Es geht wieder los

Vor wenigen Tagen wurde Präsident Barack Obama zum zweiten mal im Amt vereidigt. Vier Jahre steht er nun (noch) den USA vor. Doch bereits jetzt geht es in den zweiten und dritten Reihen der Republikaner und Demokraten rund. Wer wird der Kandidat seiner – oder ihrer – Partei 2016?

Die Republikaner stehen derzeit innerparteilich vor einem Scherbenhaufen. Ein verlorener Wahlkampf, eine Zersplitterung der Partei, keine gemeinsame Linie. Und dennoch, einige drängen nach vorne. Der US-Kubaner Marco Rubio, Senator aus Florida, gilt als einer der Top-Kandidaten seiner Partei. Immer wieder prescht er mit politischen Ideen und Programmen nach vorne, die fast alle wohlwollend aufgenommen werden. Rubio ist gerade mal 41 Jahre alt und stand schon ganz oben auf der potenziellen Vize-Kandidaten Liste von Mitt Romney.

Ebenfalls  41 Jahre alt ist Piyush „Bobby“ Jindal, der republikanische Gouverneur von Louisiana. Er ist gegen Abtreibung und für das Recht auf Waffen, bietet so gut wie keine politische Angriffsfläche für Widersacher in den eigenen Reihen. Geboren in Baton Rouge als Sohn von Einwanderern aus Indien trat der verheiratete Vater von drei Kindern vom Hinduismus zum Katholizismus über. Jindal, genau wie Rubio, sprechen offen die fehlende Linie und Geschlossenheit der eigenen Partei an. Das macht sie beliebt, denn damit preschen sie in die Rolle der Führungspersonen, der Leithammel vor.

Auf demokratischer Seite rechnet eigentlich niemand mit einer Kandidatur von Vize-Präsident Joe Biden. Alle Augen sind derzeit auf Hillary Clinton gerichtet, die als die beliebteste Politikerin in den USA gilt. Ihre vier durchaus erfolgreichen Jahre im Außenministerium haben ihr „Kredit“ in der eigenen Partei und auch bei den Republikanern eingebracht. Wenn Hillary zur Kandidatur bereit wäre, hätte sie die breite Basis der Partei hinter sich. Und auch Präsident Obama säße in ihrem Boot, wir er in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit CBS andeutete. Der Wahlkampf 2016 hat begonnen.

The Day After

Der Tag danach     

Die republikanische Partei steht vor einem Scherbenhaufen. Auf dem Murdoch Nachrichtenkanal FOXNews trafen sie sich heute alle. Einige gestanden ein, dass sie Fehler in ihren Analysen gemacht haben, andere gingen unmittelbar zum Angriff auf Obama über. Der Präsident werde nur noch weiter die glorreichen USA an die sozialistischen Euroländer heranführen. Dem könne man nicht zusehen, als Konservativer und Patriot sei man nun gefragt, sich für Amerika einzusetzen. In zwei Jahren stehen die nächsten Kongresswahlen an und schon jetzt müsse das Fundament für den nächsten Kampf ums Weiße Haus gelegt werden.

Ach du meine Güte, jetzt geht das Theater wieder von vorne los! Einzige Überraschung für mich an diesem Tag war der frühere Bürgermeister von New York und Präsidentschaftskandidat Rudy Giuliani. Er meinte auf CNN, Romney sei ein guter Mann, habe aber Fehler gemacht, in dem er es nicht geschafft habe, die Latino Wähler im Land anzusprechen. Und er warf seiner Partei vor keinen klaren Kurs zu fahren. Man könne nicht auf der einen Seite verlangen, die Bundesregierung dürfe nicht noch weiter wachsen und solle sich möglichst aus allem raus halten und gleichzeitig fordern, dass sie sich in soziale und private Angelegenheiten der Bürger, wie gleichgeschlechtliche Ehen, einmische. Das könnten die einzelnen Bundesstaaten viel besser entscheiden und lösen.

Der Tag danach war eine Bauchnabelschau. Die einen schlugen sich freudig erregt auf den Wanst, dankbar noch einmal die Kurve gekratzt zu haben. Die anderen puhlten sich die Fussel aus dem Bauchnabel und überlegten, wie es dazu kommen konnte. Zum „Day After“ gibt es oben einen aktuellen Audiobericht.

 

Zwei Milliarden Dollar später

Alle gingen von einer langen Nacht aus, dann war es gerade mal 20:30 Uhr in Kalifornien. Die Wahllokale hier hatten erst 30 Minuten vorher geschlossen. Und alles war vorbei. Erst CBS, dann CNN, dann sogar FOXNews und MSNBC. Sie alle erklärten Barack Obama zum Sieger. Schon vorher ging auf dem konservativen Sender FOXNews das Einschlagen auf den Kandidaten Mitt Romney los. Da wurde klar, die Wahl ist entschieden, denn das Ohr der republikanischen Partei war ganz nah am Wähler und an den Wahllokalen. Romney konnte zwar die Hochburgen der Republikaner klar gewinnen, doch in den Swing Staaten versagte er mit seiner Message.

Als die Nachricht vom Obama Sieg durchdrang, wurde auf der Wahlparty im kalifornischen Berkeley, auf der ich war, geklatscht, aber eher so, als ob man mehr froh darüber ist, dass Mitt Romney nicht gewonnen hat. Das Freudenfest, wie noch vor vier Jahren, blieb aus. Obama hat noch einmal die Kurve gekratzt. Vor allem deshalb, weil die Wähler nicht Romneys Argumentation folgten, dass Obama alleine für die Wirtschaftsmisere verantwortlich zu machen ist. Sie sahen genauso Obamas Vorgänger George W. Bush und die Republikaner im Kongress in der Verantwortung.

Nun also muß Obama nachlegen. Er wird auf einen US Kongress treffen, der noch aggressiver gegen ihn vorgehen wird. Doch Präsident Obama könnte es in seiner zweiten Amtszeit einfacher haben und viele seiner ursprünglichen Ziele umsetzen. Er muß sich nicht mehr um eine Wiederwahl sorgen, kann ganz ungehindert regieren. Doch mit dem Wahltag beginnt auch schon der Grabenkrieg für 2016, denn dann werden die Karten ganz neu gemischt. Und die Vorlage durch Obama und Romney ist eindeutig. Eine Milliarde Dollar hat den Amtsinhaber seine Wiederwahl gekostet. An dieser Zahl wird sich jeder messen lassen müssen, der ernsthaft in Zukunft als Präsidentschaftskandidate gehandelt werden will.

Jetzt geht’s los!

Mitt Romney appelliert an die Wähler, auf alle Fälle ihre Stimmen abzugeben, in der Hoffnung, dass sie für ihn votieren. Barack Obama hat ein Basketballspiel mit Freunden ausgemacht. Der Wahltag hat begonnen. Hinter uns liegen mehr als zwei Jahre Wahlkampf, endlose und zum Teil dämliche Debatten. Hasserfüllte Angriffe gegen den Präsidenten und ein nicht funkionierendes Politsystem in Washington. Viel Politiker und Kandidaten müßten eigentlich eine lange Nase vom vielen Lügen haben, Baron Münchhausen würde hier derzeit nur im Schatten stehen. Die amerikanische Politik ist ein Fall für sich. Das Land so groß, wenn man wie ich auf einer Seite des Kontinents lebt, versteht man nicht unbedingt, was die da ein paar tausend Meilen weiter östlich treiben. Ganz zu schweigen von dem, was da im Mittleren Westen oder im „Bible Belt“ passiert.

Für mich immer wieder spannend und aufschlußreich ist, wenn man von der Insel San Francisco Bay Area runterkommt und Richtung „American Heartland“ fährt. Das ist ein „Reality Check“. Das ist Amerika.

Nun also wird gewählt, der Ausgang am Morgen des Wahltages ungewiss. Mehr als 2000 Anwälte stehen bereit, um Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe und bei der Auszählung rechtlich überprüfen zu lassen. Die USA erleben an diesem Tag wieder eine Lehrstunde in Sachen Demokratie. Auf dem Papier steht zwar, dass jeder Bürger wählen darf, aber ob er das auch kann und seine Stimme gezählt wird, das ist noch offen. Erste Hinweise aus Florida und Ohio zeigen schon, dass das amerikanische Wahlchaos begonnen hat.

Es wird ein langer Wahlabend, den ich im Herzen der Linken in den USA, in Berkeley auf einer Wahlparty erleben werde. Dort in einem Club, in dem an jedem anderen Abend Country, Folk und Americana Musiker und Bands auftreten, werden heute die Ergebnisse aus dem ganzen Land eintreffen, von einer lokalen Radiomoderatorin präsentiert und moderiert werden. Ab 17 Uhr geht es los und von dort wird auch live an dieser Stelle gebloggt werden.

Geld regiert die Welt

Wenn diese Weisheit stimmt, dann wird wohl Mitt Romney die Wahl am Dienstag gewinnen. Denn er hat bereits 989 Millionen Dollar für seinen Wahlkampf ausgegeben. Präsident Barack Obama „erst“ 928 Millionen Dollar. Es wird allerdings davon ausgegangen, dass beide Lager die Milliarden Dollar Grenze auf der Zielgeraden überschreiten werden.

Damit ist dieser Präsidentschaftswahlkampf der teuerste aller Zeiten geworden. Eben bis zum nächsten mal, denn die Dollarschlacht wird ja alle paar Jahre neu eröffnet. Und man muß beachten, dass diese Geldmengen nur für das Rennen ums Weiße Haus eingesetzt werden. Es wird aber auch noch, wie alle zwei (!) Jahre so üblich, das gesamte Abgeordnetenhaus und Teile des Senats neu gewählt. Hinzu kommen noch Abstimmungen auf lokaler, regionaler und bundesstaatlicher Ebene, in die zum Teil auch massiv mit Millionendollarbeträgen von Lobbygruppen investiert wird. Insgesamt locker noch einmal eineinhalb Milliarden Dollar. Die Wahlkampfindustrie boomt in den USA.

Übermorgen ist Wahltag. Die Kandidaten sind im Endspurt, jeder erklärt, er sei der richtige für den Job für die nächsten vier Jahre. Nocheinmal wird die sündhaft teure Wahlkampfmaschine angeheizt, was es bringt, wird sich zeigen. Klar ist nur eines, wer glaubt, am Dienstag wird eine Entscheidung für einen bereits eingeschlagenen oder neuen Weg in den USA getroffen, der irrt gewaltig. Wenn Obama es schaffen sollte – was derzeit sehr wahrscheinlich ist, die letzten Umfragen belegen, dass er in etlichen „Battleground States“, wie Virginia, Ohio und Florida vorne liegt – dann wird er einen Kongreß bekommen, der offen und ohne Vorbehalte alles stoppen und blockieren wird, was aus dem Weißen Haus kommt.

Wenn Romney es wider Erwarten packen sollte, dann wird er sehr schnell einsehen müssen, dass seine Wunsch- und Geschenkeliste für Unterstützer und Lobbyisten nicht so einfach umzusetzen sein wird. Denn klar ist, Amerika steckt tief in der Problemzone, viel Spielraum bleibt da nicht, um zu handeln. Der Karren sitzt fest, eigentlich bräuchte Amerika eine geeinte Front aus Republikanern und Demokraten, um gemeinsam vorwärts zu kommen. Aber das wird nicht passieren. Die Nation ist gespalten, und egal wie es am Dienstag ausgehen wird, der Graben zwischen den beiden politischen Lagern wird nur noch tiefer werden. Armes Amerika.

Bis zum letzten Augenblick

Wahlspots in den USA     

Nur noch wenige Tage bis zum Wahlgang. Obama gegen Romney, in den Swing Staaten wird man am Wahltag drei Kreuze machen. Endlich ist dann der längste und teuerste Wahlkampf in der amerikanischen Geschichte zu Ende. Pro Tag wurden die Wähler mit rund 300 Wahlspots beschallt. Präsidentenwahl, Kongresswahlen, Abstimmungen zu lokalen, regionalen und bundesstaatlichen Entscheidungen. Dabei wurden alle Register des fairen und fiesen Wahlkampfs gezogen. Die beiden Kandidaten fürs Weiße Haus haben dafür allein in Ohio rund 200 Millionen Dollar versenkt. Dazu ein aktueller Audiobericht.

Sandy ist Demokratin

Mitt Romney würde ja gerne, aber irgendwie hört ihm gerade keiner so richtig zu. Amerika blickt auf die Ostküste, auf den Schaden, den eine stürmische Sandy angerichtet hat. Präsident Barack Obama macht seinen Job, koordiniert Not- und Soforthilfe, organisiert die Bundesbehörden und wirkt dabei ganz präsidial. Sogar politische Gegner, wie der lautstarke republikanische Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, preisen den Präsidenten für dessen Krisenmanagement. Christie, der Romney im Wahlkampf unterstützt, erklärte in mehreren Interviews, wie er noch spät nachts mit Obama am Telefon war, um über die Situation zu sprechen. Besser könnte es für den Wahlkämpfer Obama nicht laufen. Seit Samstag hat er sich mit offiziellen Veranstaltungen zurück gehalten, dafür traten Bill Clinton und Joe Biden auf und beackerten die Swing-States.

Sowieso hat sich Mitt Romneys jüngster Rückenwind in ein laues Lüftchen gewandelt. Sein neuester Flop ist ein Werbespot über die amerikanische Autoindustrie (siehe unten). Darin heißt es, Romney habe weitaus mehr für sie getan, als Barack Obama. Chrysler sei von Obama in den Bankrott geführt und danach an den italienischen Autobauer Fiat verkauft worden. Und der würde nun in China die neuen Jeeps bauen lassen. Obama habe also zur Auslagerung von Jobs beigetragen. Starker Tobak, der allerdings so nicht stimmt. Sowohl das Weiße Haus, wie auch die Führungsebene von Chrysler widersprechen diesen Anschuldigungen. Tatsache ist, Chrysler wird eine Produktionsstätte für Jeep in China bauen, allerdins sind das Wagen, die ausschließlich für den chinesischen Markt bestimmt sind. Chrysler erklärte weiter, dem Unternehmen gehe es wieder gut und man habe sogar mehr Jobs in den USA geschaffen als noch vor kurzem geplant.

Romney verbreitet dennoch weiter seine Lügengeschichte und versucht sich in den Swing-States als ernstzunehmender „Commander in Chief“ zu präsentieren. Obama hingegen hat derzeit leichtes Spiel, sich mit der stürmischen Sandy als der richtige Mann auf dem Chefsessel zu präsentieren.

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Barack, Mitt und die stürmische Sandy

Sandy     

Der Monstersturm Sandy braust über die Ostküste, haufenweise Reporter stehen knie- und hüfthoch im Wasser, um über das herannahende Grauen zu berichten und Mitt Romney wird am Dienstag präsidial in Ohio (!) eine „Fluthilfe“ Veranstaltung durchführen. Amerika steht Kopf „in the eye of the storm“. Sandy könnte die Wahl am kommenden Dienstag entscheiden, wenn die Bundesbehörden, allen voran die Katastrophenhilfe FEMA, erneut versagen würden, wie sie das 2005 nach Katrina in New Orleans taten.

Präsident Barack Obama hat erst einmal alle Wahlkampfveranstaltungen abgesagt, um sich auf seine Aufgabe als Präsident im Katastrophenfall zu konzentrieren. Vieles hängt davon ab, was nun in den nächsten Tagen geschieht, wie er reagiert, wie er mit den einzelnen Bundesstaaten zusammen arbeiten wird, deren Gouverneure zum Teil Republikaner sind, wie seine Behörden funktionieren. Dazu ein aktueller Audiobericht.

Endspurt im Wahlkampf

Von Mittwochnachmittag bis Freitagfrüh war ich in Las Vegas. Dort lief ich durch die Gegend, von einem Kasino ins nächste, war eigentlich nur kurz abends im wachen Zustand im Hotelzimmer. Und dennoch habe ich im Fernsehen rund drei Dutzend Wahlwerbespots gesehen. Nevada ist ein Swingstate, hier werden die Wähler mit solchen Spots bombardiert. Ob das Sinn macht, keine Ahnung. Man schaltet nur noch auf Durchzug, wenn die Werbepause kommt. Ein Tiefschlag folgt dem anderen. Obama gegen Romney, Rommey gegen Obama. Die verschiedenen Interessensgruppen und Super PACs (Political Action Committee) hämmern ihre Message, egal ob sie stimmt oder auch nicht, durch den Äther und um die Ohren der Fernsehnation.

Noch gut eine Woche, dann ist der Zauber vorbei. Mehrere Milliarden Dollar wurden dann ausgegeben, damit einer der beiden Herren im Weißen Haus sitzen kann. Der Graben in Amerika ist dann nur noch tiefer geworden, egal wie die Wahl am Ende ausgehen wird. Amerika ist gespalten, ein riesiges Land ohne klare Linie und Führung. Auch wenn Obama noch einmal im Oval Office Platz nehmen darf, der Kongress wird wohl in Händen der Republikaner bleiben. Damit ist jegliche politische Reform von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Aber es sieht mehr nach einem knappen Wahlsieg von Mitt Romney aus. In landesweiten Umfragen liegt der Republikaner oben, in den Swing States ist es nach wie vor ein Kopf an Kopf Rennen und bei den noch unentschlossenen Wählern (!) gewinnt Romney immer mehr an Sympathie. Es wird ganz, ganz eng für Obama. Um die wenigen Wählerstimmen in den Swing States geht es in den verbleibenden paar Tagen. Die werden noch einmal bearbeitet mit Anrufen, Fernseh- und Radiospots, Wurfsendungen, auf der Straße und vor dem Supermarkt. Man kann also froh sein, wenn am 6. November endlich Wahltag ist. Dann ist Schluß für dieses mal….und es ist der Start für den nächsten Wahlgang in vier Jahren. Die möglichen Kandidaten stehen schon jetzt in den Startlöchern.

Hier ein umstrittener Wahlwerbespot einer Obama nahen Gruppe, die mit einem Kinderchor ganz gezielt die möglichen Politikmaßnahmen der Republikaner angreifen:

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Ein Ding, genannt Flugzeugträger

Mitt Romney schwitzte, Barack Obama war ganz cool. Doch einen klaren Sieger gab es am Ende nicht. Romney griff auf dem ungewohnten Terrain der Außenpolitik an, präsentierte sich dabei nicht als Elefant im Porzellanladen und das reichte ihm schon am Ende. Obama hingegen argumentierte, verteidigte und schoß zurück. Klar wurde am Montagabend, die beiden unterscheiden sich gar nicht so sehr in Fragen der Außenpolitik, deshalb zog es sie auch immer wieder zur Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik zurück, um die Differenzen herauszukehren.

Wer als Wähler in den USA noch immer unentschlossen ist, der sollte langsam eine Münze werfen. Noch zwei Wochen, dann sind Dauerbeschallung und die Frickelfrackelanalysen der Möchtegernexperten vorbei. Zum Glück, nach zweieinhalb Jahren Wahlkampf kann man das alles nicht mehr hören. Langsam wäre es mal wieder Zeit zum Regieren.

Der heutige Abend war dennoch unterhaltsam, es ging in dieser dritten Fernsehdebatte zwischen Mitt Romney und Barack Obama thematisch um vieles. Libyen, Syrien, Ägypten, Iran, Afghanistan, Pakistan, Israel, China und dann noch ein bisschen amerikanische Sicherheits-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik. Es ging munter hin und her, keiner erlaubte sich einen Ausrutscher, wobei die Latte für Romney weit tiefer lag, als für den „Commander in Chief“. Höhepunkt war sicherlich die kleine Lehrstunde für Romney, als dieser erklärte, Obama lasse der US Navy weniger Boote als 1917. „Also, Gouverneur, wir haben auch weniger Pferde und Bajonette, denn unser Militär hat sich verändert. Wir haben diese Dinge, die man Flugzeugträger nennt, auf denen Flugzeuge landen können. Wir haben diese Schiffe, die unter Wasser fahren: Atom U-Boote. Also es ist keine Frage des Schiffe versenkens, bei dem wir Boote zählen. Es geht  um unsere Möglichkeiten.“