Die Rechte marschiert wieder

„Unite the Right“ marschiert wieder, diesmal direkt vor dem Weißen Haus.

Vor einem Jahr kam es in Charlottesville zu einem Aufmarsch der alt.right Bewegung. Unter dem Schlachtruf „Unite the Right“ kam die Rechte in den USA zusammen, Online-Aktivisten, Blogger, aber eben auch Neo-Nazi Organisationen, der Ku Klux Klan, bewaffnete Milizen. Es sollte im Trump Jahr Eins ein deutliches Zeichen an politische Gegner, an Andersdenkende, an Juden, an Schwarze, an Immigranten sein. Doch die Veranstaltung endete im Chaos, in offenen Straßenschlachten, damit, dass ein Teilnehmer mit seinem Auto in eine Gruppe von Protestierenden raste, eine Frau tötete und mehrere Personen verletzte.

Ein Jahr später will die Rechte wieder marschieren, doch diesmal unter anderen Vorzeichen. „Unite the Right 2“ soll direkt gegenüber des Weißen Hauses abgehalten werden, da die Organisatoren keine zweite Genehmigung für Charlottesville erhielten. Doch fraglich ist, wie viele Teilnehmer überhaupt nach DC kommen werden, denn der Aufmarsch vor einem Jahr hat nicht zur Stärkung und Einigung der Bewegung geführt, sondern genau das Gegenteil erreicht. Die Rechte in den USA ist tief gespalten, erneut tief gespalten.

Sah es mit dem Wahlkampf und dem Wahlsieg von Donald Trump nach einer breiten Front am rechten Rand aus, hat sich der Auftritt vom August 2017 als Debakel für die Rechtsextremen und -radikalen herausgestellt. Nach Charlottesville wurde deutlich, von einer rechten Einheitsfront kann keine Rede sein. Doch das ist keine Entwarnung. Die Bewegung hat sich gespalten und radikalisiert, aber eben erneut hinter den Kulissen. Die Anschläge auf jüdische Einrichtungen und Personen und rassistisch motivierte Gewalt haben zugenommen. Doch vor allem die Sprache hat sich, wie in Deutschland auch, extrem verändert. Und dafür steht der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, der immer wieder offen und unter dem Jubel seiner Anhänger gegen Ausländer, Muslime, politische Gegner hetzt. Die Rechte in den USA hat zwar bislang nicht ihr Ziel einer breiten Bewegung erreicht, aber sie bestimmt weiter, wie auch in Deutschland, die öffentliche Diskussion.

Nazis in San Francisco

An der Adresse 1960 Jackson Street in San Francisco, gleich gegenüber dem Haus der Schriftstellerin Danielle Steel, wehen heute friedlich die deutsche und die europäische Fahne. Das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einem altehrwürdigen Gebäude, errichtet 1917 und erweitert 1924 von der Witwe des schwedischen Reeders William Matson.

Manfred Freiherr von Killinger 1934 im Staatstheater von Dresden gleich hinter Adolf Hitler.

Bis 1941 hatte das damalige Deutsche Reich sein Generalkonsulat im achten Stock 26 O’Farrell Street, direkt in Downtown San Francisco gelegen. Und hier hielt eine Zeitlang einer der verblendesten Nationalsozialisten die Fäden in der Hand. 1937 wurde Manfred Freiherr von Killinger als Generalkonsul an der amerikanischen Westküste eingesetzt. Der frühere NSDAP Reichstagspolitiker war kurzfristig sogar Ministerpräsident von Sachsen. Berüchtigt war er allerdings als  erklärter Anti-Semit und SA Mitglied, der 1921 direkt am Attentat auf den Zentrum-Politiker Matthias Erzberger beteiligt war. Nach dem Röhm-Putsch wechselte Killinger zunächst zum Volksgerichtshof, bevor er ins Auswärtige Amt berufen und am 14. Juni 1937 als neuer Generalkonsul nach San Francisco entsandt wurde.

Killinger sollte zwei Aufgaben erfüllen. Zum einen die Spionage Aktivitäten der Nazis an der Westküste ausweiten und koordinieren. Zum anderen den Versuch des Amerikadeutschen Volksbundes unterstützen, die deutschen Vereine in den USA auf einen einheitlichen Kurs Hitler-Deutschlands zu bringen. Die Aktivitäten des Generalkonsuls reichten von Seattle bis hinunter nach San Diego. Gewaltige Nazi-Aufmärsche im Cow Palace in South San Francisco waren das Ergebnis. Auch die Traumfabrik Hollywood in Los Angeles war ein Ziel der deutschen Diplomaten, wie ich schon vor ein paar Jahren in dem Audio-Beitrag über Ben Urwands Buch „The Collaboration – Hollywood’s Pact with Hitler“ darstellte.

Manfred Freiherr von Killinger erreichte sein Ziel nicht. In San Francisco organisierten sich, auch unter der Führung von deutschen Sozialdemokraten und Gewerkschaftsmitgliedern des einzigen Arbeiterbildungsvereins in den USA, die Mitglieder der Seeleute- und Hafenarbeitergewerkschaft, Maritime Union of the Pacific, gegen Killinger und erreichten schließlich die Abberufung des umstrittenen deutschen Generalkonsuls. Ende 1938 wurde der Diplomat nach Slowenien und Rumänien geschickt. In Bukarest machte er sich an der Verfolgung und Deportation von Juden mitschuldig. Als die Rote Armee in Bukarest einrückte, nahm sich der Freiherr am 2. September 1944 das Leben.

Auf diese Episode bin ich im Zuge meiner Recherchen zu einer Langen Nacht gestossen, die sich um die Geschichte der deutschen Einwanderer nach San Francisco und die Bay Area drehen wird. Die Sendung wird voraussichtlich Ende 2018 ausgestrahlt werden.

„Hail Trump“ – die Nazis feiern den Wahlsieg

Donald Trump hat die Wahl gewonnen und das mit fairen Mitteln in diesem Wahlsystem. Er hatte zwar US-weit weniger Stimmen als Hillary Clinton, doch er konnte mehr Wahlmänner auf sich vereinen. Das zählt am Ende. Trump ist damit der 45. Präsident der USA. Ob da nun Russland an den Computersystemen rumgepfuscht hat oder das gesamte amerikanische Wahlprozedere für die Tonne ist, sei dahingestellt. Das Lamentieren nutzt nichts. Hillary hat verloren, Trump hat gewonnen.

Was ich allerdings besorgniserregend finde ist die stolze Brust der Nazis im Land. Ja, die gibt es hier zuhauf. Die Rechtsaußen wurde lange Zeit nicht mehr beachtet, agierten nur noch am Rande der Gesellschaft. Doch auf einmal, mit Donald Trumps Wahlkampf und Wahlsieg, sehen sie sich wieder im Aufwind, im Kampf um das Weiße Amerika. Die „American Nazi Party“ schreibt auf ihrer Webseite: „Donald Trump DID – BREAK THE PC GLASS CEILING – by SPEAKING TRUTHS that were SUPPOSED to be DEAD and BURIED FOREVER! All these decades of Marxist brain-washing, disappearing almost overnight – I’ll never doubt the POWER of SPEAKING the TRUTH ever again. It takes TIME, and it takes PERSEVERANCE, but like seeds buried in rich soil – they WILL eventually sprout and grow – but we need to be there to cultivate them, and keep the weeds from overwhelming them…“

Auch der Ku Klux Klan jubelt. In ihrer Mitgliederzeitung „The Crusader“ machten sie lange Wahlkampf in ihren Reihen für den republikanischen Kandidaten. Da verwundert es nicht, dass nach der Wahlnacht der bekannteste Klansmann David Duke aus Louisiana fragte: „We won! Now what?“ Der KKK sieht sich nun auch neuen Zeiten gegenüber. Mit Trump im Weißen Haus, mit der republikanischen Mehrheit im House und im Senat, will man den „Kulturkrieg“ voranbringen. Das Ziel ist klar, das weiße Amerika soll gestärkt werden. Ein Beispiel? Der Ku Klax Klan rechtfertigt seine rassisistischen und mörderischen Übergriffe gegen Afro-Amerikaner mit: „In over 86 years, the Klan has been blamed for 3,446 deaths or lynchings of black people … but black on black crime claims that number or more, every 6 months, but yet we’re the bad guys.“ Das ist der Kulturkampf, den der Klan nun unter Präsident Trump erhofft.

Die Runden im Internet hat auch dieses Video gemacht, aufgenommen am vergangenen Wochenende auf dem jährlichen Kongress des „National Policy Institute“ im Ronald Reagan Building in Washington DC. Deren Vorsitzender Richard B. Spencer, Begründer der „alt-right“-Bewegung in den USA, markierte den Wahlsieg Trumps mit deutlichen Worten und einem „Hail Trump“.

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Doch machen wir uns nichts vor. Donald Trumps Wahlsieg schlug auch wie eine Bombe bei den deutschen Nazis und Rechtsaußen ein. Frank Franz, Vorsitzender der NPD, gratulierte dem neuen amerikanischen Präsidenten: „Die NPD gratuliert Donald Trump ganz herzlich zum Sieg bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Der Wahlsieg des Kandidaten der Republikanischen Partei dürfte auch große Auswirkungen auf die politische Kultur in Deutschland haben.“

Ähnlich formulierte es der Co-Vorsitzende der AfD Jörg Meuthen: „Wir gratulieren Donald Trump zu seinem grandiosen Wahlsieg. Sein Sieg ist ein gutes Signal für die Welt und markiert eine Zeitenwende. Genauso wie die AfD in Deutschland hat Trump es im US-Wahlkampf verstanden, die Sorgen und Nöte der Menschen aufzugreifen und klar und mutig die Missstände im Establishment anzuprangern.“

Donald Trump kann sicherlich nichts dafür, dass er Glückwünsche zum Wahlsieg von ganz Rechtsaußen und von überallher bekommt. Aber er ist dafür verantworlich, welchen Ton er in die Politik eingeführt hat, und dass genau diese Alt- und Neunazis und Rechtsaußen in ihm den großen Heilsbringer auf der nationalen und internationen Bühne erkennen. Trump sitzt nicht nur im Weißen Haus, er ist nun auch die Galionsfigur eines gefährlichen Kulturkampfes in den USA und darüberhinaus. Das sollte einem zu denken geben.

„What’s Pegida?“

Deutschland macht mal wieder Schlagzeilen. HoGeSa, Pegida und selbst Vorra sind Begriffe, die man in diesen Tagen in der amerikanischen Berichterstattung finden kann. Noch wird einigermaßen objektiv berichtet, doch alleine, dass Fremdenfeindlichkeit, massive Aufmärsche von Neo-Nazis und Schlägertrupps, protestierende „Durchschnittsbürger“ und brennende Asylbewerberunterkünfte wieder in den Medien zu finden sind, ist kein gutes Zeichen. Keine Berichterstattung über Deutschland ist besser als eine, die mit Nationalismus, Xenophobie und verblendeten Glatzköpfen zu tun hat.

HoGeSa Aufmarsch in Köln. Solche Bilder gingen um die Welt.

HoGeSa Aufmarsch in Köln. Solche Bilder gingen um die Welt.

Deutschland wird von außen, vor allem aus den USA, ganz anders betrachtet und bewertet, als das vielen in Berlin, Köln, Dresden und Nürnberg recht ist. Die Bilder der glatzköpfigen Hooligans aus Köln, die marschierenden Ausländerfeinde in Dresden, die Hakenkreuze an den Wänden in Vorra gingen um die Welt. Deutschland, so wird vermittelt, ist noch immer eine Gefahr im Herzen Europas.

Was gegen HoGeSa, Pegida und ausländerfeindliche Organisationen und rechtspopulistische Parteien, wie die AfD, unternommen wird, wie Tausende Deutsche für Asylsuchende und gegen Rassismus auf die Straßen gehen, wie kreativ gegen Neo-Nazis in Wunsiedel protestiert wird, darüber wird nur klein, nebenbei oder gar nicht berichtet. Doch es ist wichtig, es wird auch wahrgenommen und als Deutscher im Ausland tut es gut, darauf verweisen zu können, dass eben nicht „alle“ Deutschen so denken, vielmehr, nur ein kleiner Teil der Deutschen „crazy“ ist.

Ich erinnere mich noch an die Zeit Anfang der 90er Jahre, als sich in Rostock, Hoyerswerda und anderswo fremdenfeindliche Übergriffe häuften. Die Bilder der marschierenden Glatzen, der brennenden Unterkünfte, der grölenden Menge gingen um die Welt, wurden riesig in der Tagespresse aufgemacht. Damals war ich in den USA und konnte auf die kleinen Kurzmeldungen verweisen, die im San Francisco Chronicle untergingen. Eine Meldung freute mich besonders. In einem Fünfzeiler wurde berichtet, dass die Nürnbergerinnen und Nürnberger sich die Hände gaben und die Altstadt symbolisch „blockierten“, „schützten“. Solche Meldungen, solche Nachrichten sind wichtig, auch wenn sie nur „nebenbei“ gebracht werden. Doch es gibt sie. Das zählt!

Amerika und der rechte Rand

Deutschland wundert sich, wie die rechte Terrorzelle NSU jahrelang im Schatten der Gesellschaft operieren konnte. In Amerika ist das ganz normal, hier gibt es rechte Subkulturen und nationale Freiräume, die existieren können, ja sogar existieren dürfen. Um das mit Zahlen auszudrücken braucht man nur auf den Zuwachs sogenannter „Hate Groups“ in den USA zu blicken. Seit dem Jahr 2000 hat sich die Anzahl nahezu auf 1018 verdoppelt. „The Patriot Movement“, ein Zusammenschluß radikaler Milizengruppen in den USA, ist in den letzten drei Jahren um 755 Prozent gestiegen. Von 149 auf über 1200 individuelle Gruppen.

Amerika erlebt am Rande der Gesellschaft eine Radikalisierung ohnegleichen. Angeheizt wird diese Entwicklung durch eine wachsende Besorgnis wirtschaftlicher Not, weitreichende demographische Veränderungen im Land und durch Verschwörungstheorien, die immer öfters als realistisch angesehen werden. Die Wahl von Barack Obama zum ersten schwarzen Präsidenten Amerikas hat noch einmal Wasser auf die Mühlen des rechten Randes gebracht. Seit der Amtseinführung bewaffnen und radikalisieren sich immer mehr Amerikaner im Schatten der Gesellschaft.

Als 2009 das Ministerium für Heimatschutz einen Bericht veröffentlichte, der genau auf die Gefahr dieser Zunahme an rechtsradikalen Gruppen hinwies, kritisierten die Republikaner die Untersuchung und drängten auf eine Rücknahme. In dem Bericht wurde darauf hingewiesen, dass die extreme Rechte die Wahl von Obama als Anlass nehme auf Mitgliederfang zu gehen. Das Ministerium stampfte schließlich das Papier sang- und klanglos ein.

Doch das ändert nichts an der Verschärfung der Situation. Das Attentat im Sikh Tempel von Oak Creek in Wisconsin hat nur noch einmal verdeutlicht, was sich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und des Grundrechts auf Waffenbesitz in den USA zusammenbraut. Erlaubt ist, was der Nachbar nicht sieht. Amerika ist ein Land, das wie geschaffen für die Ausbildung von militaristischen Milizen ist. In ländlichen Gegenden von Utah, Nevada, Montana, selbst in Nordkalifornien haben sich Milizen Ausbildungscamps eingerichtet, in denen sie sich für den „Ernstfall“ vorbereiten, für einen Krieg, den in ihren Augen, die verhasste Regierung in Washington gegen die eigene Bevölkerung durchführen wird.

Doch die amerikanische Rechte radikalisiert sich nicht nur im eigenen Land. Ganz gezielt werden rechtsradikale Gruppen im Ausland unterstützt. Vieles was als verbotenes Propagandamaterial in Deutschland im Umlauf ist, wurde in den USA entworfen und gedruckt. Hier kann man ganz legal in Deutschland verbotene Schriften und Materialien erwerben, zum Teil sogar über amazon.com. Amerikanische Hate Groups unterstützen online deutsche Skinhead und Rechtsrockgruppen, verbreiten deren unsägliche Songs und Botschaften. Mit Verlinkungen und Webhosting werden diverse Seiten im Netz gefördert. Und auch die DVU und NPD haben jahrelang immer wieder Finanzspritzen aus den USA erhalten. Die internationale Radikalrechte ist enger verwoben, als man lange annehmen wollte.

Nazi-Aufmarsch in Florida

Ihre Webseite heisst www.nsm88.org. Und das steht ganz einfach und unverhohlen für „National Socialist Movement Heil Hitler“. Alles klar? Alles klar. Die Gruppe um den Kommandeur Jeff Schoep sieht sich selbst als „weiße Bürgerrechtsorganisation“. Der Hauptsitz ist in Detroit, doch die Freizeitnazis machen derzeit mehr durch Patrouillen in anderen Teilen der USA auf sich aufmerksam. An der US-mexikanischen Grenze in Arizona marschiert die NSM, um den illegalen Grenzübertritt von Mexikanern zu verhindern. Natürlich ist man als braune Militia im Kampf fürs Vaterland gut gerüstet mit Pistolen, Maschingewehren und allem, was der amerikanische Arier im Dienst des österreichischen Seitenscheitelträgers so braucht.

Nun kam die Gruppe wieder in die Schlagzeilen. Die NSM patrouilliert in den Straßen von Sanford in Florida, in jener Stadt, wo Ende Februar der junge Schwarze Trayvon Martin vom Blockwart George Zimmerman erschossen wurde. Seitdem die tödlichen Schüsse fielen, ist nichts mehr, wie es war in Sanford. Die afro-amerikanischen Bürgerrechtler Jesse Jackson und Al Sharpton führen eine nach der anderen Demo an. Die New Black Panther Party hat ein Kopfgeld von 10.000 Dollar für die Ergreifung Zimmermans ausgesetzt.

Und nun marschieren auch noch die schwer bewaffneten Sturmtruppen durch Sanford. Commander Schoep erklärt, dass sei nur zum Schutz der weißen Anwohner, denn die hätten Angst davor, dass ein Rassenkrieg auf ihren Straßen ausbrechen könnte und verweist auf vergangene Konflikte in Detroit und Los Angeles. Klar, rassistische Neo-Nazi Kampfgruppen mit dem Finger am Abzug werden sicherlich die Situation und die Gegend beruhigen. Ist klar, was anderes kann man sich auch gar nicht vorstellen. Interessant ist dabei, dass so ein Aufmarsch mit Schußwaffen in Florida ganz legal ist. Man kann also fast darauf warten, dass es zu einer weiteren Auseinandersetzung, wie auf dem NSM Video kommen wird. Auch das ist Amerika, ganz legal, toleriert und fast überall anzutreffen.

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Interview mit Arno Hamburger

Ich habe gerade die neueste „[Radio Goethe] Magazine“ Show online gestellt. Darin ein Interview mit Arno Hamburger über Nürnberg, sein Nürnberg.

      Arno Hamburger

[Radio Goethe] Magazine ist eine Sendung auf mehreren Stationen in den USA und Kanada mit dem Ziel über Deutschland in Übersee zu berichten. Und Nürnberg kommt darin natürlich immer wieder vor.