Oakland ausoccupied

Die Bestandsaufnahme nach dem letzten Wochenende ist klar. Die außerparlamentarische Oppositionsbewegung „Occupy Oakland“ ist an ihre Grenzen gestoßen. Der Rückhalt in der Bevölkerung sinkt, die Gewaltexzesse schaden dem politischen Ansatz. Auch Erklärungen der größtenteils jungen und radikalen Demonstranten, dass alles nur eine Reaktion auf Polizeigewalt, staatliche Gewalt und soziale Ungerechtigkeit sei, wirken eher wie aus dem Handbuch des anarchistischen Buchladens auf der Haight Street/Ecke Masonic. Die Revolution frisst sich selbst. Occupy Oakland hat sich überlebt.

Jean Quan, die vielgescholtene Bürgermeisterin Oaklands, steht vor dem, vor ihrem eigenen Scherbenhaufen. Anfangs sympathisierte sie mit der Bewegung, ihr Mann und ihre Tochter marschierten bei den Demonstrationszügen mit, sie hätte gerne, durfte aber nicht. Quan selbst stellte sich schützend vor die Protestler und verärgerte damit Kollegen im Rathaus und die lokale Polizeispitze, die sich ziemlich allein gelassen fühlte. Erst kamen unklare, dann klare Anweisungen von Jean Quan, dann wieder ein „na ja, so war das nicht gemeint“.

Quan kämpft derzeit gegen eine Abwahl, Unterschriften werden gesammelt. Auch ihre Wischi-Waschi Haltung in Sachen Occupy Oakland ist dabei ausschlaggebend. Nach den gewaltsamen Ausschreitungen am vergangenen Wochenende, mit Bildern der brennenden US Fahne, die durch die Fernsehnation flimmerten, ist Jean Quan an die Grenzen gestoßen. Sie erkennt endlich, dass sie schon lange kein Teil mehr der außerparlamentarischen Opposition ist, sie ist für die Occupados Teil des Establishments. Nun muß sie handeln. Hart durchgreifen ist nicht so ihr Ding, Quan quatscht lieber und denkt, sie kann so die Dinge lösen. Ihr neuester Vorschlag ist, sich an Occupy Wall Street zu wenden, quasi die Altherren und -damen der Bewegung zu bitten, doch bitteschön Einfluß auf die wilden Jungen in Oakland zu nehmen. Was nicht einfach sein wird, denn einen nationalen Sprecher oder Ansprechpartner gibt es nicht, und wenn, ist unklar, ob der oder die überhaupt Einfluß nehmen könnten und wollten.

Oakland war schon immer ein Hotspot der radikalen Opposition. Hier war das Zentrum der Black Panther Bewegung, , der Free-Speech Movement, hier entwickelte sich der Punk. Und nun eben Occupy. Ein „schwarzer Block“ macht der Bewegung zu schaffen. Es wird sich zeigen, wie Quan die Sache weiterhin handhaben wird. Eines ist klar, sie hat sich durch geschicktes Taktieren ins Rathaus wählen lassen und merkt nun, dass die Dinge doch nicht so einfach laufen, wie sie sich das vorgestellt hatte.

Oakland und der Streik

Der Generalstreik in Oakland verlief weitgehendst friedlich. Ein paar Idioten gibt es immer, die meinen, sie müssen Scheiben einschlagen um zu beweisen, dass sie revolutionär sind. Doch dieses Grüppchen von Gewaltbereiten wurde von der großen Menge Demonstranten abgedrängt, am Ende blieb es friedlich. Die Polizei mußte nicht eingreifen. Nach mehreren Protestzügen durch Downtown Oakland, ging es am Spätnachmittag zum Hafen, der erfolgreich blockiert wurde. Nichts ging mehr für mehrere Stunden.

Dazu ein Audiobericht aus Oakland:

Protest in Oakland     

Es hat sich aus-occupied

Was unter großem Medieninteresse begann, schon als „Tea Party“ Bewegung von links bezeichnet wurde, geht einem schnellen Ende entgegen. Überall flaut die Bereitschaft ab, in den Straßen zu zelten und zu protestieren. In den frühen Morgenstunden beendete die Polizei die Occupy Bewegung in Oakland. Um 4:40 Uhr räumte ein Trupp der Bereitschaftspolizei den Frank Ogawa Plaza, direkt vor dem Rathaus. Dort hatten seit Wochen rund 450 Personen gecampt. Bürgermeisterin Jean Quan meinte anfangs noch unterstützend und billigend „Demokratie kann durchaus chaotisch sein“, doch die Proteste von Bürgern, Ladeninhabern und Verantwortlichen in der Stadt nahmen zu. Also war Schluß mit lustig am Dienstagmorgen.

Auch in San Francisco wächst die Kritik am illegalen Camp in Downtown. Schon ein paarmal wurden die Zelte von der Polizei abgebrochen, damit sie nur Stunden später wieder woanders errichtet wurden. Das Problem für die „Occupy“-Bewegung ist jedoch nicht der mangelnde Zeltplatz. Vielmehr haben die Proteste es nicht geschafft mehr Menschen einzubeziehen. Die Camps werden gesehen, wahrgenommen, die Medien berichten ausführlich darüber, doch die breite Unterstützung in der Bevölkerung fehlt. Und selbst die Politiker, die sich im Wahlkampf befinden, wie Bürgermeister, Kongressabgeordnete und andere, suchen nicht gerade die Nähe der Demonstranten. Die „Occupy“-Bewegung ist mehr ein Sturm im Wasserglas. Man hat mal was gemacht und gut ist. Von einer einflussreichen linken „Tea Party“ kann da noch lange nicht die Rede sein.