Es wird nicht langweilig

Diesmal Berkeley. Dort, wo vor 50 Jahren die „Free Speech Movement“ begann, versammelten sich Hunderte von Protestierenden, um erneut durch die kalifornische Kleinstadt zu ziehen. Samstagnacht war es bereits zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einem Teil der Demonstranten und der Polizei gekommen. Ladenfronten wurden zerstört, Geschäfte geplündert, Polizeiwagen beschädigt. Schließlich feuerte die Polizei Tränengas ab, genau zu dem Zeitpunkt, als aus der Zellerbach Hall feingekleidete Konzertbesucher nach draussen kamen.

Polizeieinsatz während der Proteste in Berkeley.

Polizeieinsatz während der Proteste in Berkeley.

Was spät in der Nacht zum Sonntag endete, wurde am Abend fortgesetzt. Mehrere Hundert Demonstranten versammelten sich an der Universität, um wieder durch Berkeley zu marschieren. Man wolle sich von der Polizeitaktik und der Polizeigewalt nicht einschüchtern lassen, hieß es. Der große Teil der Protestierenden war gekommen, um friedlich gegen die jüngsten Entscheidungen von Grand Jurys zu demonstrieren. Zweimal waren unbewaffnete Schwarze durch den Einsatz weißer Polizisten umgekommen. In Ferguson wurde Michael Brown erschossen, in Staten Island, New York starb Eric Garner nachdem er in den Würgegriff genommen worden war.

Proteste entflammten im ganzen Land. Oakland, San Francisco und Berkeley wurden zu einem „Hotspot“. Friedliche Demonstrationen arteten in Provokation und Gewaltexzesse aus. Die Konfrontation mit der Polizei wurde von einem Teil der Teilnehmer gesucht, kleine lokale Läden beschmiert, beschädigt, geplündert. Die Reifen von parkenden Autos in Nachbarschaften wahllos aufgeschlitzt. Der Ansatz des zivilen Ungehorsams, eine Kommune lahmzulegen, wurde damit zunichte gemacht. Die Medien zeigten nur die Bilder der Gewalt, die brennenden Mülltonnen, die Reaktion der Polzei auf die Ausschreitungen. Vor laufenden Fernsehkameras wurden nur schreiende Protestierende gezeigt, gemäßigte und nachdenkliche Stimmen waren nicht zu erkennen.

Demonstrationen sind wichtig, sie zeigen, dass etwas in diesem Land nicht stimmt. Sie können die Diskussion unterstützen, die an anderer Stelle geführt werden muß. Doch der gewaltbereite und vermummte Block bei diesen Protesten schadet nur dieser Forderung nach Gleichheit vor dem Gesetz. Bei den Demonstrationen erklärten mir Teilnehmer, nur mit Gewalt sei in diesem Land etwas zu ändern, sprachen von Revolution und einer Massenbewegung. Wie bei „Occupy“ wird auch diese Protestwelle bald verebben. Und ändern wird sich am Ende auch nichts.

Polizeibrutalität an der UC Davis

Davis liegt zwischen San Francisco und Sacramento. Dort gibt es eine  Universität, an der es nun auch Proteste in Solidarität mit der Occupy Wall Street Bewegung gibt. Und nicht nur das, an der staatlichen Universität wird auch gegen die erneute drastische Anhebung der Studiengebühren an öffentlichen Universitäten in Kalifornien demonstriert. Macht Sinn, beide Bereiche miteinander zu verbinden.

Die Aktionen waren bislang friedlich. Am Freitag jedoch eskalierte die Situation auf dem Campus. Polizeibeamte fühlten sich von Studenten umzingelt, die auf dem Boden saßen, so die Sprecherin der Polizei am Samstag. Einer der Beamten hatte anscheinend die Faxen dicke mit der friedlichen Demo und wollte die ganze Sache etwas aufwürzen. Ganz ruhig marschierte er zu der Reihe sitzender Studenten, hielt kurz die Flasche Pfefferspray hoch und dann drückte er den Abzug, die Gruppe ablaufend, damit auch jeder was davon abbekommt. Das ist Polizeibrutalität, wie sie deutlicher nicht sein könnte. Der Übergriff wurde „glücklicherweise“ gefilmt, auf youtube gestellt und nun ist das Video auf allen Fernsehstationen zu sehen. Die Leitung der Universität wurde bereits zum Rücktritt aufgefordert. So kann man auch auf friedliche Proteste reagieren.

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KISS – Keep It Simple Stupid

Portland geräumt, Oakland geräumt, New York geräumt…Occupy USA verliert seine Stützpunkte. In Berkeley protestieren sie auf dem Campus der University, jetzt mit Unterstützung aus der Nachbarstadt Oakland. Doch campen darf keiner. Und in San Francisco macht der frischgewählte Bürgermeister Ed Lee einen morgendlichen Überraschungsbesuch im Zeltlager am Ferry Building und ist geschockt über die Zustände. Auch in der „City by the Bay“ läuft die Uhr für Occupy SF ab.

Der Bewegung geht die Puste aus. Die Zustände für den Großteil der Amerikaner haben sich zwar nicht geändert und wird es auch nicht in absehbarer Zeit, doch Occupy Wall Street an den verschieden Standorten hat die Richtung verloren. Es wird mehr über das Recht auf öffentliches Campen gestritten als über die ursprünglichen inhaltlichen Forderungen. Und wenn doch mal über die eigentlichen und durchaus berechtigten Ziele von Occupy Wall Street debattiert wird, dann so abgehoben, dass man glaubt man ist im Schulungsseminar einer marxistischen Hochschulgruppe. Man wendet sich gegen Krieg, Armut, Ungerechtigkeit, Großbanken, Filz, Korruption, Kapitalismus, Polizeigewalt, Rassismus…und noch so einiges mehr.

Die Occupy Bewegung wurde anfangs mit der Tea Party verglichen. Doch der Vergleich hinkt total. Die konservativen Tea Party Mitglieder haben es schnell geschafft, ihre Forderung ganz schlicht und einfach zu formulieren und sie haben schnell Einfluß auf die republikanische Partei genommen. Gleich mehrere Präsidentschaftsanwärter der GOP können auf die Unterstützung der Rechtsaußen hoffen. Mit ihren drastischen Forderungen nach Einsparungen und ihrer Ablehnung von „Obamacare“ bestimmten sie zeitweise die politische Auseinandersetzung in Washington. Zwei Dinge, einfach formuliert: „Budget Cuts“ + „No to Obamacare“. Das wars. Punkt.

Davon könnte die Occupy Bewegung lernen….mal den Blick nach drüben wagen und sehen, wie es die anderen gemacht haben, die, die heute großen politischen Einfluß haben. „Keep it Simple Stupid“, das sollten sich die Debattierclubs im Occupy Camp jetzt mal zu Herzen nehmen, wenn sie vom Zelten zurück in den Alltag kommen. Denn die „Message“ von Occupy Wall Street hat nach wie vor Bedeutung.

Interessensgemeinschaft Oakland Style

Am Mittwoch wurde es ganz deutlich, als tausende von Demonstranten von Downtown Oakland zum Hafen marschierten und diesen lahm legten. Die Gewerkschaft der „Longshoremen“ weigerte sich die Streiklinien zu durchbrechen, um zum Schichtwechsel die Arbeit aufzunehmen. Die gewaltigen Kräne standen für Stunden still. Und auch die Truckerschlange wurde länger und länger. Kein LKW kam mehr rein und keiner mehr raus aus dem Hafengelände. Viele Brummifahrer ließen aus Unterstützung mit den Demonstranten ihre Hupen ertönen.

Der Schulterschluß zwischen der Occupy Bewegung und den Gewerkschaften wird immer deutlicher, auch wenn er nur ganz vorsichtig im ganzen Land voran getrieben wird. Die Protestler haben ein Problem mit Führung und Strukturen und genau das bräuchten aber die Gewerkschaften, um gemeinsam und verbindlich die Themen anzugehen, die beiden Lagern wichtig sind: Der Kampf gegen die Macht der Unternehmen, Banken und Manager. Für mehr Mitbestimmung im politischen Prozess, für eine faire Bezahlung, für Arbeit, die sich lohnt.

Inwieweit die Annäherung und gegenseitige Unterstützung weitergeführt werden kann ist derzeit noch fraglich. Einige Sprecher in der Occupy Bewegung hoffen auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit „Labor“. Und auch die Arbeitnehmervertreter erwarten sich von den Campern in den amerikanischen Innenstädten einen neuen „Push“. Die Mitgliedszahlen der Gewerkschaften sinken seit Jahren, jüngste Bestrebungen von republikanischen Gouverneuren sollen noch weiter den Einfluß der „Unions“ schwächen. Von daher wäre frisches Blut und ein neuer Aktionismus für die Gewerkschaften in den USA, gerade im wichtigen Wahljahr 2012, ein wichtiger Schritt.

Amerika könnte damit vor der Gründung einer neuen außerparlamentarischen Opposition stehen, denn eines ist klar, es wird keine Gründung einer neuen Partei geben. Mit einer starken und erstarkten Occupy/Gewerkschaftsbewegung erhofft man sich vor allem mehr Einfluß auf den politischen Prozess in Washington und den einzelnen Bundesstaaten nehmen zu können.

Occupy Oakland

Wow, Oakland ist in den nationalen und internationalen News. Es wird endlich mal nicht über die hohe Mordrate der Stadt berichtet. Das ist doch  mal was, oder? Na ja, nicht ganz, denn was die Stadt in die Vorabendnachrichtensendungen brachte ist das harte Vorgehen der Polizei gegen die Occupy-Demonstranten. Dienstagmorgen wurde das Zeltlager der Bewegung direkt vor dem Rathaus geräumt und am Abend gab es eine Demonstration in der Stadt. Und die eskalierte. Objekte flogen durch die Luft und die Polizei antwortete mit Tränengas und Gummiknüppel. Ein Veteran des Irakkriegs wurde schwer am Kopf verletzt und liegt seitdem im Krankenhaus.

Bürgermeisterin Jean Quan, die sich gerne selbst als Aktivistin der Straße darstellt, war gerade nicht in der Stadt, hatte die Räumung des Camps jedoch angeordnet. Ein absoluter PR-Alptraum begann. Oakland wurde schlagartig zum Frontkampf der Occupy-Bewegung in den USA erklärt, obwohl es hier um was ganz anderes geht. Das Camp der Protestler war umstritten. Direkt vor dem Rathaus roch es nach Urin und Fäkalien, die Sicherheitslage wurde immer schwieriger, herbeigerufene Rettungssanitäter wurden nicht ins Camp gelassen. Also sah sich die Stadtführung gezwungen, die Zelte abzubrechen. Jean Quan, die noch im Wahlkampf im letzten Jahr sicherlich gerne für ein PR-Photo den Schlafsack neben den Demonstranten ausgerollt hätte, gab das ok und flog dann nach Washington für einen Termin. Und dann knallte es, die Situation geriet außer Kontrolle, keine Bürgermeisterin weit und breit und die ersten Aussagen von ihr waren schließlich auch nur Larifaridudeldei.

Die Oakland Stadtführung machte in den Folgetagen einen Rückzieher. Die Zelte stehen wieder, die Polizei hält sich zurück und Filmemacher Michael Moore kam am Freitag nach Oakland, um seine Solidarität mit der Occupy-Bewegung allgemein und im besonderen mit den Demonstranten in Oakland zu bekunden. Für den kommenden Mittwoch wurde ein Generalstreik in Oakland ausgerufen, auch soll es einen Marsch zum Hafen von Oakland geben, dem größten Arbeitgeber in der Stadt. Über die Inhalte der „Occupy Wall Street“ Bewegung wird hier kaum noch gesprochen. Von einer Regulierung der Banken, von einem Umdenken im Finanzwesen der USA ist nur noch selten die Rede. Hier geht es vor allem um eine Auseinandersetzung mit der Stadt und der Polizei. Wir gegen die. Man habe das Recht, mitten in der Stadt Zelte aufzubauen. „Wir sind das Volk“ auf Oakländisch. Die inhaltliche Debatte haben kommunistische und sozialistische Splittergruppen übernommen, die von einer Abschaffung des Kapitalismus und einer „Entkolonialisierung des Eigentums“ sprechen.

Man kann gespannt sein, wie es weiter geht. Auf der anderen Seite der Bay in San Francisco ist das SF Occupy Camp. Auch hier gibt es Probleme, auch hier will die Stadt räumen lassen. Es tut sich was in den USA, mal sehen, was daraus noch wird. Von der Massenbewegung, die auch Michael Moore in seinem Interview mit CNN erwähnt, sehe ich allerdings nicht viel/

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Oakland, Kampfgrund gegen die Wall Street

Nun also marschieren und demonstrieren sie auch in Oakland gegen die Wall Street. Am gestrigen Montag kamen in Downtown rund ein paar Hundert Protestiertende vor dem Rathaus zusammen. Auf Schildern und in Sprechchören forderten sie die Besteuerung der Wall Street, Wohnungen für alle und mehr wirtschaftliche Gleichberechtigung.

Oakland, wo sonst eigentlich nicht viel geht, ist auf einmal am Nabel der „Occupy“ Bewegung, die von New York ausgehend, sich so langsam durchs ganze Land schleicht. Republikaner tun die Proteste als linkes Sozialistengeschrei ab. Demokraten wissen auch nicht so recht, was sie dazu sagen sollen, denn der Großteil der Politiker ist ja selber auf die Unterstützung all der bösen Großunternehmen angewiesen. Also hält man sich etwas zurück, auch, wenn Vize-Präsident Joe Biden schon eine linke „Tea-Party“ Bewegung erkennen will.

Die Frage ist nur, was so ein Protest in Oakland bringt, hier passiert wahrlich nicht viel. Der Hafen ist der größte Arbeitgeber in der 400.000 Einwohnerstadt. Potentielle Investoren werden vor allem durch ein politisches Bananensystem abgeschreckt, bei dem hier jeder Hausmeister und Parkwächter mitbestimmen und mitreden will und eine Bürgermeisterin, die bei ihrer Wahl noch nicht mal die meisten Erststimmen erhielt, mit äußerst seltsamen Forderungen aufwartet. Dazu noch die nach wie vor hohe Mordrate in Oakland, die nicht gerade werbewirksam für ein Unternehmen ist.

Ach ja, und dann war da noch der Protest am Montag vor einem leeren Rathaus: Es war Columbus Day, alle öffentlichen Einrichtungen hatten geschlossen, damit sich die Beamten an die Segelschifffahrt des berühmtesten Einwanderers Amerikas erinnern können. Frei nach Homer Simpson: „D’oh!“.

Und hier noch ein passender Song der Deutschen Digital-Hardcore Formation Atari Teenage Riot, quasi die Hymne der „Occupy“-Bewegung:

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