Trump und der Kinderchor

Ganz der „Commander in Chief“. Foto: White House.

Finde eigentlich nur ich das seltsam? Donald Trump sitzt auf unzähligen offiziellen Fotos und in Videos hinter seinem Schreibtisch im Oval Office und um ihn herum stehen Besucher oder seine Adminstration. Das wirkt immer so, als ob die Stehenden gleich ein Liedchen für den „Commander in Chief“ anstimmen werden.

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Der IS soll sich warm anziehen

Präsident Barack Obama während seiner Rede an die Nation. Foto: Reuters.

Präsident Barack Obama während seiner Rede an die Nation. Foto: Reuters.

Erst zum dritten mal in seiner Amtszeit hat sich Präsident Barack Obama aus dem Oval Office des Weißen Hauses an die Nation gewandt. Das unterstreicht schon die Bedeutung dieser Rede am Sonntagabend, nur wenige Tage nach dem Terroranschlag von San Bernardino, bei dem 14 Menschen getötet und 17 weitere zum Teil schwer verletzt wurden:

Der Präsident sprach deutliche Worte in seiner 13minütigen Rede, ohne dabei groß zu überraschen. Die vergangenen Tage hatten bereits den Ton vorgegeben. Amerika will sich mit seinen Partnern aktiver im Kampf gegen die Terrorgruppe des Islamischen Staates engagieren. Mit weiteren Luftangriffen, mit Spezialeinheiten am Boden, mit weitreichender Unterstützung lokaler Truppen. Obama machte deutlich, dass die USA sich nicht erneut in einen teuren und gefährlichen Bodenkrieg in der Region reinziehen lassen.

Obama rief die moslemischen Gemeinden im Land zur Mitarbeit auf, um radikale Strömungen frühzeitig zu erkennen und auszumerzen. Doch Obama machte auch deutlich, dass Moslems mitten im amerikanischen Leben stehen. „Moslemische Amerikaner sind unsere Freunde und unsere Nachbarn, unser Mitarbeiter, unsere sportlichen Helden….und ja, sie sind auch die Männer und Frauen in Uniform, die bereit sind, für dieses Land zu sterben“.

Die Reaktion der Republikaner ließ dennoch nicht lange auf sich warten. Die Präsidentschaftskandidaten Ted Cruz und auch Donald Trump warfen dem Präsidenten Versagen vor. Er habe zu lange gewartet, um hart gegen den IS vorzugehen. Der Terror in den USA wird mit Sicherheit eines der heißen Themen in den kommenden Wahlkampfmonaten sein.

Hier kann man Barack Obamas Rede hören:

      Rede an die Nation 06.12.2015

„Hello, Twitter! It’s Barack“

„Really! Six years in, they’re finally giving me my own account“, schreibt Präsident Barack Obama. Nun also ist er auch ganz direkt auf Twitter zu finden. Und auch er bekommt nur 150 Zeichen, um über dies und das und jenes zu switchern. Sei es über die Familie, das Essen oder hochpolitische Dinge, die da so über den Schreibtisch im Oval Office gehen. Und, Barack Obama wies schon mal sicherheitshalber und im Scherz darauf hin, dass diese Tweets wohl archiviert werden. Die Frage ist, braucht man das wirklich? Muß ein amerikanischer Präsident oder eine Bundeskanzlerin auf Twitter sein, um sich so jung, dynamisch, am Puls der Zeit zu geben?

Barack Obama ist also nun dabei, auch Bill Clinton ist auf Twitter und die beiden schickten heute schon Nachrichten hin und her. Locker, flockig kamen sie daher. Was will man also mehr? Wenn es nur dabei bleiben würde, aber ich sehe schon die ersten Tweets von POTUS zu ISIS kommen.

Bill Clinton fragt, ob die Twitter Adresse POTUS (President of the United States) im Oval Office bleibt?

Bill Clinton fragt, ob die Twitter Adresse POTUS (President of the United States) im Oval Office bleibt?

Barack Obama antwortet, ob er jemanden kenne, der an FLOTUS (First Lady of the United States) interessiert sei?

Barack Obama antwortet, ob er jemanden kenne, der an FLOTUS (First Lady of the United States) interessiert sei?

Zeit für einen neuen Präsidenten

Zur Stunde redet Barack Obama in Washington mit Vertretern der Demokraten und der Republikaner im Kongress und Senat. Es geht mal wieder um den Irak. Morgen, am Abend vor dem Jahrestag der Terroranschläge des 11. Septembers, will sich Obama zur besten Sendezeit an die Fernsehnation wenden. Der Präsident will zeigen, dass er sicher am außenpolitischen Steuer steht, die Situation im Irak, in Syrien und die Terrorgefahr durch den „Islamischen Staat“ unter Kontrolle hat. In seiner Rede wird er den Plan vorgeben, wie Amerika in naher Zukunft voranmarschieren wird. Beobachter gehen davon aus, dass Obama Luftangriffe auf IS Stellungen in Syrien ankündigen und, dass er Mitglieder seiner „Coaltion of the Willing“ nennen wird.

Barack Obama am Schreibtisch im Oval Office.

Barack Obama am Schreibtisch im Oval Office.

Doch egal, was Barack Obama in diesen Tagen auch versucht, er ist ein Präsident, dessen Amtszeit viele als gescheitert ansehen. Mehr als die Hälfte der Amerikaner bestätigten in einer jüngsten Umfrage von Washington Post und ABC genau das. In der Außenpolitik halten 56 Prozent Obama für überfordert. 65 Prozent der Befragten antworteten sogar, dass das Land seit Obamas Amtsantritt auf dem falschen Weg sei.

Deutliche Zahlen, die im Weißen Haus sicherlich registriert werden. Barack Obama wird in den verbleibenden Monaten nicht mehr retten können, was nicht mehr zu retten ist. Er gilt als überfordert, als jemand, der sich mehr um das internationale Ansehen sorgt, als um das eigene Land, als planlos, wie er jüngst in einer Pressekonferenz auf eine Frage nach der Strategie zu IS selbst erklärte. Sicherlich kann man hier anführen, dass Obama ein Präsident ist, der mit hehren Zielen angetreten ist, der Vorschußlorbeeren einheimste, obwohl er noch gar nichts getan hatte. Nur weil er mit „Hope“ und „Change“ Rufen gerade jungen Menschen Hoffnung in ein kaputtes Politsystem zurückgab. Die Hochstimmung ebbte schnell ab. Jetzt 26 Monate vor Obamas Ausscheiden setzt Katerstimmung ein.

Ich glaube, Barack Obama hätte ein guter Präsident sein können. Doch mit dem Erbe, das er antreten mußte, mit dem täglichen politischen Kleinkrieg in Washington vom ersten Tag an, den gezielten Störmanövern des politischen Gegners, all das hat ihn aufgerieben. Auf den Fotos sieht man ihm an, dass diese anfängliche Begeisterung, diese Lockerheit, dieser Drang nach Verändern über die Jahre im Weißen Haus verloren gegangen ist. Geblieben ist ein Politiker, der seine Zeit noch absitzen wird, in der Hoffnung, einigermaßen heil aus der ganzen Sache rauszukommen. Amerika braucht einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin. Ob der oder die es dann besser machen werden, sei dahin gestellt. Aber es wäre ein neuer Anfang, und den wollen die Amerikaner.

Der neue Deutsche in Washington

Am 30. April kam Peter Wittig nach Washington um seinen Posten als deutscher Botschafter anzutreten. Am Mittwoch nun durfte der oberste deutsche Diplomat in den USA Präsident Barack Obama sein Beglaubigungsschreiben von Bundespräsident Joachim Gauck im Oval Office überreichen. Dazu wurden Wittig und seine Familie traditionell vom Amtssitz des Botschafters in einer Limousine des Weißen Hauses  abgeholt. Dekoriert war das Fahrzeug mit einer amerikanischen und einer deutschen Fahne.

Peter Wittig studierte vor seinem Eintritt in den Auswärtigen Dienst 1982 Geschichte, Politikwissenschaft und Rechtswissenschaften in Bonn, Freiburg, Canterbury und Oxford. Sein letzter Posten war der des Ständigen Vertreters Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York. Peter Wittig ist mit Huberta von Voss-Wittig verheiratet, das Paar hat vier Kinder.

Hillary kandidiert nicht

Mehr als eineinhalb Millionen facebook „Likes“. In Umfragen liegt sie vor allen anderen potentiellen Kandidaten und Kanditatinnen. In den Talk Shows und den 24 Stunden Nachrichtenunterhaltungsprogrammen wird sie schon jetzt als die zukünftige Präsidentin gehandelt. Und dennoch, Hillary Clinton wird 2016 nicht fürs Weiße Haus kandidieren. Das sagt sie nicht selbst, sie hat sich bislang weder für eine Kandidatur noch gegen eine ausgesprochen.

Ich glaube nicht, dass Hillary Clinton in den Ring steigen wird. Das hat gleich mehrere Gründe. Zuallererst ihr Alter, Hillary wird im Wahlkampf 2016 kurz vor dem Wahltag ihren 69. Geburtstag feiern. Barack Obama war 47 als er gewählt wurde, George W. Bush 54 und Bill Clinton 46 Jahre alt. Amerika hat kein Problem einen hochbetagten Verfassungsrichter oder Senator zu wählen, aber einen Präsidenten oder eine Präsidentin, die das Renteneintrittsalter schon überschritten hat, ist, gerade im schnelllebigen Internetzeitalter, kaum noch vertretbar.

Dann ist da der Scherbenhaufen, den Barack Obama hinterlassen wird. Seine Gesundheitsreform, auch „Obamacare“ geschimpft, wird nicht so umgesetzt, wenn überhaupt, wie er das erhoffte. Der Unmut gegen dieses Regierungsprojekt wächst in der Bevölkerung. Hillary Clinton selbst stand während der ersten Amtszeit ihres Mannes für den Versuch, eine breite Gesundheitsreform umzusetzen und scheiterte kläglich. Das hat man ihr bis heute nicht vergessen. Der Vergleich zwischen Hillary und Obama wird gezogen werden, auch ihr wird man weiter Reformversuche nachsagen. Ein tödliches Unterfangen nach „Obamacare“. Darüberhinaus ist Obama ein gescheiterter US Präsident, der eigentlich nur wiedergewählt wurde, weil sein Gegenkandidat schwächelte und einen miserablen Wahlkampf fuhr. Hillary müßte auf dem Scherbenhaufen eines Demokraten in den Kampf ziehen, sie müßte sich ganz klar absetzen und distanzieren. Das alleine ist schon eine Schwächung.

Hillary Clinton hat sich zwar als US Senatorin für ihre Wahlheimat New York und dann als Außenministerin einen guten Ruf und Anerkennung erarbeitet, doch es liegen so einige politische Leichen in ihrem Keller, die mit Sicherheit ausgegraben werden. Man denke da nur an den Terroranschlag von Benghazi, damals war Clinton „Secretary of State“. Wie brutal und schmerzhaft das sein kann, das zeigte ihr der Wahlkampf 2008 gegen Barack Obama. Hillary, die schon damals als sichere Kandidatin galt, war verwundbar und wurde öffentlich gedemütigt. Das weiß sie, das hat sie nicht vergessen.

Ein Wahlkampf der Superlative, wie es das Rennen 2016 zweifellos werden wird, verlangt eine Frau oder einen Mann, der sich zuallererst in den eigenen Reihen durchsetzen kann. Beide Parteien werden einen Vorwahlkampf führen, der schon in diesem Jahr beginnen wird, mehr als zwei Jahre vor der eigentlichen Stimmabgabe. Dann geht es in das Rennen gegen den politischen Gegner. Der letzte Marathon ums Weiße Haus kostete über eineinhalb Milliarden Dollar. 2016 wird die Preismarke für Oval Office locker auf über zwei Milliarden Dollar steigen.

Hillary Clinton wird heute in Washington und darüber hinaus respektiert. Doch der Stern der Clintons ist schon länger gesunken. Mittlerweile ist auch vielen Demokraten in den USA klar, dass Bill Clinton kein Überpräsident war, wie das Kennedy oder Reagan waren. Und auch Hillary wird nicht das verwirklichen können, was Barack Obama im Wahlkampf 2008 mit „Hope“ und „Change“ erreichen wollte.

Hillary Clinton wird nicht kandidieren, das steht für mich fest. Doch warum nimmt sie ihren Namen dann nicht aus dem Hut der möglichen Kandidaten? Ganz einfach, so lange sich die Medien, die Öffentlichkeit und auch der politische Gegner auf sie konzentrieren, so lange wird keiner der anderen potenziellen demokratischen Kandidaten verheizt. Und es tut ihrem Ego und auch ihrem Verkaufswert gut, wenn sie so oft wie jetzt als die Heilsbringerin der USA dargestellt wird, wenn sogar politische Kontrahenten erklären, sie wäre besser als Obama gewesen. Eine späte Genugtuung der besonderen Art.

Zu diesem Zeitpunkt wäre ich also mehr als überrascht, wenn die einstige First Lady ins Rennen einsteigt. Denn fest steht für mich, sie hätte nach acht Jahren Obama keine Chance ins Weiße Haus einzuziehen.

Ivan hilft John Wayne

Einen Gewinner gibt es bei allem sowieso nicht. Und doch könnten alle Seiten zufrieden sein, wenn der Plan umgesetzt werden kann, die chemischen Waffen in Syrien unter internationale Kontrolle zu stellen. Barack Obama könnte sein Gesicht bewahren und erklären, das Pokerspiel mit hohem Einsatz habe sich gelohnt. Die oppositionellen Republikaner ständen nur ein Jahr vor der Kongresswahl nicht als Unterstützer Obamas da, denn sie haben die Stimme des Volkes klar und deutlich gehört. Die Amerikaner wollen keinen weiteren Militäreinsatz mit ungewissem Ausgang. Die Demokraten müssten ihrem Präsidenten bei den angesetzten Abstimmungen im Senat und im Kongress nicht folgen, auch für sie wäre es ein besserer Ausgang für die Kongresswahlen 2014. Und dann ist da noch die russische Führung. Sie würde sich nach langen obskuren Entscheiden kraftvoll auf der internationalen diplomatischen Bühne zurück melden und zeigen, Russland ist nach wie vor ein wichtiger „Global Player“.

Einziger Sieger bei allem, wenn man überhaupt davon sprechen kann, wären Teile der syrischen Bevölkerung, die keinen Luftangriff von amerikanischen und französischen Bombern zu befürchten hätten. Doch noch ist alles unklar. Der Plan schwebt zwar in so manchen Räumen zwischen dem Oval Office, dem Pentagon, dem Kremel und dem Präsidentenpalast in Damaskus, aber viele Fragen sind noch offen. Wie will man chemische Waffen in einem Bürgerkriegsgebiet kontrollieren und sichern? Vor allem, wie will man das schaffen, wenn man keine „Boots on the ground“ haben will, wie es Barack Obama immer wieder betonte? Ist die UN dazu bereit und vor allem fähig, eine umfassende und effektive Truppe nach Syrien zu entsenden, die diese Kontrolle garantieren kann? Fragen über Fragen, die in den nächsten Tagen beantwortet werden müssen. Doch es ist ein Ansatz, ein Beginn, um einen Ausweg aus dem drohenen Luftschlag zu finden.

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Der Pleiten, Pech und Pannen Präsident

      Obamas Krisen

Obamas Reformkreuzer ist auf Grund gelaufen. Eigentlich hätte in der zweiten Amtszeit so viel passieren sollen, doch dann kam alles anders. Barack Obama ist derzeit dabei, den Flächenbrand in seiner Administration zu löschen. An etlichen Stellen brennt es und die oppositionellen Republikaner sind aufgrund der Schwächen des strahlenden Wahlsiegers wieder erstarkt. Sogar die zerstrittenen Tea-Party Gruppen finden wieder einen gemeinsamen Nenner: Obama. Sie greifen nun genüßlich an und zerlegen vor den verwunderten Augen der amerikanischen Bevölkerung, wie Obama sich derzeit um Kopf und Kragen redet.

Dazu ein aktueller Audiobeitrag.

Endspurt im Wahlkampf

Von Mittwochnachmittag bis Freitagfrüh war ich in Las Vegas. Dort lief ich durch die Gegend, von einem Kasino ins nächste, war eigentlich nur kurz abends im wachen Zustand im Hotelzimmer. Und dennoch habe ich im Fernsehen rund drei Dutzend Wahlwerbespots gesehen. Nevada ist ein Swingstate, hier werden die Wähler mit solchen Spots bombardiert. Ob das Sinn macht, keine Ahnung. Man schaltet nur noch auf Durchzug, wenn die Werbepause kommt. Ein Tiefschlag folgt dem anderen. Obama gegen Romney, Rommey gegen Obama. Die verschiedenen Interessensgruppen und Super PACs (Political Action Committee) hämmern ihre Message, egal ob sie stimmt oder auch nicht, durch den Äther und um die Ohren der Fernsehnation.

Noch gut eine Woche, dann ist der Zauber vorbei. Mehrere Milliarden Dollar wurden dann ausgegeben, damit einer der beiden Herren im Weißen Haus sitzen kann. Der Graben in Amerika ist dann nur noch tiefer geworden, egal wie die Wahl am Ende ausgehen wird. Amerika ist gespalten, ein riesiges Land ohne klare Linie und Führung. Auch wenn Obama noch einmal im Oval Office Platz nehmen darf, der Kongress wird wohl in Händen der Republikaner bleiben. Damit ist jegliche politische Reform von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Aber es sieht mehr nach einem knappen Wahlsieg von Mitt Romney aus. In landesweiten Umfragen liegt der Republikaner oben, in den Swing States ist es nach wie vor ein Kopf an Kopf Rennen und bei den noch unentschlossenen Wählern (!) gewinnt Romney immer mehr an Sympathie. Es wird ganz, ganz eng für Obama. Um die wenigen Wählerstimmen in den Swing States geht es in den verbleibenden paar Tagen. Die werden noch einmal bearbeitet mit Anrufen, Fernseh- und Radiospots, Wurfsendungen, auf der Straße und vor dem Supermarkt. Man kann also froh sein, wenn am 6. November endlich Wahltag ist. Dann ist Schluß für dieses mal….und es ist der Start für den nächsten Wahlgang in vier Jahren. Die möglichen Kandidaten stehen schon jetzt in den Startlöchern.

Hier ein umstrittener Wahlwerbespot einer Obama nahen Gruppe, die mit einem Kinderchor ganz gezielt die möglichen Politikmaßnahmen der Republikaner angreifen:

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Lovefest in Charlotte

Man, man, man….das wäre ja wirklich eine Tragödie, wenn im November Barack Obama nicht wiedergewählt werden würde. Der Parteitag der Demokraten hat in Charlotte begonnen und am Ende des ersten Tages weiß ich nun alles über den Vater, Ehemann, Bruder, Visionär, lebendes Beispiel des „American Dream“. Soviel Liebe in einem Raum, so viel Nähe, Verständnis, Geborgenheit, das erlebt man wahrlich selten.

Wie kann man so einen Mann nur abwählen, der jeden Abend, nachdem er mit der Familie zu Abend gegessen hat, vor dem Einschlafen noch zehn Briefe von normalsterblichen Amerikanern liest. Der immer mal wieder in wichtigen politischen Debatten zu seinem Schreibtisch geht, das Oval Office wird dann ganz ruhig, einen Brief hervorzieht und erklärt, John Doe aus Missouri baue auf sie alle im Weißen Haus.

Man hört die Reden auf diesem „Lovefesten“ der Parteien und fragt sich schon, was ist dran. Was stimmt da, was ist Realität, was ist Show…na ja, Show ist vieles, aber ich frage mich schon, was man da wie zu sehen hat. Ich lebe hier in den USA, seit 16 Jahren, aber die Debatte über die aktuelle Lage Amerikas gleicht einer Diskussion, ob das Glas nun halbvoll oder halbleer ist. Alles eine Frage der Perspektive, der Überzeugung, der Intentionen. Und das soll jetzt nicht heißen, dass Republikaner und Demokraten den gleichen Weg verfolgen. Auch nicht, dass alles in Ordnung ist. Amerika steckt in einer tiefen Krise. Die Frage ist wohl mehr, ob ein Obama oder ein Romney diese gewaltige Aufgabe alleine schafft. Denn klar ist, nach der Wahl geht der gleiche Grabenkrieg weiter. Die Parteitage zeigen nur umso mehr, wie gespalten Amerika geworden ist.

Hier der Höhepunkt des ersten Abends, des demokratischen Parteitags, die Rede von Michelle Obama:

      Michelle Obama in Charlotte