Friedensnobelpreis für Trump?

Auf einem großen deutschen Online Portal habe ich am Morgen diesen Satz zum angedachten Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un gefunden: „Der mächtigste Mann der Welt, Trump, ist offenbar so eingeschüchtert vom Atomarsenal der Regionalmacht, dass er sich persönlich Zeit für Verhandlungen mit dem nordkoreanischen Machthaber nimmt.“ Wie die Autorin und der Autor zu diesem Schluß kommen, ist zumindest fragwürdig.

Donald Trump meets Kim Jong Un. Foto: Reuters.

Donald Trump ist sicherlich nicht vom Atomarsenal des nordkoreanischen Machthabers eingeschüchtert. Ganz im Gegenteil, Trump liebt das Rampenlicht mehr als alles andere. Ein Treffen mit „Rocket Man“, dem jüngsten Kim, würde ihm eine großartige Bühne bieten, um sich international als Macher und Friedensstifter ins rechte Licht zu rücken. Was ihm ja immer wieder aufgestoßen ist und ihn auch nach wie vor stört, ist das Ansehen Barack Obamas im Ausland. Trump würde gerne international besser dastehen wollen, als sein Vorgänger. Aus diesem Grund stürzte er sich auch gleich nach Amtsübernahme auf die Friedensverhandlungen im Nahen Osten, machte das zur Chefsache und entsandte seinen Schwiegersohn Jared Kushner, um die Palästinenser und die Israelis wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen. Und Trump möchte auch die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel lösen.

Ja, Donald Trump würde nur zu gerne für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen werden. Frieden im Nahen Osten, Frieden zwischen Nord- und Südkorea wären da eine sichere Sache. Doch Trump lebt in seiner „Alternativen Realität“, in der er nur sich und seine Entscheidungen sieht. Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels begründet er damit, dass er so einen schwierigen Verhandlungspunkt vom Verhandlungstisch der Palästinenser und den Israelis genommen hat. Er schafft Tatsachen, die (nur) in seinen Augen dem Friedensprozess helfen.

Ähnlich ist es für ihn mit Nordkorea. Monatelange Drohungen gegen das Regime von Kim Jong Un, militärisches Muskelspiel und wirtschaftliche Sanktionen haben Trump nun in die Rolle des Friedensstifters geführt. Von „Angst“ oder „Einschüchterung“ kann hier überhaupt keine Rede sein. Trump sieht sich als der starke Mann, als derjenige, der mit seiner Politik der Provokation Erfolg hat. Er glaubt wirklich, dass er alleine die Probleme der Welt lösen, mit seiner „America First“ Linie, alle anderen Staaten bevormunden kann.

Trump ist beratungsresistent. Der Posten des südkoreanischen Botschafters ist noch immer nicht besetzt. Der Sonderbeauftragte für Nordkorea hat die Brocken hingeschmissen, ein Nachfolger wurde noch nicht benannt. Nun versucht man in Washington ein Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un vorzubereiten, dessen Ablauf und Ausgang noch völlig ungewiss ist. Wenn es denn wirklich überhaupt dazu kommen sollte. Denn weder Kim noch Trump sind für ihre feinfühligen Schritte auf dem diplomatischen Parkett bekannt. Eingeschüchtert ist keiner der beiden Regierungschefs.


Wann geht der Schwiegersohn?

      Audiobeitrag zu Jared Kushner

Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner wird wohl bald vor die Tür des Weißen Hauses gesetzt. Foto: Reuters

Als Donald Trump überraschend am 8. November 2016 zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wurde, feierte einer im Hintergrund besonders mit. Jared Kushner war nicht nur der Schwiegersohn des zukünftigen Präsidenten, sondern auch der Verantwortliche des digitalen Wahlkampfes von Donald Trump. Zeitweise nach Problemen im Wahlkampfteam Trumps, war Kushner sogar Manager der gesamten Kampagne.

Donald Trump baute im Wahlkampf auf enge Vertraute. Und dazu gehörte sein Schwiegersohn, der für viele mehr den Eindruck des stets lächelnden netten Schwiegersohnes macht. Und dieses Konzept wollte Trump auch mit ins Weiße Haus bringen. Der 37jährige Jared Kushner wurde “Senior Advisor” für den Präsidenten und bekam etliche Aufgaben zugesprochen, darunter einen Friedensvertrag zwischen den Palästinensern und den Israelis auszuhandeln, sich um eine verbesserte Betreuung der Veteranen zu kümmern, die Informationstechnologie in den USA auszubauen und Lösungen für die wachsende Drogen-Krise zu finden. Das alles ohne politische Vorerfahrungen.

Doch wer ist Jared Kushner überhaupt? Interviews gibt er so gut wie gar nicht. Noch während seiner Studienzeit in Harvard stieg er ins Immobiliengeschäft ein, hatte Erfolge, doch er verspekulierte sich auch im Vorfeld des Banken Crashs von 2008. Immer mal wieder hieß es, Kushner halte die Fäden im Hintergrund des Weißen Hauses in der Hand, sei dafür verantwortlich gewesen, dass Gouverneur Chris Christie als Trump-Berater gefeuert wurde. Doch das ist lange her. Der direkte Zugang zum Oval Office, zum Präsidenten und seinem Schwiegervater wurde ihm schon lange von Stabschef John Kelly verwehrt. Von Anfang an hatte er nur eine vorläufige “Security Clearance” im Weißen Haus, die ihm den Zugang zu wichtigen und strenggeheimen Regierungsunterlagen und -informationen ermöglichte. Dem FBI fiel gleich auf, dass Kushners Geschäfts-Aktivitäten ihn anfällig für ausländische Interessen machten.

Und tatsächlich, in der vergangenen Woche wurde Kushners Sicherheitslevel heruntergestuft. Damit hat er keinen Zugang mehr zu Top-Secret Informationen, die er eigentlich für seine Arbeit als engster Berater des Präsidenten benötigt. Auch wird immer deutlicher, dass Trumps Vetternwirtschaft Kushner in wichtige Positionen gebracht hat, die dieser für seine Firma und die Interessen seiner Frau, Trump Tochter Ivanka, zu nutzen wusste. So wurde während offiziellen Anlässen in Katar und Japan, auch über Geschäftsinteressen der Trumps und Kushners gesprochen.

Jared Kushner hat nun ein großes Problem. Denn er ist im Zentrum der Russland Ermittlungen von Robert Mueller gelandet. Der Kauf der Immobilie 666 Fifth Avenue in New York City von 2007 hat dem Kushner Familienunternehmen Schulden in Höhe von 1,2 Milliarden Dollar gebracht. Ein hoher Kredit ist im kommenden Januar fällig. Trumps Schwiegersohn soll daher noch im Dezember 2016, als er schon Teil des Übergangsteams für die neue Administration war, mit Investoren aus China, Katar, Israel und auch Russland gesprochen haben, um die drohende Unternehmenspleite abzuwenden. Und nicht nur das, Kushner hat lange Zeit diese Kontakte verschwiegen, ja Falschaussagen beim seinem Sicherheitscheck durch das FBI gemacht.
Und das holt ihn und damit Donald Trump nun ein. Jared Kushner, so sind sich Kommentatoren und Beobachter in Washington einig, ist kaum noch für das Weiße Haus zu halten. Die Frage ist nun nicht mehr, ob, sondern wann Jared Kushner und damit wohl auch seine Frau Ivanka Trump aus dem Präsidententeam ausscheiden werden. Donald Trump preist zwar nach wie vor Jared Kushner in den höchsten Tönen, doch es heisst, schon seit Wochen überlege er, wie er seinen Schwiegersohn vor die Tür setzen könne.

Es brennt an allen Fronten

In gerade mal zweieinhalb Stunden schaffte es Donald Trump am Dienstag im eigenen Land die Grundfesten der Demokratie weiter auszuhöhlen und international die Lunte an gleich zwei Megakrisen zu halten. In gleich mehreren Tweets vollführte er den Rundumschlag gegen alles und jeden. Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika will Medien, die ihm nicht passen, die keine Hofberichterstattung veranstalten, die kritisch über ihn und seine Adminstration berichten „auszeichnen“. Es geht ihm um „Unehrlichkeit“ und „schlechte Berichterstattung“ der „Fake News Medien“. Auf einer Veranstaltung am kommenden Montag will er seine „Preisträger“ verkünden. Was kommen wird ist klar, eine Schmusekurs mit FOXNews, Breitbart und Washington Times und eine Anprangerung der New York Times, der Washington Post, von CNN, NBC, ABC und CBS. Trump macht damit einen auf Erdogan. Der Schulterschluss zwischen King Donald und Sultan Recep.

Schon zuvor hatte Trump ausgeholt und das internationale Parkett für seine Verbalattacken genutzt. Erst die Palästinenser und dann Nordkorea. Er droht mit Kürzungen von Geldern und ganz offen mit einem nuklearen Schlag gegen das Kim-Regime. Trump zündelt auf dem Globus mal hier, mal da. Die Folgen sind noch nicht abzusehen, aber, dass dieser Kurs ein friedliches Ende finden wird, daran glauben in den USA immer weniger Menschen.

Donald Trump wird zum gefährlichsten Mann in Amerika, gerade weil er unkalkulierbar und populistisch regiert. Trump ist der Präsidenten seiner „Red States“ und sieht sich nicht als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er regiert für seine Basis, die ihm zujubelt, egal, was für unlogische, gefährliche und schlichtweg falsche Entscheidungen er auch treffen mag. Die Frage, die ich mir immer öfters stelle ist, wie werden die USA nach diesem Präsidenten aussehen, der ein Land in kürzester Zeit zerlegt, verändert, unüberbrückbar spaltet? Ich kann, ich will es mir gar nicht vorstellen.