Sie verlassen das sinkende Schiff

Der Ozeanriese GOP mit seinem Kapitän Donald Trump gerät immer mehr ins Schlingern. Der überraschende Rückzug von Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses, ist ein weiteres Zeichen dafür, dass die Republikaner in Washington tief gespalten sind und so gar nicht auf Trump-Linie marschieren. Ryan ist nur einer von mittlerweile schon 46 Republikanern, die angekündigt haben, nicht mehr zu kandidieren. Doch mit dem Sprecher geht einer, der früh vor Trump gewarnt hat, dann sich arrangieren wollte, immer wieder den Präsidenten kritisierte und schließlich erkennen musste, dass Donald Trump die einst ehrwürdige „Grand Old Party“ direkt auf den Eisberg manövriert.

Genug ist dann wohl doch genug, Paul Ryan verlässt das republikanische Boot in Washington. Foto: Reuters.

Paul Ryan sagt Ade, er will sich damit in Sicherheit bringen, nicht für das anstehende Wahldesaster im November verantwortlich sein. Denn alles sieht danach aus, dass die Republikaner eine gehörige Klatsche bei den „midterm elections“ bekommen werden. Ryan erklärte am Mittwoch, er wolle sich mehr um seine Familie kümmern, doch das kann nur ein vorgeschobenes Argument sein, denn noch 2012, als seine Kinder jünger waren, kandidierte er an der Seite von Mitt Romney als Vize-Kandidat ums Weiße Haus. Die Aussicht war, danach als Präsidentschaftskandidat anzutreten.

Mit Paul Ryan geht ein gemäßigter Konservativer, der für, wie es Michael Steel, ein früherer Spitzenberater von Ryans Vorgänger John Boehner umschreibt, „pro-growth, pro-free market“ steht, also für Wachstum und eine freie Marktwirtschaft. Damit kam er jedoch im Weißen Haus unter Donald Trump nicht an. Und damit konnte er auch die eigenen Reihen im Kongress nicht mehr zusammen halten. Ryan dankte zwar in seiner zweiminütigen Ankündigung gleich viermal Donald Trump und betonte, dass man die große Steuerreform verabschiedet habe, aber klar ist, Ryan und Trump waren sich nie grün. Der Abschied des Sprechers des Abgeordnetenhauses gleicht damit wohl eher einem gezielten über Bord springen und abtauchen. Nur weg aus dem Trumpschen Fahrwasser, denn der wird nach der kommenden Pleite im November nicht die Schuld bei sich suchen, sondern wie immer bei anderen. Und Paul Ryan wäre da genau der richtige Sündenbock gewesen.

Bis hierhin und nicht weiter

John Boehner ist sauer. Der Sprecher des US Kongresses hat die Faxen dicke in seiner Partei. Ständig nörgelt da einer aus den hinteren Reihen der Fraktion, andauernd werden er und seine republikanischen Kollegen von erzkonservativen Tea-Party Organsiationen scharf angegangen. Nun war es mal wieder soweit. Boehner stimmte dem Haushaltsvorschlag von Paul Ryan und Patty Murray zu. Ein überparteilicher Kompromiss, der eigentlich niemanden als Sieger erscheinen läßt.

Doch die Tea-Party Organisationen, wie Club for Growth, Heritage Action und auch die Koch Brothers kritisierten den Entwurf scharf. „Wir unterstützen Marco Rubio, Ted Cruz, Tom Coburn, Rand Paul, Mitglieder des „Republican Study Committee“ und andere Finanz-Konservative, die den Ryan-Murray Deal ablehnen“, erklärte Club for Growth Präsident Chris Chocol. Eine klare Kampfansage an das republikanische Establishment und vor allem Sprecher John Boehner. Der wehrte sich umgehend gegen diese Verbalattacken von außen. „Diese Gruppen benutzen unsere Mitglieder und sie benutzen das amerikanische Volk für ihre Ziele. Das ist unglaublich. Wenn man für einen Schuldenabbau ist, dann ist man für diesen Entwurf“.

Selten hat sich Boehner so klar gegen die einflussreichen Tea-Party Organisationen ausgesprochen. Und das vor einem wichtigen Wahljahr. 2014 wird erneut das gesamte Abgeordnetenhaus und Teile des Senats neu gewählt. Die Konservativen hoffen bei den Wählern zu punkten. Mit Obamacare und der Schuldenkrise wollen sie die Wähler für einen Rechtsruck gewinnen. Fraglich ist derzeit, wie sich die innerparteilichen Querelen der Republikaner auf den Wahlkampf und das Gesamtabschneiden der Partei auswirken wird.

 

War da nicht ’ne Wahl?

      Der Wahlkampf beginnt

Vor genau vier Monaten ging der teuerste Wahlkampf aller Zeiten in den USA zu Ende. Mehrere Milliarden Dollar gaben Barack Obama und Mitt Romney im Kampf ums Weiße Haus aus. Doch kaum hatte der Wahlsieger seinen Amtseid abgelegt, ging das Gerangel und Geschiebe in den zweiten und dritten Reihen der Parteien los. Obama kann nicht mehr kandidieren, die Karten werden also 2016 ganz neu gemischt. Mitt Romney hat zum Glück schon vor ein paar Tagen klar abgesagt. Einige Namen geistern dennoch schon seit einiger Zeit durch die Medien. Hillary Clinton und Marco Rubio, wird Joe Biden kandidieren oder versucht es Paul Ryan diesmal auf eigene Faust.

Und nun wird ein weiteres Schwergewicht auf republikanischer Seite gehandelt. Jeb Bush, Bruder von George W. Bush. 2008 und 2012 sagte er ab, jetzt jedoch greift Bush Junior in die nationale Debatte um die Immigration ein. Das wird als klares Zeichen gewertet.
Dazu ein Audiobericht.

Paul Ryan und der Suppentopf

Also, ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Da steigt der republikanische Vize-Präsidentschaftskandidat und langfristige Hoffnungsträger seiner Partei schon mal hinab in die unteren Regionen der Gesellschaft und dann dankt man ihm noch nicht einmal. Am Samstag tauchte er mit seiner Entourage vor einer Suppenküche in Ohio auf. Er wolle helfen, meinte er und ein freiwilliger Helfer fühlte sich etwas überrumpelt und sperrte die Küche für den Jungspund auf. Und dort band sich Paul Ryan eine schöne weiße, gebügelte und gestärkte Schürze um und schrubbte ein bißchen an einem sauberen (!) Topf rum. Klick, Klick, Klick, Klick und schon hatte man die guten Photos des ach so sorgenden Paul Ryan, der auch an einem Samstag seine Zeit für die Bedürftigen opfert.

Allerdings war der Termin mit der Leitung der Einrichtung nicht abgesprochen. Brian J. Antal, Präsident der gemeinnützigen Organisation erklärte, niemand habe ihn kontaktiert und er hätte auch nicht die Zustimmung dazu gegeben, den seine Organisation sei überparteilich, werde von Spendengeldern finanziert und wolle keinen Schaden durch einen politischen Wahlkampf erleiden. Außerdem, fügte Antal hinzu, hätte er sicherlich nicht zugestimmt, dass Paul Ryan in eine bereits geputzte Küche kommt, um noch einmal für ein Photo einen blinkenden und blitzenden Topf zu reinigen.

Aber Herr Antal, erwarten Sie denn wirklich, dass ein Paul Ryan Soßenspritzer auf sein schönes Hemd und seine teure Krawatte bekommen möchte? Nein, Ryan kam nur mal kurz zwischen zwei Wahlkampfterminen vorbei. Wahrscheinlich fuhr die Autokolonne durch die Straße, einer im Wahlkampfteam sah ein paar Obdachlose herumhängen und meinte „Ey Paul, komm laß uns ein paar Bilder machen, wie Du samstagmorgens in der Suppenküche aushilfst. So ein „Human Touch“ Photo kommt immer gut für die Webseite“. Und Ryan war ganz begeistert von der Idee und stellte sich bereitwillig mit hochgekrempelten Ärmeln an den Wasserhahn. Tolles Bild und ich finde, es zeigt richtig den sozialen Charakter dieses Ausnahmepolitikers.

Joe und der Musterschüler

Alle hatten Angst, was Joe Biden da wieder von sich geben würde. Doch am Ende erfüllte der Vize im Team Obama seine Aufgabe. Und nicht nur das, er führte den republikanischen Hoffnungsträger Paul Ryan teilweise vor. Der wirkte wie ein Musterschüler, der auf die mündliche Prüfung brav die Antworten auswendig gelernt hatte und sie problemlos runterrasseln konnte. Doch fehlerfrei vortragen, heißt noch lange nicht, dass man auch die Zusammenhänge begreift oder gar überzeugend damit umgehen kann. Sichtbar wurde dies, als Ryan Ronald Reagan zitierte und Biden ganz locker darauf antwortete, er sei damals bei diesen Verhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern dabei gewesen. Ryan schaute nur Biden an und schwieg.

Joe Biden vertritt das Herzstück der Demokraten, ein Politurgestein, dem keiner so schnell was vormachen kann. Biden, der nur allzu oft als Lachnummer hingestellt wird, gerade vom politischen Gegner, überzeugte auf ganzer Linie. Die Fernsehdebatte zwischen ihm und Paul Ryan war interessant und unterhaltsam zugleich. Dabei wurden die beiden Weltbilder der politischen Kontrahenten klar herausgestellt. Waren die Wähler im Duell Obama gegen Romney vor allem irritiert über den fragwürdigen Auftritt des Präsidenten, wurden ihnen am Donnerstagabend ganz deutlich vor Augen geführt, um was es bei dieser Wahl wirklich geht.

Obama fliegt vorbei

Je 40.000 Dollar zahlten 25 Gäste, um an einem Tisch mit Barack Obama zu sitzen. 20.000 Dollar blätterten 100 Unterstützer hin, um mit ihm zu dinieren und 6000 kamen, zahlten ab 200 Dollar aufwärts, um ihn kurz im Bill Graham Civic Auditorium zu sehen. San Francisco war am Montag im Barack Obama Fieber. Drei Fundraiser im Schnelldurchlauf, bevor Air Force One mit einem strahlenden Präsidenten schon wieder weiter düste. Die „City by the Bay“ ist beliebtes Ausflugsziel für den „Commander in Chief“. Schon zwölfmal war er seit Amtsantritt in der Stadt.

Obama nutzte seine Reise in den Westen des Landes, um vor allem zwei Wählergruppen mehr zu motivieren. Die tiefen Taschenträger mit den großen Scheckbüchern in San Francisco und die Latinos im Central Valley. Dort in Kern County war Obama bei der Einweihung einer nationalen Gedenkstätte für den Bürgerrechtler und Gewerkschafter Cesar Chavez mit dabei. Latinos wählen zwar vor allem Demokraten, doch nur ein Teil von ihnen geht auch wirklich am Wahltag ins Wahllokal. Der Besuch am früheren Wohnhaus von Chavez war wohl überlegt und voller Symbolkraft. Er soll helfen, die Latinos in den kommenden Wochen in den sogenannten Swing-States zu mobilisieren.

Barack Obama ist nach seiner TV Pleite von letzter Woche wieder in Angriffsstimmung. Er blickt nach vorne und will die Revanche in den kommenden zwei Fernsehdebatten. Doch zuerst wird am Donnerstagabend die Vize-Show über die Bühen laufen, Joe Biden gegen Paul Ryan. Ein interessantes Duell, das ganz klar die politischen Unterschiede zwischen den Demokraten und den Republikanern herausheben wird, stärker noch als die Debatten zwischen Obama und Romney.

Angriff auf allen Ebenen

Egal, was zu diesem Zeitpunkt gesagt wird, die amerikanischen Medien berichten darüber. Und wenn sich ein Paul Ryan, seines Zeichens Vize-Kandidat im Team Romney, hinstellt und die Obama Adminstration ganz platt mit der von Jimmy Carter vergleicht, dann wird auch das einfach mal verbreitet. Welcome to 24 hour News….auch wenn das keine Nachrichten sind, aber man muß Sendezeiten füllen. Carter ist für die Konservativen im Land noch immer das Bildnis eines schwachen, unpatriotischen und gescheiterten Präsidenten. Es gibt für sie nichts schlimmeres als einem Demokraten zu sagen, er sei wie Carter.

Der Nahe Osten gleiche dem von 1979. Damals die Botschaft in Teheran, heute die diplomatischen Vertretungen Amerikas in Ägypten und Lybien. Obama gleich Carter, deshalb, so Ryan, sollte auch dieser Demokrat nur eine Amtszeit im Weißen Haus bekommen. Obama schwächele, zeige der Welt, man können mit den Amerikanern machen, was man wolle, so die Analyse Ryans. Keine Reaktion auf die Angriffe, nur lasche und beschwichtigende Worte, dazu noch die Ankündigung, dass man das US Militär ausdünnen wolle. Für Paul Ryan ist die Sache klar, der Nahe Osten verlange die starke amerikanische Hand. Und mit Mitt Romney im Weißen Haus, werde man aufrüsten, auch wenn die eigenen Generäle das gar nicht wollen. Man werde sofort auf solche Attacken mit harter Hand reagieren. Und Israel werde auch und bedingungslos geschützt. Auch da sei Obama zu unklar, sprich „moslemisch“.

Romney und sein Co präsentieren sich als Hardliner im Wahlkampf. Obama sei eine Lusche und mache eh alles falsch. Die USA bräuchten wieder Führung im Weißen Haus, so wie damals als nach Jimmy Carter Ronald Reagan ins Oval Office einzog… und mit ihm ein sündhaft teurer und verhängnisvoller Kalter Krieg an allen Fronten.

Der strahlende Sieger

Das war es dann also für das Team Romney/Ryan. Präsident Barack Obama hat am Donnerstagabend vier weitere Jahre im Weißen Haus klar gemacht. In einer überzeugenden Rede hat er seinen politischen Gegner an die Wand gedrückt. Obama präsentierte sich wie im Wahlkampf vor vier Jahren, als er nicht nur die eigene Parteibasis überzeugen konnte sondern auch die vielen unabhängigen Wähler im Land. Energisch und kraftvoll, überzeugend und humorvoll, intellektuell und dennoch nah, voller Hoffnung und „Yes we can“.

Genau solch eine Rede brauchte die Partei. Barack Obama brachte jeden Zweifler an diesem Abend zum Schweigen, der meinte, er habe ausgedient. Der Präsident gab seiner Partei die richtige Medizin, Streicheleinheiten und eine gehörige Portion Angriffslust. Er verwies auf all das, was in den letzten vier Jahren erreicht wurde und malte das Bild an die Wand, was passieren wird, wenn es zu einem Regierungswechsel im November kommen sollte. Obama ist der geborene Wahlkämpfer, der all die unterschiedlichen Gruppen in der Partei ansprach, aber eben auch die noch vielen unentschlossenen Wähler im Land. Durch die Parteibasis ging ein Ruck, sie ist nun motiviert, wieder von Tür zu Tür zu gehen, vor den Supermärkten zu stehen, in die umkämpften Swing States zu pilgern, um dort die Wähler für Präsident Obama und seinen Kurs zu gewinnen. Diese Rede vom Donnerstagabend wird im Rückblick der ausschlaggebende Punkt für die Wiederwahl von Barack Obama gewesen sein.

      Barack Obama beim Wahlparteitag der Demokraten 2012

Sweet Home, Mister Romney

Ich mochte sie noch nie. Das kann ich ja nun mal ganz offen und ehrlich sagen. Lynyrd Skynyrd mit ihrem dämlichen Song „Sweet Home Alabama“….(was bitte schön ist am Südstaat Alabama süß?). Das Lied ging mir schon immer wohin… und nun ist klar, das wird sich auch nicht mehr ändern. Lynyrd Skynyrd spielen auf dem am Dienstag beginnenden Wahlparteitag der Republikaner in Tampa, Florida, ihrem Heimatstaat (!) auf. Und nicht, weil sie so dolle und fett bezahlt werden. Nein, Lynyrd Skynyrd sind voll von der Message des GOP Kandidaten Mitt Romney überzeugt.

Neben all den Reden und Lobhudeleien auf das Kandidatengespann Romney/Ryan treten dann auch noch Kid Rock (mochte ich auch noch nie), Trace Adkins (poppiger Countrykram), Lee Greenwood (Country Musiker Marke Flaggenjacke – Bild), The Oak Ridge Boys (Country/Gospel) und John Anderson („Na ja-Country).

Musikalisch ist das ja eher ein drittklassiges Feld, was da auf dem Republikaner Wahlkongress aufspielt… die ollen Klassikrock One-Hit-Wonders von Lynyrd Skynyrd mit einbezogen (Ja, ich weiss, sie hatten noch diesen zweiten ach-so-schönen-und-für-die-Tonne-produzierten Song „Free Bird“).

Also, ich freue mich nun doch mehr auf die Reden der vielen A und B und C Politiker der republikanischen Partei, die sind zumindest unterhaltsamer, als zum 1213mal „Sweet Home Alabama“ zu hören.

Die amerikanischen Wunderheiler

Es ist Wahlkampf. Da wird viel geredet und geschimpft, gezetert und versprochen. Für Mitt Romney und seinen nun auserkorenen Partner Paul Ryan ist klar, Barack Obama hat die Karre in den Dreck gefahren und steckt fest. Kein Wort davon, dass nicht erst seit 2008 der Schlingerkurs der amerikanischen Wirtschaft eingesetzt hat. Nur sie, Romney und Ryan, das „American Comeback Team“ (Kein Witz und keine Erfindung des Autors!!!) können den Cadillac wieder auf sicheren Untergrund bringen.

Vollfahrt voraus mit Sozialkürzungen und Steuererleichterungen. Eingespart wird bei den sozial Schwachen. Beim Militärhaushalt sicherlich nicht und auch nicht bei den Superreichen. Romney selbst macht es ja vor, gerade mal 13,9 Prozent zahlt er Steuern auf seine Einnahmen. Und nein, als jemand, der in den USA lebt und hier auch Steuern zahlt bin ich nicht mit dem zufrieden, was Barack Obama in den letzten dreieinhalb Jahren geleistet hat. Doch ihm einfach alles in die Schuhe zu schieben, ohne darauf hinzuweisen, was zum einen Vorgänger George W. Bush verbockt hat und zum anderen die Republikaner im Kongreß an Reformvorschlägen blockiert haben, geht dann doch etwas zu weit.

Barack Obama kam mit hohen Erwartungen und Zielen ins Amt und mußte schnell erkennen, dass Washington kein Debattierclub ist, in dem man den politischen Gegner überzeugen oder zu Kompromissen hinreißen kann. Nichts von alldem. Die Republikaner halten ihm vor ein Totalausfall zu sein, obwohl sie jegliche Zusammenarbeit mit dem Präsidenten von Anfang an unterließen.

Nun also das „American Comeback Team“, wo jeder wieder seinen „American Dream“ realisieren kann. Arbeit für jeden und wer hart arbeitet wird dafür auch belohnt. Ist klar, so war das immer in Amerika und so soll es auch wieder sein:

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