Es geht wieder los

Die nächste Präsidentschaftswahl in den USA findet zwar erst im November 2020 statt, aber schon jetzt wird das Vorwahlkampfgetöse lauter. Die große Frage ist, wer gegen Donald Trump antreten wird. Weit über 30 Kandidatinnen und Kandidaten auf der demokratischen Seite spielen derzeit mit dem Gedanken ins Rennen einzusteigen. Darunter etliche Senatoren und Kongressabgeordnete, einige Gouverneure, Geschäftsleute und ehemalige Regierungsmitglieder.

Nur einige der vielen potenziellen Kandidaten auf demokratischer Seite, wie sie nun die Washington Post vorgestellt hat.

Es wird ein volles Feld im Vorwahlkampf werden. Und das könnte Donald Trump helfen, denn die Demokraten sind alles andere als geeint. Im ewigen Rennen um die Nominierung der Partei wird so einiges ausgefochten, was dem Kandidaten oder der Kandidatin am Ende nur schaden kann. Eine geeinte demokratische Partei hätte eine gute Chance Donald Trump die Wiederwahl zu verbauen. Was jedoch passiert, wenn die Demokraten gespalten sind, das konnte man 2016  sehen, als ein großer Teil der Bernie Sanders Unterstützer ihre Stimme nicht für Hillary Clinton abgab. Viele stimmten für Drittkandidaten, noch mehr gingen erst gar nicht zur Wahl. Und das war ausschlaggebend am Wahlabend.

Was die Demokraten jetzt gar nicht brauchen können ist ein Richtungsstreit. Doch der wird kommen, sieht man sich die lange Liste der möglichen Kandidatinnen und Kandidaten an. Das einzige was sie alle eint ist ihre Ablehnung von Donald Trump. Sonst nicht viel mehr. Und das ist das große Problem, denn ein reiner Anti-Trump Wahlkampf ist genau das, was den USA weiter schaden wird . Vielmehr bräuchte das Land einen Präsidenten, der wirklich Gräben überwinden kann, der nicht noch mehr spaltet, der mit Visionen, die Stärken Amerikas heraushebt, unterstützt, fördert.

Ob das in diesen Zeiten noch möglich ist, ist mehr als fraglich. Gerade auch, wenn man sich vorstellt, dass ein Donald Trump, der nicht wiedergewählt wird, ganz sicher nicht einfach klein beigeben und friedlich das Feld räumen wird. Er wird den Wahlausgang anzweifeln, anfechten und somit seine Anhänger noch am Wahlabend gegen den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin aufhetzen. 2016 war nichts gegen das, was wir 2020 sehen werden.

 

Er will sich zur Wiederwahl lügen

Nur drei von zehn Amerikanern glauben das, was der Präsident behauptet. Eine Mehrheit der Amerikaner zweifelt daran, was Trump verkündet. Sie nehmen ihm nicht ab, dass neue Stahlwerke in den USA eröffnet werden, die Kohle wieder wichtig in der Energieversorgung wird, dass Mexiko für die von ihm propagierte Mauer bezahlen wird, dass die Demokraten für offene Grenzen sind oder, dass Millionen von illegalen Einwanderern rechtswidrig für Hillary Clinton gewählt haben.

Nur drei von zehn Amerikanern glauben diesem Mann. Foto: Reuters.

Die Washington Post fand in einer Umfrage heraus, dass nur die harte Basis von Trump Anhängern, zumeist ausschließliche FOXNews Zuschauer, das glauben, was der Präsident von sich gibt. Noch nicht mal eine Mehrheit der republikanischen Wählerinnen und Wähler nimmt Trump all seine Unwahrheiten ab. Doch fest steht auch, dass Donald Trump nach wie vor hoch im Kurs bei 85 Prozent seiner Anhänger steht, die 2016 für ihn gestimmt haben. Trump hat somit seine Basis gehalten und auf die baut er im kommenden Wahlkampf. Am Tag seiner Vereidigung, dem 20. Januar 2017, hat er bereits die Unterlagen für seine Wiederwahl eingereicht. Trump hat großes vor, das da ist: Wiederwahl.

Doch so rosig sehen die Zeichen für ihn nicht aus. Mit den jüngsten Kongresswahlen wurde klar, dass sich die Stimmung in gleich mehreren „Swing States“, also jenen Bundesstaaten, die mal so und mal so wählen, gewandelt hat. Konnte Trump mit gerade mal 80.000 mehr Stimmen Pennsylvania, Ohio, Michigan und Wisconsin gewinnen hat nun nur noch Ohio eine republikanische Mehrheit. Das ist ein Problem für Trump, denn US weit hatte er über zwei Millionen weniger Stimmen als Hillary Clinton, er hängt also davon ab, diese Swing Staaten wieder zu gewinnen, um überhaupt eine Chance auf die Wiederwahl zu haben. Woanders, das zeigen diese absoluten Zahlen der Wählerinnen und Wähler, könnte er den Verlust von Michigan und Wisconsin nicht wettmachen.

Trump, der seit Amtsantritt Tausende von Lügen, Halb- und Unwahrheiten verbreitet und nichts davon zurückgenommen oder relativiert hat wird also in den kommenden Monaten noch mehr lügen, um seine Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Der kommende Wahlkampf wird brutal. Noch steht keine Kandidatin oder Kandidat aus dem demokratischen Lager fest. Viel wird gemunkelt, Namen verkündet, doch einzig klar ist, wer gegen Trump antritt, braucht neben einer dicken Haut vor allem auch die richtigen Bandagen,  um gegen den erprobten Medienfighter bestehen und austeilen zu können.

Der Frontalangriff auf die Republikaner

Am Ende lacht wohl doch Barack Obama.

Am Ende lacht wohl doch Barack Obama.

Der Wahlkampf 2016 ist eröffnet. Und das von einem der Mitspieler im teuersten Pokerspiel, dem es eigentlich am Allerwertesten vorbei gehen könnte. Barack Obama steht nicht zur Wiederwahl, doch er knallt den Republikanern mit seinem Alleingang in der Einwanderungspolitik etwas vor die Nase, was die Wahl schon jetzt entscheiden könnte. Wie meinte damals mein Handballtrainer beim ESV West; immer auf die 12.

Barack Obama ermöglicht rund fünf Millionen illegalen Einwanderern in den USA aus dem Schatten zu kommen und legale Papiere für den Aufenthalt und eine Arbeitserlaubnis zu bekommen. Das ist weitreichend und betrifft vor allem Familien, deren Kinder durch Geburt in den USA amerikanische Staatsbürger sind. In vielen Städten und Gemeinden in Kalifornien, Arizona, New Mexico und Nevada sind in den Schulen rund ein Fünftel der Kinder von Eltern ohne Aufenthaltserlaubnis. Obamas Anordnung betrifft also nicht eine Randgruppe, es betrifft Familien im Herzen der amerikanischen Gesellschaft.

Die Republikaner reagierten sofort und meinten, es sei ein Schlag ins Gesicht für die Wähler, denn Obama habe die Wahlen Anfang November verloren und würde mit seinem Alleingang das Votum nicht akzeptieren. Er solle lieber mit dem Kongress an einer Lösung des Einwanderungsproblems arbeiten. Auch sei die quasi Amnestie für Millionen von Illegalen unfair gegenüber denjenigen, die sich ordentlich und nach dem Gesetz in die Reihe der Wartenden für eine Green Card einreihten.

Obama erwiderte, der Kongress habe seine Chance gehabt und nicht gehandelt. Nun sei es eben an der Zeit, dass er die Dinge richtet. Einige Kritiker aus dem eher linken politischen Spektrum kritisierten, dass der Plan Obamas nicht weit genug gehen, denn insgesamt gäbe es rund 11 Millionen illegale Einwanderer in den USA.

Tatsache ist jedoch, dass Barack Obama den Wahlkampf eröffnet hat und das auf eine geschickte Art und Weise. Sein Alleingang bringt die Republikaner in Rage und seine Demokraten können sich von ihm distanzieren und erklären, sie hätten von all dem nichts gewußt. Er pokerte hoch und die Republikaner zogen nach. Sie kündigten schon an, dass ein republikanischer Präsident den Entscheid Obamas rückgängig machen würde. Der Präsident wird sich danach ins Fäustchen gelacht haben, denn seine Rechnung ging auf. Nicht nur, dass er damit die demokratische Basis schon jetzt auf einen heißen Wahlkampf einstimmt. Obama hat damit auch einen der wichtigsten Wählerblocks in den USA mobilisiert. Die Latinos werden sich für die Beibehaltung der neuen Regel und damit für einen demokratischen Präsidenten im Amt einsetzen. Es geht um viel, die erste Runde im Wahlkampf 2016 ging zumindest an die Demokraten.

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Merry Christmas, sagt der Präsident

Heimelig wird’s im Weißen Haus. Da sitzen Barack und Michelle Obama vor dem Weihnachtsbaum, die Lichter brennen, alles schön ordentlich und aufgeräumt, die First Lady im blauem Kleid und mit Perlenkette, der Präsident mit roter Krawatte (Sozialist?) und obligatorischem Fahnenstecker im Revers. Beide wenden sich lächelnd an die Nation. Ein ganz kleines bißchen politisch ist es, Obama der Friedenspräsident zur Weihnachtszeit, aber vor allem geht es ums Teilen mit Nachbarn, Freunden, Familie und Fremden. Und den Soldaten im Einsatz wird gedankt. Sind ja schon viel weniger in Übersee als noch vor ein paar Jahren, meint #44. Irak und Afghanistan werden genannt, aber die anderen Brennpunkte mit amerikanischer Beteiligung auf dem Globus läßt der „Commander in Chief“ lieber mal außen vor. Man sollte sich an Weihnachten ja keinen unnötigen Kopf machen.

Kein Wort fällt zu den politischen Krisen dieses Jahres, das kommt dann wohl in der nächsten Ausgabe der „Weekly Radio Address“ am kommenden Samstag. Da wird der Präsident sicherlich auf die zahllosen Skandale und Skandälchen in und um das Weiße Haus herum eingehen. Ganz sicher. In diesem Sinne….Ho, Ho, Ho von der Pennsylvania Avenue.

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Romney legt die Latte gaaaanz tief

Am kommenden Mittwoch findet die erste Fernsehdebatte zwischen Präsident Barack Obama und seinem republikanischen Herausforderer Mitt Romney statt. Fünf Wochen vor dem Wahltag beginnt damit der direkte Kampf. Obama muß seine erste Amtszeit verteidigen und gleichzeitig die Wähler davon überzeugen, dass er weitere vier Jahre für seine Politik benötigt. Die Fernsehdiskussion ist Mitt Romneys große Chance, sich dem Wahlvolk als ernstzunehmender „Commander in Chief“ zu präsentieren, anzugreifen, doch gleichzeitig noch nicht entschlossene Wähler zu verprellen.

Doch Romneys Team macht schon vor der ersten Debatte klar, dass man von dem Republikaner nicht zu viel erwarten sollte. Obama sei einer der besten Redner überhaupt, in solchen Auseinandersetzungen fühle er sich daheim, sicher, wohl. Ganz anders Romney, der diese Erfahrungen erst machen müsse. Vergessen wird dabei vom eigenen GOP Lager, dass Romney schon Gouverneur war und sich zweimal als Präsident im Vorwahlkampf präsentierte und dabei zahlreiche TV Debatten durchmachte.

Team Romney setzt die Latte ganz niedrig, so niedrig sogar, dass es für den Republikaner wohl schon ein Sieg sein könnte, wenn er nicht ohnmächtig wird oder am Rednerpult einschläft oder Präsident Obama für den Irakkrieg verantwortlich macht. Fakt ist wohl mehr, dass Romney bislang vor allem dann versagt hat, wenn er ohne vorgegebenes Skript auskommen mußte oder direkt auf Reporterfragen antwortete. Es könnte ein unterhaltsamer Abend am Tag der deutschen Einheit werden.

Obama, der unfähige Marxist

Manchmal kann er einem schon leidtun. Barack Obama wurde von seinen Kritikern und politischen Gegnern schon alles an den Kopf geworfen, was es so an Bezeichnungen gibt. Mal ist er Marxist, mal Sozialist, mal Kommunist. Dann Nazi und Faschist, dann Islamist und von China bezahlt. Ach ja, verlogen, unfähig, naiv, einfach ein bisserl deppert ist er auch noch. Wenn man so liest und hört und schaut, was die Talkradio Quasselköpfe und die FOXNews Komödianten so alles vom Obamastapel lassen, dann ist klar, Obama ist die volle Nullnummer.

Aber ist er wirklich so schlecht? War seine Amtszeit wirklich so dermaßen katastrophal? Hat er wirklich gar nichts erreicht?

Dazu ein aktueller Audiobeitrag:

Obama und die Wiederwahl     

Ted Nugent im Visier des Secret Service

Über die musikalischen Qualitäten von Rocker Ted Nugent kann man sich streiten. Ich fand ihn nie besonders gut, aber wie gesagt, das ist Geschmack. Aber das er einen an der Waffel hat, das ist wohl schon länger klar. Nugent ist seit einiger Zeit mehr mit Gewehr als mit Gitarre zu sehen. Selbst erklärter amerikanischer Patriot, Waffennarr, der nur das isst, was er auch selbst erlegt hat. Immer mal wieder wird der B-Promi Nugent auch zu Interviews oder zu Konferenzen der National Rifle Association geladen.

So auch am Wochenende in St. Louis. Und da ließ er in seiner Präsentation was vom Stapel, was gleich den Secret Service aufhorchen ließ: „Ich sage das jetzt ganz direkt: Wenn Barack Obama im November wieder Präsident wird, dann werde ich nächstes Jahr um diese Zeit entweder tot oder im Gefängnis sein. Wir müssen raus in dieses Schlachtfeld und ihnen im November die Köpfe abhacken. Noch Fragen?“

Und er wummerte verbal weiter: „Wenn nicht jeder in deinem Leben sein Haus von dieser faulen, teuflischen, Amerika hassenden Administration reinigt, dann weiß ich nicht, aus was für einem Holz du gemacht bist. Wenn ein Koyote auf die Couch in deinem Wohnzimmer pisst, ist es nicht der Fehler des Koyoten. Es ist dein Fehler, weil du ihn nicht abknallst.“

Ted Nugent bezeichnete die derzeitige Regierung als Kriminelle und warnte davor, in Anspielung an Obamas Jugendzeit, wenn die Demokraten im November gewinnen „sind wir im nächsten Jahr ein Vorort von Indonesien“.

Der Secret Service, die Spezialpolizei, die den Präsidenten bewacht, ermittelt nun gegen Nugent, ob dieser zur direkten Gewalt gegen den Präsidenten aufgerufen habe. Mitt Romneys Wahlkampfteam unterdessen distanzierte sich von Nugents Erbrochenem, solche Worte gehörten nicht in einen Wahlkampf.

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Ein Schuß gegen Obama

Bei einem Wahlkampfstopp von Rick Santorum in West Monroe, Louisiana, kam es zu einem unschönen Zwischenfall. Der Kandidat, im Anzug und im Rambofieber, wollte den mitgereisten Presseleuten mal zeigen, wie sicher er mit einer Schußwaffe umgehen kann. Also wurde ein Auftritt an einem Schießplatz organisiert. Santorum ballerte also auf die schwarzen, menschlichen Umrisse, die dort in rund 15 Meter Entfernung als Zielscheiben hingen. Sichtlich entspannt drückte er immer wieder ab. Zwischendrin kann man jedoch ganz klar die Worte einer Frau hören „Pretend it’s Obama“, stell Dir vor es ist Obama (0:36 Sekunden).

Santorum bekam davon nichts mit, doch auf den Zwischenfall danach angesprochen meinte er, dass er sich sicherlich keine Person beim Schießen vorstelle und, dass so ein Kommentar „schrecklich und brutal“ ist und er froh sei, ihn nicht gehört zu haben. Am heutigen Samstag sind die Vorwahlen in Louisiana und Rick Santorum gilt als sicherer Sieger.

Die Frau wurde bislang noch nicht gefunden. Der Secret Service ermittelt allerdings wegen einer Morddrohung gegen den amerikanischen Präsidenten.

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Oh weh, Obama!

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney ist ein bißchen „out of touch“ vom Leben der Normalbürger. Rund 300.000 Dollar Einnahmen als Redner hatte er schlichtweg in seiner Steuererklärung „übersehen“. Kein Ding, entschuldigte er sich, sowas passiere schon mal. Und als er im Wahlkampf Detroit besuchte, meinte er ganz stolz, dass seine Frau auch „mehrere“ Cadillacs fahre. Romney ist Supermillionär, finanziert größtenteils seinen Wahlkampf selbst und hat so gar keine Beziehung mehr zu den Problemen der Arbeiterschaft und Mittelschicht. Die Demokraten waren nach jedem verbalen Fehltritt Romneys schnell dabei, ihm genau das vorzuwerfen.

Doch nun muß sich Präsident Obama vorwerfen lassen, in den amerikanischen Krisenzeiten zumindest als Vater mehr als fragwürdig entschieden zu haben. Seine 13jährige Tochter Malia Ann hat „Spring Break“, Frühlingsferien. Und was normalerweise mehr College Studenten vorbehalten ist, die Obama Tochter macht es auch, sie fährt auf „Spring Break“. Mit zwölf Freundinnen und 25 (!) Secret Service Agenten im Schlepptau flog sie am Samstag nach Oaxaca in Mexiko. Dort war schon ein Hotelflur für den hohen Besuch aus Washington geblockt. Die lokale Polizei sichert die Straße ab und begleitet die Jugendgruppe auf Ausflügen zu den regionalen Sehenswürdigkeiten. Obama muß sich nun die Fragen gefallen lassen, warum seine 13jährige Tochter auf „Spring Break“ fliegt, was der Sicherheitsapparat den amerikanischen Steuerzahler kostet und wie es sein kann, dass ganz offiziell Studenten davon abgeraten wird aus Sicherheitsgründen die freien Tage in Mexiko zu verbringen, die minderjährige Präsidententochter allerdings dorthin fliegen darf?

Wenn das World Trade Center noch stände…

…würde Präsident Barack Obama heute anders dastehen? Am vergangenen Wochenende war der 10. Jahrestag der Terrorangriffe vom 11. September 2001. Eine noch immer offene Wunde im Bewußtsein der Amerikaner. In diesen Tagen wurde zurück geblickt, man sah immer und immer wieder die Flugzeuge in die Türme des WTC fliegen, die geschockten Gesichter der Menschen in Lower Manhattan, man hörte die Zeugenberichte, die Einschätzungen von Politikern und Helfern. Dramatische Bilder, nahegehende Berichte von Überlebenden.

Und dabei kam mir der Gedanke, was wäre aus der Präsidentschaft von George W. Bush geworden, wenn Osama bin Laden mit seinem Terrornetzwerk nicht angegriffen hätte? Wenn Amerikan nicht in zwei Kriege gezwungen worden wäre? Hätte Bush eine Wiederwahl überlebt? Denn im Rückblick muß man eingestehen, dass Bush politisch nicht viel erreicht hat. Schon im Wahlkampf spaltete er die Nation, eine umstrittene Wahl brachte ihn ins Weiße Haus. Er geht in die Annalen der USA als der Präsident ein, der einem Terrornetzwerk in den Bergen von Afghanistan offen den Krieg erklärte und auch eine noch offene Rechnung mit einem Despoten beglich. Was sonst? Bush konnte viele seiner Wahlkampfziele aufgrund von 9/11 nicht verwirklichen, er und seine Mannschaft um Cheney, Rumsfeld, Armitage, Wolfowitz und Ashcroft konzentrierten sich einzig und allein auf den „War on Terror“. Sie beschränkten Bürgerrechte in den USA, bauten weltweit ein Abhör- und Verhörsystem auf und aus, struktierten die Armeen und Einheiten in Uniform ganz neu, verwurzelten in Amerika eine tiefe Angst vor allem, was anders war und ist. Bei wirklichen Tests versagte sie, man denke nur an die Katastrophe nach dem Hurricane Katrina.

George W. Bush gewann die Wiederwahl gegen den demokratischen Herausforderer John Kerry. Doch auch und gerade weil er sich im Wahlkampf als Kriegspräsident verkaufte, als jemand, der hart gegen die Gegner Amerikas vorgeht und nicht so ein Weichei sei wie Kriegsveteran und Heinz-Ketchup Angetrauter John Kerry.

Vier Jahre später wurde Barack Obama gewählt, weil er den Nerv der Zeit traf. Die Amerikaner waren müde vom Kriegspielen. Zu viele ihrer jungen Soldaten starben in einem Krieg, den keiner mehr so richtig begriff. Aber was wäre gewesen, wenn Bush 2004 zwar die Wiederwahl gewonnen hätte, aber es keinen Krieg im Irak und in Afghanistan gegeben hätte? Wenn nicht Milliarden von Dollar für die Kriegsmaschinerie und neue Sicherheitsbestimmungen und -vorkehrungen im eigenen Land verpulvert worden wären? Wenn Amerika nicht seinen guten Ruf als „Land of the Hope“ verloren hätte? Wenn Barack Obama seine weitsichtigen, visionären Ideen umsetzen hätte können? Was wäre dann, wo wären wir heute?

Klar, man kann sagen, solche Hirngespinste sind müßig, sind sie ja auch nur… ich frage mich dennoch als jemand, der die letzten 15 Jahre in den USA gelebt und miterlebt hat, was mit einem Präsidenten Obama möglich gewesen wäre, der nicht das Erbe seines Vorgängers verwalten muß, sondern das Kartenspiel ganz neu zugemischt bekommt…