Im Namen der Pressefreiheit

Heute ist „World Press Freedom Day“. Es spricht für sich, dass es diesen Tag überhaupt geben muß. Doch die Pressefreiheit ist unter Beschuß. Klar, man denkt da sofort an die eingeforderte Hofberichterstattung von Donald Trump. Er tut kritischen Journalismus als „Fake News“ ab und untergräbt damit die Arbeit von Journalisten weltweit.

Doch über Trump und sein gestörtes Verhältnis zu den Medien sollte es an diesem Tag nicht gehen. Vielmehr möchte ich an die Journalistinnen und Journalisten erinnern, die ich auf vielen meiner Reisen getroffen habe. In Afghanistan und Ruanda, im Niger und im Tschad. Ich denke an A. in Ciudad Juarez, als die mexikanische Grenzstadt zu El Paso 3400 Morde pro Jahr hatte, Drogenkartelle und ihre verbündeten Gangs sich offen Straßenkriege lieferten. Die Stadt glich gerade nachts eine Geisterstadt, ein öffentliches Leben gab es nicht mehr. Doch A. blieb, um über das zu berichten, was dort passierte. Auch als er Morddrohungen erhielt.

Besuch bei NIYYA FM in Maradi, Niger. Foto: J. Mitscherlich.

Oder Adam Al Sanosi in Khartum, der Hauptstadt des Sudan, der über die Revolution 2018/19 berichtete. Sich von Drohungen nicht einschüchtern ließ und einfach weitermachte. Da ist Maya Gadir, Moderatorin bei Capital Radio in Khartum. Der Sender blieb während den stürmischen Umbruchzeiten on-air und sendete weiter. Um nicht abgeschaltet zu werden, sprach man nichts deutlich an, doch positionierte sich zum Teil durch die Musikauswahl. Gadir spielte Lieder von der tunesischen Revolution oder auch „Talkin‘ about a Revolution“ von Tracey Chapman.

In Somaliland und Puntland traf ich auf junge, begeisterte Radiomacher, die ihre kleinen Freiheiten in einer sich langsam öffnenden Gesellschaft nutzten. Über Themen sprachen, die bislang kaum angesprochen wurden, darunter auch der Kampf gegen die weitverbreitete Genitalverstümmelung. Und ich denke an diesem Tag an den Studentensender in Goma, im Ost-Kongo. Studierende, die in ihren Sendungen darüber berichten, was wirklich vor Ort passiert, aber auch, wie reichhaltig die Kultur des Kongos ist. Die deutsche Journalistin Judith Raupp, die seit langem in Goma lebt und dieses Projekt begleitet, brachte mich mit den Radiomachern zusammen. Und ich konnte vor einigen Jahren die Verbindung zu multicult.fm in Berlin herstellen. Dort wird noch immer einmal im Monat „Ngoma“ ausgestrahlt, die Sendung aus Goma. Eine wichtige und ungefilterte Stimme.

Und auch hier in den USA gibt es so viele wunderbare Community Stationen, fernab des Mainstream, die den verschiedensten ethnischen Gruppen, Fremdsprachensendungen und Kulturschaffenden aller Art eine Möglichkeit bieten zu senden, sich auszudrücken, sich zu präsentieren. Das ist alles gelebte Pressefreiheit, die geschützt und behütet werden soll.

Vieles stört mich an Donald Trump, politisch sind wir sicherlich nicht auf einer Wellenlänge. Doch das ist nun mal so. Was ich ihm jedoch besonders vorwerfe ist, dass er die Grundfesten der amerikanischen Gesellschaft untergräbt, ja, unterminiert. Und dazu gehört eine freie Presse. Wenn schon in den USA Medienvertreter als „Volksfeinde“ bezeichnet werden, wenn kritische Berichterstattung als „Fake News“ abgetan wird, dann kann man sich vorstellen, wie in Ländern wie Somalia, Tschad, Kongo, Ruanda und Sudan, Niger, Mexiko und Afghanistan, Uganda und Burundi gegen Journalisten vorgegangen wird. Dort schauen Regierungen auf Amerika und finden ein Argument dafür, gegen all jene vorzugehen, die nachfragen, Kritik äußern, über Mißstände und Fehlverhalten von Mächtigen berichten. Deshalb gibt es diesen „World Press Freedom Day“. Und er ist heute notwendiger als je zuvor.

Amerika im Wahlkampf

Ach ja, da war ja noch was. Die Demokraten führen noch ihre Vorwahlkämpfe, um zu entscheiden, wer denn nun im November gegen Donald Trump antreten soll. Alles sieht nach Joe Biden aus, aber Bernie Sanders ist nach wie vor im Rennen. Große Veranstaltungen gibt es keine mehr, alles wird online und aus der Sicherheit der eigenen vier Wände geleistet. Joe Biden hat im eigenen Keller ein kleines Sendestudio, aus dem er Fernsehinterviews gibt, von dort wendet er sich an seine Anhänger.

Und die Kameras warten. Foto: Reuters.

Da hat es Donald Trump schon leichter. Er kann zwar derzeit keine seiner beliebten Massenauftritte mehr durchführen, aber Trump hat nun jeden Tag eine Pressekonferenz, die live übertragen wird. Anfänglich waren es noch alle Newskanäle, die den Präsidenten der USA in die Wohnzimmer der Amerikaner brachten. Doch schnell wurden die Stimmen laut, dass Trump diese Pressekonferenzen zur Lage von Corona in den USA als Wahlkampfveranstaltungen nutzt. Jeden Tag stehen mit Trump Unternehmer, Minister, Experten auf der Bühne, die ihn preisen und loben. Ihre vorbereiteten Texte werden vorher vom Weißen Haus abgesegnet. Es sind also keine Überraschungen zu erwarten. Trump sonnt sich in diesem Bad der organisierten Lobhudelei. Mich erinnert das oft an die Auftritte des nordkoreanischen Diktators, der ja alles weiß, richtig macht, erfahren in jeglicher Krise ist, sein Volk sicher durch die schweren Zeiten führt und dafür von Experten, den Armeeangehörigen und dem eigenen Volk bejubelt wird.

Ich weiß, ein böser Vergleich, aber die Pressekonferenzen Trumps sind in diesen Tagen mehr als surreal. Denn wenn ein Reporter kritische Fragen stellt, wie das ja auf Pressekonferenzen auch durchaus sein sollte. Wenn, wie eine Journalistin von PBS, Trump mit seinen eigenen Aussagen aus den letzten Wochen konfrontiert wird, er dann antwortet, das habe er nicht gesagt, dann wundert man sich schon, in welchem schlechten Film man gerade ist.

Sender wie CNN haben sich nun davon zurückgezogen, diese täglichen Auftritte des Präsidenten live zu senden. Gerade auch aus dem Grund, weil er Dinge verdreht, falsch darstellt, ja, offen lügt. Die Pressekonferenzen im „Rose Garden“ sind für Trump Wahlauftritte geworden, so wendet er sich in Zeiten des „social distancing“ an seine Wähler. Und die Einschaltquoten sind hoch. Trump vergleicht seine Auftritte mit „Monday Night Football“ und verkennt mit so einem Vergleich, dass die Nation durch eine noch nie dagewesene Krise geht und eigentlich einen Präsidenten bräuchte, der präsidial auftritt. Der Applaus in den großen Hallen und Stadien fehlt ihm, deshalb müssen nun die Unternehmer im Land den „Commander in Chief“ mit löblichen Worte bejubeln. Trump dominiert derzeit die Airwaves. Biden und Sanders tauchen kaum noch auf. Sie können gar nicht mehr auf das reagieren, was der Präsident da verbreitet. Das ist der Wahlkampf 2020. Ausgang ungewiss.

#FreePress

Irgendwas stimmt nicht im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, nannte Rassisten, Antisemiten, Neo-Nazis, gewaltbereite Schläger nach den Ausschreitungen im August 2017 in Charlottesville „very fine people“. Und seit seinem Wahlkampf und erst recht seit seiner Wahl zum „Commander in Chief“ erklärt er die freie Presse in den USA als „enemy of the people“, als Volksfeind.

Trumps Handeln, seine fast tagtägliche Hetze gegen die Medien, einzelne Reporter, die unabhängige Berichterstattung erinnert an Despoten und Diktatoren aus der Geschichte und aus anderen Ländern in diesen stürmischen Zeiten. Der amerikanische Präsident verunglimpft, lügt, schafft „alternative Fakten“, schürt Zweifel gegen Journalisten und ihre Arbeit, die eine wichtige Instanz in einer funktionierenden Demokratie sind. Er tut kritische Berichte über ihn, seine Politik und seine Adminstration als „Fake News“ ab. Nur jene Medienvertreter, allen voran FoxNews, die ihn, seine Arbeit, seine Pläne und Ziele huldigen werden von Trump positiv gesehen.

Von Istanbul über Budapest nach Washington, die freie Presse ist unter Beschuss. Foto: Reuters.

Trump hat mit seiner Medienhetze tiefe, unüberwindbare Gräben im eigenen Land weiter ausgehoben, die Folgen sind dramatisch. Seine regelmäßigen Twitterattacken haben eine alternative Realität geschaffen, in der er und seine Anhänger leben. Der „Deep State“, die Verschwörung der Medien gegen ihn und das amerikanische Volk, die sozialistischen Demokraten, die Umkehrung von Tatsachen. Trump macht sich und seine Wählerschaft zu Opfern, in diesem Weltbild regiert und agiert er und wird dafür von seiner Basis stürmisch gefeiert. Endlich spricht einer mal aus, was sie schon lange denken und wissen. Kritische Journalisten sind für ihn Volksfeinde.

Das ist eine gefährliche Entwicklung nicht nur für die Medien, die Berichterstattung, die Arbeit von Journalisten in kleinen Gemeinden auf dem Land oder auf der nationalen Ebene in Washington DC gleichermaßen. Trump unterminiert ganz bewusst und voller Absicht eine der Grundfesten der amerikanischen Demokratie und wird damit zu einem Vorbild für andere, wie Erdogan, Orban oder die „Lügenpresse“ schreienden Pegida- und AfD-Funktionäre in Deutschland. Trump schafft sich sein eigenes Bild von der Realität, der Blick von außen auf ihn und die Folgen seiner Politik ist nicht erwünscht. Faire Berichterstattung ist für ihn Hofberichterstattung. Kritik, Nachfragen, investigative Beiträge werden als „Fake News“, als „parteiisch“, als „voreingenommen“ abgetan. Nur Trumps Wort und Sichtweise zählen. Er ist unfehlbar, mehrmals hat er betont, dass er sich nie für Fehler und Falschaussagen entschuldigen würde.

Die Medien sind nicht unschuldig am Aufstieg dieses Mannes, der die Welt in Atem hält. Schon als „Reality TV Star“ wurde er gefeiert. Als Präsidentschaftskandidat wurde über jede Provokation, jedes Tweet, jede noch so kontroverse Aussage breit berichtet. Trump bestimmte den Wahlkampf, machte Politik zum Schauspiel, langweilige Kandidatendebatten zum unterhaltsamen TV-Ereignis. Und die Medien berichteten oftmals zu unkritisch darüber, schufen das, was nun bittere Realität geworden ist. Nun ist der Geist aus der Flasche, Donald Trump sitzt im Weißen Haus, Kritiker reagieren nur noch auf ihn, denn er bestimmt die täglichen Debatten in den USA und weltweit.

Die Tageszeitung Boston Globe hatte als Antwort auf die gefährliche Propaganda dieses Präsidenten andere Tageszeitungen und „News Outlets“ im Land dazu aufgerufen, an diesem Donnerstag gemeinsam über den Wert einer freien Presse zu berichten. Mehr als 300 Zeitungen im ganzen Land sind der Aufforderung gefolgt. Liberale genauso wie konservative Blätter, denn sie alle verbindet die Freiheit der Medien, die nun unter einem Dauerangriff sind und um ihre Existenz und Glaubwürdigkeit kämpfen. Amerika im Trump-Zeitalter ist nicht mehr das Land, für was es einmal stand. Denn wenn ein Präsident sich die Macht herausnimmt zu bestimmen, was „amerikanisch“, was „patriotisch“ und demzufolge was „unamerikanisch“, was „unpatriotisch“ ist, wenn er Amerikaner zu „Volksfeinden“ abstempelt, wenn er Verschwörungstheorien ungehindert verbreitet, dann werden die Grenzen der Demokratie aufgeweicht. Bewußt und mit voller Absicht. Donald Trump ist zu einer großen Gefahr für das friedliche Zusammenleben in den Vereinigten Staaten von Amerika geworden. Die Aktion #FreePress ist daher eine wichtige Reaktion, ein Warnsignal in stürmischen Zeiten.

Er macht es einem nicht leicht

In diesen Tagen hatte ich zwei Redaktionen vorgeschlagen einen Beitrag über Donald Trumps politische Erfolge zu schreiben und zu produzieren. Ich wollte über die niedrige Arbeitslosenquote, die ersten positiven Anzeichen der Steuerreform auf die amerikanische Wirtschaft, den außenpolitischen Erfolg auf der koreanischen Halbinsel, Trumps eingehaltene Wahlkampfversprechen berichten, doch keine Redaktion nahm das Thema an.

Trump macht es einem als Journalisten auch nicht leicht. Gerade heute zeigt sich das wieder. In seiner morgendlichen Tweetflut schreibt er von der Freilassung der drei inhaftierten Amerikaner in Nordkorea, die bereits auf der Rückreise in die USA seien. Eigentlich ein Grund zum Jubeln. Auch, dass Trump es wohl mit seinen Drohungen, Verbalangriffen und Verbalausfällen geschafft hat, den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un an den Verhandlungstisch zu bringen. Ja, dass Trump wohl – zumindest – mitverantwortlich für das koreanische Tauwetter ist. Auch darüber kann man neutral-positiv berichten.

Doch dann haute er einen Tweet raus, den man nur als undemokratisch, pressefeindlich, ja, unamerikanisch bezeichnen kann. Darin wettert er mal wieder gegen die von ihm verhassten „Network News“, ausgenommen natürlich FOXNews. Der Höhepunkt am Schluss, Trump fragt, ob man nicht die Akkreditierungen der White House Korrespondenten entziehen soll, die sich nicht als Hofschreiber betätigen möchten.

Donald Trump macht es einem als Korrespondenten wirklich nicht einfach. Sein unkonventioneller Regierungsstil, seine „Hau-drauf“ Art ohne Rücksicht auf die Folgen, seine konstanten Lügen, Falschaussagen und Halbwahrheiten (seit Amtsantritt über 3000 an der Zahl), seine Provokationen und Irritationen, seine Hofierung von politischen Rechtsaußengruppen und fundamentalistisch-christlichen Kräften, all das und mehr macht Donald Trump nicht gerade zu einem Sympathieträger im Amt. Aber ich muss ihn auch nicht mögen, um fair über ihn berichten zu können. Doch wenn ein amerikanischer Präsident immer wieder aufs Neue die Grundfesten dieser Demokratie in Frage stellt, angreift und offen kritisiert, dann ist es nicht leicht objektiv zu bleiben und zwischen all dem Getöse über die durchaus positiven Erfolge seiner Administration zu berichten.