Es hat sich aus-occupied

Was unter großem Medieninteresse begann, schon als „Tea Party“ Bewegung von links bezeichnet wurde, geht einem schnellen Ende entgegen. Überall flaut die Bereitschaft ab, in den Straßen zu zelten und zu protestieren. In den frühen Morgenstunden beendete die Polizei die Occupy Bewegung in Oakland. Um 4:40 Uhr räumte ein Trupp der Bereitschaftspolizei den Frank Ogawa Plaza, direkt vor dem Rathaus. Dort hatten seit Wochen rund 450 Personen gecampt. Bürgermeisterin Jean Quan meinte anfangs noch unterstützend und billigend „Demokratie kann durchaus chaotisch sein“, doch die Proteste von Bürgern, Ladeninhabern und Verantwortlichen in der Stadt nahmen zu. Also war Schluß mit lustig am Dienstagmorgen.

Auch in San Francisco wächst die Kritik am illegalen Camp in Downtown. Schon ein paarmal wurden die Zelte von der Polizei abgebrochen, damit sie nur Stunden später wieder woanders errichtet wurden. Das Problem für die „Occupy“-Bewegung ist jedoch nicht der mangelnde Zeltplatz. Vielmehr haben die Proteste es nicht geschafft mehr Menschen einzubeziehen. Die Camps werden gesehen, wahrgenommen, die Medien berichten ausführlich darüber, doch die breite Unterstützung in der Bevölkerung fehlt. Und selbst die Politiker, die sich im Wahlkampf befinden, wie Bürgermeister, Kongressabgeordnete und andere, suchen nicht gerade die Nähe der Demonstranten. Die „Occupy“-Bewegung ist mehr ein Sturm im Wasserglas. Man hat mal was gemacht und gut ist. Von einer einflussreichen linken „Tea Party“ kann da noch lange nicht die Rede sein.

Oakland, Kampfgrund gegen die Wall Street

Nun also marschieren und demonstrieren sie auch in Oakland gegen die Wall Street. Am gestrigen Montag kamen in Downtown rund ein paar Hundert Protestiertende vor dem Rathaus zusammen. Auf Schildern und in Sprechchören forderten sie die Besteuerung der Wall Street, Wohnungen für alle und mehr wirtschaftliche Gleichberechtigung.

Oakland, wo sonst eigentlich nicht viel geht, ist auf einmal am Nabel der „Occupy“ Bewegung, die von New York ausgehend, sich so langsam durchs ganze Land schleicht. Republikaner tun die Proteste als linkes Sozialistengeschrei ab. Demokraten wissen auch nicht so recht, was sie dazu sagen sollen, denn der Großteil der Politiker ist ja selber auf die Unterstützung all der bösen Großunternehmen angewiesen. Also hält man sich etwas zurück, auch, wenn Vize-Präsident Joe Biden schon eine linke „Tea-Party“ Bewegung erkennen will.

Die Frage ist nur, was so ein Protest in Oakland bringt, hier passiert wahrlich nicht viel. Der Hafen ist der größte Arbeitgeber in der 400.000 Einwohnerstadt. Potentielle Investoren werden vor allem durch ein politisches Bananensystem abgeschreckt, bei dem hier jeder Hausmeister und Parkwächter mitbestimmen und mitreden will und eine Bürgermeisterin, die bei ihrer Wahl noch nicht mal die meisten Erststimmen erhielt, mit äußerst seltsamen Forderungen aufwartet. Dazu noch die nach wie vor hohe Mordrate in Oakland, die nicht gerade werbewirksam für ein Unternehmen ist.

Ach ja, und dann war da noch der Protest am Montag vor einem leeren Rathaus: Es war Columbus Day, alle öffentlichen Einrichtungen hatten geschlossen, damit sich die Beamten an die Segelschifffahrt des berühmtesten Einwanderers Amerikas erinnern können. Frei nach Homer Simpson: „D’oh!“.

Und hier noch ein passender Song der Deutschen Digital-Hardcore Formation Atari Teenage Riot, quasi die Hymne der „Occupy“-Bewegung:

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Alle Achtung, Mister President!

Barack Obama kam furchtlos in die Höhle des Löwen. Nicht als Löwenbändiger (warum fällt mir hier Dieter Krebs in Sketchup ein?) wie sein Amtsvorgänger. Obama kam als Vermittler, der seinen Mann stand, doch gleichzeitig die Hand ausstreckte. Schon seit Wochen wurde sein Auftritt an der Notre Dame University heftigst diskutiert. Die Universität ist eine katholische Bildungseinrichtung, Barack Obama aber setzt sich für das Recht einer Frau auf Abtreibung ein und ist für den Ausbau der Stammzellenforschung. Und gerade diese Themen stiessen im Vorfeld bei vielen Studenten und Professoren auf Widerstand. Der Präsident wurde für die Abschiedsrede des Jahrgangs 2009 eingeladen. Obwohl der Auftritt umstritten war, Obama zog nicht zurück, sondern stellte sich den Anfeindungen.

Unter dem Applaus von 12.000 Anwesenden rief er dazu auf, die Zahl der Abtreibungen zu verringern. An einem Punkt, so der Präsident, sei man einfach anderer Meinung. Doch anstatt den Dialog zu beenden müsse man gemeinsam an dem gleichen Ziel arbeiten, das da heisst, Abtreibungen zu reduzieren. Barack Obama scheute die Kontroverse nicht, ging vielmehr so wie man es von ihm gewohnt ist, direkt in die Offensive und streckte dabei ohne jegliche Aggressionen die Hand aus….und das zeichnet ihn aus.

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