Eine Insel mit zwei Bergen

Na ja, Berge gibt es hier nicht wirklich, am Rande von Oakland liegen jedoch die Oakland Hills, da lebe ich. Aber eine Insel ist das hier schon, eine politische Insel. Das wird ganz deutlich, wenn ich mir die Wahlergebnisse vom Dienstag ansehe.

In Oakland erhielt Hillary Clinton 78,3 Prozent der Stimmen. Donald Trump nur 14,8 Prozent. Bei der Wahl um die Nachfolge der kalifornischen US Senatorin Barbara Boxer traten zwei Demokratinnen an, Republikaner hatten es gar nicht bis auf den Wahlzettel geschafft. Hier setzte sich Kamala Harris, die u.a. von Barack Obama und Hillary Clinton unterstützt wurde, mit 76,3 Prozent durch.

Ausschreitungen in Oakland nach dem Wahlsieg von Donald Trump. Foto: Reuters.

Ausschreitungen in Oakland nach dem Wahlsieg von Donald Trump. Foto: Reuters.

Noch deutlicher war das Rennen um den 13. Distrikt für das Abgeordnetenhaus in Washington. Amtsinhaberin Barbara Lee, die praktisch keinen Wahlkampf in Oakland führte, gewann mit 90,46 Prozent gegen die republikanische Herausforderin Sue Caro, die mit 9,54 Prozent nach Hause gehen kann.

Kein Republikaner hat am Golden Gate eine Chance. Entweder kandidieren sie erst gar nicht, oder sie erleben eine krachende Niederlage. Hier in der Bay Area weht ein anderes politisches Lüftchen. Umso fragwürdiger sind da die Proteste gegen „President elect“ Donald Trump, die hier seit Tagen in Oakland, San Francisco und Berkeley ablaufen. Lautstark und teils gewalttätig wird gegen den neuen Mann im Weißen Haus marschiert, geschimpft und getönt. Schaufensterscheiben werden eingeschmissen, Müllcontainer in Brand gesetzt, Straßen und Autobahnen blockiert, Polizisten mit Steinen und anderen Wurfgeschossen angegriffen. Was das soll, was das hier soll, verstehe ich nicht ganz? Ein Zeichen setzen, Donald Trump verdeutlichen, dass es nun an ihm liegt, Amerika zu einen, ist eine Sache. Er sollte durchaus wissen, dass viele in diesem Land, ja, die Mehrheit in den USA, ihn nicht gewählt hat, ihn nicht unterstützt. Trump hat mit dem Wahlsieg keine Narrenfreiheit erlangt. Doch in jenen Städten und Gemeinden, die sich deutlich gegen Präsident Trump aussprachen, aufgeladen und gewaltbereit zu demonstrieren ist unsinnig und schadet am Ende nur dem demokratischen Prozess.

Schwarz gegen Weiß

Es brennt auf der Telegraph Avenue in Oakland.

Es brennt auf der Telegraph Avenue in Oakland.

In amerikanischen Städten gehen die Proteste unvermindert weiter. In New York, Ferguson, Oakland, Berkeley, San Francisco wird gegen Polizeigewalt demonstriert. Und während der Großteil der Teilnehmer friedlich und lautstark auf die Straßen geht, vereinnahmt ein gewaltbereiter Haufen die Medienberichterstattung. Gewaltbereite, vor allem weiße Jugendliche und junge Männer legen es auf Provokation, auf eine Auseinandersetzung mit der Polizei an. Dabei schlagen sie Scheiben ein, beschmieren Gebäude, zünden Müllcontainer an und zerstörende parkende Autos. Und gerade das wird der Protestbewegung nun vorgeworfen.

Schwarze Bürgerrechtler, „Community Leaders“, Pfarrer und Aktivisten werfen den Steinewerfern und Sprayern vor, eine breite Bewegung in Beschlag zu nehmen, lediglich ihren Spaß bei den Konfrontationen mit der Polizei haben zu wollen, den Grundansatz der Bewegung für ihre Ziele zu mißbrauchen. In Oakland griffen Schwarze in den Nachbarschaften selbst ein, stellten sich schützend vor kleine Läden, um die Vandalen abzuhalten. Viele der afro-amerikanischen Teilnehmer an den Demonstrationen sehen sich mittlerweile auch als Friedensstifter auf den Protestzügen.

Auf den Veranstaltungen sprechen darüberhinaus vor allem weiße Redner, auch das stößt den „African-Americans“ auf. In Berkeley wurde ein weißer Stadtrat ausgebuht, als er gegen die Polizeigewalt sprach. “Let a black person talk”, schrie jemand, “We’ve heard enough from Caucasian men”, ein anderer. Sowieso besteht der Großteil der Protestierenden aus weißen Amerikanern. Schwarze und Farbige sind in der Minderheit. Bürgerrechtler erklären, dass dies daran liege, dass viele Schwarze Angst hätten mitzumarschieren. Sie würden sich bei einer gewaltbereiten Demonstration unnötig in Gefahr begeben. Es gehe gegen Polizeigewalt, die Lage eskaliert, die Polizei greift mit allen Mitteln ein, Afro-Amerikaner werden so erneut und unnötig zum Ziel auf einer Demonstration genau gegen diese Polizeigewalt. Ein sinnloser Kreislauf.

Es wird nicht langweilig

Diesmal Berkeley. Dort, wo vor 50 Jahren die „Free Speech Movement“ begann, versammelten sich Hunderte von Protestierenden, um erneut durch die kalifornische Kleinstadt zu ziehen. Samstagnacht war es bereits zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einem Teil der Demonstranten und der Polizei gekommen. Ladenfronten wurden zerstört, Geschäfte geplündert, Polizeiwagen beschädigt. Schließlich feuerte die Polizei Tränengas ab, genau zu dem Zeitpunkt, als aus der Zellerbach Hall feingekleidete Konzertbesucher nach draussen kamen.

Polizeieinsatz während der Proteste in Berkeley.

Polizeieinsatz während der Proteste in Berkeley.

Was spät in der Nacht zum Sonntag endete, wurde am Abend fortgesetzt. Mehrere Hundert Demonstranten versammelten sich an der Universität, um wieder durch Berkeley zu marschieren. Man wolle sich von der Polizeitaktik und der Polizeigewalt nicht einschüchtern lassen, hieß es. Der große Teil der Protestierenden war gekommen, um friedlich gegen die jüngsten Entscheidungen von Grand Jurys zu demonstrieren. Zweimal waren unbewaffnete Schwarze durch den Einsatz weißer Polizisten umgekommen. In Ferguson wurde Michael Brown erschossen, in Staten Island, New York starb Eric Garner nachdem er in den Würgegriff genommen worden war.

Proteste entflammten im ganzen Land. Oakland, San Francisco und Berkeley wurden zu einem „Hotspot“. Friedliche Demonstrationen arteten in Provokation und Gewaltexzesse aus. Die Konfrontation mit der Polizei wurde von einem Teil der Teilnehmer gesucht, kleine lokale Läden beschmiert, beschädigt, geplündert. Die Reifen von parkenden Autos in Nachbarschaften wahllos aufgeschlitzt. Der Ansatz des zivilen Ungehorsams, eine Kommune lahmzulegen, wurde damit zunichte gemacht. Die Medien zeigten nur die Bilder der Gewalt, die brennenden Mülltonnen, die Reaktion der Polzei auf die Ausschreitungen. Vor laufenden Fernsehkameras wurden nur schreiende Protestierende gezeigt, gemäßigte und nachdenkliche Stimmen waren nicht zu erkennen.

Demonstrationen sind wichtig, sie zeigen, dass etwas in diesem Land nicht stimmt. Sie können die Diskussion unterstützen, die an anderer Stelle geführt werden muß. Doch der gewaltbereite und vermummte Block bei diesen Protesten schadet nur dieser Forderung nach Gleichheit vor dem Gesetz. Bei den Demonstrationen erklärten mir Teilnehmer, nur mit Gewalt sei in diesem Land etwas zu ändern, sprachen von Revolution und einer Massenbewegung. Wie bei „Occupy“ wird auch diese Protestwelle bald verebben. Und ändern wird sich am Ende auch nichts.

Nix „Fast“, aber sehr „Furious“

Auf diesem Foto der CHP sieht man einige der verhafteten Freizeitraser.

Auf diesem Foto der CHP sieht man einige der verhafteten Freizeitraser. Keiner von ihnen rechnete mit einer solchen Polizeipräsenz.

Da haben die Proteste in Oakland doch noch was gebracht, wenn auch etwas ganz anderes. Seit Jahren schon treiben ein paar Bekloppte in Oakland ihr Unwesen, darüber hatte ich hier schon mehrmals berichet. Illegale Autorennen und „Donuts“ drehen, das zum Teil sogar auf Autobahnen. Am Mittwoch war es mal wieder soweit. Rund 200 Hobbyrennfahrer in 150 Wagen trafen sich in der Nähe des Hafengeländes, um mit quietschenden Reifen den Asphalt zu „verschönern“. Keine Polizei weit und breit in Sicht, dachten sich wohl die Breitreifenfahrer, denn die Einsatzkräfte hatten ja alle Hände voll mit den Protestierenden zu tun.

Tja, da lag man etwas daneben, denn über Oakland kreisten gleich mehrere Hubschrauber und ein Flugzeug der Polizei. Und anscheinend gab der Polizeihelikopter  die Information weiter, dass da unten gerade ein buntes Treiben der Spoileranhänger stattfinde. Die Highway Patrol, die noch mehrere offene Rechnungen hatte, war an dem Abend mit Dutzenden Fahrzeugen in Oakland, um die Kollegen von der OPD während der Demonstrationen zu unterstützen.

Gleich scharenweise rasten die Highway Patrol Beamten zum Schauplatz der Freizeitraser und blockten von beiden Seiten kommend die Straße. Kein Ausweg mehr für die Teilnehmer, die alle in Gewahrsam genommen und befragt wurden. Zahlreiche Waffen wurden obendrein noch gefunden. Ihnen allen drohen nun Anklagen, die Auswertungen der Videoaufnahmen werden zeigen, ob Fahrzeuge beschlagnahmt werden. So ein Großaufgebot von Polizei kann also durchaus auch einen netten und positiven Nebeneffekt haben.

Ferguson ist überall

Die Demonstranten in Ferguson verlangen, dass der weiße Polizist angeklagt wird.

Die Demonstranten in Ferguson verlangen, dass der weiße Polizist Darren Wilson für die tödlichen Schüsse auf Michael Brown angeklagt wird.

Noch ist nichts klar. Noch hat sich die „Grand Jury“ nicht geäußert, ob der weiße Polizist Darren Wilson für die tödlichen Schüsse auf den unbewaffneten, schwarzen 18jährigen Michael Brown angeklagt werden soll. Am Freitag verabschiedeten sich die Mitglieder der Jury erst einmal ins Wochenende. Am Montag werden sie wieder zusammen kommen, um dann entweder weiter zu beraten oder eine Entscheidung zu fällen.

Im ganzen Land bereiten sich die Kommunen und Polizeieinheiten auf das vor, was da kommen könnte. Im Falle einer Nicht-Anklage wird davon ausgegangen, dass es zu massiven Unruhen in Städten quer durch die USA kommen wird. Oakland ist einer der Hotspots, der im Zentrum stehen wird. Die Hafenstadt gleich gegenüber von San Francisco hat eine große „Afro-American Community“. Schon nach den tödlichen Schüssen auf Oscar Grant und der geringen Haftstrafe für den BART Polizisten Johannes Mehserle kam es hier zu gewalttätigen und tagelangen Protesten. Der Fall Grant wurde in dem vielbeachteten Spielfilm „Fruitvale Station“ aufgerollt.

Oakland ist im Herzen der liberalen Bay Area, ein Zentrum des politischen Aktionismus. Hier wurde die Black Panther Party gegründet, hier entstand die „Free Speech Movement“, hier gibt es unzählige von politischen Grassroots Bewegungen. In Oakland gab es eines der größten „Occupy“ Camps, mitten in der Stadt, direkt vor dem Rathaus. Und Tausende Occupy-Demonstranten legten tagelang den Hafen von Oakland lahm. Das ganze Ausmaß lag auch daran, dass seit Jahren die Polizeireihen in Oakland ausgedünnt wurden. Fast 40 Prozent weniger Beamte waren für eine Stadt dieser Größe im Einsatz. Reagiert wurde meist nur noch auf Schießereien, bei Einbrüchen kam zumeist überhaupt kein Streifenwagen mehr vorbei.

Aus den vergangenen Protesten hat man gelernt, so heißt es. Die Polizei ist vorbereitet, hat sich mit umliegenden Dienststellen in anderen Städten, dem Sheriff (Bezirk) und der Highway Patrol (Staat Kalifornien) auf eine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt. Der öffentliche Nahverkehr wird bei Ausschreitungen sofort gestoppt, um keine weiteren, zum Teil gewaltbereiten Demonstranten nach Oakland zu lassen, Ein- und Ausfahrten der Freeways in Downtown werden blockiert werden. Alles Signale stehen auf Sturm. Gespannt wartet man auf die Nachricht auf Ferguson.

San Francisco vor 50 Jahren

13. Mai 1960Der 13. Mai ist ein besonderer Tag in San Francisco und auch für Amerika. An diesem Tag 1960, dem „Black Friday“, begann die sogenannte „Free Speech Movement“ in den USA.. Der „Unter-Ausschuss für unamerikanische Aktivitäten“ des Kongresses versuchte an diesem Freitag erneut eine Sitzung im Rathaus abzuhalten. Am Tag zuvor wurde sie von Protesten unterbrochen. Mit diesen Anhörungen im ganzen Land wollte man mögliche Verbindungen von Gewerkschaften, Professoren und Filmschaffenden mit der kommunistischen Partei offenlegen.

Vor dem Gebäude hatten sich erneut Demonstranten eingefunden, die dann auch in das Gebäude gelangten und die gewaltige Treppe nach oben drängten. Gemeinsam sangen sie „We Shall Not Be Moved“, ein Lied der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung. Friedlich und laut, aber keineswegs aggressiv. Doch dann eskalierite die Situation. Die Polizei drehte Feuerwehrschläuche auf die zumeist teilnehmenden Studenten, um anschliessend Schlagstöcke einzusetzen. Dutzende von Demonstranten wurden verhaftet. Die Bilder des Protests waren am kommende Tag auf den Titelseiten aller Zeitungen. FBI Direktor J. Edgar Hoover erklärte, die Studenten seien von der kommunistischen Partei zu dieser Aktion angestiftet worden. Mit den Filmaufnahmen, die während des Protests gedreht wurden, wurde sogar ein Propagandafilm der Regierung zusammengestellt, der anschliessend in Schulen, Universitäten und in Kasernen aufgeführt wurde. Doch der Film ging nach hinten los und zeigte vielmehr, dass die Demonstranten brutal von der Polizei angegangen wurden.

„Black Friday“1960 ist ein geschichtsträchtiger Tag. Er zog einen Schlussstrich unter die 50er Jahre, war der Auftakt für eine massive Studentenbewegung und die „Free Speech Movement“, die sich von San Francisco und Berkeley im ganzen Land ausbreitete. Und die Bilder dieses Tages manifestierten im Bewußtsein der Amerikaner die Idee der „Left Coast“. Damit wird immer wieder beschrieben, dass die Menschen an der Westküste, der linken Küste Amerikas, politisch anders denken, als im Rest des Landes.

Gegen Mittag am heutigen 13. Mai werden sich eine Handvoll grauhaariger Männer und Frauen genau dort treffen, wo vor 50 Jahren Geschichte geschrieben wurde.

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Der Tod von Oscar Grant und das Blog

Ich bin wirklich über die Reaktionen auf meinen Blogeintrag „Tödlicher Irrtum mit verheerenden Folgen“ überrascht. Nun gipfelten sie sogar in folgendem Kommentar von Salim Spohr:

„Es ist mir schier unbegreiflich, wie es möglich ist, daß die Nürnberger Zeitung den Vorfall der Erschießung Oskar Grants in Oakland durch einen BART-Polizisten unter den euphemischen Titel «Tödlicher Irrtum mit verheerenden Folgen» bringen kann. Da hat ein Polizist einen gefesselten mit dem Bauch auf dem Boden liegenden jungen Mann von hinten einfach erschossen, und Sie schwafeln von einem tödlichen Irrtum, bevor der Fall überhaupt ordentlich untersucht wurde?? – So etwas nenne ich, Dreck unter den Teppech kehren. – Welcher Journalist ist für den Wortlaut dieses Titels verantwortlich? – Ihm sollte man in Zukunft kein Wort mehr glauben.“

Dazu möchte ich gerne ein paar Anmerkungen machen. Ich lebe in Oakland und verfolge hier die Medien und alle Sichtweisen zu diesem Fall. Der Tod von Oscar Grant, der gefesselt und mit dem Bauch auf dem Boden lag, als der tödliche Schuss aus der Waffe von BART-Polizist Johannes Mehserle fiel, ist tragisch. Ich habe als einer der ersten Journalisten in den deutschen Medien über den Fall berichtet, weil mir eben auch die explosiven Folgen davon mehr als klar sind. Und wer mir vorwirft, „Dreck unter den Teppich zu kehren“ verkennt schlichtweg, dass hier im Blog das Video von dem Zwischenfall gezeigt wurde und wird. Mit keinem Wort habe ich die Tat des Polizisten verteidigt oder relativiert, vielmehr nur das wiedergegeben, über was hier vor Ort in den Medien berichtet wurde und wird. Dabei ging es natürlich um die Frage, wie sowas passieren konnte. Niemand geht davon aus, dass der BART-Polizist einfach so und vor seinen Kollegen und Dutzenden von Zeugen seine Waffe zog und den vor ihm liegenden Mann kaltblütig erschoss. Die Diskussion geht vielmehr in die Richtung, dass er wohl aus Versehen und in dieser Stresssituation die Pistole zog, anstatt der „Taser Gun“. Das Wort „Versehen“ soll hier nicht die Tat relativieren, sondern nur wiedergeben, in welche Richtung die Ermittlungen laufen…denn von Mord geht hier bei den ermittelnden Behörden und in den (seriösen) Medien keiner aus.

Unruhen in den Strassen von Oakland

Am Nachmittag sah alles noch nach einem friedlichen Protest aus. Eine Woche nach den tödlichen Schüssen auf den 22jährigen Oscar Grant in der U-Bahn Haltestelle Fruitvale in Oakland, fand genau an diesem Ort eine Demonstration statt. Gefordert wurde eine rasche Aufklärung, wie es zu dem tödlichen Schuss aus der Waffe des BART-Polizisten kommen konnte. Oscar Grant lag mit gefesselten Armen auf dem Boden, als der Polizist die Waffe zog und ihm in den Rücken schoss.

Mit Einbruch der Dunkelheit löste sich jedoch eine Gruppe von rund 200 Protestierenden und zog Richtung Downtown Oakland. Fensterscheiben gingen zu Bruch, Autos wurden beschädigt, Müllcontainer angezündet…die Polizei war kurz davor Tränengas einzusetzen. Die Situation in Oakland gleicht einem Pulverfass. Oakland ist eine „schwarze“ Stadt, das Opfer ebenfalls ein junger Afro-Amerikaner. Am Abend herrschte eine gespannte Ruhe. Oaklands Bürgermeister Ron Dellums stellte sich dem Demonstrationszug, nachdem er fast eine Woche lang zu den Vorfällen geschwiegen hatte. Doch immerhin konnte er erreichen, dass sich die Situation in Downtown etwas beruhigte.

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