Die Trump Show

Einen Tag nach seinem Freispruch im US Senat macht Donald Trump deutlich, dass er ganz und gar nicht an einem Neustart interessiert ist. Trump sieht sich bestätigt, schließt die Reihen um sich herum und bläst zum Angriff. Das Szenario, das er andeutet, sollte die Demokraten aufschrecken lassen: seine Wiederwahl, die Rückeroberung der republikanischen Mehrheit im Abgeordnetenhaus und eine stabile Mehrheit im US Senat zu halten. Und es sieht so aus, als ob er diesen Masterplan umsetzen könnte.

Er macht einfach weiter. Foto: AFP.

Was in dieser Woche in den News nahezu unterging sind die Anweisungen aus dem Weißen Haus. Die einstigen nationalen Monumente „Bears Ears“ und „Grand Staircase-Escalante“ im US Bundesstaat Utah, die von Präsident Clinton und Präsident Obama als Nationalparks und damit als Schutzgebiete ausgeschrieben wurden, waren von Trump bereits um 85 bzw. 50 Prozent reduziert worden. Nun wurde angekündigt, dass die Förderung von Öl, Gas und Kohle in diesen Gebieten erlaubt werden soll und auch Rancher mit ihren gewaltigen Viehherden Zugang bekommen sollen.

Kein Nationalpark, keine Tier- und Naturschutzgesetze sind mehr sicher vor diesem Präsidenten. Trump will Regularien abbauen, alles hinterfragen und aushebeln, was Vorgängerregierungen durch- und eingesetzt haben. Das gescheiterte Amtsenthebungsverfahrungen gibt ihm Rückenwind, das zeigte auch der heutige Auftritt im Weißen Haus. Trump ließ sich feiern und feierte seine „Warriors“, seine kritiklosen Parteisoldaten. Er hat sie auf Kurs gebracht, Abtrünnige, wie Mitt Romney, werden öffentlich und deutlich abgestraft. Kritik an Trump ist nicht erlaubt, wer es dennoch wagen sollte, dem wird die Wiederwahl oder die politische Zukunft verbaut werden. So gehen die Republikaner geeint in den Wahlkampf. Alles, was fortan aus dem Weißen Haus kommt wird abgenickt, selbst die Vernichtung einmaliger Naturparks.

Amerika nach Trump wird nicht mehr so sein, wie es einmal war. Ob er nun 2020 oder erst 2024 aus dem Amt scheiden wird. Der Schaden, den er angerichtet hat ist nur schwer behebbar. Für die Gesellschaft, die Natur, die amerikanische Demokratie und auch für die republikanische Partei. Trump hat den tiefen Graben, der durch Amerika verläuft, nicht nur weiter ausgehoben, er hat ihn betoniert.

So einfach – Papier und Stift

Und es ist mal wieder passiert. Diesmal in Iowa. Die Amerikaner, so zeigt es sich immer wieder, können einfach nicht wählen. Und dabei geht es noch nicht einmal um den Ablauf von „Caucus“, Vorwahlen und eigentlicher Wahl, es geht auch nicht um das Ergebnis, es geht vielmehr um die eigentliche Abstimmung als solche.

Verstehen muss man diese Wahlen nicht. Foto: AFP.

Mit Bush gegen Gore war es offensichtlich, danach hieß es, man müsse etwas ändern, doch geschehen ist nichts. Wahltage lassen hier viele schwitzen, denn es ist unklar, ob die Stimmabgabe richtig verläuft oder überhaupt gezählt wird. In Iowa soll nun eine App falsch oder gar nicht funktioniert haben. Das ist die offizielle Erklärung, bei all dem Mißtrauen ist das eine eher peinliche Aussage.

Die Republikaner und Donald Trump stürzen sich gleich darauf, erklärten, es werde „mal wieder“ versucht, Bernie Sanders mit unlauteren Mitteln zu besiegen. Angespielt wird dabei auf die Vorwahlen 2016, als die Parteielite sich hinter den Kulissen ganz deutlich gegen Sanders und für Hillary Clinton entschieden hatte. Trump und seine Mitstreiter kommt das Debakel in Iowa sehr gelegen, denn so können sie Mißtrauen und Argwohn in den Reihen der Demokraten schüren.

Seit 24 Jahren lebe ich in den USA, verfolge den immer wiederkehrenden Irrsinn von Wahlen. Seit ein paar Jahren kann ich auch selbst wählen und frage mich regelmäßig, warum man hier eigentlich überall anders wählt. Das ist noch nicht mal nur von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich, sondern sogar von County zu County, also Bezirk zu Bezirk. In Deutschland bekommt man seinen Wahlzettel, einen Stift und macht sein Kreuzchen. Das wars. Ganz einfach. Und hier, wird gekreuzt, gestrichen, verbunden, manchmal gelöchert, manchmal digital abgestimmt, die Stimmzettel sehen sowieso überall anders aus. Ein Wahlzettel, ein Stift, so einfach könnte es sein. Könnte!

Was Iowa zeigt, auf Amerika kommen anstrengende Monate mit Vorwahlen und dem eigentlichen Wahltermin am 3. November zu. Wie soll das nur gemeistert werden? Und wenn, wie kann man die Wählerinnen und Wähler davon überzeugen, dass die Wahlen auch wirklich fair, geregelt und nachweisbar ablaufen? Und da ist noch nicht einmal von Russland und anderen ausländischen Akteuren die Rede. Die amerikanische Demokratie erlebt derzeit stürmische Zeiten.

Komische Zeiten, in denen wir leben

Da ist auf einmal John Bolton der Hoffnungsträger der Demokraten, man bedauert den Ausstieg von Generälen in der Regierung und viele wünschen sich George W. Bush als Präsidenten zurück. Im Weißen Haus sitzt einer, der nachweislich in den gut drei Jahren seit Amtsantritt nahezu 15,000 Mal gelogen hat, andere beschimpft und am Ende alles besser weiss, als Berater, Fachleute und Wissenschaftler. Wo der „Commander in Chief“ Liebesbriefe mit brutalsten Diktatoren austauscht und enge Verbündete vor den Kopf stößt. Was für verrückte, amerikanische Zeiten!

John Bolton soll die amerikanische Demokratie retten. Foto: AFP.

John Bolton, der Hardliner in der Bush Regierung, danach ein Kommentator auf Fox News, dessen Analysen und Meinungen nur schwer zu schlucken waren, der schließlich zum nationalen Sicherheitsberater in der Trump Regierung befördert wurde. Hochgelobt von diesem, von anderen hingegen wurde diese Jobvergabe nur mit „oh, mein Gott“ belegt. Befürchtet wurde viel, unter anderem weitere Militäreinsätze, die Bolton schon lange auf dem Radarschirm hatte. Deutliche Töne gegen Nordkorea, den Iran und auch etliche Verbündete, ließen auf nichts Gutes schließen.

Dann war Bolton draußen, die Zweckfreundschaft mit Donald Trump lief wohl doch nicht so gut. Trump, bekannt dafür resistent gegenüber Ratschlägen zu sein, konnte dann doch nicht mit dem eher polternden Bolton. Auf der einen Seite ein Aufatmen, dass John Bolton weg ist, auf der anderen Seite die Frage, wer nach ihm kommt. Denn das Weiße Haus unter Trump hat einen ziemlich hohen Verschleiss an qualifizierten Mitarbeitern, die dann oftmals mit Ja-Sagern und Trumpisten ersetzt wurden.

Bolton also draußen und langsam sickerte durch, dass er ein Buch schreiben will über seine Zeit im Weißen Haus. Die Alarmglocken schrillten los, denn Bolton wusste zu viel, auch über die Ukrainepläne von Trump. Damit war der schnauzbärtige Scharfmacher auf einmal interessant für die Demokraten, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet hatten. Und in solchen Zeiten leben wir nun, wo jemand wie John Bolton als Hoffnungsträger der Demokraten, ja sogar der amerikanischen Demokratie gewertet werden muss.

Trump macht das, was er bisher bei allen Fallengelassenen getan hat, er haut drauf, diskreditiert die Personen, deren Wissen, deren Einfluß und greift sie auch noch persönlich an. Sein direktes Umfeld, führende Vertreter seiner Partei und vor allem sein blindes Wahlvolk schlucken das einfach so, blasen manchmal sogar noch ins selbe Horn wie der Präsident den Ton vorgibt. Abzusehen ist leider, dass Amerika nicht mehr das Amerika sein wird, das ich 1987 zum ersten Mal bereiste und in das ich 1996 auswanderte. Die große Frage wird sein, wie sich die USA nach Donald Trump entwickeln werden, wird es weiter auf dem Trumpschen Weg gehen oder wird der Versuch unternommen werden, die tiefen Gräben zu überwinden? Letzteres wird wohl nur Wunschdenken bleiben.

Wild, Wild West in the USA

Gestern wandte ich mich über Twitter an Präsident Donald Trump? Ich fragte ihn: „With all due respect, Mister President, how much time do you spend on your screen every day?“ Denn ich wundere mich schon lange, wie er überhaupt konzentriert arbeiten kann, wenn er ständig da auf seinem Handy rumtippt. Und nicht nur das, er verlinkt ja auch andauernd Ausschnitte aus Fernsehsendungen, meist FoxNews, Artikel und Jubelmeldungen über ihn, was bedeutet, er schaut mehr fern, als Dokumente zu lesen. Da ist die Frage schon berechtigt, wie er eigentlich da noch Zeit zum Regieren findet. Nicht überraschend, ich bekam keine Antwort.

Heute ließ sich Donald Trump wieder feiern. Er war der erste Präsident, der als Redner auf der alljährlichen „March for Life“ Kundgebung auftrat. Trump betonte, dass er der Präsident sei, der am meisten für Kinder, Ungeborene und gegen Abtreibung täte. 2017, 2018, 2019 ließ Trump nur aus Ferne grüßen, diesmal, im Wahljahr, kam er selbst. Die Abtreibungsgegner werden es ihm im November danken.

Der Demokrat Adam Schiff erläutert die Beweise gegen Präsident Trump. Foto: AFP.

Unterdessen, nicht weit vom Auftritt des Präsidenten entfernt wurde im US Senat weiter darüber verhandelt, ob Donald Trump des Amtes enthoben werden soll. Die demokratischen Kongressmanager, quasi die Staatsanwälte in diesem Impeachment Verfahren, legten in den letzten Tagen den Fall dar. Überzeugend, wie ich finde, denn die einzelnen Beweise sind wie ein Puzzle, das hier vor der amerikanischen Öffentlichkeit zusammengefügt wird. Das Bild, das sich da zeigt ist erschreckend. Trump hat wohl auf eine Umfrage von FoxNews reagiert, die im Mai feststellte, dass er bei einem Zweikampf mit Joe Biden 12 Prozentpunkte hinter diesem liege. Die Folge war, er wollte das ändern und eben nicht mit fairen, erlaubten Mitteln, sondern mit einer Schmierkampagne gegen Biden und seinen Sohn. Die Ukraine bot sich da geradezu an.

Nicht nur die Nachrichtenkanäle übertragen live, auch etliche der lokalen Fernseh- und Radiosender in meiner Gegend, der San Francisco Bay Area, haben sich zugeschaltet. Ab morgen wollen dann Trumps Anwälte dagegenhalten. Sie sagen schon jetzt, Trump habe nichts falsch gemacht. Und auch die republikanischen Senatoren stimmen in dieses Lied ein. Der Ausgang des Verfahrens im Senat ist schon jetzt klar. Die notwendige Zweidrittelmehrheit von 67 Senatoren für eine Amtsenthebung wird nicht zustande kommen. Die Folgen sind deutlich, die Spaltung Amerikas wird dadurch nur noch weiter voran getrieben.

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Einfach nur unglaublich!

Donald Trump lügt und gesteht auch noch ein, dass er es macht und meint dann: „It doesn’t really matter“. Trump hatte die Drohnenangriffe auf den iranischen Kommandeur der Quds-Einheit, Qasem Soleimani, als notwendig und im Rahmen der nationalen Sicherheit der USA verteidigt. Soleimani, so der Präsident, habe Anschläge auf vier Botschaften im Nahen Osten geplant. Deshalb habe man ihn ausschalten müssen.

Doch nach und nach wurde deutlich, dass es keine akute Gefahrenlage gab, keine konkreten Pläne für Angriffe, sogar seine eigenen Kabinettsmitglieder widersprachen ihm. Deshalb auch die lapidare Erklärung von Trump, macht ja nichts, denn Soleimani hatte genug Dreck am Stecken. Von daher konnte man ihn getrost mit ein paar Raketen pulverisieren. Dass damit die USA an den Rand eines Krieges gebracht wurden, dass damit der Abschuss des ukrainischen Flugzeuges zusammenhängt, dass durch den Angriff die Lage in der Region noch weiter eskalieren wird, das scheint dem amerikanischen Präsidenten egal zu sein. Er ließ lieber verkünden, dass Soleimani ein viel größerer Terrorist als Osama bin Laden gewesen sei. Von daher, „take that Obama“, Trump wollte mal wieder wichtiger sein.

Von Donald Trump geteilte Fotomontage, die die Demokraten Chuck Schumer und Nancy Pelosi als Handlanger Irans zeigen sollen.

Doch nicht nur das. Obwohl alle Politiker in Washington, Republikaner und Demokraten, einheitlich erklärten, der Quds-Kommandeur sei ein Schurke und „evil“ gewesen, habe jahrelang terroristische Gruppen im Nahen Osten unterstützt, holte Trump aus und ließ vermelden, die Kritik der Demokraten an seinem Befehl sei wie die Unterstützung der Demokraten für Terroristen. Auf Twitter machte er das nicht nur selbst kund, er teilte auch eindeutige Fotomontagen von Trumpisten. Das ist eine weitere totale Verdrehung der Tatsachen, die seine Basis jedoch jubelnd aufnimmt.

Donald Trump verspielt international immer mehr die amerikanische Glaubwürdigkeit. Wer will noch an der Seite der Amerikaner stehen, wenn diese einfach mit falschen Meldungen hantieren. Als Colin Powell im UN Sicherheitsrat erklärte, Saddam Hussein baue Massenvernichtungswaffen und deshalb müsste man den irakischen Diktator stoppen zweifelte die Welt an diesen „Fakten“. Es stellte sich später heraus, dass die vorgetragenen Informationen und Bilder gefälscht waren, die Amerikaner hatten damit einen Flächenbrand im Nahen Osten entzündet. Daraus hätte man lernen müssen.

Doch dann die Aktion in Bagdad gegen den iranischen Offizier, wieder mit halbseidenen Fakten begründet, die sich später als totale Verdrehung der Tatsachen herausstellten und ein Präsident der grinsend erklärt, alles halb so schlimm, Soleimani sei eh ein übler Typ gewesen. Damit öffnen die Amerikaner Tür und Tor für Anschläge anderer Regierungen. Aber das Verhalten von Trump ist nicht verwunderlich, man denke nur daran, wie er betonte, er glaube dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, dass dieser nichts mit der Ermordung und der Leichensägerei von Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul zu tun gehabt habe. Es wird nicht einfacher, die Politik und das Verhalten dieses Mannes zu erklären.

Texas macht dicht

18000 Flüchtlinge dürfen in diesem Jahr nur in die USA kommen. Das hat Donald Trump so festgelegt. Verwunderlich ist das nicht, denn schon im Wahlkampf hat er gegen Flüchtlinge aus Syrien gewettert, ihnen unterstellt, dass sie alle Terroristen seien. Trup warf Angela Merkel und der deutschen Bundesregierung vor, durch die Flüchtlingskrise vom Islamischen Staat unterwandert zu werden. Als er dann im Weißen Haus saß machte Trump dann schnell das, was er angekündigt hatte, die Tore dicht. Die Fackel von Lady Liberty brennt nicht mehr für die geschundenen Massen aus aller Welt.

Zwei, die sich gut verstehen – Donald Trump und Greg Abbott. Foto: AFP.

Doch damit nicht genug. Die Trump Administration hat es Bundesstaaten und Gemeinden selbst überlassen, ob sie überhaupt Flüchtlinge aufnehmen wollen. 42 Bundesstaaten und die meisten Kommunen haben erklärt, dass sie auch weiterhin für „Refugees“ offen seien. Doch Texas geht einen anderen Weg. Obwohl der Bundesstaat 2019 nur 260 (!) Flüchtlinge aufgenommen hat, erklärte der republikanische Gouverneur Greg Abbott, genug sei genug. Texas habe schon viel zu viele Immigranten und Flüchtlinge aufgenommen. Kommunen wie Dallas, El Paso und Houston protestierten, erklärten, dass die Entscheidung des Gouverneurs „beschämend“ sei, doch das scheint Abbott nicht zu kratzen. Er bleibt bei seinem Entschluss, die texanischen Türen bleiben fortan für Flüchtlinge geschlossen.

Abbott kann sich auf die Zustimmung aus dem Weißen Haus verlassen, denn dort sitzt jemand, der keine Flüchtlinge und keine weiteren Immigranten, vor allem aus – Zitat – „Shithole Countries“ haben will. Mit dem Entschluss des texanischen Gouverneurs wird auch deutlich, welche Auswirkungen die Trumpsche Politik auf die USA haben. Gezielt werden Grundfesten der amerikanischen Gesellschaft und der amerikanischen Demokratie ausgehöhlt und unterminiert. Nach Donald Trump wird nichts mehr so sein in den USA, wie es einmal war. Die Frage ist daher, was werden die Republikaner nach Trump machen? Werden sie zurückkehren zur Partei von Reagan und Bush oder werden sie auf dem Trumpschen Weg der Spaltung, des Beschmipfens, der Verdrehung der Tatsachen bleiben? Amerika ist an einem Wendepunkt angekommen, die Zukunft ist mehr als ungewiss.

Kommt Trump auf Trump?

In einer Umfrage unter republikanischen Wählern, wen sie 2024 für das Präsidentenamt unterstützen würden, entschieden sich 40 Prozent für Vize-Präsident Mike Pence. Das war zu erwarten, dennoch ist es eine niedrige Zahl. Interessant vor allem deshalb, wenn man sich ansieht, wer auf den Folgerängen dieser möglichen republikanischen Kandidatenliste steht. Mit 29 Prozent folgt Donald Trump Jr. und mit 16 Prozent Ivanka Trump. Schmeißt man diese beiden Zahlen nun zusammen haben die Trumps auch 2024 eine Mehrheit in der Partei.

Man kann nur sagen um „Gottes Willen, will das denn nie enden?“ Ein Trump-Dynastie kann doch wohl wirklich niemand wollen. Ivanka Trump ist da sicherlich ein „long shot“, eine eher theoretische Möglichkeit. Zumindest zu diesem Zeitpunkt. Auch haben sie und ihr Mann Jared Kushner sich noch nicht dazu geäußert, was sie in Zukunft vorhaben. Bei Donald Trump Junior sieht das schon ganz anders aus. In seinem jüngst veröffentlichten Bestseller Buch „Triggered“ macht er ganz deutlich, was er für politische Absichten hat. Der Junior sieht sich als Erbe seines Vaters. In dem Buch legt er dar, warum er ganz in der Tradition seines Vaters steht, dass er die gleichen Ziele verfolgt. Niemand außer seinem Vater werde von den „Liberalen“ mehr gehasst als er. Allein das sei schon ein Grund dafür, warum die Trump-Basis auch ihn lieben und unterstützen sollte.

Trump Jr. beschreibt sich als sehr sensibel beim Thema Immigration, denn immerhin seien seine Mutter, Ivana, aus der damaligen Tschechoslowakei gekommen, seine Großmutter aus Schottland und sein Urgroßvater aus Deutschland. Und dennoch, er bläst in seinem Buch ins gleiche Horn wie der Vater, spricht von einer „Invasion“ der „illegalen Einwander“. Ausführlich beschreibt er, wie er ganz männlich die Jagd genieße. Mal in den Rocky Mountains, mal im Yukon, mal in Afrika auf der Großwildjagd. Auch habe er als Kind bei seiner Großmutter in der CSSR das Schlachten von Hühnern gelernt. Damit versucht er den Schulterschluss mit „Regular Joe“ in Alabama, Idaho und Texas. Er ist einer von ihnen, auch wenn er als Kind eines Milliardärs aufgewachsen ist. Doch Trump Jr. sieht sich als Patriot, als Amerikaner, als Verfechter der „America First“ Politik. So weit ist man dann also nicht auseinander.

Präsident Donald Trump vertraut vor allem seiner eigenen Familie. Falls er also im November wiedergewählt werden sollte, dann könnte das auch bedeuten, dass er Donald Trump Junior als möglichen Nachfolger aufbaut und unterstützt. Mike Pence würde dann wohl einfach übergangen werden, Regeln hin oder her, an die hält sich ein Trump sowieso nicht. Trump Jr. kämpft und vertritt nach außen genau das, was der Vater verfolgt. Zu seinen engen Vertrauten gehören die „Talking Heads“ auf FoxNews und im konservativen Talk Radio, wie Sean Hannity und Mark Levin. Sie könnten für ihn noch wichtig werden. Trump Junior will seinen Vater auch politisch beerben. Dafür stellt er schon jetzt und schon früh die Weichen.

Donald, Du Opfer!

Es ist schon erstaunlich, wie Donald Trump es immer wieder schafft, sich als Opfer darzustellen. Jüngstes Beispiel ist der Brandbrief aus dem Weißen Haus an die Sprecherin im US Kongress, Nancy Pelosi. Darin greift Trump mit Briefkopf „White House“ Pelosi und ihre Demokraten an. Teils durchaus persönlich. Trump verdreht die Fakten, erklärt, nicht er habe seine Macht ausgenutzt, sondern die Demokraten täten genau das mit ihrem „Impeachment“ Verfahren. Sie untergrüben mit ihren Anstrengungen die amerikanische Demokratie, so Trump.

In der Trumpschen Welt hat Donald Trump immer Recht. Foto: AFP.

Dann sitze ich da, lese das und frage mich, welcher Film gerade abläuft. Trump der Täter wird zum Opfer, redet von Verschwörungen, vom „Deep State“, vom Versuch der Demokraten, den Wahlausgang von 2016 im Nachhinein zu verändern und die Wahl 2020 illegal zu beeinflussen. Er spricht von Rechtsbruch, von der Verdrehung der Tatsachen, denn er habe sich ja nichts zuschulden kommen lassen. Schuld sind immer die anderen, die einfach nicht erkennen wollen, dass er der „greatest and most successful“ Präsident in der amerikanischen Geschichte sei.

Manchmal frage ich mich schon, ob ich die Dinge falsch sehe, falsch bewerte und einschätze. Ich schaue mir regelmässig FoxNews und OneAmerica an, lese Breitbart und Drudgereport, höre Limbaugh, Hannity und Levin und kriege allein davon schon Rücken, weil ich ganz verkrampft dasitze und versuche, diesen Argumenten folgen zu können. Nein, ich sage nicht, ich habe Recht, ich kann nur nicht verstehen, wie Fakten, Protokolle, belegte Aussagen ins Gegenteil gedreht, anders ausgelegt und präsentiert werden. Das Problem ist sicherlich auch, dass alles was von Donald Trump kommt sofort von vielen Medienvertretern kritisiert wird. Das muss man durchaus auch sagen. Aber das ändert nichts daran, dass er nachweislich Tausende von Falschaussagen, Lügen, Halbwahrheiten verbreitet hat und keine (!) davon jemals zurückgenommen und sich dafür entschuldigt hat.

Donald Trump kennt nur sich und seine Welt, darin steht er immer auf der richtigen Seite. Kritik sieht er als persönlichen Angriff, faselt dann von den „Fake News“, von der Lügenpresse. Das ist gefährlich, denn eigentlich könnte Trump auf seinen Erfolgen problemlos zur Wiederwahl segeln. Die Wirtschaft boomt, er hat nach und nach fast alle seine Wahlversprechen eingelöst. Seine Basis steht nach wie vor geschlossen hinter ihm. Doch da ist eben auch jener Donald Trump, der ganz bewusst die Grundfesten der Demokratie – eine freie Presse, Gerichte, einen funktionierenden und unabhängigen Verwaltungsapparat – unterminiert hat, der in Washington und international einen Ton eingeführt hat, der an einen Schulhof Bully erinnert und nicht an einen Präsidenten der Vereinigten Staaten. Trump hat das Land verändert, er war angetreten, um den parteipolitischen Sumpf in Washington auszutrocknen, doch am Ende hat er nur die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft massiv vorangetrieben.

„Goodnight Democracy“

Impeachment. Fake News. Verdrehung der Tatsachen. Und nun noch der aufgeheizte Wahlkampf. Donald Trump sieht sich genau in der Woche als politischer Sieger, in der er vom Abgeordnetenhaus seines Amtes enthoben werden soll. In diesen Tagen wurden noch Handelsverträge verkündet, mehr Geld für das Militär ausgegeben und der Mutterschutz verbessert. All das mit überparteilicher Zustimmung. Doch Donald Trump münzt das alles auf sich.

Unterdessen beginnen die Grabenkämpfe für den Wahlkampf. Trump und seine Republikaner machen mobil, versuchen die Reihen ihrer Basis zu schließen. Gleichzeitig geht es um die Mobilisierung neuer Gruppen, wie Evangelikale, die noch nicht registriert sind. Und Trump versucht, die Demokraten zu spalten, ihre Wählerbasis zu untergraben. Ganz gezielt wendet er sich an Gewerkschaftsmitglieder, traditionell Wähler der Demokraten, und fragt, “was haben die “Unions” für Euch getan?”

Was zählt eine Wählerstimme? Foto: AFP.

Genauso versuchen die Republikaner afro-amerikanische Gemeinden zu erreichen, in dem sie eine neue Front des “Kulturkrieges” eröffnen. Bewusst wird erklärt, diese Wahl ginge auch um “Family Values”, Familienwerte. Um die Erhaltung der traditionellen Ehe, die Ablehnung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaften und Rechte. Etwas, was auch in den “schwarzen” Kirchen gefordert wird. Und auch hier fragt Trump die Afro-Amerikaner “what have the Democrats done for you?”

Nun geht es aber auch noch an das Eingemachte der Demokratie. Vor Gericht kämpfen die Republikaner dafür, die Wählerlisten zu lichten. In Wisconsin hat nun ein Richter entschieden, dass 234.000 Namen von Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlregister gestrichen werden sollen, da sie eventuell verzogen sind. Eventuell, denn belegt wurden diese Zahlen nicht. Vielmehr wird nun den Betroffenen aufgebürdet, sich erneut registrieren zu müssen. Die Republikaner hatten geklagt. Das in einem “Swing State”, den Donald Trump 2016 gerade mal mit 23.000 Stimmen mehr gewonnen hatte, der ihm den Wahlsieg bescherte.

Auch in anderen republikanisch geführten Bundesstaaten, wie Ohio, Texas und Georgia werden die Wahllisten durchforstet und Wahlgesetze verändert, um traditionelle demokratische Wählergruppen zu behindern. Auch wurden in der Vergangenheit die Wahlbezirksgrenzen oftmals so verändert, dass sie republikanischen Kandidaten helfen würden. Das amerikanische Wahlsystem, in dem ein Kandidat gewinnen kann, obwohl er nicht die meisten Stimmen im Land auf sich vereinen konnte, wird in diesen Zeiten noch weiter dahingehend verändert, dass Ergebnisse noch besser vorausgesagt werden können. Mit Demokratie hat das schon lange nichts mehr zu tun. “One man, one vote”, für jeden und jede eine Stimme, erscheint da als blanker Hohn.

Wohin, mein Amerika?

Adventszeit in Amerika. Von Friede, Freude, Eierkuchen keine Spur. Die amerikanische Gesellschaft ist tief gespalten, keine Aussicht auf Verbesserung. Ganz im Gegenteil. Die USA gehen 2020 in ein Wahljahr, dass die tiefen Gräben noch weiter verbreitern wird.

Hier ein Präsident, der von seinen Unterstützern blind verteidigt wird. Der deutlich macht, dass er nicht der Präsident aller Amerikaner ist, sondern nur für jene, die ihn politisch unterstützen und ihm huldigen. Dort die Demokraten, die alles aus dem Weißen Haus ablehnen, die Schwierigkeiten haben, mit einem Donald Trump und seinem Politikstil umzugehen. Einen “Middle Ground”, eine Kompromissbereitschaft, ein aufeinander Zugehen gibt es nicht und wird es auch nicht mehr geben. Die Atmosphäre ist auf Dauer vergiftet.

Die Demokraten streiten sich derzeit darum, wie man in dieses Wahljahr gehen soll, welcher Kandidat, welche Kandidatin sich durchsetzen wird, wie man am besten auf den Erfolg von Donald Trump reagieren soll. Und Trump macht Wahlkampf da, wo er gewinnen kann und muss, in den Swing States und bei seiner Wählerbasis. Er umwirbt das Militär, Farmer und Arbeiter, erzählt die Mär von der historischen Größe Amerikas, vom internationalen Respekt für die USA, von “Win, Win, Win” und spaltet damit die Nation nur weiter. Und nun versucht er erneut den Schulterschluss mit der Christlichen Rechte, den Fundamentalisten, die mit Trump all ihre christlichen Überzeugungen über den Haufen geworfen haben. Sie erkennen in ihm den Retter der Nation, der aus Amerika “God’s Country” machen wird, den von Gott Gesandten, wie es führende Evangelikale behaupten.

Die USA sind auf einem Weg, der 2020 eine fatale Entwicklung machen wird. Ich weiß, ich wiederhole mich mit dem, was ich hier schreibe, vor was ich warne. Aber auf Amerika kommen schwierige Zeiten zu, egal wie die Wahl am 3. November ausgehen wird. Wird Trump wiedergewählt, dann wird das wohl auch eine Mehrheit der Republikaner im Kongress bedeuten. Der Präsident könnte losgelöst mit seiner Partei vier weitere Jahre ungehindert schalten und walten. Die Folgen für die Umwelt, den Klimaschutz und den amerikanischen Sozialstaat wären tiefgreifend und folgenschwer. Die internationale Gemeinschaft würde auf vielen Ebenen getestet werden. Falls Trump nicht wiedergewählt werden würde, dann ist die große Frage, ob er einfach und geordnet abtreten würde, was nicht wahrscheinlich ist. Wie man Trump in diesen letzten vier Jahren kennenlernen konnte, wird er wohl eine Verschwörung wittern, vom “Deep State” sprechen und seine Basis wird das nur zu gerne glauben und annehmen. Und das ist gefährlich in einem schwergewaffneten Land, in dem Extremisten mittlerweile aus der Mitte der Gesellschaft zuschlagen.