Zum Tod von Klaus Kinkel

Ort des Grauens mit Ausblick.

Es geht nicht um Nachtreten. Das will ich gleich am Anfang betonen. Das sagte ich auch on-air im Juni 2004, also Ronald Reagan starb, als die USA in eine kollektive Trauer verfielen und Reagan als den größten amerikanischen Präsidenen aller Zeiten feierten. Niemand wollte sich daran erinnern, dass Reagan in den 80er Jahren massgeblich für die politischen Eskalationen in Mittelamerika verantwortlich war.

Und nun ist der frühere Außenminister Klaus Kinkel gestorben. Kinkel war zwischen 1992 und 1998 deutscher Außenminister. Er machte seinen Job sicherlich gut, war eine politische Größe in der deutschen und auch in der internationalen Politik. Doch dann war da auch 1994, als in Ruanda Hunderttausende von Menschen abgeschlachtet wurden, und das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel total versagte.

Wer meinen Blog seit einigen Jahren verfolgt, der weiß, dass ich viel über die Rolle der Bundesrepublik Deutschland vor und während des Genozids in Ruanda recherchiert habe. Für ein längeres Radiofeature beschäftigte ich mich fast eineinhalb Jahre mit diesem Thema, sprach mit etlichen Zeitzeugen in Deutschland und Ruanda, darunter auch dem damaligen deutschen Botschafter in Ruanda, konnte bis dahin nicht veröffentlichte Berichte und Unterlagen einsehen. All das ergab ein eindeutiges Bild, eines, das kein gutes Licht auf das Auswärtige Amt unter der Leitung von Klaus Kinkel warf.

Deutschland in Ruanda     

Ruanda, die ehemalige deutsche Kolonie, war ein wichtiger Partner in Afrika für Deutschland. Mit Rheinland-Pfalz gab es seit Mitte der 80er Jahre ein Bundesland, das enge politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Brücken zwischen Mainz und Kigali baute und pflegte. Die Rheinland-Pfälzer unterstützten im ganzen Land unzählige Projekte. Die „Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit“ (GTZ), der „Deutsche Entwicklungsdienst“ (DED), die „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ (KfW) und auch eine Beratergruppe der Bundeswehr waren vor Ort in Ruanda. Dazu kamen viele deutsche Pfarrer und Nonnen, die im Land lebten, sich auskannten, die Landessprache Kinyarwanda sprachen. Und sie alle kontaktierten die deutsche Botschaft unter deren Leiter Dieter Hölscher, sendeten warnende Berichte zurück an ihre Zentralen in Deutschland. Die allgemeine Reaktion aus der Botschaft, dem Auswärtigen Amt, den Zentralen der staatlichen deutschen Institutionen: Stillschweigen oder die Aussage „Panikmache“.

Zu behaupten, das Auswärtige Amt, damals noch in Bonn, habe von der drohenden Krise, der Eskalation der Gewalt, den deutlischen Anzeichen für einen kommenden Massenmord nichts mitbekommen, ist schlichtweg gelogen. Das belegen die Berichte der Zeugen, das unterstreichen die zahlreichen Dokumente und Protokolle der verschiedenen vor Ort tätigen Organisationen und Einrichtungen. Deutschland, vor allem das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel, hat in Ruanda versagt. Zu erklären, die Bundesrepublik hätte nichts gegen den drohenden Genozid unternehmen können, wie es immer wieder von Seiten des AA hieß, gleicht einem Armutszeugnis der deutschen Diplomaten.

Mein Feature wurde 2013 ausgestrahlt, 19 Jahre nach den 100 Tagen Hölle in Ruanda. Doch es ist aktuell geblieben, denn eine Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda hat bislang nicht stattgefunden. Die Akten im Auswärtigen Amt sind weiterhin unter Verschluss, die Unterlagen der Bundeswehr und der „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ sind nicht mehr auffindbar. Klaus Kinkel war sicherlich ein großer Europär, ein guter und beliebter Außenminister. Doch wenn man an ihn denkt, sollte man sich auch daran erinnern, dass er nicht nur erfolgreich auf der internationalen Bühne war. Aus den Fehlern lernen, darum geht es.

„Dass es knallte, bekam man mit“

Eineinhalb Jahre lang habe ich an diesem Thema gearbeitet. Viele Interviews geführt, Unterlagen, Berichte, Protokolle einsehen können, die bislang irgendwo lagen, nicht beachtet, vergessen wurden. Es stellte sich heraus, Deutschland war sehr aktiv in Ruanda zwischen 1990 und dem Beginn des Genozids im April 1994. Man hat die Zeichen gesehen und auch erkannt. Doch man nicht gehandelt.

Neben der deutschen Botschaft engagierten sich der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in etlichen Projekten im ganzen Land. Die Bundeswehr unterhielt bereits seit 1976 enge Kontakte. Ruanda war Empfängerland im Rahmen des Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte. Eine Beratergruppe der Bundeswehr war darüberhinaus vor Ort und arbeitete eng mit dem ruandischen Militär zusammen. Das Bundesland Rheinland-Pfalz bezeichnete sich seit Mitte der 80er Jahre als enger Partner Ruandas. Ein Partnerschaftsbüro in der Hauptstadt Kigali koordinierte die vielfachen Projekte in Ruanda. Die Konrad-Adenauer-Stiftung schulte Parteipolitiker vor Ort, die Deutsche Welle, bildete ruandische Journalisten aus. Pikanterweise wurden viele von ihnen zu Tätern. Sie hetzten im Nationalrundfunk und im “Radio Télévision Libre des Mille Collines (RTLM)” gegen die Tutsi Minderheit und riefen zum Mord, zur Auslöschung der Tutsi auf.

Deutschland war gut vernetzt in Ruanda vor dem Genozid. Aus den Gesprächen und Unterlagen wird ersichtlich, dass zum einen ein unfähiger und unwilliger Botschafter seine Zeit im Land aussitzen wollte. Und das mit Kenntnis des Auswärtigen Amtes. Der deutsche Diplomat sollte Ende April 1994 in Pension gehen. Am 6. April 1994 brach in dem kleinen ostafrikanischen Land die Hölle aus. Das AA erhielt Berichte, wurde in Kenntnis gesetzt, genauso wie das Verteidigungsministerium (BMVg), das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMwZ), das Innenministerium in Mainz und die GTZ Zentrale in Eschborn. Sie alle wußten von den Spannungen, von den Diskriminierungen, von den gewaltsamen Übergriffen, von den gezielten Morden. Einer der bedeutendsten Sätze in diesen Interviews kam von einem Mitarbeiter der GTZ, der erklärte: “Die einzigen, die politische Konsequenzen damals gezogen haben und das auch offen gesagt haben waren die Kanadier. Das haben wir ihnen auch immer hoch angerechnet, aber wir durften es nicht. Die haben gesagt, wir können diese Morde, diese gezielten Morde nicht mehr mittragen, wir ziehen hier ab. Das war, ich denke, Ende 1993, Anfang 1994.“ Die Frage ist also, wie lange darf man als Geberland zusehen, wegsehen, ein System unterstützen, das den gezielten Massenmord vorbereitet?

Das SWR2 Feature „Dass es knallte, bekam man mit“ kann man hier auch online hören und runterladen.

 

Rheinhessenwein in Kigali

Im Kandt Haus in Kigali gab es gestern Abend einen Empfang für die Delegation aus Rheinland-Pfalz. Die 21köpfige Gruppe unter der Führung von Innenminister Karl Peter Bruch war hier, um verschiedene Projekte zu besuchen. Darunter vor allem Bildungsprojekte, die vom Land Rheinland-Pfalz unterstützt werden. So wurde eine größere Buchspende der Universität in Gitarama übergeben. Bücher, die aus einer Bibliothek der US Streitkräfte stammen, die aus Rheinland-Pfalz abgezogen wurden.

Rheinland-Pfalz in RuandaAm Nachmittag empfing der ruandische Präsident Paul Kagame die Delegation. Und das ist nichts alltägliches. Es belegt die enge Partnerschaft zwischen Mainz und Kigali. Rheinland-Pfalz ist seit den frühen 80er Jahren sehr eng mit Ruanda verbunden und unterstützt auf ganz verschiedenen Ebenen das Land und die Leute. Und man gab auch nicht auf, als der blutige Bürgerkrieg und der Genozid 1994 das Land zerriss. Bruch erklärte mir am Abend, warum man zu Ruanda stand, dass das sicherlich eine schwierige Entscheidung war. Doch beide grossen Volksparteien setzten sich in den Folgemonaten nach dem Genozid für eine Weiterführung der Partnerschaft ein. Rheinland-Pfalz hatte damals schon ein Büro in Kigali, das durch einen Mitarbeiter in der Unruhezeit gesichert werden konnte. So montierte dieser sogar die Autoreifen von den Fahrzeugen ab und versteckte sie, damit die Autos nicht geklaut werden konnten. Dieses Büro war der Ausgangspunkt für Soforthilfemaßnahmen für die geschundene Bevölkerung. „Es ging uns nicht um Politik, wir wollten damals nur helfen“, so Minister Bruch im Gespräch.

Über die Jahre haben sich sehr enge Kontakte zwischen Ruandern und Rheinland-Pfälzern entwickelt. Man tauscht sich aus, man besucht sich gegenseitig, man hilft, Freundschaften entstanden. Wenn man heute durch Ruanda fährt sieht man überall die Schilder aus Rheinland-Pfalz. Viele Ruander setzen Rheinland-Pfalz mit Deutschland gleich. Die Kooperationen reichen von Schulen und der Unterstützung landwirtschaftlicher Projekte bis zum Aufbau des größten Solarkraftwerks Afrikas außerhalb von Kigali durch die Mainzer Stadtwerke. Diese Art von Entwicklungshilfe kommt an, denn sie ist direkt und persönlich und wird von weiten Teilen der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz und Ruanda getragen.

Diese enge Verbundenheit spürte man auch am Abend im Kandt Haus. Herzhafte Umarmungen, intensive Gespräche, viel Lachen bei Bier und einem Gläschen Rheinhessenwein.