„Je Suis…“?

Am Wochenende standen in den frühen Morgenstunden Menschen im Nürnberger Hauptbahnhof Schlange, um eine der wenigen Ausgaben des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ zu ergattern. Die Auflage von mehreren Millionen ist europaweit vergriffen. Diese massive Solidaritätsbekundung gilt als Zeichen für die Meinungs- und Pressefreiheit. Doch ist das wirklich so? Seien wir mal ehrlich, viele verstehen die provokanten und verletzenden Karikaturen gar nicht und wenn, dann würden sie sie wohl auch als maßlos übertrieben, humorlos und unverschämt ansehen.

Das ruandische Hetzblatt Kangura.

Im ruandischen Hetzblatt Kangura wurde zum Mord an den Tutsi aufgerufen.

Die uneingeschränkte Meinungsfreiheit ist uns heilig. Das ist für mich, nicht nur weil ich selbst als Journalist arbeite, ein Grundrecht. Jeder sollte das sagen können, was er möchte, ohne in Gefahr zu geraten, von Extremisten erschossen oder anderweitig hingerichtet zu werden. Doch gibt es diese uneingeschränkte Meinungsfreiheit überhaupt, die in diesen Tagen so hochgehalten wird, die Millionen von Menschen auf die Straßen bringt, die Regierungschefs Arm in Arm in einer Pariser Seitenstraße vor die Kameras führt? Wann zeigt man sich solidarisch, wann blickt man lieber weg?

FOXNews ist ein konservativer Nachrichtenkanal in den USA, der durchaus als Sprachrohr der Republikaner gesehen werden kann. Nicht nur, dass hier regelmäßig für amerikanische Kriegseinsätze und ein hartes iinternationales Durchgreifen geworben wird. Auf FOXNews kommen durchaus auch Leute zu Wort, die voller Verschwörungstheorien sind, die den Präsidenten als Sozialisten, als Nazi, als dumm bezeichnen. Oftmals auch noch mit einem rassistischen Unterton. Was wäre, wenn Extremisten die Redaktionsräume des Senders in New York stürmten und einige Journalisten und Moderatoren erschießen würden? Je Suis FOX?

Was wäre, wenn Extremisten in den Büros der saudischen Zeitung „Al-Riyadh“ ein Blutbad anrichteten. Einem Blatt, das den offiziellen Kurs Saudi Arabiens widergibt, das regelmäßig gegen Israel hetzt, das Diskriminierungen gegen Homosexuelle, Frauen, Ausländer verteidigt, das für die Scharia Gesetzsprechung eintritt. Je Suis Al-Ryadh?

Oder gehen wir 21 Jahre zurück nach Ruanda. Damals hetzten Journalisten des Radiosenders „Radio-Télévision Libre des Mille Collines“ (RTLM) gegen die Tutsi Minderheit, beschimpften sie als „Kakerlaken“, die umgebracht werden müssen, forderten die radikalen Interahamwe Milizen auf, liberale Hutu und Angehörige der Tutsi abzuschlachten. Genauso das Blatt „Kangura“, in dem übelste Hassparolen, auch in Karikaturen, verbreitet wurden. RTLM und Kangura Journalisten wurden zum Teil auch von der „Konrad-Adenauer-Stiftung“ und von der „Deutschen Welle“ ausgebildet. Was wäre passiert, wenn die Büros des Senders und der Zeitung von Bewaffneten gestürmt und die anwesenden Mitarbeiter umgebracht worden wären?  Je Suis RTLM, Je Suis Kangura?

Wohl kaum. Und nein, ich vergleiche nicht die Hetzparolen von RTLM mit den Karikaturen von Charlie Hebdo. Ich versuche auch nicht zur Gewalt aufzurufen oder sie zu rechtfertigen. Niemand sollte wegen „Freedom of Speech“ umgebracht werden. Ich frage nur, was ist Meinungsfreiheit, was ist Pressefreiheit? Ist es am Ende nicht eine Illusion zu glauben, jeder habe das Recht alles zu sagen, alles zu veröffentlichen? Machen wir uns da nicht was vor? Und wann zeigt man sich solidarisch? Ich habe keine Antworten darauf.

„Dass es knallte, bekam man mit“

Pfarrer Jörg Zimmermann sagte diesen Satz im Interview. Damit machte er klar, dass jeder, der vor dem 6. April 1994 in Ruanda lebte, mitbekam, dass es zur Katastrophe kommen würde. Von dem, was dann passierte, damit konnte niemand rechnen. Doch klar war, dass es zu Massakern kommen würde.

Heute fand im Bundestag eine Anhörung zum 20. Jahrestag des Genozids statt. Betroffenheit war groß geschrieben. Ja, die internationale Gemeinschaft habe versagt. Doch hier und heute wäre der richtige Ort gewesen, um ganz offiziell die Schuldfrage aufzugreifen. Deutschland hat weggeschaut, die Zeichen nicht erkannt, nicht erkennen wollen. Und das obwohl regelmäßig und gehäuft Berichte und Informationen an mehrere Ministerien in Bonn und in Mainz übermittelt wurden. Das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, das Verteidigungsministerium, das Innenministerium und die Staatskanzlei in Mainz, sie alle wußten, was in Ruanda vor sich geht. Doch niemand handelte, niemand ergriff die Initiative. Man versteckte sich damals hinter der Leitlinie, man müsse eine gemeinsame europäische Linie finden, die es nie gab. Und genau diese Politik wird heute weiter betrieben, in dem man sagt, die „internationale Gemeinschaft“ habe versagt. Ist es so schwer zuzugeben, dass Deutschland sich mitschuldig gemacht hat? So schwer zu sagen, man wolle, man habe aus diesen Erfahrungen gelernt?

Doch nichts dergleichen geschieht. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion Philip Mißfelder erklärte: „Die autoritäre Militärregierung hat damals versucht, die Opposition niederzuringen und dringend notwendige Reformen zu verhindern. Als 1973 Präsident Juvénal Habyarimana durch einen Staatsstreich ins Amt kam, war die Rollenverteilung nicht nur in ethnischer Hinsicht klar, sondern auch machtpolitisch zementiert. Zur Konsolidierung seiner Macht platzierte der Präsident diverse Hutu-Anhänger in nahezu allen Schlüsselpositionen, vor allem in der Armee des Landes.“ Herr Mißfelder, die Frage muß gestattet sein, warum hat Deutschland dann Mitte der 70er Jahre mit einer militärischen Kooperation begonnen und diese auch dann weiter geführt als längst klar war, dass die ruandische Regierung die Menschenrechte mit Füßen tritt. In einen vertraulichen Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung heißt es dazu:

„Deutschland finanzierte seit Jahren schon, aber über den Zeitpunkt der Invasion durch die FPR hinaus, ja bis zur Evakuierung im Anschluß an den Abschuß der Präsidentenmaschine am 6.4. 1994 eine Bundeswehrberatergruppe, deren Aufgaben im wesentlichen in der Schulung bei der Instandhaltung von Gerät und der logistischen Ausbildung lagen. Selbst wenn die Bundeswehr anders als französische, belgische und zairische Truppen damit nicht direkt in Kampfhandlungen oder deren Sicherung involviert war, wurde doch eine eindeutig unterstützende Dienstleistung für die FAR geleistet….Man wundert sich, dass dieses Engagement nicht frühzeitiger gestoppt wurde, insbesondere weil die Zusammenarbeit im Ausstattungshilfebereich mit Ländern wie Togo, Somalia, Sudan, Kenia, Kamerun, Malawi, Zambia udn Zaire Anfang der 1990er Jahre nicht fortgesetzt wurde. Gründe des AA: Man werde nur mit Partnerländern zusammenarbeiten, die “grundsätzlich die Menschenrechte achten, ihre Rüstungsausgaben in angemessenen Grenzen halten und Demokratisierungsbestrebungen nicht unterdrücken”. Wie das Programm dann in Ruanda bis 1994 fortgesetzt wurde ist unverständlich.”

Die Nürnberger Abgeordnete Dagmar Wöhrl erklärte in ihrem Redebeitrag: „Wir haben es gehört: Zwischen dem 6. April und dem 17. Juli 1994 wurden in Ruanda über 800 000 Menschen ermordet – kaltblütig, systematisch, grausam -, das heißt, fast 10 Prozent der Bevölkerung. Mit anderen Worten: mindestens 8 000 Menschen am Tag, in der Minute fünf Tote. Eine mediale Hetzkampagne im Land stachelte die Mörder zusätzlich an. Radiosender meldeten: Das Grab ist nur halb voll. Wer hilft uns, es zu füllen?

Auch Frau Wöhrl sei an dieser Stelle der vertrauliche Bericht des BMZ zu empfehlen, den sie sicherlich aus den Archiven des Ministeriums beziehen kann: „Wie wir inzwischen wissen, bestehen unglücklicherweise enge personelle und technische Verbindungen von RTLM zu Radio Rwanda, das von der deutschen Entwicklungshilfe lange Jahre gefördert wurde.” Die Autoren des Berichts zitieren die BBC: ‘Radio Television des Mille Collines… has become the symbol of “hate radio” throughout the world. It’s broadcasts, disseminating hate propaganda and inciting to murder Tutsis and opponents to the regime, greatly contributed to the 1994 genocide of hundreds of thousands. RTLM, aided by the staff and facilities of Radio Rwanda, called to destroy the Tutsi minority.” Und weiter heißt es in dem Bericht: „Von 1991 bis 1993 wurden Seminare mit ruandischen Journalisten weiterhin sowohl in Ruanda, als auch in Burundi abgehalten; insgesamt wurden aus der CEPGL (Wirtschaftsgemeinschaft der Großen Seen) im Förderzeitraum 700 Journalisten fortgebildet. Auch die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltete – in Abstimmung mit der Friedrich-Naumann-Stiftung – einige Presseseminare mit den gleichen (z.T. problematischen) Partnern.”

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte als erster Redner am heutigen Tag: „Die eine Lehre, die an einem Gedenktag wie heute zu ziehen ist, die wir ziehen müssen, heißt: Niemals wieder! Ja, niemals wieder. Doch viel schwieriger ist die Frage, wie wir dieser Verantwortung des „Niemals wieder!“ eigentlich gerecht werden. Seien wir ehrlich: Wir haben schon einmal „Niemals wieder!“ gerufen. Das war 1948, nach dem Holocaust, als die Vereinten Nationen die Völkermordkonvention beschlossen haben. Doch wir haben dieses Versprechen nicht halten können. Die internationale Gemeinschaft hat versagt, als sie in Ruanda vor 20 Jahren inmitten der Gewalt ihre Blauhelmsoldaten abzog.“

Wenn Herr Steinmeier diese Worte ernst meint, was ich ihm durchaus glaube, dann sollte er auf die Worte seiner Kollegin im Bundestag hören. Kordula Schulz-Asche von den Grünen wies auf die durchaus bedeutende Rolle Deutschlands in Ruanda hin. Schulz-Asche lebte damals mit ihrem Mann in Ruanda und erlebte, durchlebte, überlebte den Horror. Die Abgeordnete berichtete von ihren damaligen Eindrücken und schloß ihren Redebeitrag mit einer Aufforderung nach Aufarbeitung: „Das Ziel einer solchen Aufarbeitung sollte es sein, dass wir für die Zukunft weitere Lehren daraus ziehen und wirklich sagen können: Unser Ziel ist: Nie wieder Völkermord! Lassen Sie uns alle gemeinsam, auch vor dem Hintergrund unserer eigenen Geschichte, eine Antwort auf die Frage finden: Warum habt ihr uns nicht geholfen?“

Eine Gedenkveranstaltung, wie sie heute im Bundestag stattgefunden hat, macht nur dann Sinn, wenn man kritisch die eigene Rolle in dieser Geschichte betrachtet. Das ist bislang, und das ist heute wieder nicht passiert. Das Auswärtige Amt unter Frank-Walter Steinmeier ist nun am Zug. Man sollte nun nicht noch weitere zehn Jahre warten, bis das politische Archiv im AA endlich die Unterlagen zu Ruanda freigibt. Die Lehren aus dem ruandischen Genozid müssen heute gezogen werden.

„Dass es knallte, bekam man mit“

Eineinhalb Jahre lang habe ich an diesem Thema gearbeitet. Viele Interviews geführt, Unterlagen, Berichte, Protokolle einsehen können, die bislang irgendwo lagen, nicht beachtet, vergessen wurden. Es stellte sich heraus, Deutschland war sehr aktiv in Ruanda zwischen 1990 und dem Beginn des Genozids im April 1994. Man hat die Zeichen gesehen und auch erkannt. Doch man nicht gehandelt.

Neben der deutschen Botschaft engagierten sich der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in etlichen Projekten im ganzen Land. Die Bundeswehr unterhielt bereits seit 1976 enge Kontakte. Ruanda war Empfängerland im Rahmen des Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte. Eine Beratergruppe der Bundeswehr war darüberhinaus vor Ort und arbeitete eng mit dem ruandischen Militär zusammen. Das Bundesland Rheinland-Pfalz bezeichnete sich seit Mitte der 80er Jahre als enger Partner Ruandas. Ein Partnerschaftsbüro in der Hauptstadt Kigali koordinierte die vielfachen Projekte in Ruanda. Die Konrad-Adenauer-Stiftung schulte Parteipolitiker vor Ort, die Deutsche Welle, bildete ruandische Journalisten aus. Pikanterweise wurden viele von ihnen zu Tätern. Sie hetzten im Nationalrundfunk und im “Radio Télévision Libre des Mille Collines (RTLM)” gegen die Tutsi Minderheit und riefen zum Mord, zur Auslöschung der Tutsi auf.

Deutschland war gut vernetzt in Ruanda vor dem Genozid. Aus den Gesprächen und Unterlagen wird ersichtlich, dass zum einen ein unfähiger und unwilliger Botschafter seine Zeit im Land aussitzen wollte. Und das mit Kenntnis des Auswärtigen Amtes. Der deutsche Diplomat sollte Ende April 1994 in Pension gehen. Am 6. April 1994 brach in dem kleinen ostafrikanischen Land die Hölle aus. Das AA erhielt Berichte, wurde in Kenntnis gesetzt, genauso wie das Verteidigungsministerium (BMVg), das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMwZ), das Innenministerium in Mainz und die GTZ Zentrale in Eschborn. Sie alle wußten von den Spannungen, von den Diskriminierungen, von den gewaltsamen Übergriffen, von den gezielten Morden. Einer der bedeutendsten Sätze in diesen Interviews kam von einem Mitarbeiter der GTZ, der erklärte: “Die einzigen, die politische Konsequenzen damals gezogen haben und das auch offen gesagt haben waren die Kanadier. Das haben wir ihnen auch immer hoch angerechnet, aber wir durften es nicht. Die haben gesagt, wir können diese Morde, diese gezielten Morde nicht mehr mittragen, wir ziehen hier ab. Das war, ich denke, Ende 1993, Anfang 1994.“ Die Frage ist also, wie lange darf man als Geberland zusehen, wegsehen, ein System unterstützen, das den gezielten Massenmord vorbereitet?

Das SWR2 Feature „Dass es knallte, bekam man mit“ kann man hier auch online hören und runterladen.