Dass es knallte, bekam man mit

“Die systematische Vorbereitung des Völkermordes, für die es seit 1992 Hinweise gab, kommt in den Botschaftsinformationen…nicht vor. Den ominösen Namen Interahamwe haben die Gutachter in einem Schriftstück der Botschaft Kigali zum erstenmal am 6. April 1994 (!) in einer Mitteilung über einen Überfall auf den Fahrer des Botschafters gefunden. … Noch in einem Schriftstück vom Herbst 1993, wenige Monate vor dem Beginn des Völkermordes, wird, im Widerspruch zu den durch eine Fülle von Zeugnissen und Untersuchungen auch schon zur damaligen Zeit belegten Tatsachen behauptet, der Wahrung der Menschenrechte werde zunehmende Bedeutung beigemessen, auch politisch befinde sich das Land auf dem Weg zu wesentlichen Elementen einer westlichen Demokratie.”

Am 6. April 1994 wurde zum ersten Mal in einem Bericht der deutschen Botschaft die ruandische Miliz „Interahamwe“ erwähnt.

Dieser Absatz aus einem vertraulichen Bericht für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung drückt genau das aus, was im Vorfeld des Genozids in Ruanda von Seiten deutscher Behörden, darunter deutsche Botschaft, GTZ, DED, Deutsche Welle, Bundeswehr und Partnerschaftsbüro Ruanda-Rheinland-Pfalz, schief gelaufen ist. Die Anzeichen lagen vor, die Warnungen vor einer Eskalation der angespannten Lage kamen zuhauf, doch die Schaltstellen in Kigali, in Bonn, in Eschborn und Mainz reagierten nicht. Man sprach vielmehr von Panikmache oder reagierte gar nicht auf die Berichte der verschiedensten Mitarbeiter in Ruanda.

Erstaunlich ist auch, dass die deutsche Botschaft zum allerersten Mal genau an dem Tag von den marodierenden und gewaltbereiten Jugendgruppen der „Interahamwe“ berichtete, als der ruandische Präsident Juvénal Habyarimana beim Landeanflug auf den Flughafen Kigali abgeschossen wurde. Dies wurde zum Anlass für das massenhafte Abschlachten der Tutsi Bevölkerungsgruppe und liberal eingestellter Hutu genommen. Doch schon lange zuvor warnten in Ruanda lebende Deutsche, wie Pfarrer Jörg Zimmermann, regelmäßig vor einer Eskalation. „Also zunächst mal, dass es knallte bekam man mit, insbesondere wenn man in einem Stadtviertel wohnte, wo es auch etwas rustikaler zuging“, meint er im Rückblick und erklärt, er habe mehrmals in der Botschaft vorgesprochen und vor den dramatischen Entwicklungen in Ruanda gewarnt. Zimmermann sprach die Landessprache Kinyarwanda, las die ruandischen Zeitungen, auch die Hetzblätter, wie „Kangura“, und war durch seine Arbeit in der Gemeinde ganz nah an der ruandischen Bevölkerung dran. Doch Botschafter Dieter Hölscher winkte ab, er erklärte mir im Interview in seinem Haus in Bonn: „Sehen konnte man das nicht, das war immer fern von der Hauptstadt, meistens, und dann hörte man von rebellischen Vorfällen, da gabs zwei, drei Tote, was weiss ich, aber nicht im größeren Maße, so wie es dann später war.  Ja gut, das waren aber alles eigentlich Einzelfälle, schlimm genug, aber Einzelfälle und bis zu diesem 6. April gab es nichts im größeren Maße.“

In dem vertraulichen Bericht an das BMwZ heisst es weiter: „Die Bundeswehrberatergruppe hatte dienstlich enge Kontakte zur ruandischen Armee und insofern auch Kenntnisstand über die Interahamwe. Es war bekannt, dass die mörderischen Milizen in bestimmten Lagern indoktriniert und ausgebildet wurden. Aus der Gruppe wurden derartige Warnungen an die Botschaft mit allen Details weitergeleitet; die Botschaft nahm diese Informationen zur Kenntnis.“

Professor Jürgen Wolff ist einer der Autoren dieses Untersuchungsberichtes, der nie veröffentlicht und nur im Keller des Ministeriums abgelegt wurde. Wolff bewertet das Verhalten des Botschafters folgendermassen: „Diplomaten werden dafür bezahlt, dass sie Ärger vermeiden. Wenn ein deutscher Militär zum Botschafter geht und sagt: “Herr Botschafter schauen sie mal, ich habe hier eine Karte von Ruanda und da ist der Wald von Niungwe, da gibt es ein Lager der Interahamwe, die trainieren da Massaker und wenn es mal los geht, dann sag ich ihnen zwischen 10.000 – 30.000 Toten voraus.” So, laut Aussage dieses Militärs. Ja, dann ist die Reaktion des Botschafters, jedenfalls nach dessen Aussage, der Aussage des Militärs, das ist ein Oberst gewesen: “Verrückt. Militär denkt nur an Leichen”. Das ist eine Bewertung, die kann er natürlich vornehmen, die soll er auch vornehmen, dafür ist er ja auch als politischer Analytiker dahin geschickt. Nur das Ding dann einfach, und jetzt kann ich Ihnen versichern, das Ding dann einfach unter den Tisch zu kehren und nicht einmal in seinem Vierteljahresbericht zu erwähnen, das sollte er eigentlich nicht. Mit anderen Worten, es hat Blockaden auf der lokalen Ebene gegeben. Es hat dann Blockaden unterhalb, zwischen den respektiven Zentralen gegeben.“

Man sah nicht, was man nicht sehen wollte. Auch wenn die Anzeichen für die drohende Gewaltwelle, das Abschlachten von nahezu einer Million Menschen in 100 Tagen sichtbar waren. Warnrufe kamen von allen Seiten. Von Pfarrern und Schwestern, von Bundeswehrangehörigen und Mitarbeitern der „Gesellschaft für technische Zusammenarbeit“, des „Deutschen Entwicklungsdienstes“, der „Deutschen Welle“, aus den Projekten des Partnerschaftsbüros Ruanda-Rheinland-Pfalz. Die besorgten Stimmen kamen aus allen Landesteilen und aus der Hauptstadt Kigali. Doch Botschafter Hölscher gab die Informationen nicht weiter und blockierte wohl auch, dass seine Mitarbeiter darüber berichteten. Inwieweit das Auswärtige Amt in Bonn dennoch von den Zuständen und der Gefahr in Ruanda wusste, ist unklar. In den deutschen Zentralen einiger Ministerien und verschiedener staatlichen Organisationen, wie GTZ, DED oder auch DW lagen allerdings deutliche Berichte vor, die jedoch nicht geteilt und/oder beachtet wurden.

25 Jahre nach dem Beginn des Massenmordes in Ruanda hat Deutschland noch immer nicht seine Rolle in dieser von der internationlen Gemeinschaft mitverursachten Katastrophe aufgearbeitet. Das politische Archiv des Auswärtigen Amtes ist nach wie vor verschlossen. Im Verteidigungsministerium, im BMwZ, bei der Nachfolgeorganisation von GTZ und DED, der „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“, GIZ, sind die damaligen Unterlagen nicht mehr aufzufinden, wie es heißt. Hat man aus den Erfahrungen von Ruanda 1994 gelernt?

Weiterführende Links:

Feature Text: „Dass es knallte, bekam man mit“

Feature zum Hören:

Zum Tod von Klaus Kinkel

Ort des Grauens mit Ausblick.

Es geht nicht um Nachtreten. Das will ich gleich am Anfang betonen. Das sagte ich auch on-air im Juni 2004, also Ronald Reagan starb, als die USA in eine kollektive Trauer verfielen und Reagan als den größten amerikanischen Präsidenen aller Zeiten feierten. Niemand wollte sich daran erinnern, dass Reagan in den 80er Jahren massgeblich für die politischen Eskalationen in Mittelamerika verantwortlich war.

Und nun ist der frühere Außenminister Klaus Kinkel gestorben. Kinkel war zwischen 1992 und 1998 deutscher Außenminister. Er machte seinen Job sicherlich gut, war eine politische Größe in der deutschen und auch in der internationalen Politik. Doch dann war da auch 1994, als in Ruanda Hunderttausende von Menschen abgeschlachtet wurden, und das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel total versagte.

Wer meinen Blog seit einigen Jahren verfolgt, der weiß, dass ich viel über die Rolle der Bundesrepublik Deutschland vor und während des Genozids in Ruanda recherchiert habe. Für ein längeres Radiofeature beschäftigte ich mich fast eineinhalb Jahre mit diesem Thema, sprach mit etlichen Zeitzeugen in Deutschland und Ruanda, darunter auch dem damaligen deutschen Botschafter in Ruanda, konnte bis dahin nicht veröffentlichte Berichte und Unterlagen einsehen. All das ergab ein eindeutiges Bild, eines, das kein gutes Licht auf das Auswärtige Amt unter der Leitung von Klaus Kinkel warf.

Deutschland in Ruanda     

Ruanda, die ehemalige deutsche Kolonie, war ein wichtiger Partner in Afrika für Deutschland. Mit Rheinland-Pfalz gab es seit Mitte der 80er Jahre ein Bundesland, das enge politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Brücken zwischen Mainz und Kigali baute und pflegte. Die Rheinland-Pfälzer unterstützten im ganzen Land unzählige Projekte. Die „Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit“ (GTZ), der „Deutsche Entwicklungsdienst“ (DED), die „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ (KfW) und auch eine Beratergruppe der Bundeswehr waren vor Ort in Ruanda. Dazu kamen viele deutsche Pfarrer und Nonnen, die im Land lebten, sich auskannten, die Landessprache Kinyarwanda sprachen. Und sie alle kontaktierten die deutsche Botschaft unter deren Leiter Dieter Hölscher, sendeten warnende Berichte zurück an ihre Zentralen in Deutschland. Die allgemeine Reaktion aus der Botschaft, dem Auswärtigen Amt, den Zentralen der staatlichen deutschen Institutionen: Stillschweigen oder die Aussage „Panikmache“.

Zu behaupten, das Auswärtige Amt, damals noch in Bonn, habe von der drohenden Krise, der Eskalation der Gewalt, den deutlischen Anzeichen für einen kommenden Massenmord nichts mitbekommen, ist schlichtweg gelogen. Das belegen die Berichte der Zeugen, das unterstreichen die zahlreichen Dokumente und Protokolle der verschiedenen vor Ort tätigen Organisationen und Einrichtungen. Deutschland, vor allem das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel, hat in Ruanda versagt. Zu erklären, die Bundesrepublik hätte nichts gegen den drohenden Genozid unternehmen können, wie es immer wieder von Seiten des AA hieß, gleicht einem Armutszeugnis der deutschen Diplomaten.

Mein Feature wurde 2013 ausgestrahlt, 19 Jahre nach den 100 Tagen Hölle in Ruanda. Doch es ist aktuell geblieben, denn eine Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda hat bislang nicht stattgefunden. Die Akten im Auswärtigen Amt sind weiterhin unter Verschluss, die Unterlagen der Bundeswehr und der „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ sind nicht mehr auffindbar. Klaus Kinkel war sicherlich ein großer Europär, ein guter und beliebter Außenminister. Doch wenn man an ihn denkt, sollte man sich auch daran erinnern, dass er nicht nur erfolgreich auf der internationalen Bühne war. Aus den Fehlern lernen, darum geht es.

Ein historischer Blick auf die Schweiz Afrikas

„Unvorbereitet, naiv und lebensfreudig hatte ich mich in mein Aufgabengebiet an der erst kurz zuvor eröffneten deutschen Botschaft in Kigali gestürzt und in dieser Zeit das Land als ein aufregendes und unterhaltsames Berufsabenteuer betrachtet„, schreibt Hans-Ulrich Duwendag in seinen Schlussgedanken im jüngst erschienenen Buch „Tarzan, ein Missionar und zwölf Askaris“. Duwendag war von 1966 bis 1972 für das Auswärtige Amt in Ruanda eingesetzt. Vor einigen Jahren hatte ich schon einmal über ihn in der Nürnberger Zeitung berichtet, denn der heute 73jährige war in Ruand auch für die Auszahlungen des sogenannten „Ehrensolds“ an die letzten lebenden Askaris, die einstigen ruandischen Soldaten im kaiserlichen Heer, verantwortlich. Hans-Ulrich Duwendag machte damals seltene Fotos und Filmaufnahmen von seinen Treffen, die heute durchauss als historische Dokumente betrachtet werden können.

Nun hat er im agenda Verlag seine Erinnerungen an diese Jahre vorgelegt. Persönlich gehalten und doch äußerst wertvoll. Denn hier beschreibt ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, der nicht in der ersten diplomatischen Reihe stand, das Leben in einem unbekannten Land. Alle drei bis vier Jahre werden die entsandten AA-Mitarbeiter um die Welt geschicht. Es ist eine Bereicherung und eine Last zu gleich, wie das in den Erinnerungen Duwendags auch deutlich wird. Hier hat er seine Liebe zu Afrika entdeckt und doch sind da auch die Entbehrungen, die Schwierigkeiten, die Unanehmlichkeiten in einem Entwicklungsland, gerade in 1960er Jahren.

Hans-Ulrich Duwendags Buch ist jedoch mehr als ein persönlicher Erinnerungsband. In „Tarzan, ein Missionar und zwölf Askaris“ veröffentlicht er auch die Erinnerungen von Bruder Privatus von den Weißen Vätern, aufgezeichnet in einem Tonbandgespräch eines Mitbruders in den 1960er Jahren. Ein deutscher Missionar, der Ruanda in jahrezehntelanger Arbeit mitaufgebaut hat. Viele der Kirchen, Krankenhäuser, Schulen und Gesundheitsstationen im heutigen Ruanda wurden von den Weißen Vätern und Bruder Privatus errichtet. Angereichert sind die Erzählungen und Erinnerungen von Duwendag und dem Missonar durch viele Bilder aus dem privaten Archiv des Autoren und dem Archiv der Missionare. Fast alle davon wurden hier zum ersten Mal überhaupt veröffentlicht. Allein durch die vielen Fotos erhält dieses Werk einen besonderen Wert.

Nürnberg hat eine direkte und besondere Verbindung zu Ruanda und der kurzen Kolonialgeschichte des deutschen Reiches auf dem afrikanischen Kontinent. Auf dem Johannisfriedhof, unweit des Grabes von Nürnbergs bekanntestem Sohn Albrecht Dürer entfernt, findet man die letzte Ruhestätte von Richard Kandt, dem ersten kaiserlichen Residenten in Ruanda und dem Begründer der Hauptstadt Kigali. Bruder Privatus lernte Kandt nicht mehr persönlich kennen, denn bei seiner Ankunft 1914 war der kaiserliche Resident gerade auf Heimaturlaub. Der Ausbruch des Ersten Weltkrieges überraschte Kandt und verhinderte eine Rückkehr nach Ruanda.

Wer Interesse an Ruanda, an Afrika, an Geschichte, an Reisen und Leben vor dem Internetzeitalter hat, dem sei dieses Buch mit in den Lesesessel gegeben. „Tarzan, ein Missionar und zwölf Askaris“ ist im agenda Verlag für 17,90 Euro erschienen.

 

Ruandische Kaffee-„Gulldur“ in DC

Es schmeckt nach Afrika.

Es schmeckt nach Afrika.

Für eine Veranstaltung bin ich für ein paar Tage in Washington DC. Die ist erst morgen Abend, von daher laufe ich heute durch die Gegend. Erster Anlaufpunkt, das Bourbon Café auf der Pennsylvania Avenue. Ein kleines Nachbarschaftscafé, man läuft fast daran vorbei. An den Wänden ruandische Körbe, ein paar Sessel in vertrauten afrikanischen Mustern, viel Holz, aber alles sehr schlicht gehalten. Ich wollte hier meinen Morgenkaffee trinken, denn diese Café-Kette kommt aus Ruanda. Bei meinen zahlreichen Aufenthalten in Kigali war ich oft im „Bourbon“.

Ruanda ist bekannt für seinen Kaffee, obwohl man in vielen Hotels nur grottiges, lösliches Pulver angeboten bekommt. Bourbon Café hat das geändert. Man hat erkannt, dass die hügelige Landschaft Ruandas ideal für den Kaffeeanbau ist. Seit über 100 Jahren wachsen dort schon wild die Bohnen. Nun setzt man in der „Schweiz Afrikas“ auf diesen Exportschlager, mit seinen „deep, buttery chocolate flavors, as well as their sweetness and very light fruit overtones“…genau, ich könnte es nicht besser beschreiben.

In den USA gibt es bislang nur in Washington DC und in Cambridge vier dieser Cafés. Mit den großen Ketten kann man da nicht konkurrieren, aber will man das überhaupt. Ich genieße jetzt noch eine zweite Tasse Latte, bevor ich dann weiterlaufe in Richtung „German-Heritage Museum„. Ein Tag voller „Gulldur“, wie der Franke sagt (Pardon my Frankonian). Von der Kaffeekultur Afrikas zu dem, was die deutschen Einwanderer mit ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten mitgebracht haben.

„Die wollten mich killern“

Besuch bei Schwester Milgitha      

Heute morgen bekam ich die Nachricht: „Milgitha ist gestern Abend gestorben“. Immer mal wieder hatte ich über sie in der NZ, im Blog und in anderen Medien berichtet. Eine große Frau, eine katholische Ordensfrau, die seit den 70er Jahren im ländlichen Kaduha in Ruanda lebte.

Schwester Milgitha in Kaduha, Ruanda.

Schwester Milgitha in Kaduha, Ruanda.

Über eine Huppelpiste fuhren wir damals in das kleine Dorf, um sie zu treffen und zu interviewen. Teils im Schritttempo, die Straße war mehr ein Bachbett. Und dann saßen wir da in diesem Raum, ein riesiges ruandisches Holzkreuz an der Wand und Milgitha erzählte aus ihrem Leben. Von den Anfängen in Kaduha, vom Aufbau der Gesundheitsstation, von den Tagen „als der Teufel nach Ruanda kam“. Es war schon fast stockdunkel draußen, wir hörten ihr einfach zu, wie sie das schilderte, was sie gesehen und erlebt hatte, wie sie versuchte, das Unausprechbare in Worte zu fassen. Ich hielt einfach das Mikrofon und ließ sie reden. Und dann sagte sie in ihrem münsterländischen Akzent diesen Satz, an den mich Britta heute morgen erinnerte „Die wollten mich killern“. Wir mußten damals beide lächeln. Und ich lächele jetzt auch. Die wollten sie „killern“, aber sie konnten nicht.

Es war eines der bewegendsten und folgenreichsten Interviews für mich. Damals fuhren Britta und ich tief bewegt nach Kigali zurück. Wir haben sie danach noch mehrmals getroffen. Das letzte mal sah ich sie im Garten des berühmten „Hotel Ruanda“, des Hotel des Milles Collines in Kigali. Wir saßen zusammen, aßen und tranken etwas, unterhielten uns, lachten viel. Milgitha erzählte gerne. Und sie war bekannt, wie der bunte Hund in Ruanda. Immer wieder kamen Männer und Frauen an unseren Tisch und schüttelten ihr die Hand. Milgitha war für viele Jahre der gute Engel im Land der tausend Hügel.
Sie war eine kraftvolle Frau, voller Energie. Sie ging ihren Weg, so weit, dass sie sich sogar mit dem Mutterhaus in Münster überwarf und schließlich ausgeschlossen wurde. Sie wollte in ihrem Ruanda sterben, doch vor ein paar Wochen mußte sie für eine Operation nach Deutschland ausgeflogen werden. Eine Krankenversicherung hatte sie nach ihrem Rauswurf aus dem Mutterhaus nicht mehr, Familienmitglieder, Freunde, Bekannte und Unterstützer halfen aus. Es ging nicht mehr anders. Gestern Abend verstarb Schwester Milgitha in einem Bonner Krankenhaus.

Die Alpträume wird man nie los

Schwester Milgitha     
Schwester Milgitha vor der Krankenstation in Kaduha, Ruanda.

Schwester Milgitha vor der Krankenstation in Kaduha, Ruanda.

Als ich das erste Mal in Ruanda war, lernte ich Schwester Milgitha kennen. Eine katholische Ordensfrau, die in den 70er Jahren von Münster nach Ruanda zog und dort in die Pampa von Kaduha, ein kleines Dorf mehrere Autostunden entfernt von der Hauptstadt Kigali. Schwester Milgitha baute dort mit ein paar anderen Nonnen eine Gesundheitsstation, das Centre de Santé, auf. Die Arbeit der deutschen Ordensfrauen kam gut an, jeder wurde in der Landklinik behandelt. Hutu und Tutsi gleichermaßen. Doch dann kam der 6. April 1994 und Schwester Milgitha erlebte die Hölle auf Erden. Der Audiobeitrag oben erzählt ihre Geschichte.

Schwester Milgitha ist heute keine Schwester mehr. Der Orden hat sie verstoßen, nachdem sie sich weigerte nach Deutschland zurück zu kehren. Die ZEIT Korrespondentin Andrea Jeska hat in ihrem Artikel „Die verstoßene Retterin“ das festgehalten, was vor ein paar Jahren dann passierte. Das Mutterhaus sah das natürlich anders. Andrea Jeska und ich wechselten ein paar Emails, tauschten uns über Antworten aus, die wir vom Orden der barmherzigen Clemensschwestern in Münster bekamen.

Heute dann erhielt ich diese Email von Andrea Jeska, die ich einfach so hier weitergebe, gerade auch, weil ich in der Vergangenheit mehrmals an dieser Stelle über das Leben und Werk von Schwester Milgitha in Ruanda berichtet habe:

„Sie haben vor gut einem Jahr auf meinen ZEIT-Artikel über die ruandische Nonne Schwester Milgitha reagiert und für die Arbeit der Schwester in Ruanda gespendet.  Schwester Milgitha hat diese Spenden für „ihre“ Waisen und zur Unterstützung der Armen verwendet.
Heute schreibe ich Ihnen allen (verzeihen Sie die Rundmail, jeden persönlich anzuschreiben, ist mir leider nicht möglich), weil Schwester Milgitha in großer Not ist und ich noch einmal auf Ihre Hilfe hoffe. Die Schwester ist schwer erkrankt und wurde zum Ende des Jahres nach Deutschland ausgeflogen, weil eine Behandlung in Ruanda nicht mehr möglich war. Schwester Milgitha hat schwere Gelbsucht, einen Gallenverschluss und die Ärzte vermuten einen Tumor. Sie muss dringend operiert werden.
Wie Sie aus meinem Artikel wissen, hat der Orden seinerzeit Schwester Milgitha ausgeschlossen, damit war sie auch nicht mehr in Deutschland krankenversichert. Die Operation wird viel Geld kosten, welches die Schwester nicht hat.  Zurzeit liegt sie bei Bonn im Krankenhaus und wird stabilisiert. Sollten Sie bereit sein, der Schwester noch einmal zu helfen, täten Sie damit ein wirklich gutes Werk. Wie schon damals können Sie auf das Konto der Ruandahilfe Wessum spenden.  Allen, die helfen, herzlichen Dank – oder wie Schwester Milgitha sagen würde: ganz viel  Segen für Sie. Andrea Jeska“

Die USA sind „tief enttäuscht“

Als Ruanda 1994 einem Schlachthaus glich, in 100 Tagen etwa 800.000 bis eine Million Menschen brutalst ermordet wurden, schaute die Welt weg. Frankreich, Belgien, Deutschland, die UN und vor allem das große Amerika hatten auf breiter Flur versagt. Wochenlang vollführte man im State Department, dem Weißen Haus und bei den Vereinten Nationen in New York einen Eiertanz um das Wort „Genozid“. Während in Ruanda nach dem 6. April 1994 tagtäglich Tausende von hilflosen Menschen mit Macheten und Speeren abgeschlachtet, ertränkt, überfahren, erschlagen, Frauen bis zum Tode vergewaltigt wurden, blickte man in Brüssel, Paris, Bonn und Washington lieber woanders hin. Die Weltgemeinschaft machte sich in diesen 100 Tagen mitschuldig am Morden im Herzen Afrikas.

(Die Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda)     

Die Tutsi-Rebellenarmee, RPF, von Paul Kagame marschierte von Uganda im Norden ins Land ein und besiegte die Schlächter im Land. Frankreich schützte viele Hutu-Täter und brachte sie ins sichere Ausland. Der Bürgerkrieg in Ruanda schwappte in den benachbarten Osten des Kongos über. Bis heute haben die Folgen dieses Konfliktes Millionen Opfer gefordert.

Ruandas Präsident Paul Kagame will nun doch im Amt bleiben. Foto: Reuters

Ruandas Präsident Paul Kagame will nun doch länger als geplant im Amt bleiben. Foto: Reuters

Kagame wurde der starke Mann in Ruanda und dem Osten Afrikas. Mit maßgeblicher Unterstützung der USA wurde die Armee des kleinen Landes ausgebildet. Die Weltgemeinschaft zeigte Sühne. Ruanda wurde wieder aufgebaut. Entwicklungshilfegelder aus der westlichen Welt stützten Paul Kagame und seine Regierungspartei. Ruanda fand mit den Gagaca-Courts, eine Art Dorfgerichten, einen eigenen Weg der Aufarbeitung und des Neuanfangs. So schien es zumindest. Die fragwürdige Demokratie von Paul Kagame wurde gestützt von den westlichen Geldgebern mit ihrem schlechtem Gewissen. Geflissentlich sah man darüber hinweg, dass Oppositionsparteien unterdrückt werden, eine freie Medienberichterstattung nicht erlaubt ist. Wer den Völkermord nicht als „Genozid an den Tutsi“ bezeichnet und gleichzeitig auf die vielen Toten Hutu hinweist, macht sich schuldig. Wer nachforscht und nachfragt, warum das brutale Morden der RPF auf ihrem Siegeszug nicht auch völkerrechtlich bestraft wird, macht sich ebenfalls verdächtig und wird hart bestraft.

Ruanda galt lange Jahre als Musterbeispiel einer afrikanischen Demokratie, die gestärkt aus der Katastrophe hervorkam. Das Land hat keine oder kaum Korruption, ist sauber, die Wirtschaft boomt, der Blick ist nach vorne gewandt. Ruanda hat große Pläne und will ein IT Hub in Ostafrika werden, immer wieder heißt es, Ruanda werde das Dubai Afrikas. Die vielen „kleinen“ Probleme sind da nebensächlich.

Und nun hat Paul Kagame die Verfassung ändern lassen. Oder das Volk, wie es offiziell heißt. Eigentlich hätte er nur zwei Amtszeiten haben dürfen. Zwischen 1994 und 2000 war er Vize-Präsident, seit April 2000 führte er das Land. Das Ende wäre für ihn 2017 gekommen. Bei der letzten Wahl 2010 wurde er mit 95 Prozent der Wahlstimmen im Amt bestätigt. Eine Demokratie sieht anders aus. Doch die Welt ließ ihn machen, Ruanda schnurrte ja friedlich dahin und Kagame selbst meinte in all den Jahren, er werde nicht an seinem Sitz kleben.

Das ist nun Vergangenheit. Die Wähler „wollten“ im Dezember eine Verfassungsänderung, die Paul Kagame die Möglichkeit gibt, wiedergewählt zu werden. Kagame nahm nun an und erklärte: „Ihr habt mich darum gebeten, das Land auch nach 2017 weiter zu führen. Aufgrund der Bedeutung und der Überlegung, die ihr dem beifügt, kann ich dies nur annehmen“. Paul Kagame wird also weiter Präsident von Ruanda bleiben.

Die Reaktion aus Washington, dem größten Finanzier Ruandas, kam sofort. In einer Erklärung des State Departments heißt es, man sei „tief enttäuscht“ über die Entscheidung Kagames. Damit verpasse er eine historische Chance, einen friedlichen Übergang einer demokratischen Regierung zu einer anderen in Ruanda zu ermöglichen. Nun hoffe man in den USA, dass die anstehenden Wahlen fair, offen und friedlich seien.

Mehr nicht. Das Signal ist da, was es bringt ist eine andere Frage. Washington sorgt sich um die Region. Der Ost-Kongo ist nach wie vor nicht stabil. Burundi im Süden brennt, die Lage droht zu eskalieren. Auch dort gibt es den alten Konflikt zwischen Tutsi und Hutu. Auch dort setzte sich Präsident Pierre Nkurunziza über die Verfassung hinweg und kandidierte 2015 für eine dritte Amtszeit. Seitdem versinkt das kleine Land im Chaos. Ruanda gilt nach wie vor als Musterland in Afrika. Doch die Narben des Genozids von 1994 sind noch lange nicht verheilt. Es könnte wieder krachen.

Die wohl beste Dokumentation über das, was 1994 in Ruanda passierte, ist die PBS-Frontline Dokumentation „Ghosts of Rwanda“. Sie zeigt, wie der Westen wegblickte und wie einfach das Morden verhindert oder gestoppt hätte werden können.

 

 

Wegschauen und abhaken geht nicht

„Dass es knallte, bekam man mit“, erzählte mir der evangelische Pfarrer Jörg Zimmermann. Mit diesen Worten beschrieb er die allgemeine Situation in Ruanda vor dem Ausbruch des Genozids am 6. April 1994. So hieß auch das Feature, dass am 3. Juli 2013 auf SWR2 ausgestrahlt wurde.

Dass es knallte     
Schädel von Opfern des Genozids in Ruanda.

Schädel von Opfern des Genozids in Ruanda.

Das Thema, die Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda, ist so ein Thema, dass mich nicht mehr losgelassen hat. Nach zahlreichen Reisen in das kleine Land im Herzen Afrikas fragte ich mich, was eigentlich die deutschen Vertreter vor und während des Genozids mitbekommen und gewußt haben. Denn es waren viele Deutsche vor Ort: Hilfsorganisationen, kirchliche Vertreter, die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, die Deutsche Welle, der Deutsche Entwicklungsdienst, die Konrad-Adenauer-Stiftung, das Rheinland-Pfalz Büro, Beamte des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungsministeriums und des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Sie alle arbeiteten eng mit ruandischen Partnern zusammen, und das überall im Land.

„Dass es knallte, bekam man mit“, dieser Satz von Pfarrer Zimmermann tauchte in meinen Recherchen öfters auf und bestätigte sich immer und immer wieder; in Interviews, Unterlagen, Dokumente, Erlebnisberichte, die ich zum großen Teil nur über komplizierte Umwege erhalten hatte. Anfragen bei Ministerien und halbstaatlichen Organisationen wurden abgeblockt. Im Auswärtigen Amt wurde mir gesagt, es gebe eine 30jährige Sperrfrist für Unterlagen. Ein Interview mit einer Zeitzeugin, die damals in Kigali in der Botschaft arbeitete, wurde vom AA nicht genehmigt. Nur ein schriftliches Interview mit der Zentrale wurde erlaubt. Darin hieß es: Das Auswärtige Amt bildet seine Mitarbeiter für Krisensituationen aus und permanent fort. In akuten Krisensituationen werden die Mitarbeiter intensiv u.a. von den Personalreferaten begleitet und beraten. Besonders wird auf die Belastbarkeit und Sozialkompetenz sowie auf die Flexibilität und praktischen Fähigkeiten der Mitarbeiter geachtet sowie deren physische und psychische Belastung bewertet. Für den Einsatz in permanenten Belastungs- und Krisengebieten werden nur Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausgewählt, die alle Qualifikationen für einen solchen Einsatz mitbringen. In Krisensituationen stehen Zentrale und Auslandsvertretung in permanentem Kontakt.“

Aus dem Verteidigungsministerium wurde mir erklärt: „Die erbetenen Informationen aus 1994 sind auch nach erneuter Prüfung nicht mehr verfügbar. Über den Verbleib liegen keine Informationen vor.“ Und das, obwohl Soldaten der Bundeswehr seit den 70er Jahren in Ruanda präsent waren und das ruandische Militär schulten.

Von der GIZ, dem Zusammenschluss aus GTZ und DED, erhielt ich folgende Email: „Was wir leider nicht leisten können ist die „Archivrecherche“, um die Sie bitten: Das sprengt schlicht unsere Kapazitäten. Immerhin fragen Sie nach 19 Jahre zurückliegenden Unterlagen aus analoger Zeit.“

Die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich in der Bundestagsdebatte zur Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda.

Die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich in der Bundestagsdebatte zur Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda.

Heute nun fand im Bundestag eine Anhörung statt. Die Opposition aus Bündnis90/Die Grünen und Die Linke hatten eine unabhängige historische Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda gefordert. Und der ersten Rednerin der Grünen, Kordula Schulz-Asche, liegt dieses Thema besonders am Herzen, sie lebte und arbeitete damals in Ruanda.

Doch der Ausgang der Debatte im kleinen Kreis war enttäuschend. Vertreter der CDU erklärten, eine Aufarbeitung gebe es bereits und verwiesen dabei genau auf zwei Berichte des BMwZ, die allerdings nie veröffentlicht wurden, mir jedoch vorliegen. Als Rednerin trat auch die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich auf. Leider sprach auch sie sich gegen den vorliegenden Antrag auf eine unabhängige historische Aufarbeitung zum jetzigen Zeitpunkt aus.

Gabriela Heinrich im Bundestag     

Ich kann nur hoffen, dass diese ablehnende Haltung von Seiten der Großen Koalition für eine umfassende Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda ein politisches Parteiengeplänkel war und ist. Das was da 1994 in Ruanda passierte, verdient eine umfassende historische Betrachtung. Und auch ein Schuldeingeständnis. Denn das Wegschauen, das Nichteinmischen, das Verstecken hinter einer groß propagierten, doch nie eingeforderten „europäischen Linie“ schafft zumindest eine moralische Schuld und Verantwortung.

 

 

 

 

„Je Suis…“?

Am Wochenende standen in den frühen Morgenstunden Menschen im Nürnberger Hauptbahnhof Schlange, um eine der wenigen Ausgaben des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ zu ergattern. Die Auflage von mehreren Millionen ist europaweit vergriffen. Diese massive Solidaritätsbekundung gilt als Zeichen für die Meinungs- und Pressefreiheit. Doch ist das wirklich so? Seien wir mal ehrlich, viele verstehen die provokanten und verletzenden Karikaturen gar nicht und wenn, dann würden sie sie wohl auch als maßlos übertrieben, humorlos und unverschämt ansehen.

Das ruandische Hetzblatt Kangura.

Im ruandischen Hetzblatt Kangura wurde zum Mord an den Tutsi aufgerufen.

Die uneingeschränkte Meinungsfreiheit ist uns heilig. Das ist für mich, nicht nur weil ich selbst als Journalist arbeite, ein Grundrecht. Jeder sollte das sagen können, was er möchte, ohne in Gefahr zu geraten, von Extremisten erschossen oder anderweitig hingerichtet zu werden. Doch gibt es diese uneingeschränkte Meinungsfreiheit überhaupt, die in diesen Tagen so hochgehalten wird, die Millionen von Menschen auf die Straßen bringt, die Regierungschefs Arm in Arm in einer Pariser Seitenstraße vor die Kameras führt? Wann zeigt man sich solidarisch, wann blickt man lieber weg?

FOXNews ist ein konservativer Nachrichtenkanal in den USA, der durchaus als Sprachrohr der Republikaner gesehen werden kann. Nicht nur, dass hier regelmäßig für amerikanische Kriegseinsätze und ein hartes iinternationales Durchgreifen geworben wird. Auf FOXNews kommen durchaus auch Leute zu Wort, die voller Verschwörungstheorien sind, die den Präsidenten als Sozialisten, als Nazi, als dumm bezeichnen. Oftmals auch noch mit einem rassistischen Unterton. Was wäre, wenn Extremisten die Redaktionsräume des Senders in New York stürmten und einige Journalisten und Moderatoren erschießen würden? Je Suis FOX?

Was wäre, wenn Extremisten in den Büros der saudischen Zeitung „Al-Riyadh“ ein Blutbad anrichteten. Einem Blatt, das den offiziellen Kurs Saudi Arabiens widergibt, das regelmäßig gegen Israel hetzt, das Diskriminierungen gegen Homosexuelle, Frauen, Ausländer verteidigt, das für die Scharia Gesetzsprechung eintritt. Je Suis Al-Ryadh?

Oder gehen wir 21 Jahre zurück nach Ruanda. Damals hetzten Journalisten des Radiosenders „Radio-Télévision Libre des Mille Collines“ (RTLM) gegen die Tutsi Minderheit, beschimpften sie als „Kakerlaken“, die umgebracht werden müssen, forderten die radikalen Interahamwe Milizen auf, liberale Hutu und Angehörige der Tutsi abzuschlachten. Genauso das Blatt „Kangura“, in dem übelste Hassparolen, auch in Karikaturen, verbreitet wurden. RTLM und Kangura Journalisten wurden zum Teil auch von der „Konrad-Adenauer-Stiftung“ und von der „Deutschen Welle“ ausgebildet. Was wäre passiert, wenn die Büros des Senders und der Zeitung von Bewaffneten gestürmt und die anwesenden Mitarbeiter umgebracht worden wären?  Je Suis RTLM, Je Suis Kangura?

Wohl kaum. Und nein, ich vergleiche nicht die Hetzparolen von RTLM mit den Karikaturen von Charlie Hebdo. Ich versuche auch nicht zur Gewalt aufzurufen oder sie zu rechtfertigen. Niemand sollte wegen „Freedom of Speech“ umgebracht werden. Ich frage nur, was ist Meinungsfreiheit, was ist Pressefreiheit? Ist es am Ende nicht eine Illusion zu glauben, jeder habe das Recht alles zu sagen, alles zu veröffentlichen? Machen wir uns da nicht was vor? Und wann zeigt man sich solidarisch? Ich habe keine Antworten darauf.

Die USA, der Irak, die Terrorgruppe IS

Die Sendung Frontline auf PBS ist herausragendes Fernsehen.

Frontline auf PBS ist herausragendes Fernsehen.

Das amerikanische Fernsehprogramm ist meist erlähmend blöd. Man muß schon gezielt suchen, um gute Angebote zu finden. In all den „Reality“, „Comedy“ und sendezeitenfüllenden Shows finden sich aber auch wahre Perlen. Von Fernsehserien wie „The Wire“ oder „Breaking Bad“ bis hin zu „Pawn Stars“. Im Bereich Nachrichten wird es ganz schlimm. Entweder versuchen lokale Sender wirklich jedes Thema auf eine lokale Ebene zu ziehen, d.h. irgendeiner läßt sich immer finden, der irgendwann einmal an irgendeinem Ort in irgendeinem Restaurant was gegessen oder getrunken hat. Und der gilt dann als Experte und also lokaler Bezug; „Jim aus San Francisco war vor fünf Jahren genau da, wo heute Morgen Terroristen zwei Geiseln genommen haben“. Meist kommt dann noch ein „Live-Bericht“, der sieht dann so aus, dass sich Reporter Joe Smurf nachts um 11 vor das Haus von Jim stellt und erzählt, wie das Interview mit Jim am Nachmittag verlief. Absage dann „Joe Smurf live aus San Francisco für Kanal Schlagmichtot“.

Nachrichten sind zum umkämpften Geschäft und zur Unterhaltung geworden. Man muß nur im Kabelsalat FOXNews, CNN Headline News, CNBC einschalten, irgendeiner brüllt immer oder hat fragwürdige Interviewpartner im Studio oder sendet zweifelhaft geschnittene Beiträge. Es geht nicht mehr um die Information, es geht um die Nachrichtenberieselung, wässrig, dünn und manipuliert. Und das 24 Stunden lang, sieben Tage die Woche. Fakten und eine richtige Berichterstattung stehen dabei nicht mehr im Vordergrund.

Eine absolute Ausnahme in dieser Newssuppe ist PBS, der öffentlich-rechtliche Kanal. Und dort, neben dem Nachrichtenmagazin „News Hour“, vor allem die Sendung „Frontline“. Dokumentationen, wie sie besser nicht sein könnten. Es geht um Themen aus aller Welt und aus den USA. Um Bereiche, die für mich als Zuschauer weit weg oder ganz nah sind. Das ist Fernsehjournalismus der Extraklasse. Für mich eine der besten Sendungen über den Genozid in Ruanda, und ich habe mich mit dem Thema sehr intensiv beschäftigt, ist die Frontline Dokumentation „Ghosts of Rwanda“, die man ohne weiteres auf youtube finden kann.

ISIS Kämpfer in der Frontline Dokumentation "The Rise of ISIS"

ISIS Kämpfer in der Frontline Dokumentation „The Rise of ISIS“

Gestern zeigte die Redaktion eine Sendung über den Aufstieg der Terrorgruppe ISIL oder ISIS oder IS im Irak und Syrien. „The Rise of ISIS“ ist eine beeindruckend recherchierte und präsentierte Dokumentation. Und sie läßt kein gutes Haar an den USA, Präsident Barack Obama und seine Strategie eines schnellen Abzugs aus dem Land. Die USA unter Bush und unter Obama setzten auf den machtbesessenen und „paranoiden“ irakischen Präsidenten Nouri al-Maliki. Bush führte die USA in eine Katastrophe, Obama wollte so schnell wie möglich davon weg. Beide Präsidenten, das wurde in „The Rise of ISIS“ deutlich gemacht, hatten keinen langfristigen Plan. Es gab jeweils ein Ziel, das wurde erreicht. Saddam Hussein gestürzt, doch was kam danach? Die USA zogen ihre Kampftruppen aus dem Irak ab, doch was kam danach? Frontline, das wurde mir gestern wieder bewußt, ist die wohl beste, politische Dokumentarsendung, die es gibt. Fernsehen kann sich auch heute noch im Zeitalter der Rund-um-die-Uhr-Bespaßung lohnen.