„American Nightmare“

Was passiert mit Detroit? Einst galt die Automobilstadt als das Paris des Westens. Es schnurrte in der Stadt, in Detroit lebte man den „American Dream“. Doch das ist lange her. Die Stadt ist bankrott, darbt nur noch vor sich hin. Seit der Hochzeit des Automobilbooms hat Detroit weit über eine Million Bewohner verloren. 1950 lebten mehr als 1,8 Millionen Menschen in „Motor City“, heute sind es noch nicht einmal 700.000. Die, die es sich leisten konnten, zogen in die Vorstädte oder ganz weg. Steuereinnahmen blieben aus, Detroit gab jedes Jahr über 100 Millionen Dollar mehr aus, als in der Kasse waren. Verpflichtungen, Rentenansprüche, verblendete Ideen von Lokalpolitikern rissen immer größere Löcher in den Haushalt

Und das läpperte sich zusammen. Der Schuldenberg wuchs auf über 17 Milliarden Dollar an. Nun wurde vom Gouverneur und seinem Sonderbeauftragten die Bremse gezogen, die Bankrotterklärung von offizieller Stelle unterzeichnet. Was nun kommt ist fraglich. Was nicht kommen wird ist wohl eine staatliche Hilfe, wie sie noch vor ein paar Jahren den Automobilkonzernen von Detroit das Leben gerettet hat. Damals stimmte Präsident George W. Bush einem Deal mit den Automobilgiganten zu. Rund 25 Milliarden Dollar wurden zur Rettung der Industrie bereit gestellt und von seinem Nachfolger Präsident Barack Obama ausbezahlt.

Nun ist Detroit am Ende. Die Stadt verslumt, verelendet, geht vor die Hunde. Auf einen Zahltag aus Washington wird man jedoch lange warten können, denn die republikanische Mehrheit im Kongress verweigert sich einem Deal. Einer der Gründe ist ganz banal, Detroit war schon immer eine Stadt in den Händen der Demokraten. Die Republikaner mahnen mit erhobenem Finger, schaut her, das passiert, wenn man das Geld zum Fenster rausschmeißt. Die Leidtragenden dieses Politspektakels sind die noch verbliebenen Bürger der Stadt. Wie die Rentner, die jahrzehntelang für die Kommune gearbeitet haben. Polizisten, Feuerwehrleute, Sekretärinnen, Straßenreinigungspersonal, Gärtner…. Deren Pension ist nun nur noch zehn Prozent des eigentlichen Betrages wert, d.h. für jeden Dollar, den sie eigentlich bekommen müssten, werden ihnen nur noch 10 Cent oder weniger ausgezahlt. Ein Skandal, der im Amerika von heute einfach untergeht. Der „American Dream“ wird zum amerikanischen Alptraum.

 

Millionen für nichts

In Washington streiten sich die Parteien. Deal, kein Deal…es geht um Geld, um sehr viel Geld. Und darum, ob die USA nach dem 2. August noch kreditwürdig sind oder nicht. Die Schuldengrenze muß angehoben werden. Die Demokraten und Präsident Barack Obama wollen das, die Republikaner wollen es auch, machen das ganze jedoch zu einem politischen Spielchen.

Dass die USA seit Jahren schon über ihre Verhältnisse leben und das Geld raushauen wo es geht ist allen Parteien klar. Zwei Kriege auf Pump schröpfen die Amerikaner. Dazu kommt, dass alle Kongressabgeordneten und Senatoren ein gutes Bild in ihren Heimatdistrikten abgeben möchten, in dem sie möglichst viel Geld aus Washington abzweigen. Das führt dann immer wieder zu Kompromissen bei Haushaltsdebatten und Gesetzesvorlagen in DC, bei denen es vor allem um „Pork“ geht, um Zusatzvereinbarungen und Zusprüche. Da werden dann Straßen ins Nichts gebaut, Forschungseinrichtungen ohne Grund unterstützt, ganze Berufsbilder künstlich am Leben erhalten, weil sie wichtig für die Wiederwahl eines Politikers sind.

Die Republikaner verbinden in den derzeitigen Diskussionen ihre Zustimmung zur Anhebung des Schuldenlimits mit der Forderung nach drastischen Einsparungen, mit einer langfristigen Strategie des ausgeglichenen Haushalts und der Verweigerung nach Steueranhebungen. Das gespart werden muß, ist klar. Doch was die Republikaner um ihren Sprecher John Boehner machen ist, mit der Kettensäge wahllos durch den Ausgabenwald zu marschieren. Na, nicht ganz wahllos, eher mehr auf der Seite der Demokraten und ihren über die Jahre hochgezüchteten Lieblingsgewächsen. Von einer Ausgeglichenheit bei den Kürzungen und Streichungen kann so nicht die Rede sein. Drei Billionen US Dollar sollen insgesamt in den nächsten zehn Jahren an öffentlichen Ausgaben eingespart werden.

Da macht Obama nicht mit. Boehner hat denn auch am Freitag einfach den Raum verlassen, in dem die beiden über einen Kompromiss sprachen. Man verstehe sich von Mann zu Mann, aber politisch liegen Welten zwischen den beiden, erklärte der Sprecher des Kongresses danach. Die Zeit wird knapp, das wissen alle Beteiligten in dieser Washington Soap Opera. Die Nachrichtenkanäle lassen schon bei ihrer Berichterstattung einen Countdown rückwärts laufen, so als ende die Welt am 2. August.

Was auf dem Spiel steht kann man auch daran erkennen, wie im Hintergrund die Lobbyisten mit vollem Einsatz die Ellbogen ausfahren. Über 140 Gruppen sind derzeit nur für diesen Kampf in Washington aktiv. Von Flugzeugbauern bis zu Farmern, Gewerkschaften und Sozialverbände, Steuervereine und Immobilienmakler. Alle haben ein Interesse an dem, was da gerade in der Hauptstadt passiert. Sparen ja, aber nicht bei uns…oder zumindest nicht zu sehr. Die Lobbyisten geben Millionen Dollar aus, die Handelskammer alleine in den letzten drei Monaten 9,3 Millionen Dollar, 4,6 Millionen Dollar ist es dem Sozialverband AARP wert, der Ölriese Exxon Mobil hat 3,8 Millionen Dollar investiert, der Pharmakonzern Pfizer 3,5 und die Bankenvereinigung ABA 2,3 Millionen Dollar. Sie alle wollen die endgültige Entscheidung über Einsparungen und Steueranhebungen beeinflussen. Denn eines steht fest. Washington selbst ist mit seinen Ausgaben der größte Kunde in den USA.

Wo ist Russland?

Manchmal muß man einfach Arnold Schwarzenegger mögen. Der kalifornische Gouverneur ist derzeit in China, um die Wirtschaftsbeziehungen mit der Volksrepublik anzukurbeln. Auf dem Flug ging es über Alaska. Schwarzenegger schaute aus dem Fenster und twitterte dann an seine Fans „looking everywhere but can’t see Russia from here“. Man kann sich denken, dass Arnold das ganze mit einem süffisanten Lächeln abschickte, eine kleine Breitseite gegen das Darling seiner Partei, Sarah Palin, die im Wahlkampf 2008 erklärte, sie habe außenpolitische Erfahrungen, weil sie von Alaska aus Russland sehen kann.

Schwarzenegger - PalinDoch die Angesprochene fand das gar nicht witzig und twitterte ebenfalls. Arnold hätte mal landen sollen, dann hätte sie ihm erklärt, wie man einen Bundesstaat mit Haushaltsplus führt. Kalifornien ist nämlich mit 19 Milliarden Dollar hoch verschuldet und Alaska, Dank riesiger Bundeszuschüsse, im Plus. Für jeden Steuerdollar, den Alaska Richtung Washington abführt bekommt der Nordweststaat 5 Dollar und 12 Cents an Fördermitteln zurück.

Die Kommentare auf die Reaktion der noch nicht mal eine Amtszeit durchhaltenden Gouverneurin kamen denn auch sofort. Palin male immer ein Teufelsbild vom Sozialismus, habe aber nichts gegen die Steuermillionen, die aus Washington nach Alaska fliessen. Der witzigste war zweifellos: „Sarah Palin put twit (Schwachkopf) into twitter“.

Legaler Kreditkartenschwindel

KreditkartenIn den USA zahlt man eigentlich immer und überall mit der Plastikkarte. Beim Tanken, im Supermarkt, im Restaurant. Dann bekommt man am Monatsende seine Rechnung und zahlt, zahlt nicht oder eben den Mindestsatz von ein paar Dollar. Letzteres hat allerdings zur Folge, dass man einen ziemlichen Schuldenberg anhäuft und das auf ganz legale und auch gewollte Weise.

Die Kreditkartenunternehmen finden das natürlich in Ordnung, denn mit den Zinsen und Zinseszinsen verdienen sie richtig, richtig gut. Nun allerdings, im Zuge der Wirtschaftskrise und der neuen Regierung in Washington, sollen ein paar Änderungen für Kreditkartennutzer und -anbieter kommen, die die Verbraucher schützen sollen. Die Unternehmen wollen deshalb noch schnell einiges vorab ändern, um auch weiterhin den dicken Reibach machen zu können. Eine Änderung, die bereits von etlichen Banken vorgeschlagen wurde ist, die Leute mit zusätzlichen Gebühren zu belasten, die ihre Rechnungen voll und ganz am Monatsende begleichen (!). Richtig gelesen, wer in den USA keine Schulden macht, soll also in Zukunft noch eine drüber gebraten bekommen. Man bekämpft also die amerikanische Schuldenkrankheit mit einer weiteren Infektion. Auch ein Weg…

Rauch den Schuldenberg

Kalifornien versinkt in Schulden. Arnold Schwarzenegger wollte die Softkur, doch die Wähler wollten nicht wie Arnold….und nun will Arnold alles an Ausgaben streichen, was zu streichen ist. Das reicht vom Bildungswesen bis zu öffentlichen Parks…der Rotstift tanzt Polka in Sacramento. Allerdings darf man die Schuld nicht einfach auf den Gouvernator schieben, denn der ist wahrlich nicht alleine an der Misere schuld. Da ist zum einen das komplizierte Wahlsystem in Kalifornien, mit dem immer wieder per Volksentscheid Dinge verabschiedet werden, die zwischen Schwachsinn und Hirnrissigkeit anzusiedeln sind. Damit sind den Abgeordneten im kalifornischen Parlament schon mal etwas die Hände gebunden, denn sie müssen bei den Haushaltsplanungen den Mist ausbaden, den ihnen die (oftmals desinteressierten) Wähler hinterlassen haben….

Kalifornien ist ein Staat, in dem derzeit so gar nichts mehr voran geht. Ein Gouverneur, der nur noch rumhackt. Abgeordnete, die nicht miteinander können. Lobbyisten, die Druck ausüben. Wähler, die keinen Plan haben und über komplizierte Sachverhalte entscheiden und ihre Stimme aufgrund von 30 Sekunden Wahlspots abliefern. Interessensgruppen, wie Lehrerverbände, Gewerkschaften, Berufsverbindungen, die alle mitreden wollen. Und am Ende kommt dabei nichts heraus.

Da ist doch ganz erfrischend, wenn nun eine Initiative mit dem Namen „Marijuana Policy Project“ erklärt, Millionen von Kaliforniern wollen Steuern zahlen, nur dürfen sie es nicht. Die Lösung – und darüber wird nun ernsthaft in Kalifornien nachgedacht – Marijuana soll besteuert werden. Sicherlich ist das ein Hintertürchen, das Rauchen von Pot zu legalisieren, aber in der derzeitigen Finanzsituation des Sonnenstaates ist nichts mehr abwegig. Die MPP hat sogar schon einen Werbespot produziert, der nun auch auf diversen Fernsehsendern ausgestrahlt werden soll.

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I O U

Ist es nicht schön in Kalifornien zu leben? Derzeit summen hier viele Menschen den Dance Klassiker aus dem Jahr 1983 „IOU“ vor sich hin. Denn „IOU“ steht für „I owe you“ – Ich schulde Dir. Denn der Staat Kalifornien ist ziemlich tief in den Miesen und derzeit können sich die Abgeordneten in Sacramento nicht auf einen Haushaltsplan einigen. Das heisst, der Bundesstaat ist zahlungsunfähig.

Was nun geschieht ist schon einmalig. Anstelle von Schecks für Mitarbeiter und für Dienstleistungen werden sogenannte IOUs verschickt. Also Schuldscheine, die dann später, wenn der Staat wieder zahlungsfähig ist, mit Zinsen ausbezahlt werden. Die grosse Frage ist derzeit noch, ob die Banken diese IOUs auch akzeptieren, ob der Zinsvorteil für sie hoch genug ist, um jetzt das Bargeld vorzustrecken.

Kalifornien hat sich da ein Loch gegraben, das mittlerweile schultertief ist. Der Staat steht vor dem Bankrott und es droht eine radikale Kürzung öffentlicher Ausgaben. Davon betroffen ist jeder Bereich: Bildung, Strassenbau, soziale Dienste, Ämter, Staatsbedienstete, staatliche Parks….und dann tröpfelt das so weiter runter in die Gemeinden und trifft dort die Polizei, Feuerwehren, Schulen. Einen Ausweg aus dem Finanzchaos gibt es wohl nicht, man kann nur hoffen, dass ein Haushaltsplan abgeschlossen wird und Kalifornien damit zumindest zahlungsfähig bleibt. „It’s so nice to live in sunny California“!!!