Ein Kämpfer alter Tage

Dick Cheney kann es einfach nicht lassen.

Dick Cheney kann es einfach nicht lassen.

Was soll man noch über Dick Cheney sagen? Ein verhärmter, alter Mann, der es einfach nicht lassen kann seinen Senf zur amerikanischen Politik zu geben. Man kann über George W. Bush und seine Amtszeit denken, was man will, da streiten sich die Geister. Doch im Rückblick müßte eigentlich jeder eingestehen, Demokraten und Republikaner, dass nicht alles, was die Bush Administration in der Folge der Terrorangriffe des 11. Septembers umsetzte, gerecht, rechtens, berechtigt war. Schon gar nicht der Aufbau eines internationalen Netzwerkes aus Geheimgefängnissen, Folterkammern und Entführungskommandos.

Doch genau das verteidigt der ehemalige Vize-Präsident Dick Cheney nach wie vor und in aller Deutlichkeit. In einem Interview mit dem Fernsehsender NBC erklärte er; „Ich würde es sofort wieder machen“. Vehement widersprach er, dass „Waterboarding“, also das fast Ertränken, und andere menschenverachtende Verhörmethoden als Folter angesehen werden sollten. „Folter ist, was die Al Qaida Terroristen den 3000 Amerikanern am 11.9. zugefügt haben. Man kann das mit den erweiterten Verhörmethoden nicht vergleichen“, wiegelte er ab.

Der 73jährige war im Interview nicht bereit, auch nur einen Zentimeter von seiner Haltung abzuweichen. Gefragt, ob die „rektale Ernährung“ oder ein tagelanges Verschließen in einer Sarg ähnlichen Kiste zu diesen von ihm gepriesenen Verhörmaßnahmen gehören, die u.a. im Senatsbericht angeprangert werden, meinte Cheney nur, diese seien so nicht genehmigt worden. Allerdings sehe er die CIA Mitarbeiter als „Helden“, als „Patrioten“, als „großartige Amerikaner“. Dick Cheney zeigt auch nach seiner Herztransplantation, dass in ihm noch immer das Blut des kalten und hasserfüllten Kriegers schlägt. Den Senatsbericht tat er als unwahr und verfälschend ab. Unter Präsident Bush und seiner Regierung sei alles im Kampf gegen den Terror richtig gemacht worden. Auch das ist eine Meinung, die man so einfach mal stehen lassen sollte.

„Der Klimawandel ist Humbug“

Er zweifelt den Klimawandel an, Senator Jim Inhofe.

Er zweifelt den Klimawandel an, Senator Jim Inhofe.

Amerika hat am Dienstag ein neues Kapitel aufgeschlagen. Zwar hieß es nach der Wahlniederlage der Demokraten von Seiten der Republikaner, man sei offen für Gespräche mit Barack Obama und den Verlierern. Doch schnell wurde klar, dass nun ein anderer Wind in den heiligen Hallen des Kongresses weht. Einige Tea-Party Kandidaten wurden gewählt, die alles andere als offen für Kompromisse sind und keinerlei Gesprächsbereitschaft zeigen.

Nach der Senatspleite der Demokraten werden nun auch die Vorsitzenden der einzelnen Kommissionen ausgewechselt. Und das bedeutet, vieles, für was Barack Obama in den letzten sechs Jahren stand, war für die Katz‘. Den Umweltausschuß wird wohl James Inhofe, Senator aus Oklahoma übernehmen, seines Zeichens der wohl größte Wissenschafskritiker überhaupt. 2012 veröffentlichte er ein Buch mit dem Titel „The Greatest Hoax: How the Global Warming Conspiracy Threatens Your Future.“ Übersetzt heißt das, „Der größte Schwindel: Wie die Verschwörungstheorie des Klimawandels ihre Zukunft bedroht“. Noch Fragen?

Inhofe argumentiert gerne mit Bibelzitaten und zieht dann seine Schlüsse. „Die Arroganz der Leute, die meinen, wir, die Menschen, könnten ändern, was ER mit dem Klima macht, ist ungeheuerlich.“ Dieser Mann nimmt nun also den Vorsitz im Umweltausschuss des Senats ein. Man kann sich vorstellen, was er für Anhörungen zulässt, was für Inhalte behandelt werden, was für wichtige Diskussionen nicht stattfinden werden. Internationale Verträge, Schutzabkommen, eine zukunftsorientierte Politik sind ab nun in Umweltfragen Fehlanzeige. Amerika drückt auf Stillstand. In diesem Fall sogar auf Rückstand.

 

Frau Senatorin Obama

Kandidiert Michelle Obama für den US Senat?

Elizabeth Dole, Hillary Clinton, in Deutschland Doris Schröder-Köpf. Die Frauen an der Seite von bekannten Politikern wollen es dann irgendwann doch selbst mal wissen. Einige sind erfolgreich, andere hätten es lieber lassen sollen. Und nun also Michelle Obama. Es wird schon lange gemunkelt, dass Michelle Obama in die Politik will, wenn ihre Familie Anfang 2017 aus dem Weißen Haus ausziehen muß.

Barack Obama wird dann durch die Welt reisen und viel Geld mit Vorträgen verdienen, die Kinder werden flügge und werden auch nicht daheim bleiben. Da ist der Schritt nicht weit für Michelle Obama ihren Hut in den politischen Ring zu werfen. In Illinois wird 2016 einer der zwei Senatsposten neu gewählt. Der republikanische Amtsinhaber Mark Kirk muß sich den Wählern stellen. Einige in der demokratischen Partei hoffen darauf, dass FLOTUS (First Lady Of The United States) kandidieren wird. Und die Anzeichen dafür sind da. Michelle Obama mischt sich ein, sucht die Auseinandersetzung mit den Republikanern über ihr Schulessenprogramm. Sie reist nach China, setzt sich für die entführten Mädchen in Nigeria ein und übernimmt immer mehr eine öffentliche Rolle, die so gar nicht die einer First Lady ist. Und Michelle Obama hat den nötigen Bekanntheitsgrad, um von Null auf 100 in ein Rennen einzusteigen.

2016 könnte ein spannendes Wahljahr werden, wenn Hillary Clinton kandidiert  (was ich nach wie vor nicht glaube), ihr Gegner aus den republikanischen Reihen Jeb Bush heißen sollte und dazu noch Michelle Obama als First Lady um einen Senatorenposten in Illinois kämpft. Na, da werde ich was zu berichten haben.

 

Sie lachen sich schon ins Fäustchen

Am 4. November ist Wahltag in den USA. Das gesamte Abgeordnetenhaus und ein Drittel des Senats werden neu bestimmt. Die Republikaner hoffen, ihre Mehrheit im Kongress ausbauen und endlich wieder die Mehrheit im Senat stellen zu können. Und wie es derzeit aussieht, könnte genau das durchaus gelingen.

Zwei seriöse Umfragen ein halbes Jahr vor dem Wahltag sehen die Stimmung in der Bevölkerung am kippen. Präsident Obama ächzt nach wie vor mit niedrigen Umfragewerten durch seine zweite Amtszeit, mehr und mehr Demokraten distanzieren sich von ihm. Warme Worte holt sich Obama nur noch von alten Freunden aus Übersee. Mittlerweile werden nicht mehr die Republikaner für die schwächelnde Wirtschaft und Amerikas Probleme verantwortlich gemacht, sondern die Partei des Präsidenten. Das Wahlvolk will Veränderungen, Fortschritte, Neuausrichtungen, doch nichts geht in Washington.

Die Republikaner verschanzen sich hinter den alten Themen „Obamacare“ und „Benghazi“. Damit wird der Präsident und seine Partei bombardiert. Damit wird Wahlkampf geführt und damit werden die Republikaner wohl die Wahl gewinnen. Danach ist Stillstand angesagt, denn Barack Obama kann danach überhaupt nicht mehr regieren. Die politischen Verhältnisse werden sich im November wohl verschieben und der Blick beider Lager ist nach vorne auf 2016 gerichtet. Wer wird ums Weiße Haus kandidieren?

Amerika pendelt derzeit wieder Richtung konservativer Führung. Was das bedeuten könnte, wurde in den letzten Wochen klar.  Die Gesundheitsreform würde rückgängig gemacht oder definanziert werden. Außenpolitisch würden alte-neue Töne gespielt werden, die Blockpolitik würde ein Comeback feiern. Ein neues Wettrüsten schiene dann unumgänglich zu sein. Auch innenpolitisch hätte eine Mehrheit der Republikaner mit einem republikanischen Präsidenten im Weißen Haus dramatische Folgen für die Umwelt-, die Sozial-, die Einwanderungspolitik. Und langfristig würde die republikanische Politik durch anstehende Verfassungsrichternominierungen auf Jahre, wenn nicht sogar auf Jahrzehnte hinaus gefestigt werden. Amerika steht am Scheideweg, man sollte in Deutschland genau hinsehen, was hier passiert, denn es wird dramatische Folgen haben.

Wahlkampf auf dem Rücken der Kranken

Amerika im Wahlkampf     

Die amerikanische Politik ist gekennzeichnet von einem ständigen Hick-Hack. Präsident Obama wird bei allem bekriegt und blockiert. Warum das so ist, weiss eigentlich niemand. Manche vermuten rassistische Gründe, andere sprechen von tiefen politischen Differenzen, wieder andere meinen, die Lobbyisten in den USA hätten einfach zu viel Einfluß auf das politische Geschehen in Washington. Obamas Gesundheitsreform ist Gesetz geworden, doch das hindert die Republikaner nicht daran, weiter dagegen vorzugehen. Sie wettern und schimpfen auf dieses „sozialistsche Machwerk“. Und das scheint anzukommen, in Umfragen liegt der Präsident auf einem niedrigen Stand. Klar, Fehler wurden auch bei der Umsetzung von „Obamacare“ gemacht. Diese Reform ist darüberhinaus alles andere als perfekt. Und nun stehen die nächsten Wahlen an, bei denen beide politischer Lager punkten wollen….mit Obamcare. Dazu der aktuelle Audiobericht.

Die Republikaner schaffen sich selbst ab

Ein Deal. Kurz und knapp kam die Meldung. In Washington haben sich die Senatoren der Demokraten und der Republikaner geeinigt. Was heißt geeinigt, sie haben das Problem mal wieder verschoben. Dennoch kam es zu einem Kompromiss, damit die Schuldengrenze angehoben werden und die US Regierung somit auch noch nach Mitternacht ihre Rechnungen zahlen kann. Und die Hunderttausende von Bundesangestellten, die seit dem 1. Oktober im Zwangsurlaub sind, dürfen somit auch wieder zurück an ihre Arbeitsplätze. Die Regierung wird also bis zum 7. Februar zahlungsfähig gemacht. Im Senat steht fest, dass eine Mehrheit für den Kompromiss stimmen wird. Im Abgeordnetenhaus hat die demokratische Sprecherin, Nancy Pelosi, bereits angekündigt, dass alle 200 Demokraten dafür stimmen werden. Damit fehlen nur 17 Stimmen aus dem republikanischen Lager für eine Annahme. Dann muß Präsident Barack Obama das ganze noch unterzeichnen. Fraglich sind derzeit nur zwei Dinge. Zum einen, ob alles noch zeitlich vor Ablauf der Frist um Mitternacht abgewickelt werden kann. Zum anderen, ob der Republikaner John Boehner, der Sprecher des Kongresses, nach diesem Fiasko für seine Partei seinen Posten behalten kann und darf.

Was klar wird bei diesem Kompromiss, die Republikaner sind tief gespalten und nach dieser Pleite zerstritten. Die Tea Party Fraktion macht bereits mobil. Der einflußreiche GOP Senator Lindsey Graham aus South Carolina erklärte am Morgen auf dem Weg in die Gesprächsrunde: „Dieses Paket ist ein Witz im Vergleich dazu, was wir erreichen hätten können, wenn wir das geordneter angegangen wären. Für die Partei bedeutet das einen Moment der Selbstbewertung, wir müssen rausfinden, wie wir soweit gekommen sind. Wenn wir diesen Weg weiter gehen, dann schaden wir auf lange Sicht der Republikanischen Partei.“

Klare Worte eines Hardliners. Viele in der Partei Lincolns hätten die Konfrontation mit Präsident Obama noch weiter auf die Spitze getrieben, auch zum Schaden der USA und der Weltwirtschaft. Die Aussagen von Senator Lindsey zeigen jedoch auch, dass man hier eine politische Schlacht verloren sieht, allerdings den Krieg noch lange nicht verloren gibt.

 

Romney marschiert weiter

Küßchen hier, Küßchen da. Einmal nett gelächelt und in die Menge gewunken. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat auch die Vorwahlen in Illinois gewonnen. Seine Delegiertenstimmen für den Wahlparteitag sind damit auf 563 angestiegen, 1144 braucht er, um den Sack zuzumachen. Romney hat auch in Illinois rund sieben mal so viel Geld investiert, wie seine Kontrahenten. Man wird den Eindruck nicht los, dass er sich die Wahl kaufen will. Das Establishment der Partei hat sich zwar hinter ihn gestellt, doch so richtig will der Funken innerhalb der GOP nicht überspringen.

Romney wird es schaffen, das steht außer Frage. Doch er wird weder die Partei im Wahlkampf einen können, noch die Novemberwahl gegen Barack Obama gewinnen. In Illinois ist erneut klar geworden, dass Romney nicht die Wähler und nicht die eigenen Parteimitglieder begeistern kann. Zwar gewinnt er die meisten Vorwahlen, doch mit erheblichem finanziellen Aufwand und dann auch nur gerade mal so. Einen Erdrutschsieg gab es im direkten Vergleich mit seinen Mitkonkurrenten noch nie.

Mitt Romney wird der GOP Kandidat für die Wahl 2012 werden. Doch es ist ein „Loser Ticket“. Die frühere Bush Vertraute und Außenministerin Condoleezza Rice hat bereits abgewunken, sie werde nicht als Vize-Kandidatin für Romney zur Verfügung stehen. Der sucht nämlich schon nach einem fähigen Partner, gerade im außenpolitischen Bereich. Rice ist sich dafür zu schade und distanziert sich. Wahrscheinlich auch mit dem Hintergedanken, dass sie sich ein paar Monate lang nicht die Hacken im Wahlkampf ablaufen will, um dann als Verliererin dazustehen.

Was nach den jüngsten Wahlergebnissen auch immer deutlicher geworden ist, Rick Santorum könnte Romneys Pläne ernsthaft gefährden, wenn denn da nicht ein egozentrischer und arroganter Newt Gingrich wäre. Der will einfach nicht aus dem Rennen ausscheiden, obwohl seine Chancen gleich Null sind. Wie es heißt will Gingrich auf alle Fälle bis zum Parteitag durchhalten und sich dann direkt an die Delegierten wenden. Sein Ziel ist es, mit einem wahltaktischen Manöver eine freie Kandidatenwahl auf dem Parteitag durchzusetzen. Gingrich meint, er sei genau der richtige für die Grand Old Party im Kampf gegen den „Sozialisten“ Obama. Von daher tritt er nicht ab, zieht weiterhin Wählerstimmen auf sich, die Rick Santorum dringend bräuchte. Gingrich ist ein Narzist, der jedem und in jeder Situation klar macht, dass er der eigentliche Führer Amerikas ist und sein sollte.

Die Republikaner haben große Ziele für dieses Jahr. Sie wollen das Weiße Haus gewinnen, die Mehrheit im US Kongreß halten und die Mehrheit im US Senat bekommen. Ich bezweifele allerdings, dass das alles mit einem Kandidaten Romney möglich ist, denn dessen Kandidatur legt offen, dass die republikanische Partei tief gespalten ist und alles andere als gemeinsam in den Wahlkampf zieht.

 

 

„The state of the union is strong“

State of the Union 2011Barack Obama reitet derzeit auf einer Welle der Sympathie. Nach seiner beeindruckenden und nahegehenden Rede nach dem Attentat von Tucson, trat er nun vor den Kongress, um über die Lage der Nation zu sprechen. Und Obama appellierte an die Abgeordneten mit ihm gemeinsam die Probleme der Zunkunft anzugehen. Dazu ein Audiobericht:

State of the Union 2011.     

Obama hat Kopfweh

Der US Präsident schläft in diesen Tagen sicherlich nicht gut. Er reist viel durch die Lande, spricht hier und dort, wendet sich mit seinen Programmen und Ideen an die Wähler, versucht sie zu überzeugen, dass man auf dem richtigen Weg sei und gleichzeitig entschuldigt er sich, für Fehler, die passiert sind….doch ankommen tun seine Worte nicht. Barack Obama

In der jüngsten Umfrage und vielbeachteten Rasmussen Umfrage sieht es nach einer Katastrophe für die Demokraten bei den Kongresswahlen am 2. November aus. Die Republikaner, so der Wahlexperte Scott Rasmussen, würden 55 Sitze gewinnen, weitaus mehr als die 39 die sie bräuchten, um erneut die Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu stellen.

Noch zwei Wochen sind es bis zur Wahl. Irgendetwas muß aus Sicht der Demokraten passieren, denn mit einem Wahlsieg der Republikaner, wäre auch Präsident Obamas Wiederwahl gefährdet. Die GOP würde schlichtweg alles blockieren, was aus dem Weißen Haus käme und sich somit schon mal in Position für den Präsidentschaftswahlkampf 2012 bringen. Der Ein-Amtszeit Präsident Barack Obama, von dem jetzt noch hinter vorgehaltener Hand gesprochen wird, wäre dann wohl eine bittere Realität. Obama, gescheitert an seinen Ansprüchen, den riesigen Erwartungen der Amerikaner, doch vor allem an der knallharten Realität Washingtons und der politischen Besessenheit der Republikaner, einfach alles zu sabotieren, was der Friedensnobelpreisträger von 2009 anging.

Die Republikaner feiern schon jetzt, auch wenn man sich noch mit Hohn und Spott für die Demokraten zurück hält. Aber ihnen ist der Sieg gewiss. Sarah Palin fasste es am Wochenende auf einer Wahlveranstaltung im Süden Kaliforniens zusammen. In einer Anspielung auf den Auftritt ihrer Tochter bei „Dancing with the Stars“ meinte sie: „Wir alle werden schon bald tanzen“.

Hat Obama eine Affäre gehabt?

Vera BakerPräsident Barack Obama hat derzeit genug Ärger am Hals. Wirtschaftskrise, Reform des Finanzsystems, Immigrationsgesetze, ein riesiger Ölteppich…und nun auch noch das. 2008 schon gab es das Gerücht, dass der damalige Senator Barack Obama eine Affäre mit einer Vertrauten gehabt haben soll. Der National Enquirer suchte und suchte, doch konnte niemanden finden. Nun wurde jedoch bekannt, dass diese Vertraute die aus San Francisco stammende Vera Baker sein soll. Baker hatte 2004 im Wahlkampfteam des damaligen demokratischen Senatskandidaten gearbeitet. Obama soll zu der Zeit mit Vera Baker intime Treffen in einem Washingtoner Hotel gehabt haben, so die Vorwürfe. Ein Limousinen Fahrer hatte damals die Klatschzeitung benachrichtigt.

Angeblich gibt es von dem Treffen sogar Videoaufnahmen einer Überwachungskamera. Die werden nun sowohl von der Regenbogenpresse wie auch vom politischen Gegner gesucht. Konservative Kreise in den USA sollen bereits eine Million Dollar für aussagekräftige Zeugen des Techtelmechtels geboten haben. Unterdessen hat sich auch die 35jährige Vera Baker zu Wort gemeldet und erklärt, zwischen ihr und Barack Obama sei nichts passiert. Doch einige Demokraten fürchten bereits einen neuen Fall Bill Clinton.