Wegschauen und abhaken geht nicht

„Dass es knallte, bekam man mit“, erzählte mir der evangelische Pfarrer Jörg Zimmermann. Mit diesen Worten beschrieb er die allgemeine Situation in Ruanda vor dem Ausbruch des Genozids am 6. April 1994. So hieß auch das Feature, dass am 3. Juli 2013 auf SWR2 ausgestrahlt wurde.

Dass es knallte     
Schädel von Opfern des Genozids in Ruanda.

Schädel von Opfern des Genozids in Ruanda.

Das Thema, die Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda, ist so ein Thema, dass mich nicht mehr losgelassen hat. Nach zahlreichen Reisen in das kleine Land im Herzen Afrikas fragte ich mich, was eigentlich die deutschen Vertreter vor und während des Genozids mitbekommen und gewußt haben. Denn es waren viele Deutsche vor Ort: Hilfsorganisationen, kirchliche Vertreter, die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, die Deutsche Welle, der Deutsche Entwicklungsdienst, die Konrad-Adenauer-Stiftung, das Rheinland-Pfalz Büro, Beamte des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungsministeriums und des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Sie alle arbeiteten eng mit ruandischen Partnern zusammen, und das überall im Land.

„Dass es knallte, bekam man mit“, dieser Satz von Pfarrer Zimmermann tauchte in meinen Recherchen öfters auf und bestätigte sich immer und immer wieder; in Interviews, Unterlagen, Dokumente, Erlebnisberichte, die ich zum großen Teil nur über komplizierte Umwege erhalten hatte. Anfragen bei Ministerien und halbstaatlichen Organisationen wurden abgeblockt. Im Auswärtigen Amt wurde mir gesagt, es gebe eine 30jährige Sperrfrist für Unterlagen. Ein Interview mit einer Zeitzeugin, die damals in Kigali in der Botschaft arbeitete, wurde vom AA nicht genehmigt. Nur ein schriftliches Interview mit der Zentrale wurde erlaubt. Darin hieß es: Das Auswärtige Amt bildet seine Mitarbeiter für Krisensituationen aus und permanent fort. In akuten Krisensituationen werden die Mitarbeiter intensiv u.a. von den Personalreferaten begleitet und beraten. Besonders wird auf die Belastbarkeit und Sozialkompetenz sowie auf die Flexibilität und praktischen Fähigkeiten der Mitarbeiter geachtet sowie deren physische und psychische Belastung bewertet. Für den Einsatz in permanenten Belastungs- und Krisengebieten werden nur Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausgewählt, die alle Qualifikationen für einen solchen Einsatz mitbringen. In Krisensituationen stehen Zentrale und Auslandsvertretung in permanentem Kontakt.“

Aus dem Verteidigungsministerium wurde mir erklärt: „Die erbetenen Informationen aus 1994 sind auch nach erneuter Prüfung nicht mehr verfügbar. Über den Verbleib liegen keine Informationen vor.“ Und das, obwohl Soldaten der Bundeswehr seit den 70er Jahren in Ruanda präsent waren und das ruandische Militär schulten.

Von der GIZ, dem Zusammenschluss aus GTZ und DED, erhielt ich folgende Email: „Was wir leider nicht leisten können ist die „Archivrecherche“, um die Sie bitten: Das sprengt schlicht unsere Kapazitäten. Immerhin fragen Sie nach 19 Jahre zurückliegenden Unterlagen aus analoger Zeit.“

Die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich in der Bundestagsdebatte zur Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda.

Die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich in der Bundestagsdebatte zur Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda.

Heute nun fand im Bundestag eine Anhörung statt. Die Opposition aus Bündnis90/Die Grünen und Die Linke hatten eine unabhängige historische Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda gefordert. Und der ersten Rednerin der Grünen, Kordula Schulz-Asche, liegt dieses Thema besonders am Herzen, sie lebte und arbeitete damals in Ruanda.

Doch der Ausgang der Debatte im kleinen Kreis war enttäuschend. Vertreter der CDU erklärten, eine Aufarbeitung gebe es bereits und verwiesen dabei genau auf zwei Berichte des BMwZ, die allerdings nie veröffentlicht wurden, mir jedoch vorliegen. Als Rednerin trat auch die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich auf. Leider sprach auch sie sich gegen den vorliegenden Antrag auf eine unabhängige historische Aufarbeitung zum jetzigen Zeitpunkt aus.

Gabriela Heinrich im Bundestag     

Ich kann nur hoffen, dass diese ablehnende Haltung von Seiten der Großen Koalition für eine umfassende Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda ein politisches Parteiengeplänkel war und ist. Das was da 1994 in Ruanda passierte, verdient eine umfassende historische Betrachtung. Und auch ein Schuldeingeständnis. Denn das Wegschauen, das Nichteinmischen, das Verstecken hinter einer groß propagierten, doch nie eingeforderten „europäischen Linie“ schafft zumindest eine moralische Schuld und Verantwortung.

 

 

 

 

Von Genossen und Gläubigen am Golden Gate

1911 – Dienstag der 14. November: “Genosse Schlender lud zu einer Gründungsveranstaltung des “Allgemeinen Arbeiterbildungvereins” in die Tiv Halle ein”.

Der Arbeiterbildungsverein von San Francisco.

Der Arbeiterbildungsverein von San Francisco.

Das ist der erste Eintrag in die Protokollbücher des Arbeiterbildungsvereins San Francisco, dem einzigen überhaupt in den Vereinigten Staaten. Gegründet wurde er von Sozialdemokraten und Gewerkschaftlern, die Deutschland aus politischen Gründen verlassen, doch ihre politische Überzeugung nicht vergessen hatten. An der amerikanischen Westküste wollte man sich mit diesem Verein gegenseitig unterstützen, einen Raum für fachliche und politische Fort- und Weiterbildung schaffen, aber auch durch kulturelle Veranstaltungen den Kontakt zur “Alten Heimat” nicht verlieren. Man orientierte sich an den Arbeiterbildungsvereinen, die bereits seit den 1830er Jahren im Deutschen Reich entstanden waren.

Am Ende des 19. Jahrhunderts verschlimmerte sich die Situation für Mitglieder der sozialdemokratischen und sozialistischen Bewegung in Deutschland. Reichskanzler Bismarck nutzte 1878 zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm für das sogenannte “Sozialistengesetz”. Damit wollte er einen “Vernichtungskrieg führen durch Gesetzesvorlagen, welche die sozialdemokratischen Vereine, Versammlungen, die Presse, die Freizügigkeit (durch die Möglichkeit der Ausweisung und Internierung) träfen.“( Zit. nach Ullrich: Bismarck, S. 106). Viele Sozialdemokraten und Gewerkschaftsmitglieder verließen in den Folgejahren Deutschland. Sie glaubten an eine bessere Zukunft in Übersee. Auch die Weigerung vieler, nicht in der kaiserlichen Armee dienen zu wollen, machte die Auswanderung unumgänglich.

Das weit entfernte San Francisco war für viele das Ziel. Um die Jahrhunderwende war die nordkalifornische Metropole eine boomende Stadt mit Arbeitsmöglichkeiten in der produzierenden Industrie. Hinzu kam das angenehme Klima und eine große deutsche Gemeinde mit vielfältigen kulturellen und sportlichen Angeboten, Gesangsvereinen und Hilfsorganisationen. Und es gab eine lebendige Kirchengemeinde. Die deutschsprechenden Protestanten feierten ihre Messen in der St. Mark’s, St. Paulus, St. Matthew’s, St. John’s, St. Andrew’s und in der Zion Lutheran Church. Die Katholiken zog es nach St. Boniface und St. Anthony’s. Es gab drei Methodisten und drei deutschsprachige evangelikale Kongregationen. Auch die deutschen Baptisten hatten ihre eigene Kirche. Hinzu kamen zwei Synagogen, Emanu-El und Ohabei Shalome, die Gottesdienste für die deutschen Einwanderer feierten. Durch das verheerende Erdbeben von 1906 wurden viele Gotteshäuser zerstört oder beschädigt. Am 15. Mai 1907 wurde daher der Grundstein für den Neubau der St. Matthew’s Church, gleich gegenüber der San Francisco Mission gelegt. Dort steht die Kirche noch immer und bietet den Deutschen am Golden Gate auch heute noch allwöchentlich einen deutschsprachigen Gottesdienst.

In den Protokollbüchern des Arbeiterbildungsvereins ist alle Aktivitäten der Anfangsjahre festgehalten worden.

In den Protokollbüchern des Arbeiterbildungsvereins sind alle Aktivitäten in den Anfangsjahren des Vereins festgehalten worden.

Die Sozialdemokraten fanden auch hier am Pazifik schnell aufgrund ihrer “roten Wurzeln” zusammen, sprachen sich mit “Genosse” an, was auch in den Protokollbüchern des frisch gegründeten Arbeiterbildungsvereins übernommen wurde. Die Mischung aus Kultur und Politik bescherte dem Verein viele Mitglieder. Eine 10.000 Bücher umfassende Bibliothek half der Weiterbildung, eine eigene Theatergruppe führte deutsche Schauspiele auf, der eigene Chor hatte allein rund 200 Mitglieder. Daneben wurden politische Schulungen und Sprachkurse angeboten.

Während der Erste Weltkrieg in Europa tobte und die Anti-Deutsche Haltung in den USA zunahm, rückte man im Verein enger zusammen. Doch auch der Druck von außen verlangsamte den Mitgliederzuwachs nicht. In den 20er Jahren erreichte der Arbeiterbildungsverein San Francisco mit über 1000 Mitgliedern seinen Höhepunkt. Auch weiterhin half man Neuankömmlingen mit Weiterbildungsmöglichkeiten und in den Tagen der großen Depression organisierte der Verein sogar eine Küche für verarmte Mitglieder. Auch die deutschen Kirchen halfen, wo immer es ihnen möglich war. All das unterstützte auf breiter Flur die Verwurzelung der Deutschen in der San Francisco Bay Area. Unzählige Ladeninhaber kamen als arme Immigranten an die amerikanische Westküste und arbeiteten sich nach oben. Und man vergaß nie die Herkunft. Spendensammlungen wurden organisiert, u.a. für streikende Arbeiter in der alten Heimat und für “die kommunistischen Kinder in Deutschland und Österreich”. Aus Deutschland reisten sogar Reichstagsabgeordnete an, um in der vereinseigenen Tiv Halle vor vollem Haus Reden über die sozialistische und sozialdemokratische Bewegung zu geben. Politisch war der Arbeiterbildungsverein offen für Sozialisten, Sozialdemokraten und Kommunisten. Als 1924 Lenin verstarb, wurde im Protokollbuch festgehalten, dass es eine Abstimmung darüber gab, ob man in der Tiv Halle ein Portrait des sowjetischen Führers aufhängen sollte. Der Antrag wurde angenommen.

Verwurzelt in der proletarischen Tradition und mit einer starken Mitgliederzahl im Rücken war der Arbeiterbildungsverein San Francisco auch tatkräftig am Aufbau der Gewerkschaftsbewegung vor Ort beteiligt. Man organisierte die Arbeiter in den zahlreichen Fabriken, den Produktionsstätten und im Hafenbereich.

Die Wende für den Arbeiterbildungsverein San Francisco kam mit der Machtübernahme Hitlers 1933. In der eigenen Tiv Halle kam es immer wieder zu heftigen Diskussionen. Einige wenige Mitglieder applaudierten dem starken Führer und betonten, Deutschland brauche genau so einen Mann in dieser schwierigen Zeit. Doch der Großteil der Vereinsmitglieder stand zu seinen “roten Wurzeln” und verwies in den Diskussionen auch darauf, was in Deutschland mit Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten und organisierten Arbeitervertretern passierte. Ein ideologischer Bruch ging durch die eigenen Reihen.

Die evangelische St. Matthews Lutheran Church in San Francisco ist auch berühmt für ihre Kirchenfenster.

Die evangelische St. Matthews Lutheran Church in San Francisco ist auch berühmt für ihre farbenfrohen Kirchenfenster aus dem 19. Jahrhundert.

Mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurde es für die Deutschen in San Francisco schwieriger offen aufzutreten. Nach dem japanischen Überfall auf Pearl Harbor und dem Kriegseintritt der USA wuchs die ablehnende Haltung gegenüber allem Deutschen. Die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit wurde für die deutschen Vereine und Organisationen drastisch beschnitten. Ganz anders für die deutsche Gemeinde von St. Matthew’s. Die Kirche wurde weder geschlossen noch beschädigt, auch durften weiterhin Messen in deutscher Sprache geführt werden. Pastor Hermann Lucas setzte sich sogar für die rund 5000 deutschen Kriegsgefangenen ein, die auf Angel Island, Treasure Island und im Presidio von San Francisco interniert waren. Mit dem Ende des Krieges in Europa mobilisierten die Gemeinden von St. Matthew’s und St. Boniface eine breite Hilfswelle für die deutschsprachigen Länder. St. Matthew’s wurde zum Zentrum der Aktion. 18 Monate lang wurden Tag für Tag Pakete gepackt, geschnürt und nach Übersee verschickt. Hinzu kamen rund 100.000 Dollar an Geldspenden für die Glaubensbrüder und –schwestern in der alten Heimat, die an das Evangelische Hilfswerk überwiesen wurden.

Der innere Unfrieden und der erneute Druck von außen, brachten den Arbeiterbildungsverein hingegen fast an seine Grenzen. Die Mitliederzahl sank erheblich und man konzentrierte sich von nunan mehr auf ein gemütliches Beisammensein, als auf die ursprüngliche politische Ausrichtung.

Mit dem Ende des Krieges stand auch eine Neuausrichtung und ein Neuanfang für den Verein an. Die Mitglieder sehnten sich nach Informationen von drüben. Redner wurden eingeladen, um über die Situation im zerbombten Deutschland zu sprechen. Im Oktober 1947 kam der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Kurt Schumacher, für ein Treffen der “American Federation of Labor (A.F.L.)” nach San Francisco. Er besuchte dabei auch die Genossen des Arbeiterbildungsvereins in ihrer Tiv Halle, um über die schwierige Lage im Nachkriegsdeutschland zu berichten. Das Publikum, so ein Eintrag ins Protokollbuch, war begeistert davon, einen so hochrangigen Gastredner gewinnen zu können. Als Dank für den Besuch übergaben sie Schumacher einen Scheck für die notleidende Bevölkerung in Deutschland. Das war auch als eine symbolische Geste gedacht, um zu zeigen, wie sehr man noch mit der alten Heimat verbunden blieb.

Mit den 50er Jahren erlebte San Francisco eine neue Welle deutscher Immigranten. Viele von ihnen waren froh darüber, hier am Pazifik auf eine florierende deutsche Gemeinde, mit Geschäften und Vereinen zu stoßen. Doch aufgrund der eigenen Erfahrungen in Nazi- und dem Nachkriegsdeutschland wollten sie sich nicht auf eine politische Organisation einlassen. Gefragt waren mehr kulturelle Veranstaltungen, Tanzabende und Konversationsgruppen. Die neue Führung des Arbeiterbildungsvereins war die erste, die nicht aus der starken Arbeiterbewegung der 20er Jahre kam. Sie luden Redner ein, die eher über deutsche Schriftsteller wie Heinrich Heine als über den Sinn und Zweck der politischen Bildung sprachen. Der langjährige Präsident des Arbeiterbildungsvereins, Karl Hartmann, der selbst 1953 von Hannover nach San Francisco kam, faßte es vor versammelter Mitgliedschaft so zusammen: “Das Grundübel ist über Politik und Religion zu diskutieren. Jeder kann seine Meinung und seine Überzeugung haben, aber im Verein reden wir nicht mehr darüber.”

Die meisten Mitglieder folgten damals seinem Appell, der Verein erstarkte wieder. Man konzentrierte sich fortan auch auf die Bewahrung der deutschen Kultur und Sprache in der San Francisco Bay Area. So unterstützte man die Samstagsschulen, in denen Kinder von deutschen Immigranten ihre Muttersprache lernen sollten. Auf dem jährlichen Gala Dinner vergab der Arbeiterbildungsverein Stipendien für Deutschlernende an den Samstagsschulen und Universitäten der San Francisco Bay Area.

2011 feierte der Arbeiterbildungsverein seinen 100. Geburtstag, das letzte große Fest. Die meisten Mitglieder waren zu diesem Zeitpunkt 75 Jahre und älter. Auf einer Mitgliederliste aus den frühen 90er Jahren sind bereits mit Handschrift viele Kreuze neben den Namen gesetzt worden. Die jungen Deutschen, die in den letzten Jahren hierher kamen, um an den Universitäten zu studieren, in den High Tech Schmieden des Silicon Valleys zu arbeiten, die noch heute dem vielversprechenden Ruf an die amerikanische Westküste folgen, zeigten kein Interesse an organisierten Vereinen. Man trifft sich stattdessen online, organisiert Freizeitveranstaltungen über facebook. Auch die eigenen Kinder der Mitglieder wollten die Traditionen der Eltern niciht mehr weitertragen. Sie haben Deutsch gelernt, ja, doch sich hier Partner aus dem “Melting Pot” Amerika gesucht. Selbst die Tochter des langjährigen Präsidenten Karl Hartmann hat einen Amerikaner mit chinesischen Wurzeln geheiratet, erzählt er im Gespräch. Lachend, doch auch etwas nachdenklich.

Jahr für Jahr verschwinden in den USA deutsche Vereine, Chöre, Organisationen, die so viel aus der alten Heimat mit in die USA brachten. Sie halfen mit ihren deutschen Wurzeln ihre neue Heimat aufzubauen, zu gestalten, zu formen. “Da sich unsere Mitgliederschaft in den letzten Jahren vermindert hat, mussten wir leider die Organisation in 2013 schliessen und den Verein am 31.12. 2013 aufloesen.” Dieser Satz besiegelte das Ende des Arbeiterbildungsvereins. Doch wenn sich hier an der amerikanischen Westküste einmal ein Historiker mit der Arbeiterbewegung der 20er Jahre beschäftigen wird, dann wird er am sozialdemokratischen Arbeiterbildungsverein und seinem Einfluß nicht vorbei kommen. Der Verein verschwindet, seine beeindruckende Geschichte wird jedoch bleiben. Die St. Matthew’s Church an der Ecke 16th Street und Dolores Street ist nun eines der letzten Zeugnisse einer langen deutschen und deutschsprachigen Geschichte in Nordkalifornien. Man ist Teil einer vielsprachigen Gemeinde in der “City by the Bay” geworden und hält dabei nach wie vor an den eigenen kulturellen Wurzeln fest.

 

 

 

„Dass es knallte, bekam man mit“

Pfarrer Jörg Zimmermann sagte diesen Satz im Interview. Damit machte er klar, dass jeder, der vor dem 6. April 1994 in Ruanda lebte, mitbekam, dass es zur Katastrophe kommen würde. Von dem, was dann passierte, damit konnte niemand rechnen. Doch klar war, dass es zu Massakern kommen würde.

Heute fand im Bundestag eine Anhörung zum 20. Jahrestag des Genozids statt. Betroffenheit war groß geschrieben. Ja, die internationale Gemeinschaft habe versagt. Doch hier und heute wäre der richtige Ort gewesen, um ganz offiziell die Schuldfrage aufzugreifen. Deutschland hat weggeschaut, die Zeichen nicht erkannt, nicht erkennen wollen. Und das obwohl regelmäßig und gehäuft Berichte und Informationen an mehrere Ministerien in Bonn und in Mainz übermittelt wurden. Das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, das Verteidigungsministerium, das Innenministerium und die Staatskanzlei in Mainz, sie alle wußten, was in Ruanda vor sich geht. Doch niemand handelte, niemand ergriff die Initiative. Man versteckte sich damals hinter der Leitlinie, man müsse eine gemeinsame europäische Linie finden, die es nie gab. Und genau diese Politik wird heute weiter betrieben, in dem man sagt, die „internationale Gemeinschaft“ habe versagt. Ist es so schwer zuzugeben, dass Deutschland sich mitschuldig gemacht hat? So schwer zu sagen, man wolle, man habe aus diesen Erfahrungen gelernt?

Doch nichts dergleichen geschieht. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion Philip Mißfelder erklärte: „Die autoritäre Militärregierung hat damals versucht, die Opposition niederzuringen und dringend notwendige Reformen zu verhindern. Als 1973 Präsident Juvénal Habyarimana durch einen Staatsstreich ins Amt kam, war die Rollenverteilung nicht nur in ethnischer Hinsicht klar, sondern auch machtpolitisch zementiert. Zur Konsolidierung seiner Macht platzierte der Präsident diverse Hutu-Anhänger in nahezu allen Schlüsselpositionen, vor allem in der Armee des Landes.“ Herr Mißfelder, die Frage muß gestattet sein, warum hat Deutschland dann Mitte der 70er Jahre mit einer militärischen Kooperation begonnen und diese auch dann weiter geführt als längst klar war, dass die ruandische Regierung die Menschenrechte mit Füßen tritt. In einen vertraulichen Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung heißt es dazu:

„Deutschland finanzierte seit Jahren schon, aber über den Zeitpunkt der Invasion durch die FPR hinaus, ja bis zur Evakuierung im Anschluß an den Abschuß der Präsidentenmaschine am 6.4. 1994 eine Bundeswehrberatergruppe, deren Aufgaben im wesentlichen in der Schulung bei der Instandhaltung von Gerät und der logistischen Ausbildung lagen. Selbst wenn die Bundeswehr anders als französische, belgische und zairische Truppen damit nicht direkt in Kampfhandlungen oder deren Sicherung involviert war, wurde doch eine eindeutig unterstützende Dienstleistung für die FAR geleistet….Man wundert sich, dass dieses Engagement nicht frühzeitiger gestoppt wurde, insbesondere weil die Zusammenarbeit im Ausstattungshilfebereich mit Ländern wie Togo, Somalia, Sudan, Kenia, Kamerun, Malawi, Zambia udn Zaire Anfang der 1990er Jahre nicht fortgesetzt wurde. Gründe des AA: Man werde nur mit Partnerländern zusammenarbeiten, die “grundsätzlich die Menschenrechte achten, ihre Rüstungsausgaben in angemessenen Grenzen halten und Demokratisierungsbestrebungen nicht unterdrücken”. Wie das Programm dann in Ruanda bis 1994 fortgesetzt wurde ist unverständlich.”

Die Nürnberger Abgeordnete Dagmar Wöhrl erklärte in ihrem Redebeitrag: „Wir haben es gehört: Zwischen dem 6. April und dem 17. Juli 1994 wurden in Ruanda über 800 000 Menschen ermordet – kaltblütig, systematisch, grausam -, das heißt, fast 10 Prozent der Bevölkerung. Mit anderen Worten: mindestens 8 000 Menschen am Tag, in der Minute fünf Tote. Eine mediale Hetzkampagne im Land stachelte die Mörder zusätzlich an. Radiosender meldeten: Das Grab ist nur halb voll. Wer hilft uns, es zu füllen?

Auch Frau Wöhrl sei an dieser Stelle der vertrauliche Bericht des BMZ zu empfehlen, den sie sicherlich aus den Archiven des Ministeriums beziehen kann: „Wie wir inzwischen wissen, bestehen unglücklicherweise enge personelle und technische Verbindungen von RTLM zu Radio Rwanda, das von der deutschen Entwicklungshilfe lange Jahre gefördert wurde.” Die Autoren des Berichts zitieren die BBC: ‘Radio Television des Mille Collines… has become the symbol of “hate radio” throughout the world. It’s broadcasts, disseminating hate propaganda and inciting to murder Tutsis and opponents to the regime, greatly contributed to the 1994 genocide of hundreds of thousands. RTLM, aided by the staff and facilities of Radio Rwanda, called to destroy the Tutsi minority.” Und weiter heißt es in dem Bericht: „Von 1991 bis 1993 wurden Seminare mit ruandischen Journalisten weiterhin sowohl in Ruanda, als auch in Burundi abgehalten; insgesamt wurden aus der CEPGL (Wirtschaftsgemeinschaft der Großen Seen) im Förderzeitraum 700 Journalisten fortgebildet. Auch die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltete – in Abstimmung mit der Friedrich-Naumann-Stiftung – einige Presseseminare mit den gleichen (z.T. problematischen) Partnern.”

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte als erster Redner am heutigen Tag: „Die eine Lehre, die an einem Gedenktag wie heute zu ziehen ist, die wir ziehen müssen, heißt: Niemals wieder! Ja, niemals wieder. Doch viel schwieriger ist die Frage, wie wir dieser Verantwortung des „Niemals wieder!“ eigentlich gerecht werden. Seien wir ehrlich: Wir haben schon einmal „Niemals wieder!“ gerufen. Das war 1948, nach dem Holocaust, als die Vereinten Nationen die Völkermordkonvention beschlossen haben. Doch wir haben dieses Versprechen nicht halten können. Die internationale Gemeinschaft hat versagt, als sie in Ruanda vor 20 Jahren inmitten der Gewalt ihre Blauhelmsoldaten abzog.“

Wenn Herr Steinmeier diese Worte ernst meint, was ich ihm durchaus glaube, dann sollte er auf die Worte seiner Kollegin im Bundestag hören. Kordula Schulz-Asche von den Grünen wies auf die durchaus bedeutende Rolle Deutschlands in Ruanda hin. Schulz-Asche lebte damals mit ihrem Mann in Ruanda und erlebte, durchlebte, überlebte den Horror. Die Abgeordnete berichtete von ihren damaligen Eindrücken und schloß ihren Redebeitrag mit einer Aufforderung nach Aufarbeitung: „Das Ziel einer solchen Aufarbeitung sollte es sein, dass wir für die Zukunft weitere Lehren daraus ziehen und wirklich sagen können: Unser Ziel ist: Nie wieder Völkermord! Lassen Sie uns alle gemeinsam, auch vor dem Hintergrund unserer eigenen Geschichte, eine Antwort auf die Frage finden: Warum habt ihr uns nicht geholfen?“

Eine Gedenkveranstaltung, wie sie heute im Bundestag stattgefunden hat, macht nur dann Sinn, wenn man kritisch die eigene Rolle in dieser Geschichte betrachtet. Das ist bislang, und das ist heute wieder nicht passiert. Das Auswärtige Amt unter Frank-Walter Steinmeier ist nun am Zug. Man sollte nun nicht noch weitere zehn Jahre warten, bis das politische Archiv im AA endlich die Unterlagen zu Ruanda freigibt. Die Lehren aus dem ruandischen Genozid müssen heute gezogen werden.

Wahlrecht ist Grundrecht

44,3 Prozent war die Wahlbeteiligung bei der Nürnberger Kommunalwahl. 44,3 Prozent. Noch nicht mal jeder Zweite gab seine Stimme ab. Und das bei einer Wahl, die demokratischer nicht sein könnte. Keine 5 Prozent Hürde, man kann mit seiner Stimme etwas bewegen, seinen Nachbarn, seinen Sportsfreund, seinen Kollegen, seinen Lehrer, Bäcker, seinen Fanblocknebeinemsteher in den Stadtrat wählen. Selbst das Argument, ist ja egal ob SPD oder CSU, trifft hier nicht. Bei der Kommunalwahl traten genügend kleinere Parteien und Gruppen an, für die man sich entscheiden hätte können. Wem diese politische Meinungsvielfalt nicht gefällt oder zusagt, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen. Da bleibt nur der Ratschlag, bei der nächsten Kommunalwahl mit einer eigenen Liste anzutreten. Die gute Nachricht, selbst das  ist möglich.

55,7 Prozent der Nürnberger Bürgerinnen und Bürger gingen nicht zur Wahl. Das ist ein Skandal, das ist die wahre Katastrophe am Wahlabend. Nicht das desolate Abschneiden des CSU Kandidaten, nicht der Wiedereinzug der braunen NPD Tarnkappenzündler. 55,7 Prozent. Was ist nur los? Die Kandidaten suchten den Dialog, umwarben direkt die Bürger. Standen an Info-Ständen und spazierten durch die Stadtteile, klingelten an Haustüren und sprachen mit (potenziellen) Wählerinnen und Wählern. Das ist Wahlkampf, wie er sein sollte. Und dann sowas.

Ich weiß, nun hole ich aus, aber ich muß es einfach sagen. In einige Ländern, in die ich gereist bin, lechzen die Menschen nach Wahlen. Nach freien, direkten und fairen Wahlen. Sie kämpfen dafür, träumen davon, gehen dafür auf die Straße. Viele sind für dieses Grundrecht gestorben. Und in der Stadt der Menschenrechte kommen mehr als die Hälfte der Wähler nicht in die Puschen, um an einem Sonntag einen Stimmzettel abzugeben. Das hat nichts mit Wahlmüdigkeit zu tun, gerade eben nicht bei einer Kommunalwahl.

Der wiedergewählte OB Ulrich Maly und der neugewählte Stadtrat sollten sich in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren überlegen, wie sie diesem Trend entgegenwirken können. Das ist, das wird und das sollte eine der Hauptaufgaben sein. Denn der Stadtrat lebt von der Partizipation der Bürgerinnen und Bürger. Dieser Wahlausgang grenzt schon an amerikanische Verhältnisse. Und das ist wahrlich kein Lob für Nürnberg.

Ein Nürnberger mit Weltruf

Arno Hamburger im Gespräch mit Radio Goethe Magazine     

Arno Hamburger ist tot. Meine ehemalige „Radio Goethe Magazine“ Kollegin Nina Pauler schrieb mir eine Mail mit dieser Nachricht. Wir beide erinnerten uns an die gemeinsame Sendung vor ein paar Jahren über diesen großen Nürnberger, in der er bereitwillig und offen seine Geschichte erzählte. Er berichtete vom Alltag in Julius Streichers Stadt, von der Flucht, von der Rückkehr, vom Glauben und der Hoffnung an seine Heimatstadt. Die Sendung wurde hier drüben in den USA viel beachtet, sogar die deutsche Botschaft in Washington verlinkte die Sendung auf ihrer Webseite. Die Lebensgeschichte von Arno Hamburger ist bewegend und besonders zugleich. Man sollte sich erinnern an diesen Mann, an seine Erlebnisse, an seinen Einsatz gegen alte und neue Nazis, an sein Engagement für sein Nürnberg, daran, dass er sich nie von Nürnberg abgewendet hat. Als Stadtrat der SPD setzte er sich unermüdlich für die Belange der fränkischen Metropole ein.

Deshalb hier noch einmal das Interview auf „Radio Goethe Magazine“.

Keinen interessiert’s in den USA

Da wählen die Deutschen und keinen Amerikaner interessiert es. So kann man in etwa den Bundestagswahlkampf aus Sicht der USA beschreiben. Hin und wieder mal ein Artikel in der New York Times, einer in der Washington Post, die dann auch von anderen Tageszeitungen übernommen wird. Der Großteil der US Zeitungen unterhält ja keine eigenen Korrespondentenbüros mehr in Übersee. Das war es dann aber auch schon. An Amerika geht der Zweikampf Merkel – Steinbrück unbeachtet vorbei. Und wenn dann doch mal berichtet wird, dann geht es eher um die Möglichkeit, dass Angela Merkel Stimmen an die „Anti-Euro Partei“ AfD verlieren könnte.

Die Bundeskanzlerin ist bekannt in den USA. „Merkel good“ hört man da immer mal wieder. Merkel wird mit Europa gleich gesetzt, ihr Name ist alles, was man über Deutschland und die deutsche Politik weiß. Das Parteiensystem, die politische Vielseitigkeit, die Wahlmöglichkeit an sich ist den Amerikanern unbekannt. Eine breite Berichterstattung, wie sie in Deutschland über jeden amerikanischen Wahlkampf bis zum Abwinken passiert, ist in den USA undenkbar. Viel zu kompliziert, viel zu wenige Schlagzeilen, viel zu kurz, viel zu unglamourös. Deutschland bleibt im weiten Amerika das Land der Bayern und des Oktoberfests. Politik zwischen Euro und Energiewende paßt da nicht ins Bild. Prost!

Ein Wahlbrief auf Umwegen

Und ich dachte schon, der Brief kommt nicht mehr an und ich kann meine Kreuzchen zur Bundestagswahl nicht abgeben. Doch nun lag es im Briefkasten, das Schreiben vom Wahlamt Nürnberg. Allerdings nicht auf geradem Wege per Luftpost versandt, sondern auf Umwegen mit Maltapost verschickt. Abgestempelt in Victoria, Malta. Also, der direkte Weg zwischen Nürnberg und Oakland geht sicherlich nicht über Malta, egal wie ich die Landkarte auch drehe. Ist der Service der deutschen Post im interkontinalen Briefverkehr wirklich so schlecht geworden, dass man nun diese Route wählt? Ist das nun Hilfe im europäischen Sinne, dass man Postaufträge nun an Malta vergibt? Oder etwa beides? Und wie kommt man in einer deutschen Behörde auf die Idee die Post über Malta verschicken zu lassen? Fragen über Fragen, ich bin nur froh, dass ich in Oakland lebe. Man stelle sich vor, der Stimmzettel müßte irgendwo nach Afrika gebracht werden….wie auch immer…

SPD Bundestagswahlkampf in Kalifornien

Normalerweise kommen deutsche Politiker gerne nach Kalifornien, reisen ins Silicon Valley oder nach Los Angeles, lassen sich mit Tech-Promis wie Mark Zuckerberg oder Hollywood Stars photographieren. Das kommt gut an, gerade im Wahlkampf. An die Deutschen, die hier leben, denkt dabei niemand, es geht um die Wähler daheim.

Doch mehr als 1,7 Millionen Deutsche leben im Ausland und sind wahlberechtigt. Bei der letzten Bundestagswahl nahmen gerade mal 5 Prozent der Auslandsdeutschen ihr Wahlrecht in Anspruch. Dabei kann es so einfach sein, man muss sich nur in eine Wahlliste eintragen und bekommt dann die Briefwahlunterlagen von der letzten Heimatgemeinde zugeschickt. Bislang wurden diese potentiellen Wähler von den Parteien so gut wie gar nicht beachtet. Lediglich die Konsulate und Botschaften haben pflichtgemäß die Deutschen in ihren Amtsbezirken auf die Möglichkeit der Stimmabgabe hingewiesen.

Die SPD will nun in diesem Jahr um jede Stimme kämpfen. Auch um die in Kalifornien und an anderen Orten weltweit. Ihr Kanzlerkandidat Kandidat Peer Steinbrück wendet sich deshalb gezielt in einer Videobotschaft an die Deutschen im Ausland. Jede Stimme zählt in diesem Wahlkampf. Auch die in Übersee, wenn man bedenkt, dass die Wahl 2002 gerade mal mit 7000 Stimmen mehr für Rot-Grün entschieden wurde.

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Der Tag der Arbeit in San Francisco

In diesem Jahr feiert der Arbeiterbildungsverein San Francisco seinen 100. Geburtstag. 1911 wurde er von Sozialdemokraten und Gewerkschaftsmitgliedern am Golden Gate gegründet. Die ersten Mitglieder waren aus Deutschland geflohen, weil sie nicht in der Armee von Kaiser Wilhelm dienen wollten. Doch ihre sozialdemokratischen Wurzeln brachten sie mit an den Pazifik und organisierten sich hier schnell.

Die Hochzeit des Arbeiterbildungsvereins war in den 20er Jahren, als immer mehr deutsche Immigranten kamen und man sich in den schwierigen Zeiten gegenseitig half. Eine Suppenküche wurde eingerichtet, eine Bücherei half bei der Weiter- und Fortbildung der Mitglieder, Vorträge mit zum Teil namhaften Rednern aus Deutschland wurden organisiert und auch die gesamte Gewerkschaftsbewegung in der San Francisco Bay Area wurde tatkräftig mit unterstützt.

Der Einbruch kam mit Hitlers Machtübernahme in Deutschland. Die US Behörden warfen einen kritischen Blick auf den Verein und seine Strukturen. Nach dem Zweiten Weltkrieg veränderte sich die Ausrichtung des Arbeiterbildungsvereins. Von der einst politischen Grundeinstellung war nicht mehr viel übrig geblieben. Fortan konzentrierte man sich mehr auf das gesellige Beisammensein. Doch der Verein wirkte weiter, man unterstützte Neumitglieder und finanzierte Stipendien für Deutschlernende.

Und nun nach 100 Jahren kann man zu Recht auf eine lange und beeindruckende Geschichte zurück blicken. Die verbliebenenen Mitglieder sind im betagten Alter. Doch der Arbeiterbildungsverein steht im Jubiläumsjahr kurz vor seinem Ende, neue Interessierte kommen schon lange nicht mehr. In diesen Tagen wird ein Stück deutscher Geschichte in San Francisco gefeiert, das schon sehr bald vergessen sein wird: 100 Jahre Arbeiterbildungsverein.

„Großen Büsen…hehe“

Bislang wurde der deutsche Wahlkampf in den USA kaum beachtet. „Merkel, good!“ war ein Kommentar, den ich erhielt…ansonsten nur Schulterzucken, was gehen uns die Deutschen an. Doch nun hat die Kontroverse über das jüngste Wahlplakat der CDU-Kandidatin Vera Lengsfeld die amerikanische Küste erreicht. Ein Beitrag der Associated Press wurde von vielen Tageszeitungen gedruckt. Und die Amerikaner zeigen sich erfreut über den tiefen Einblick, wie die folgenden Kommentare belegen. Der deutsche Wahlkampf hat anscheinend doch mehr zu bieten, als nur unaussprechliche Namen:

„I bet Sarah Palin would have received more support if she’d adopted this strategy.“

„Merkel’s opposition will milk this for all it’s worth.“

„ALTERNATIVE SLOGAN: „If you vote for me, I promise to cover up.“

„mmmm…would either one of you ladies like a shoulder rub?“

„Could a mudwrestling match with the opposition party be in the future?“

„Dang! No wonder GWB was so eager to give Angela a massage…“

„Tubby old women showing off their cleavage. Wow…really makes me want to vote.“

„Imagine if Hillary had campaiged on her chest size (as well as brains and experience!) BOY would things change.“

„First, Putin takes off his shirt. Then, Angela Merkel shows off her boobies. (Nice!) What’s next…. the British Prime Minister drops his trousers, revealing the British Economic Stimulus Package?“