Hallo? Ein Staatsstreich?

Und was ist das nun? „Donald Trumps Strategien für den Staatsstreich“ ist die Kolumne von Sascha Lobo auf Spiegel Online überschrieben. Ich lebe zwar seit 25 Jahren in einem Land, das mir manchmal mehr als fremd erscheint, in dem ich mir oft die Frage nach dem Sinn und der Logik stelle, aber Donald Trump bereitet sicherlich keinen Staatsstreich vor, auch wenn Lobo schreibt, „Die Hinweise liegen offen da, man muss nur wenige, indiziengestützte Vermutungen zusammenfügen.“

Foto: Reuters.

Ich lebe in den USA, nicht in „Trump-Country“. Das wird auch nach dem Wahltag am 3. November so sein und bleiben. Ich denke schon auch, und da stimme ich mit Sascha Lobo überein, dass Donald Trump seine mögliche Niederlage an der Wahlurne nicht eingestehen wird. Er wird das Land weiter spalten und vor den Gerichten lahmlegen. Sein Nachfolger wird kein leichtes Spiel haben. Das ist das Ziel von Donald Trump.

Lobo führt einige „Indizien“ an, die dafür sprechen, dass es diesen großen Plan gibt, wie das „Gerrymandering“, bei dem Wahldistrikte auf feste Mehrheiten zugeschnitten werden. Allerdings unterstellt Lobo da, dass das nur die Republikaner tun würden. Nein, Herr Kolumnist, das geschieht auch von Seiten der Demokraten. Das amerikanische Wahlsystem ist undemokratisch, das habe ich hier an dieser Stelle schon mehrmals dargelegt. Und ja, jede der beiden Großparteien versucht die Macht zu halten, zu stabilisieren, zu betonieren. Die Mehrheit in den USA ist eigentlich liberal eingestellt, das ist auch das Problem der Republikaner, die ihre Felle davon schwimmen sehen. Mit einigen Tricks versuchen sie ihre Macht, gerade in den Swing States zu halten, aber die Frage ist, für wie lange noch. Trump und seine Basis sprechen gerade mal für 25-30 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner. Dabei sind sie laut, mit Nachdruck, bestimmen die Debatte. Und am Ende gehen sie zur Wahl. Geschlossen, wie das auch der evangelikale Wahlblock demonstriert, deshalb auch die Washingtoner Bibel-Aktion von Trump am Montag.

Was Sascha Lobo übersieht ist, dass Hillary Clinton eine Mehrheit 2016 hatte, und dass, obwohl sie die falsche Kandidatin der Demokraten war. Eigentlich hätte da schon Joe Biden kandidieren müssen und sollen, doch er verzichtete, weil er kurz zuvor seinen Sohn verloren hatte. Biden hätte Trump im Wahlkampf vernichtet. Trump spricht auch nicht für die republikanische Partei. Auch da sollte man den Blick auf den Wahlkampf 2016 richten. Damals kandidierten fast 20 Republikaner und sie nahmen sich gegenseitig die Stimmen weg. Trump erzielte in den einzelnen Vorwahlen nie mehr als 50 Prozent, sondern gewann jedesmal mit etwa 30 Prozent. Trump hatte und hat mit seiner Politik und seiner Art keine Mehrheit in der eigenen Partei. Das sage ich nicht einfach so, das kann ich nach vielen Gesprächen mit republikanischen Wählerinnen und Wählern durchau behaupten. Ja, Trump weiß das System zu nutzen, auszunutzen, Parteimitstreiter unter Druck zu setzen, aber er ist weder ein König noch von Gott gesandt, auch wenn er sich selbst so versteht.

Sascha Lobo geht hier einen gefährlichen Weg, in dem er halbgare Verschwörungstheorien verbreitet und sie über ein Medium, wie Spiegel Online auch noch befeuert. Er spricht von den bewaffneten Milizen als Einheitsfront, die nur darauf warten würden, für ihn in den Kampf zu ziehen. Diese Einheitsfront gab es nie und gibt es auch heute noch nicht. Er schreibt vom Ausscheiden eines „eher liberalen Richters unter merkwürdigen Umständen“, läßt allerdings außen vor, dass Anthony Kennedy mit 82 Jahren in den Ruhestand ging und er schon viel früher angekündigt hatte, dass er sich zurückziehen wolle. Und er übersieht, dass der Kongress nicht einfach einem Staatsstreich zusehen würde. Zu sehr wird die amerikanische Verfassung dort als wichtigste Schrift neben der Bibel hochgehalten. Da sind sich Demokraten und Republikaner, zumindest eine deutliche Mehrheit, einig. Was zu einem Staatsstreich fehlt ist, dass Donald Trump auch die Armee hinter sich haben müßte. Und das hat er nicht. Die Streitkräfte der USA schwören auf die Verfassung, nicht auf den Präsidenten.

Donald Trump wird sicherlich nicht einfach abtreten, falls er die Wahlen im November verlieren sollte. Das ist klar, das ist jedem in den USA bewußt, damit wird gerechnet. Er wird sicherlich von manipulierten Stimmabgaben sprechen, Verschwörungstheorien schüren. Die Gefahr ist jedoch kein Staatsstreich, sondern ein nationaler Terrorismus. Das ist die eigentliche Bedrohung, Terrorakte von verblendeten und schwer bewaffneten Einzeltätern oder Kleinstgruppen. Das wird Amerika erschüttern, aber nicht aus den Angeln heben.

Darf ich Deutscher bleiben?

Gerade lese ich auf SPIEGEL Online über die Debatte zur doppelten Staatsangehörigkeit. Ich verfolge diese Diskussion aus einer etwas anderen Perspektive, nämlich der aus dem Ausland. In dem Artikel wird der Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich mit den Worten zitiert: „Wer in einem Land wohnt und dort auch bleiben will, muss sich zu dem Land klar bekennen und dort auch die Staatsangehörigkeit annehmen“. Und dann legt der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt noch einen drauf und meint: “ Zur doppelten Staatsbürgerschaft sagen wir klar nein. Die deutsche Staatsbürgerschaft ist kein Ramschartikel, den man billig verscherbelt. Wer Deutscher werden will, soll sich vorbehaltlos zu unserem Land und unserer Grundordnung bekennen, da gibt es keinen Platz für Hintertürchen.“

Das heißt im Klartext, dass wohl bald mein deutscher Pass eingezogen werden wird, denn ich bin derzeit dabei, (auch) die amerikanische Staatsbürgerschaft anzunehmen. Nach 16 Jahren in den USA macht das aus beruflichen und auch aus privaten Gründen Sinn. Das Prozedere läuft, mein Antrag liegt bereits beim Bundesverwaltungsamt in Köln, ein bürokratischer Akt, in dem geprüft wird, ob ich berechtigt bin zusätzlich neben der deutschen auch die amerikanische Staatsbürgerschaft anzunehmen. Ich mußte dazu einen Antrag ausfüllen und eine Begründung schreiben, warum ich die „andere“ Staatsbürgerschaft annehmen will, welche Nachteile ich als Nicht-Amerikaner in den USA und welche Verbindungen ich noch nach Deutschland habe. Der Argumentation des Bundesinnenministeriums folgend, müßte mein Antrag allerdings abgelehnt werden….wenn ich denn den Sprecher des Ministers richtig verstehe. Und auch Herr Dobrindt erklärt mit deutlichen Worten, dass eine doppelte Staatsbürgerschaft nicht im Sinne Deutschlands sei.

Es wird allerdings übersehen, dass viele Deutsche wie ich im Ausland leben, dort ihren Lebensmittelpunkt aus beruflichen oder privaten Gründen haben. Die Entscheidung auch Amerikaner zu werden ist für mich keine Abkehr von Deutschland. Ganz im Gegenteil, ich will meine deutsche Staatsbürgerschaft behalten. Meine Familie lebt hier, meine Wurzeln sind hier, ich halte engen Kontakt mit meiner Familie und meinen Freunden. Und ich lebe als Deutscher in meinem Gastland USA.

Jetzt drehen wir das ganze mal um. Warum sollte ein junger Mann oder eine junge Frau, in Deutschland geboren, hier aufgewachsen, Wurzeln geschlagen, wählen müssen zwischen der deutschen und der türkischen Staatsbürgerschaft? Was ist so schlimm an zwei Pässen? Das hat nichts mit mangelnder Loyalität zu tun, oder ziehen wir demnächst gegen die Türkei in den Krieg? Vielmehr sollte man endlich akzeptieren, dass Deutschland eine bunte Republik geworden ist, in der Menschen mit verschiedener Herkunft, Kultur, Sprache leben. Wer hier geboren ist, wer hier seit Ewigkeiten lebt, sollte die Möglichkeit bekommen, sich zu Deutschland zu bekennen ohne gleichzeitig seine elterliche Identität aufgeben zu müssen. Genau das ist es, warum ich an meinem deutschen Pass festhalte und Deutscher bleiben werde.

 

Oakland surft schon seit drei Jahren ins Büro

Unter dem Titel „San Francisco surft ins Büro“ wird auf Spiegel Online ein neues Busunternehmen vorgestellt, das den Kunden nun auch schon während der Fahrt Internet Service bietet. Das ganze liest sich als absolute Neuigkeit, wenn man nun von San Francisco ins Valley (dem San Jose Bereich mit Firmen Headquarters wie Google, Sun oder Oracle) fährt.

Ist es aber nicht. Denn das öffentliche Bussystem AC Transit, das Alameda und Contra Costa County u.a. auch mit San Francisco verbindet, bietet diesen Service schon seit rund zwei Jahren an. Also, man kann mit dem Bus über die Bay Bridge fahren und dabei wireless surfen. Ich weiss wovon ich spreche, denn ich stand auf der Brücke auch schon mal im Stau hinter einem AC Transit Bus und nutzte mit meinem iphone den kostenlosen Internetzugang. Ach ja, die Busse sind auch mit einer sparsamen und umweltschonenden Hybrid- Treibstoffzellentechnik ausgerüstet, und das schon seit dem Jahr 2000. Auch das ist also nichts neues für den Busverkehr hier, wie das in dem Artikel rüberkommt.