Hallo? Ein Staatsstreich?

Und was ist das nun? „Donald Trumps Strategien für den Staatsstreich“ ist die Kolumne von Sascha Lobo auf Spiegel Online überschrieben. Ich lebe zwar seit 25 Jahren in einem Land, das mir manchmal mehr als fremd erscheint, in dem ich mir oft die Frage nach dem Sinn und der Logik stelle, aber Donald Trump bereitet sicherlich keinen Staatsstreich vor, auch wenn Lobo schreibt, „Die Hinweise liegen offen da, man muss nur wenige, indiziengestützte Vermutungen zusammenfügen.“

Foto: Reuters.

Ich lebe in den USA, nicht in „Trump-Country“. Das wird auch nach dem Wahltag am 3. November so sein und bleiben. Ich denke schon auch, und da stimme ich mit Sascha Lobo überein, dass Donald Trump seine mögliche Niederlage an der Wahlurne nicht eingestehen wird. Er wird das Land weiter spalten und vor den Gerichten lahmlegen. Sein Nachfolger wird kein leichtes Spiel haben. Das ist das Ziel von Donald Trump.

Lobo führt einige „Indizien“ an, die dafür sprechen, dass es diesen großen Plan gibt, wie das „Gerrymandering“, bei dem Wahldistrikte auf feste Mehrheiten zugeschnitten werden. Allerdings unterstellt Lobo da, dass das nur die Republikaner tun würden. Nein, Herr Kolumnist, das geschieht auch von Seiten der Demokraten. Das amerikanische Wahlsystem ist undemokratisch, das habe ich hier an dieser Stelle schon mehrmals dargelegt. Und ja, jede der beiden Großparteien versucht die Macht zu halten, zu stabilisieren, zu betonieren. Die Mehrheit in den USA ist eigentlich liberal eingestellt, das ist auch das Problem der Republikaner, die ihre Felle davon schwimmen sehen. Mit einigen Tricks versuchen sie ihre Macht, gerade in den Swing States zu halten, aber die Frage ist, für wie lange noch. Trump und seine Basis sprechen gerade mal für 25-30 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner. Dabei sind sie laut, mit Nachdruck, bestimmen die Debatte. Und am Ende gehen sie zur Wahl. Geschlossen, wie das auch der evangelikale Wahlblock demonstriert, deshalb auch die Washingtoner Bibel-Aktion von Trump am Montag.

Was Sascha Lobo übersieht ist, dass Hillary Clinton eine Mehrheit 2016 hatte, und dass, obwohl sie die falsche Kandidatin der Demokraten war. Eigentlich hätte da schon Joe Biden kandidieren müssen und sollen, doch er verzichtete, weil er kurz zuvor seinen Sohn verloren hatte. Biden hätte Trump im Wahlkampf vernichtet. Trump spricht auch nicht für die republikanische Partei. Auch da sollte man den Blick auf den Wahlkampf 2016 richten. Damals kandidierten fast 20 Republikaner und sie nahmen sich gegenseitig die Stimmen weg. Trump erzielte in den einzelnen Vorwahlen nie mehr als 50 Prozent, sondern gewann jedesmal mit etwa 30 Prozent. Trump hatte und hat mit seiner Politik und seiner Art keine Mehrheit in der eigenen Partei. Das sage ich nicht einfach so, das kann ich nach vielen Gesprächen mit republikanischen Wählerinnen und Wählern durchau behaupten. Ja, Trump weiß das System zu nutzen, auszunutzen, Parteimitstreiter unter Druck zu setzen, aber er ist weder ein König noch von Gott gesandt, auch wenn er sich selbst so versteht.

Sascha Lobo geht hier einen gefährlichen Weg, in dem er halbgare Verschwörungstheorien verbreitet und sie über ein Medium, wie Spiegel Online auch noch befeuert. Er spricht von den bewaffneten Milizen als Einheitsfront, die nur darauf warten würden, für ihn in den Kampf zu ziehen. Diese Einheitsfront gab es nie und gibt es auch heute noch nicht. Er schreibt vom Ausscheiden eines „eher liberalen Richters unter merkwürdigen Umständen“, läßt allerdings außen vor, dass Anthony Kennedy mit 82 Jahren in den Ruhestand ging und er schon viel früher angekündigt hatte, dass er sich zurückziehen wolle. Und er übersieht, dass der Kongress nicht einfach einem Staatsstreich zusehen würde. Zu sehr wird die amerikanische Verfassung dort als wichtigste Schrift neben der Bibel hochgehalten. Da sind sich Demokraten und Republikaner, zumindest eine deutliche Mehrheit, einig. Was zu einem Staatsstreich fehlt ist, dass Donald Trump auch die Armee hinter sich haben müßte. Und das hat er nicht. Die Streitkräfte der USA schwören auf die Verfassung, nicht auf den Präsidenten.

Donald Trump wird sicherlich nicht einfach abtreten, falls er die Wahlen im November verlieren sollte. Das ist klar, das ist jedem in den USA bewußt, damit wird gerechnet. Er wird sicherlich von manipulierten Stimmabgaben sprechen, Verschwörungstheorien schüren. Die Gefahr ist jedoch kein Staatsstreich, sondern ein nationaler Terrorismus. Das ist die eigentliche Bedrohung, Terrorakte von verblendeten und schwer bewaffneten Einzeltätern oder Kleinstgruppen. Das wird Amerika erschüttern, aber nicht aus den Angeln heben.