Trump siegt sich in die eigene Tasche

Donald Trump fährt in diesen Tagen seinen ersten großen politischen Sieg seiner Amtszeit ein. Die Steuerreform wird fast genauso angenommen, wie er es im Wahlkampf verkündet hat. Ein Blendwerk für die amerikanische Mittelklasse und die Arbeitnehmerschaft in den USA. Viele seiner Wähler haben sich von den populistischen Tönen des Kandidaten Trump überzeugen lassen und ihm die Stimme gegeben. Steuersenkung, das ist doch genau das, was Joe Black in Pennsylvania und Jennifer White in Ohio hören wollten. Und Trump liefert nun mit seinen republikanischen Mehrheiten im Abgeordnetenhaus und Senat.

Wem nutzt die Steuerreform? Foto: Reuters.

Kurzfristig, das ist zu erwarten, werden die Amerikaner in allen Einkommensklassen auch weniger zahlen. Für Arbeiter und Angestellte werden es in den kommenden paar Jahren ein paar Hundert Dollar sein, für Besserverdienende und Superreiche etliche Millionen Dollar. Für Geringverdiener laufen die Einsparungen schon bald aus, für Unternehmer wurden sie langfristig festgeschrieben. Freude und Jubeljauchzen überall, Trump der Weihnachtsmann im Jahr 2017…Ho, Ho, Ho. Doch der Geschenkesack ist etwas löchrig. Der Präsident verteilt zwar, aber eigentlich ist das Geld für die „größte Steuerreform in der Geschichte der USA“ (Trump) nicht da. Die Republikaner, die sonst immer einen auf Finanzexperten machen und vor weiteren Verschuldungen warnen, packen noch ein paar Billionen auf die amerikanische Schuldenlast drauf.

Diese eingesparten Steuergelder werden nun an allen Ecken und Enden im Staatshaushalt fehlen. Diese mehr als eine Handvoll Dollar muss irgendwo eingespart werden, offen wird darüber noch nicht gesprochen, doch hinter vorgehaltener Hand ist bereits deutlich zu hören, dass Trump und seine Mitstreiter einen Kahlschlag bei der Gesundheitsversorgung, der Altersversorgung und der sozialen Absicherung durchführen wollen. Das Mantra heißt nun, wer arbeiten kann muss auch arbeiten gehen. Im Klartext bedeutet das, es werden drastische Veränderungen auf die amerikanische Mittelschicht und Arbeitnehmerschaft zukommen. Mit den paar Hundert Dollar Steuereinsparung sind die zusätzlichen Ausgaben für Familien nicht zu leisten. In den kommenden Monaten und Jahren werden wir wieder das Geleier vom „American Dream“ hören, wer hart arbeitet, der kommt auch voran. Dass dieses Zerrbild der amerikanischen Realität schon unter Reagan und seiner Steuerreform krachend zusammenbrach, interessiert dabei nicht. Es scheint, Trumps Wähler lieben ihren Märchenonkel, der mit seiner Steuerreform ein weiteres Kapitel aus „1001 Nacht“ geschrieben hat. Allerdings wird es dabei kein „Happy End“ geben. Das Leben ist eben kein arabisches Märchen und auch kein rührseliger Hollywoodfilm mit kitschigem Ende. Und Donald Trump sicherlich auch nicht der mitfühlende Landesvater, der die Nöte und das Leid seines Volkes zur Kenntnis nimmt.

Der sehr selektive Präsident

Es ist schon erstaunlich, wann und weshalb sich Präsident Donald Trump zu Wort meldet. Nach den Hurricanes in Texas, Florida und Puerto Rico konnte Trump sich gar nicht oft genug per Twitter zu Wort melden, um seinen Einsatz und seine Administration zu loben. Ein Dauerschulterklopfen ohnegleichen. Alles laufe von seiner Seite aus “smooth”, so Trump, und das, obwohl viele Gemeinden und Städte schlichtweg vergessen wurden.

Trauer um einen verstorbenen Feuerwehrmann. Foto: Reuters.

Die katastrophalen Brände in Kalifornien scheinen den “Commander in Chief” aber so gar nicht zu interessieren. Schon während und nach dem gewaltigen Feuer in Sonoma und Napa County, bei dem eine Feuerwalze Teile der Kleinstadt Santa Rosa vernichtete, war Trump auffallend still. Und nun, mit den Bränden in Südkalifornien, den größten in der Geschichte des Bundesstaates, hört man nichts vom Twitter-König.
1000 Gebäude wurden zerstört, darunter 750 Privathäuser, 18.000 weitere sind nach wie vor von den Flammen gefährdet, Zehntausende Menschen mussten evakuiert werden, zahlreiche Gemeinden und Städte waren und sind noch immer gefährdet. Eine 70jährige Frau starb auf der Flucht in den Flammen. Ein 32jähriger Feuerwehrmann verbrannte im Einsatz. Die Trauerprozession ging am Sonntag durch vier südkalifornische Bezirke in seine Heimatstadt San Diego. Auf dem Weg salutierten Passanten, Polizei- und Feuerwehreinheiten dem Verstorbenen von den Autobahnbrücken Richtung Süden. Kalifornien zeigt eine Einheit, kein Wort vom Präsidenten.

Man muss sich fragen warum. Die Antwort ist allerdings einfach, wenn man sich nur die Gesetze und Entscheidungen von Trump ansieht. Der “greatest president ever” (Trump über Trump) regiert nur für seine Minderheit an Wählern. Die angepeilte Steuerreform zeigt das ganz deutlich, sie wird auf Kosten der Menschen in demokratischen Hochburgen wie New York, Connecticut und eben auch Kalifornien gehen. Kein Wunder also, dass “Mister President” die desaströsen Brände im fernen Kalifornien kaum wahrnimmt oder wahrnehmen will. Sie interessieren ihn nicht, weil er daraus keinen Nutzen ziehen kann, kein PR-Auftritt würde etwas bringen, bei dem er mal wieder, wie in Puerto Rico, Papierthandtuchrollen in die Menge schmeißen könnte. Trump ist Trump ist Trump, eine bittere Realität für viel zu viele Menschen in den USA.

Die Tampon-Steuer soll weg

Wenn man hier in den USA in den Supermarkt geht, seinen Einkaufskorb oder -wagen füllt, dann an der Kasse steht, um zu bezahlen, wird einem auffallen, dass nicht auf alle Produkte die sogenannte „Sales Tax“, die Mehrwertsteuer, angerechnet wird. Milch und Wasser beispielsweise sind davon ausgenommen. Eine genau nachvollziehbare Richtlinie gibt es da nicht, auch wenn alles gesetzlich festgelegt ist. Da herrscht anscheinend Spielraum und die Macht der Lobbygruppen.

Die "Tampon Tax" gibt es fast überall in den USA.

Die „Tampon Tax“ gibt es fast überall in den USA.

Doch nun soll die Liste der steuerfreien Produkte erweitert werden. Cristina Garcia, die im kalifornischen Parlament sitzt, fordert, dass Hygieneprodukte für Frauen, Tampons und Binden, von der „Sales Tax“ ausgenommen werden. Ihre Begründung ist ganz einfach, Frauen werden durch die Steuer benachteiligt, denn Männer müssten an so etwas gar nicht denken. Garcia rechnet vor, dass der kalifornische Staat durch die Mehrwertsteuer auf Binden und Tampons jährlich 20 Millionen Dollar einsackt. Und Kalifornien ist nicht der einzige Bundesstaat in den USA, der bei der monatlichen Periode mitabkassiert. Nur eine Handvoll Staaten hat bislang der Steuerbefreiung zugestimmt, wie die Grafik der Organisation „Fusion“ zeigt.

„Wir werden besteuert, nur weil wir Frauen sind“, erklärte Garcia bei der Ankündigung zu der Gesetzesinitiative. Frauen hätten keine Wahl, sie könnten die monatliche Blutung nicht einfach ignorieren, sie müssten die Produkte kaufen. Um das ganze auch durchzusetzen, hat sich die Demokratin Garcia mit ihrer republikanischen Kollegein Ling Ling Chang zusammen getan. Die spricht sogar von einer „behördlichen Diskriminierung“, denn „die Monatsblutung ist keine Wahl und sollte daher auch nicht besteuert werden“. Von den männlichen Kollegen ist bislang noch nichts zu hören, doch die Chancen stehen gut, dass die „Tampon Tax“ fallen wird. Es ist Wahljahr, da will man(n) es sich mit den Frauen nicht verscherzen.

Deutsche Welle…bitte Abschalten!

Wer bitte schön braucht noch die Deutsche Welle? Oder anders gefragt, wer bitte schön hört noch die Deutsche Welle? Eines ist mir in den letzten Tagen beim Ab- und Zuhören des deutschen Auslandssenders klar geworden. Die Parlamentarier in Berlin, die über den Haushalt der Rundfunkanstalt entscheiden, hören jedenfalls die Programme der Deutschen Welle nicht. Anders kann ich es mir nicht erklären, was da über den Äther läuft!

Das deutsche Programm wurde aus Kostengründen abgeschaltet. Ist logisch und macht auch Sinn, wenn man bedenkt, dass die Bundesregierung massiv versucht, die Deutschprogramme an ausländischen High Schools und an Universitäten aufrecht zu erhalten. Da werden teure Konzerttourneen, wie jüngst mit Madsen, durch die USA organisiert und DW zieht einfach den Stecker zur deutschsprachigen Berichterstattung. Deutsch ist eben nicht wichtig, olle Sprache, das ist das klare Zeichen, was im Ausland ankommt. Auf der Antenne hört man mittlerweile mehr englische Muttersprachler, den deutschen Steuerzahler wird es freuen, dass man nun diese Art  europäischer Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen fördert.

Ich will gar nicht groß etwas zum Programm der Deutschen Welle sagen. Letztes Jahr habe ich schon über die bescheuerte Unterbrechung der Fussball Liveberichterstatttung am Samstagnachmittag geschrieben, als um 17 Uhr (!) Nachrichten in Kisuaheli eingespielt wurden, eine Viertelstunde vor Schluß. Im Meisterschaftskampf. Und danach fing um 17:08 Uhr auch noch die Sendung auf Kisuaheli an, die Endergebnisse erfuhr man als Hörer nicht. Unfassbar!!!

Die Morgensendung moderieren zwei junge Frauen, die eher wie „Girlies“ rüberkommen. Ist Geschmackssache, aber ich persönlich mag es nicht so, wenn ich das Gefühl habe, ein Moderator hockt mir fast auf dem Schoß. Vor allem morgens nicht, da würde ich als im Ausland sitzender Hörer gerne Informationen bekommen, Schwerpunkt Deutschland, warum sonst sollte ich DW einschalten. Nach drei Tagen intensivstem Hören habe ich viel über Frankreich, England, Rumänien, Zimbabwe, Indien, Italien und andere Länder erfahren. Ach ja, ein in die Länge gedehnter Beitrag über eine Ausstellung in Berlin war auch dabei. Aber ist das die Aufgabe der Deutschen Welle? Wollen die Radiomacher in Bonn mit der BBC konkurrieren? Wenn ja, sollte man am Rhein mal ganz langsam einen Schritt zurück gehen, überlegen und sich neu orientieren. So jedenfalls macht die Deutsche Welle keinen Sinn und sollte abgeschaltet werden. Den deutschen Steuerzahler wird es freuen, denn DW wird nicht aus den GEZ Gebühren finanziert.

Hier dankt der Präsident

Auf dem aktuellen Kalender der ruandischen Steuerbehörde findet man dieses wunderbare Photo, auf dem Präsident Paul Kagame dem besten Steuerzahler des Landes eine Urkunde überreicht. Dieses Modell sollte Deutschland auch mal übernehmen….wobei ich mit meinen paar Pieselotten an Steuerzahlung wahrscheinlich keine Danksagung von Angela Merkel erhalten werde.

Back in California

Zurück in Oakland. Ein Kurztrip ins winterliche Deutschland liegt hinter mir, natürlich ging es auch nach Nürnberg. Glühwein und Schneestapfen, Lebkuchen und eingefrorene Finger. Familie, Freunde, Heiligabend. Mit viel Glück ging es dann am ersten Weihnachtsfeiertag über Frankfurt zurück.

Das Wetter hier ist zwar etwas besser, anstelle von Schnee zieht ein arktischer Sturm nach dem anderen über den Bundesstaat. In höheren Lagen schneit es, hier im Flachland und an der Küste regnet es vor allem. Die Ostküste jedoch ist lahmgelegt, versinkt im Schnee. Sogar im Süden flockt es vom Himmel. Atlanta hat das erste mal seit weit über 125 Jahren weiße Weihnachten erlebt. Das Wetter spielt verrückt, und auch die Kapriolen in der Politik können mit Petrus‘ Jahreswendenspielereien nicht erklärt werden.

Präsident Obama hofft nach einem verbockten Jahr auf 2011 und darauf, dass er ab Januar auch noch was mit dem neuen, republikanisch dominierten Kongress machen kann. Die Chancen für ihn stehen nicht gut. Schon jetzt blasen die Konservativen zum Sturm aufs Weisse Haus, die GOP Front wird geeint gegen den Amtsinhaber vorgehen. „Yes we can“ ist nun ihr Motto. „He can not“, er darf keinen Fuß mehr vor den Wahlen 2012 auf den Boden bekommen.

Und in Kalifornien tritt ein alter Hase die Nachfolge von Arnold Schwarzenegger an. Jerry Brown war schon mal Gouverneur. Das war in den 70ern, als es noch nicht einmal ein Faxgerät gab. Nun also will er es noch einmal wissen. Allein schon seine Kandidatur machte deutlich, dass es im „Golden State“ nicht gut um die demokratische Partei steht. Brown sieht sich als Reformer. Doch nach der Wahl wurde ihm wohl erst so richtig klar, auf was er sich da eingelassen hat. Von drastischen Kürzungen und Einsparungen, vom Gürtel enger schnallen bis zur Durststrecke wird alles genannt. Man fragt sich als kalifornischer Steuerzahler, was man eigentlich überhaupt noch vom Staat erwarten kann.

In Oakland wird weiter geballert, ein Mord nach dem anderen. Die neue Bürgermeisterin Jean Quan will damit endlich Schluss machen und hat die Idee mit einem Freiwilligenheer die bösen Buben auf der Straße zur Vernunft zu bringen. Ich habe schon lange nicht mehr so gelacht.

Und da spielten auch noch Rammstein in New York. Natürlich bekam ich von allen Seiten Mails, wie es beim ausverkauften Konzert im Madison Square Garden war. Diesmal waren sogar deutsche Journalisten vor Ort, die sich aber erneut nicht zu blöd waren Beiträge über Band und Fans abzuliefern, die so ganz am Thema vorbeiliefen. Man suchte gezielt nach schillernden Fans, anstelle sich einmal richtig mit dem Thema Rammstein in den USA zu beschäftigen. Skandal und Schock, dämliche Fans und Gekreisch verkaufen sich einfach besser als Bilder von Klassenzimmern und Hörsälen, in denen Rammsteintexte behandelt werden, um so einen Startpunkt für eine schwierige Sprache zu liefern. Ich lehne mich nun einfach mal ganz weit aus dem Fenster und behaupte nach über 14 Jahren in den USA, dass die Berliner Schwermetaller weitaus mehr für die deutsche Sprache und die deutsche Kulturvermittlung in Amerika getan haben, als so manches sündhaft teure Sprach- und Kulturkonzept, das in Behörden- und Institutsstuben von Geisteswissenschaftlern ausgedacht wurde. Anstatt gemeinsame Sache zu machen, grenzte man sich lieber ab.

Schade, Chance verpasst. Lachen wir lieber über junge Amerikaner, die von weither zu einem Konzert reisen, um eine deutsche Band zu sehen. Die nach Hause fahren, dort auch andere deutsche Bands im Plattenschrank stehen oder auf dem ipod gespeichert haben. Die sich deutsche Filme anschauen, begeistert von deutschen Produkten sind und die alles in allem einen durchaus positiven Eindruck von Deutschland bekommen haben. Was soll’s, mit der nächsten freien Tanzgruppe aus Bottrop-Fuhlenbrock kann man auf alle Fälle Jugendliche zwischen Neufundland und Südkalifornien erreichen. Ich seh‘ sie schon vor mir, wie ihre Leiber im Rhythmus mitschwingen….

YouTube Preview Image

Wo ist Russland?

Manchmal muß man einfach Arnold Schwarzenegger mögen. Der kalifornische Gouverneur ist derzeit in China, um die Wirtschaftsbeziehungen mit der Volksrepublik anzukurbeln. Auf dem Flug ging es über Alaska. Schwarzenegger schaute aus dem Fenster und twitterte dann an seine Fans „looking everywhere but can’t see Russia from here“. Man kann sich denken, dass Arnold das ganze mit einem süffisanten Lächeln abschickte, eine kleine Breitseite gegen das Darling seiner Partei, Sarah Palin, die im Wahlkampf 2008 erklärte, sie habe außenpolitische Erfahrungen, weil sie von Alaska aus Russland sehen kann.

Schwarzenegger - PalinDoch die Angesprochene fand das gar nicht witzig und twitterte ebenfalls. Arnold hätte mal landen sollen, dann hätte sie ihm erklärt, wie man einen Bundesstaat mit Haushaltsplus führt. Kalifornien ist nämlich mit 19 Milliarden Dollar hoch verschuldet und Alaska, Dank riesiger Bundeszuschüsse, im Plus. Für jeden Steuerdollar, den Alaska Richtung Washington abführt bekommt der Nordweststaat 5 Dollar und 12 Cents an Fördermitteln zurück.

Die Kommentare auf die Reaktion der noch nicht mal eine Amtszeit durchhaltenden Gouverneurin kamen denn auch sofort. Palin male immer ein Teufelsbild vom Sozialismus, habe aber nichts gegen die Steuermillionen, die aus Washington nach Alaska fliessen. Der witzigste war zweifellos: „Sarah Palin put twit (Schwachkopf) into twitter“.

Im Wahnsinn gepflegt

Kalifornien steht vor riesigen Problemen. Wo soll man da anfangen…der Staat ist hoch verschuldet und gespart wird überall. Lehrer werden entlassen, Bibliotheken geschlossen, Strassen haben riesige Löcher, öffentliche Parks geschlossen, Gebühren und Steuern erhöht, die Arbeitslosigkeit steigt, soziale Einrichtungen versinken in ihrer Arbeit… Das sind nur ein paar Beispiele, was hier gerade in Kalifornien los ist.

Aber die Abgeordneten im Parlament in Sacramento haben nur das Wohlbefinden der Bürger im Kopf. Von daher muss man die Verabschiedung der folgenden Initiative verstehen. In der ersten Märzwoche soll ab nun eine „fluchfreie Woche“ sein. Kalifornienweit. Jeder Bürger ist dazu aufgerufen, in diesen Tagen keine Schimpfwörter zu benutzen. Also kein „Pottymouth“, vielmehr Lobgesang und Preisung, gewähltes Ausdrücken und Schönrederei. „What the f…, doesn’t f…..California have other f….. problems?“ war alles, was ich dachte, als ich das lass. No Cussing ClubDas ganze geht zurück auf die Initiative eines Schülers an seiner lokalen High School in South Pasadena. Dort hatte er einen „No Cussing Club“ gestartet, also eine Gruppe, in der nicht geflucht werden durfte. Und das hat sich auf andere Schulen ausgebreitet und erreichte schliesslich so einen Parlamentarier in Sacramento, der davon tooootal begeistert war. Alleine mein Blick aus dem Fenster könnte mich jetzt zu Schimpftiraden gegen diesen gewählten Knaller hinreissen, aber ich lasse es mal, lehne mich zurück, grinsend und sage nur, Nürnberg mach Dich bereit. Denn der 16jährige McKay Hatch hat grosses vor. Er will die Welt vom Fluchen und von Schimpfwörtern befreien. Nächstes Jahr plant er eine Welttournee im Kampf um das gepflegte Wort, Deutschland soll bereits auf seiner Reiseliste stehen.