Geld regiert die Welt

Die Nachricht kam im republikanischen Lager einem Erdbeben gleich . Die New York Times berichtete, dass sich David Koch und sein Bruder Charles Koch auf einen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl geeinigt hätten. Wisconsins Gouverneur Scott Walker soll der Auserwählte sein. Die Koch Brüder sind Milliardäre, ihr Geld machte die Familie im Ölgeschäft. „Koch Industries“ ist das zweitgrößte Unternehmen in privater Hand in den USA. Die Kochs fördern schon seit Jahrzehnten mit ihrem Reichtum konservative Institute in den USA, sie galten lange Zeit als die Finanziers der Tea Party Bewegung und ohne ihre Schecks wird kein Republikaner gewählt.

Die Milliardärsbrüder David und Charles Koch.

Die Milliardärsbrüder David und Charles Koch.

Doch nun ließ ein enger Vertrauter der „Koch Brothers“ durchblicken, dass noch keine echte Entscheidung getroffen worden sei. Vielmehr werde man im Sommer zu einer Konferenz laden, auf der einige der Kandidaten ihre Positionen verdeutlichen dürfen. Man werde genau hinschauen, was für ein Team der jeweilige Kandidat zusammen gestellt hat, wie er sich präsentiert und vor allem „how they articulate issues the Kochs care about“, also wie sehr der Kandidat die Weltsicht der Brüder in Washington umsetzen würde.

Und die Weltsicht der „Brothers“ ist eindeutig. Von Demokraten halten sie nichts, sie verstehen sich als „pro freedom“, die Märkte bestimmen die Gesetze und Umweltpolitik steht nicht gerade hoch auf ihrer Prioritätenlisten. So haben sie 400 Kongressabgeordnete mit allerlei Grün davon überzeugt – oder gedrängt, ihre Unterschrift unter ein Versprechen zu setzen, dass diese keine Gesetze gegen „Global Warming“ unterstützen ohne gleichzeitige drastische Steuererleichterungen. Die Kochs sitzen mit an den Schaltstellen Amerikas.

Bei der letzten Wahl 2012 waren sie alles andere als erfreut, als sich am Ende Mitt Romney im GOP Kandidatenfeld durchsetzte. Sie sahen ihn als einen Abklatsch von Barack Obama, als keine ernstzunehmende Alternative im Kampf für die Rückeroberung des Weißen Hauses.

„Let’s take our country back“

Der jugendlich wirkende Rand Paul will Präsident werden.

Der jugendlich wirkende Rand Paul will Präsident werden.

Irgendwie erinnert mich dieser Schlachtruf „Let’s take our country back“ an die aggressive Mucke von Rage Against The Machine. Da fehlt am Ende nur noch ein geschrienes „Motherf…..“. Doch am Dienstag war es nicht der Sänger von Rage Against The Machine, Zack de la Rocha, der das von der Bühne ins Mikrofon brüllte. Vielmehr rief es der republikanische Senator Rand Paul aus Kentucky seinen Anhängern zu. Es war auf einer durchorganisierten Veranstaltung in Louisville, Kentucky, und Rand Paul verkündete ganz offiziell, dass er ums Präsidentenamt kandidieren werde. „Let’s take our country back“!

Die Rede sei präsidial gewesen, meinten einige Kommentatoren. Paul präsentierte sich, wie sein Vater Ron Paul bei vorhergehenden Wahlkämpfen, als Außenseiter, als jemand, der nicht auf Lobbyisten hört und schon gar nicht die Parteilinie verfolgt. Immer mal wieder hatte sich der Jungsenator in der letzten Zeit mit den Parteialten angelegt, allen voran John McCain. Er verfolgt in der Außenpolitik und der Finanzpolitik ganz andere Wege. Die USA sollten nicht den Weltpolizisten spielen und die Schuldenbremse in die Verfassung schreiben, so Paul.

Paul geht keiner Auseinandersetzung aus dem Weg. Er wendete sich gegen eine übertriebene Beobachtung der eigenen Bürger durch die Geheimdienste, er wehrte sich gegen die flächendeckenden Abhörmaßnahmen der NSA. Zwar glaubt er, dass es die Erderwärmung gibt und, dass der Mensch daran Schuld ist, dennoch wetterte er gegen die Maßnahmen der Obama Adminstration. Den einzelnen Bundesstaaten sollte es erlaubt sein die Homo-Ehe zu verbieten. In vielen Punkten liegt Rand Paul durchaus auf der Parteilinie und doch stellt er sich als Querdenker dar, als unabhängig, als Washington Außenseiter.

Der 52jährige will mit einer „Grasroots“ Kampagne bis ins Weiße Haus kommen. Seine Ideen und Reden kommen vor allem bei jüngeren Wählern an, die für ihn den Wahlkampf führen werden. Das ist auch seine Stärke, denn bei den klassischen Republikanern fällt Rand Paul durch. Er hat keine Vernetzung im Washingtoner Politzirkus. Die Altherrenpartei der GOP setzt im Wahlkampf lieber auf ein sicheres, sprich etabliertes Zugpferd, als auf einen dynamischen Tea Party Aktivisten, der mehr durch seine Aufmüpfigkeit als durch seine Parteidisziplin bekannt wurde.

Rand Paul ist nach Ted Cruz der zweite offizielle Kandidat der Republikaner. Nächste Woche wird ein weiterer Name in den Hut geworfen, dann will Marco Rubio, Senator aus Florida, seine Kandidatur verkünden.

Let the games begin

Die Milliardendollarwahl im November 2016 wirft ihre Schatten voraus. Neben der großen Frage, ob Hillary Clinton nun für die Demokraten kandidieren wird oder nicht, beginnen auf der anderen Seite des politischen Spektrums die ersten Stellungskämpfe. Zahlreiche Kandidaten der Republikaner positionieren sich, loten aus, wie ihre Chancen bei Wählern und Sponsoren sein könnten. Das alles 20 Monate vor dem eigentlichen Wahltermin.

Senator Ted Cruz will unbedingt Präsident werden.

Senator Ted Cruz will unbedingt Präsident werden.

Am Montag nun wird der erste Republikaner ganz offiziell seine Kandidatur erklären. Der texanische Senator und das Darling der Tea Party, Ted Cruz, ist am Montag zu Gast in der „Liberty University“, einer christlich konservativen Eliteschmiede. Und hier will Cruz seine Ambitionen verkünden, als nächster Mieter auf Zeit ins Anwesen 1600 Pennsylvania Avenue einzuziehen. Cruz wird nicht wie die anderen Möchtegernpräsidenten ein Wahlkampfkomitee einrichten, um ersteinmal zu schauen, ob denn überhaupt was möglich sei. Er steigt vielmehr sofort ins Rennen ein.

Seit 2012 ist Ted Cruz im US Senat. Von Anfang an war er einer der lautstarksten Stimmen der rechtsaußen Tea Party Fraktion im Kampf gegen die verhasste Gesundheitsreform „Obamacare“. Cruz blockierte 2013 den Haushaltsplan der Regierung in der Absicht, die staatliche Finanzierung von „Obamacare“ zu streichen. Das führte am Ende dazu, dass weite Teile der Administration geschlossen werden mußten. 21 Stunden quasselte Cruz sogar am Stück im Kongress, um so eine Abstimmung zu verhindern. Der Schuß ging nach hinten los, Cruz und die Tea Party wurden für die Schließung öffentlicher Einrichtungen, Parks, staatlicher Angebote und Dienstleistungen verantwortlich gemacht.

Nun aber ist Cruz zurück. So seltsam es klingen mag, aber gerade Barack Obama ist sein Vorbild in Wahlkampffragen. Obama kandidierte als Jung Senator aus Illinois für das Weiße Haus und setzte sich innerparteilich mit jugenlichen Charme, „Hope“ und „Change“ Rufen gegen Hillary Clinton und dann auch im eigentlichen Wahlgang durch. Und genau das will auch Cruz in einer politischen Revolution von Rechtsaußen schaffen. Er konzentriert sich auf die jungen Republikaner und konservativen Wähler, die für ihn die extra Meile im Wahlkampf laufen wollen. Cruz präsentiert sich als junger, dynamischer Querdenker in der eigenen Partei, der sich nicht zum politischen Establishment in Washington zählt. Einer der einflussreichsten republikanischen Senatoren, John McCain, bezeichnete Cruz und seine Unterstützer schon mal als „Irre“. Die Tea Party will aber mit aller Gewalt den politischen Wechsel in Washington erreichen und dabei dem Land ihren Stempel aufdrücken. 20 lange und durchaus auch unterhaltsame Monate liegen vor uns, wenn man denn, wie ich, das Politspektakel in Washington als „unterhaltsam“ wertet.

Ein Treffen der Anti-Obamaisten

In Maryland kamen sie alle zusammen, die potenziellen Kandidaten der republikanischen Partei. Die „Conservative Political Action Conference“ (CPAC) ist 21 Monate vor dem eigentlichen Wahltermin im November 2016 ein erster Blick auf das breite Feld der Konservativen im Land. Und die Kandidaten unterscheiden sich teils gravierend, das wurde schnell klar. Was sie verbindet ist eigentlich nur ihre deutliche Abneigung gegenüber Amtsinhaber Barack Obama und dessen Politik.

Der Senator von Kentucky, Rand Paul, kann auf die Unterstützung vieler junger Republikaner hoffen.

Der Senator von Kentucky, Rand Paul, kann auf die Unterstützung vieler junger Republikaner hoffen.

Falls einer von ihnen gewählt ins Weiße Haus einziehen sollte, dann wird Amerika eine scharfe Rechtskurve machen. Egal, ob sich am Ende die tiefen Taschen Jeb Bushs durchsetzen, der gewerkschaftsfeindliche Scott Walker, die Tea-Party Favoriten Ted Cruz oder Ben Carson, der von den christlichen Fundamentalisten geschätzte Rick Santorum, der Libertarier Rand Paul oder der auf sich bezogene Texaner Rick Perry. Dazu kommen noch weitere Kandidaten, die alle mitreden und Obama beerben wollen. Doch jeder von ihnen wird das Ruder herumreissen, die Gesundheitsreform rückgängig machen, die Grenzen schließen, international die harte Linie fahren.

CPAC ist ein Stellungskrieg innerhalb der Parteireihen. Hier will man überzeugen, beeindrucken, potenzielle Wähler und Finanziers ansprechen. Der Wahlkampf ist lang, vor allem im republikanischen Lager. Bei den Demokraten tut sich noch nicht viel. Alles hängt davon ab, ob Hillary nun endlich mal klar und deutlich sagt, ob sie kandidiert oder nicht. Es sieht ganz danach aus, dass die einstige First Lady/Senatorin/Außenministerin ihre Partei in den Wahlkampf führen wird. Einfach auch aus dem Grund, weil kein anderer Kandidat sich bislang nach vorne gewagt hat.

Die Republikaner werden sich in den nächsten Monaten einen blutigen und sündhaft teuren Mehrkampf liefern, der einige Kandidaten schlichtweg überfordern wird. Noch versuchen sie sich nur mit ihren Standpunkten zu positionieren. Doch schon bald werden die ersten direkten Angriffe und Tiefschläge gegen die Mitkandidaten platziert werden. Es geht um viel, ums Weiße Haus, um einen Platz in den Geschichtsbüchern.

Kann ich US Präsident werden?

Nein, eigentlich will ich ja gar nicht. Also, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden. Das wäre echt nichts für mich. Zwei Jahre lang Wahlkampf führen, blöde Fragen beantworten, immer schön lächeln und am nächsten Tag lesen zu müssen, was ich am Vortag gegessen, gelesen, getragen, gemacht habe. Also nein, ich will nicht.

ABER…und das aber ist bewußt groß geschrieben…vielleicht wäre es ja doch möglich. Bislang galt eigentlich immer, dass ein US Präsident in den USA geboren sein mußte. In der Verfassung heißt es: „Natural born citizen“. Aus diesem Grund haben die „Birthers“, die Rechtsausleger der Tea Party Bewegung, auch noch immer nicht aufgegeben, die Legalität von Barack Obamas Präsidentschaft anzuzweifeln. Sie meinen, er habe getäuscht, sei in Kenia geboren und sei eigentlich gar nicht berechtigt das hohe Amt zu besetzen. Auch Präsidentschaftskandidat John McCain mußte begründen, warum er kandidieren darf, denn McCain kam nicht in den USA zur Welt, sondern in der Panama Kanal Zone. McCain allerdings argumentierte, dass diese Zone damals amerikanisches Territorium war.

Ein Kanadier will US Präsident werden.

Ein Kanadier will US Präsident werden.

Interessanterweise gibt es erneut diese Debatte. Der republikanische Senator Ted Cruz will Präsident werden und ihm werden gute Chancen eingeräumt, u.a. hat er die Unterstützung der Tea Party. Cruz allerdings war bis letztes Jahr nicht nur Amerikaner sondern auch Kanadier, denn Cruz wurde in Calgary, in der kanadischen Provinz Alberta, geboren. Seine Mutter war US Amerikanerin, sein Vater ein kubanischer Flüchtling, der auf den kanadischen Ölfeldern arbeitete. Da die Mutter Amerikanerin war hatte der kleine Ted von Anfang an auch die amerikanische Staatsbürgerschaft. Und deshalb meint er, er sei ein „natural born citizen“ und dürfe daher kandidieren.

Am Ende werden wohl die Gerichte entscheiden, was eigentlich diese drei Wörter bedeuten, die von den Gründungsvätern nie klar definiert wurden. Die Frage ist nun, wie weit die Auslegung gehen könnte, also, ob ich mir mit meinem amerikanischen Pass doch noch Hoffnungen machen kann, wenn ich denn wollte, fürs Präsidentenamt zu kandidieren. Denn Bayern war ja amerikanische Besatzungszone, der Besatzungsstatus endete erst mit der deutschen Wiedervereinigung 1990. Die Frage ist also, ob ein US Territorium dem einer amerikanisch kontrollierten Besatzungszone gleichkommt? Wer nun meint, diese Argumentation sei zu hirnspinstig, der sollte sich mal die Urteile des amerikanischen Verfassungsgerichts in der Vergangenheit ansehen. Da wurden Unternehmen die gleichen Grundrechte wie Personen zugestanden, was bedeutet, dass Unternehmen im Wahlkampf den Schutz der Meinungsfreiheit genießen, also auch dementsprechend laut- und finanzstark auftreten dürfen. Oder die haarsträubenden Urteile zum Waffenbesitz in den USA, die Auslegung was das Recht auf „to bear arms“ wirklich bedeutet. Von daher liege ich doch gar nicht so falsch mit meiner Aussage, dass ich 1968 eigentlich auf amerikanischem Boden geboren wurde, oder?

Ja was denn nun?

Mitt Romney sagt zum Abschied noch einmal laut Servus.

Mitt Romney sagt zum Abschied noch einmal laut Servus.

Mitt Romney also nun doch nicht. Nach der verlorenen Wahl gegen Barack Obama 2012 meinte der ehemalige Gouverneur von Massachusetts, das war’s dann. Aber Anfang Januar bekundete Romney, dass er es sich durchaus noch einmal vorstellen könne zu kandidieren. In Gesprächen mit Wahlkampfmanangern und vor allem potenziellen Spendern lotete er die politischen Wasser aus. Und dann kam für viele die überraschende Mitteilung „Romney kandidiert“.

Das hätte dann wiederum zu einem direkten Zweikampf mit Jeb Bush geführt, der eigentlich um die gleichen Wähler und Geldgeber buhlt. Romney und Bush trafen sich schließlich in der vergangenen Woche und klärten die Wasser, sprich eine Rückzugsstrategie für Romney wurde ausgehandelt, wie er mit erhobenem Haupt aus der Situation rauskommt. Beide nahmen auch nicht am vergangenen Wochenende am „Freedom Summit“ in Iowa teil, auf dem sich mehr die „Tea Party“ Kandidaten tummelten oder Möchtegernpolitiker wie Donald Trump und Sarah Palin ins Rampenlicht rückten.

Das potenzielle Kandidatenfeld war weit offen, Mitt Romney lag in einigen nichtssagenden Umfragen vorne. Und nun kommt der Rücktritt vom Rücktritt vom Rücktritt. In einer Telefonkonferenz mit Unterstützern erklärte der Millionär: „Eine Umfrage, die heute veröffentlicht wurde, zeigt, dass ich weiter zulege und rund doppelt so viele Stimmen auf mich vereinen kann, wie der zweitplatzierte Herausforderer. Ich führe auch in den vier frühen Bundesstaaten“. Dennoch ziehe er sich nun zurück. Diese Aussage zeigt eigentlich nur, dass Romney nicht als „Versager“ abdanken wollte, vielmehr in vorderster Reihe seiner Partei. Als jemand, der es ja richten könnte, doch eigentlich gar nicht mehr will. Auch ein Weg, die eigenen Niederlagen im Nachhinein zu korrigieren.

 

 

Das wird was geben

Donald Trump setzte sich in Szene.

Donald Trump setzte sich in Szene.

In Iowa trafen sich am Samstag einige der republikanischen Möchtegernpräsidentschaftskandidaten. Ted Cruz, Chris Christie, Scott Walker, Rick Perry, Rick Santorum, Dr. Ben Carson, Donald Trump, Newt Gingrich, Mike Huckabee, Carly Fiorina, Sarah Palin und noch ein paar andere. Das ganze lief unter dem Namen „Freedom Summit“, denn hier kamen ja die Freiheitskämpfer schlechthin zusammen. Freiheit dahingehend, dass sie sich deutlich über Präsident Barack Obama äußerten und sich der erzkonservativen und teils verschrobenen „Tea Party“-Bewegung in den Reihen der GOP anbiederten.

Allzuviel neues konnte man nicht hören, außer den typischen Angriffen und Unterstellungen und Verdrehungen. Interssant allerdings waren die Auftritte von Trump und Palin. Donald Trump erklärte gleich mehrmals, er überlege sehr ernsthaft zu kandidieren. Die Frontrunner in der Partei, Jeb Bush und Mitt Romney, bezeichnete er unter dem Applaus des Publikums als nicht fähig Veränderungen zu bringen. Der eine sei zu lasch in Fragen der Einwanderung, der andere habe seine Chance gehabt und sie verbockt. Nur er und er allein könne Amerika wieder auf Kurs bringen. Seine Geschäftserfahrungen prädestinierten ihn und nur ihn allein für den Job im Oval Office.

Beim "Freedom Summit" durfte auch Sarah Palin nicht fehlen.

Beim „Freedom Summit“ durfte auch Sarah Palin nicht fehlen.

Donald Trump liebt Donald Trump. Er badet geradezu im Scheinwerferlicht auf der Bühne, wälzt sich genüßlich in den eigenen Worten, zeichnet quasi ein politisches Aktbild von sich. Natürlich sexy und unwiderstehlich! Trump ist ein Narzist sondergleichen. Fremdschämen ist angesagt. Man ist als Zuschauer peinlich berührt, wie dieser Mann mit eigenwilliger Haarpracht sich selbst in den höchsten Tönen lobt. Schlimm ist an seinem Auftritt, dass er nicht nur ernsthaft androht zu kandidieren, Trump meint auch noch, er habe sehr gute Chancen zu gewinnen.

Und dann ist da Sarah Palin. Mal wieder. Sie erklärte in den letzten Tagen so ganz nebenbei, dass sie „sehr interessiert“ daran sei zu kandidieren. Sofort springen die amerikanischen Medien und erklären sie gleich zu einer ernsthaften Kandidatin. Und gerade das ist Palin nicht. Das war sie noch nie, auch wenn die Teeparteisoldaten und sie selbst es gerne anders hätten. Palin war Bürgermeisterin in der Kleinstadt Wasilla in Alaska, danach noch nicht mal für eine Amtsperiode Gouverneurin des Bundesstaates. Auffällig wurde sie erst als Vize-Präsidentschaftskandidatin an der Seite von John McCain im Wahlkampf 2008. Auffällig vor allem durch ihre politischen Äußerungen, wie etwa, sie habe internationale Erfahrungen, weil sie Russland von Alaska aus sehen könne.

Sarah Palin hört sich, wie auch Donald Trump, am liebsten selbst. Die ‚Tea Party“ Aktivisten lieben sie, warum ist unerklärbar. Politisch ist Palin ein Nobody, die außer großem Getöse und Schlagworten keine Inhalte bieten kann. Sie und Trump werden sicherlich nicht 2017 im Oval Office Platz nehmen. Und falls doch, falls wirklich das Unvorstellbare passieren sollte, es nicht mit rechten Dingen zugeht, Ostern und Weihnachten auf einen Tag fallen, Barack Obama sich doch noch als wiederauferstandener Adolf Hitler oder Joseph Stalin outen sollte, dann, ja dann, habe ich immer noch meinen deutschen Pass, um das Land der unbegrenzten Möglichkeiten auf dem schnellsten Weg zu verlassen.

Der Kleinkrieg der Konservativen

Der Republikaner John Boehner soll Präsident Barack Obama ausladen, fordern Mitglieder der Tea Party.

Der Republikaner John Boehner soll Präsident Barack Obama ausladen, fordern Mitglieder der Tea Party.

Während in rund 150 amerikanischen Städten gegen Polizeigewalt, Rassismus und für Gleichberechtigung demonstriert wird, finden die Republikaner immer noch etwas, um Präsident Barack Obama anzugehen. Seit Amtsantritt gibt es eine offene Konfrontation. Einige meinen, das hätte rassistische Gründe. Andere wiederum erklären, Obama sei ein Sozialist und nicht patriotisch genug. Wieder andere meinen, der Amtsinhaber sei einfach überfordert und hätte von Tuten und Blasen keine Ahnung. Und das zieht sich nun schon seit 2008 hin.

Das Land brennt an allen Ecken und Enden, die Probleme auf internationaler und nationaler Ebene türmen sich zuhauf, doch den Republikanern geht es nur darum, Präsident Barack Obama auch weiterhin auszubremsen, zu demütigen, ihn auflaufen zu lassen. Auch wenn man ihn nicht mag, auch wenn man zahlreiche seiner politischen Ziele nicht unterstützen kann und will, sollte man dennoch rede- und kompromissbereit sein, denn ohne wird das Land vor die Wand gefahren. Einen politischen Stillstand in den kommenden zwei Jahren können sich die USA nicht erlauben, doch genau darauf bauen einige Republikaner; „seht her, der Präsident ist ein Vollpfosten, der nichts zustande bringt“.

Es ist also nicht verwunderlich, dass Teile der Konservativen im Land verlangen, dass der Sprecher des Abgeordnetenhauses, John Boehner, Präsident Barack Obama nicht zur „State of the Union“ Rede vor dem gesamten Kongress einlädt. Sie verlangen, er solle nur eine schriftliche Fassung abliefern, quasi seiner verfassungsmäßigen Pflicht nachkommen und gut ist. Damit soll gezeigt werden, dass Obama im Kongress nicht mehr willkommen ist.

Klare Worte, eine klare Geste. Sicherlich wird Boehner dem Vorschlag aus den Tea Party Kreisen seiner Partei nicht folgen, denn damit würden die Republikaner ganz schlecht dastehen. Allerdings wird mit dieser Idee klar, wie tief mittlerweile der Graben zwischen Weißem Haus und Kapitol geworden ist. Die nächsten zwei Jahre bedeuten Stillstand für die USA. Obama kann nur noch im Alleingang regieren, und das wird er tun.

Angezählt, aber noch lange nicht k.o.

Die Republikaner jubeln. Barack Obama habe bei den Wahlen Anfang November eine totale Klatsche bekommen. Er und seine Demokraten seien für die Politik des Präsidenten abgestraft worden. Nun ginge nichts mehr ohne sie. Sie haben die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Eigentlich ein klares Bild. Schnell verbreitete sich das Bild vom „lame duck“, von der lahmen Ente. Obama würde nur noch zwei Jahre seinen Job absitzen. Bequem eben, im wohlig warmen White House.

Präsident Barack Obama noch nicht am Ende.

Präsident Barack Obama noch nicht am Ende.

Doch die Rechnung wurde wohl ohne Obama gemacht. Anfangs dachte ich auch, dass in Washington nun zwei Jahre lang ein politischer Stillstand herrschen würde. Nun denke ich anders. Barack Obama hat nichts mehr zu verlieren, ganz im Gegenteil, er will sicherlich nicht als einer der schwächsten Präsidenten in die Geschichtsbücher aufgenommen werden. Die ersten Stellungnahmen und Andeutungen weisen auf einen kämpferischen Obama hin. Auf einmal ist er bereit mit seinem Veto und seinen politischen Möglichkeiten eine Linie im Sand zu ziehen.

Bislang, so scheint es, hat er Rücksicht auf die Demokraten im Senat und im Kongress genommen. Die Mehrheit im Senat ist dahin, im Abgeordnetenhaus haben die Republikaner noch zugelegt. Eine genauere Betrachtung des Wahlausgangs zeigt nicht unbedingt, dass die Amerikaner die Politik des Präsidenten abgelehnt haben. Der Wahlausgang verdeutlicht vielmehr, dass Obama seine Wähler verprellt hat. Sie hatten von ihm erhofft, dass er mehr macht in Sachen Bürgerrechte, Klimaschutz, Sozial- und Umweltpolitik, dass er das Gefangenenlager in Guantanamo schließt, eine umfassende Gesundheitsreform durchsetzt, eine Reform des Immigrationsgesetzes verabschiedet. Die Wähler wendeten sich nicht gegen ihn, sie gingen einfach im November nicht zur Wahl. Das ist das eigentlich Ergebnis der „Midterm Election“.

Und Barack Obama scheint nach sechs Jahren endlich erkannt zu haben, dass es in Washington nicht harmonisch zugehen kann. Er begibt sich nun auf anstrengende 24 Monate, einiges ist noch abzuarbeiten. Angefangen mit einer Immigrationsreform. Die Republikaner, allen voran ihr Tea-Party Flügel, wettern zwar gegen den Versuch, doch Obama bleibt gelassen, verweist darauf, dass selbst Ronald Reagan und Bush Senior sich schützend vor Illegale im Land gestellt hatten. Damals war kein Piep dagegen von der GOP zu hören.

Auch die Keystone Pipeline, die kanadisches Öl quer durch die USA an den Golf von Mexiko bringen soll, lehnt Obama ab. Die Republikaner sehen diese als äußerst wichtig. Arbeitsplätze würden dadurch geschaffen, es müsse kein Öl mehr aus den arabischen Staaten importiert werden. Blödsinn meint der Präsident und reagierte gelassen, eigentlich, so Obama, verdiene mit dieser Pipeline vor allem das kanadische Unternehmen. Viele Arbeitsplätze würden nach dem Bau nicht mehr bleiben.

Der Präsident geht nun entspannt, aber zielsicher weiter. Mit dem politischen Gegner kann man nicht zusammen arbeiten. Die Republikaner drohen bereits im Falle von Alleingängen Obamas, Gelder zurück zu halten. Offen erklären sie so, dass sie erneut bereit seien, die Regierungsgeschäfte wieder zum Stillstand zu bringen. Obama kratzt das wenig. Er weiß, er braucht an dieser Stelle seiner zweiten Amtszeit keine Rücksicht mehr zu nehmen. Weder auf seine eigene Partei, noch auf die Opposition. Er arbeitet für sich und damit allerdings auch für die demokratische Basis. Denn wenn Obama wirklich noch einige wichtige Projekte und Ziele durchsetzen kann, mit denen er 2008 in den Wahlkampf gezogen ist, dann motiviert er erneut die Parteibasis. 2016 wäre die Gefahr dann groß, mit einem republikanischen Präsidenten all das wieder zu verlieren, was Obama vielleicht in seinen letzten zwei Amtsjahren erreicht hat. Es ist ein Pokerspiel auf höchster Ebene. Barack Obama traue ich durchaus zu, dass er am Ende mit dem größeren Bluff seine Präsidentschaft doch noch zu einem Erfolg werden läßt. Ich bin gespannt.

Was die Welt nicht braucht

Es gibt vieles, was man nicht braucht. Wer schon mal auf einem Flug in diese Sky Mall Kataloge geblickt hat, der weiß, wovon ich spreche. Rosafarbene Nasenhaarentwurzeler oder Bauchnabelfusselkissen oder… Es gibt eine Unmenge an Dingen, die wirklich kein Mensch haben muß. Und nun ist die Welt um etwas „reicher“, was auch wirklich niemand bräuchte: Der Sarah Palin Fernsehkanal.

Ja, die kurzzeitige Gouverneurin von Alaska, die Vize-Präsidentschaftskandidatin im Team John McCain, die FOXNews Kommentatorin, das Darling der Tea Party hat nun einen eigenen Online Kanal gegründet. Für 9,95 Dollar Monatsgebühr kann man sich Palin rund um die Uhr ins Wohnzimmer, ins Schlafzimmer oder via Smartphone bei einer Sitzung aufs Klo holen. Sie will einen direkten Blick auf ihr Leben gewähren, will ungefiltert zu aktuellen Ereignissen Stellung beziehen, mit Gästen diskutieren und vor allem ihren Fans und Zuschauern eine Möglichkeit bieten, mit ihr in Kontakt zu treten, sagt Palin. Als Vorbild gilt ihr „TheBlaze“, ein Videokanal, der 2011 vom konservativen Talk Show Moderator Glenn Beck gegründet wurde und mittlerweile nicht nur online, sondern auch per Satellit zu empfangen ist.

Sarah Palin hat sich für dieses neueste Projekt mit Tapp Media zusammen getan. Dahinter stecken zwei bekannte Namen im Fernsehgeschäft. Jeff Gaspin war der Chef von NBCUniversal und Jon Klein, der frühere Präsident von CNN U.S. Beide gehen wohl davon aus, dass man mit der bekanntesten „Hockey Mum“ viel Geld verdienen kann.

Nun also Sarah Palin in der Dauerschleife. Einblicke in ihr Leben neben flachen Verbalergüssen. Natürlich gibt es auch einen Schuldenticker und eine Stoppuhr, wie lange Barack Obama noch im Amt ist. Dazu Nachrichten und Analysen durch die Palin Brille, sie sei die redaktionell Verantwortliche (wer’s glaubt wird seelig).

Sarah Palin testet ihre Möglichkeiten, die Abonnentenzahl wird auch darüber entscheiden, welche politischen Möglichkeiten sie noch hat. Falls sie es wirklich schaffen sollte, die Tea Party Anhänger für ihren Kanal zu interessieren und sie damit zu einem Sprachrohr der Ultrakonservativen in den USA werden sollte, dann käme an Sarah Palin wohl politisch niemand mehr vorbei. Doch das glaube ich nicht. Der Sarah Palin Kanal wird zu einer weiteren Bauchlandung für Palin werden. Still und leise wird auch dieses Projekt von ihr begraben werden. Und vielleicht verstummt dann auch endlich und für immer diese unsägliche Stimme im amerikanischen Politsumpf.

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