Denn er weiß nicht, was er tut

Donald Trump will seine Mauer. Eine große, schöne, weit sichtbare, hohe und vor allem nicht leicht zu überkletternde Mauer soll es an der Grenze zu Mexiko sein. Das hat Trump im Wahlkampf gefordert, das verlangt er noch immer in Amt und Würden als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Wenn es nach ihm ginge – und er betont ja immer, es geht nach ihm – dann würde eine Betonmauer an der 3145 Kilometer langen Grenze vom kalifornischen San Diego bis ins texanische Brownsville errichtet werden. Vorbild ist für ihn die chinesische Mauer oder die „Berlin Wall“.

Damit, so Trump, würden sich alle Probleme lösen lassen. Keine Einwanderer mehr, die illegal in die USA kämen und Drogen, Waffen, Krankheiten, soziale Probleme mit sich brächten. Mörder, Vergewaltiger, Kriminelle müssten draussen bleiben, während man genau hinschauen und kontrollieren könnte, wer in Zukunft nur noch ins Land kommen darf. So soll es sein. Amen.

Prototypen der Trumpschen Mauer an der Grenze zu Mexiko. Foto: Reuters.

Aber so einfach ist der Plan von Trump dann nun doch nicht. Dass die Grenze zu Mexiko besser gesichert werden sollte, das ist allen in Washington klar. Die Debatte ist auch keine neue, seit Jahrzehnten, zumindest verfolge ich diese Diskussion schon seit den frühen 1990er Jahren, geht es darum, die Grenze zum südlichen Nachbarn besser zu kontrollieren. Trump trat an mit dem Ruf nach einer Mauer und der sehr gewagten Aussage, Mexiko werde für die Errichtung dieses Bauwerkes bezahlen. Kam alles etwas anders, die Mexikaner weigern sich und nach wie vor ist eine deutliche Mehrheit der Amerikaner gegen den Bau einer Mauer, auch wenn Trump regelmäßig erklärt, „Americans want the wall“.

Nun also hockt Trump über Weihnachten im Weißen Haus und schmollt, denn im Kongress gibt es keine Mehrheit für sein Bauvorhaben. Die Demokraten wollen einfach keine fünf Milliarden Dollar für „The Wall“ ausgeben. Und ich hoffe, sie bleiben bei ihrer Haltung. Vielleicht liegt es daran, dass ich aus einem Land komme, in dem der Abriss einer teilenden und brutalen Mauer gefeiert wurde, vielleicht liegt es auch daran, dass eine Mauer nicht das Problem eines unsinningen Immigrationssystems löst, ganz sicher liegt es aber daran, dass Trumps Mauer-Geschwafel schlichtweg rassistisch ist. Er von den Kriminellen, Gang Mitgliedern, den Vergewaltigern und Mördern spricht, von den Drogendealern und den verseuchten Migranten und kein Wort darüber verliert, dass Amerika zu einem großen Teil mitverantwortlich für die Migrationsbewegungen aus dem Süden Richtung Norden ist. Denn der Großteil der Menschen, die in die USA wollen, sind Menschen, die in den USA auf eine neue Chance, auf ein friedliches Leben hoffen.

Die Waffen für den Drogenkartellkrieg in Mexiko und den Gangkrieg in Mittelamerika stammen größtenteils aus den USA. Die Gangs, die El Salvador, Honduras und Guatemala tyrannisieren wurden meist in den Gefängnissen der USA gegründet und in ihre Heimatländer exportiert. Der seit Jahrzehnten andauernde fatale „War on Drugs“ hat die Situation weder in den USA noch in den Anbau- und Transitländern verbessert, vielmehr die Lage an allen Orten drastisch verschlimmert. Amerika hat keine reine Weste, wenn es darum geht, die Gründe für die Migration aus dem Süden Richtung USA zu erklären. Doch Donald Trump und seine Trumpisten wollen oder können das nicht erkennen und akzeptieren, denn „this is god’s country“, „best place on earth“, „home of the brave“. Amerika – unfehlbar und eben immer im Recht.

Ich kann nur hoffen, dass die Demokraten im Kongress nicht einknicken werden und Trumps Mauer doch noch finanzieren. Für mich wäre damit eine rote Linie überschritten. Denn mit Mauern lassen sich die gewaltigen Probleme diesseits und jenseits der Grenze nicht lösen.

Stürmische Zeiten für die GOP

Es dauerte nur ein paar Tage, dann tweetete Donald Trump erneut gegen die eigenen Parteiinteressen. Viele in der Grand Old Party (GOP) hatten gehofft, dass sich der Präsident mit provokanten Aussagen etwas zurückhalten würde, gerade im Hinblick auf die bevorstehenden „midterm elections“, die Kongresswahlen in der Mitte einer präsidialen Amtszeit. Denn dabei geht es um wichtige Mehrheiten im Abgeordnetenhaus und im Senat.

Doch Trump hat nur sich und seine Basis im Blickwinkel und diese Sichtweise ist nicht unbedingt einvernehmlich mit der seiner Partei. Hatten Republikaner wie Mitch McConnell und Paul Ryan noch vor wenigen Tagen nach einem Gespräch mit Trump verlauten lassen, dass man sich nun auf die wichtigen Fragen konzentrieren wolle, haute Trump am Sonntagmorgen erneut ein Tweet raus, in dem er droht, die Regierungsgeschäfte zum Stillstand bringen zu lassen, falls in den Haushaltsberatungen keine finanziellen Mittel für seinen Mauerbau eingeplant werden würden.

Und gerade das wollten die Republikaner vermeiden, denn die Mauer an der Grenze zu Mexiko war zwar Trumps Schlachtruf im Wahlkampf, „Build the Wall“, aber sie ist nach wie vor mehr als umstritten bei einem Großteil der Amerikaner. Trump regiert nur für seine Basis, die noch immer an sein Märchen von der langen, hohen und „beautiful“ Mauer glaubt, die von Mexiko bezahlt wird. Er sieht vielmehr, dass er mit seiner Anhängerschaft schon einmal eine Wahl gewonnen hat, also macht er da weiter, wo er am Wahlabend 2016 aufhörte, um sich zum zweiten Mal wählen zu lassen. Davon ist Trump überzeugt, darauf deuten all die Tweets hin, in denen er sich immer wieder selbst beweihräuchert, als größten, erfolgreichsten, beliebtesten Präsidenten in der Geschichte der USA preist. Trump lebt in seiner eigenen Welt, seiner selbst geschaffenen „alternativen Realität“. Man kann nur hoffen, dass dieses Weltbild bei den Novemberwahlen krachend in sich zusammenbrechen wird. Aber dann sind wieder andere Schuld, denn ein Donald Trump wird nie die Fehler bei sich suchen.