Die USA als Trump Company

Die Anhörungen im „Impeachment“-Verfahren gegen Donald Trump machen eines ganz deutlich. Der Präsident regiert die USA wie sein eigenes Unternehmen. Schon vor zwei Jahren erklärte Trump in einem Interview mit FoxNews „I’m the only one that matters“, als er auf die vielen offenen Stellen im Außenministerium gefragt wurde. Denn nach der Wahl von Donald Trump schieden etliche von Karriere-Diplomaten aus ihren Ämtern aus. Schon im Wahlkampf hatte Trump deutlich gemacht, dass er bei einem Wahlsieg andere Prioritäten und vor allem einen anderen Ton in der amerikanischen Außenpolitik einführen werde. Das war nicht diplomatisch und führte zu einer Massenflucht von „State Department“ Angehörigen.

Die Sicherheitsberaterin Fiona Hill warnte in ihrer Anhörung vor den Gefahren der Trumpschen Außenpolitik. Foto: AFP.

Anfangs war noch die Hoffnung, dass Trump mit dem Tweeten aufhören würde, dass seine „Generäle“, die er auf wichtige Positionen setzte, ihn im Zaun halten würden. Doch einer nach dem anderen schied frustriert aus. Sie konnten ebenfalls nicht verhindern, dass der Präsident sich immer mehr mit erzkonservativen Meinungsmachern umgab, die fortan die Politik der USA bestimmten. Ein Beispiel führte Trumps Beraterin für Russland und Europa, Fiona Hill, in ihrer Befragung an. Eigentlich sei Lt. Col. Alex Vindman der Ukraine Experte im Team, so Hill, doch Trump habe ihn nie getroffen. Vielmehr fütterte ihn ein republikanischer Mitarbeiter, Kash Patel, mit Informationen über die Ukraine. Der sei noch nie in der Ukraine gewesen und hätte keine Ahnung von dem Land. Die eigentlichen Sicherheitsberater seien im „Eisenhower Executive Office Building“ gleich neben dem Weißen Haus untergebracht, doch kaum noch wurden die Experten gefragt oder mussten zu Gesprächen ins Oval Office kommen. Trump hatte seine eigenen Informationskanäle und Berater aufgebaut und eingesetzt. So lief die Außenpolitik in der Ukraine über seinen persönlichen Anwalt Rudy Giuliani und den EU-Botschafter Gordon Sondland, der sich auf Anweisung nicht an den regulären diplomatischen Gepflogenheiten und Wege zu halten hatte, sondern direkt mit Trump und Giualini sprach.

Donald Trump hat als Präsident den gesamten Verwaltungsapparat ab- und umgebaut. Immer wieder spricht er vom „Deep State“, von Bürokraten und Karriere-Diplomaten, als jene, die gegen ihn arbeiteten. Was das heißt ist klar, wer Trump, seine Politik, seinen Ton oder auch seine Entscheidungen kritisiert wird zum „Never-Trumper“, zum Gegner, zum Feind erklärt. Trump hat somit in kürzester Zeit eine eigene Entscheidungsebene ohne die klassische Verwaltungs- und Beratungsebene in den USA aufgebaut. Er regiert die USA, wie er sein Trump-Imperium leitet. Alles ist auf ihn zugespitzt, seine Helfer und Helfershelfer sind ergebene Trumpianer. Somit kann er tun und lassen was er will, kann Fakten ganz neu definieren und erhält dafür keine Kritik. Ganz im Gegenteil, seine Ergebenen verteidigen auch noch diese Art der Tatsachenverdrehungen. Ein „Whistleblower“ wird somit umgehend zu einem politischen Akteur der Demokraten, zu einem Mitglied des „Deep State“ abgestempelt. Die Folgen sind weitreichend.

Trump lebt in einer, in seiner Blase. Seine Entscheidungen gelten, beraten wird er von Leuten, die zum großen Teil aus politischen Randbereichen kommen. So haben die Christliche Rechte und erzkonservative bis nationalistische Kräfte in den USA einen ungefilterten Zugang zum Weißen Haus und der Schaltzentrale bekommen. Donald Trump hat damit nicht nur die amerikanische Außenpolitik total umgekrempelt, sondern auch auf nationaler Ebene die Ziele dieser Extremen in die Tat umgesetzt. Amerika wird nach Donald Trump lange brauchen, um diesen Schaden wieder zu beheben. Wenn das überhaupt noch möglich ist.

Der Totengräber der Demokratie

Donald Trump bestimmt durch seine selbstgewählte Opferrolle im Ukraine Skandal auch den Wahlkampf der Demokraten. Es ist schon erstaunlich, wie dieser Mann aus einer eindeutigen Täterrolle eine Opferrolle einnehmen kann und es darüberhinaus noch schafft, seine Parteisoldaten hinter sich zu bringen. Hier werden gerade unglaubliche Verschwörungstheorien gesponnen, um diesen selbstverliebten Präsidenten zu schützen.

Fakten zählen schon lange nicht mehr in den USA. Foto: Reuters.

Und die Demokraten finden keine Antwort auf den Trumpschen Frontalangriff. Schlimmer noch, ihre drei führenden KandidatInnen im Rennen haben wohl keine Chance mehr das Rennen zu machen. Joe Biden ist durch die rund um die Uhr Angriffe durch Trump angeschlagen. Egal, ob was dran ist oder auch nicht an den Ukraine Vorwürfen, es wird etwas hängen bleiben. Biden ist daduch geschwächt.

Geschwächt ist nun auch Bernie Sanders, der einen Herzanfall erlitt. Mit 78 Jahren ist Bernie in einem Alter, in dem er eigentlich nicht mehr kandidieren sollte, doch bislang schien der Senator wie das berühmte Batterie-Häschen ohne Pausen voran zu marschieren. Damit ist nun Schluss, die Herzattacke führte allen vor Augen, dass Bernie Sanders zu alt für diesesn Job ist. Man kann nur hoffen, dass Sanders selbst ein Einsehen hat und aus dem kräftezehrenden Rennen ausscheidet.

Dann ist da Elizabeth Warren, die Senatorin aus Massachusetts, die unbedingt Kandidatin werden will. Doch viele in der Partei sehen sie als zu links an. Und auch sie wurde von Trump bereits heftigst angegangen und als „Pocahontas“ beschimpft, denn Warren erklärte lange Zeit, sie habe indianische Vorfahren. Trump baute eine Lügengeschichte darum auf, dass Warren dadurch Vorteile beim Studium und in der Jobwahl erhielt, was de facto nicht stimmt, doch auch da blieb vieles hängen. Warren ist für viele im Wahlvolk nur „Pocahontas“.

Das KandidatInnenfeld der Demokraten ist noch gross, viele Namen könnten sich nach vorne drängeln, doch die Frage ist, ob sie eine Chance haben gegen den Lügenbaron, der nicht an die herkömmlichen Spielregeln gebunden ist. Wie soll man einem Mann begegnen, der falsche Fakten als Tatsachen verkauft, der Halbwahrheiten als alternative Realität anbietet, der nachweislich und ohne Konsequenzen lügt und betrügt und davon nie etwas zurücknimmt. Die Demokraten haben bislang keine Antwort auf diese Fragen gefunden. Es ist an der Zeit, den Kopf aus dem eigenen Schoß zu ziehen und offen und direkt Donald Trump anzugehen. Er ist der eigentlich politische Gegner, er ist der Totengräber der amerikanischen Demokratie. Das Schaulaufen des demokratischen Wahlkampfes muss endlich ein Ende finden. Nun wäre es viel sinnvoller sich an einen Tisch zu setzen und die übergroßen Egos an der Tür zu lassen, eine Lösung zu finden, wer kandidiert und dann gemeinsam und geschlossen ein Ende der Trump-Regierung einzuleiten. Wenn das nicht bald passiert, muss man sich mit vier weiteren Trump Jahren anfreunden. Die Folgen wären katastrophal für die Demokratie, für die Umwelt, für das soziale Leben in den USA, für die internationalen Beziehungen, für die Zukunft.

Bring me back to Sudan

Da sitze ich an einem Sonntagmorgen in meinem Büro in Oakland und lese mich durch die Nachrichten der vergangenen Tage. Klar, auch unterwegs warf ich immer mal wieder einen Blick auf verschiedene News Seiten und las auch, was Donald Trump da wieder per Twitter von sich gab. Doch das war irgendwie alles weit weg. Nun bin ich zurück, kein Weg führt mehr drum herum. Wir sind 13 Monate vom Wahltag entfernt und diese 13 Monate werden lang.

Was geht nur in diesem Kopf vor? Foto: Reuters.

Es ist schon faszinierend, wie ein selbstverliebter Präsident eigene Fehler umkehren und sich als Opfer einer Verschwörung darstellen kann. Kräfte im „Deep State“ versuchten ihn zu stoppen, so Trump. Seine Anfrage an den ukrainischen Präsidenten zur Aufnahme von Ermittlungen gegen die Biden Familie sei schließlich seine Pflicht im Kampf gegen Korruption. Das muss man können, Dinge so zu drehen, dass egal was, man immer als Opfer gesehen wird. Und Trump macht das nicht nur für sich, auch seine republikanischen Mitstreiter glauben dieses Tollhausmärchen. Das grenzt schon an eine Bananenrepublik.

Trump malt sich seine eigene Realität, die bekannte „Alternative Reality“, in der nur er recht hat, in der nur das zählt, was er sagt, in dem Fakten nur dann Fakten sind, wenn sie ein Trump-Siegel erhalten. Dass er bei der Wahl 2016 weniger Stimmen als seine Konkurrentin Hillary Clinton erhielt, wurmt ihn noch immer. Und auch, dass Mitt Romney bei der Wahl 2012 mehr Stimmen als er erhielt, kann er nicht abhaben. Beide geht er deshalb nach wie vor an. Und dann sind da eben auch noch diese unsäglichen Geistergeschichten von Verschwörungen, einem „Deep State“, einem langen Arm der Demokraten, einer korrupten Medienlandschaft, die ihm alle nur ans Fell wollen. Donald Trump das Opfer.

Er dreht die Dinge, wie sie gerade kommen und seine Anhänger und weite Teile seiner Partei folgen ihm kommentar- und kritiklos. Das macht die Sache nun gefährlich, denn falls Trump die Wahl verlieren sollte, werden viele in seinem Lager davon überzeugt sein, dass der Wahlausgang manipuliert wurde, dass der „erfolgreichste Präsident aller Zeiten“ (Trump über Trump) um seinen Wahlsieg gebracht wurde. In einem Land, das bis zu den Zähnen bewaffnet ist, sind das keine guten Aussichten, denn von Donald Trump wird man nicht erwarten können, dass er eine Niederlage eingesteht, still und leise aus dem Amt scheidet, Platz macht für seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger. 13 Monate werden sehr lang werden, am Ende wird in den USA nichts mehr so sein wie es einmal war. Über all diesen Irrsinn, die Halbwahrheiten, Vermutungen, Verschwörungen, Verleumdungen und Beleidigungen zu berichten, das steht nun an. Da wünsche ich mir eigentlich, wieder in den Sudan, nach Somaliland oder in den Niger zurückkehren zu können, um über wirkliche, reale Probleme berichten zu können. Goodnight, America!

Donald das Opfer

Ich will es ja nicht an die Wand malen, aber die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump könnte den Demokraten die Wahl gekostet haben. Damit will ich nicht sagen, dass Donald Trump unschuldig ist. Ganz im Gegenteil, alles deutet daraufhin, dass er Druck auf den ukrainischen Präsidenten ausgeübt hat, Gelder zurückhielt, um den Druck noch zu verstärken, alles nur deshalb, weil er Ermittlungen gegen den politischen Gegner erreichen wollte.

Er ist Opfer und unfehlbar. Foto: Reuters.

Es ist nicht der erste Fehltritt von Donald Trump als Präsident, der sich als unfehlbar, unantastbar, der sich als „above the law“ sieht. Doch Trump ist ein Meister im Verdrehen der Tatsachen. Auch wenn das Telefongespräch zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten ganz eindeutig darlegt, dass er verbotenerweise Wahlkampfhilfe einforderte, präsentiert er sich nun als Opfer. Nicht er habe etwas falsch gemacht, sondern die Demokraten. Fortan könne kein anderes Staatsoberhaupt mehr mit ihm offen reden, aus Angst, die Gespräche würden veröffentlicht werden. So die Argumentation von Trump. Auch sei der „Whistleblower“ ein demokratischer Agent, ein Vertreter des „Deep State“, der seit Beginn seiner Amtszeit gegen ihn kämpfe.

Trump verkehrt die Dinge einfach um und die Reaktionen aus seiner Partei und seiner Fanbasis auf Twitter und in den sozialen Medien lassen darauf schließen, dass sie weiterhin zu ihm stehen werden. Seit gestern Abend, seit der Ankündigung Nancy Pelosis, eine Voruntersuchung für ein „Impeachment“ einzuleiten, hat die Wiederwahlorganisation „Trump 2020“ fünf Millionen Dollar an Spenden eingenommen. Das zeigt, Trumps Fehltritte werden nicht als solche gesehen, vielmehr glauben sie seiner Argumentation, er sei das Opfer einer Verschwörung der Demokraten.

Es sieht nicht gut aus für die Demokraten, denn Donald Trump treibt den politischen Gegner ganz nach Belieben vor sich her. Das liegt auch daran, dass die Partei von Clinton und Obama sich nicht einig ist. Man muss sich das so vorstellen, als ob unter einem Dach der linke Flügel der CDU, die SPD, die Grünen und die Linke zusammen kommen und versuchen sich zu arrangieren. Der politische Frieden würde da nicht lange halten. Das sind die Demokraten in den USA. Die eine politische Seite bekämpft die andere. Und das ist nicht neu, man denke nur an die Wahl 2016, als viele der Bernie Sanders Anhänger nicht für Hillary Clinton stimmten. Sie blieben lieber zuhause und kalkulierten die Wahlniederlage der Demokratin ein. Das Ergebnis ist bekannt.

Genau darauf setzt Donald Trump, der sich als Opfer präsentiert, der nicht nur gegen die Demokraten, sondern auch gegen den „Deep State“ kämpfen muss, der doch eigentlich nur „America First“ im Kopf habe, der einer von „uns“ sei, auch wenn der Milliardär so gar nichts gemeinsam hat mit John Smith in Idaho, Ken Bachmann in Mississippi oder Arndt Peltner in Kalifornien. Trump ist ein Blender, ein Schaumschläger, ein Lügner, ein moderner Baron Münchhausen, dem seine Anhänger auch den vielzitierten Mord auf der 5th Avenue in Manhattan verzeihen würden. Dann würde Trump wahrscheinlich erklären, er habe nur aus Notwehr gehandelt, auch wenn der andere keine Waffe gehabt hätte. Aber die hätte dann wohl ein politsch motivierter Polizist verschwinden lassen. Trump lebt seine Opferrolle voll und ganz aus. So regiert er auf der Bühne der Weltpolitik, andere wie China und Deutschland würden die USA nur ausnehmen. So verhält er sich auch im Weißen Haus, er könne noch viel mehr leisten, wäre da nicht der „Deep State“, „Witch Hunt“ und all die Verschwörungstheorien, die er seinen gutgläubigen Fans unterjubelt. Noch sehe ich kein Ende für die Ära Donald Trump, ich glaube, wir sollten uns mit vier weiteren Trump-Jahren anfreunden.

Das Bild vor Augen

Syrien, Irak, Libyen, Nigeria, Zentralafrikanische Republik, Demokratische Republik Kongo, Afghanistan und da ist auch noch die Ukraine. Ein paar der Kriegsschauplätze, die mir auf Anhieb einfallen. Der Blick in Deutschland und auch in den USA geht vor allen nach Osten in die Ukraine, denn dieser Konflikt könnte eskalieren und noch dramatische Folgen für Europa haben.

"Nukemap" wurde von Alex Wellerstein entwickelt.

„Nukemap“ wurde von Alex Wellerstein entwickelt. Hier kann man sehen, welche Auswirkungen ein Einschlag über der Nürnberger Altstadt hätte.

Daran mußte ich denken, als ich die Webseite „Nukemap“ fand. Eine Webseite, die von Alex Wellerstein eingerichtet wurde. Wellerstein ist Wissenschaftshistoriker mit dem Schwerpunkt Nuklearwaffen und -geheimhaltung. Er ist Assistenz-Professor am „Stevens Institute of Technology“ in Hoboken, New Jersey. Seine Dissertation schrieb er zum Thema “Knowledge and the Bomb: Nuclear Secrecy in the United States, 1939-2008.” Sein Blog ist ein umfassendes Archiv zum Bereich der Nuklearwaffen. Informationen über Technik, Hintergründe und die Geheimhaltung der militärischen Nuklearnutzung.

So ganz nebenbei hat er „Nukemap“ entwickelt, eine Seite, auf der man eine beliebige Adresse angeben und dazu eine passende Bombe aussuchen kann. Verschiedene Herkunftsländer sind angegeben, von den USA über Russland, Nordkorea, Pakistan, China. Dazu noch die Kilotonnenstärke.

Zuerst dachte ich an ein zynisches Spielchen, doch das ist es nicht. Die Karte zeigt nur den explosiven Radius. Man kann, man muß sich selbst vorstellen, was passieren würde wenn… Wellenstein will nicht schocken, sondern eher mit seinen Einschlagkarten aufklären. Der kalte Krieg ist zwar vorbei, aber die Gefahr einer kriegerischen Eskalation nicht gebannt.