„Erdogan ist ein Diktator“

Die Amerikaner sind geschockt. Das türkische Regime unter Recep Tayyip Erdogan zeigte sein wahres Gesicht am Rande des Erdogan Besuches in Washington DC. Kritik verträgt der Sultan vom Bosporus so gar nicht, auch nicht, wenn sich nur ein paar Dutzend Protestierende vor der türkischen Botschaft versammeln. Es waren Oppositionelle und Kurden, die riefen „Erdogan is a dictator!” “Ergodan is ISIS!” und “Mr. Trump, please stop him!” Das war genug, um Erdogans Schergen zum Angriff zu bringen. Mitten auf der „Embassy Row“, 2525 Massachusetts Ave, griffen die wutschnaubenden Türken an, schlugen und traten auf Männer und Frauen ein, die auf der anderen Straßenseite standen. Die Polizei von DC, wie man in dem Video sehen kann, war etwas überfordert mit der Situation. Verhaftungen gab es keine, denn der erdogansche Schlägertrupp reiste mit diplomatischen Pässen ein und hatte damit Immunität inne.

Politiker von Demokraten und Republikanern waren sich mal eins und verurteilten die Übergriffe aufs Schärfste. In den USA, so Senator John McCain, „gibt es für solch ein brutales Verhalten keine Entschuldigung“. Das State Department mischte sich ein, forderte von den Türken eine Erklärung. Und die kam in Form einer typisch-türkischen Opferantwort. Die Demonstration sei nicht angemeldet gewesen und ihre Teilnehmer seien alles Unterstützer der verbotenen terroristischen PKK gewesen. Allerdings musste der Protest gar nicht angemeldet werden, dafür war die Teilnehmerzahl zu gering. Das ist Gesetz in den USA, Mister Erdogan. Weiter hieß es in dem Schreiben der türkischen Botschaft: „Die Demonstranten begannen aggressiv türkisch-amerikanische Bürger zu provozieren“, die sich vor der Botschaft versammelt hatten, um Staatspräsident Erdogan zu begrüßen. „Die Türkisch-Amerikaner handelten in Notwehr“, hieß es in dem Schreiben der türkischen Botschaft.

So sieht das allerdings in dem Video nicht aus und so wurde das auch nicht im Polizeibericht dargestellt und so erschien es auch nicht in der Anfrage des Außenministeriums und so lassen sich auch nicht die zahlreichen Kommentare der geschockten Politiker lesen. Erdogan reist vielmehr mit einem Schlägertrupp durch die Welt und prügelt auf alle ein, die seine Unrechtspolitik daheim kritisieren. Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind im osmanischen Reich der Verschwörungstheorien nicht mehr gewollt. Wer das dennoch verlangt, handelt sich Faustschläge, Tritte und Hiebe ein. Und das in den USA.

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Donald Trump schaut zu viel FOXNews

Man stelle sich vor, Donald Trump wacht früh morgens alleine und im Seidenpyjama in seinem Bett im ersten Stock des Weißen Hauss auf. Seine Frau Melania ist ja noch in New York, wahrscheinlich teilen sie sich auch dort kein Schlafzimmer, denn der Donald hat die Angewohnheit nachts fern zu sehen und wild auf seinem Telefon rumzuhacken. Die Frisur ist an diesem Morgen etwas verschoben, Trump greift zur Seite, nimmt die Fernbedienung vom Nachttisch und schaltet den Fernseher an. FOXNews natürlich, denn das ist der Kanal, den der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika schaut, liebt und lobt.

Das ist nun ein etwas ausgeschmücktes Bild eines Morgens im Schlafzimmer des amerikanischen „Commander in Chiefs“. Fakt ist aber, dass Donald Trump den konservativen und verschwörerischen Nachrichtensender am liebsten sieht und das täglich. Das ist sogar nachweisbar, denn die Tweets zu Themen, die FOXNews am Morgen aufgegriffen hat, seien sie noch so abwegig, tauchen kurz darauf in Trumps 140 Zeichen Wutnachrichten auf, für alle Welt zu lesen.

Der Murdoch-Sender ist derzeit auf einer Mission: Trump schönreden, ihn als Opfer der verhassten „Mainstream Media“ darzustellen, ihn als klugen, weitsichtigen Mann zu präsentieren, als Washington-Außenseiter, als einen erfolgreichen Geschäftsmann, der seinen Weg geht und natürlich ist das der richtige Weg für Amerika. Bislang fehlt nur noch der morgendliche Kinderchor, der die Hymne anstimmt: „Make America Great Again“.

Donald Trump sieht sich als Opfer. In dieser Rolle fühlt er sich allerdings wohl. Denn aus dieser vermeintlichen Defensivposition kann er austeilen, wild um sich schlagen, Tiefschläge setzen. Und die setzt er nur zu gerne, auch wenn sie oftmals unüberlegt kommen. Seine Lieblingsgegner sind die Medien mit ihren „Fake News“, Barack Obama und Hillary Clinton, was wäre Trump nur ohne diese Hassbilder? Daran hält er fest, kommentiert, zwitschert sich einen und nutzt eigentlich jede öffentliche Rede, um wieder alte Geschichten aufzukochen und seien die schon längst vom Tisch gewesen. Trump hält zum Beispiel nach wie vor daran fest, dass Obama seinen Trump Tower in New York abhören ließ. Beweise dafür gibt es nicht. Sein Argument ist oftmals, „people are talking“, aber wer diese Leute sind, das sagt er nicht. Oder eigentlich doch mit seinen Tweets am Morgen – Moderatoren und Gesprächspartner auf FOXNews.

Regieren muss wohl doch gelernt sein

Der Sultan zu Gast beim King. Foto: Reuters.

Der Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan rückte in den Hintergrund. Recep Tayyip Erdogan wurde zur Randfigur an diesem Tag, was dem Ego des Sultans vom Bosporus nicht gerade gut tun wird. Aber, mal wieder ging es nur um Donald Trump, Russland und seine Art des Regierens.

Am Dienstag kursierte die Nachricht, dass Trump im Februar in einem vertraulichen Gespräch mit dem damaligen FBI Direktor James Comey versucht haben soll, diesen von Ermittlungen gegen den geschassten Sicherheitsberater Michael Flynn abzubringen. Flynn sei “ein guter Kerl”, so Trump und seinen Job im Weißen Haus los, von daher sollten die Ermittlungen über dessen Russland Verbindungen eingestellt werden. Comey und das FBI sollten sich stattdessen lieber den durchgesickerten Informationen aus dem Weißen Haus zuwenden, irgendein Reporter, so Trump, müsste dafür ins Gefängnis.

Dieser neue Dreh in der Trumpschen Endlossaga Russland kommt, nachdem Eingeweihte bei der Bundespolizei FBI und im Justizministerium Pressevertretern erklärten, Comey habe nach dem Treffen mit dem Präsidenten ein Protokoll über sein Gespräch mit Trump angefertigt. Comey habe dies immer so als FBI Direktor getan. Der zweiseitige Bericht wirft kein gutes Licht auf Donald Trump, der hier anscheinend versuchte, unerlaubterweise Einfluss auf die Ermittlungen gegen Michael Flynn zu nehmen.

Das Weiße Haus allerdings, wie nicht anders zu erwarten, widersprach umgehend dem Bericht und erklärte am Dienstagabend, Donald Trump habe zu keinem Zeitpunkt versucht auf irgendeine Ermittlung Einfluss zu nehmen. Weiter hieß es, Zitat: “Dies ist keine glaubhafte und präzise Wiedergabe des Gesprächs zwischen dem Präsidenten und Mister Comey”. Und am Abend legte Sean Hannity, inoffizieller Sprecher von Donald Trump nach, in dem er in seiner Sendung auf FOXNews erklärte, Comey sei „nur ein verärgerter und gefeuerter FBI Direktor“. Nichts sei an den Berichten wahr.

Unterdessen fordern die Demokraten im Senat und mehr und mehr genervte republikanische Abgeordnete und Senatoren, dass Trump sowohl die vermeintlichen Audio-Mitschnitte aus dem Oval Office und James Comey sein Protokollbuch für die weiteren Ermittlungen zur Verfügung stellen. Washington gleicht in diesen Tagen einem Hühnerhaufen. Es geht nur noch um Skandale und wer was wie und wann gesagt haben soll. Vom Regieren sind Donald Trump und die Republikaner derzeit meilenweit entfernt.

Trump und Erdogan reden über Bomben

Am 2. Februar 2016 explodierte an Bord des Daallo Airlines Flug 159 von Mogadischu nach Dschibuti eine Bombe und riss ein Loch in die Außenwand. Glücklicherweise wurde nur ein Mensch getötet, der Bombenleger. Die Maschine konnte sicher landen. Was allerdings die Alarmglocken der Geheimdienste aufschrillen ließ, waren die Umstände dieses Attentats. Eigentlich waren 69 der 73 Passagiere auf der Turkish Airlines Maschine Richtung Istanbul gebucht. Doch schlechtes Wetter verhinderte die Landung der TK687. Die Passagiere wurden kurzerhand auf die Daallo Airlines umgebucht, um dann in Dschibuti ihren Weiterflug nach Istanbul zu erreichen.

Eine Bombe in einem Laptop riss ein Loch in die Außenwand von Flug Daalo Airlines 159 von Mogadischu nach Dschibuti. Foto: Reuters.

Als Bombenleger wurde der 55jährige Abdullahi Abdisalam Borleh ausgemacht. Ein Lehrer in einer islamischen Schule in Hargeisa, Somaliland, der bislang nicht auffällig war. Borleh hatte ein Visum für die Türkei. Somaliland gilt als sichere und terrorfreie Gegend am Horn von Afrika. Auf Sicherheitskameras im abgesicherten Flughafenbereich von Mogadischu sind allerdings zwei Männer zu sehen, die Borleh einen Laptop überreichen. Und darin, so die Ermittler, war der Sprengstoff versteckt. Die Al-Shabaab Miliz übernahm später die Verantwortung für den Anschlag, der eigentlich der Turkish Airlines Maschine gegolten haben sollte. Die Türkei als NATO-Mitgliedssstaat war das Ziel des Terrorplans.

Diese Tatsache erschütterte die Nachrichtendienste weltweit, denn anscheinend war der Laptop problemlos und unerkannt durch die Sicherheitskontrollen des Flughafens gelangt. Von meinen Reisen nach Somaliland und Puntland/Somalia weiß ich, dass an den Flughäfen mehrmals verlangt wird, dass mitgeführte technische Geräte angeschaltet werden müssen. Der Laptop auf dem Flug 159 der Daallo Airlines war also keine Attrappe.

Die amerikanischen, britischen und türkischen Nachrichtendienste vor Ort erkannten die Zeichen der Zeit. Ein einschaltbarer Laptop konnte zu einer Bombe umfunktioniert und der Sprengstoff nicht bei den herkömmlichen Flughafenkontrollen erkannt werden. Aus diesem Grund erließen die USA im März das Verbot von Laptops an Bord auf Flügen aus der Türkei, dem Nahen Osten und Nordafrika. Und nun soll das Verbot erweitert werden. Auch Flüge aus Europa in die USA könnten sehr bald von dem Laptopbann an Bord betroffen sein.

Donald Trump hatte mit dem russischen Außenminister Sergei Lavrov und dem russischen Botschafter Sergey Kislyak über genau dieses Thema gesprochen und dabei wohl Quellen der Ermittlungen genannt. Denkbar ist aufgrund der genauen Untersuchungen nach dem Anschlag in Mogadischu, dass die Türkei die Quelle der Information ist, die Trump nun ausgeplaudert hat. Die Türkei ist sehr gut am Horn von Afrika vernetzt, unterstützt die Regierungen in Mogadischu und auch im somaliländischen Hargeisa. Die massive und umfangreiche Präsenz der Türken in der Region ist schon seit langem nicht mehr zu übersehen. Wenn nun also der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Donald Trump im Oval Office besucht, könnte das Gespräch auch um den Zwischenfall in Mogadischu gehen. „Sorry, Recep“. „No problem, Donald, just give me Gülen“.

 

Als mich Leni Riefenstahl anspuckte

Die Bühne gibt es eigentlich nicht. Ein paar Stuhlreihen links und rechts und dazwischen wird gespielt. Als Zuschauer sitzt man mittendrin, muss auch mal die Beine einziehen, wenn die Schauspielerinnen Stacy Ross und Martha Brigham an einem vorbeilaufen, Beleuchtungslampen durch die Gegend schieben. Und eben auch direkt vor einem sprechen. Theater zum Anfassen.

Stacy Ross in der Rolle der Leni Riefenstahl.

Der Zuschauer wird Teil dieser Produktion, wird Teil der Geschichte. Denn das Publikum ist gefragt, über Schuld, Nichtschuld, Teilschuld, Unschuld der wohl bekanntesten deutschen Filmemacherin zu urteilen. Alles dreht sich um ihre berühmt-berüchtigten Meisterwerke „Triumph des Willens“ und „Olympia“. Ist es „nur“ Kunst oder waren diese Filme aktive Unterstützung des nationalsozialistischen Weltbilds und damit ein wichtiger Teil des brutalen Unrechtsregimes?

Auf zwei Leinwänden werden Ausschnitte eingespielt. Szenen aus der Altstadt Nürnbergs in dem kleinen Aurora Theater in Downtown Berkeley. Adolf Hitler im offenen Wagen, Nürnberginnen und Nürnberger, die dem Führer begeistert zujubeln. Es ist etwas surreal und doch auch so aktuell. Denn in den USA findet in diesen Tagen, Wochen und Monaten, eigentlich schon seit den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001, eine Diskussion statt, in der die Rolle der Kunst und Kultur in einer modernen Gesellschaft hinterfragt wird. Einer Gesellschaft, die von Terroristen angegriffen wird, in der von manchen Patriotismus, Familienwerte und Moral eingefordert werden. Welche Verantwortung hat die Kunst?

Leni Riefenstahl (Stacy Ross) sagt auf der Bühne, ihre Arbeit werde heute überall kopiert, die Bilder des letzten US Wahlkampfes fallen einem gleich ein. Wo sei also ihre Schuld, wenn sie nur hinter der Kamera stand, am Schneidetisch viele Stunden Aufnahmen kommentarlos zusammen schnitt? Sie habe sich nie positioniert, war nie politisch aktiv. Auf die Frage aus ihrem Nachkriegsverhör, ob sie eine Liebes- und sexuelle Beziehung zu Hitler und Goebbels hatte, antwortet Leni entrüstet. Hier wird sie zum Opfer, denn diese sexistische Frage impliziert, dass sie als Frau niemals diesen Zugang zum Führer gehabt hätte, wenn sie nicht willig gewesen wäre.

„Leni“ von Sarah Greenman ist ein beeindruckendes Theaterstück, voller offener Fragen und wenigen Antworten. Es beschreibt eine Frau, eine Künstlerin, deren Namen wir alle kennen, doch die wir alle kaum kennen. „Leni“ wäre ein Schauspiel für Nürnberg, vielleicht sogar eines, das im Dokumentationszentrum am Dutzendteich aufgeführt werden sollte, dort, wo Leni Riefenstahl ihren „Triumph des Willens“, Fluch und Segen der Künstlerin, einst drehte.

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Das Hinsehen wird nie alt

„Politics of Seeing“ heißt die neue Ausstellung im Oakland Museum of California. Gezeigt wird eine Auswahl an Fotos von Dorothea Lange, eine Ausnahmefotografin des 20. Jahrhunderts. Ihre Bilder sind Dokumente und beschreiben eine Zeit, die eigentlich schon lange hinter uns liegen sollte. Doch das, was in diesen Fotos zu sehen ist, beschäftigt uns noch immer und ist aktueller denn je: Immigration, Internierung, Armut. Viele der Augenblicke, die Dorothea Lange mit ihrer Kamera festgehalten hat, erlebte sie in den 1930er und 1940er Jahren. Doch die Zeit scheint still zu stehen. Es ist nie der Blick von jetzt nach damals, den man als Besucher dieser Ausstellung erlebt. Es ist vielmehr ein mittendrin im Jetzt, „Politics of Seeing“ ist eine brandaktuelle Bilderschau im Jahr 1 der Trump-Ära.

Dorothea Lange hatte dieses Auge für den Moment. Ihre Bilder sind Kunstwerke, ohne die Menschen und die Situationen künstlich erscheinen zu lassen. Die Zeit steht still, ein Ausschnitt des Lebens. Einfach und doch so kraftvoll. Es braucht keine Worte, um das wiederzugeben, was sie festhalten wollte. Viele ihrer ikonischen Fotos wurden zu zeitlosen und wichtigen Dokumenten, wie das Bild einer Migrantin, einer Mutter. In der Ausstellung kann man die Bilderserie sehen, die zu diesem Foto führte. Ein paar Zeilen daneben erzählen die Geschichte dazu und beschreiben auch den professionellen Fehler, der der Fotografin Dorothea Lange hier unterlief. Normalerweise nahm sie sich Zeit für die Menschen, die sie ablichtete, sprach mit ihnen, öffnete sie. Hier bei dieser Frau war das anders, es ging schnell, Lange war müde von einem langen Tag und nahm die Informationen falsch auf. Die Mutter war keine arme, weiße Migrantin, vielmehr war sie „Native-American“. Das Bild verfolgte die Mutter und ihre Kinder ein Leben lang. Für sie wurde es zum Fluch.

Lange hat mit ihrer Arbeit viele Fotografen beeinflusst. Auch das wird in der Ausstellung des Oakland Museum of California betont. Drei Fotografen wurden eingeladen, ein paar ihrer Bilder zu präsentieren. Und man sieht auch hier den Bogen von damals bis heute. Das Museum konnte für diese Präsentation aus dem reichen Fundus des eigenen Hauses auswählen, denn seit 50 Jahren ist das persönliche Archiv von Dorothea Lange mit 6000 Drucken und 25.000 Negativen, dazu Schriften und persönliche Gegenstände hier untergebracht. Die Ausstellung „Politics of Seeing“ ist noch bis zum 13. August zu sehen.

Alle Fotos Oakland Museum of California.

 

Musik für den freien Fall

Es muss im Herbst 1992 gewesen sein, da sah ich Oxbow zum ersten Mal in einem kleinen Club oben an der Haight Street in San Francisco. Damals war eine Kollegin aus dem Burt Children’s Center mit dem Gitarristen der Band, Niko Wenner, zusammen. Sie meinte, komm mit zum Konzert, könnte dir gefallen. Für mich war San Francisco damals noch ein offenes Buch. Jeder Tag war voller neuer Entdeckungen. Und Oxbow war eine prägende Erfahrung. In diesem kleinen Club zu später Stunde schrammelte sich die Band durch den Abend. Niko, sonst eher einer ruhiger, zurückhaltender, ja, schüchterner Zeitgenosse, der mit leiser Stimme sprach, wirbelte wie ein Derwisch über die kleine Bühne, beackerte seine Gitarre, hieb drauf, entlockte ihr die alptraumhaftesten Töne. Der Lautstärkepegel war kurz vor dem Dach-Abflug-Level. Und dann war da ihr Sänger Eugene Robinson. Ein Muskelpaket, der sich schon früh im schweisstreibenden Kneipendunst sein Hemd vom Leib riss und mal grölte, mal schrie, mal ganz gefühlvoll ins Mikro hauchte. Seine Augen rollten herum, so als ob er kurz vor der Ekstase war.

25 Jahre später legen Oxbow „Thin Black Duke“ vor. Ein Album, das auf den ersten Hörtrip ruhiger, gemäßigter wirkt, so, als ob Oxbow in die Jahre gekommen sind. Doch das täuscht. Daniel Adams, Gregory Davis, Eugene Robinson und Niko Wenner sind noch immer so schön schräg schrill wie eh und je. Da sind Dissonanzen in der Musik, da passiert etwas im Hintergrund, was da so nicht hingehört und dennoch zum komplexen Klangbild der Band passt. „Thin Black Duke“ ist eine musikalische Herausforderung, die es in sich hat. Kein gerader Weg, kein Lalala, keine Untermalung im Alltag. Dieses Album hat Tiefe, Ecken und Kanten, Ausbuchtungen, dunkle Seiten, die man als Hörer mutig und bereitwillig entdecken muß, entdecken sollte. Diese Platte ist ein Meisterwerk der Band, ohne Kompromisse zu machen sind Oxbow durch die Jahre marschiert. Zum 50. Jubiläum des „Summer of Love“ mit all seinen Hippie Klängen, spielt hier eine Band auf, die fest verankert ist in der Weltstadt San Francisco. Irgendwie kommt auf diesem Album alles zusammen, Vergangenheit und Zukunft und eine volle Breitseite Gegenwart. In was für einer Welt leben wir? Hier ist der Soundtrack dazu.

Warum regt sich jeder so auf?

Die einen sprechen von einer Verfassungskrise, Nachrichtensender unterbrechen ihr Programm und bringen in Sondersendungen die Hintergründe der Geschichte. Andere wischen die Geschichte einfach vom Abendbrottisch. Das Weiße Haus wolle dazu nicht mehr sagen, als das, was in einem kurzen Statement steht, hieß es am Dienstagabend. Feierabend. Der FBI Direktor James Comey wurde entlassen. Punkt. Und Donald Trump versteht die ganze Aufregung nicht. Immerhin, so Trump, wurde Comey weder von den Republikanern noch den Demokraten in Washington geschätzt:

Donald Trump zeigt hier, dass er so gar keine politische Weitsicht hat. Denn die Gründe, die sein Justizministerium und er selbst zum Rauswurf von Comey anführen, sind lächerlich. James Comey sei entlassen worden, weil er sich im Umgang mit dem Hillary Clinton Email Skandal falsch verhalten habe. Trump selbst hatte Comey dafür niedergemacht, um ihn an anderer Stelle in höchsten Tönen zu loben. Eben so, wie es ihm gerade im Wahlkampf gegen Hillary Clinton passte.

Nun ist Comey also weg und es hat den bitteren Beigeschmack, dass Trump hier jemanden vor die Tür gesetzt hat, der nach wie vor dienstlich der Frage nach ging, ob Trump und die Trumpisten enge Kontakte zu Russland und Putin hatten. Das wischte der Donald zwar immer als „Fake News“ vom Tisch, aber Belege dafür liegen vor, wie die Kontakte seines ersten Sicherheitsberater Michael Flynn. Unklar ist dabei nach wie vor, inwieweit sich Flynn mit Trump und dessen Umfeld abgesprochen hat.

Der Präsident muss nun einen neuen FBI Direktor ernennen. Eigentlich sollte es ein überparteilicher Kandidat sein, der dann für zehn Jahre seinen Job als Chef der Bundespolizei machen soll. Doch jeder Kandidat, der nun aus dem Oval Office ernannt werden wird, hat ein riesiges Problem. Wenn er die Russlandconnection nicht weiter verfolgen will und wird, sieht das nach einer direkten Absprache mit Trump aus. Ein FBI Direktor darf nicht zur Marionette des Präsidenten werden, doch das ist derzeit die große Gefahr in der amerikanischen Demokratie. Sowieso müsste eigentlich ein unabhängiger Ermittler der Frage nachgehen, was es mit den Verbindungen zwischen Trump und Russland auf sich hat, doch dagegen wehren sich das Weiße Haus und (noch) die republikanische Mehrheit im Kongress. Warum eigentlich?

Wer Geld hat, hat eine Krankenversicherung

Nach Obamacare kommt nun also Trumpcare. Präsident Trump gratulierte sich selbst dazu auf der Pressenkonferenz im Rose Garden des Weißen Hauses. Wörtlich sagte er: „Wie mache ich mich? Ich bin Präsident, hey, ich bin Präsident. Könnt ihr das glauben?“ Um anschließend zu erklären, man könne mit dieser neuen Gesundheitsreform durchaus „angeben“.

Ein Schulterklopfen im Rose Garden des Weißen Hauses. Foto:Reuters.

Ein grandioser Sieg war es dennoch nicht für Trump und die republikanische Partei, denn sie machten eigentlich nur das, was sie mit ihrer Mehrheit machen sollten – regieren. 217 Ja Stimmen, 213 Gegenstimmen, damit wurde “The American Health Care Act” angenommen. Alle Demokraten und 20 Republikaner votierten mit Nein. Damit wurden auch deutliche politische Gräben im Kongress gezogen.

Trump und die Mehrheit der Republikaner entlasten mit ihrem neuen Gesundheitsgesetz vor allem die reichen Amerikaner. Die finanzierten zum großen Teil Obamacare mit einer Steuer, die nun entfallen soll. 765 Milliarden Dollar werden somit in den kommenden zehn Jahren wegfallen, und das auf Kosten des gesamten Gesundheitssystems. Hinzu kommt, dass die Verpflichtung zur Krankenversicherung zwar bleibt, aber eine Strafzahlung für jene wegfällt, die keine Versicherung haben. Damit wird das gesamte System augehöhlt.

Das überparteiliche “Congressional Budget Office” erklärte zuvor schon, dass über 20 Millionen Amerikaner bis 2026 ihren Versicherungsschutz verlieren werden. Jene mit einer Vor- oder einer chronischen Erkrankung werden wohl höhere Versicherungsbeiträge zahlen müssen oder überhaupt keine Versicherung erhalten. Zwar soll ihnen durch einen Bundesfond geholfen werden, doch die Gelder, die dafür eingeplant werden, gelten schon jetzt als weitaus zu gering. Hinzu kommt, dass ein Streichkonzert bei den Maßnahmen durchgeführt wird, die bislang von den Versicherungen übernommen wurden, darunter Kosten nach sexueller Gewalt, Misshandlung, Kaiserschnitt und Depressionen. Im Juni soll nun der Senat über das Gesetz abstimmen, aber bislang gibt es keine Mehrheit in der zweiten Kammer des Kongresses.

„A needy, whiny baby“

„A needy whiny baby“, „A moral midget“, „I’m sad for America tonight“, das sind einige der Kommentare nach der Rede von Donald Trump. Trump reiste nach Pennsylvania, um sich am 100. Tag seiner Amtszeit feiern zu lassen. Er kam, sah und lieferte genau das, was seine Fans hören wollten. Ersteinmal ging es zehn Minuten gegen die Medien, die „Fake News“, wie der amerikanische Präsident sie nennt. Allein das ist ein Armutszeugnis für diesen Mann. CNN, MSNBC, die New York Times bekamen besonders ihr Fett ab. Trump hat damit gezeigt, dass er noch immer kein Interesse daran hat, sich vom Wahlkämpfer zum Präsidenten zu wandeln. Auch andere Präsidenten vor ihm hatten ihre Kämpfe und ihre Meinungsverschiedenheiten mit der Presse. Aber alle, egal ob Reagan, Bush, Clinton, Bush, Obama waren sich einig in dem, was Barack Obama am Ende seiner Amtszeit zu den Korrespondenten des Weißen Hauses sagte: „America needs you and democracy needs you“. Das ist eine unumstößliche Wertschätzung!

Die Rede tat weh, zeitweise tat sie sogar sehr weh. Nicht nur, weil da ein Mann im Weißen Haus sitzt, den ich bei meiner ersten US Präsidentenwahl nicht gewählt habe. Es tat vor allem weh, weil da jemand das Amt des Präsidenten innehat, der bislang keinen Versuch unternommen hat dieses Land zu einen. Es geht noch nicht einmal um den politischen Graben, der in keiner Amtszeit überwunden werden kann. Das war so unter Bill Clinton, unter George W. Bush, unter Barack Obama und nun auch unter Donald Trump. Politisch wird man nie überein stimmen. Doch der Ton, den Donald Trump befeuert, die Stimmung, die er anheizt ist alles andere als die eines präsidialen Staatsmannes. Ich habe George W. Bush nicht gemocht, ich habe auch Ronald Reagan nicht gemocht, aber keiner der beiden Republikaner hätte jemals solch ein Rede gehalten, wie sie Donald Trump heute Abend gehalten hat: hasserfüllt, nachtretend, anstachelnd und voller bewußter Falschausssagen.

Trump ist ein narzistischer Selbstdarsteller, der solche Auftritte liebt. So füttert er sein krankhaftes Ego, wenn ihm die ausgewählte Masse zujubelt. Egal was er sagt, Trump wird von seinen Fans als Heilsbringer angehimmelt. „Lock her up“ und „Build the wall“, Trump lächelt nur zu diesen bescheuerten Rufen. Seine Wähler stehen nach wie vor zu ihm, sie sehen ihn als Washington-Außenseiter, als jemanden mit provokanten Forderungen, als jemand, der ihnen aus der Seele spricht. Jobs, Ausländer, Terrorangst. Ein bißchen Rassismus darf ruhig sein, auch das liefert Trump.

Diese Rede zeigt den kritischen Punkt, den Amerika heute erreicht hat. 100 Tage Donald Trump sind nicht Anlass zum Rückblick, auf das, was Trump bislang schon alles gemacht, erreicht und angerichtet hat. Diese 100 Tage Marke ist für mich mehr ein Grund sorgenvoll nach vorne zu blicken. Denn was da noch auf uns zukommen wird – auf Amerikaner und die internationale Gemeinschaft – verspricht nach diesem Samstagabend nichts Gutes.