Wegschauen und abhaken geht nicht

„Dass es knallte, bekam man mit“, erzählte mir der evangelische Pfarrer Jörg Zimmermann. Mit diesen Worten beschrieb er die allgemeine Situation in Ruanda vor dem Ausbruch des Genozids am 6. April 1994. So hieß auch das Feature, dass am 3. Juli 2013 auf SWR2 ausgestrahlt wurde.

Dass es knallte     
Schädel von Opfern des Genozids in Ruanda.

Schädel von Opfern des Genozids in Ruanda.

Das Thema, die Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda, ist so ein Thema, dass mich nicht mehr losgelassen hat. Nach zahlreichen Reisen in das kleine Land im Herzen Afrikas fragte ich mich, was eigentlich die deutschen Vertreter vor und während des Genozids mitbekommen und gewußt haben. Denn es waren viele Deutsche vor Ort: Hilfsorganisationen, kirchliche Vertreter, die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, die Deutsche Welle, der Deutsche Entwicklungsdienst, die Konrad-Adenauer-Stiftung, das Rheinland-Pfalz Büro, Beamte des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungsministeriums und des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Sie alle arbeiteten eng mit ruandischen Partnern zusammen, und das überall im Land.

„Dass es knallte, bekam man mit“, dieser Satz von Pfarrer Zimmermann tauchte in meinen Recherchen öfters auf und bestätigte sich immer und immer wieder; in Interviews, Unterlagen, Dokumente, Erlebnisberichte, die ich zum großen Teil nur über komplizierte Umwege erhalten hatte. Anfragen bei Ministerien und halbstaatlichen Organisationen wurden abgeblockt. Im Auswärtigen Amt wurde mir gesagt, es gebe eine 30jährige Sperrfrist für Unterlagen. Ein Interview mit einer Zeitzeugin, die damals in Kigali in der Botschaft arbeitete, wurde vom AA nicht genehmigt. Nur ein schriftliches Interview mit der Zentrale wurde erlaubt. Darin hieß es: Das Auswärtige Amt bildet seine Mitarbeiter für Krisensituationen aus und permanent fort. In akuten Krisensituationen werden die Mitarbeiter intensiv u.a. von den Personalreferaten begleitet und beraten. Besonders wird auf die Belastbarkeit und Sozialkompetenz sowie auf die Flexibilität und praktischen Fähigkeiten der Mitarbeiter geachtet sowie deren physische und psychische Belastung bewertet. Für den Einsatz in permanenten Belastungs- und Krisengebieten werden nur Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausgewählt, die alle Qualifikationen für einen solchen Einsatz mitbringen. In Krisensituationen stehen Zentrale und Auslandsvertretung in permanentem Kontakt.“

Aus dem Verteidigungsministerium wurde mir erklärt: „Die erbetenen Informationen aus 1994 sind auch nach erneuter Prüfung nicht mehr verfügbar. Über den Verbleib liegen keine Informationen vor.“ Und das, obwohl Soldaten der Bundeswehr seit den 70er Jahren in Ruanda präsent waren und das ruandische Militär schulten.

Von der GIZ, dem Zusammenschluss aus GTZ und DED, erhielt ich folgende Email: „Was wir leider nicht leisten können ist die „Archivrecherche“, um die Sie bitten: Das sprengt schlicht unsere Kapazitäten. Immerhin fragen Sie nach 19 Jahre zurückliegenden Unterlagen aus analoger Zeit.“

Die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich in der Bundestagsdebatte zur Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda.

Die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich in der Bundestagsdebatte zur Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda.

Heute nun fand im Bundestag eine Anhörung statt. Die Opposition aus Bündnis90/Die Grünen und Die Linke hatten eine unabhängige historische Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda gefordert. Und der ersten Rednerin der Grünen, Kordula Schulz-Asche, liegt dieses Thema besonders am Herzen, sie lebte und arbeitete damals in Ruanda.

Doch der Ausgang der Debatte im kleinen Kreis war enttäuschend. Vertreter der CDU erklärten, eine Aufarbeitung gebe es bereits und verwiesen dabei genau auf zwei Berichte des BMwZ, die allerdings nie veröffentlicht wurden, mir jedoch vorliegen. Als Rednerin trat auch die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich auf. Leider sprach auch sie sich gegen den vorliegenden Antrag auf eine unabhängige historische Aufarbeitung zum jetzigen Zeitpunkt aus.

Gabriela Heinrich im Bundestag     

Ich kann nur hoffen, dass diese ablehnende Haltung von Seiten der Großen Koalition für eine umfassende Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda ein politisches Parteiengeplänkel war und ist. Das was da 1994 in Ruanda passierte, verdient eine umfassende historische Betrachtung. Und auch ein Schuldeingeständnis. Denn das Wegschauen, das Nichteinmischen, das Verstecken hinter einer groß propagierten, doch nie eingeforderten „europäischen Linie“ schafft zumindest eine moralische Schuld und Verantwortung.

 

 

 

 

Wie viele „genozidale Taten“ ergeben einen Völkermord

Vor 100 Jahren war der Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich der erste Genozid des 20. Jahrhunderts. Zumindest in dieser Größenordnung, an dieser Stelle sollte auch an die Gräueltaten in Belgisch-Kongo und in Namibia erinnert werden. Doch was im Osmanischen Reich passierte, man kann das drehen und wenden wie man es will, es war einfach so – Völkermord. Andere Regierungen haben das längst so formuliert. Nun auch die Österreicher, die damals eng mit dem Osmanischen Reich verbunden waren.

Nur die deutsche Bundesregierung veranstaltet eine Wortakrobatik, die mich sehr stark an den ruandischen Genozid von 1994 erinnert. Damals war schnell klar, dass die Gewalttaten nach dem Flugzeugabsturz des ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana am 6. April ein systematischer und geplanter Völkermord an der Tutsi Minderheit waren. Vertreter der UN vor Ort, der Hilfsorganisationen im Land, verschiedene Botschafter funkten nach New York, Washington, Brüssel, Paris und Bonn, dass Ruanda einem Schlachthaus gleicht. Doch in den Hauptstädten und in der UN Zentrale zögerte man. Reporter sprachen von einem Genozid, Vertreter der Regierungen, allen voran die amerikanische unter dem Über-Demokraten Bill Clinton, von „genozidalen Taten“.

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Auf die Frage eines Journalisten, wie viele „genozidale Taten“ es für einen Genozid braucht, reagierte die Sprecherin des State Departments genervt. Doch dieser Eiertanz war kein Einzelfall. Politiker drückten sich davor, das Abschlachten als das zu nennen, was es war: Genozid. Denn, wenn sie es so genannt hätten, wäre wohl auch die Forderung lauter geworden schnell und massiv in Ruanda einzugreifen, um das Töten zu beenden.

Nun also die deutsche Bundesregierung, die noch nicht mal gefordert ist einzugreifen oder irgendwie aktiv zu werden. Um was es geht liegt 100 Jahre zurück. Man kann die Geschichte nicht ändern, nicht neu schreiben, doch jedem in Berlin ist klar, was damals passierte. Dennoch gibt es erneut einen Eiertanz um das Wort Völkermord. Man wolle die Beziehungen nicht verschlechtern, heißt es. Zwischen Deutschland und der Türkei, zwischen der Türkei und Armenien. Doch das ist nur eine beschämende Erklärung 70 Jahre nach dem Ende des Dritten Reiches. Deutschland verliert vielmehr, leider erneut, seine Glaubwürdigkeit.

Der Absturz vor dem Genozid

Als am Abend des 6. April 1994 die Präsidentenmaschine im Landeanflug auf den Flughafen Kigali abgeschossen wurde, nahmen radikale Hutu in Ruanda das zum Anlaß mit dem Morden zu beginnen. Schon kurz nach dem Attentat auf den ruandischen Präsidenten Juvenal Habyarimana wurden Straßensperren in Kigali errichtet, die ersten Mordkommandos zogen zu den Häusern gemäßigter Hutu und Tutsi und begannen mit ihrem blutigen Handwerk. Von dort weitete sich die Todeswelle im ganzen Land aus.

Soldat an der abgestürzten Präsidentenmaschine.

Soldat an der abgestürzten Präsidentenmaschine.

Wer hinter diesem Auslöser zu einem der größten und brutalsten Völkermorde im 20. Jahrhundert stand, war lange Zeit unklar. Die Franzosen, die eng mit der Hutu Regierung verwoben waren, schoben das Attentat auf die „Rwanda Patriotic Front“ (RPF), der Tutsi Exil-Armee. Die jedoch wies jegliche Verantwortung immer wieder weit von sich und beschuldige Hutu Extremisten im Land, einen Auslöser für das gezielte und geplante Morden gesucht zu haben. Was dafür spricht ist die Tatsache, dass radikale Kräfte der Hutu schon frühzeitig von einem Attentat auf Präsident Habyarimana sprachen und die Auslöschung der Tutsi dann unumgänglich sei. Der deutsche Pfarrer Jörg Zimmermann, der in Ruanda lebte, bestätigte diese Nachricht im NZ-Interview. Er erklärte, bereits Monate vor dem 6. April in der ruandischen Extremistenzeitung „Kangura“ von solchen Plänen gelesen zu haben.

Auch war lange Zeit klar, dass die Rakete, die die Präsidentenmaschine traf, von einer Armeebasis der ruandischen Armee im Stadtteil Kanombe abgefeuert wurde. Die RPF hatte zu dem Zeitpunkt keinen Zugang zu dem Gebiet. Interessanterweise waren in der Kaserne auch deutsche Militärberater der Bundeswehr untergebracht. Seit den 70er Jahren unterhielt die Bundesrepublik enge militärische Kontakte zu Ruanda. Eine Beratergruppe der Bundeswehr war vor Ort. Von Seiten Deutschlands wurde offiziell nie gefragt, was die Bundeswehrangehörigen gesehen, gehört oder mitbekommen haben. Falls es eine Untersuchung gegeben haben sollte, wurde diese nicht bekannt gemacht. Das politische Archiv des Auswärtigen Amtes unterliegt der Sperrfrist von 30 Jahren. Im Bundesverteidigungsministerium erklärt man lapidar, zu den Vorgängen in Ruanda seien keine Unterlagen mehr auffindbar. Auch auf die Frage, was vier Offiziere der deutschen Luftwaffe in Ruanda zu tun hatten, die am 5. April im berühmt-berüchtigten „Hotel Ruanda“, dem Hotel des Mille Collines, eincheckten und bereits am 6. April wieder auscheckten, konnte und wurde von Seiten des Verteidigungsministeriums nicht beantwortet.

Rund eine Million Menschen wurden in 100 Tagen in Ruanda abgeschlachtet.

Eine Million Menschen wurden in 100 Tagen in Ruanda ermordet.

Eine französische Untersuchungskommission, bestehend aus mehreren Richtern, kam nun zu dem Schluß, dass der Abschuß der Präsidentenmaschine von Hutu Extremisten durchgeführt wurde. Das vorhergehende Ergebnis des französischen Richters, Jean-Louis Bruguière, der die RPF verantwortlich machte, sei falsch. Dieser habe seine „Ergebnisse“ auf Falschaussagen und Verschwörungstheorien aufgebaut, so die Richter Marc Travidic und Nathalie Poux, die die jüngste Untersuchung leiteten. Bruguières Anschuldigung führten 2009 zu diplomatischen Spannungen zwischen Ruanda und Deutschland, als die ruandische Protokollchefin Rose Kabuye bei ihrer Einreise nach Deutschland verhaftet wurde. Richter Jean-Louis Bruguière hatte einen internationalen Haftbefehl gegen Kabuye ausstellen lassen, den deutsche Behörden pflichtbewußt ausführten.

In Ruanda wurde dieses neue Untersuchungsergebnis wohlwollend aufgenommen. Denn lange Zeit warfen Verschwörungstheoretiker der RPF und dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame vor, den Abschuß der Präsidentenmaschine selbst durchgeführt zu haben, um so den Krieg in Ruanda zu eskalieren. Damit hätten Kagame und seine RPF eine Mitschuld am Genozid, der am Ende rund einer Million Menschen das Leben kostete. Diese unsägliche Behauptung ist nun endlich vom Tisch.

Der Abschluß der französischen Untersuchung bedeutet jedoch nicht eine Antwort auf alle noch offenen Fragen. Die Hintergründe und auch Hintermänner der Ereignisse vor und während des Abschlachtens in Ruanda 1994 sind noch lange nicht geklärt. Es fehlt der internationale Wille, wie man am zögerlichen Verhalten Deutschlands nur zu gut erkennen kann, eine grundlegende Aufarbeitung überhaupt anzugehen.

Audio Beitrag über Ruanda

Kind im Gefängnis von GitaramaVor ein paar Wochen war ich in Ruanda, ein unbekanntes Land auf einem – für mich – unbekannten Kontinent. Ein Land im Auf- und Umbruch. Man hat hehre Ziele, 2020 will man ein Vorzeigeland in Afrika sein. Es wird vom Singapur, vom Dubai Afrikas gesprochen. Man blickt nach vorne, doch fast täglich blickt man auch zurück. Auf 1994, auf jene Tage, die kaum mit Worten zu beschreiben sind.

In Kigali traf ich auch Eugenie Musayidire, die 2007 für ihre Versöhnungsarbeit zwischen Hutus und Tutsis mit dem Nürnberger Menschenrechtspreis ausgezeichnet wurde. Mit ihr war ich im Frauengefängnis von Gitarama.

Dazu ein Audiobeitrag: