So einfach – Papier und Stift

Und es ist mal wieder passiert. Diesmal in Iowa. Die Amerikaner, so zeigt es sich immer wieder, können einfach nicht wählen. Und dabei geht es noch nicht einmal um den Ablauf von „Caucus“, Vorwahlen und eigentlicher Wahl, es geht auch nicht um das Ergebnis, es geht vielmehr um die eigentliche Abstimmung als solche.

Verstehen muss man diese Wahlen nicht. Foto: AFP.

Mit Bush gegen Gore war es offensichtlich, danach hieß es, man müsse etwas ändern, doch geschehen ist nichts. Wahltage lassen hier viele schwitzen, denn es ist unklar, ob die Stimmabgabe richtig verläuft oder überhaupt gezählt wird. In Iowa soll nun eine App falsch oder gar nicht funktioniert haben. Das ist die offizielle Erklärung, bei all dem Mißtrauen ist das eine eher peinliche Aussage.

Die Republikaner und Donald Trump stürzen sich gleich darauf, erklärten, es werde „mal wieder“ versucht, Bernie Sanders mit unlauteren Mitteln zu besiegen. Angespielt wird dabei auf die Vorwahlen 2016, als die Parteielite sich hinter den Kulissen ganz deutlich gegen Sanders und für Hillary Clinton entschieden hatte. Trump und seine Mitstreiter kommt das Debakel in Iowa sehr gelegen, denn so können sie Mißtrauen und Argwohn in den Reihen der Demokraten schüren.

Seit 24 Jahren lebe ich in den USA, verfolge den immer wiederkehrenden Irrsinn von Wahlen. Seit ein paar Jahren kann ich auch selbst wählen und frage mich regelmäßig, warum man hier eigentlich überall anders wählt. Das ist noch nicht mal nur von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich, sondern sogar von County zu County, also Bezirk zu Bezirk. In Deutschland bekommt man seinen Wahlzettel, einen Stift und macht sein Kreuzchen. Das wars. Ganz einfach. Und hier, wird gekreuzt, gestrichen, verbunden, manchmal gelöchert, manchmal digital abgestimmt, die Stimmzettel sehen sowieso überall anders aus. Ein Wahlzettel, ein Stift, so einfach könnte es sein. Könnte!

Was Iowa zeigt, auf Amerika kommen anstrengende Monate mit Vorwahlen und dem eigentlichen Wahltermin am 3. November zu. Wie soll das nur gemeistert werden? Und wenn, wie kann man die Wählerinnen und Wähler davon überzeugen, dass die Wahlen auch wirklich fair, geregelt und nachweisbar ablaufen? Und da ist noch nicht einmal von Russland und anderen ausländischen Akteuren die Rede. Die amerikanische Demokratie erlebt derzeit stürmische Zeiten.

10% stimmten für Hillary

Etwas stimmt nicht in der amerikanischen Demokratie. Nehmen wir das Beispiel Kalifornien. Normalerweise findet im Golden State kein Vorwahlkampf statt, bis die Bürgerinnen und Bürger in Kalifornien an die Reihe kommen, ist meist alles schon entschieden. Da kann man sagen, man geht nicht wählen, „bringt ja nichts“.

Mickey Mouse stand zum Glück in Kalifornien nicht zur Wahl. Foto: Reuters.

Mickey Mouse stand zum Glück in Kalifornien nicht zur Wahl. Foto: Reuters.

Doch diesmal war das anders. Es gab ein Duell zwischen zwei Kandidaten, und nicht nur das, es ging dabei nicht nur um zwei Köpfe, Hillary Clinton und Bernie Sanders lieferten sich einen inhaltlichen Wahlkampf. Was will man mehr? Hinzu kam, dass der Senator aus Vermont vor riesigen Menschenmengen sprach, Begeisterung mit seiner Message nach einer politischen Revolution auslöste. Clinton, die noch vor wenigen Monaten uneinholbar vorne lag, lieferte sich am Ende ein Kopf an Kopf Renngen gegen Sanders.

Der Ausgang war dann ernüchternd, Hillary Clinton siegte mit rund 12 Prozentpunkten vor Bernie Sanders. Der hatte es nicht geschafft seine junge „Fanbasis“ – von Wählerbasis kann man hier nicht mehr sprechen – an die Wahlurnen zu bringen. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei dieser Vorwahl bei gerade mal 30 Prozent. Und das sind nicht 30 Prozent von 100 Prozent Wahlberechtigten. Nein, nur 70 Prozent aller Wahlberechtigter im Bundesstaat Kalifornien sind auch als Wähler registriert. Anders als in Deutschland, wo jeder Wahlberechtigte automatisch von der Stadt, in der er oder sie gemeldet ist eine Wahlkarte zugeschickt bekommt, muß man sich in den USA selbst registrieren. Die Hürde liegt damit höher, entschuldigt aber nicht dafür, dass von den Wahlregistrierten nur 30 Prozent ihre Stimme abgaben.

Dieser Wahlausgang bedeutet, dass im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA gerade mal 10 Prozent der Bürgerinnen und Bürger für Hillary Clinton gestimmt haben. Von der großen „Jugendbewegung“ für Bernie Sanders hat man in den Wahllokalen nicht viel gespürt. Die Erst- und Jungwähler sollten nun also bis zum Wahltag im November eine Lektion darin erhalten, dass eine Wahl die Stimmabgabe bedeutet und nicht nur das lärmende Getöse auf der Straße. So viel anders ist es in Deutschland ja auch nicht, nur die USA sind hier leider Spitzenklasse.

Im Golden State soll es Gold für Bernie geben

Hillary Clinton wird am kommenden Dienstag die Kandidatin ihrer Partei. Die in den Vorwahlen gewonnenen Delegiertenstimmen und die sich für sie ausgesprochenen Parteidelegierten werden ausreichen, um ihr eine Mehrheit auf dem Parteikonvent zu verschaffen. Ein demokratischer Prozess der Demokraten ist das nicht, denn viele der „Super Delegates“ hatten sich bereits vor der offiziellen Kandidaturverkündung von Bernie Sanders auf die Seite Clintons geschlagen.

Bernie Sanders will nicht aufgeben, er kämpft weiter, will mit Wahlsiegen und guten Ergebnissen beim letzten Super-Tuesday mit Stimmabgaben in New Jersey, Montana, North Dakota, South Dakota, New Mexico und vor allem Kalifornien gestärkt aus der letzten Kurve des Wahlkampfes kommen. Sanders setzt in diesen letzten Tagen alles auf einen Wahlsieg im „Golden State“. Vor ein paar Monaten war das noch in weiter Ferne, der Senator aus Vermont lag abgeschlagen und deutlich hinter der Über-Demokratin. Doch die letzten Umfragen zeigen Sanders fast gleichauf mit Clinton. Ein Sieg am Dienstag in Kalifornien würde das Hillary-Team im Mark treffen. Hillary Clinton reagierte bereits, setzte mehr Wahlveranstaltungen zwischen San Diego und Eureka an, ihr Mann Bill Clinton tingelt ebenfalls durch den westlichen Bundesstaat.

Und Sanders? Der tritt vor Tausenden auf, wie in Oakland vor geschätzten 11.000 Zuhörern, die Menschen, die ihn sehen wollten reihten sich in eine Schlange ein, die sich um sechs Downtown Häuserblocks zog. Und dann veröffentlichte Sanders im Endspurt um Kalifornien weitere Spots, mit Themen, die den Bundesstaat betreffen. Der Senator trifft einfach den richtigen Ton in seinem Wahkampf. Wenn ich mir meine Nachbarschaft hier in Oakland ansehe, dann könnte es wirklich am kommenden Dienstag zu diesem Erdrutschsieg für den 74jährigen kommen:

YouTube Preview Image YouTube Preview Image YouTube Preview Image

Exit Strategy: Deutscher Pass

Auf CNN strahlt gerade Rick Santorum in die Kameras. Er ist der große Sieger des heutigen Abends. Alabama und Mississippi, der Mann dreht nun auf. Mitt Romney winkt ab und meint, ist alles halb so schlimm, denn er liege immer noch bei den Delegierten vorne.

Ja klar….aber Tatsache ist, Santorum gewinnt und gewinnt und gewinnt. Wie dieser rosa Plüschhase in der Batteriewerbung. Wer bitteschön wählt ihn…oder anders gefragt, in welchem Land lebe ich eigentlich, wo ein Präsidentschaftskandidat sagen kann, die Erderwärmung ist alles nur „Schwindel“?  Obama kämpfe lieber gegen die angebliche Erderwärmung als für die amerikanischen Arbeiter. Aber die Krönung ist doch wirklich seine gestern geäußerte rhetorische Frage: „Die Gefahren von Kohlendioxid? Sagen Sie das mal einer Pflanze, wie gefährlich Kohlendioxid ist“. Kein Witz. Das hat Rick Santorum am Montag auf einem Energiekongress (!) in Biloxi, Mississippi, vom Stapel gelassen. Noch Fragen? Also ich weiß, warum ich meinen deutschen Pass behalte….das ist die sicherste „Exit Strategy“ im Falle einer Wahl von Rick Santorum.