Ein No-Kandidat der Mitte

Die republikanischen Präsidentschaftskandidaten positionieren sich alle am äußersten rechten Rand und buhlen dabei um die Stimmen der „Tea Party“-Bewegung und der christlichen Fundamentalisten in der Partei. Sie alle haben die eidesstattliche Erklärung von Grover Norquist unterschrieben und damit versprochen nie Steuern zu erhöhen. Sie sind gegen Abtreibung, für die Streichung der verschiedensten Sozialprogramme, für eine Beschneidung der Rechte von Arbeitern und Gewerkschaften, für die Aufrüstung des US Militärs, für ein härteres Durchgreifen gegen illegale Einwanderer, China, Iran und Nordkorea, für Foltermaßnahmen bei Terrorverdächtigen, gegen die Evolutionstheorie und die wissenschaftlichen Erkenntnisse der globalen Erwärmung…und, und, und…

Alle reden so ziemlich das gleiche, außer Jon Huntsman, ehemaliger Gouverneur von Utah und Botschafter in Peking unter Barack Obama. Ein Mann mit Charisma, photogen, mit Wissen, mit Erfahrungen auf der internationalen Bühne, Huntsman spricht fließend Chinesisch und weigert sich, dem Druck von Norquist und seiner Organisation „Americans for Tax Reform“ nachzugeben. Und dennoch ist seine Kandidatur so gut wie beendet. In den Umfragen kommt er einfach nicht voran. Er kann tun und lassen was er will, aber die republikanischen Wähler wollen niemanden, der anscheinend durch Sachkenntnis und Erfahrungen einem Präsidenten Obama im Wahlkampf das Wasser reichen könnte. Huntsman vertritt die gemäßigte Mitte der Partei, doch die hat in diesen Tagen nichts zu sagen. Der Wahlkampf wird mit Floskeln und Unwissen und einem erklärten Hass gegen Barack Obama ausgetragen. Perry, Bachmann, Cain, Gingrich, sie alle überschlagen sich mit Anschuldigungen gegen den „Sozialisten“ Obama und unterschlagen dabei, dass viele der heutigen Probleme auf den Vorgänger, den Republikaner George W. Bush, zurückreichen.

Huntsman wird von der konservativen Basis der Partei als Westentaschendemokrat gesehen und sogar mit Al Gore verglichen. Man mag es nicht, wenn ein Kandidat wie Huntsman per Twitter erklärt: „Ich glaube an die Evolution und vertraue den Wissenschaftlern bezüglich der Erderwärmung. Nennt mich verrückt“. Und dann: „In dem Moment, in dem die republikanische Partei die Anti-Wissenschaftspartei wird, haben wir ein riesiges Problem. Wir verlieren eine Menge Leute, die uns sonst in der kommenden Wahl unterstützten“. Das kam gar nicht gut bei der Basis der GOP an. Jon Huntsman wird seitdem wie ein Aussätziger behandelt und wurde zum Teil überhaupt nicht mehr zu den Fernsehdebatten eingeladen.

Der Kandidat selbst schätzt seine Situation ganz realistisch ein. Er wird wohl demnächst, leider muß man sagen, aus dem Rennen ausscheiden. In einem Interview mit CNN wurde er nach der Parodie seiner beiden erwachsenen Töchter gefragt, die ein Video des rauchenden Wahlkampfmanagers von Herman Cain auf youtube stellten. „Das ist einfach die Realität in meinem Leben. Ich gebe eine wichtige Rede über die Außenpolitik und die Rolle Amerikas im 21. Jahrhundert und habe danach vielleicht fünf Klicks auf youtube. Meine Töchter machen dieses Spaßvideo über das Video eines anderen Kandidaten und haben in den ersten 24 Stunden gleich eine halbe Million Klicks“.

 

Der Countdown läuft

In einem Jahr ist Wahltag. In einem Jahr? Das sind zwölf lange Monate mit viel Worthudelei, Tam Tam, Skandalen und Skandälchen, Bla Bla Bla und am Schluß ist eh keiner schlauer. Die Republikaner bekriegen sich gerade noch, doch keiner kann sich irgendwie als Frontrunner etablieren. Der Demokrat dagegen sammelt Geld ein und was sie alle verbindet sind ihre Reden vor der amerikanischen Flagge und ihrem „God bless America“ am Ende jedes öffentlichen Auftritts. Also, es kann losgehen. Der Countdown läuft.

Dazu ein aktueller Audiobeitrag:

Ein Jahr vor der Wahl      

Republikaner Ringelreih

Die Republikaner würden im kommenden Jahr so gerne Präsident Obama aus dem Weißen Haus treiben. Doch zwölf Monate vor dem Wahltag sind sie mehr mit sich selbst beschäftigt.

Dazu ein aktueller Audiobericht:

Republikaner im Wahlkampf     

Die Reise nach Jerusalem hat begonnen

Der texanische Gouverneur Rick Perry ist im Rennen und der frühere Gouverneur von Minnesota, Tim Pawlenty, ist draußen. Nach dem schwachen Abschneiden beim „Straw Poll“ in Iowa, einer Testwahl auf Sparflamme, zieht Pawlenty die Reißleine. Früh, aber wohl durchdacht. Seit Wochen ging es für die Kandidaten darum zu zeigen, dass sie Wähler mobilisieren können, dass ihr Wahlkampfapparat funktioniert und für die Langstrecke bis zur finalen Parteientscheidung gut vorbereitet ist. Pawlenty war noch nicht mal Mittelstrecke. Er gab beim ersten Sprint über die 100 Meter schon bei der 50 Meter Marke auf, denn seine Parteikollegin Michelle Bachmann joggte ganz locker auf High Heels an ihm vorbei.

Ausser Atem, doch mit klarem Kopf erkannte Tim Pawlenty am nächsten Tag nach dem Desaster, dass er keine Chance auf die Nominierung seiner Partei hat. Die Republikaner sind derzeit auf der Suche nach einem Kandidaten, der lautstark, medienwirksam und offensiv die Standpunkte der Partei vertritt, die Reihen zwischen Tea-Party Block und „Libertarians“ schließen kann und gleichzeitig dem Amtsinhaber Barack Obama das Fürchten lehrt. Tim Pawlenty ist nicht solch ein Kandidat. Er ist sympathisch, der Nachbar von nebenan, jemand, dem man nichts übel nehmen kann. Selbst seine Attacken gegen die Rechts-Auslegerin Michelle Bachmann kamen nicht überzeugend, auch wenn sie von der Sache her stimmten.

Amerika…nein, die republikanische Wählerschaft sehnt sich nach einem, der draufhauen kann, der die Dinge einfach und in schwarz-weiß erklärt und der Barack Obama als sozialistisches Ziehkind von Stalin und Mao Zedong darstellt. Tim Pawlenty kann das nicht. Mit gerade mal 2293 Stimmen in der Iowa Testwahl am Samstag war auch ihm klar, dass sein Traum vom Weißen Haus schneller zu Ende war als er erwartet hatte. Der Ellbogenkampf um die vordere Reihe in der GOP hat damit erst richtig begonnen.

Der Esel wird bockig

Präsident Barack Obama ist 50 geworden, doch so richtig wollte die Partystimmung nicht aufkommen. Hatte er doch gerade erst einen Deal mit dem politischen Erzfeind, den Republikanern unterzeichnet, der ihm noch lange aufstoßen wird. Obama, das kann man deutlich sehen, hat in den letzten Monaten einige graue Haare bekommen.

Und nun stellt sich auch noch ein Teil seiner Partei quer. Die Demokraten, die ihn im Wahlkampf 2008 enthusiastisch zum Sieg über John McCain gepusht haben, reiben sich derzeit verwundert die Augen: „War es das, was wir wollten?“ Obama hat weiterhin Kriege an der Backe, die keiner mehr so richtig will. Das Gefangenenlager  Guantanamo Bay und weitere geheime CIA Gefängnisse sind noch immer in Betrieb. Die Bürgerrechte sind nach wie vor erheblich beschnitten. Nicht er, sondern die Republikaner bestimmen in Washington den Gang der Dinge. Ganz zu schweigen von der katastrophalen Wirtschaftslage und der hohen Arbeitslosigkeit. Nichts läuft so, wie das der Visionär Obama im Wahlkampf versprach. Und nun auch noch das, Barack Obama verkauft den amerikanischen Sozialstaat mit einem Federstrich und reduziert die öffentlichen Ausgaben auf ein Niveau, das zuletzt Präsident Eisenhower gesehen hat….und der ist schon lange tot.

Die Reihen der Demokraten bröckeln, das hat man auch schon bei den Abstimmungen im Kongress und im Senat gesehen, wo etliche der Abgeordneten dem Ruf der Parteiführung nicht folgten. Doch auch ausserhalb des Parlaments rührt sich Widerstand. Der progressive Flügel der demokratischen Partei in Kalifornien hat nun angekündigt auszuloten, ob man für die bevorstehende Wahl 2012 einen eigenen demokratischen Präsidentschaftskandidaten ins Rennen schickt. Man wolle nun Kontakt mit demokratischen Verbänden in anderen Bundesstaaten aufnehmen, um das ganze zu evaluieren. Auch wenn dieses Unterfangen wenig Chancen hat, so zeigt es doch, dass es an der Basis der Partei brodelt. Barack Obama hat enttäuscht und das auf ganzer Flur. Der Hoffnungsträger ist zum Quasselkaspar verkommen.

Obama hat ein großes Problem, denn wenn die Basis nicht die notwendige Laufarbeit im Wahlkampf macht, wenn die Schecks von einstigen Unterstützern ausbleiben, dann wird eine zweite Amtszeit für ihn mehr als unwahrscheinlich. Das einzige, was derzeit noch für Obama spricht ist die Radikalisierung der republikanischen Partei. Falls – was unwahrscheinlich ist – doch falls sich zum Beispiel die Tea-Party Kandidatin Michelle Bachmann im Vorwahlkampf der Republikaner durchsetzen sollte, dann hätte Obama ein leichtes, den Amtssitz zu verteidigen. Denn solch einen Rechtsruck würden noch nicht einmal gestandene GOPler mitmachen. Barack Obama jedoch wird in den nächsten Monaten mit Sicherheit noch mehr graue Haare bekommen.

„Dude…forget it“

Er selbst sieht sich als treibende Kraft der Konservativen im Land. Noch immer, auch wenn sein politsches Glanzstück schon fast 20 Jahre zurück liegt. Damals, Mitte der 90er Jahre, war er der Sprecher des Kongresses und der „Leader of the Republican Revolution“. Mit seinem „Contract for America“, seinem Vertrag für Amerika mit zehn Wahlversprechen bekam er den Kongress in die Hand und machte Präsident Bill Clinton das Leben schwer. Gingrich räumte den politischen Zirkus in Washington auf, mit eiserner Faust griff er durch, ließ die Muskeln spielen und das bis zum „Shutdown“, der Schließung der Bundesregierung.

Und dann war Schluß. 1998 trat er nach einer bitteren „Midterm“ Wahlschlappe als Sprecher des Abgeordnetenhauses zurück. Seitdem versucht er sich immer mal wieder als Präsidentschaftskandidat. Er ist gern gesehener Gast auf den diversen konservativen Radio- und Fernsehprogrammen, arbeitet als Kommentator, Buchautor und sieht sich noch immer als Herzstück der Partei. Doch eigentlich braucht Newt Gingrich keiner mehr. Die 90er Jahre sind vorbei. Punkt! Die Zeiten haben sich geändert und so einfach lassen sich die Dinge von damals nicht auf heute übertragen, auch wenn Newt das etwas anders sieht. Er will, aber er kann nicht und zum Glück lassen sie ihn auch nicht.

Mitte Mai verkündete er erneut seine Kandidatur fürs Weiße Haus. FOXNews Moderator Sean Hannity war begeistert und drehte seinen Stift in der Hand noch schneller als sonst (warum der eigentlich einen Kuli zwischen den Fingern hat, weiß ich auch nicht, aber das gehört hier auch nicht hin). Gingrich präsentierte sich als DER Kandidat mit den wahren konservativen Werten. Das Land brauche so einen „Leader“ wie ihn. Nur er könne den Karren aus dem Dreck ziehen. Er sprach von einer neuen konservativen Revolution in Washington. Große Worte, ja, nur gibt es ein kleines Problem, die republikanisch christlich-konservative Basis unterstützt ihn eigentlich so gar nicht, denn Newt ist bereits zum dritten mal verheiratet. Kommt gar nicht gut. Und auch sonst hat er ein paar sozialpolitische Überzeugungen, die schwer in den eigenen Reihen zu vermitteln sind.

Also, nun erneut mit dem Kopf durch den Wand, hier kommt Mister Wichtig….doch einen Monat später scheint schon wieder Schluß zu sein. Der gesamte Führungsstab seines Wahlteams ist nun geschlossen zurück getreten. Das überraschte selbst den 67jährigen Gingrich, der nun etwas bedröppelt in die Kameras schaut und sich fragt, warum die Geschichte nicht eigentlich dankbarer ist. Vielleicht sollte man es Newt Gingrich mal ganz direkt sagen: „Yo‘ man, you’re old school. Things have changed, dude. And you’re not 21st century 24hour media quality. Sorry, dude, your time is over. Period!“

Die Bären sind los

Heute Nacht um 00:00 Uhr Washington DC Zeit macht die Bundesregierung den Laden dicht. Der Präsident und die Demokraten auf der einen Seite und die Republikaner auf der anderen konnten sich bislang nicht über den aktuellen Haushalt einigen. Seit Wochen schon geht das Spiel von Woche zu Woche. Doch nun ist Schluß. Klar ist, die USA sind hoch verschuldet und es muß gespart werden. Doch wo und wie, darüber scheiden sich die Geister.

Es ist ein politisches Gerangel, das eigentlich weniger ums Sparen als vielmehr um eine politische Ausrichtung geht. Die Wahl 2012 im Blickwinkel versuchen beide Lager sich zu positionieren. Und als Schlachtfeld  hat man sich „Abtreibung“ und „Umweltschutzmaßnahmen“ heraus gesucht. Also beides Themen, bei denen es keine Übereinkunft geben wird und geben kann. Die Republikaner verlangen, dass staatliche Zuschüsse für „Planned Parenthood“ gestrichen werden, denn hier können Frauen eine legale Abtreibung erhalten. Und die GOP verlangt, dass die Regularien für Umweltverträglichkeit gesenkt und in diesem Bereich viel Geld eingespart wird. Diese beiden politischen Bereiche sind allerdings Eckpfeiler der Demokraten und Barack Obamas. Wenn sie diese in den Verhandlungen aufgeben würden, dann könnte man schon jetzt die Wahl im kommenden Jahr abschreiben.

Obama ist schon länger in der Kritik in den eigenen Reihen. Der Krieg im Irak und Afghanistan, das Gefangenenlager in Guantanmo, die Steuererleichterungen für Superreiche, die Abstriche bei der Gesundheitsreform, seine Wischi-Waschi Haltung bei der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko und den Demokratiebewegungen in Nordafrika….Obama hat bislang nicht sehr viele Wahlkampfversprechen umgesetzt. Falls er nun auch noch bei der Abtreibung und den Umweltgesetzen nachgibt, kann er schon bald seinen Hut als Präsident nehmen und mehr Geld als öffentlicher Sprecher verdienen.

Um Mitternacht fällt die Entscheidung. Die Zahlungsunfähigkeit der Regierung könnte ein paar Stunden dauern, doch auch für mehrere Wochen anhalten. Betroffen sind die Beamten und Angestellten, Zulieferer, Touristen und die amerikanische Öffentlichkeit. Nationalparks werden landesweit geschlossen, die Bären werden vergebens nach Picknickresten suchen müssen. In Washington wird so gut wie nichts mehr auf sein, Museen werden nur noch bewacht, aber nicht mehr geöffnet sein. Und sogar die Soldaten werden vorübergehend nicht bezahlt werden. Amerika wird dann auf Sparflamme regiert. Einen Sieger wird es dabei nicht geben und das ganze Schauspiel wird die Amerikaner sehr viel Geld kosten.

Schuldenbaron mit Klingelbeutel

Barack Obama ist „back in the ring“. Der Präsident hat seine erneute Kandidatur für das Weiße Haus bekannt gegeben. Und das 19 Monate vor der Wahl. Diesmal geht es nicht um „Hope“ und „Change“, diesmal dreht sich alles um mehr Zeit für die Durchsetzung seiner Ideen, Ziele, Träume. Obama meint, er sei auf dem richtigen Weg, also solle man ihm vertrauen.

Auf der republikanischen Seite ist noch kein besonderer Kandidat in Sicht. Egal ob Romney, Palin, Huckabee, Gingrich oder all die anderen bislang namenlosen Kandidaten, sie alle haben was, aber keiner kann die gesamte Partei begeistern. Klar ist, der Wahlkampf wird teuer, sehr teuer. Am Ende wird, so schätzt man, Obama und sein Herausforderer jeweils rund eine Milliarde  Dollar (!) für den Wahlk(r)ampf ausgeben. Eine stolze Summe. Kein Wunder also, dass Mister President schon jetzt auf Spendentour geht. Am 20. April wird Obama in San Francisco zu einem privaten Dinner eintreffen. Wer dabei sein will muß das Scheckbuch rausholen und pro Nase 35,800 Dollar berappen. Das teuerste Dinner bislang seiner Art.

Am selben Tag wird Obama auf einer Veranstaltung in der „City by the Bay“ auftreten. Die Tickets kosten zwischen 25 Dollar (wahrscheinlich draußen vor dem Klo) und 2000 Dollar für einen Platz ganz vorne und der Möglichkeit ein Bild mit dem Präsidenten zu bekommen. Am nächsten Morgen steht Los Angeles auf der Sammelbüchse Obamas. Dort kann man „schon“ für 5000 oder 10.000 Dollar mit dem „Commander in Chief“ frühstücken. Ein Schnäppchen mit lecker Häppchen. Der Wahlkampf hat also begonnen, zumindest für die Kassenwarte der Parteien. Kritiker schießen sich schon jetzt auf Obama ein und werfen ihm vor, dass er einen Berg an Schulden angehäuft hat und nun auch noch eine Unmenge an Gelder für den Wahlkampf ausgeben will. Der Präsident solle sich lieber aufs Regieren konzentrieren, als schon jetzt für seine Wiederwahl zu arbeiten.

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Sarah Palin und die dicke Lippe

Nun tönt sie aber, die bekannteste Einwohnerin Alaskas. Kaum mal zwei Jahre Gouverneurin von einem Staat gewesen, dem Bundessteuermittel wie Puderzucker in den Allerwertesten geblasen werden, aber über ausgeglichene Haushalte reden. Und nicht zu vergessen Vize-Präsidentschaftskandidatin in einem Wahlkampf, in dem sie die Rolle der lächelnden Quotenfrau für die konservative Basis übernahm. Sarah PalinSarah Palin weiß nun alles und kann nun alles und überhaupt würde sie ohne Probleme Amtsinhaber Barack Obama 2012 aus dem Oval Office werfen. Wenn sie denn kandidiert, denn bislang spielt sie nur mit dem Gedanken, wie sie sagt. Wenn das Land sie ruft, wenn die Umstände es zwingend machen, wenn ihre Familie mitspielt, ja dann würde sie Obama herausfordern und ihn schonungslos aus dem Weißen Haus werfen. Danke Sarah, dass Du uns retten willst!

Ich bin mir nicht sicher, was Sarah Palin da vorab eingeschmissen hat, um solche Statements in einem Interview mit Barbara Walters auf ABC zu machen, aber irgendwie ist sie schon von sich überzeugt. Das muß man ihr lassen. Selten erlebt man Politiker mit so einem Unverständnis in Sachfragen, die das so gut verkaufen können. Ist schon irre! Barack Obama ist sicherlich nicht der perfekte Präsident, ganz und gar nicht. Aber das Land mit Sarah Palin im Chefsessel….nicht auszudenken!

162 Mille für die Tonne

162 Millionen Dollar hat der Wahlkampf von Meg Whitman bislang gekostet. 145 Millionen Dollar hat die frühere Chefin von ebay selbst investiert. Die Milliardärin will nämlich kalifornische Gouverneurin werden, koste es was es wolle. Einziges Problem, ein Großteil der Kalifornier hält nicht gerade viel von der 54jährigen. WhitmanIn den jüngsten Umfragen liegt der Demokrat Jerry Brown mit zehn Punkten vor der Republikanerin. Unter Latinos, einem immer stärker werdenden Wählerblock in Kalifornien, führt Brown sogar mit 30 Prozentpunkten. Und auch bei Frauen liegt der derzeitige kalifornische Generalstaatsanwalt vorne.

Es sieht nicht gut aus für Meg, die kaum noch eine Chance hat bis zum Wahltag am kommenden Dienstag den lockeren Jerry zu überholen. Der hat gar nicht so viel machen müssen, um in Führung zu liegen. Whitman dagegen hat den Bundesstaat mit negativen Radio- und Fernsehspots überzogen und auch nach mehrmaligem Ruf, dies zu unterlassen, weiter gemacht. Und das scheint sich nun zu rächen. Jerry Brown dagegen ist ein alter Hase im Politgeschäft und in Kalifornien. Bereits in den 70er und frühen 80er Jahren war er für zwei Amtszeiten Gouverneur. Auch bewarb er sich mehrmals in einer „Grassroots Campaign“ um das Amt des US Präsidenten. Später dann wurde er Bürgermeister von Oakland (fragen Sie mich nicht, was ich dazu zu sagen habe!) und zuletzt kalifornischer Generalstaatsanwalt.

Brown ist mit allen Wassern gewaschen und sicher ist, auch er kann den Karren nicht aus dem Dreck ziehen, in dem Kalifornien knietief steckt. Der bevölkerungsreichste US Bundesstaat bräuchte eine grundlegende politische Reform, um wieder voran zu kommen. Doch dafür fehlt einfach eine parteiübergreifende Mehrheit. Die Wahl am Dienstag war also mehr ein weiteres Kapitel im Buch der Superlative, denn so teuer war noch keine kalifornische Gouverneurswahl.