10% stimmten für Hillary

Etwas stimmt nicht in der amerikanischen Demokratie. Nehmen wir das Beispiel Kalifornien. Normalerweise findet im Golden State kein Vorwahlkampf statt, bis die Bürgerinnen und Bürger in Kalifornien an die Reihe kommen, ist meist alles schon entschieden. Da kann man sagen, man geht nicht wählen, „bringt ja nichts“.

Mickey Mouse stand zum Glück in Kalifornien nicht zur Wahl. Foto: Reuters.

Mickey Mouse stand zum Glück in Kalifornien nicht zur Wahl. Foto: Reuters.

Doch diesmal war das anders. Es gab ein Duell zwischen zwei Kandidaten, und nicht nur das, es ging dabei nicht nur um zwei Köpfe, Hillary Clinton und Bernie Sanders lieferten sich einen inhaltlichen Wahlkampf. Was will man mehr? Hinzu kam, dass der Senator aus Vermont vor riesigen Menschenmengen sprach, Begeisterung mit seiner Message nach einer politischen Revolution auslöste. Clinton, die noch vor wenigen Monaten uneinholbar vorne lag, lieferte sich am Ende ein Kopf an Kopf Renngen gegen Sanders.

Der Ausgang war dann ernüchternd, Hillary Clinton siegte mit rund 12 Prozentpunkten vor Bernie Sanders. Der hatte es nicht geschafft seine junge „Fanbasis“ – von Wählerbasis kann man hier nicht mehr sprechen – an die Wahlurnen zu bringen. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei dieser Vorwahl bei gerade mal 30 Prozent. Und das sind nicht 30 Prozent von 100 Prozent Wahlberechtigten. Nein, nur 70 Prozent aller Wahlberechtigter im Bundesstaat Kalifornien sind auch als Wähler registriert. Anders als in Deutschland, wo jeder Wahlberechtigte automatisch von der Stadt, in der er oder sie gemeldet ist eine Wahlkarte zugeschickt bekommt, muß man sich in den USA selbst registrieren. Die Hürde liegt damit höher, entschuldigt aber nicht dafür, dass von den Wahlregistrierten nur 30 Prozent ihre Stimme abgaben.

Dieser Wahlausgang bedeutet, dass im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA gerade mal 10 Prozent der Bürgerinnen und Bürger für Hillary Clinton gestimmt haben. Von der großen „Jugendbewegung“ für Bernie Sanders hat man in den Wahllokalen nicht viel gespürt. Die Erst- und Jungwähler sollten nun also bis zum Wahltag im November eine Lektion darin erhalten, dass eine Wahl die Stimmabgabe bedeutet und nicht nur das lärmende Getöse auf der Straße. So viel anders ist es in Deutschland ja auch nicht, nur die USA sind hier leider Spitzenklasse.

Ein Präsident für alle Einwohner

Wahlkampf ist ein Politzirkus. Das wird in diesem Präsidentschaftswahlkampf nur allzu deutlich. Vollmundige Töne, große Versprechen, ein lautes Tam-Tam. Und dann ist da einer wie Bernie Sanders, der eigentlich so gar nicht in das geleckte Politbild passt. Die Haare wirr, der Anzug zerknautscht, er wirkt wie der etwas mürrisch dreinblickende Senior im Zeitungscafé. Doch Sanders begeistert vor allem die jungen Leute in den USA. Sein Wahlkampf ist eine Welle, die derzeit das ganze Land erfasst.

Bernie Sanders Action-Figur.

Bernie Sanders Action-Figur.

Das ganze Land wohlgemerkt. Bernie Sanders ist der einzige Kandidat, der gezielt und bewußt und ohne großen Pressezirkus die Reservate der Indianer, der Ureinwohner Amerikas aufsucht. Zuletzt fuhr er nach Pine Ridge, abgelegen in South Dakota, um dort mit den Bewohnern zu sprechen. Bernie Sanders will von ihnen hören, denn er weiß, gerade die „Native Americans“ sind nach wie mehr als benachteiligt, sind am äußersten Rande der Gesellschaft zu finden. Allein im Reservat Pine Ridge verlassen 70 Prozent der High School Schüler die Schule ohne Abschluss. Die Arbeitslosigkeit ist riesig, wie auch die Drogen- und Alkoholprobleme.

Bernie Sanders ist der einzige Kandidat, der auch in den Fernsehdebatten von sich aus die Problematiken in den Reservaten angesprochen hat. Und das wurde gehört. Zwei Prozent der amerikanischen Bevölkerung sind „Native American“. Viele von ihnen unterstützen Sanders im Wahlkampf, gerade weil er glaubwürdig ist und sich nicht verbiegt. Was der Senator aus Vermont in seinem Wahlkampf geschafft hat, ist, den Blick auf die Ränder der Gesellschaft zu werfen. Er reist und rauscht nicht an mit großen Versprechen, fabuliert nicht von „the greatest nation“. Er spricht vielmehr die Probleme dieses Landes an, in dem es nach wie vor Reservate gibt, in denen Menschen ohne Hoffnung und Zukunft leben.

Kein Wunder, dass Bernie-Fans nun mit einer Kickstarter-Kampagne eine Bernie-Actionfigur umgesetzt haben. Sanders ist zwar nicht der muskelbepackte Marvel-Comic Held, aber er legt mit diesem Wahlkampf den Finger in die Wunden Amerikas. Das ist ehrlich und glaubwürdig und, ja, heldenhaft in einem Land, in dem noch immer viele der Meinung sind, „America is the best place on earth“.

Die Implosion der Republikaner

Vor einem Jahr sah alles noch so gut aus. Die Republikaner feierten sich für ihr breites Kandidatenfeld. Etliche Gouverneure, Senatoren, Kongressabgeordnete und ein paar beliebte konservative Außenseiter wollten Präsidentschaftskandidat werden. Das republikanische Lager war hochmotiviert, aufgeladen, begeistert, „energized“. Ein Ende der Obama-Ära war in greifbare Nähe gerückt.

Der Ton wird rauher. Donald Trump und Marco Rubio werden keine Freunde mehr. Foto: Reuters.

Donald Trump und Marco Rubio werden keine Freunde mehr. Foto: Reuters.

Was dann folgte war so und in dem Ausmaß nicht abzusehen. Die Republikaner taumelten von einer negativen Schlagzeile zur nächsten. Einer nach dem anderen stieg aus dem Rennen aus, darunter Hoffnungsträger wie Scott Walker, Rick Perry, Chris Christie, Jeb Bush. Und alle blickten verduzt und verduzter auf den Überraschungs-Frontrunner Donald Trump. Der riss schon frühzeitig die Debatte an sich und bestimmte ganz nach Belieben die politische Diskussion in den Reihen der Republikaner. Die anderen lächelten und lachten anfangs nur, doch auf einmal lag Trump mit 20, 30, 40 Prozentpunkten in den Umfragen vorne. Seine skandalösen und zum Teil kindischen Forderungen kamen bei einem Teil der Wähler an.

Nach dem „Super Tuesday“, an dem Trump sieben von elf Wahlen für sich entscheiden konnte, wurden die Republikaner endlich wach. Trump geht gar nicht, hieß es auf einmal von allen Seiten. Doch das kam etwas spät, wenn nicht sogar zu spät. Nun wollen die Republikaner den Donald stoppen, nur wie, das weiß keiner. Alles läuft nun darauf hinaus, dass Marco Rubio und John Kasich ihre Bundesstaaten Florida und Ohio gewinnen. Nur so ließe sich Donald Trump noch aufhalten, was heißt, dass er bis zum Parteikonvent im Juli keine Mehrheit der Delegiertenstimmen auf sich vereinen kann. Erst dann und dort würde ein Kandidat gekürt werden. Die Hoffnung ist, ein anderer als Trump.

Doch bei all diesen Zahlenspielen gibt es viele Unsicherheiten. In den Umfragen liegt Trump nämlich in Florida und in Ohio noch vor Rubio und Kasich, in beiden Bundesstaaten wird übernächste Woche gewählt. Und der Ton verschärft sich bei den Republikanern, der blutige Grabenkrieg wird in aller Öffentlichkeit ausgetragen. Die amerikanische Fernsehnation wird derzeit allabendlich Zeuge, wie sich die Grand Old Party selbst zerfleischt und abschafft. Wenn die Demokraten eine andere Kandidatin als Hillary Clinton hätten, wäre die Wahl im November schon längst gelaufen. Doch Hillary wird von ihren Skandalen verfolgt, die ihr trotz der derzeit bestmöglichen Ausgangslage noch den Einzug ins Weiße Haus vermasseln könnten.

„Mal ganz logga bleim!“

Donald Trump hier, Donald Trump da. Doch Donald Trump ist noch lange nicht der Kandidat der republikanischen Partei. Auch, wenn das viele in Deutschland gerne sehen würden, denn das würde ihr Bild von den bekloppten Amerikanern bestätigen. Nach wie vor heißt es ja von Flensburg bis Garmisch, in den USA könnte auch Ronald McDonald oder Mickey Mouse gewählt werden.

Donald Trump sieht sich als "number one" in der Partei. Foto: AFP.

Donald Trump sieht sich als „number one“ in der Partei. Foto: AFP.

Klar, Trump hat am gestrigen Abend sieben von 11 Wahlen gewonnen. Die Liste sieht gut aus: Alabama, Georgia, Massachusetts, Tennessee, Virginia, Vermont und Arkansas. In New England genauso wie in den Südstaaten. Damit punktete der Milliardär bislang in zehn Bundesstaaten. Beachtlich, vor allem auch deshalb, weil niemand Trump das zutraute. Lange Zeit wurde er belächelt, nicht ernstgenommen, als Reality-TV Clown im seriösen Politgeschäft abgetan.

Der Donald hat in den letzten Monaten und Wochen den Republikanern vorgeführt, was für eine kaputte Partei aus der Lincoln- und Reagan-Partei geworden ist. Der „Grand Old Party“ laufen die Wähler weg. Sie setzen auf einen Außenseiter, der mit kräftigen Parolen als Heilsbringer gefeiert wird. Und das Establishment der Partei hat keine Antworten, wartete zu lange ab, in der Hoffnung, alles wird sich schon richten.

Donald Trump ist noch nicht der Kandidat der Republikaner. Er hat zwar siegen, aber sich nicht deutlich mit den erkämpften Delegiertenstimmen vom Feld absetzen können. Nach dem „Super-Tuesday“ hat er lediglich 316 Wahlstimmen für den Parteitag. Ted Cruz auf Platz zwei liegt mit 226 Stimmen durchaus in Reichweite dahinter. Doch aus der Parteizentrale kann man hören, dass die Wahl zwischen Trump und Cruz einer Entscheidung zwischen Erschießen und der Giftspritze gleichkomme. Danach kommen Marco Rubio mit 106, John Kasich mit 25 und Ben Carson mit 8 Stimmen. Bislang waren die Vorwahlen nicht nach dem Motto „the winner takes it all“, also der Sieger im Bundesstaat bekommt alle Wahlmänner gutgeschrieben. Das wird sich nun ändern und darauf bauen Trumps Kontrahenten und Parteigegner. Jetzt wird der Wahlkampf erst richtig dreckig, fies, brutal, eine Ansammlung von Anfeindungen, Unwahrheiten, Tiefschlägen, persönlichen Diffamierungen.

Trump ist also noch einholbar. Am Samstag geht es in Kansas, Kentucky, Louisiana und Maine an die Wahlurnen. Am kommenden Dienstag steht der dicke Brocken Michigan an und am 15. März die alles wohl entscheidenen Bundesstaaten Florida, Illinois, Missouri, North Carolina und Ohio. Alles entscheidend könnte dann aber auch heißen, dass keiner der Kandidaten, auch nicht Trump, die notwendigen 1237 Delegiertenstimmen für den Parteikonvent vom 18. – 21. Juli in Cleveland erhält. Ohne Mehrheit eines Kandidaten würde dann erst auf dem Parteikongress eine Entscheidung fallen. Das wäre eine fatale Situation für die Republikaner, denn bis dahin flösse Blut. Von einer Einigung, einer gemeinsamen Front gegen die verhasste Hillary Clinton wäre man dann Welten entfernt.

Donald Trump hat die Partei nicht gespalten. Schon in den letzten Jahren waren die tiefen Gräben zwischen dem Establishment der GOP und dem Tea-Party-Flügel nicht mehr zu überbrücken. Trump hat lediglich weitere Schützengräben im Minenfeld der Reagan-Partei gebuddelt.

 

Der „Hochstapler“ räumt ab

Donald Trump und Hillary Clinton denken nach dem heutigen Abend schon an November. In ihren Reden hielten sie sich nicht mehr lange mit dem Vorwahlkampf auf, für sie geht es jetzt ums Oval Office. Zwar sind beide noch nicht ganz am Ziel ihrer Träume, doch der „Super Tuesday“ hat die Weichen in den Parteien gestellt. Trump hat mindestens sieben Bundesstaaten gewonnen (Alaska steht noch aus), Clinton konnte sich in sieben Wahlen durchsetzen. Ted Cruz gewann in seinem Heimatstaat Texas und in Oklahoma, Marco Rubio lag in Minnesota vorne und Bernie Sanders war Sieger in Vermont, Oklahoma, Colorado und Minnesota.

Hillary Clinton blickt nach dem erfolgreichen "Super Tuesday" auf die Wahl im November. Foto: Reuters.

Hillary Clinton blickt nach dem „Super Tuesday“ auf die Wahl im November. Foto: Reuters.

Clinton und Trump sind damit so gut wie durch. In zwei Wochen wird in Florida, Illinois, Missouri, North Carolina und Ohio gewählt, dann steht das endgültige Ergebnis fest. Bei den Demokraten ist der Ton in den letzten Wochen nicht ausgeufert, beide Kandidaten zeigen Respekt voreinander und werden sicherlich gemeinsam am eigentlichen Wahlziel, dem Einzug ins Weiße Haus, arbeiten können. Bei den Republikaner sieht das schon anders aus. Donald Trump wird geliebt oder gehasst. Auch wenn sich der Sieger am heutigen Abend ganz präsidial gab, Ted Cruz und Marco Rubio hielten sich in ihren Reden nicht zurück. Cruz beschrieb sich als den einzigen Kandidaten, der Trump schlagen kann. Doch das sagte auch Rubio. Beide beschrieben Trump als einen Lügner und Betrüger, als jemanden, der die republikanische Partei spalten wird, wenn man ihn nicht noch stoppe. Die kommenden Wochen werden noch blutig.

Donald Trump gab sich am Abend ganz gelassen, er machte deutlich, dass ohne ihn nichts mehr geht. In seiner Rede schoß er sich schon auf Hillary Clinton ein, wiederholte seine aberwitzigen Wahlkampfversprechungen von der Grenzmauer zum südlichen Nachbarn, die von Mexiko selbst bezahlt werden wird.

Und auch Hillary Clinton sah den Vorwahlkampf für beendet an. Bei den notwendigen Delegierten liegt sie uneinholbar vor Bernie Sanders. Was jedoch beeindruckend ist, Clinton bewegte sich in den letzten Wochen immer mehr auf Sanders zu, auf dessen politische Aussagen, Forderungen, Absichten. Clinton will die Partei geeint in die Novemberwahl führen, das machte sie immer wieder deutlich, das erklärte sie auch am Dienstagabend. Der politische Gegner heißt für sie Donald Trump, darauf konzentriert sie sich nun.

Es geht gar nicht anders

An Donald Trump kommt man in diesen Tagen und Wochen nicht vorbei. Egal welche Webseite man öffnet, egal welche Zeitung man liest, egal welchen Fernseh- und Radiosender man anschaltet, Donald Trump ist überall. Er bestimmt derzeit die tägliche Berichterstattung. Der Milliardär gibt eigentlich so gut wie nichts von seinem vielen Geld für den Wahlkampf aus. Den führt derzeit die amerikanische Öffentlichkeit für ihn. Sendungen, in denen er auftritt, haben Einschaltrekorde. Kommentatoren von der New York Times bis zu National Public Radio beschäftigen sich mit Trump und diskutieren seine hirnrissigen Vorschläge. Sogar das Weiße Haus reagiert in Pressekonferenzen auf die Ergüsse des Donald. Und ganz ehrlich, eine republikanische Präsidentschaftsdebatte war noch nie so unterhaltsam wie derzeit.

Donald Trump ist noch immer die Nummer 1. Foto: AFP.

Donald Trump ist noch immer die Nummer 1. Foto: AFP.

Donald Trump ist überall. Amerika hat solch einen Wahlkampf noch nicht erlebt. Das Establishment der Partei weiß damit nicht umzugehen. Man überlegt offen, ob man nicht einfach einen Kandidaten bestimmen soll, der gegen die Demokraten antritt. Das käme einer Revolution und einer Kapitulation gleich. Bei den Demokraten ist es nicht viel anders. Hillary Clinton ist mittlerweile das Lachen im Hals stecken geblieben. Sah sie Trump bislang als Witzfigur an, der die GOP kräftig aufmischte, sieht sie sich nun einem potenziellen Gegner gegenüber, der sagen und tun kann, was er will, ohne in den Umfragen einzubüßen.

Die jüngste Befragung von republikanischen Wählern zeigt erneut auf, dass nichts an Trumps Beliebtheit rütteln kann. Auch seine Kommentare, die Einreise von Moslems in die USA zu verbieten, haben ihm nicht geschadet. Am Montag erschien die Analyse der „Monmouth University“, die erste nach der Verbalattacke Trumps. Und der Donald stieg weiter, liegt nun bei satten 41 Prozent. Dahinter, viel weiter dahinter, kommt Ted Cruz mit 14 Prozent.

Ich kann durchaus verstehen, dass die republikanischen Parteioberen langsam nervös werden. Es sind nur noch ein paar Wochen bis zum Wahlbeginn in Iowa. Aber morgen steht die nächste Debatte der Kandidaten an, die Messer werden gewetzt sein, es wird ein politisches Blutbad geben. Für wen, das steht zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest.