Occupy Oakland ein Alptraum

Eigentlich ist Oakland eine schöne Stadt. Direkt an der San Francisco Bay gelegen mit Blick aufs Golden Gate, nette und historische Stadtteile, viel Grün, multikulturell und vielseitig. Doch Oakland ist seit Jahren in den Schlagzeilen. Die hohe Mordrate, Armut und soziale Probleme sind nicht gerade eine gute Werbung für die Stadt.

Und nun eben auch noch Occupy Oakland. Was in New York an der Wall Street begann, breitete sich schnell übers ganze Land aus. Öffentliche Parks wurden besetzt, Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit lautstark  geäussert „wir sind die 99 Prozent“. Doch irgendwas lief schief. Eine weltweit beachtete Protestaktion mit der erfolgreichen Blockade des Hafens von Oakland stieg anscheinend einigen Protestlern zu Kopf. Denn danach gab es nur noch Chaos. Demonstrationen und Hausbesetzungen wurden aufgelöst, immer wieder kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Am Samstag dann der vorläufige Höhepunkt. Rund 1000 Demonstranten marschierten durch die Innenstadt, zuerst friedlich. Dann kam es zu Konfrontationen, als eine Gruppe von Protestierenden ein seit Jahren leerstehendes Gebäude besetzen wollte. Es sollte das „Headquarter“ der Occupy Bewegung werden. Bürgermeisterin Jean Quan hatte schon vorher deutlich gemacht, dass kein Grundstück und kein Gebäude besetzt werden darf.

„All hell broke loose“.
Die Polizei schritt ein, drängte die Demonstranten zurück und Stunden der Gewalt begannen. Einige der „Occupados“ drangen sogar ins Rathaus ein, schmissen eine Vitrine mit einer historischen Nachbildung der „City Hall“ um, rissen die kalifornische und die amerikanische Fahne von der Wand, um sie anschließend auf den Stufen des Rathauses anzuzünden. Die Einsatzkräfte in der Stadt mußten sogar noch Unterstützung von 14 weiteren Polizeieinheiten aus umliegenden Gemeinden anfordern. Auf die fast bankrotte Stadt rollt damit erneut eine riesige Rechnung zu.

Am Ende standen 400 Verhaftungen, verletzte Polizisten und Demonstranten, ein noch nicht abzusehender materieller Schaden, ganz zu schweigen von einem demolierten Ruf für „meine“ Stadt. Interessant auch, dass es übers Wochenende gleich fünf Morde gab, zahlreiche Einbrüche und Diebstähle. Die Polizei jedoch mußte sich auf den Einsatz gegen Occupy Oakland konzentrieren und vertröstete viele Anrufer nach Straftaten auf den Montag. „That’s also the American Way“.

KISS – Keep It Simple Stupid

Portland geräumt, Oakland geräumt, New York geräumt…Occupy USA verliert seine Stützpunkte. In Berkeley protestieren sie auf dem Campus der University, jetzt mit Unterstützung aus der Nachbarstadt Oakland. Doch campen darf keiner. Und in San Francisco macht der frischgewählte Bürgermeister Ed Lee einen morgendlichen Überraschungsbesuch im Zeltlager am Ferry Building und ist geschockt über die Zustände. Auch in der „City by the Bay“ läuft die Uhr für Occupy SF ab.

Der Bewegung geht die Puste aus. Die Zustände für den Großteil der Amerikaner haben sich zwar nicht geändert und wird es auch nicht in absehbarer Zeit, doch Occupy Wall Street an den verschieden Standorten hat die Richtung verloren. Es wird mehr über das Recht auf öffentliches Campen gestritten als über die ursprünglichen inhaltlichen Forderungen. Und wenn doch mal über die eigentlichen und durchaus berechtigten Ziele von Occupy Wall Street debattiert wird, dann so abgehoben, dass man glaubt man ist im Schulungsseminar einer marxistischen Hochschulgruppe. Man wendet sich gegen Krieg, Armut, Ungerechtigkeit, Großbanken, Filz, Korruption, Kapitalismus, Polizeigewalt, Rassismus…und noch so einiges mehr.

Die Occupy Bewegung wurde anfangs mit der Tea Party verglichen. Doch der Vergleich hinkt total. Die konservativen Tea Party Mitglieder haben es schnell geschafft, ihre Forderung ganz schlicht und einfach zu formulieren und sie haben schnell Einfluß auf die republikanische Partei genommen. Gleich mehrere Präsidentschaftsanwärter der GOP können auf die Unterstützung der Rechtsaußen hoffen. Mit ihren drastischen Forderungen nach Einsparungen und ihrer Ablehnung von „Obamacare“ bestimmten sie zeitweise die politische Auseinandersetzung in Washington. Zwei Dinge, einfach formuliert: „Budget Cuts“ + „No to Obamacare“. Das wars. Punkt.

Davon könnte die Occupy Bewegung lernen….mal den Blick nach drüben wagen und sehen, wie es die anderen gemacht haben, die, die heute großen politischen Einfluß haben. „Keep it Simple Stupid“, das sollten sich die Debattierclubs im Occupy Camp jetzt mal zu Herzen nehmen, wenn sie vom Zelten zurück in den Alltag kommen. Denn die „Message“ von Occupy Wall Street hat nach wie vor Bedeutung.

Oakland streikt!!!

Letzte Woche ging es rund in Oakland. Dienstagmorgen in aller Herrgottsfrühe wurde das „Occupy Oakland“ Camp vor dem Rathaus geräumt, am Abend wurde demonstriert und das ganze mit Tränengas und Gummiknüppel beendet. Bürgermeisterin Jean Quan, die an dem Tag gerade in Washington DC war, hat seitdem mehr als Kopfschmerzen, sie wird für das harte Vorgehen der Polizei verantwortlich gemacht. Als sie auf einer Demonstration zu den Protestierenden sprechen wollte, wurde sie kurzerhand von der Bühne gebuht. Filmaktivist Michael Moore hingegen umjubelt, der von einer Protestwelle von zehn und mehr Millionen Amerikanern sprach und frei nach John F. Kennedy erklärte „Wir sind alle Oakländer“.

Nur einen Tag nach der Räumung des innerstädtischen Zeltlagers wurde erneut gecampt. Doch die Polizei hielt sich zurück, die Bürgermeisterin, die sich gerne selbst als langjährige Aktivistin beschreibt, wollte nicht ganz als Buhfrau da stehen. Also, hat sie nur zugeschaut, als die Schlafsäcke wieder entrollt wurden. Egal, was Polizei, Geschäftsinhaber und ein großer Teil der Bürger in Oakland auch dagegen sagten. Jean Quan hat die Orientierung verloren. Und mit der Errichtung des neuen Camps wurde auch gleich ein Generalstreik für diesen Mittwoch ausgerufen. Alle in Oakland sollen sich an diesem Streik beteiligen, Angestellte und Schüler, Lehrer und Banker….vom NZ-Korrespondenten war nicht die Rede, also werde ich wohl dienstlich dort sein. Am Abend soll dann noch der Hafen, einer der größten an der amerikanischen Westküste, blockiert werden. Die Gewerkschaft der Longshoremen hat bereits angekündigt, wenn der Bürgerprotest groß genug ist, dann werde kein Gewerkschafter die „Picket Line“ übertreten.

Man kann also gespannt sein, was da heute in Oakland passiert. Die Nation blickt auf die Stadt an der Bay, denn hier geht es nicht mehr nur um den Protest gegen die Wall Street, hier geht es auch darum eine umstrittene Lokalpolitikerin zu stürzen und vor laufenden Fernsehkameras eine breite Protestbewegung zu präsentieren. Falls der Generalstreik Erfolg haben sollten, friedlich und in aller Breite, dann hätte das eine Vorbildfunktion für weitere Städte in den USA.

Occupy Oakland

Wow, Oakland ist in den nationalen und internationalen News. Es wird endlich mal nicht über die hohe Mordrate der Stadt berichtet. Das ist doch  mal was, oder? Na ja, nicht ganz, denn was die Stadt in die Vorabendnachrichtensendungen brachte ist das harte Vorgehen der Polizei gegen die Occupy-Demonstranten. Dienstagmorgen wurde das Zeltlager der Bewegung direkt vor dem Rathaus geräumt und am Abend gab es eine Demonstration in der Stadt. Und die eskalierte. Objekte flogen durch die Luft und die Polizei antwortete mit Tränengas und Gummiknüppel. Ein Veteran des Irakkriegs wurde schwer am Kopf verletzt und liegt seitdem im Krankenhaus.

Bürgermeisterin Jean Quan, die sich gerne selbst als Aktivistin der Straße darstellt, war gerade nicht in der Stadt, hatte die Räumung des Camps jedoch angeordnet. Ein absoluter PR-Alptraum begann. Oakland wurde schlagartig zum Frontkampf der Occupy-Bewegung in den USA erklärt, obwohl es hier um was ganz anderes geht. Das Camp der Protestler war umstritten. Direkt vor dem Rathaus roch es nach Urin und Fäkalien, die Sicherheitslage wurde immer schwieriger, herbeigerufene Rettungssanitäter wurden nicht ins Camp gelassen. Also sah sich die Stadtführung gezwungen, die Zelte abzubrechen. Jean Quan, die noch im Wahlkampf im letzten Jahr sicherlich gerne für ein PR-Photo den Schlafsack neben den Demonstranten ausgerollt hätte, gab das ok und flog dann nach Washington für einen Termin. Und dann knallte es, die Situation geriet außer Kontrolle, keine Bürgermeisterin weit und breit und die ersten Aussagen von ihr waren schließlich auch nur Larifaridudeldei.

Die Oakland Stadtführung machte in den Folgetagen einen Rückzieher. Die Zelte stehen wieder, die Polizei hält sich zurück und Filmemacher Michael Moore kam am Freitag nach Oakland, um seine Solidarität mit der Occupy-Bewegung allgemein und im besonderen mit den Demonstranten in Oakland zu bekunden. Für den kommenden Mittwoch wurde ein Generalstreik in Oakland ausgerufen, auch soll es einen Marsch zum Hafen von Oakland geben, dem größten Arbeitgeber in der Stadt. Über die Inhalte der „Occupy Wall Street“ Bewegung wird hier kaum noch gesprochen. Von einer Regulierung der Banken, von einem Umdenken im Finanzwesen der USA ist nur noch selten die Rede. Hier geht es vor allem um eine Auseinandersetzung mit der Stadt und der Polizei. Wir gegen die. Man habe das Recht, mitten in der Stadt Zelte aufzubauen. „Wir sind das Volk“ auf Oakländisch. Die inhaltliche Debatte haben kommunistische und sozialistische Splittergruppen übernommen, die von einer Abschaffung des Kapitalismus und einer „Entkolonialisierung des Eigentums“ sprechen.

Man kann gespannt sein, wie es weiter geht. Auf der anderen Seite der Bay in San Francisco ist das SF Occupy Camp. Auch hier gibt es Probleme, auch hier will die Stadt räumen lassen. Es tut sich was in den USA, mal sehen, was daraus noch wird. Von der Massenbewegung, die auch Michael Moore in seinem Interview mit CNN erwähnt, sehe ich allerdings nicht viel/

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Oakland, Kampfgrund gegen die Wall Street

Nun also marschieren und demonstrieren sie auch in Oakland gegen die Wall Street. Am gestrigen Montag kamen in Downtown rund ein paar Hundert Protestiertende vor dem Rathaus zusammen. Auf Schildern und in Sprechchören forderten sie die Besteuerung der Wall Street, Wohnungen für alle und mehr wirtschaftliche Gleichberechtigung.

Oakland, wo sonst eigentlich nicht viel geht, ist auf einmal am Nabel der „Occupy“ Bewegung, die von New York ausgehend, sich so langsam durchs ganze Land schleicht. Republikaner tun die Proteste als linkes Sozialistengeschrei ab. Demokraten wissen auch nicht so recht, was sie dazu sagen sollen, denn der Großteil der Politiker ist ja selber auf die Unterstützung all der bösen Großunternehmen angewiesen. Also hält man sich etwas zurück, auch, wenn Vize-Präsident Joe Biden schon eine linke „Tea-Party“ Bewegung erkennen will.

Die Frage ist nur, was so ein Protest in Oakland bringt, hier passiert wahrlich nicht viel. Der Hafen ist der größte Arbeitgeber in der 400.000 Einwohnerstadt. Potentielle Investoren werden vor allem durch ein politisches Bananensystem abgeschreckt, bei dem hier jeder Hausmeister und Parkwächter mitbestimmen und mitreden will und eine Bürgermeisterin, die bei ihrer Wahl noch nicht mal die meisten Erststimmen erhielt, mit äußerst seltsamen Forderungen aufwartet. Dazu noch die nach wie vor hohe Mordrate in Oakland, die nicht gerade werbewirksam für ein Unternehmen ist.

Ach ja, und dann war da noch der Protest am Montag vor einem leeren Rathaus: Es war Columbus Day, alle öffentlichen Einrichtungen hatten geschlossen, damit sich die Beamten an die Segelschifffahrt des berühmtesten Einwanderers Amerikas erinnern können. Frei nach Homer Simpson: „D’oh!“.

Und hier noch ein passender Song der Deutschen Digital-Hardcore Formation Atari Teenage Riot, quasi die Hymne der „Occupy“-Bewegung:

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