Die Fronten werden härter

Ich frage mich zur Zeit öfters, wohin diese Entwicklung noch gehen wird. Ferguson und nun Baltimore, davor viele andere Orte in den USA, an denen unbewaffnete Afro-Amerikaner nach Polizeieinsätzen starben. Sind die USA wirklich so rassistisch, dass Schwarze hier zum Abschuß durch weiße Polizisten freigegeben worden sind? Narrenfreiheit für die Polizeieinheiten, die tun und lassen können, was sie wollen? Hat sich nichts seit der Bürgerrechtsbewegung vor 50 Jahren geändert?

Mit der App der ACLU gegen Polizeigewalt.

Mit der App der ACLU gegen Polizeigewalt.

Amerika hat ein ziemlich großes Problem. Ein Gewaltproblem. Die Kugeln weißer Polizisten sind der eine Teil. Ein anderer die Reaktion schwarzer Jugendlicher, wie in Ferguson und nun Baltimore. Das Zerschlagen und Zertrümmern von Läden in der eigenen Nachbarschaft. Bei den Protesten in Oakland im vergangenen November, nach dem Tod von Michael Brown, konnte ich selber mitansehen, wie sinnlos diese Gewalt war. Wahllos wurden unter dem Jubel Umherstehender Autoreifen von parkenden Wagen zerstochen. Keine Polizeiwagen wohlgemerkt, Autos, die in Nachbarschaften zur falschen Zeit am falschen Ort geparkt worden waren. Kein Mercedes, sondern ein alter Nissan. Häuserwände und Fensterfronten von kleinen Friseursalons, Cornerstores, Galerien wurden besprüht und zum Teil zerstört, Läden geplündert. Und als 46jähriger Reporter vor Ort, der ein Aufnahmegerät in der inneren Jackentasche hatte, kam ich selbst in eine brenzlige Situation, denn eine Gruppe vermummter junger Leute hielt mich für einen Zivilpolizisten und umkreiste mich drohend. Was das alles mit einem berechtigten Protest gegen Polizeigewalt und schnell schießende Beamten zu tun hat, muß mir einer Mal in aller Ruhe erklären. Ich verstehe es nicht.

Die Bilder aus Baltimore ähneln dem, was ich hier in Oakland erlebt habe. Und sie werden sich wieder und wieder wiederholen. Denn die Gräben werden tiefer, das Gewaltproblem in den USA steigt nur weiter an. Die Fronten sind nicht einfach so festzumachen. Es ist nicht so, dass hier die Polizei steht, dort die unbewaffneten Afro-Amerikaner. Wenn es so wäre, wäre es einfach zu erklären und auch zu lösen. Es scheint, Gewalt ist eine der Grundfesten der amerikanischen Gesellschaft. Wie sonst läßt es sich erklären, dass in diesem Jahr schon 27 Morde in Oakland passiert sind. Die Opfer vor allem Afro-Amerikaner. Die Täter ebenfalls. Kein Aufschrei, keine Proteste, Alltag eben.

Wer in den USA Polizist werden will muß sich einigen Tests unterziehen, gesundheitliche, psychologische, sportliche. Dazu kommen „Background Checks“, wer wegen Kiffen, zu schnellem Fahren oder anderen Kleinstdelikten auffällig geworden war, fällt durch. Und dann werden die angehenden Beamten in Kursen, die von 12 Wochen (!) bis zu einem Jahr (!) dauern können geschult. Das ist dann die Ausbildung für innerstädtische Kriegszonen, wo Kriminelle mit Maschinengewehren auf sie warten.

Und nein, das ist keine Entschuldigung für Polizisten, die Unbewaffnete in den Rücken schießen. Es ist nur ein Beispiel dafür, dass die USA ein Problem haben, das komplexer ist, als es auf dem ersten Blick erscheint. Klar gibt es hier Rassismus, aber das erklärt nicht alles. Der Wille auf breiter Flur etwas zu ändern ist nicht in Sicht.

Nun wird darüber diskutiert Polizisten mit sogenannten Uniformkameras auszurüsten, damit anschließend die Abläufe, die zu einer Verhaftung oder einem Zwischenfall führten, nachvollziehbar sind. Die „American Civil Liberties Union“ (ACLU), die wohl bedeutendste Bürgerrechtsbewegung in den USA hat nun reagiert und eine App für Smartphones online gestellt. Das ganze wurde nach den Unruhen in Ferguson entwickelt. Nun ziehen weitere lokale und regionale Untergruppen nach. Kostenlos kann man die App herunterladen. Damit soll jedem Bürger die Möglichkeit gegeben werden, Polizeiübergriffe und Polizeigewalt zu filmen und den Sound aufzunehmen. Wenn man die Stoptaste drückt, wird das Filmchen automatisch auf den Server der regionalen ACLU Gruppe geladen. Wie es von Seiten der ACLU heißt, wird das Video so vor Zugriffen der Polizei geschützt, auch wenn diese das Telefon beschlagnahmen oder zerstören sollte.

Es ist eine klare Kampfansage in einem nicht enden wollenden Krieg an der Heimatfront. Der einzige Ausweg aus allem ist klar. Die USA müssten nur einmal all das Geld daheim ausgeben, für Bildung, Schulung, Fortbildung, Infrastrukturmaßnahmen, und ja, auch die alltägliche Sicherheit, was seit dem 11. September 2001 international für den „War on Terror“ verpulvert wurde… Amerika wäre ein anderes Land.

Staatlich akzeptierter Terrorismus

Rund dreitausend Menschen starben bei den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001. Amerika reagierte umgehend, griff Afghanistan und den Irak an, verschärfte die Sicherheitsbestimmungen im Land, veränderte die Visa-Bestimmungen, investierte weit über eine Billion Dollar für den „War on Terror“. Niemand dürfe ungestraft Amerika angreifen und Amerikaner töten, hieß es. Auch wenn US Bürger in Übersee entführt oder ermordet werden, schlägt der Staat mit aller Gewalt und gezielt zurück. Ronald Reagan, George Bush, Bill Clinton, George W. Bush, Barack Obama…sie alle rächten den Mord an amerikanischen Staatsbürgern mit Spezialkommandos, Bombardierungen, Drohnenangriffen.

Bei dieser Bereitschaft zum sofortigen Reagieren muß man sich fragen, warum Amerika im eigenen Land nur zuschaut. Seit 2001 sind weit über 180.000 Amerikaner in den USA ermordet worden. Jedes Jahr sterben mehr als 16.000 Bürgerinnen und Bürger eines gewaltsamen Todes. Hinzu kommen Tausende von Menschen, die sich mit Schußwaffen selbst umbringen und noch mehr Amerikaner, die durch Knarren schwer verletzt werden. Der Staat schaut zu, blickt weg, geht zum Alltag über. Und da gehören eben Handfeuerwaffen und Gewehre dazu, wie das Amen in der Kirche.

Nun wird debattiert und diskutiert, was getan werden kann und getan werden muß, um solche Massaker zu verhindern. Und es wird wieder nichts passieren. Der Amoklauf von Newtown wird nicht der letzte bleiben. Die hohe Mordrate in den USA wird oftmals so erklärt, dass das weiße Amerika nicht handelt, weil der Großteil der Opfer Schwarze und Latinos sind. Doch dieses Argument, auch wenn es zum Teil richtig ist, trifft nicht voll, denn die Amokläufe in den USA treffen zumeist die weißen Vorstädte, wie eben zuletzt in Newtown. Nun wurden Kleinkinder in einer Grundschule getroffen. Man ist schockiert, sprachlos, wütend. Doch der Zugang zu den Handfeuerwaffen, wie sie auch vom Täter in Newtown benutzt wurden, wird sicherlich nicht erschwert werden. Amerika lebt mit seinen vermeintlichen und in der Verfassung garantierten Freiheiten genauso, wie mit der immer wiederkehrenden Betroffenheit nach Wahnsinnstaten.

9/11 – 10 Jahre danach

Osama bin Laden ist tot. Das war das Ziel von Präsident George W. Bush, der in den Ruinen des World Trade Centers schwor, den Oberterroristen zu jagen und zu fangen. „Dead or Alive“, wie man so schön im Wilden Westen sagt, fügte Bush hinzu. Osama ist tot, doch so richtig will die Partystimmung nicht aufkommen. Nichts ist mit Friede, Freude, Eierkuchen in Washington DC.

Warum auch? Das Terrornetzwerk Al-Qaida hat den Krieg gegen die USA gewonnen, und das auf ganzer Flur. Zwar reden die USA noch immer von militärischen Gewinnen gegen die Taliban und gegen Al-Qaida im Irak, in Afghanistan und in Pakistan, doch schon lange ist klar, Amerika hat den „War on Terror“ verloren. Das ist seit dieser Woche nicht mehr zu übersehen. Mit dem Schlachtruf von George W. Bush und den Kriegen im Irak und Afghanistan, dem militärischen Einsatz in Pakistan haben sich die USA selbst an die Wand drücken lassen. Ein kleiner Gegner hat den Riesen Amerika ausgeknockt. Die USA sind pleite, ihre Kreditwürdigkeit in Frage gestellt. Die Kriege haben die amerikanischen Steuerzahler in den letzten zehn Jahren rund vier Billionen Dollar gekostet plus Zinsen und Zinses-Zinsen, denn das Geld wurde auf Pump verballert. Diese Zahl hat das Eisenhower Research Project an der Brown University zusammengerechnet. Darin enthalten sind die direkten Kosten der Militäreinsätze, aber auch die Versorgung von verletzten und verwundeten Soldaten und die Langzeitpflege von kriegsgeschädigten Veteranen.

Doch diese gewaltige Zahl von vier Billionen Dollar beinhaltet noch nicht einmal alle Kosten verbunden mit dem „War on Terror“. Seit dem 11. September 2001 drehen die USA am Rad. Die Terroranschläge sind zu einem Totschlagargument geworden, mit dem in Amerika alles verändert werden konnte und kann. Die Bürgerrechte wurden eingeschränkt, Kommunen und Bundesstaaten sparten hier, um öffentliche Gelder da in die „Sicherheit“ der Bürger zu investieren. Die Vereinigten Staaten bröckeln und das sprichwörtlich. Die gesamte Infrastruktur in den USA leidet unter dem Mangel an finanziellen Mitteln, die woanders gegen einen vermeintlichen Gegner eingesetzt werden. Die Straßenverhältnisse in Kalifornien sind katastrophal, öffentliche Parks werden geschlossen, Büchereien dicht gemacht, in den Schulen und an Universitäten wird auf Sparflamme unterrichtet.

Und dann ist da noch der moralische Sieg der Terroristen. Nicht die Täter der verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 leben in Angst und Schrecken, es sind die Amerikaner, die seit zehn Jahren hinter jedem Busch einen Attentäter vermuten. An Flughäfen wird man als normaler Passagier wie ein potenzieller Bombenbastler behandelt. Alte, Gebrechliche, Schwerbehinderte, Kleinkinder werden abgetastet, als würden sie zum heiligen Krieg aufrufen. Moslems in den USA erleben seit zehn Jahren einen täglichen Spießrutenlauf. Wer von ihnen in einem Flughafen ein Gebet für eine sichere Reise spricht, läuft Gefahr verhaftet zu werden und einen Großalarm auszulösen. „We are at war“, eine Nation im Krieg. Damit wird alles erklärt, alles entschuldigt, jedes Argument gegen die offizielle Linie der Regierung vom Tisch gewischt. Sogar die Forderung, dass Präsident Barack Obama endlich seine Wahlversprechen einlösen soll, wie zum Beispiel die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay und anderer geheimer CIA Gefängnisse, wird mit dem Totschlagargument beiseite geschoben.

Auch außenpolitisch haben sich die USA mit der Bush-Doktrin geschadet. Amerika hat den Status einer Supermacht verloren, ist nicht mehr der Kämpfer für Frieden, Freiheit und Demokratie. Die USA stehen heute für Kalkül, militärische Macht und draufhauen mit aller Gewalt. Seit dem Beginn des „War on Terror“ sind, so das Eisenhower Research Project der Brown University, 225.000 Menschen durch den Krieg gestorben. Soldaten, ihre Gegner und Zivilisten. Auch diese Kosten wurden nicht berechnet, können nicht berechnet werden. Wie errechnet man Trauer für unschuldige Opfer, wie errechnet man Hass gegen die USA, wie errechnet man Rachegefühle gegen ein Land?

Die USA haben ihren „War on Terror“ verloren. Mit Saddam Hussein und Osama bin Laden sind ein paar bekannte Köpfe gerollt, doch von einer Befriedung der Regionen, von einer Befreiung, von einer Demokratisierung kann nicht die Rede sein. Und nun auch noch das, Amerika ist pleite. Wer jetzt noch von „Mission accomplished“ spricht, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt, träumt weiter von „God’s country“, von „the mighty, the greatest nation in the world“.