Samstagnachmittagspaziergang

Vom Hotel zum Weißen Haus ist es nicht weit. Alle möglichen Polizisten sichern den Sitz des Präsidenten ab. Kameras nehmen jede Bewegung der zahlreichen Touristen aus aller Welt auf. Absperrgitter wurden nach den jüngsten Vorfällen noch vor dem eigentlichen Zaun aufgebaut. Ein paar vereinzelte Protestierende sitzen hinter ihren Schildern und warten auf Gespräche. Für was sie demonstrieren interessiert keinen. Die Passanten laufen vorbei, auf der Suche nach einem guten Blick aufs Weiße Haus.

Donald Trump kommt 2016 nach Washington DC.

Donald Trump kommt 2016 nach Washington DC.

Es ist heiß an diesem Samstagnachmittag. Ich gehe weiter Richtung „National Gallery of Art“ und da ein riesiges Plakat vor einem gewaltigen Gebäude. Ganz klar ist nun, Donald Trump wird kandidieren, steht ja da: „TRUMP – Coming 2016“. Und der Donald baut sich gleich dazu eine Unterkunft nur einen Steinwurf vom Weißen Haus entfernt. Das „White House“ scheint ihm wohl nicht gut genug zu sein.

Die Nationalgalerie ist beeindruckend. Und zum ersten Mal in den USA freue ich mich darüber, wie meine Steuern ausgegeben werden. Das Museum hat, wie alle staatlichen Museen in der Hauptstadt, freien Eintritt.

Der Denker regt zum Nachdenken an.

Der Denker regt zum Nachdenken an.

Man sieht ganz verschiedene Menschen vor den Bildern, den Möbeln und auch dem Denker von Rodin stehen. In der Fotoausstellung fallen mir vor allem die vielen deutschen Namen der Fotografen auf. Durch einen futuristischen unterirdischen Gang geht es in das beeindruckende Ostgebäude, wo mehr die moderneren Skulpturen zu finden sind.

Von dort spazierte ich weiter Richtung Mall und dann auf das Kapitolsgebäude zu. Dahinter liegen die Jefferson und Madison Buildings, wo die größte Bücherei der Welt, die „Library of Congress“, untergebracht ist. Auf der Suche nach alten deutschsprachigen Radiosendungen aus den 20er und 30er Jahren kam ich nicht weiter. Einen Versuch war es wert, aber die ethnischen und fremdsprachigen Radioprogramme in den USA wurden über all die Jahrzehnte kaum archiviert.

Der "Sonntags-Gast" wurde 1871 in San Francisco veröffentlicht.

Der „Sonntags-Gast“ wurde 1871 in San Francisco veröffentlicht.

Aber dann schlenderte ich zum Zeitungsarchiv am anderen Ende des Madison Gebäudes auf der Suche nach deutschsprachigen Zeitungen, die in der San Francisco Bay Area veröffentlicht wurden. Viel war nicht in diesem Gewaltarchiv zu finden, doch dann wurde der Archivar in seinem Karteikasten fündig. Ein Jahrgang des „Sonntags-Gast“, erschienen 1871, war auf Mikrofilm verfügbar. Die Zeitung war ein belletristisches Wochenblatt. Interessant darin vor allem die vielen Anzeigen von Handwerkern, Bierhallen, deutschen Geschäften. San Francisco war voller Einwanderer aus den deutschsprachigen Ländern.

Washington ist eine beeindruckende Stadt, die man zu Fuß durchschlendern sollte. So viele Eindrücke, so wenig Zeit.

Hillarys republikanische Wahlkampfhelfer

Nun also noch drei weitere republikanische Möchtegernpräsidenten. Der ehemalige Senator Rick Santorum, der Senator Lindsey Graham und der frühere Gouveneur von New York George Pataki. Drei Namen, die keine Chance, aber ein großes Ego haben. Santorum kandidierte bereits 2012 und machte Mitt Romney das Leben schwer. Lindsey Graham ist einer der einflussreichsten Senatoren und Pataki meint, wenn er New York State regieren kann, dann wohl auch den Rest des Landes.

Rick Santorum will mit christlich-konservativen Werten US Präsident werden.

Rick Santorum will mit christlich-konservativen Werten US Präsident werden.

Santorum und Graham tauchen in den Umfragen sogar auf, allerdings chancenlos. Pataki hingegen ist nicht auf dem Radarschirm der Wähler zu finden. Die drei werden es schwer haben, jetzt noch irgendeine Basis aufzubauen. Die Geldgeber haben sich so gut wie schon entschieden, die wichtigen Wahlkampfmanager festgelegt, der Wahlkampf ist schon in vollem Gange.

Was Santorum, Graham und Pataki wohl wollen ist, sich ins Gespräch bringen, ihre Standpunkte zu erklären und vielleicht als Vize-Präsidentschaftskandidat und möglicher Minister eingeplant zu werden. Mehr ist für sie nicht drin, der Wahlkampfzug hat eineinhalb Jahre vor dem Wahltermin bereits den GOP Bahnhof verlassen. Jeder, der jetzt noch aufspringen will, hat keine Chance mehr.

Die Kandidaten konzentrieren sich auf Iowa, beackern die frühen Vorwahlstaaten, geben auf geschlossenen Veranstaltungen und in Hinterzimmerkonferenzen Wahlversprechen ab und sammeln Gelder ein. Dabei treten sie sich schon jetzt auf die Füße. Die republikanische Partei wirkt zerfahrener und zerstückelter mit jedem neuen Kandidaten, der sich in Position bringt. Wie da ein einheitliches Gesamtbild entstehen soll, ist fraglich. Die Fragmentierung der Partei, ein Vorwahlkampf, der bis zum Sommer 2016 reichen könnte, viele Finanzmittel und Kräfte verballert, würde am Ende nur Hillary Clinton helfen, die problemlos die Kandidatenkrone ihrer Demokraten aufsetzen wird. Die Republikaner werden also ungewollt zum „Queen maker“ in den USA.

Amerika, Du seltsames Land

Zwei Meldungen, die so wohl nur in den USA entstehen können. Heute, am 20. Mai, ist „Be A Millionaire Day“, also, ein Tag, an dem sich Klein-Heini mal vorstellen soll, wie es wäre Millionär zu sein. Auch schön! Das darf man also am heutigen Tag, einfach mal träumen, was man mit so einer Menge Geld anfangen würde. Sei es ein Luxusauto fahren, eine Weltreise machen, in der San Francisco Bay Area ein normales Haus kaufen, Beyonce für ein Privatkonzert im eigenen Wohnzimmer buchen oder vielleicht was auf die hohe Kante für die Rente legen. Also jetzt aber mal, heute darf man das…aber nur heute.

Morgen ist dann wieder Alltag, Schluß mit lustig und der Tagträumerei. Vielleicht sollte man sich dann erst das Fitness Video von First Lady Michelle Obama ansehen. Die zeigt sich ganz unpräsidial im Trainingsoutfit, schwitzend, Gewichte stemmend und boxend. Das ganze ist eine Antwort auf eine Videobotschaft von POTUS (President of the United States) an FLOTUS (First Lady of the United States, in der er seiner Frau zu fünf Jahren „Let’s Move!“ gratuliert. „Let’s Move!“ ist Michelle Obamas Initiative zum Abspecken Amerikas, gesünder Essen und mehr Körperertüchtigung. Eben so, wie das die 51jährige in dem Video vormacht. Ich überlege gerade, wer das in der deutschen Politik so nachmachen könnte?

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Wahlkampf auf dem Rücken der Kranken

      Amerika im Wahlkampf

Die amerikanische Politik ist gekennzeichnet von einem ständigen Hick-Hack. Präsident Obama wird bei allem bekriegt und blockiert. Warum das so ist, weiss eigentlich niemand. Manche vermuten rassistische Gründe, andere sprechen von tiefen politischen Differenzen, wieder andere meinen, die Lobbyisten in den USA hätten einfach zu viel Einfluß auf das politische Geschehen in Washington. Obamas Gesundheitsreform ist Gesetz geworden, doch das hindert die Republikaner nicht daran, weiter dagegen vorzugehen. Sie wettern und schimpfen auf dieses „sozialistsche Machwerk“. Und das scheint anzukommen, in Umfragen liegt der Präsident auf einem niedrigen Stand. Klar, Fehler wurden auch bei der Umsetzung von „Obamacare“ gemacht. Diese Reform ist darüberhinaus alles andere als perfekt. Und nun stehen die nächsten Wahlen an, bei denen beide politischer Lager punkten wollen….mit Obamcare. Dazu der aktuelle Audiobericht.

Kampf der Noch-Nicht-Kandidaten

Erst im November 2016 wird erneut ein amerikanischer Präsident gewählt. Schon jetzt vermutet und munkelt man, wer denn für die Demokraten und die Republikaner in den Ring steigen werden. Namen werden gehandelt, es wird genau beobachtet, welcher Politiker wo auftritt, was er sagt und mit wem er sich umgibt. Zwei Kandidaten, die einfach nicht von den Listen gestrichen werden, sind Hillary Clinton für die Demokraten und Jeb Bush für die Republikaner. Jeder von ihnen führt das Feld der potenziellen Kandidaten an, obwohl es überhaupt noch keine offiziellen Kandidaten gibt. Sowohl Clinton wie auch Bush haben sich bislang nicht festgelegt. „Ich denke darüber nach“, erklärte diese Tage Hillary Clinton im kalifornischen San Jose und auch Jeb Bush meinte vor ein paar Tagen in einem Interview mit FOXNews, er entscheide sich noch in diesem Jahr, ob er kandidieren werde.

Hinhalten und verzögern und aus dem direkten Schußfeuer bleiben. Die amerikanische Politik ist eine Schlangengrube. Wer ans Ziel will, muß da durch. Der Vorwahlkampf in der eigenen Partei ist ein brutaler und kräftezehrender Mehrkampf. Alles ist erlaubt, Tiefschläge einbezogen. Wer sich zu früh in Position bringt, wird zermahlen, zerlegt, gedemütigt. Hillary und auch Jeb kennen das Geschäft nur zu gut. Sie haben es am eigenen Leib und aus unmittelbarer Nähe erlebt. Ein Kampf zwischen den beiden ist unwahrscheinlich und doch, er wäre ein Zweikampf mit Inhalten. Denn beide stehen für neue Ideen und Ziele, und sind dabei in wichtigen politischen Fragen gar nicht mal so weit voneinander entfernt. Amerika ist und bleibt im Dauerwahlkampf.

Geld regiert die Welt

Im Land von Dagobert Duck bestimmen die Superreichen, wie die Wahlen ausgehen. Heisst, Wahlkampfspenden sind nun Meinungsfreiheit. Das oberste Gericht in den USA hat mit einem vielweisenden 5:4 Richterspruch erklärt, dass noch mehr Geld in die Wahlkampfbudgets von Kandidaten, Parteien und politischen Kommitees fließen kann. Es gibt zwar nach wie vor Limits, wie hoch eine einzelne Spende sein kann, aber die Anzahl der einzelnen Spenden wurde aufgehoben. Meinungsfreiheit drückt man hier eben über das Scheckbuch oder das Bündel Dollarnoten in der Hosentasche aus.

Republikaner und die Großspender, wie die Koch Brothers, sind begeistert von diesem Urteil der konservativen Richtermehrheit. Sie sehen nun eine gute Möglichkeit die anstehenden Wahlen für sich zu entscheiden. Mit Geld kann man es schon richten, wir wollen ja nicht vom Kaufen reden. Die Wähler werden also mit Negativwahlkampf bombardiert werden. Demokraten und Liberale im Land zeigten sich entsetzt. Die fünf Richter würden nun die 2002 lang ausgearbeitete Wahlkampfspendenreform aushöhlen. Sie hätten mit ihrem Entscheid die Schleusentore geöffnet. Der Vorsitzende Richter, John Roberts, erklärte für die Mehrheitsmeinung, nun sei eben der Kongress gefragt, neue Gesetze zu verabschieden, damit es weiterhin einen ordentlichen Ablauf gebe. Stephen Breyer meinte daraufhin für die vier Richter der Minderheit, dass das ein sehr naives Weltbild sei. Der tief gespaltene Kongress werde sich nie auf neue Regeln und Gesetze einigen können.

Amerika das Land in dem zwar nicht jeder wählen kann, aber wenn man wählt ist nicht jede Stimme gleich viel wert. In Zahlen drückt sich das so aus. Die 30 aktivsten politischen Super PAC Spender (PAC = Political Action Committee) haben in der Präsidentschaftswahl Obama gegen Romney genausoviel ausgegeben wie 3,7 Millionen Kleinspender, die jeweils 200 Dollar und weniger für ihren Kandidaten gaben, also 313 Millionen Dollar. Wahlen in den USA erinnern immer mehr an George Orwells „Farm der Tiere“: Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher.

Als nächstes ist Alaska dran

Die Krim ist weg. Die Europäer und Amerikaner schauen etwas verdattert, wie es dazu kommen konnte. Die Russen breiten sich weiter aus. Da wird sich Wladimir Putin freuen, dass auch die amerikanischen Russlandfreunde mobil machen. Sie haben nun eine offizielle Petition beim Weißen Haus eingereicht. Ziel ist es, Alaska wieder an Russland anzugliedern. Denn die Russen waren zuerst in der Arktis. Schon vor 16.000 – 10.000 Jahren überquerten Siedler aus dem heutigen Russland die Beringstraße. Russische Entdecker waren zwischen 1729 und 1735 in Alaska unterwegs. Erst 1867 kam Alaska zu den USA. 1959 dann wurde Alaska ein eigener US Bundesstaat.

Wenn man sich den Preis von 7,2 Millionen Dollar ansieht, den Russland 1867 für Alaska bekam, kann man durchaus verstehen, warum Putin im Schlaf tobt und geschichtliche Mißstände bereinigen will. Und sicherlich leben in Alaska auch noch einige russischstämmige Bewohner. Hier drüben in den USA gibt es einige Freunde des russischen Großreiches. Sie haben nun die Petition angestossen. Doch noch ist man weit von den 100.000 Unterschriften entfernt, die man für eine offizielle Stellungnahme des Weißen Hauses benötigt. Derzeit liegt man bei knapp über 32.000 Unterschriften. Es ist auch nicht die erste Petition, die zu einer Abspaltung eines amerikanischen Bundesstaates eingereicht wurde. Schon mehrmals wurde versucht, Texas per Unterschriftenaktion aus dem Staatenbund der USA herauszuholen.

Die ehemalige Gouverneurin und zu alles ihren Kommentar abgebende Nervensäge Sarah Palin hat sich auch noch nicht zu dieser Initiative gemeldet. Ist nur eine Frage der Zeit, denn Palin sieht zwar Russland von ihrer Terrasse aus (irgendwie zumindest in der Ferne), aber so richtig russisch fühlt sie sich wahrlich nicht, die „große amerikanische Patriotin“, wie sie Sean Hannity nannte.

Obama und Biden sind wieder ein „Running“ Team

Michelle Obama ist zweifellos die fitteste First Lady, die jemals im Weißen Haus lebte. Ich glaube, mit ihren Oberarmen gewinnt sie sogar gegen mich im Armdrücken. Sie tingelt durch die Lande und wirbt für ihre „Let’s Move!“ Kampagne im Kampf gegen die Fettleibigkeit. Gerade Schulkinder sollen weg vom Fernseher und hin zum aktiven Spielen. Weg vom Burger, hin zum Salat. Nun hat sie zwei prominente Fürsprecher gefunden, die sich vor ihren Fitnesskarren spannen ließen. Präsident Barack Obama und Vize-Präsident Joe Biden treten erneut als „Running Mates“ auf , diesmal allerdings nicht als Wahlkampfteam, sondern als wöchentliche Fitnesspartner im Weißen Haus. Ein nettes Video der präsidialen Joggingrunde ist das Ergebnis. Nun stelle man sich Sigmar Gabriel vor, der bei Angela Merkel im Kanzleramt vorbeischaut und sie zum lockeren Jogging um den Reichstag einlädt. Das wäre doch mal eine nette Idee:

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Rand Paul klagt für mich

Rand Paul ist ein erzkonservativer Republikaner, einer der von der Tea Party Bewegung geliebt wird. Rand Paul wird wohl auch 2016 für das Weiße Haus kandidieren. Und Rand Paul klagt nun für mich, denn ich habe ein Telefon. Sogar zwei, damit bin ich höchstverdächtig für die Abhörspezialisten der National Security Agency, NSA. Meine Metadaten werden gesammelt, also wen ich und wie lange anrufe, und wer mich und wie lange anruft. Vor ein paar Tagen habe ich in der Zentralafrikanischen Republik angerufen, das war sicherlich sehr auffällig.

Nun klagt also Rand Paul für „everyone in America that has a phone.“ Der Republikaner ist der festen Überzeugung, dass die breiten Abhörmaßnahmen illegal und verfassungswidrig seien. Die Obama Adminstration verletze Artikel 4 der Verfassung, der besagt: „Das Recht des Volkes auf Sicherheit der Person und der Wohnung, der Urkunden und des Eigentums vor willkürlicher Durchsuchung, Festnahme und Beschlagnahme darf nicht verletzt werden, und Haussuchungs- und Haftbefehle dürfen nur bei Vorliegen eines eidlich oder eidesstattlich erhärteten Rechtsgrundes ausgestellt werden und müssen die zu durchsuchende Örtlichkeit und die in Gewahrsam zu nehmenden Personen oder Gegenstände genau bezeichnen.“

Die Klage richtet sich namentlich gegen Präsident Barack Obama, den Direktor der National Intelligence James Clapper, NSA Direktor Keith Alexander und FBI Direktor James Comey. Das Weiße Haus zeigte sich zunächst gelassen und verwies darauf, dass das Abhörgesetz Teil des Patriot Acts sei und vom damaligen Präsidenten George W. Bush unterzeichnet wurde. Auch hätten bislang alle Gerichte die Rechtmäßigkeit und Verfassungskonformität der staatlichen Spitzeleien festgestellt. Mit der andauernden Debatte über die Aktivitäten der NSA wird auch deutlich, dass es einen tiefen Graben innerhalb der republikanischen Partei gibt. Die Führung ist für die Abhörmethoden. Der libertäre Flügel der Partei hingegen lehnt die Staatsschnüffelei gegen die eigenen Bürger strikt ab.

Politik ist Showbusiness

Man muß es ihnen lassen. Eine richtige Show können die Amerikaner aufziehen. Und ich rede hier nicht von „The Wire“ oder „Breaking Bad“ und auch nicht von der Halbzeitunterhaltung beim Super Bowl. Hier geht es um das Epicenter der amerikanischen Politik, das Weiße Haus. Dort sitzen ein paar Leute im Presse- und Öffentlichkeitsbereich, die genau wissen, wie sie ihren Boss ins rechte Licht zu rücken haben. Skandale und Probleme, Schieflagen und Ungereimtheiten. Nichts bringt diese Damen und Herren aus der Fassung, sie präsentieren einen Präsidenten, der einfach ein medialer Superstar ist. Das jüngste Beispiel „Best of the West Wing 2013“:

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