Die USA als Trump Company

Die Anhörungen im „Impeachment“-Verfahren gegen Donald Trump machen eines ganz deutlich. Der Präsident regiert die USA wie sein eigenes Unternehmen. Schon vor zwei Jahren erklärte Trump in einem Interview mit FoxNews „I’m the only one that matters“, als er auf die vielen offenen Stellen im Außenministerium gefragt wurde. Denn nach der Wahl von Donald Trump schieden etliche von Karriere-Diplomaten aus ihren Ämtern aus. Schon im Wahlkampf hatte Trump deutlich gemacht, dass er bei einem Wahlsieg andere Prioritäten und vor allem einen anderen Ton in der amerikanischen Außenpolitik einführen werde. Das war nicht diplomatisch und führte zu einer Massenflucht von „State Department“ Angehörigen.

Die Sicherheitsberaterin Fiona Hill warnte in ihrer Anhörung vor den Gefahren der Trumpschen Außenpolitik. Foto: AFP.

Anfangs war noch die Hoffnung, dass Trump mit dem Tweeten aufhören würde, dass seine „Generäle“, die er auf wichtige Positionen setzte, ihn im Zaun halten würden. Doch einer nach dem anderen schied frustriert aus. Sie konnten ebenfalls nicht verhindern, dass der Präsident sich immer mehr mit erzkonservativen Meinungsmachern umgab, die fortan die Politik der USA bestimmten. Ein Beispiel führte Trumps Beraterin für Russland und Europa, Fiona Hill, in ihrer Befragung an. Eigentlich sei Lt. Col. Alex Vindman der Ukraine Experte im Team, so Hill, doch Trump habe ihn nie getroffen. Vielmehr fütterte ihn ein republikanischer Mitarbeiter, Kash Patel, mit Informationen über die Ukraine. Der sei noch nie in der Ukraine gewesen und hätte keine Ahnung von dem Land. Die eigentlichen Sicherheitsberater seien im „Eisenhower Executive Office Building“ gleich neben dem Weißen Haus untergebracht, doch kaum noch wurden die Experten gefragt oder mussten zu Gesprächen ins Oval Office kommen. Trump hatte seine eigenen Informationskanäle und Berater aufgebaut und eingesetzt. So lief die Außenpolitik in der Ukraine über seinen persönlichen Anwalt Rudy Giuliani und den EU-Botschafter Gordon Sondland, der sich auf Anweisung nicht an den regulären diplomatischen Gepflogenheiten und Wege zu halten hatte, sondern direkt mit Trump und Giualini sprach.

Donald Trump hat als Präsident den gesamten Verwaltungsapparat ab- und umgebaut. Immer wieder spricht er vom „Deep State“, von Bürokraten und Karriere-Diplomaten, als jene, die gegen ihn arbeiteten. Was das heißt ist klar, wer Trump, seine Politik, seinen Ton oder auch seine Entscheidungen kritisiert wird zum „Never-Trumper“, zum Gegner, zum Feind erklärt. Trump hat somit in kürzester Zeit eine eigene Entscheidungsebene ohne die klassische Verwaltungs- und Beratungsebene in den USA aufgebaut. Er regiert die USA, wie er sein Trump-Imperium leitet. Alles ist auf ihn zugespitzt, seine Helfer und Helfershelfer sind ergebene Trumpianer. Somit kann er tun und lassen was er will, kann Fakten ganz neu definieren und erhält dafür keine Kritik. Ganz im Gegenteil, seine Ergebenen verteidigen auch noch diese Art der Tatsachenverdrehungen. Ein „Whistleblower“ wird somit umgehend zu einem politischen Akteur der Demokraten, zu einem Mitglied des „Deep State“ abgestempelt. Die Folgen sind weitreichend.

Trump lebt in einer, in seiner Blase. Seine Entscheidungen gelten, beraten wird er von Leuten, die zum großen Teil aus politischen Randbereichen kommen. So haben die Christliche Rechte und erzkonservative bis nationalistische Kräfte in den USA einen ungefilterten Zugang zum Weißen Haus und der Schaltzentrale bekommen. Donald Trump hat damit nicht nur die amerikanische Außenpolitik total umgekrempelt, sondern auch auf nationaler Ebene die Ziele dieser Extremen in die Tat umgesetzt. Amerika wird nach Donald Trump lange brauchen, um diesen Schaden wieder zu beheben. Wenn das überhaupt noch möglich ist.

Das Lügengebilde von Donald Trump

13000 Falschaussagen und Lügen. Auf so viele hat es Donald Trump seit seinem Amtsantritt schon gebracht. Entweder merkt er nicht, was er da treibt oder er macht es voller Absicht und lacht sich dabei ins Fäustchen, wie er Amerika – sagen wir es wie es ist – verarscht.

Kalkül oder krankhaft. Foto: AFP.

Jüngstes Beispiel der „Whistleblower“. In den letzten Wochen hat Trump mehr als einhundertmal erklärt, der „Whistleblower“ habe sein Gespräch falch dargestellt. Man solle nur die Abschrift des Telefonats lesen, so Trump. Allerdings gibt es keine Abschrift, nur ein Memorandum, also kein Wort für Wort Transkript. Doch das beiseite, die Ermittlungen, Befragungen und Dokumente, die den Demokraten im Kongress mittlerweile vorliegen, belegen, dass der „Whistleblower“ das Telefonat richtig beschrieben und nichts erfunden oder dazugedichtet hat. Donald Trump erklärt gerne, dass das alles „fake“ sei, eine Kampagne der „Never Trumpers“, die im „Deep State“ versuchten, ihn aus dem Amt zu drängen. Trump sagte auch, der Whistleblower habe in seinem Bericht gleich achtmal ‘quid pro quo’ geschrieben. Tatsache ist, in dem Bericht steht diese Anschuldigung kein einziges Mal. Trump erfindet Fakten, die es einfach nicht gibt.

Trump hat auch mehrmals Gespräche mit den republikanischen Senatoren Mitch McConnell und Tim Scott erwähnt, die beide, so Trump, das Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten als „unschuldig“ bezeichnet haben sollen. Auf Nachfrage der Presse erklärten beide Senatoren, sie hätten mit Donald Trump überhaupt nicht gesprochen. Hat dann der Präsident gelogen? Antwort Mitch McConnell: „Da müssen Sie den Präsidenten fragen“.

Donald Trump hat von Anfang an seiner Amtszeit eine „Alternative Realität“ erschaffen. Er sagt Sachen, die nicht stimmen. Die wiederholt er so lange, bis andere es ihm nachtun, damit sieht er sich bestätigt. Auch Trumps Lieblingskanal FoxNews greift gerne ungeprüfte Aussagen des Präsidenten auf und sendet diese. Trump scheint das im Fernsehen zu sehen und sich zu denken, „siehste mal, die berichten schon darüber, also muss es wahr sein“. Fakten, Zahlen, Statistiken zählen nichts. Letztere erfindet Trump gerne selbst, allwöchentlich veröffentlicht er auf Twitter eine Nummer, die besagt, dass er 95 Prozent Unterstützung in der republikanischen Partei habe. Auch wenn kein seriöses Meinungsforschungsinstitut das bestätigen kann, Trump hält an dieser Zahl fest. Er baut sich seine Welt, wie sie ihm gefällt. Die Frage ist bei allem, macht er das bewußt? Versucht er mit Unruhe, Zweifeln, Gegenszenarien so viel Unruhe zu stiften, dass seinen Worten geglaubt wird, vor allem von seiner Basis? Oder ist Donald Trump wirklich so krankhaft egozentrisch, dass er es einfach nicht wahrhaben will, dass er nicht als „the greatest president ever“ (Trump über Trump) gesehen wird und einfach für sich dieses Bild entstehen lässt, entstehen lassen muss? In den USA ist alles etwas verwirrend in diesen Tagen, Wochen, Monaten, Trump-Jahren.

 

Bring me back to Sudan

Da sitze ich an einem Sonntagmorgen in meinem Büro in Oakland und lese mich durch die Nachrichten der vergangenen Tage. Klar, auch unterwegs warf ich immer mal wieder einen Blick auf verschiedene News Seiten und las auch, was Donald Trump da wieder per Twitter von sich gab. Doch das war irgendwie alles weit weg. Nun bin ich zurück, kein Weg führt mehr drum herum. Wir sind 13 Monate vom Wahltag entfernt und diese 13 Monate werden lang.

Was geht nur in diesem Kopf vor? Foto: Reuters.

Es ist schon faszinierend, wie ein selbstverliebter Präsident eigene Fehler umkehren und sich als Opfer einer Verschwörung darstellen kann. Kräfte im „Deep State“ versuchten ihn zu stoppen, so Trump. Seine Anfrage an den ukrainischen Präsidenten zur Aufnahme von Ermittlungen gegen die Biden Familie sei schließlich seine Pflicht im Kampf gegen Korruption. Das muss man können, Dinge so zu drehen, dass egal was, man immer als Opfer gesehen wird. Und Trump macht das nicht nur für sich, auch seine republikanischen Mitstreiter glauben dieses Tollhausmärchen. Das grenzt schon an eine Bananenrepublik.

Trump malt sich seine eigene Realität, die bekannte „Alternative Reality“, in der nur er recht hat, in der nur das zählt, was er sagt, in dem Fakten nur dann Fakten sind, wenn sie ein Trump-Siegel erhalten. Dass er bei der Wahl 2016 weniger Stimmen als seine Konkurrentin Hillary Clinton erhielt, wurmt ihn noch immer. Und auch, dass Mitt Romney bei der Wahl 2012 mehr Stimmen als er erhielt, kann er nicht abhaben. Beide geht er deshalb nach wie vor an. Und dann sind da eben auch noch diese unsäglichen Geistergeschichten von Verschwörungen, einem „Deep State“, einem langen Arm der Demokraten, einer korrupten Medienlandschaft, die ihm alle nur ans Fell wollen. Donald Trump das Opfer.

Er dreht die Dinge, wie sie gerade kommen und seine Anhänger und weite Teile seiner Partei folgen ihm kommentar- und kritiklos. Das macht die Sache nun gefährlich, denn falls Trump die Wahl verlieren sollte, werden viele in seinem Lager davon überzeugt sein, dass der Wahlausgang manipuliert wurde, dass der „erfolgreichste Präsident aller Zeiten“ (Trump über Trump) um seinen Wahlsieg gebracht wurde. In einem Land, das bis zu den Zähnen bewaffnet ist, sind das keine guten Aussichten, denn von Donald Trump wird man nicht erwarten können, dass er eine Niederlage eingesteht, still und leise aus dem Amt scheidet, Platz macht für seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger. 13 Monate werden sehr lang werden, am Ende wird in den USA nichts mehr so sein wie es einmal war. Über all diesen Irrsinn, die Halbwahrheiten, Vermutungen, Verschwörungen, Verleumdungen und Beleidigungen zu berichten, das steht nun an. Da wünsche ich mir eigentlich, wieder in den Sudan, nach Somaliland oder in den Niger zurückkehren zu können, um über wirkliche, reale Probleme berichten zu können. Goodnight, America!

Was für eine Woche!

Kaum zurück, geht es schon wieder los. Nach Somaliland und Niger steht nun der Sudan auf meinem Reiseplan. Aus dem Jetlag komme ich kaum raus. Heute Nacht geht es von San Francisco über Chicago nach Addis Abeba und von dort weiter nach Khartum. Eine spannende Reise wartet, die so ganz anders sein wird, als die, die ich gerade hinter mir habe.

Und bei all dem steppt gerade der Bär hier in den USA. Ermittlungen im Vorfeld eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump wurden eingeleitet, es sieht ganz danach aus, als ob sich Trump da selbst ein Loch gegraben hat, er doch angreifbar ist. Das politische Beben in Washington ist enorm, die Folgen noch nicht abzusehen. Kann dieser Skandal Trump zu Fall bringen oder bedeutet der „Impeachment“ Prozess vielleicht sogar die sichere Wiederwahl des Präsidenten? Alles ist möglich in diesem verrückten Land mit seinem durchaus fragwürdigen Wahlsystem.

Was ich nach wie vor nicht verstehe ist, wie die Republikaner noch immer wie eine Eins hinter diesem Mann stehen und die Fakten, die vorliegen, total verdrehen, so, als ob das, was Trump in dem Telefongespräch mit seinem ukrainischen Kollegen sagte, nicht zählt. Sie tun so, als ob eine Wahlabsprache mit einem ausländischen Regierungschef ein normaler Vorgang sei. Man fragt sich langsam, was passieren muss, was Trump noch tun muss, damit sie endlich aufwachen und erkennen, dass Donald Trump der Totengräber der amerikanischen Demokratie ist. Selbst die Aussagen, der „Whistleblower“ sei kein „Whistleblower“, vielmehr sei er ein Spion und Verräter und früher hätte man solche Leute ganz anders behandelt, lässt in der „Grand Old Party“ niemanden aufschrecken.

In den kommenden Wochen und Monaten kommt einiges auf uns zu. Der Wahlkampf wird nun mit diesen Ermittlungen gewürzt. Was bei diesem Skandal nun kaum noch beachtet wird ist, was die Trump-Administration sonst noch so veranstaltet. Der offene Krieg gegen den Umwelt- und Klimaschutz, alles unter dem wissenschaftsfeindlichen „America First“ Mantel verdeckt, hat weitreichende Konsequenzen nicht nur für dieses Land. Den Schaden, den dieser Präsident anrichtet und das auf dem weiten Feld der Politik, ist noch gar nicht überschaubar. Ob die Uhren da nochmal zumindest zurückgedreht werden können, muss man abwarten. Eines ist jedoch klar, vier weitere Trumpjahre werden für die USA kaum verdaubar sein.

Heute Abend geht mein Flieger Richtung Sudan. Eine ganz andere Welt und vor allem ganz andere Probleme warten dort auf mich. Ob ich da für ein paar Tage dem riesigen Trump-Schatten entkommen kann, ist fraglich, denn das, was er mit seiner Politik anrichtet, hat eben auch massive Auswirkungen auf den Alltag, auf das Leben in afrikanischen Ländern wie den Sudan.