Frankenschnellweg: Schadet der Aufschub der Stadt?

Wie lange die juristische Auseinandersetzung um den Frankenschnellweg dauern wird, kann derzeit niemand sagen. Vor Gericht und auf hoher See weiß man eben nie, was passiert. Während die Weltmeere in den vergangenen Jahren an Unübersichtlichkeit verloren haben, gibt es bei der Justiz neue Untiefen: Wie passen Länderrecht und EU-Recht zusammen?
Für den Frankenschnellweg bedeutet es, dass zwischen zwei und fünf Jahren alles möglich ist.

Derzeit gehen die Befürworter zwar davon aus, dass am Ende doch gebaut werden kann, doch wie gesagt können Gerichte immer wieder überraschend entscheiden. Für die Stadt bedeutet dies aber nicht nur deutlich höhere Kosten, sondern auch eine ganze Kette von Problemen: Mit dem kreuzungsfrei ausgebauten Frankenschnellweg sollte das ganze Umfeld des Kohlenhofs neu geordnet werden. Dabei geht es um Gewerbe- und Wohnflächen. Auch die Bahn hat ihre Planungen auf den neuen Frankenschnellweg abgestimmt. Wenn der Freistaat mit dem großen Bauprojekt eine neue Technische Universität auf dem ehemaligen AEG-Gelände in einigen Jahren beginnt, dann käme der Umleitungsverkehr des Frankenschnellwegs noch hinzu, wenn er denn kommt.

Wenn die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs wirklich ernst genommen wird und man eben nicht sagen kann, es ist nur eine Formalie, weil eine Umweltverträglichkeitsprüfung fehlt, dann wird die ganze Entwicklung im Westen stocken, weil keine Klarheit über die Verkehrswege besteht. Mit neuen Konzepten zu den schon sehr weit gediehenen Planungen zu beginnen, wird wenig ergiebig sein, denn sie wurden eigentlich alle schon einmal vom Beirat zum Frankenschnellweg in einem sehr zähen Prozess besprochen und verworfen. Außerdem weiß man ja nicht, wie das Gerichtsverfahren ausgeht. Die einzige richtige Alternative wäre der ganze Stopp des Projekts: Dann bleibt es so, wie es ist und es würden 500 Millionen Euro nicht ausgegeben.

André Fischer

Frankenschnellweg: Schadet der Aufschub der Stadt?

Braucht Nürnberg mehr Großstadtflair?

23 Jahre ist es jetzt her, dass das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ Nürnberg  zur langweiligsten Großstadt Deutschlands ausgerufen hat. Danach hat sich allerdings einiges getan.
Vor allem das 950-jährige Stadtjubiläum mit neuen Großevents wie dem Klassic Open Air und die Fußballweltmeisterschaft 2006 haben die Stadt lockerer und interessanter gemacht. Es gibt inzwischen eine spannende Kneipenszene und ein vielfältiges Kulturleben. Auf AEG und im ehemaligen Quelle-Versandzentrum hat sich in den vergangenen Jahren eine Künstlerszene mit interessanten Ausstellungen angesiedelt. Die hoffentlich in den nächsten Jahren eine neue Heimat finden wird, nachdem sie wohl nach und nach aus jetzigen Unterkünften ausziehen muss. Sicher, es könnte noch Vieles besser sein, doch den Vergleich mit Städten ähnlicher Größenordnung muss Nürnberg nicht mehr scheuen.
CSU-Fraktionschef Sebastian Brehm hat in einem Interview mit der NZ bemängelt, dass Nürnberg im „80er-Jahre-Charme“ feststeckt und die Stadt dabei sei, wieder einzuschlafen. „Es fehlt an Großstadtflair“, sagte Brehm. Der CSU-Politiker kritisiert dabei die Entwicklung im Nürnberger Westen, weil bei dem Quelle-Gelände zu stark auf Handel gesetzt werde. Er bemängelt auch die fehlende Unterstützung der Stadt bei Trendsportarten und modernen Spielstätten.
Der CSU-Politiker forderte den Umbau der Fürther Straße in Richtung eines Boulevard. Auch eine finanzielle Unterstützung der Mieten für Künstlerateliers von Seiten der Stadt kann sich Brehm vorstellen.

André Fischer

Braucht Nürnberg mehr Großstadtflair?

Bleibt es bei der Rückerstattung von Kita-Gebühren?

KitaAm Donnerstag, 18. Juni, geht es im Jugendhilfeausschuss des Nürnberger Stadtrats nicht nur um eine Gebührenerhöhung für städtische Kindertagesstätten. Es geht außerdem darum, ob Eltern bei längeren Streiks auch künftig die Kita-Gebühren anteilig zurückerstattet bekommen. Im Konzept der Stadtverwaltung ist das ab September nicht mehr vorgesehen, mit folgender Begründung: Eine Rückerstattung soll nur noch bei einer betriebsbedingten Schließung der Kita erfolgen – zum Beispiel bei Krankheit aller Mitarbeiter oder aus technischen Gründen -, nicht aber bei höherer Gewalt – dazu zählt ein Streik.

Die SPD-Fraktion macht sich dafür stark, dass es bei längeren Streiks auch künftig als freiwillige Leistung eine anteilige Rückerstattung gibt, um die Eltern  zu entlasten, wenn sie schon andere Betreuungsmöglichkeiten organisieren müssen. Es soll nach Meinung der SPD auch nicht der Eindruck entstehen, dass die Stadt, die an Streiktagen die Erzieher nicht bezahlen muss, von einem Streik finanziell profitiere.

Die Linke Liste fordert ebenfalls, an der Rückerstattung festzuhalten. Es sei eine Unverschämtheit, dass nach dem Willen von Sozialreferent Reiner Prölß und Oberbürgermeister Ulrich Maly (beide SPD!!!) in Zukunft keine Rückerstattung an die Eltern mehr erfolgen soll. Die Linke Liste ist sogar für eine Rückerstattung der Gebühren ab dem ersten Streiktag.

Auch Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag gestellt, die Rückerstattung der Gebühren als freiwillige Leistung der Stadt wie bisher beizubehalten.

Was meinen Sie? Schreiben Sie Ihre Meinung in einem Kommentar zu diesem “senf dazu”-Blogbeitrag und diskutieren Sie mit!

Ute Wolf

 

Mehr Freiraum für die Lorenzkirche?

„Die Reformation hat ausgeräumt“ – dieser Leitgedanke bestimmte auch die Aktionen beim „Spielraum Reformation“ in der Lorenzkirche: So wie Martin Luther und seine Mit-Reformatoren an vielen Dingen rüttelten, die scheinbar untrennbar mit der Kirche verbunden waren und doch nur den Blick auf das Wesentliche verstellten, so sollten sich zur Lutherdekade auch in St. Lorenz ganz neue Perspektiven eröffnen. Kunstinstallationen und -aktionen wie die Jukebox zur Blauen Nacht füllten den Kirchenraum, dafür verschwanden die so vertrauten Kirchenbänke und wanderten teilweise als bunt bemalte „Hingucker“ in den öffentlichen Raum rund um das Gotteshaus. Vor allem diese Neumöblierung rief auch etliche Kritiker auf den Plan: Sie könnten ihre vertraute Kirche nicht wiedererkennen, bemängelten sie, andere sahen den „Mut zur Leere“ gar als ausgewachsenen Skandal an.
Im Laufe des Aktionszeitraums von April bis Ende Juni zeigte sich aber, dass die meisten Nürnbergerinnen und Nürnberger die Chance gerne wahrnahmen, eine ihrer Hauptkirchen aus einer ganz neuen und vielleicht sogar authentischen Perspektive zu erfahren. Aus diesem Grund will die Kirchengemeinde jetzt auch nicht so einfach nach Ende des Aktionszeitraums zum Bisherigen zurückkehren und einen Teil dieses Wagnisses in die Zukunft mitnehmen.

Clemens Helldörfer

Mehr Freiraum für die Lorenzkirche?

Ist der Aufwand für den G-7-Gipfel gerechtfertigt?

Schloss Elmau. Am 7. und 8. Juni blickt die Welt nach Krün. 1922 Einwohner zählt die Gemeinde bei Garmisch-Partenkirchen. Der G-7-Gipfel mit den Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Wirtschaftsnationen ist vor allem eines: teuer. Rund 130 Millionen Euro ist die „billige“ Schätzung, der Steuerzahlerbund spricht gar von bis zu 360 Millionen Euro. Der Sicherheitsaufwand ist enorm: 17.000 Polizisten, sieben Kilometer lange und drei Meter hohe Absperrzäune, mehrere Hubschrauber, Richter und Staatsanwälte vor Ort, spezielle Inhaftierungszellen und mit Sicherheit vieles, was in der Öffentlichkeit gar nicht publik gemacht worden ist. Die Staatsregierung hat 10000 Hotelbetten in der ganzen Region reserviert.
Den teilnehmenden Staats- und Regierungschefs des G-7-Gipfels stehen im Schloss Elmau luxuriöse Suiten, drei kosmopolitische Restaurants, eine weitläufige Lounge mit Bibliothek, offene Kamine und sonnige Terrassen und viele weitere Annehmlichkeiten zur Verfügung. Kostenlos ist dabei lediglich die Wettersteinwand und der rauschende Ferchenbach.
Kanzlerin Angela Merkel verteidigt das Format solcher Treffen entschieden. Das Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs abseits der üblichen Hektik in informeller Atmosphäre werde durchaus wichtige Ergebnisse bringen. In der Tat lodert es weltweit an zahlreichen Stellen lichterloh, und wichtige Umweltfragen sind nach wie unbeantwortet.
Allerdings gibt es mittlerweile immer mehr Menschen, die diesem Gipfel entweder die Fähigkeit oder gar den Anspruch absprechen, über die Geschicke der gesamten Welt zu entscheiden. Andere wiederum sagen, angesichts der schwerwiegenden Probleme müsste auch die kleinste Chance genutzt werden, Lösungen zu finden.

Dieter Wegener

Ist der Aufwand für den G-7-Gipfel gerechtfertigt?

Fehlt Gastronomie am Wöhrder See-Strand?

Die Füße in den Sand stecken, eine kalte Brise spüren, dem Rauschen des Wassers lauschen. Für das richtige Urlaubsfeeling an einem heißen Sonnentag fehlt nur noch: ein eiskalter Cocktail in der Hand. Während das meiste davon für die Nürnberger mit dem Sandstrand bei der Wasserwelt Wöhrder See bereits in Erfüllung gegangen ist, bleibt dem Strandbesucher sein Wunsch nach Erfrischung noch verwehrt. Nicht nur, weil er sich den Sprung ins kühle Nass verkneifen muss, sondern auch weil er kein frisches kühles Nass die Kehle runterspülen darf. Gespült wird auch bei den wenig einladenden Dixi-Klos nicht, die zur Zeit als Toiletten-Ersatz herhalten müssen.

Schließlich bietet das Naherholungsgebiet bisher kaum Gastronomie, an der sich die Besucher laben könnten. Stimmen werden laut, die ein gemütliches Plätzchen zum Verweilen mitsamt Imbiss vermissen. Das Café Seehaus in der Veilhofstraße beispielsweise sei ihnen zu weit weg und auch der vorhandene Kiosk bietet nur kleine Kost. Die Stadt veröffentlichte jüngst eine Stellenanzeige, in der sie einen Mieter oder Investor für das „privat zu finanzierende Gastronomie-Projekt am Sandstrand“ sucht, das „einen eingeschossigen Baukörper mit einer Grünfläche von etwa 200 Quadratmetern“ vorsieht. Bis ein Mieter tatsächlich gefunden und das Lokal gebaut ist, soll es immerhin bis Ende 2016 dauern. Selbst Bürgermeister Christian Vogel findet: „Das ist tatsächlich eine lange Zeit.“ Ein Trost ist da vielleicht, dass sich der künftige Gastronom und die Gäste nicht mehr vor Wildgänsen fürchten müssen, die die Terrasse verdrecken.

Meike Ledermann

Gastronomie für den Strand am Wöhrder See?

Sollte “Benehmen” ein Schulfach werden?

Kinder-Knigge-Kurs„Die heutige Jugend hat keine Manieren“, meckert ein alter Mann im Bus. „Aber eben hat Ihnen doch ein Junge einen Platz angeboten“, wundert sich sein Nachbar. „Das schon, aber meine Frau steht immer noch!“ Wenn also „Benehmen“ ein Unterrichtsfach werden soll, dann müsste wohl auch dieser meckernde alte Mann noch mal die Schulbank drücken.

Immerhin sprechen sich 75 Prozent der Deutschen für ein Schulfach „Benehmen“ aus. Für 51 Prozent müsste es sogar Pflichtfach sein. Damit liegt den Bürgern ein derartiges obligatorisches Unterrichtsfach mehr am Herzen als „Wirtschaft“ (48 Prozent), „Gesundheitskunde“ (42), „Suchtprävention“ (39) oder „Computerprogrammierung“ (35). Wenig überraschend ist laut der jüngst veröffentlichten Umfrage auch, dass älteren Menschen die Unterweisung in „die gute Kinderstube“ viel wichtiger ist als jungen. Sicher ist nicht viel Lebensweisheit nötig, um zu der Erkenntnis zu kommen: Schlechtes Benehmen ist eben kein „Privileg“ der jungen Generation. Das kann jeder an jedem Tag beobachten oder am eigenen Leib erfahren.

Allerdings erweist sich ein unhöfliches, ungehobeltes Auftreten für die junge Generation gerade dann als besonders verhängnisvoll, wenn es um das berufliche Weiterkommen geht. Der unrasierte, kaugummiekauende Bewerber, der dem Personalchef dann auch noch die Hand als erstes entgegenstreckt, hat, um es höflich auszudrücken, schlechte Karten.
Auftreten, Anstand, Gebaren, hier sind eigentlich zuvörderst die Eltern gefragt. Nur leider sind die schlechten Umgangsformen der jungen Leute nicht selten das Spiegelbild jener im Elternhaus. Und damit sind wir wieder in der Schule. Dort fragen sich die Lehrer (Foto: dpa) zurecht: „Was sollen wir denn noch alles leisten?“ Die Antwort könnte lauten: Weniger Gedichtsanalyse und mehr Vermittlung von Alltagsfähigkeit. Das freilich würde weit mehr als „nur“ die Umgangsformen beinhalten. Mit dem jetzigen Lehrplan ist das sicher nicht zu schaffen. Hier wären auch die Politiker gefragt.

Die einen pochen darauf, dass für bestimmte „Alltagsfähigkeiten“ die Eltern verantwortlich sind. Andere würden sich wünschen, dass dies durchaus auch Bestandteil schulischer Bildung sein könnte.

Dieter Wegener

Sollte "Benehmen" ein Schulfach werden?

Wir helfen dem Minister

soederAls Politiker hat man es in Stylingfragen manchmal schon schwer. Ständig gibt es Termine, immer Fotografen. Wie schön ist es da, dass auch Politiker mal Urlaub haben – und da auch so herumlaufen dürfen, wie sie es am schönsten finden. Auch bei Markus Söder steht jetzt so ein Urlaub an. Wie er ab kommender Woche aber aussehen will, das weiß er noch nicht. Ganz der Social-Media-Profi fragt er jetzt die Facebook-Gemeinde um Hilfe. “Ab nächster Woche Urlaub: Bart oder nicht? Was meint ihr?” schreibt er jetzt bei Facebook und postet dazu ein Foto, das ihn mit (derzeit schwer angesagten) Bart zeigt. Die ersten Kommentare dazu ließen nicht lang auf sich warten. “Bitte um wichtige politische Themen kümmern, zum Beispiel Griechenland, Bahnstreik oder die nimmer endende Flüchtlingsproplematik”, schreibt etwa ein User. “An scheena Mo entstellt nix”, schreibt hingegen eine Nutzerin. Wie sehen Sie das? Mögen Sie Söder lieber mit oder ohne Bart im Urlaub begegnen? Stimmen Sie ab.

 

 

Soll sich Söder rasieren?

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Soll das Pegnitztal Ost Naturschutzgebiet werden?

Pegnitztal OstGrün in der Großstadt ist ein kostbares Gut. Zu den ganz besonderen Naturschätzen Nürnbergs gehört das östliche Pegnitztal (Foto: Günter Distler). Landschaftsschutzgebiet ist es schon, nun soll es nach Willen der Verwaltung den Status Naturschutzgebiet werden. Denn nur dann, so argumentiert Umweltreferent Peter Pluschke, könne die Stadt lärmige Veranstaltungen und diverse kommerzielle Freizeitspäße von der Idylle fernhalten. Immer stärker dränge es nämlich unter anderem Anbieter von Trampolinanlagen danach, sich im Pegnitztal Ost niederzulassen. Wäre es Naturschutzgebiet, hätte die Stadt eine stärkere Handhabe, solche Ansinnen zu verbieten. Das sei schließlich auch im Sinne der Bürger, die dort Erholung suchen.
Doch viele der Menschen, die dort gerne spazieren gehen, radeln, ihre Hunde laufen und ihre Kinder auf Bäume klettern lassen, sehen ihre Bewegungsfreiheit gefährdet, sollte das Pegnitztal einen neuen Status bekommen. Sie fürchten, dass sie dann überhaupt nichts mehr dürfen. Manche von ihnen lehnen das Vorhaben der Stadt deshalb komplett ab, andere hoffen auf einen Kompromiss. Im Umweltausschuss des Stadtrats hatte Peter Pluschke bereits angekündigt, dass es Hundeauslaufwiesen geben werde, dass Spaziergänger und Radfahrer keineswegs aus dem Pegnitztal vergrault werden sollen. Es gehe darum, das Naturidyll auf Dauer zu bewahren.

Gabi Eisenack

Soll das Pegnitztal Ost Naturschutzgebiet werden?

Her mit der Quelle

quelleHausherr über 250000 Quadratmeter? Das wäre doch was. Das denkt sich zumindest eine Gruppe von Künstlern und Kreativen, die das Quellegelände (Foto von Karlheinz Daut) kaufen will. Ihr Plan: Eine Stadt in der Stadt mit Werkstätten, sozialen Angeboten und Einrichtungen, vielen Ateliers und allem, was das Leben sonst noch schöner macht. Was sie dafür brauchen? Viel Geld. 25 Millionen Euro, mindestens. Woher sie das nehmen wollen? Von uns allen. Wir sollen nämlich “crowdfunden” – als im Schwarm finanzieren. Jeder gibt ein paar Euro und schon gehört die Quelle uns.

Eine entsprechende Initiative haben die Quelle-Interessenten nun gestartet. Auf ihrer Homepage rufen sie neuerdings zum Schwarmfinanzieren auf. Das Schöne daran: wer mitzahlt, darf auch mitbestimmen. “Jeder, der Ideen hat, was er oder sie in ‘der Quelle’ verwirklichen könnte, ist eingeladen uns mit Tatkraft zu unterstützen”, steht auf der Internetseite.

Also: Was würden Sie sich für die Quelle wünschen und wie viel Geld wollen Sie dafür ausgeben? Ideen bitte hier im Blog, Geld an die Initiative.

Julia Vogl