Was halten Sie vom Volksbegehren?

rauchSeit Donnerstag kann man sich in den bayerischen Rathäusern für das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz eintragen.  Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten – das sind rund 940.000 Menschen – das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, gibt es theoretisch zwei Möglichkeiten: Entweder setzt der Landtag das Anliegen direkt um. Tut er dies nicht, kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Bürger an die Urnen gerufen werden. Dabei entscheidet die einfache Mehrheit.

Ein großer Aufwand, der – so kritisieren viele – vollkommen unnötig wäre, denn Bayern hatte bereits ein relativ gerechtes Gesetz zum Nichtraucherschutz. Dass dieses nun vom neuen Landtag gekippt wurde, wurmt die Unterstützer des Volksbegehrens. Die Gegner wiederum sehen durch eine zu restriktive Gesetzgebung die „Liberalitas Bavariae“, das bayerische Lebensgefühl vom leben und leben lassen, in Gefahr.

Welcher Meinung sind Sie. Reihen sie sich in die Schlange vor dem Rathaus ein oder befürworten Sie das liberalere neue Gesetz. Diskutieren Sie mit uns!

Mehr Informationen zum Volksbegehren finden Sie hier.

344 Kommentare in “Was halten Sie vom Volksbegehren?

  1. Kapiert es endlich, ihr Fanatiker:

    Wir wollen uns von euch nicht schützen lassen! Wir wollen vor eurem Wahnsinn geschützt werden!

    Und hört auf, für alle Nichtraucher zu sprechen. Ihr sprecht weder für mich, noch für meine Freunde.

    Wir wollen euren Zwangsschutz nicht! Wir wollen mit unseren Freunden gemeinsam feiern und keine Apartheid!

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  4. @ Sabbel

    „haben die Raucher schon ihre Zigarette in der Fresse“…sehr objektiv hier alles muss ich sagen. Mitlerweil fällt es hier beim lesen auch schon schwer, objektiv zu bleiben. Argumente wie Wettbewerbsverzerrung etc sind einfach nichtig, da man (wie viele vor mir schon schrieben) sowieso kaum irgendwo rauchen kann. Und jetzt noch das letzte bisschen Refugium wegnehmen?! Scheint den ANTI-Rauchern (was anderes ist es nämlich nicht) sehr zu gefallen. Ich denke sehr wohl, dass es einen großen Leidtragenden geben wird, so oder so, die Gastronomie. Mit Fakten wie mit Irland brauch man ja nicht kommen, aber ihr werdet sicher sehen, was passiert. Glaube wohl, dass viele Raucher dann lieber daheim mit ihren Freunden qualmen statt in die glücklicherweise ENDLICH STERILE Kneipe zu gehen. Freut euch dann! ABER: Noch ist nichts entschieden und ich danke der CSU für einen Volksentscheid. Was habt ihr eigentlich dagegen? Wohl doch ein wenig die Hosen voll, dass die Raucher in ihren paar übriggebliebenen Kneipen rauchen dürfen? Wie furchtbar. Mir persönlich ist es relativ egal, da ich kaum in Kneipen gehe. Nichtsdestotrotz werd ich zum Unterschreiben gehen, da es einfach ums Prinzip geht (wie euch offensichtlich auch, denn stören kann euch der Rauch sowieso fast nirgends mehr).

    In diesem Sinne….lasst die 86 übriggebliebenen % mal entscheiden…ich sehe dem ganzen optimistisch entgegen, da man ja im Gegensatz zum Volksbegehren nun die Möglichkeit hat sich DAGEGEN einzutragen…das nehmen auch hoffentlich viele wahr, um sich der Bevormundung zu entziehen. Ein Volksentscheid ist nämlich wirklich Basisdemokratisch! Und nicht nur ein Begehren mit paar 13%!

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