Der letzte Notnagel im Kita-Streik

kitastreikDer am Montag beginnende Kita-Streik verleitet betroffene Eltern zu Gedankenspielen: Hilfe! Krippe, Kindergarten, Hort machen dicht – und was ist, wenn ich deswegen einfach daheimbleibe? Die überraschende Antwort: Ja, das geht. Sogar mit Lohnfortzahlung.

Das erklärt der Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dirk Clausen von der Nürnberger Kanzlei Clausen Doll & Partner. Grundlage dafür ist der § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Demnach verliert ein Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Lohn nicht, wenn er ohne sein Verschulden an der Arbeitspflicht gehindert wird. Ein ganz klassischer Grund ist zum Beispiel der, dass man sein krankes Kind daheim pflegen muss. Aber, so Dirk Clausen, ein Verhinderungsgrund kann auch ein Streik in der Kita sein.

Konsequenz: daheim bleiben, Geld kassieren. Oder? Nicht ganz. Erstens sind an den Verhinderungsgrund strenge Maßstäbe zu setzen. Das bedeutet, dass Eltern wirklich Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt haben müssen, um eine andere Lösung für ihr Kind zu finden. Zweitens kann man nur für eine „verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit“ daheim bleiben – wie viele Tage unter diese Definition fallen, ist Auslegungssache. Drittens ist nicht geklärt, was die Altersgrenze ist: Kann ein siebenjähriges Kind schon alleine zuhause bleiben oder ist das erst mit neun möglich? Viertens muss das alles im Einvernehmen mit dem Chef geschehen – sonst kann es sein, dass das Geld in Zukunft eher von der Arbeitsagentur statt vom Arbeitgeber kommt.

Wie gehen Sie mit dem Streik um? Haben Sie eine alternative Betreuungsmöglichkeit für Ihre Kinder gefunden? Oder muss Ihr Arbeitgeber auf sie verzichten?

Ngoc Nguyen