SPD-Vorsitz: Ein geeignetes Verfahren?

Der Philosoph Richard David Precht, sonst ja durchaus ein Freund innovativer Ansätze, äußerte vernichtende Kritik. Das SPD-Procedere zur Vorsitzendenfindung sei ein „letzter Ausverkauf“, ein „Selbstzerfledderungsverfahren“. Man stelle sich nur vor, Partei-Ikone Willy Brandt hätte sich einer solchen Casting-Show stellen müssen.

Doch der SPD ging es ja gerade darum, dass nicht wieder automatisch der ranghöchste und namhafteste Genosse nachrückt, sondern dass die Bewerber sich der Basis stellen müssen und diese am Ende entscheidet. Und damit die favorisierte Doppelspitze harmoniert (anders als oft bei Grünen oder Linken), war die Idee, dass die Tandempartner sich im Vorfeld bereits finden müssen und nicht unabhängig voneinander gewählt werden. Damit geht die SPD neue Wege – und das scheint angesichts des Verschleißes an Führungspersonal seit Willy Brandts Abschied vom Parteivorsitz anno 1987 dringend geboten.

Allein, kann das derart gewählte Paar (oder Einzelbewerber Karl-Heinz Brunner) dann wirklich auf die Loyalität der Partei zählen? Das basisdemokratische Vorgehen spricht einerseits dafür. Andererseits wird schon durch die Vielfalt der Bewerber wohl kein herausragendes Wahlergebnis für die oder den Gewinner herausspringen, so dass sie von Anfang an „beschädigt“ sein könnten, wie Precht befürchtet. Und Rudolf Scharping, man vergisst es leicht, avancierte 1993 auch aufgrund einer Mitgliederbefragung zum Chef – zwei Jahre später war er seinen Job allerdings schon wieder los. Jedoch gab es damals auch einen Konstruktionsfehler, denn das Verfahren sah trotz dreier Kandidaten keine Stichwahl vor. Das ist diesmal anders.

Marco Puschner

SPD-Vorsitz: Ein geeignetes Verfahren?

1 Kommentar in “SPD-Vorsitz: Ein geeignetes Verfahren?

  1. Ja, schöm, der Herr Precht hat zweifel.
    Na klar, die kann man haben. Leider schlägt Herr Precht kein Verfahren vor bei dem keine Zweifel bleiben. Das jetzige Verfahren wurde ja genau deshalb gewählt, weil an den bisherigen Verfahren massive Kritik geäußert wurde und – weil alle rufen: „Basisdemokratisch soll möglichst alles sein.“
    Dass ein Kandidat oder ein Duo das nicht 90+x % bekommt beschädigt sein soll, muss man mir doch mal aus demokratietheoretischer Sicht mal erläutern.
    Aber das Problem ist halt – gerade in Schwierigeren Zeiten – man hätte gerne einen starken Mann (sorry: muss natürlich heißen eine starke Persönlichkeit) der/die sich von alleine aufdrängt und die allen gefällt, damit es gar kein demokratisches Verfahren braucht, weil eh alle zufrieden sind.
    Allerdings – das klingt schon nach der Idee des demokratisch-absolutistischen Königs der seine Landeskinderchen alle so lieb hat und selbstlos immer nur deren Bestes will.

    Hallo Leute, aufwachen -Demokratie ist nicht, wenn alle einer Meinung sind. Demokratie, insbesondere soziale Demokratie, ist die Idee, dass sich aus dem Wettstreit der Ideen gute Kompromisse ergeben die die Gesellschaft weiter bringen und niemandem unzumutbare Härten auferlegen.
    Nicht umsonst lauten die Leitworte der SPD : Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

    PS: Man könnte sich auch fragen ob die Entscheidung über den Weg den Chef im Verein SPD zu bestimmen, diejenigen die nicht Mitglied in der SPD sind überhaupt etwas angeht. (Mit Ausnahme der Frage, dass alles im gesetzlich vorgegebenen Rahmen erfolgen muss.)

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