Bürgerhaushalt weiter umstritten

~7205043Ob aus Frust, Resignation oder Unwissenheit: Die Beteiligung der Bevölkerung an Wahlen ist erschreckend niedrig. Der Politik kann das nicht egal sein. Bürgerbeteiligung heißt das Stichwort, wenn es um Wege aus der Motivationskrise geht. Sollen die Bürger darüber mitentscheiden, ob Geld in Fahrradwege oder doch lieber in Schulen investiert wird? Einige Städte haben einen Bürgerhaushalt eingeführt. Auch in Nürnberg ist darüber diskutiert worden, ob das sinnvoll ist oder nicht. Der Stadtkämmerer sagt nein.

Die letzte intensive Debatte um das Thema Bürgerhaushalt hat der Stadtrat im Jahr 2011 geführt. Und das Thema wieder zu den Akten gelegt. Andere Kommunen haben das Experiment schon hinter sich, Frankfurt zum Beispiel. Dort war man Willens, die Bevölkerung in finanzielle Entscheidungen mit einzubinden und musste feststellen, dass die Resonanz winzig war. 700.000 Menschen leben in der Bankenmetropole, 3000 haben mitgemacht. Nach zwei Jahren wurde das Projekt eingestellt. Das Resümee des Frankfurter Stadtkämmerers ergab, dass der Bürgerhaushalt als „abstraktes Instrument“ vor allem vermutlich in kleinen Städten mit sehr konkreten Themen funktioniert.

Erledigt ist das Thema für den Nürnberger Stadtrat noch nicht. Die FDP-Politikerin Christiane Alberternst hat es in die Sitzung des Finanzausschusses eingebracht und dort Rückendeckung aus der CSU bekommen. Sie findet, dass es sehr wohl wichtig ist, die Bürger in die Finanzplanung einer Stadt mit einzubinden – eben mit Blick auf die regelmäßig unbefriedigende Wahlbeteiligung. Es müsse mehr Transparenz und Kommunikation geben.

Kämmerer Harald Riedel verweist auf die Ergebnisse seiner Recherchen. Nicht nur in Frankfurt sei man damit gescheitert. Auch Leipzig, Köln oder Solingen hätten keine guten Erfahrungen damit gemacht. Ein großes Problem sei die mangelnde Repräsentativität. Siehe Frankfurt. Wenn sich nur 1,2 bis 1,3 Prozent der Bürger beteiligen, könne nicht auf den Willen der Mehrheit geschlossen werden. „Ein demokratisches Instrument ist das nicht.“ Abgesehen davon sei es teuer: Die Berechnungen aus dem Jahr 2011 hatten 100.000 Euro für die technische Entwicklung ergeben und 150.000 Euro laufende Kosten. Wer sich wirklich für Haushalt, „das Riesenwerk“, interessiere, könne ihn im Internet einsehen. Dass die Bürger das Thema nicht rasend umtreibt, bekommt der Kämmerer einmal im Jahr am eigenen Leib zu spüren. Vor den Haushaltsberatungen bietet er regelmäßig einen Haushalts-Chat an. „Auch da ist die Nachfrage überschaubar.“

Sebastian Brehm, der Chef der CSU-Fraktion, plädiert wie Christiane Alberternst dafür, das Thema Bürgerhaushalt nicht aus dem Blick zu verlieren. Als Mittel gegen das Desinteresse an der Politik und auch zur Aufklärung. Seiner Ansicht nach herrscht in Sachen der städtischen Finanzen ein Informationsdefizit. „Es ist häufig die Meinung zu hören, es werde wild Geld ausgegeben. Um das in den Griff zu bekommen, ist mehr Diskussion nötig.“ Es gehe, fügt Christiane Alberternst hinzu, um ein Angebot zum Dialog. Sie verweist auf Münster, wo man gute Erfahrungen gemacht habe.
Das Angebot zum Dialog, sagt Anja Prölß-Kammerer, die Vorsitzende der SPD-Fraktion, sei in Nürnberg auch ohne Bürgerhaushalt groß. „Es gibt ein großes Spektrum an Beteiligungsarten.

Bürgerversammlungen, Fahrradtouren durch die Stadtteile, die Möglichkeit der elektronischen Partizipation (siehe Kasten rechts unten), also ein Thema im Internet auf breiter Basis zu diskutieren und kommentieren. Aufgabe der Stadträte sei es, auch die Interessen all jener zu vertreten, die sich nicht immer laut zu Wort meldeten. Zweifel meldet auch der Fraktionschef der Grünen, Achim Mletzko, an. „Die Frage ist, ob wir mit einem Bürgerhaushalt viel mehr als eine Wunschliste bekommen.“
Dem Oberbürgermeister, der der Diskussion lange zugehört hat, ist schließlich eine Klarstellung wichtig. „Wir reden von verschiedenen Sachen: über mehr Dialog über den Haushalt und über einen Bürgerhaushalt – und bei letzterem geht es um das partizipative Element. Um die Delegieren eines Teils Stadtratsrechte auf einen Teil der Bürger. Die Frage ist, ob der dann wirklich Volkes Stimme repräsentiert.“ Es entstünde dann eine demokratische Verzerrung, die er für bedenklich halte, so Ulrich Maly.

Interessiert Sie die Frauenfußball-WM?

Durch besondere Fortschrittlichkeit ist der Deutsche Fußball-Bund (DFB) in seiner Geschichte nur selten aufgefallen. Und so ist auch der Beschluss auf dem Verbandstag von 1955 kein Ruhmesblatt, als Deutschlands oberste Fußball-Funktionäre befanden, dass die „Kampfsportart“ Fußball „der Natur des Weibes“ fremd und auch nicht „schicklich“ sei – Frauenfußball wurde kurzerhand verboten.

Die Frauen scherten sich glücklicherweise nicht um dieses Verbot, das noch bis 1970 galt, sondern spielten einfach trotzdem – und inzwischen haben sich die Zeiten ohnehin geändert, denn der heutige DFB-Präsident Theo Zwanziger gilt als großer Fan des Frauenfußballs. Der DFB kann auch froh sein, dass er die Mädels hat – die sind nämlich in jüngerer Vergangenheit um einiges erfolgreicher als die Herren. Die deutschen Nationalspielerinnen holten 2003 und 2007 die Weltmeisterschaft und seit 1989 sieben Europameisterschaften.

Dennoch: Im Fernsehen wird über die Bundesliga der Frauen nicht annähernd so ausführlich berichtet wie über die der Männer, und auch die Stadien sind im Männmerfußball wesentlich voller. Die durchschnittliche Zuschauerzahl liegt im Frauenfußball bei 1000, bei den Männern bei über 40.000 pro Bundesligaspiel.

Ob die Weltmeisterschaft das ändern kann? Dadurch, dass sie in Deutschland stattfindet, wird Frauenfußball noch mehr in den Fokus rücken. Dennoch fand sich kein Unternehmen, das etwa auf der Wöhrder Wiese wie bei den Männerturnieren ein Public Viewing organisiert hätte. Die Veranstalter glauben offenkundig nicht, dass Birgit Prinz und Co. heuer für eine ähnliche schwarz-rot-goldene Fußball-Euphorie sorgen können wie Philipp Lahm und seine Mitstreiter bei den WM- und EM-Spielen 2006, 2008 und 2010.

Wir wollen in unserer Leserfrage von Ihnen wissen: „Interessiert Sie die Frauen-WM?“ Geben Sie Ihr Votum bitte auf unserer NZ-Homepage ab.

Die Frage der vergangenen Woche lautete: „Soll das Sozialticket eingeführt werden?“ Mit Ja antworteten 43 Prozent, mit Nein 57 Prozent.

Ist das E10-Benzin reine Geldschneiderei?

Allmählich wird das neue Benzin E10 auch in Nürnberg flächendeckend angeboten. Es enthält zehn Prozent Ethanol, das aus nachwachsenden Rohstoffen gewonnen wird und soll damit die Klimabilanz verbessern. E10 wird dort, wo es bereits zu haben ist, zum bisherigen Preis des herkömmlichen Super E5 verkauft. Gleichzeitig wird der Preis von Super E5 um bis zu acht Cent auf das Niveau von Super Plus angehoben – oder es wird nur noch Super Plus angeboten, um den von der Regierung vorgeschriebenen Bestandsschutz für Autos, die kein E 10 vertragen, zu erfüllen.

Wie der ADAC in einer aktuellen Online-Umfrage herausgefunden hat, wissen immer noch rund 22 Prozent der Autofahrer nicht, ob ihr Fahrzeug E10 verträgt. 70 Prozent antworteten auf die Frage, ob sie E10 tanken werden mit „Nein“.
Kritiker monieren, dass der Biosprit unterm Strich oft sogar mehr Kohlendioxid als herkömmliches Benzin erzeuge, weil der Verbrauch um geschätzte 1,5 bis zu fünf Prozent steige. „Was die Umweltbilanz betrifft, ist E10 eine Mogelpackung und ein Fall von Verbrauchertäuschung“, sagt der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Mit der Erhöhung des Ethanolanteils auf zehn Prozent rechnet der BUND mit einem jährlichen Bedarf von insgesamt rund fünf Millionen Tonnen Getreide, Zuckerrüben und Mais für E10. Lebensmittel in Autotanks – auch ethische Bedenken werden gegen E10 ins Feld geführt. Wir wollen in unserer Leserfrage diesmal von Ihnen wissen: „E10 Benzin – reine Geldschneiderei?“ Geben Sie Ihr Votum bitte entweder unter den in der Grafik abgedruckten Rufnummern oder hier ab.

Die Frage der vergangenen Woche lautete: „Sollte Guttenberg zurücktreten?“ Mit Ja antworteten 30 Prozent, mit Nein 70 Prozent (die Unterschiede zum Online-Voting, wo ca. 52 Prozent für einen Rücktritt Guttenbergs votieren, resultieren aus dem der im Gesamtergebnis mitberücksichtigten Abstimmung über Telefon, dort waren mehr als 1000 Anrufer gegen einen Rücktritt und nur knapp 100 dafür).

Braucht Nürnberg mehr Tempo-30-Zonen?

Verkehr_Im Eckpunktepapier, mit dem sich SPD und CSU Mitte 2010 nach dem großen Zoff doch noch auf eine Fortsetzung der Kooperation für den Rest der Legislaturperiode einigten, ist es festgeschrieben: Rote und Schwarze wollen die Autofahrer vor Grund- und Hauptschulen ausbremsen. Dort soll künftig überall Tempo 30 gelten. Momentan wird die Einführung solcher Zonen bei all jenen Nürnberger Schulen – auch den Gymnasien – überprüft, vor denen die Straßen nicht ohnehin schon verkehrsberuhigt sind.

Auch wenn ein Tempo-30-Gebot vor manchen Schulen aus rechtlichen Gründen gar nicht möglich ist, erscheint der Plan auf den ersten Blick sehr sinnvoll: Immerhin geht es dabei um nichts Geringeres als das Wohl der Kinder. Messungen haben ergeben, dass die Autofahrer in der Tat vor Schulen oft zu schnell unterwegs sind. Die Zahl der Unfälle ist zwar dennoch gering, aber die Stadträte wollen präventiv tätig werden. Und vielleicht tragen mehr Tempo-30-Zonen ja sogar dazu bei, dass die Bürger ihre Autos häufiger stehen lassen.
Allerdings gibt es auch Gegenargumente: Frank Jülich, Nürnbergs oberster Verkehrsplaner, fürchtet eine kontraproduktive Wirkung von zu vielen Tempo-30-Zonen: Schließlich könnte man die Einhaltung der Vorgabe dann nicht mehr so überprüfen, wie es sein müsste, was zu einer allgemein sinkenden Akzeptanz der Zonen bei den Autofahrern führen könnte.

Bei Hauptverkehrsstraßen ist es zudem schwierig, den Verkehr zu drosseln. Das Verkehrsplanungsamt denkt daher für diese Fälle über eine zeitlich befristete Tempo-30-Regelung nach, die die Autofahrer nur in den Phasen rund um Unterrichtsbeginn und -ende zwingt, langsamer zu fahren. Doch das würde ein kompliziertes Regelwerk erfordern, denn man müsste sich zum Beispiel auch für die Ferienzeiten etwas einfallen lassen. Es könnte zu ziemlich viel Verwirrung bei den Autofahrern führen.

Wir wollen in unserer Leserfrage daher von Ihnen wissen: „Braucht Nürnberg mehr Tempo-30-Zonen?“ Geben Sie Ihr Votum bitte hier ab.

Die Frage der vergangenen Woche lautete: „Hat Ihnen das Silvestival gefallen?“ Mit Ja antworteten 37 Prozent, mit Nein 63 Prozent. mp

Bürgerhaushalt: Ist das eine gute Idee?

Die CSU drängt auf die Einführung eines Bürgerhaushalts. Schon 2011 sollen die Bürger im Vorfeld der Haushaltsberatungen im Internet selbst Vorschläge machen dürfen, wo gespart wird. Nun sind die Haushaltsberatungen zwar öffentlich, aber über eine solche Online-Plattform könnten die Bürger die Daten nicht nur einsehen und die Debatten verfolgen, sondern sich direkt einbringen. Vielleicht sinkt dadurch die Politikverdrossenheit, wenn die Menschen merken, dass sie unkompliziert etwas bewegen können. Zudem werden unangenehme Sparmaßnahmen nicht über ihre Köpfe hinweg beschlossen, sondern sie sind mit im Boot. Viele andere Städte haben gute Erfahrungen mit diesem Instrument gemacht.

Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, ob nicht doch die Bürger ähnlich agieren wie viele Interessengruppen – nämlich nach dem Motto: Sparen ja, aber doch bitte nicht bei mir. Vielleicht schauen die Nutzer des Forums dann doch eher in anderen Stadtteilen nach Sparmöglichkeiten als im eigenen Viertel. Wir wollen daher in unserer Leserfrage diesmal von Ihnen wissen: Bürgerhaushalt: Ist das eine gute Idee? Geben Sie Ihr Votum bitte unter www.nz.de ab.

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Die Frage der vergangenen Woche lautete: Alkohol in Bussen und Bahnen verbieten? Mit Ja antworteten 82,4 Prozent, mit Nein 17,6 Prozent.

Wo soll der Neptunbrunnen stehen?

nas-nz-2007-04-00481Ein barockes Meisterwerk sorgt für einen heftigen Streit in der Stadt: Eine Gruppe engagierter Bürger um CSU-Stadtrat Joachim C. Thiel möchte, dass der Neptunbrunnen wieder auf den Hauptmarkt zurückkommt, wo er bereits zwischen 1902 und 1934 seinen Standort hatte.

Als Architekturbrunnen gehört das Kunstwerk in ein städtisches Umfeld und nicht in den Stadtpark, meinen Thiel und seine Mitstreiter. Zudem würde damit die Stadt auch ihre Verpflichtung gegenüber Ludwig Gerngros einhalten. Der Kaufmann hatte den Brunnen finanziert und nur eine Bedingung an seine großzügige Gabe geknüpft: Dass das Bauwerk auf dem Hauptmarkt stehen muss. Da die Nazis den Hauptmarkt als Aufmarschplatz brauchten und ihnen die jüdische Herkunft des Stifters ein Dorn im Auge war, ließen sie ihn 1934 entfernen.

Die Gegner der Brunnenverlegung – darunter Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) und Wirtschaftsreferent Roland Fleck (CSU) – argumentieren, dass der Brunnen mit dem Christkindlesmarkt nicht zu vereinbaren sei. Zudem halten sie die Rückverlegung angesichts der schwierigen Haushaltslage für nicht finanzierbar. Und auch viele Maxfelder wollen ihren Brunnen im Stadtpark, wo er seit 1962 steht, behalten.

Wie ist Ihre Meinung?

Braucht Nürnberg Drogenkonsumräume?

fixerstube_dpaBereits 15 Drogentote hat es in diesem Jahr in Nürnberg gegeben, eine schockierende Zahl. Städte wie Frankfurt oder Hamburg haben es geschafft, durch die Einführung von Drogenkonsumräumen die Zahl der Todesfälle zu reduzieren. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss des Stadtrats hat  deshalb kürzlich gegen die Stimmen der CSU einen Beschluss gefasst, sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, solche Räume auch in Bayern  zuzulassen. Dort fehlt bisher die gesetzliche Grundlage.

In den Räumen können Schwerstabhängige Drogen, die sie selbst mitbringen,  unter ärztlicher Aufsicht nehmen. Die Auswertung der Arbeit dieser Einrichtungen in anderen Bundesländern hat gezeigt, dass sich  nicht nur der Zustand der Suchtkranken verbessert, sondern auch der öffentliche Raum entlastet wird, weil die Betroffenen sich die Rauschmittel beispielsweise nicht mehr auf Bahnhofstoiletten spritzen müssen.

Aber es gibt auch kritische Stimmen wie von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder, die zum Beispiel ein Problem damit haben, den Besitz harter Drogen im Umfeld der Konsumräume straffrei zu stellen.  Wir wollen in unserer Leserfrage daher von Ihnen wissen: Braucht Nürnberg Drogenkonsumräume? Geben Sie Ihr Votum bitte hier ab.  Die Frage der vergangenen Woche lautete: Haben Sie noch Vertrauen in die Bahn? Mit Ja antworteten 33,7 Prozent, mit Nein 66,3 Prozent.

Schafft der Club den Klassenerhalt?

20100501 Wolf enttäucht im RegenEinen großen Trumpf hat der 1.FC Nürnberg im Kampf um den Klassenverbleib: Er trifft am letzten Spieltag auf den 1.FC Köln, für den es um nichts mehr geht. Und die Kölner haben sich in dieser Saison zumeist nur dann richtig angestrengt und groß aufgespielt, wenn sie in Gefahr gerieten, in den Abstiegsstrudel gezogen zu werden. In vielen anderen Partien wirkten sie dagegen reichlich lustlos. weiter lesen

Überdachte Radständer in der Altstadt?

Der Stadtrat möchte das Fahrrad als Verkehrsmittel attraktiver machen. Deswegen sollen noch in diesem Jahr auch überdachte Fahrradabstellanlagen in der Altstadt entstehen. 25 werden es am Ende sein, die Platz für 330 Räder bieten.
Allerdings sind nicht alle Stadträte über die neuen Anlagen glücklich. Joachim C. Thiel (CSU) äußerte kürzlich im Verkehrsausschuss Bedenken, dass die Altstadt mit einem „Sammelsurium an Dingen“ zugestellt werde und es dabei an der gestalterischen Sorgfalt fehle. Zuvor hatte sich schon der  Baukunstbeirat  kritisch geäußert. Christine Seer von den Grünen dagegen verteidigte die Abstellplätze als wichtigen Service für die Radler.
Wir wollen von Ihnen daher diesmal wissen: Brauchen wir überdachte Radständer in der Altstadt? Geben Sie Ihr Votum bitte hier ab.
Die Frage der vergangenen Woche lautete: Sollten schwer straffällige Kinder eingesperrt werden? Mit Ja antworteten 93,2 Prozent, mit Nein 6,8 Prozent.

Sollen Club-Fans schärfer kontrolliert werden?

Vergangene Woche sorgten Teile der Anhängerschaft des 1.FC Nürnberg beim Auswärtsspiel in Bochum für einen Eklat: Beim Abbrennen von bengalischen Feuern wurden neun Menschen verletzt. Schon 2008 hätten Club-Fans  beim Spiel   in Frankfurt beinahe für einen Spielabbruch gesorgt, weil sie Knallkörper warfen.
Der FCN greift nun durch, er vergibt nur noch personalisierte Eintritttskarten für Auswärtsspiele und schränkt die Freiheiten der Fan-Gruppierung Ultras ein. Auch Stadionverbote sollen rascher ausgesprochen werden. Vielleicht muss die Polizei die Fans aber noch genauer unter die Lupe nehmen, damit die Pyrotechnik nicht ins Stadion gelangt. Aus Fankreisen erklingen aber ohnehin immer wieder Klagen, dass Stadionverbote viel zu rasch ausgesprochen werden und die Anhänger oft Schikanen durch die  Polizei ausgesetzt seien.
Wir wollen von Ihnen daher diesmal wissen: Sollen Club-Fans schärfer kontrolliert werden? Geben Sie Ihr Votum bitte hier ab.
Die Frage der vergangenen Woche lautete: Ist der Tiergarten sein Geld wert? Mit Ja antworteten 75,7 Prozent, mit Nein 24,3 Prozent.