Wird Nürnberg unattraktiv für Unternehmen?

Leicht haben es sich die Stadträte nicht gemacht. Seit Herbst 2014 haben sie über eine Anhebung der Gewerbesteuer diskutiert. Es besteht die Furcht, dass eine Erhöhung zur Abwanderung von Firmen aus Nürnberg führt, weil die Hebesätze für die Gewerbesteuer im Umland günstiger sind.
Durch die Anhebung um 20 Punkte auf 467 Prozentpunkte müssen die 10 333 Nürnberger Betriebe ab 2018 mehr Gewerbesteuer zahlen. In der Kämmerei geht man von etwas unter 20 Millionen Euro an Mehreinnahmen pro Jahr aus. Das Geld soll in den nächsten zehn Jahren dazu verwendet werden, Investitionen in Bildung, Kultur und Verkehr zu finanzieren.
Die Firmen werden je nach Gewinn unterschiedlich belastet. Die rund 7300 Betreibe, die bis zu 9999 Euro an Gewerbesteuer im Jahr zahlen, müssen mit einer neuen Belastung von 140 Euro rechnen. 370 Unternehmen zahlen zwischen 50 000 und 99 000 Euro Gewerbesteuer und müssen ab Januar von einer durchschnittlichen Mehrbelastung von 3100 Euro im Jahr ausgehen. 47 Betriebe zahlen 500 000 bis 999 999 Euro. Durch die Anhebung der Gewerbesteuer müssen sie mit Mehrausgaben in Höhe von 31 000 Euro rechnen.
Hohen Grundstückspreisen, zu wenigen Gewerbeflächen für Erweiterungen und jetzt auch noch eine höhere Gewerbesteuer stehen hervorragende Verkehrsanbindungen, sehr gut ausgebildete Facharbeiter, ein überdurchschnittlich attraktives Bildungsangebot und kurze Wege zu einer anwendungsorientierten Technischen Hochschule gegenüber. Auch kann sich das Freizeitangebot in Nürnberg, ein weicher Standortfaktor, sehen lassen.

Wird Nürnberg unattraktiv für Unternehmen?

Ist Nürnberg zu autofreundlich?

Nürnberg baut seine U-Bahn aus und hat gerade eine neue Straßenbahnstrecke eröffnet. Und trotzdem hat sie jeder Nürnberger weiter in seinem Bekanntenkreis: die ÖPNV-Miesmacher. Sie sind stolz darauf, nie mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren. In der U-Bahn hätten sie Angst, Busse kämen unpünktlich, die VAG sei zu teuer, und mit dem Radfahren haben sie es auch nicht so. Die Schattenseiten des Autoverkehrs in einer immer dichter besiedelten Stadt blenden diese Leute gerne aus: die hohen Kosten für den eigenen Pkw, den gestiegenen Parkdruck in allen Wohnstraßen, das Stop-and-go jeden Tag am Ring, den umtosten Bahnhofsplatz (Foto: Stefan Hippel) oder die schlechte Luft durch Stickstoffdioxid.
Es ist schon was dran am Lamento der Grünen und der Fahrradvertreter: Nürnberg ist immer noch sehr attraktiv für Autofahrer. Es gibt massenhaft Gratis-Parkplätze und im Städtevergleich eher selten Strafzettel. Die CSU im Stadtrat behütet den Autoverkehr immer noch. Zu autofreundlich ist die Stadt auch für den Bund Naturschutz. Wenn der Verband nun allerdings seine Opposition zum kreuzungsfreien Frankenschnellweg gegen Straßenrückbaumaßnahmen an anderer Stelle eintauschen will, drängt er die Frage leider nur in die ideologische Schublade.

Isabel Lauer

Ist Nürnberg zu autofreundlich?

Wer soll ins Pellerhaus einziehen?

Der Wiederaufbau des Pellerhofs durch die Altstadtfreunde geht langsam seiner Vollendung entgegen. Doch der Pellerhof kann ohne die Einbindung des Pellerhauses nicht richtig genutzt werden. Da wiederum das Pellerhaus saniert werden muss, wird ein Gesamtkonzept benötigt, das der Stadtrat beschließen muss. Erst dann können die Kosten ermittelt werden.

In der Stadtratssitzung im Dezember gab es vom Sozialreferat und vom Kulturreferat den Beschlussvorschlag, Pellerhof und Pellerhaus gemeinsam als Kinder- und Jugendhaus, von den Altstadtfreunden als Veranstaltungsort, als Archiv der Graphischen Sammlung der Stadt und als Spielearchiv zu nutzen.

Die CSU hatte noch Fragen und lehnt den Vorschlag einer gemeinsamen Nutzung ab, weil es weder einen Kosten- noch einen Zeitplan gibt. Nächste Woche soll der Stadtrat erneut über den unveränderten Vorschlag vom Dezember abstimmen. Gegenüber der NZ machte gestern der CSU-Fraktionschef Sebastian Brehm den Vorschlag, das Kinder- und Jugendhaus im Umfeld des Rathenauplatzes zu verwirklichen: „Das können wir über die Anmietung von Räumen ganz schnell realisieren.“ Schon im nächsten Jahr könnte eine solche Begegnungsstätte öffnen.

Ein Kinder- und Jugendhaus fehlt in der Innenstadt, nachdem der Fünfeckturm aus feuerpolizeilichen Gründen geschlossen werden musste. Brehm ist der Ansicht, dass ein Kinder- und Jugendhaus im Pellerhaus erst in sechs bis acht Jahren eine Chance auf Realisierung hat: „So lange können wir nicht warten.“ Brehm will eine rein kulturelle Nutzung des Pellerhauses.

Ob die SPD mitspielt und auf ein Kinder- und Jugendhaus im Pellerhaus verzichtet, ist offen, denn das Umfeld des Rathenauplatzes ist nicht unbedingt für Kinder und Jugendliche geeignet. Mit der Festlegung auf eine ausschließlich kulturelle Nutzung des Pellerhauses wird die Debatte über Abriss und Rekonstruktion nicht verstummen, sondern angefacht. Die SPD wird deshalb vermuten, dass Brehms Vorschlag eine Art trojanisches Pferd ist, doch noch den Abriss des unter Denkmalschutz stehenden Baus aus den fünfziger Jahren durchzusetzen. Die Sanierungskosten der Wiederaufbau-Ikone dürften so hoch ausfallen, dass auch ein Wiederaufbau des Renaissance-Originals möglich wäre.

Habt Ihr andere Vorschläge?

Soll die Stadt Taubenfütterung strenger ahnden?

TaubendreckManche Menschen haben ein Herz für Tauben, anderen gelten sie als „Ratten der Lüfte“. Unab­hängig davon sind sie für die Städ­te ein Problem, schon alleine wegen ihrer Hinterlassenschaf­ten. Manche Kommunen versu­chen, die Ausbreitung der Tiere mit Hilfe von Taubenschlägen unter Kontrolle zu bringen. Dort werden die Eier mit Attrappen vertauscht. Auch Nürnberg hat es damit schon versucht. Vergeblich.

Die Stadt setzt auf ein Fütterungs­verbot. Wer dagegen verstößt, muss mit einem Bußgeld von bis zu 1000 Euro rechnen. Doch offen­bar reicht alleine diese Aussicht nicht aus

Gabi Eisenack

Soll die Stadt Taubenfütterung strenger ahnden?

Reichen zwei verkaufsoffene Sonntage?

Ob die Sonntage ab und an auch mal dem Konsum gehören sollen, ist ein schier ewiges Streitthema. Eines zumindest ist jetzt aber klar: In Nürnberg wird es keine vier verkaufsoffenen Sonntage mehr geben, sondern nur noch zwei. Die Stadt beruft sich auf strengere rechtliche Regeln und will keinen Konflikt mit dem Gesetz anzetteln. Grob gesagt: Die Läden, die an einem Sonntag öffnen dürfen, müssen sich in einigermaßen überschaubarer Nähe zu dem Ereignis befinden, das Anlass der Sonderöffnung ist. Also: Zum Altstadtfest kann künftig auch an einem Sonntag in der Altstadt eingekauft werden, aber nicht mehr wie bisher in der ganzen Stadt mit Ausnahme der Südstadt. Die ist dann zum Maifest auf dem Aufseßplatz an der Reihe. Als Ersatz schlägt Nürnbergs Wirtschaftsreferent Michael Fraas vor, auch eine lange Einkaufsnacht pro Jahr einzuführen.
Die Kirchen, die Gewerkschaften, die Grünen, die ÖDP und die Linke halten gar nichts von verkaufsoffenen Sonntagen und hätten sie am liebsten abgeschafft. Sie sorgen sich um das Wohl der Verkäuferinnen und Verkäufer, um den Zusammenhalt der Familien. Der Sonntag soll ein Tag der Ruhe sein.

Andererseits: Gibt es nicht schon genug Menschen, die am Sonntag im Dienst sind? Pflegekräfte, Ärzte, Polizisten, Mitarbeiter in der Gastronomie, am Bahnhof, in der U-Bahn, an den Museumskassen, im Kino. Die Reihe ließe sich leicht fortsetzen. Für sie alle ist Sonntagsdienst längst Routine geworden. Unsere Gesellschaft verändert sich nun einmal.
Auch der Handel wünscht sich verkaufsoffene Sonntage, hätte gerne vier behalten. Er sieht sie als Chance, in Zeiten harter Internetkonkurrenz für sich zu werben. Der Kompromissvorschlag der Stadtverwaltung sieht nun zwei verkaufsoffene Sonntag vor. Sie ganz abzuschaffen lehnt die Stadt mit Blick auf die Situation des Handels ab.

Gabi Eisenack

Reichen zwei verkaufsoffene Sonntage?

Tempo 60 auf dem neuen Frankenschnellweg?

Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs ist seit Jahrzehnten ein Thema. Seit über drei Jahren liegt eine fertige Planung vor und die Staatsregierung hat eine überdurchschnittliche Förderung der Projekts zugesagt. Wenn die Klage des Bund Naturschutzes gegen den Frankenschnellweg nicht wäre, dann könnten die Bauarbeiten schnell begonnen werden. Beim Rechtsstreit dreht es sich auch nur noch indirekt um die Frankenschnellweg, sondern vor allem darum, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nicht Pflicht gewesen wäre. Nach dem Bayerischen Straßen- und Wegerecht war sie es nicht, nach Europäischen Recht wahrscheinlich schon. Sie wird derzeit nachgeholt und soll auch noch in den Genehmigungsprozess einfließen.
Durch die Verzögerungen entstehen pro Jahr Mehrkosten in Höhe von 15 Millionen Euro. Aus den kalkulierten 450 Millionen Euro, die der kreuzungsfreie Ausbau einmal kosten sollt, sind wahrscheinlich schon 500 Millionen Euro geworden. Bürgermeister Christian Vogel hat deshalb dem BN ein Vergleichsangebot gemacht, das viele Forderungen der Naturschützer aus den vergangenen Jahren enthält, wenn sie ihre Klage zurückziehen.
Der Kompromissvorschlag des Bürgermeisters umfasst den Vorschlag, innerhalb des Mittleren Rings eine Umweltzone einzurichten. Zwischen 2018 und 2022 soll es außerdem jährlich vier Millionen Euro mehr für den Bau von Radwegen, Lärmschutzmaßnahmen und der Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs geben. Geplant ist auch ein Durchfahrverbot für Lkw über 7,5 Tonnen, die kein Ziel in Nürnberg ansteuern und den Frankenschnellweg nur als Abkürzung benutzen. Der Hafen bleibt bei dieser Regelung uneingeschränkt zugänglich. Im Angebot Vogels ist auch die Reduzierung der Geschwindigkeit auf dem ausgebauten Frankenschnellweg enthalten. Bislang waren auf dem Frankenschnellweg außerhalb des Tunnels ein Höchstgeschwindigkeit von 80 Stundenkilometer und im Tunnel 70 Stundekilometer geplant. Künftig sollen aber zwischen der Anschlussstelle Nürnberg-Fürth und dem Kreuz Hafen-Süd durchgängig nur noch 60 Stundenkilometer sein.

André Fischer

 

Tempo 60 auf dem neuen Frankenschnellweg?

Mehr Sicherheit in öffentlichen Gebäuden?

Die Stadt Nürnberg machte in den vergangenen Wochen immer wieder durch neue Sicherheitsmaßnahmen von sich reden. Angefangen hat das Wettrüsten im Einwohnermeldeamt: Seit August sorgt dort ein externer Sicherheitsdienst für Recht und Ordnung. Ein einfacher Behördengang wird so mal schnell zum Seelenstriptease – so ähnlich fühlen sich Taschenkontrollen für den ein oder anderen Bürger zumindest an. Bei wem die Sicherheitsleute keinen Blick in die Tasche werfen dürfen, für den heißt es dann wohl auch: „Ey, du kommst hier nicht rein.“
Soweit ist es im Rathaus noch nicht – auch wenn zumindest im Wolff’schen Bau die Sicherheitsvorkehrungen verschärft wurden: Hier setzt die Stadt mehr auf die Präsenz ihrer eigenen Pförtner. Ein neues Leitsystem mit Absperrbändern und Schildern soll Besucher nun direkt in deren Arme locken (Foto: Ralf Rödel). Nur wer einen Termin hat, darf in die hohen Gefilde der Stadt aufsteigen. Soll heißen: Touristen und Gäste können sich zwar in der öffentlichen Ehrenhalle im Erdgeschoss frei bewegen. Doch wer in die oberen Stockwerke – und damit in die weniger öffentlichen Bereiche – vordringen will, braucht einen Grund.
Das Organisationsreferat wird nicht müde, zu betonen, dass es für diese Vorkehrungen keine konkreten Anlässe in der Vergangenheit gab – es sei reine Vorsicht. Und natürlich ist das Bestreben nach mehr Sicherheit in öffentlichen Gebäuden durchaus lobenswert. Besser jetzt als zu spät, schon klar. Doch wieso gerade jetzt? Schüren die Verantwortlichen damit nicht die Panikmache in Zeiten, in denen eh schon alle supernervös sind? Oder ist es die Pflicht einer jeden Stadt, ihre Bürger zu schützen?
Bei all diesen Verschärfungen fragt sich der besorgte Bürger zu Recht, was als nächstes kommen soll: Gesichtskontrollen bei den Stadtratssitzungen vielleicht? Wir hingegen fragen uns, was Sie von den neuen Konzepten halten. Wir wollen deshalb in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Mehr Sicherheit in öffentlichen Gebäuden – Ist das angemessen?“ – In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.
Vergangene Woche haben wir Sie gefragt: „Verkaufsoffener Sonntag nur noch in der Altstadt?“ Teilgenommen haben 55 Leser. Mit Ja abgestimmt haben 81,8 Prozent, mit Nein 18,2 Prozent.

Meike Kreil 

Mehr Sicherheit in öffentlichen Gebäuden?

Haushaltsloch: Steuern rauf in der Stadt?

 

Marode Brücken, dringend notwendige Schulneubauten, der Bau eines Konzertsaals, die Sanierung von Meistersingerhalle und Opernhaus: Auf die Stadt (Foto: Oliver Acker) kommen immense Aufgaben und mithin auch Ausgaben zu. Kämmerer Harald Riedel (SPD) schlug deswegen vor, dass die Stadt ihre Einnahmesituation durch Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer verbessert.
Kritiker befürchten, dass deswegen Firmen abwandern oder sich gar nicht erst in Nürnberg ansiedeln. Außerdem sprudelten die Steuereinnahmen in den vergangenen Jahren, man müsse daher nicht noch an der Schraube drehen, finden sie. CSU-Stadtratsfraktionschef Sebastian Brehm mahnte an, doch zuerst einmal nach Einsparmöglichkeiten zu suchen.
Auf der anderen Seite redet auch der Kämmerer vom Sparen und sieht in den Steuererhöhungen nur einen von mehreren Bausteinen, um das Loch im Haushalt zu stopfen. Riedel plant auch keine drastischen, sondern sehr moderate Erhöhungen. Und er meint, dass die durch die Steuern ermöglichten Projekte der gesamten Stadtgesellschaft zugute kämen und das zusätzliche Steuergeld damit sehr gut angelegt wäre.

 

Marco Puschner

 

Haushaltsloch: Steuern rauf in der Stadt?

  • Nein (85%, 17 Stimmen)
  • Ja (15%, 3 Stimmen)

Wähler insgesamt: 20

Soll die Katharinenruine ein Museum werden?

Die Frage hat ihren Reiz, auch wenn sie derzeit stadtpolitisch kei­ne Chance bekommt. Könnte aus der Katharinenruine (Foto: Oliver Acker) ein Museum über die Kriegszerstörung Nürn­bergs und den Wiederaufbau wer­den?
Der Freie-Wähler-Stadtrat Hart­mut Beck hat dies vorgeschlagen. Eine Gedenkstätte zu Krieg und Zer­störung bringt er seit Jahren immer wieder auf Tagesordnungen im Rat­haus – bisher ohne Erfolg. Die städ­tische Museumsdirektion und die Kulturreferentinwollen kein zusätz­liches Haus gründen, sondern das Thema stattdessen im Stadtmuse­um Fembohaus detaillierter aufgrei­fen. Von diesem Vorhaben ist nach Jahren der Ankündigung aber immer noch nichts zu sehen.
Das Fembohaus ist außerdem räumlich beengt und muss ein gan­zes Jahrtausend Stadtgeschichte zei­gen. Gleichzeitig schrumpft das Geschichtswissen in der Bevölke­rung rapide.
St. Katharina ist die letzte offen­sichtliche, begehbare Kriegsruine in der Altstadt. Ihr Raum böte die Chance, den jüngeren Generationen von den Verletzungen der Stadt zu erzählen, wenn die Augenzeugenge­neration bald nicht mehr lebt. Ein Dach und eine Dauerausstellung könnten diesen vergessenen, wenig genutzten Ort aufwerten. Konzerte und Kulturveranstaltungen könn­ten mit einer geschickten Architek­turlösung trotzdem möglich blei­ben.
Der Kulturausschuss des Stadt­rats wiederum hat jüngst anders geurteilt: Die Kirchenruine bleibt demnach besser, wie sie ist. Als ein­zige
feste Open-Air-Konzertbühne in großem Stil belebt sie das Stadt­bild im Sommer auf unverzichtbare Art. Um ein Kriegsmahnmal zu sein, müsse sie nicht umgebaut wer­den, zumal die Stadt Nürnberg schon genügend Museen und kost­spielige Kulturbauprojekte vor sich hat.

Isabel Lauer

Soll die Katharinenruine ein Museum werden?

Setzt die VAG falsche Schwerpunkte?

Zum Jahreswechsel 2017 werden die Ticketpreise von der VAG und den Verbundpartnern im VGN durchschnittlich um 2,62 Prozent angehoben. Es ist die jährliche Preissteigerung, mit der, wie in den vergangenen Jahrzehnten üblich, die steigenden Personal-, Pensions- und Betriebskosten aufgefangen werden sollen. nach der Tarifreform und der außergewöhnlichen Anhebung 2012 haben die Kunden aber langsam das Gefühl, dass der ÖPNV zu teuer wird. Auch wenn das Netz der VAG sehr dicht geknüpft ist.
Dabei langt das eingenommene Geld bei der VAG nicht aus, um die in die Jahre gekommene Infrastruktur zu erneuern. Die U-Bahntechnik ist zum großen Teil 40 Jahre alt und muss an die neuen Erfordernisse angepasst werden. Es müssen neue Züge und Busse gekauft werden: Das Defizit bei der VAG, das von der Stadt oder den Städtischen Werken ausgeglichen wird, steigt deshalb in den nächsten Jahren weiter. Und wahrscheinlich auch die Ticketpreise. Die VAG war noch vor wenigen Jahren eines der Unternehmen mit den günstigsten Fahrpreisen in Deutschland. Das ist vorbei.
Die VAG, die mit der fahrerlosen U-Bahn ein teures Prestigeprojekt realisiert hat, will eigentlich in den nächsten Jahren den U-Bahnausbau abschließen. Doch zuletzt wurde schon der Ausbau der U-Bahn nach Eibach oder Stein gefordert. Auch sollen etliche Straßenbahnlinien neu gebaut werden. Allen voran die Verbindung von Am Wegfeld nach Erlangen. Gefordert wird auch die Ost-West-Linie für die Straßenbahn durch die Altstadt.
Wenn nicht plötzlich ein Geldsegen von Bund und Land verteilt wird, dann hat es die VAG immer schwerer, den erreichten Standard zu halten und zugleich noch teure Ausbauvorhaben durchzuführen. Da der Öffentliche Personennahverkehrs immer ein Zuschussgeschäft bleiben wird und am Ende stets die Politik entscheidet, muss überlegt werden, ob nicht doch günstige Fahrpreise wichtiger sind als Neubauvorhaben, die zwar gut bezuschusst werden, aber den Betrieb, für den es keine Fördergelder gibt, auf Dauer verteuern.

André Fischer

Setzt die VAG falsche Schwerpunkte?