OB-Wahl: Soll Maly wieder antreten?

Oberbürgermeister Ulrich Maly macht es spannend. Eigentlich wollte er schon im Herbst 2018 verkünden, ob er nochmals antritt. Weil er aber findet, dass ein zu langer Wahlkampf der Politik schadet, hat der Sozialdemokrat terminlich umgeplant. Nun will er erst im März, also ein Jahr vor der Wahl, seine Entscheidung bekannt geben.

Maly regiert die Stadt bereits seit 2002. Es gibt Stimmen, die sagen, dass zu lange Amtszeiten per se problematisch sind und dass ein personeller Wechsel immer auch für frischen Wind und neue Impulse sorge. Immerhin ginge Maly bei einem Wahlsieg in seine vierte Amtszeit, am Ende wäre er 24 Jahre lang Stadtoberhaupt.

Andererseits hat das eindrucksvolle Ergebnis von 2014 mit 67,1 Prozent gezeigt, dass Maly in breiten Teilen der Bevölkerung und über Parteigrenzen hinweg große Wertschätzung genießt. Eine Umfrage ergab im Sommer, dass er sogar als Nummer eins unter den Großstadt-Oberbürgermeistern firmiert, was die Beliebtheitswerte angeht. Außerdem ist der Oberbürgermeister bei der Kommunalwahl 2020 mit 59 Jahren doch noch ein Stück vom Rentenalter entfernt. Zudem könnte Maly, falls er antritt und dann auch den Chefsessel im Rathaus verteidigt, Nürnbergs Bewerbung als Kulturhauptstadt womöglich erfolgreich vorantreiben.

Marco Puschner

Soll Maly wieder antreten?

Kann der Außendienst für Ordnung sorgen?

Ab Montag, 3. Dezember, sind in Nürnberg Mitarbeiter der Stadt in blauen Uniformen unterwegs: Der Außendienst nimmt seine Arbeit auf, er soll das „Auge und Ohr“ der Verwaltung sein, wie es bei der Vorstellung der zwölfköpfigen Truppe hieß. Konkret: Das Team hat künftig ein Auge auf das Benehmen der Bürger. Denn weil das zu wünschen übriglasse, sei der ADN überhaupt erst nötig geworden, so Bürgermeister Klemens Gsell.
Zwölf Leute – zwei im Innendienst, zehn im Außendienst, sollen mit den Menschen reden, die zu laut sind, ihre Kippen einfach wegschnippen, ihren Müll auf die Straße fallen lassen. Zunächst sind sie nur für die Altstadt zuständig, ab April dann für die ganze Stadt. Die Abgrenzung zu den Aufgaben der Polizei sei ganz klar, so die Stadtverwaltung. Es gehe vor allem um Prävention.
Menschen in Uniform, die freundlich, aber bestimmt an Regeln erinnern – das klingt gut. Kritiker werfen allerdings ein, dass zwölf Leute kaum etwas ausrichten können. Die Stadt hat aber von der Politik grünes Licht dafür bekommen, das Team, wenn nötig, um weitere zehn Personen aufzustocken.

Gabi Eisenack

Kann der Außendienst für Ordnung sorgen?

Soll die Stadt eine mobile Sporthalle kaufen?

Weil die Wände der großen Vierfachhalle am Berufsschulzentrum Berliner Platz (BBZ) repariert werden müssen, bleibt die Halle mindestens bis zum Jahresende geschlossen. Das bedeutet für den Profi-Basketball in der Stadt ebenso einen Einschnitt wie für Schüler und Vereinssportler. Nun erwägt die Stadt, eine mobile Sporthalle zu kaufen.

Dies könnte auch deshalb sinnvoll sein, weil nicht sicher ist, ob die Bauarbeiter nicht in der Halle auf Asbest stoßen und diese viel länger geschlossen bleiben muss. Andererseits wäre eine solche Lösung ziemlich teuer. Eine mittlere sechsstellige Summe müsste die Stadt für die Halle ausgeben.

Marco Puschner

Soll die Stadt eine mobile Sporthalle kaufen?

„Soll das Volksbad saniert werden?“

Einst der große Stolz Nürnbergs, wurde das Volksbad am Plärrer dem Verfall preisgegeben. Nach seiner Schließung im Jahr 1994 hat kein Nutzungskonzept gefruchtet. Das Interesse der Bevölkerung am historischen Jugendstil-Gebäude bleibt groß. Die Stadt Nürnberg würde das Volksbad (Foto: Stefan Hippel) sanieren, wenn es genügend Zuschüsse seitens des Bundes und des Landes gäbe. Doch die Kosten würden sich nach den jüngsten Schätzungen auf 60 Millionen Euro belaufen. Dabei bliebe es jedoch nicht. Denn nach der Sanierung gäbe es nur ein paar Jahre Ruhe. Dann müsste die Stadt wieder Geld in die Hand nehmen und in die notwendigen Reparaturen und Weiterentwicklung des Bades investieren. Die Einnahmen aus Eintrittspreisen wären ein Tropfen auf den heißen Stein. Die hohen Sanierungs- und die unvermeidbaren Folgekosten: Das Volksbad könnte sich zu einem Millionengrab entwickeln.

Dabei hat Nürnberg schon genug Bereiche, in denen die Stadt ihren Geldbeutel weit aufmachen muss: Alleine die notwendige Sanierung der Brücken fordert regelmäßig Summen im dreistelligen Millionenbereich ein. Jede Menge Nürnberger Schulen müssen ebenfalls saniert und neue gebaut werden. Es fehlt auch an Geld, um soziale Belange der Stadt wirklich zufriedenstellend zu regeln. Warum soll dann das Geld ausgerechnet in ein altes Bad, wenn auch im Jugendstil gebaut, fließen?

Andererseits: Die Stadt Nürnberg müsste die Sanierung des Volksbades nicht alleine stemmen. Wenn es hohe Zuschüsse vom Freistaat und Bund gäbe, dann wäre die Belastung nicht mehr gar so hoch. Vielleicht lassen sich doch auch noch Investoren finden, die mit einem klugen Konzept aus Trocken- und Nassnutzung das Bad in ein prosperierendes Geschäft umwandeln? Für viele Nürnberger ist das Volksbad zudem eine Herzensangelegenheit. Es hat einen großen historischen und architektonischen Wert für die Stadt und trägt zur Identifikation mit ihr bei. Diese Faktoren lassen sich nicht immer mit Geld bemessen, sind aber wichtige Pfeiler einer Stadtgesellschaft.

Und: Eine Möglichkeit, im Westen der Stadt auch im Winter schwimmen zu gehen, fehlt tatsächlich. Im Volksbad könnten wieder viele Schüler das Schwimmen lernen, was angesichts der steigenden Nichtschwimmer-Zahlen dringend notwendig wäre. Und gepaart mit anderen – vielleicht sozialen und kulturellen – Angeboten könnte sich das Volksbad zu einem wichtigen Ort entwickeln, an dem sich die Bürger aus Gostenhof und anderen Teilen der Stadt begegnen könnten.

Ella Schindler

"Soll das Volksbad saniert werden?"

Haushaltsloch: Steuern rauf in der Stadt?

 

Marode Brücken, dringend notwendige Schulneubauten, der Bau eines Konzertsaals, die Sanierung von Meistersingerhalle und Opernhaus: Auf die Stadt (Foto: Oliver Acker) kommen immense Aufgaben und mithin auch Ausgaben zu. Kämmerer Harald Riedel (SPD) schlug deswegen vor, dass die Stadt ihre Einnahmesituation durch Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer verbessert.
Kritiker befürchten, dass deswegen Firmen abwandern oder sich gar nicht erst in Nürnberg ansiedeln. Außerdem sprudelten die Steuereinnahmen in den vergangenen Jahren, man müsse daher nicht noch an der Schraube drehen, finden sie. CSU-Stadtratsfraktionschef Sebastian Brehm mahnte an, doch zuerst einmal nach Einsparmöglichkeiten zu suchen.
Auf der anderen Seite redet auch der Kämmerer vom Sparen und sieht in den Steuererhöhungen nur einen von mehreren Bausteinen, um das Loch im Haushalt zu stopfen. Riedel plant auch keine drastischen, sondern sehr moderate Erhöhungen. Und er meint, dass die durch die Steuern ermöglichten Projekte der gesamten Stadtgesellschaft zugute kämen und das zusätzliche Steuergeld damit sehr gut angelegt wäre.

 

Marco Puschner

 

Haushaltsloch: Steuern rauf in der Stadt?

  • Nein (85%, 17 Stimmen)
  • Ja (15%, 3 Stimmen)

Wähler insgesamt: 20

Werden Sie die Beachvolleyballer vermissen?

beachLange wurde darüber debattiert, ob die Beachvolleyballer auf den Hauptmarkt dürfen. Jetzt hat das Hickhack ein Ende. Die Sponsoren der Smart Beach Tour wollen mit ihrem Event nun plötzlich gar nicht mehr nach Nürnberg. Die Stadt, so der Vorwurf, habe sich nicht klar genug zu dem Event (Foto: Horst Linke) bekannt. Im Gegensatz zu Nürnberg würden andere Städte extra Pakete schnüren, um die Veranstaltung austragen zu dürfen, so Frank Mackerodt, der Organisator der sandigen Tour. Statt aber – wie andere Städte – Geld zu bezahlen oder geldwerte Vorteile zu gewähren, würde Nürnberg sogar eine Platzmiete für den Hauptmarkt verlangen. Das und die anhaltende Kritik an dem Spektakel, haben nun dazu geführt, dass die Tour nun doch nicht mehr in Nürnberg Station machen wird.

Sportbürgermeister Klemens Gsell machte seinem Ärger Luft: „Damit wird dokumentiert, dass die negative Diskussion im vergangenen Sommer dem Veranstaltungsstandort Nürnberg schwer geschadet hat.“ Damals hatte der Bürgerverein Nürnberg-Altstadt zusammen mit den Altstadtfreunden und der Stadtheimatpflegerin Kritik an der Veranstaltung geübt. Viel zu werblich und marktschreierisch sei das Spektakel, hieß es damals. Nachdem die Stadtspitze dann das Aus für die Veranstaltung beschlossen hatte, machte sie einen Rückzieher. Mit einem veränderten Konzept und weniger Werbung könne das Event 2016 noch einmal stattfinden, hieß es im Herbst. Dass die Veranstalter nun gar nicht mehr auf den Hauptmarkt wollen, findet Oberbürgermeister Ulrich Maly „bedauerlich“. Vor allem vor dem Hintergrund, dass man sich so viel Ärger eingehandelt habe, um die Veranstaltung doch ermöglichen zu können, sei die Entscheidung „sehr schade“.

Was meinen Sie? Werden Sie die Beachvolleyballer vermissen? Hat die Diskussion um die Eventisierung des Hauptmarktes der Stadt geschadet? Soll Nürnberg Geld bezahlen, um künftig für Großveranstaltungen attraktiver zu werden?

Julia Vogl

Beachvolleyball – Verliert Maly an Glaubwürdigkeit?

Die NZ titelte Mitte August dieses Jahres: Maly sprach Machtwort – Aus für Volleyball auf dem Hauptmarkt (Foto: Horst Linke). Drei Monate später lautet die Überschrift in der NZ so: Beachvolleyball-Turnier findet 2016 noch einmal auf dem Hauptmarkt statt – Sandspektakel geht in neue Runde. Der Bürgerverein Nürnberg-Altstadt ist nun sauer, aus der Zeitung zu erfahren, „dass alle bisherigen Zusagen, die Events auf dem Hauptmarkt künftig zu reduzieren, von der Stadtspitze nicht wirklich ernst gemeint waren“.
Aus einem „Machtwort“ des OB gegen das Beachvolleyball 2016 auf dem Hauptmarkt sei jetzt eine Ausweitung der Events geworden, die der Öffentlichkeit gar als „Kompromiss“ verkauft werden sollte. Für Elisabeth Most, Bürgervereinsvorsitzende der Altstadt, steht der „große Verlierer“ dieser Diskussion um den Öffentlichen Raum fest. Verloren hätte nämlich die „Glaubwürdigkeit öffentlicher Zusagen der Stadtspitze“. Und da sich an der Spitze der Stadtspitze Oberbürgermeister Ulrich Maly befindet, ist klar, in welche Richtung hier die Speerspitze gerichtet ist. Hier holt Maly auch das Wort „Machtwort“ wieder ein, das er zwar selber gar nicht benutzt hat, in diesem Zusammenhang aber eifrig verwendet wurde.

Wohl nicht ganz zu Unrecht. Versteht man unter „Machtwort“ doch die endgültige Entscheidung eines Entscheidungsträgers „am Ende einer fruchtlosen Diskussion“.
Viele jüngere Menschen waren von dem Beachvolleyball auf dem Hauptmarkt begeistert. Wohingegen die Begeisterung vieler älterer Nürnberger überschaubar war. Der Stadtverband Nürnberg der Jungen Union wiederum sprach sich für einen Hauptmarkt aus, der allen offenstehen und sich nicht auf die Bedürfnisse einer Gruppe beschränken sollte. Alles andere wäre „die Selbstverzwergung“ eines Großraums mit über einer halben Million Menschen.
Nun also im kommenden Jahr noch einmal – und letztmalig (?) – „der große Sandzwerg“ auf dem Hauptmarkt. Für den Bürgerverein Nürnberg Altstadt steht indes fest: „Ganz gleich, wie die Verhandlungen um Veranstaltungen auf dem Hauptmarkt auch immer ausgehen, waren die Aussagen andere, in der Öffentlichkeit, in Briefen oder in der Bürgersammlung.“
Wir wollen deshalb in unserer Frage der Woche von Ihnen wissen: Beachvolleyball – verliert Maly Glaubwürdigkeit? In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter www.nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren. Vergangene Woche wollten wir von Ihnen wissen: „FSW: Soll die Stadt auf den BN zugehen?“ Teilgenommen haben 2162 Leser. Mit Ja antworteten 56,3 Prozent, mit Nein 43,7. Prozent.

Dieter Wegener

 

Beachvolleyball - Verliert Maly Glaubwürdigkeit?

Soll die Stadt mehr für den Fasching tun?

Verabschiedung FaschingsprinzenpaarAm 11. 11. stellt der Festausschuss Nürnberger Fastnacht das Prinzenpaar der neuen Faschingssaison vor, wie immer. Wie immer? Die Tradition, dass sich Karnevalsbegeisterte rechtzeitig freiwillig zur Verfügung stellen, bröckelt seit ein paar Jahren.

Nach 2007 und 2012 mussten die Organisatoren auch diesmal wieder in letzter Minute öffentlich um Kandidaten werben. Wer will’s machen? Es gibt auch keine Altersgrenze, keine Miss-Wahl-Jury, stattdessen Spaß, bitte, bitte!

Das klingt lustiger, als es für die 17 Nürnberger Faschingsgesellschaften ist. Als Vereine wollen sie das Brauchtum hochhalten, haben aber selbst Zeitnot und Nachwuchssorgen. Das Ehrenamt von Prinz und Prinzessin kostet nicht nur Extra-Zeit, sondern auch vierstellige Investitionen. Die Festgarderobe und die zu verteilenden Orden muss das Paar selbst bezahlen, von kleineren Zuschüssen abgesehen. Finanzierungssorgen plagen auch den Nürnberger Faschingszug und den mit ihm verwandten Schembartlauf, der immerhin aufs Spätmittelalter zurückgeht.

Fastnacht ist deutsches Kulturgut, und der vom Prinzenpaar angeführte Faschingszug unterhält jährlich Zehntausende Zuschauer. Müsste sich die Stadt Nürnberg diese Brauchtumspflege mehr kosten lassen? Mehr Öffentlichkeitsarbeit, mehr Gelder? Oder soll der organisierte Frohsinn Privatsache bleiben? Wir wollen von Ihnen diesmal wissen: „Soll die Stadt mehr für den Fasching tun?“ Geben Sie Ihr Votum bitte auf NZ.de auf der rechten Seite ab.

Vergangene Woche wollten wir von Ihnen wissen: „Braucht Nürnberg einen weiteren Fernbusbahnhof?“ Teilgenommen haben 335 Leser. Mit Ja antworteten 52,5 Prozent, mit Nein 47,5 Prozent.

Können Sie ein Minarett in Nürnberg tolerieren?

Die Ahmadiyya-Gemeinde möchte in Nürnberg eine Moschee mit Minarett bauen. Viele Nürnberger haben Bedenken, und auch die CSU spricht sich gegen ein Minarett in Nürnberg aus. Neben allgemeinem Misstrauen gegenüber dem Islam gibt es vor allem Kritik an der Informationspolitik:

Es sei über die Köpfe der Stadträte hinweg entschieden worden, den Bau zu genehmigen. Dem steht entgegen, dass rein baurechtlich nichts gegen die Planungen der Ahmadiyya-Gemeinde sprechen, man ihnen die Moschee also nicht verbieten kann, heißt es vom Baureferat.

Das Bauwerk selbst wird eher bescheiden sein und soll in der Conradtystraße zwischen zwei Hochhäusern entstehen. Die Gemeinde finanziert den Bau aus eigenen Mitteln. Das Motto der islamischen Reformbewegung lautet „Liebe für alle, Hass für keinen“, die Ahmadiyya stehen für „Glauben ohne Zwang“ ein. Und doch sind viele Ansichten und Regeln der Gemeinde für christlich geprägte Menschen eine fremde Welt. Oberbürgermeister Ulrich Maly appellierte an die Nürnberger, der starken deutschen Demokratie zu vertrauen und den Bau der Moschee gelassen zu sehen, auch wenn man ihm kritisch gegenüberstehe.

Unsere Leserfrage lautet deshalb in dieser Woche: „Können Sie ein Minarett in Nürnberg tolerieren?“ Geben Sie Ihr Votum bitte unter www.nz.de ab.

Vergangene Woche wollten wir von Ihnen wissen: „Geht Ihnen der EM-Rummel auf die Nerven?“ Mit Ja antworteten 67 Prozent, mit Nein 33 Prozent.

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