Sind Knöllchen für Falschparker zu billig?

Wer in Nürnberg verboten parkt, der musste im vergangenen Jahr im Schnitt gerade einmal 14,56 Euro berappen – und das auch nur, wenn er dabei erwischt wurde. Freilich: Es gibt Ecken in der Stadt, in denen Parksünder den Verkehrsüberwachern ganz sicher ins Netz gehen. Wer etwa rund um deren Hauptquartier an der Gleißbühlstraße nur kurz falsch parkt, der ärgert sich gewaltig, wenn er ein Knöllchen bekommt. Es gibt aber auch Ecken in der Stadt, an denen kommen die Kontrolleure vielleicht nicht ganz so oft vorbei. Wenn das dann auch noch Ecken sind, in denen man sonst eigentlich nur ins Parkhaus fahren kann, wenn man sein Fahrzeug irgendwo abstellen will, dann kommen Autofahrer schnell auf durchtriebene Ideen. Vielleicht kommt es ja günstiger, wenn sie sich das Parkhaus sparen, illegal und kostenlos parken und ganz bewusst ein Knöllchen riskieren. Im Ernstfall kostet das eben ein paar Euro. Zwei Knöllchen in der Woche kosten bei weitem nicht so viel wie eine Woche im Parkhaus zu parken.

Autofahrer, die lieber Knöllchen riskieren, als Gebühren für ein Parkhaus zu bezahlen, gibt es immer mehr – und das sehr zum Ärger der anderen Verkehrsteilnehmer. Der Anwohner etwa, die keinen Bewohnerparkplatz finden, weil auf den vorhandenen Stellflächen jede Menge Auswärtige ohne entsprechende Berechtigung stehen. Oder der Menschen, die brav ein Ticket lösen und Gebühren bezahlen, die sich andere nicht leisten wollen.

Bewusste Falschparker sind ein Ärgernis. Und es werden immer mehr. Das sagen zumindest die Verkehrsüberwacher. Sie finden: So kann es nicht weitergehen. Einen Lösungsvorschlag haben sie auch schon: Die Knöllchen müssen teurer werden. Das schmerzt dann zwar auch diejenigen, die nur aus Versehen kurz parken, sorgt aber für mehr Ordnung auf den Straßen.

Julia Vogl

Sind Knöllchen für Falschparker zu billig?

OB-Kandidatur: Hat die CSU richtig entschieden?

Die Entscheidung von Oberbürgermeister Ulrich Maly, bei der nächsten Kommunalwahl im März 2020 nicht noch einmal anzutreten, hat der Nürnberger CSU einen richtigen Schub versetzt. Ursprünglich war geplant, im nächsten Jahr einen jungen Kandidaten gegen den übermächtigen Maly antreten zu lassen. Dieser Herausforderer sollte sich bekanntmachen, um dann 2026 gute Chancen zu haben, den OB-Posten zu erreichen. Der Kandidat sollte der CSU-Fraktionsvorsitzende Marcus König sein.

Nach dem angekündigten Ausstieg Malys und der allgemeinen SPD-Schwäche wittert die CSU aber ihre Chance, schon 2020 den OB zu stellen. Es wurde deshalb noch einmal genau analysiert, ob König der richtige Kandidat ist, ober ob der Bezirksvorsitzende Michael Frieser angesichts seiner Erfahrung und seines Bekanntheitsgrades nicht geeigneter wäre.

Am Ende blieb es bei König, dem mit Kulturreferentin Julia Lehner eine erfahrene Politikerin an die Seite gestellt wurde, die im Fall eines Wahlsiegs der CSU Kulturbürgermeisterin werden soll. Bislang hat Klemens Gsell das Bürgermeisteramt für die Bereiche Schule und Sport inne.

Das Tandem König/Lehner steht für Frau/Mann, jung/alt und eine große Bandbreite an Themen. Dass Lehner eine CSU-Liste anführt, die paritätisch mit Männern und Frauen besetzt ist, erhöht die Spannung, denn bislang hat die CSU bei der Besetzung von Mandaten noch einen erheblichen Nachholbedarf, was das weibliche Geschlecht anbelangt.

Mit König tritt ein Kandidat an, der sich im Berufsleben hochgearbeitet hat und der trotzdem immer politisch aktiv war. Dass er das Image der CSU als Partei der Autofahrer verändern will und er die Verbesserung der Grünflächen im Blick hat, ist richtig. Das hebt König aber noch nicht von der SPD und den Grünen ab. Mehr Grün, mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger – das wollen alle Parteien. Die Frage ist, mit welchen konkreten Maßnahmen man die Wähler überzeugt.

André Fischer

OB-Kandidatur: Hat die CSU richtig entschieden?

Ohne Maly: Ist die SPD jetzt chancenlos?

Für viele Anhänger der Sozialdemokratie war es ein Schock: Ulrich Maly, der mit 67,1 Prozent im Jahr 2014 ein überragendes Ergebnis eingefahren hat, tritt nicht mehr zur Wahl des Oberbürgermeisters an. Bei der Bundestagswahl haben die Genossen 2017 das schlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte eingefahren, bei der Landtagswahl landeten sie im einstelligen Bereich – droht ihnen nach dem Verlust ihres Frontmanns nun auch auf kommunaler Ebene ein ähnliches Desaster?

Thorsten Brehm ist zwar ein rhetorisch versierter Parteivorsitzender und immerhin auch schon seit elf Jahren im Stadtrat, mit dem Bekanntheitsgrad Malys aber kann er nicht mithalten. Schon wittern CSU und Grüne Morgenluft. Wollen die Bürger nach 18 Jahren mit einem SPD-OB vielleicht einen Wechsel? Der Zeitgeist, den die SPD nicht mehr zu treffen scheint, spricht für die Grünen, die sich allerdings in Nürnberg traditionell schwertaten. In Bayern kommen sie aber in Umfragen auf 23 Prozent. Zudem werden sie aller Voraussicht nach eine Frau ins Rennen schicken, was ihnen Pluspunkte beim Wähler bescheren könnte.

Bei der CSU wird dagegen wohl ein Mann kandidieren, gehandelt werden der Bundestagsabgeordnete und Bezirksverbandschef Michael Frieser sowie der Fraktionsvorsitzende Marcus König. Die CSU hat freilich das Problem, inhaltlich in 18 Jahren Kooperation stets mit der SPD zusammengearbeitet zu haben – wie will sie sich nun absetzen? Und die Grünen sind zumindest durch die Person des Umweltreferenten Peter Pluschke ebenfalls in die Stadtregierung eingebunden. Zudem müssen die Pleiten in Bund und Land nicht zwangsläufig auch auf kommunaler Ebene ein mieses Resultat nach sich ziehen. Maly selbst betonte immer, dass der Wähler sehr genau wisse, auf welcher Ebene er seine Stimme abgibt. Im Herbst 2013 zum Beispiel verlor die SPD die Bundestagswahl klar und deutlich, holte aber ein halbes Jahr später bei der Kommunalwahl stolze 44,1 Prozent.

Marco Puschner

Ohne Maly: Ist die SPD jetzt chancenlos?

OB-Wahl: Soll Maly wieder antreten?

Oberbürgermeister Ulrich Maly macht es spannend. Eigentlich wollte er schon im Herbst 2018 verkünden, ob er nochmals antritt. Weil er aber findet, dass ein zu langer Wahlkampf der Politik schadet, hat der Sozialdemokrat terminlich umgeplant. Nun will er erst im März, also ein Jahr vor der Wahl, seine Entscheidung bekannt geben.

Maly regiert die Stadt bereits seit 2002. Es gibt Stimmen, die sagen, dass zu lange Amtszeiten per se problematisch sind und dass ein personeller Wechsel immer auch für frischen Wind und neue Impulse sorge. Immerhin ginge Maly bei einem Wahlsieg in seine vierte Amtszeit, am Ende wäre er 24 Jahre lang Stadtoberhaupt.

Andererseits hat das eindrucksvolle Ergebnis von 2014 mit 67,1 Prozent gezeigt, dass Maly in breiten Teilen der Bevölkerung und über Parteigrenzen hinweg große Wertschätzung genießt. Eine Umfrage ergab im Sommer, dass er sogar als Nummer eins unter den Großstadt-Oberbürgermeistern firmiert, was die Beliebtheitswerte angeht. Außerdem ist der Oberbürgermeister bei der Kommunalwahl 2020 mit 59 Jahren doch noch ein Stück vom Rentenalter entfernt. Zudem könnte Maly, falls er antritt und dann auch den Chefsessel im Rathaus verteidigt, Nürnbergs Bewerbung als Kulturhauptstadt womöglich erfolgreich vorantreiben.

Marco Puschner

Soll Maly wieder antreten?

Kann der Außendienst für Ordnung sorgen?

Ab Montag, 3. Dezember, sind in Nürnberg Mitarbeiter der Stadt in blauen Uniformen unterwegs: Der Außendienst nimmt seine Arbeit auf, er soll das „Auge und Ohr“ der Verwaltung sein, wie es bei der Vorstellung der zwölfköpfigen Truppe hieß. Konkret: Das Team hat künftig ein Auge auf das Benehmen der Bürger. Denn weil das zu wünschen übriglasse, sei der ADN überhaupt erst nötig geworden, so Bürgermeister Klemens Gsell.
Zwölf Leute – zwei im Innendienst, zehn im Außendienst, sollen mit den Menschen reden, die zu laut sind, ihre Kippen einfach wegschnippen, ihren Müll auf die Straße fallen lassen. Zunächst sind sie nur für die Altstadt zuständig, ab April dann für die ganze Stadt. Die Abgrenzung zu den Aufgaben der Polizei sei ganz klar, so die Stadtverwaltung. Es gehe vor allem um Prävention.
Menschen in Uniform, die freundlich, aber bestimmt an Regeln erinnern – das klingt gut. Kritiker werfen allerdings ein, dass zwölf Leute kaum etwas ausrichten können. Die Stadt hat aber von der Politik grünes Licht dafür bekommen, das Team, wenn nötig, um weitere zehn Personen aufzustocken.

Gabi Eisenack

Kann der Außendienst für Ordnung sorgen?

Soll die Stadt eine mobile Sporthalle kaufen?

Weil die Wände der großen Vierfachhalle am Berufsschulzentrum Berliner Platz (BBZ) repariert werden müssen, bleibt die Halle mindestens bis zum Jahresende geschlossen. Das bedeutet für den Profi-Basketball in der Stadt ebenso einen Einschnitt wie für Schüler und Vereinssportler. Nun erwägt die Stadt, eine mobile Sporthalle zu kaufen.

Dies könnte auch deshalb sinnvoll sein, weil nicht sicher ist, ob die Bauarbeiter nicht in der Halle auf Asbest stoßen und diese viel länger geschlossen bleiben muss. Andererseits wäre eine solche Lösung ziemlich teuer. Eine mittlere sechsstellige Summe müsste die Stadt für die Halle ausgeben.

Marco Puschner

Soll die Stadt eine mobile Sporthalle kaufen?

„Soll das Volksbad saniert werden?“

Einst der große Stolz Nürnbergs, wurde das Volksbad am Plärrer dem Verfall preisgegeben. Nach seiner Schließung im Jahr 1994 hat kein Nutzungskonzept gefruchtet. Das Interesse der Bevölkerung am historischen Jugendstil-Gebäude bleibt groß. Die Stadt Nürnberg würde das Volksbad (Foto: Stefan Hippel) sanieren, wenn es genügend Zuschüsse seitens des Bundes und des Landes gäbe. Doch die Kosten würden sich nach den jüngsten Schätzungen auf 60 Millionen Euro belaufen. Dabei bliebe es jedoch nicht. Denn nach der Sanierung gäbe es nur ein paar Jahre Ruhe. Dann müsste die Stadt wieder Geld in die Hand nehmen und in die notwendigen Reparaturen und Weiterentwicklung des Bades investieren. Die Einnahmen aus Eintrittspreisen wären ein Tropfen auf den heißen Stein. Die hohen Sanierungs- und die unvermeidbaren Folgekosten: Das Volksbad könnte sich zu einem Millionengrab entwickeln.

Dabei hat Nürnberg schon genug Bereiche, in denen die Stadt ihren Geldbeutel weit aufmachen muss: Alleine die notwendige Sanierung der Brücken fordert regelmäßig Summen im dreistelligen Millionenbereich ein. Jede Menge Nürnberger Schulen müssen ebenfalls saniert und neue gebaut werden. Es fehlt auch an Geld, um soziale Belange der Stadt wirklich zufriedenstellend zu regeln. Warum soll dann das Geld ausgerechnet in ein altes Bad, wenn auch im Jugendstil gebaut, fließen?

Andererseits: Die Stadt Nürnberg müsste die Sanierung des Volksbades nicht alleine stemmen. Wenn es hohe Zuschüsse vom Freistaat und Bund gäbe, dann wäre die Belastung nicht mehr gar so hoch. Vielleicht lassen sich doch auch noch Investoren finden, die mit einem klugen Konzept aus Trocken- und Nassnutzung das Bad in ein prosperierendes Geschäft umwandeln? Für viele Nürnberger ist das Volksbad zudem eine Herzensangelegenheit. Es hat einen großen historischen und architektonischen Wert für die Stadt und trägt zur Identifikation mit ihr bei. Diese Faktoren lassen sich nicht immer mit Geld bemessen, sind aber wichtige Pfeiler einer Stadtgesellschaft.

Und: Eine Möglichkeit, im Westen der Stadt auch im Winter schwimmen zu gehen, fehlt tatsächlich. Im Volksbad könnten wieder viele Schüler das Schwimmen lernen, was angesichts der steigenden Nichtschwimmer-Zahlen dringend notwendig wäre. Und gepaart mit anderen – vielleicht sozialen und kulturellen – Angeboten könnte sich das Volksbad zu einem wichtigen Ort entwickeln, an dem sich die Bürger aus Gostenhof und anderen Teilen der Stadt begegnen könnten.

Ella Schindler

"Soll das Volksbad saniert werden?"

Haushaltsloch: Steuern rauf in der Stadt?

 

Marode Brücken, dringend notwendige Schulneubauten, der Bau eines Konzertsaals, die Sanierung von Meistersingerhalle und Opernhaus: Auf die Stadt (Foto: Oliver Acker) kommen immense Aufgaben und mithin auch Ausgaben zu. Kämmerer Harald Riedel (SPD) schlug deswegen vor, dass die Stadt ihre Einnahmesituation durch Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer verbessert.
Kritiker befürchten, dass deswegen Firmen abwandern oder sich gar nicht erst in Nürnberg ansiedeln. Außerdem sprudelten die Steuereinnahmen in den vergangenen Jahren, man müsse daher nicht noch an der Schraube drehen, finden sie. CSU-Stadtratsfraktionschef Sebastian Brehm mahnte an, doch zuerst einmal nach Einsparmöglichkeiten zu suchen.
Auf der anderen Seite redet auch der Kämmerer vom Sparen und sieht in den Steuererhöhungen nur einen von mehreren Bausteinen, um das Loch im Haushalt zu stopfen. Riedel plant auch keine drastischen, sondern sehr moderate Erhöhungen. Und er meint, dass die durch die Steuern ermöglichten Projekte der gesamten Stadtgesellschaft zugute kämen und das zusätzliche Steuergeld damit sehr gut angelegt wäre.

 

Marco Puschner

 

Haushaltsloch: Steuern rauf in der Stadt?

  • Nein (85%, 17 Stimmen)
  • Ja (15%, 3 Stimmen)

Wähler insgesamt: 20

Werden Sie die Beachvolleyballer vermissen?

beachLange wurde darüber debattiert, ob die Beachvolleyballer auf den Hauptmarkt dürfen. Jetzt hat das Hickhack ein Ende. Die Sponsoren der Smart Beach Tour wollen mit ihrem Event nun plötzlich gar nicht mehr nach Nürnberg. Die Stadt, so der Vorwurf, habe sich nicht klar genug zu dem Event (Foto: Horst Linke) bekannt. Im Gegensatz zu Nürnberg würden andere Städte extra Pakete schnüren, um die Veranstaltung austragen zu dürfen, so Frank Mackerodt, der Organisator der sandigen Tour. Statt aber – wie andere Städte – Geld zu bezahlen oder geldwerte Vorteile zu gewähren, würde Nürnberg sogar eine Platzmiete für den Hauptmarkt verlangen. Das und die anhaltende Kritik an dem Spektakel, haben nun dazu geführt, dass die Tour nun doch nicht mehr in Nürnberg Station machen wird.

Sportbürgermeister Klemens Gsell machte seinem Ärger Luft: „Damit wird dokumentiert, dass die negative Diskussion im vergangenen Sommer dem Veranstaltungsstandort Nürnberg schwer geschadet hat.“ Damals hatte der Bürgerverein Nürnberg-Altstadt zusammen mit den Altstadtfreunden und der Stadtheimatpflegerin Kritik an der Veranstaltung geübt. Viel zu werblich und marktschreierisch sei das Spektakel, hieß es damals. Nachdem die Stadtspitze dann das Aus für die Veranstaltung beschlossen hatte, machte sie einen Rückzieher. Mit einem veränderten Konzept und weniger Werbung könne das Event 2016 noch einmal stattfinden, hieß es im Herbst. Dass die Veranstalter nun gar nicht mehr auf den Hauptmarkt wollen, findet Oberbürgermeister Ulrich Maly „bedauerlich“. Vor allem vor dem Hintergrund, dass man sich so viel Ärger eingehandelt habe, um die Veranstaltung doch ermöglichen zu können, sei die Entscheidung „sehr schade“.

Was meinen Sie? Werden Sie die Beachvolleyballer vermissen? Hat die Diskussion um die Eventisierung des Hauptmarktes der Stadt geschadet? Soll Nürnberg Geld bezahlen, um künftig für Großveranstaltungen attraktiver zu werden?

Julia Vogl

Beachvolleyball – Verliert Maly an Glaubwürdigkeit?

Die NZ titelte Mitte August dieses Jahres: Maly sprach Machtwort – Aus für Volleyball auf dem Hauptmarkt (Foto: Horst Linke). Drei Monate später lautet die Überschrift in der NZ so: Beachvolleyball-Turnier findet 2016 noch einmal auf dem Hauptmarkt statt – Sandspektakel geht in neue Runde. Der Bürgerverein Nürnberg-Altstadt ist nun sauer, aus der Zeitung zu erfahren, „dass alle bisherigen Zusagen, die Events auf dem Hauptmarkt künftig zu reduzieren, von der Stadtspitze nicht wirklich ernst gemeint waren“.
Aus einem „Machtwort“ des OB gegen das Beachvolleyball 2016 auf dem Hauptmarkt sei jetzt eine Ausweitung der Events geworden, die der Öffentlichkeit gar als „Kompromiss“ verkauft werden sollte. Für Elisabeth Most, Bürgervereinsvorsitzende der Altstadt, steht der „große Verlierer“ dieser Diskussion um den Öffentlichen Raum fest. Verloren hätte nämlich die „Glaubwürdigkeit öffentlicher Zusagen der Stadtspitze“. Und da sich an der Spitze der Stadtspitze Oberbürgermeister Ulrich Maly befindet, ist klar, in welche Richtung hier die Speerspitze gerichtet ist. Hier holt Maly auch das Wort „Machtwort“ wieder ein, das er zwar selber gar nicht benutzt hat, in diesem Zusammenhang aber eifrig verwendet wurde.

Wohl nicht ganz zu Unrecht. Versteht man unter „Machtwort“ doch die endgültige Entscheidung eines Entscheidungsträgers „am Ende einer fruchtlosen Diskussion“.
Viele jüngere Menschen waren von dem Beachvolleyball auf dem Hauptmarkt begeistert. Wohingegen die Begeisterung vieler älterer Nürnberger überschaubar war. Der Stadtverband Nürnberg der Jungen Union wiederum sprach sich für einen Hauptmarkt aus, der allen offenstehen und sich nicht auf die Bedürfnisse einer Gruppe beschränken sollte. Alles andere wäre „die Selbstverzwergung“ eines Großraums mit über einer halben Million Menschen.
Nun also im kommenden Jahr noch einmal – und letztmalig (?) – „der große Sandzwerg“ auf dem Hauptmarkt. Für den Bürgerverein Nürnberg Altstadt steht indes fest: „Ganz gleich, wie die Verhandlungen um Veranstaltungen auf dem Hauptmarkt auch immer ausgehen, waren die Aussagen andere, in der Öffentlichkeit, in Briefen oder in der Bürgersammlung.“
Wir wollen deshalb in unserer Frage der Woche von Ihnen wissen: Beachvolleyball – verliert Maly Glaubwürdigkeit? In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter www.nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren. Vergangene Woche wollten wir von Ihnen wissen: „FSW: Soll die Stadt auf den BN zugehen?“ Teilgenommen haben 2162 Leser. Mit Ja antworteten 56,3 Prozent, mit Nein 43,7. Prozent.

Dieter Wegener

 

Beachvolleyball - Verliert Maly Glaubwürdigkeit?