Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?

Die vergangenen Wochen zeigten es wieder: In heißen Sommern sucht der Städter verzweifelt nach Kühle. Bäume, Brunnen und Schattenplätze sind aber nicht beliebig vermehrbar. Da klingt ein Vorschlag der SPD-Stadtratsfraktion bedenkenswert. Sie möchte Wassernebelanlagen im öffentlichen Raum testen (Foto: Günter Distler). Das sind große Luftbefeuchter, unter deren feinem Sprühregen sich Passanten kostenlos erfrischen können. Einerseits eine wenig aufwändige Maßnahme – andererseits lädt jedes zusätzliche Objekt im Stadtraum zu Vandalismus ein und zieht neuen Wartungsbedarf nach sich.
Wir wollen daher in unserer Leserfrage wissen: „Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?“ In unserem Blog „Senf dazu“ (www.nordbayern.de/senf) können Sie abstimmen und diskutieren.
Vergangene Woche haben wir gefragt: „Höhere Strafen für Müllsünder?“ Teilgenommen haben 295 Leser. Mit Ja antworteten 98,6 Prozent, mit Nein 1,4 Prozent.

Isabel Lauer

Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?

Ist der Norisring noch zeitgemäß?

Sind Autorennen noch zeitgemäß? Wir haben die Frage in dieser Rubrik schon in früheren Jahren gern gestellt. Doch 2019 gelten neue Vorzeichen. Klimaschutz, besser gesagt: versäumter Klimaschutz, bewegt inzwischen eine breitere Masse. Die weltweite Jugendbewegung „Fridays for Future“, der Kohleausstieg und der Trend zur E-Mobilität polarisieren heftig. Da muss sich eine Motorsport-Großveranstaltung wie das DTM-Rennen (Foto: Zink) an der Nürnberger Zeppelintribüne auch die Bestandsaufnahme gefallen lassen. Kann man auf affenstarke Verbrennungsmotoren wirklich noch stolz sein? Oder soll der Rennsport als Unterhaltungsbastion bitte verschont bleiben von klimafreundlicher Renovierung?

Isabel Lauer

Ist der Norisring noch zeitgemäß?

OB-Kandidatur: Haben die Grünen richtig entschieden?

Jetzt hat auch die drittstärkste Partei im Nürnberger Rathaus das Geheimnis gelüftet, mit welchem Kopf sie in den OB-Wahlkampf 2020 ziehen will. Ende Juni wollen die Grünen Verena Osgyan  (Foto: Roland Fengler) zu ihrer Spitzenkandidatin ernennen. Die Nürnbergerin, gebürtig aus Roth, ist seit 2013 Landtagsabgeordnete. Sie ließ bisher bei Frauen- und Hochschulthemen von sich hören und engagiert sich in der evangelischen Kirche.
Die SPD in der Krise, die CSU mit einem wenig bekannten Kandidaten, dazu der bundesweite grüne Höhenflug – das verleiht der 48-Jährigen ungeahnte Chancen, im Kampf ums Rathaus weit zu kommen. Über ein Alleinstellungsmerkmal in dem Trio verfügt sie schon mal: Sie ist weiblich. Andererseits hat Osgyan keine kommunalpolitische Vergangenheit, was sich meist als Handicap beim Wähler erweist.

Isabel Lauer

OB-Kandidatur: Haben die Grünen richtig entschieden?

Ist die Absage an Drogenchecks richtig?

 

Dass auf Partys ab und zu Drogen genommen werden, lässt sich nicht verhindern. Dass gepanschte Drogen Menschen töten, allerdings schon. In anderen Ländern hilft der Staat deshalb dabei, dass die Drogen, die man zwar eigentlich nicht nehmen soll, wenigstens sicher sind. In Zürich etwa bietet das Drogeninformationszentrum der Stadt regelmäßig Drogenanalysen an. Das Ergebnis kann man erfragen, Warnungen landen direkt im Internet. Auch in Wien gibt es ein solches Projekt bereits – und auch hier wird jeden Monat gewarnt, wenn Pillen andere Inhaltsstoffe enthalten, als die, mit denen geworben wird. Ebenso bekommt man einen Überblick wie die hochpotenten (und damit besonders gefährlichen) Pillen gerade aussehen. Die Drogentester sind auch bei Veranstaltungen unterwegs. Konsumenten können dort ihren Stoff testen lassen – bevor sie ihn einwerfen oder falsch dosieren.
Die Stadtrats-SPD wollte nun klären, ob ein solches Projekt auch in Nürnberg sinnvoll wäre. „Wir wollen keinen Anreiz für mehr Drogen-Konsum setzen“, so Ulrich Blaschke im September. Er findet: „Die Vermeidung von Lebensgefahren und schweren Gesundheitsschädigungen erlaubt auch unkonventionelle Wege.“
Im Bericht an den Gesundheits- und Sozialausschuss sprechen sich Experten gegen den Vorschlag der SPD aus – zur Freude der CSU. „Die Idee klingt absurd“, so deren Fraktionschef Marcus König, „man lässt vor dem Discobesuch ganz einfach mal von der Stadt die Drogen prüfen und bekommt sie dann zum baldigen Konsum zurück“. Er befürchtet auch, dass Kleindealer einen solchen Service nur zu gern annehmen würden, um ihre Ware prüfen zu lassen.

Julia Vogl

Ist die Absage an Drogenchecks richtig?

Ohne Maly: Ist die SPD jetzt chancenlos?

Für viele Anhänger der Sozialdemokratie war es ein Schock: Ulrich Maly, der mit 67,1 Prozent im Jahr 2014 ein überragendes Ergebnis eingefahren hat, tritt nicht mehr zur Wahl des Oberbürgermeisters an. Bei der Bundestagswahl haben die Genossen 2017 das schlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte eingefahren, bei der Landtagswahl landeten sie im einstelligen Bereich – droht ihnen nach dem Verlust ihres Frontmanns nun auch auf kommunaler Ebene ein ähnliches Desaster?

Thorsten Brehm ist zwar ein rhetorisch versierter Parteivorsitzender und immerhin auch schon seit elf Jahren im Stadtrat, mit dem Bekanntheitsgrad Malys aber kann er nicht mithalten. Schon wittern CSU und Grüne Morgenluft. Wollen die Bürger nach 18 Jahren mit einem SPD-OB vielleicht einen Wechsel? Der Zeitgeist, den die SPD nicht mehr zu treffen scheint, spricht für die Grünen, die sich allerdings in Nürnberg traditionell schwertaten. In Bayern kommen sie aber in Umfragen auf 23 Prozent. Zudem werden sie aller Voraussicht nach eine Frau ins Rennen schicken, was ihnen Pluspunkte beim Wähler bescheren könnte.

Bei der CSU wird dagegen wohl ein Mann kandidieren, gehandelt werden der Bundestagsabgeordnete und Bezirksverbandschef Michael Frieser sowie der Fraktionsvorsitzende Marcus König. Die CSU hat freilich das Problem, inhaltlich in 18 Jahren Kooperation stets mit der SPD zusammengearbeitet zu haben – wie will sie sich nun absetzen? Und die Grünen sind zumindest durch die Person des Umweltreferenten Peter Pluschke ebenfalls in die Stadtregierung eingebunden. Zudem müssen die Pleiten in Bund und Land nicht zwangsläufig auch auf kommunaler Ebene ein mieses Resultat nach sich ziehen. Maly selbst betonte immer, dass der Wähler sehr genau wisse, auf welcher Ebene er seine Stimme abgibt. Im Herbst 2013 zum Beispiel verlor die SPD die Bundestagswahl klar und deutlich, holte aber ein halbes Jahr später bei der Kommunalwahl stolze 44,1 Prozent.

Marco Puschner

Ohne Maly: Ist die SPD jetzt chancenlos?

Umzug: Eine Chance fürs BZ?

Es ist eine repräsentative Adresse im Nürnberger Zentrum: das alte Gewerbemuseum. Momentan teilen sich das bayerische Gesundheitsministerium und das städtische Bildungszentrum (BZ) den Bau. Doch die Stadtspitze will ihn langfristig dem Ministerium überlassen. Ob und wann das so kommt, ist nach dem aktuellen Protest der Stadtratsfraktionen offen. Das Bildungszentrum umzusiedeln, wäre eine zweischneidige Sache. Einerseits gäbe man die prominente Lage der Volkshochschule in greifbarer Nähe zum BZ-Verwaltungstrakt gegenüber und zur Stadtbibliothek preis. Andererseits sind einige Kurs- und Umkleideräume in dem Monumentalbau sowieso nicht mehr auf der Höhe der Zeit, gerade bei den Sportangeboten. Teilnehmer in Trainingshosen müssen in eiskalten Fluren warten und begegnen dabei Mitarbeitern in Business-Garderobe – nicht ideal. Hier böte ein Umzug die Chance auf eine passender strukturierte Immobilie.

Isabel Lauer

Umzug: Eine Chance fürs BZ?

Ist Brehm der richtige SPD-Kandidat?

Die Nürnberger SPD hat sich schon entschieden: Sie wird ihren Parteivorsitzenden Thorsten Brehm 2020 ins Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters schicken. Nach Ulrich Malys Ankündigung, dass er nicht mehr antreten wird, wollten die Sozialdemokraten die Nachfolgediskussion möglichst schnell beenden und zum Tagesgeschäft zurückkehren.

Doch auch die Entscheidung für Brehm hat für einige Überraschungen gesorgt. Manch ein Nürnberger, ob politisch aktiv oder nicht, hätte wohl eher auf Bürgermeister Christian Vogel getippt, der in der Stadt eine große Präsenz hat – unter anderem auch, weil er für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) zuständig ist. Vogel ist sturmerprobt und volksnah. Aber für ihn sei das OB-Amt keine Option, wie er kürzlich bekräftigte.

Thorsten Brehm ist 34 Jahre alt, er sitzt seit 2008 im Stadtrat und ist seit 2015 Chef der Nürnberger SPD. Er steht für den Generationenwechsel bei den Sozialdemokraten und hat doch schon einige Politikerfahrung. Für ihn gilt es jetzt, aus Malys mächtigem Schatten herauszutreten, an Profil zu gewinnen, deutlich zu machen, wofür er steht. Das wird ein hartes Stück Arbeit. Denn noch ist er für viele Nürnberger ein unbekanntes Gesicht. Aber bis zum 15. März 2020 ist es auch noch ein bisschen hin.

Gabi Eisenack

Ist Brehm der richtige SPD-Kandidat?

OB-Wahl: Soll Maly wieder antreten?

Oberbürgermeister Ulrich Maly macht es spannend. Eigentlich wollte er schon im Herbst 2018 verkünden, ob er nochmals antritt. Weil er aber findet, dass ein zu langer Wahlkampf der Politik schadet, hat der Sozialdemokrat terminlich umgeplant. Nun will er erst im März, also ein Jahr vor der Wahl, seine Entscheidung bekannt geben.

Maly regiert die Stadt bereits seit 2002. Es gibt Stimmen, die sagen, dass zu lange Amtszeiten per se problematisch sind und dass ein personeller Wechsel immer auch für frischen Wind und neue Impulse sorge. Immerhin ginge Maly bei einem Wahlsieg in seine vierte Amtszeit, am Ende wäre er 24 Jahre lang Stadtoberhaupt.

Andererseits hat das eindrucksvolle Ergebnis von 2014 mit 67,1 Prozent gezeigt, dass Maly in breiten Teilen der Bevölkerung und über Parteigrenzen hinweg große Wertschätzung genießt. Eine Umfrage ergab im Sommer, dass er sogar als Nummer eins unter den Großstadt-Oberbürgermeistern firmiert, was die Beliebtheitswerte angeht. Außerdem ist der Oberbürgermeister bei der Kommunalwahl 2020 mit 59 Jahren doch noch ein Stück vom Rentenalter entfernt. Zudem könnte Maly, falls er antritt und dann auch den Chefsessel im Rathaus verteidigt, Nürnbergs Bewerbung als Kulturhauptstadt womöglich erfolgreich vorantreiben.

Marco Puschner

Soll Maly wieder antreten?

Schützen Sie Ihre Daten jetzt besser?

Ein 20-jähriger Schüler hat große Datenmengen, darunter zahllose persönliche Informationen von Politikern und Prominenten, im Internet veröffentlicht. Aber auch für viele Durchschnittsinternet-Nutzer ist dieser Alptraum, laut einer repräsentativen Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, schon bittere Realität geworden – demnach wurde im vergangenen Jahr jeder zweite Internetnutzer Opfer von Cyberkriminalität, mal ging es um Kreditkartenbetrug, mal um Identitätsdiebstahl, mal um die Weitergabe persönlicher Daten an Dritte (Foto dpa).
Es gibt aus aktuellem Anlass wieder Experten-Tipps, wie man sich besser vor Datenmissbrauch schützen kann: Änderung des Passwortes, der sparsame Umgang mit der Angabe persönlicher Daten (das beginnt schon beim Geburtsdatum) oder genauer zu überlegen, welches Foto man ins Netz stellt oder, ob man seinen Standort preisgibt. Auch vor immer raffinierter gefälschten E-Mails wird gewarnt, vor allem, wenn sie Anhänge oder Links enthalten.
Manch einer nimmt sich diese Hinweise zu Herzen, andere resignieren und sagen: Wenn es einem 20-jährigen Schüler und Autodidakt gelingt, Daten in dieser Vielfalt und Menge abzufischen, dann kann man sich offenbar sowieso nicht effektiv schützen. Wir wollen daher in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Datenklau: Schützen Sie Ihre Daten ab jetzt besser?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Claudia Urbasek

Schützen Sie Ihre Daten jetzt besser?

Live-Übertragung aus dem Stadtrat?

Alexander Liebel, Stadtrat der FDP in Nürnberg, hat kürzlich eine Live-Übertragung der Stadtratssitzungen gefordert. Der Vorstoß ist nicht neu, stieß aber bisher immer auf das Veto der Stadtspitze. Neben der Kostenfrage wird ins Feld geführt, dass dann vielleicht mancher Stadtrat gehemmt sein könnte und seinen Redebeitrag lieber zurückhält, wenn er weiß, dass alles aufgenommen wird. Die Debatten, befürchten die Skeptiker, könnten insgesamt gestelzter und weniger spontan daherkommen. Zudem führen die Gegner datenschutzrechtliche Aspekte ins Feld, die Stadträte und Verwaltungsmitgliedermüssten der Veröffentlichung der Bilder zustimmen.

Auf der anderen Seite finden die Stadtratssitzungen bereits jetzt vor Publikum statt (das auf der Tribüne sitzt), sind also ohnehin öffentlich. Und jeder Kommunalpolitiker, der für den Stadtrat kandidiert, muss wissen, dass mit einem solchen Amt die Aufgabe verbunden ist, vor Publikum zu reden.

Freilich stellt sich die Frage, ob sich der Aufwand für ein vielleicht relativ begrenztes Publikum rentiert. Die Befürworter aber meinen, dass man durch die Internet-Übertragungen die Bürger noch mehr für Kommunalpolitik interessieren könnte.

Marco Puschner

Live-Übertragung aus dem Stadtrat?