Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?

Die vergangenen Wochen zeigten es wieder: In heißen Sommern sucht der Städter verzweifelt nach Kühle. Bäume, Brunnen und Schattenplätze sind aber nicht beliebig vermehrbar. Da klingt ein Vorschlag der SPD-Stadtratsfraktion bedenkenswert. Sie möchte Wassernebelanlagen im öffentlichen Raum testen (Foto: Günter Distler). Das sind große Luftbefeuchter, unter deren feinem Sprühregen sich Passanten kostenlos erfrischen können. Einerseits eine wenig aufwändige Maßnahme – andererseits lädt jedes zusätzliche Objekt im Stadtraum zu Vandalismus ein und zieht neuen Wartungsbedarf nach sich.
Wir wollen daher in unserer Leserfrage wissen: „Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?“ In unserem Blog „Senf dazu“ (www.nordbayern.de/senf) können Sie abstimmen und diskutieren.
Vergangene Woche haben wir gefragt: „Höhere Strafen für Müllsünder?“ Teilgenommen haben 295 Leser. Mit Ja antworteten 98,6 Prozent, mit Nein 1,4 Prozent.

Isabel Lauer

Braucht Nürnberg Anlagen für Wassernebel?

OB-Kandidatur: Hat die CSU richtig entschieden?

Die Entscheidung von Oberbürgermeister Ulrich Maly, bei der nächsten Kommunalwahl im März 2020 nicht noch einmal anzutreten, hat der Nürnberger CSU einen richtigen Schub versetzt. Ursprünglich war geplant, im nächsten Jahr einen jungen Kandidaten gegen den übermächtigen Maly antreten zu lassen. Dieser Herausforderer sollte sich bekanntmachen, um dann 2026 gute Chancen zu haben, den OB-Posten zu erreichen. Der Kandidat sollte der CSU-Fraktionsvorsitzende Marcus König sein.

Nach dem angekündigten Ausstieg Malys und der allgemeinen SPD-Schwäche wittert die CSU aber ihre Chance, schon 2020 den OB zu stellen. Es wurde deshalb noch einmal genau analysiert, ob König der richtige Kandidat ist, ober ob der Bezirksvorsitzende Michael Frieser angesichts seiner Erfahrung und seines Bekanntheitsgrades nicht geeigneter wäre.

Am Ende blieb es bei König, dem mit Kulturreferentin Julia Lehner eine erfahrene Politikerin an die Seite gestellt wurde, die im Fall eines Wahlsiegs der CSU Kulturbürgermeisterin werden soll. Bislang hat Klemens Gsell das Bürgermeisteramt für die Bereiche Schule und Sport inne.

Das Tandem König/Lehner steht für Frau/Mann, jung/alt und eine große Bandbreite an Themen. Dass Lehner eine CSU-Liste anführt, die paritätisch mit Männern und Frauen besetzt ist, erhöht die Spannung, denn bislang hat die CSU bei der Besetzung von Mandaten noch einen erheblichen Nachholbedarf, was das weibliche Geschlecht anbelangt.

Mit König tritt ein Kandidat an, der sich im Berufsleben hochgearbeitet hat und der trotzdem immer politisch aktiv war. Dass er das Image der CSU als Partei der Autofahrer verändern will und er die Verbesserung der Grünflächen im Blick hat, ist richtig. Das hebt König aber noch nicht von der SPD und den Grünen ab. Mehr Grün, mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger – das wollen alle Parteien. Die Frage ist, mit welchen konkreten Maßnahmen man die Wähler überzeugt.

André Fischer

OB-Kandidatur: Hat die CSU richtig entschieden?

Ohne Maly: Ist die SPD jetzt chancenlos?

Für viele Anhänger der Sozialdemokratie war es ein Schock: Ulrich Maly, der mit 67,1 Prozent im Jahr 2014 ein überragendes Ergebnis eingefahren hat, tritt nicht mehr zur Wahl des Oberbürgermeisters an. Bei der Bundestagswahl haben die Genossen 2017 das schlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte eingefahren, bei der Landtagswahl landeten sie im einstelligen Bereich – droht ihnen nach dem Verlust ihres Frontmanns nun auch auf kommunaler Ebene ein ähnliches Desaster?

Thorsten Brehm ist zwar ein rhetorisch versierter Parteivorsitzender und immerhin auch schon seit elf Jahren im Stadtrat, mit dem Bekanntheitsgrad Malys aber kann er nicht mithalten. Schon wittern CSU und Grüne Morgenluft. Wollen die Bürger nach 18 Jahren mit einem SPD-OB vielleicht einen Wechsel? Der Zeitgeist, den die SPD nicht mehr zu treffen scheint, spricht für die Grünen, die sich allerdings in Nürnberg traditionell schwertaten. In Bayern kommen sie aber in Umfragen auf 23 Prozent. Zudem werden sie aller Voraussicht nach eine Frau ins Rennen schicken, was ihnen Pluspunkte beim Wähler bescheren könnte.

Bei der CSU wird dagegen wohl ein Mann kandidieren, gehandelt werden der Bundestagsabgeordnete und Bezirksverbandschef Michael Frieser sowie der Fraktionsvorsitzende Marcus König. Die CSU hat freilich das Problem, inhaltlich in 18 Jahren Kooperation stets mit der SPD zusammengearbeitet zu haben – wie will sie sich nun absetzen? Und die Grünen sind zumindest durch die Person des Umweltreferenten Peter Pluschke ebenfalls in die Stadtregierung eingebunden. Zudem müssen die Pleiten in Bund und Land nicht zwangsläufig auch auf kommunaler Ebene ein mieses Resultat nach sich ziehen. Maly selbst betonte immer, dass der Wähler sehr genau wisse, auf welcher Ebene er seine Stimme abgibt. Im Herbst 2013 zum Beispiel verlor die SPD die Bundestagswahl klar und deutlich, holte aber ein halbes Jahr später bei der Kommunalwahl stolze 44,1 Prozent.

Marco Puschner

Ohne Maly: Ist die SPD jetzt chancenlos?

Ist Brehm der richtige SPD-Kandidat?

Die Nürnberger SPD hat sich schon entschieden: Sie wird ihren Parteivorsitzenden Thorsten Brehm 2020 ins Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters schicken. Nach Ulrich Malys Ankündigung, dass er nicht mehr antreten wird, wollten die Sozialdemokraten die Nachfolgediskussion möglichst schnell beenden und zum Tagesgeschäft zurückkehren.

Doch auch die Entscheidung für Brehm hat für einige Überraschungen gesorgt. Manch ein Nürnberger, ob politisch aktiv oder nicht, hätte wohl eher auf Bürgermeister Christian Vogel getippt, der in der Stadt eine große Präsenz hat – unter anderem auch, weil er für den Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) zuständig ist. Vogel ist sturmerprobt und volksnah. Aber für ihn sei das OB-Amt keine Option, wie er kürzlich bekräftigte.

Thorsten Brehm ist 34 Jahre alt, er sitzt seit 2008 im Stadtrat und ist seit 2015 Chef der Nürnberger SPD. Er steht für den Generationenwechsel bei den Sozialdemokraten und hat doch schon einige Politikerfahrung. Für ihn gilt es jetzt, aus Malys mächtigem Schatten herauszutreten, an Profil zu gewinnen, deutlich zu machen, wofür er steht. Das wird ein hartes Stück Arbeit. Denn noch ist er für viele Nürnberger ein unbekanntes Gesicht. Aber bis zum 15. März 2020 ist es auch noch ein bisschen hin.

Gabi Eisenack

Ist Brehm der richtige SPD-Kandidat?

Schützen Sie Ihre Daten jetzt besser?

Ein 20-jähriger Schüler hat große Datenmengen, darunter zahllose persönliche Informationen von Politikern und Prominenten, im Internet veröffentlicht. Aber auch für viele Durchschnittsinternet-Nutzer ist dieser Alptraum, laut einer repräsentativen Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, schon bittere Realität geworden – demnach wurde im vergangenen Jahr jeder zweite Internetnutzer Opfer von Cyberkriminalität, mal ging es um Kreditkartenbetrug, mal um Identitätsdiebstahl, mal um die Weitergabe persönlicher Daten an Dritte (Foto dpa).
Es gibt aus aktuellem Anlass wieder Experten-Tipps, wie man sich besser vor Datenmissbrauch schützen kann: Änderung des Passwortes, der sparsame Umgang mit der Angabe persönlicher Daten (das beginnt schon beim Geburtsdatum) oder genauer zu überlegen, welches Foto man ins Netz stellt oder, ob man seinen Standort preisgibt. Auch vor immer raffinierter gefälschten E-Mails wird gewarnt, vor allem, wenn sie Anhänge oder Links enthalten.
Manch einer nimmt sich diese Hinweise zu Herzen, andere resignieren und sagen: Wenn es einem 20-jährigen Schüler und Autodidakt gelingt, Daten in dieser Vielfalt und Menge abzufischen, dann kann man sich offenbar sowieso nicht effektiv schützen. Wir wollen daher in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Datenklau: Schützen Sie Ihre Daten ab jetzt besser?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Claudia Urbasek

Schützen Sie Ihre Daten jetzt besser?

Missbrauch in der Kirche: Soll der Staat einschreiten?

Nach der Veröffentlichung einer groß angelegten Studie über sexuellen Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Geistliche in Deutschland seit 1946 bleibt ein Gefühl der Befremdung, nicht nur bei den Betroffenen. Befremdung über das geschehene Unrecht sowieso – mehr noch aber über die anhaltende Hilflosigkeit bei der Aufarbeitung. Acht Jahre nach Bekanntwerden einer Riesenwelle alter Missbrauchsfälle 2010 ist man nun gerade mal so weit, den Skandal genauer beziffern zu können. Die Deutsche Bischofskonferenz beendete ihre Horrorwoche mit der Ankündigung eines Sieben-Punkte-Plans zur künftigen Prävention von Missbrauch. Darin setzt sie auch auf die Einbeziehung externer Fachleute. Aber: kein Angebot für eine konkrete Entschädigung der Opfer, keine Anordnung zur Öffnung von Archiven oder zur strengeren Ahndung der Täter, kein Rücktritt eines Bischofs.
Kritiker bezweifeln jetzt endgültig, dass die Kirche – egal ob katholisch oder evangelisch übrigens – aus eigener Kraft aus dem Sumpf kommt. Für eine Lösung, sagen Opfervertreter, bräuchte es tiefgreifende Reformen in Kirchenrecht und -struktur, Reuebezeigungen und Moraldebatten allein genügten nicht mehr. Dies würde auch das Eingeständnis erfordern, dass ein Kleriker heute kein Machthaber mit Nimbus mehr sein darf, sondern höchstens ein Diener an den Menschen, der gegen Pädophilie Therapien benötigt statt Gebete, und vielleicht ist dieser Perspektivwechsel sogar der schwierigste von allen.
Staatliches Handeln könnte diesen Erkenntnisprozess forcieren. Das schlägt der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, vor. Staat und Kirche (Foto Michael Matejka) sind an anderer Stelle eng verflochten, der Staat lagert viele soziale Aufgaben an die Kirche aus, auch die Kinderbetreuung. Politiker dürfen von ihr also auch juristische Standards fordern, etwa staatsanwaltschaftliche Prüfungen, Akteneinsichtsrechte, vertraglich geregelte, einheitliche Prävention und Entschädigung. Andere betroffene Länder sind zumindest mit staatlichen Untersuchungskommissionen eingeschritten. Denn der Missbrauch konnte sich auch deshalb so gut verstetigen, weil die Kirchenhierarchien nach Gutdünken Vorfälle unter den Teppich kehrten, solange der Druck von Betroffenen nicht allzu groß war. Sie waren niemandem außer dem Herrgott Rechenschaft schuldig.

Isabel Lauer

Missbrauch in der Kirche: Soll der Staat einschreiten?

Sorgen Sie sich um die gesetzliche Rente?

Nachdem sich CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik fleißig gestritten hatten, drohte jetzt der nächste Konflikt in der Großen Koalition. Die SPD hätte gerne das Rentenniveau von 48 Prozent bis ins Jahr 2040 festgeschrieben. Der Koalitionsvertrag gibt nur bis 2025 eine Garantie. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rügte die Genossen, mit dieser Debatte unnötig die Bürger zu verunsichern. Für die Zeit nach 2025 gebe es schließlich eine kürzlich eingesetzte Expertenkommission, deren Vorschläge man erst einmal abwarten müsse.

Der DGB betont stets, dass die gesetzliche Rente der Eckpfeiler der Altersversorgung bleiben müsse, betriebliche oder private Lösungen könnten diese lediglich ergänzen, seien aber keine gleichwertige Alternative zum gesetzlichen System.

Zugleich aber gibt es Zweifler, die angesichts der demografischen Entwicklung die gesetzliche Rente nicht mehr für sicher halten. Wenn die SPD das Rentenniveau und die Beiträge stabil halten wolle, müsse die Lebensarbeitszeit auf 73 Jahre steigen, meint etwa Rentenexperte Bernd Raffelhüschen – oder es müsste höhere Steuern geben. Dass Merkel den Vorschlag der SPD so klar ablehnt, könnte freilich auch jene Verunsicherung erzeugen, die sie der SPD vorwirft. Ist es um die gesetzliche Rente womöglich doch nicht so gut bestellt, wie die Konservativen zuletzt behaupteten?

Marco Puschner

Sorgen Sie sich um die gesetzliche Rente?

„Soll das Volksbad saniert werden?“

Einst der große Stolz Nürnbergs, wurde das Volksbad am Plärrer dem Verfall preisgegeben. Nach seiner Schließung im Jahr 1994 hat kein Nutzungskonzept gefruchtet. Das Interesse der Bevölkerung am historischen Jugendstil-Gebäude bleibt groß. Die Stadt Nürnberg würde das Volksbad (Foto: Stefan Hippel) sanieren, wenn es genügend Zuschüsse seitens des Bundes und des Landes gäbe. Doch die Kosten würden sich nach den jüngsten Schätzungen auf 60 Millionen Euro belaufen. Dabei bliebe es jedoch nicht. Denn nach der Sanierung gäbe es nur ein paar Jahre Ruhe. Dann müsste die Stadt wieder Geld in die Hand nehmen und in die notwendigen Reparaturen und Weiterentwicklung des Bades investieren. Die Einnahmen aus Eintrittspreisen wären ein Tropfen auf den heißen Stein. Die hohen Sanierungs- und die unvermeidbaren Folgekosten: Das Volksbad könnte sich zu einem Millionengrab entwickeln.

Dabei hat Nürnberg schon genug Bereiche, in denen die Stadt ihren Geldbeutel weit aufmachen muss: Alleine die notwendige Sanierung der Brücken fordert regelmäßig Summen im dreistelligen Millionenbereich ein. Jede Menge Nürnberger Schulen müssen ebenfalls saniert und neue gebaut werden. Es fehlt auch an Geld, um soziale Belange der Stadt wirklich zufriedenstellend zu regeln. Warum soll dann das Geld ausgerechnet in ein altes Bad, wenn auch im Jugendstil gebaut, fließen?

Andererseits: Die Stadt Nürnberg müsste die Sanierung des Volksbades nicht alleine stemmen. Wenn es hohe Zuschüsse vom Freistaat und Bund gäbe, dann wäre die Belastung nicht mehr gar so hoch. Vielleicht lassen sich doch auch noch Investoren finden, die mit einem klugen Konzept aus Trocken- und Nassnutzung das Bad in ein prosperierendes Geschäft umwandeln? Für viele Nürnberger ist das Volksbad zudem eine Herzensangelegenheit. Es hat einen großen historischen und architektonischen Wert für die Stadt und trägt zur Identifikation mit ihr bei. Diese Faktoren lassen sich nicht immer mit Geld bemessen, sind aber wichtige Pfeiler einer Stadtgesellschaft.

Und: Eine Möglichkeit, im Westen der Stadt auch im Winter schwimmen zu gehen, fehlt tatsächlich. Im Volksbad könnten wieder viele Schüler das Schwimmen lernen, was angesichts der steigenden Nichtschwimmer-Zahlen dringend notwendig wäre. Und gepaart mit anderen – vielleicht sozialen und kulturellen – Angeboten könnte sich das Volksbad zu einem wichtigen Ort entwickeln, an dem sich die Bürger aus Gostenhof und anderen Teilen der Stadt begegnen könnten.

Ella Schindler

"Soll das Volksbad saniert werden?"

„Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?“

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ins Gespräch gebracht und ist damit in der Union auf sehr viel Zustimmung gestoßen. Junge Menschen sollen demnach im Anschluss an die Schule ihre Arbeitskraft ein Jahr der Gesellschaft zur Verfügung stellen. Damit ist keine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht gemeint, obgleich das Militär ein Ort ist, an dem die jungen Leute den Dienst ableisten können.
Aber der Idee nach wäre es genauso möglich, sich in sozialen, ökologischen oder kulturellen Einrichtungen zu engagieren. Befürworter glauben, dass ein solches verpflichtendes Gesellschaftsjahr den Bürgern eines wohlhabenden Landes durchaus abverlangt werden könne. Soziale Träger, die unter dem Wegfall des Zivildienstes litten, könnten die Kräfte gut brauchen. Zudem würde die Gesellschaft enger zusammenrücken, denken die Verfechter der Idee. Und obendrein sei es auch eine Chance für die jungen Leute, sich beruflich zu orientieren und Tätigkeitsfelder kennenzulernen, auf die sie sonst vielleicht nicht stoßen würden.
Allerdings geht das bisher auch schon, wenngleich auf freiwilliger Basis – man kann ein soziales Jahr einlegen oder sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren (Foto: dpa). Vertreter von SPD, Grünen, Linken und FDP haben sich denn auch skeptisch gezeigt, ob eine allgemeine Dienstpflicht wirklich sinnvoll ist. Hans-Peter Bartels (SPD) zum Beispiel äußerte verfassungsrechtliche Bedenken, Zwangsarbeit sei schließlich verboten. Die Linkspartei befürchtet, dass junge Leute über ein solches System instrumentalisiert werden könnten, um Notstände in der Pflege zu verringern. FDP und Grüne sehen durch ein Pflichtjahr einen massiven Eingriff in die individuellen Rechte der jungen Leute und lehnen es daher ab.
Wir wollen in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Marco Puschner

"Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?"

Kein neues Fußballstadion für den Club!

grethlein„1. FC Nürnberg hat Investor für ein neues Fußballstadtion“ ist heute als Aufmacher in den „Nürnberger Nachrichten“ zu lesen. Und im Lokalteil heißt es: „1. FC Nürnberg will die Ehe mit der Stadt eingehen“. Dumm ist nur: Bei der Stadt, der das Grundig-Stadion gehört, weiß man nichts davon. „Sehr verwundert“ über den Artikel zeigt sich Bürgermeister Christian Vogel: „Mir ist nichts davon bekannt. Ich als zuständiger Werkleiter des Stadions müsste es ja wissen.“

Noch dümmer ist: Der im Bericht zitierte Aufsichtsratsvorsitzende Thomas Grethlein (auf dem Foto mit Club-Nachwuchs bei der Enthüllung des 1. FCN-Gedenksteins diese Woche) kennt diesen Investor ebenfalls nicht. Es könnte Leute geben, die daran interessiert wären, so eine moderne Arena zu bauen, meint er. „Aber das dürfte noch länger dauern.“ Auch wenn der 1. FCN mittlerweile nur noch zweitklassig ist, verfolgt der Verein das Ziel einer Spielstätte ohne Leichtathletik-Anlage weiter. „Wir würden verantwortungslos handeln, wenn wir nicht dran bleiben würden“, sagt Grethlein. Denn bis sich der Traum verwirklicht, könnte der Club ja wieder aufgestiegen sein.

Der Club wünscht sich bekanntlich schon seit einiger Zeit ein reines Fußballstadion, wie es viele andere Vereine schon längst haben. Mit einer solchen modernen Arena ließe sich um einiges mehr verdienen – und darum geht es heute vor allem anderen im Fußball. Ob es in Nürnberg aber überhaupt genügend Betuchte oder V.I.P.´s gäbe, die sich Logen im Stadion eine Menge kosten lassen würden, darf man durchaus bezweifeln. Schaut man sich nämlich die Arena der Ice-Tiger an, dann sind viele der dort vorhandenen exklusiven Sitzplätze die meiste Zeit über verwaist. Nürnberg ist halt nicht München oder Köln.

Der Vertrag der Stadt Nürnberg mit der Betreiber-Gesellschaft des Grundig-Stadions endet am 30. Juni. Vielleicht auch eine Chance, dass das Stadion endlich auch den einzig richtigen Namen bekommen könnte: Max-Morlock-Stadion. So, wie es die Fans schon ewig fordern. Sie melden sich jetzt zurück mit einer neuen Aktion. 

Ute Wolf