Uber: Brauchen Taxis Konkurrenz?

Unter Nürnbergs Taxi-Unternehmen herrscht Unruhe. Den Anlass dafür bieten Signale aus der Bundespolitik, wonach das Personenbeförderungsgesetz geändert werden könnte. Die künftige Zulassung privater Vermittler nach dem Muster des US-amerikanischen Dienstes Uber steht im Raum. Ja sogar von einer möglichen Aufweichung der Taxi-Tarife ist die Rede. Bislang zahlt der Fahrgast hier Fixpreise je Kilometer bzw. Minute Wartezeit, die von der jeweiligen Kommune in Deutschland festgelegt werden. Künftig könnte dieser Tarif einen Höchstpreis markieren, der nicht über- aber sehr wohl unterschritten werden darf.
Sollte es so kommen, dann stünde auch den Nürnberger Taxerern  (Foto: Anja Hinterberger) wohl einige Konkurrenz ins Haus. Private Autofahrer müssen nicht mit den Betriebs- und Personalkosten kalkulieren, die ein Taxi-Unternehmen zu finanzieren hat – von der Fahrzeug-Abschreibung über Kfz-Steuer und Versicherung, Benzin- und Werkstattkosten bis hin zum Lohn für die Fahrer. Auch wenn, wie man immer mal wieder als Taxi-Fahrgast zu hören bekommt, der eine oder andere Unternehmer den gesetzlichen Mindestlohn für seine Fahrer mit kreativen Arbeitszeitmodellen unterläuft.
Kritiker halten dem entgegen, dass Konkurrenz das Geschäft belebt. Soll heißen: Taxi-Dienstleistungen sind quer durch die Republik ein Monopol, das zu hüten die Unternehmer und Taxi-Genossenschaften viele Anstrengungen unternehmen. Die in allen Städten streng limitierten Lizenzen werden selten weitergegeben – und dann auch nur gegen gesalzene Ablösezahlungen, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Dieses Monopol aufzubrechen, werden höchste Zeit, meinen die Kritiker.

Tilman Grewe

"Uber: Brauchen Taxis Konkurrenz?"

„Soll das Volksbad saniert werden?“

Einst der große Stolz Nürnbergs, wurde das Volksbad am Plärrer dem Verfall preisgegeben. Nach seiner Schließung im Jahr 1994 hat kein Nutzungskonzept gefruchtet. Das Interesse der Bevölkerung am historischen Jugendstil-Gebäude bleibt groß. Die Stadt Nürnberg würde das Volksbad (Foto: Stefan Hippel) sanieren, wenn es genügend Zuschüsse seitens des Bundes und des Landes gäbe. Doch die Kosten würden sich nach den jüngsten Schätzungen auf 60 Millionen Euro belaufen. Dabei bliebe es jedoch nicht. Denn nach der Sanierung gäbe es nur ein paar Jahre Ruhe. Dann müsste die Stadt wieder Geld in die Hand nehmen und in die notwendigen Reparaturen und Weiterentwicklung des Bades investieren. Die Einnahmen aus Eintrittspreisen wären ein Tropfen auf den heißen Stein. Die hohen Sanierungs- und die unvermeidbaren Folgekosten: Das Volksbad könnte sich zu einem Millionengrab entwickeln.

Dabei hat Nürnberg schon genug Bereiche, in denen die Stadt ihren Geldbeutel weit aufmachen muss: Alleine die notwendige Sanierung der Brücken fordert regelmäßig Summen im dreistelligen Millionenbereich ein. Jede Menge Nürnberger Schulen müssen ebenfalls saniert und neue gebaut werden. Es fehlt auch an Geld, um soziale Belange der Stadt wirklich zufriedenstellend zu regeln. Warum soll dann das Geld ausgerechnet in ein altes Bad, wenn auch im Jugendstil gebaut, fließen?

Andererseits: Die Stadt Nürnberg müsste die Sanierung des Volksbades nicht alleine stemmen. Wenn es hohe Zuschüsse vom Freistaat und Bund gäbe, dann wäre die Belastung nicht mehr gar so hoch. Vielleicht lassen sich doch auch noch Investoren finden, die mit einem klugen Konzept aus Trocken- und Nassnutzung das Bad in ein prosperierendes Geschäft umwandeln? Für viele Nürnberger ist das Volksbad zudem eine Herzensangelegenheit. Es hat einen großen historischen und architektonischen Wert für die Stadt und trägt zur Identifikation mit ihr bei. Diese Faktoren lassen sich nicht immer mit Geld bemessen, sind aber wichtige Pfeiler einer Stadtgesellschaft.

Und: Eine Möglichkeit, im Westen der Stadt auch im Winter schwimmen zu gehen, fehlt tatsächlich. Im Volksbad könnten wieder viele Schüler das Schwimmen lernen, was angesichts der steigenden Nichtschwimmer-Zahlen dringend notwendig wäre. Und gepaart mit anderen – vielleicht sozialen und kulturellen – Angeboten könnte sich das Volksbad zu einem wichtigen Ort entwickeln, an dem sich die Bürger aus Gostenhof und anderen Teilen der Stadt begegnen könnten.

Ella Schindler

"Soll das Volksbad saniert werden?"

„Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?“

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ins Gespräch gebracht und ist damit in der Union auf sehr viel Zustimmung gestoßen. Junge Menschen sollen demnach im Anschluss an die Schule ihre Arbeitskraft ein Jahr der Gesellschaft zur Verfügung stellen. Damit ist keine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht gemeint, obgleich das Militär ein Ort ist, an dem die jungen Leute den Dienst ableisten können.
Aber der Idee nach wäre es genauso möglich, sich in sozialen, ökologischen oder kulturellen Einrichtungen zu engagieren. Befürworter glauben, dass ein solches verpflichtendes Gesellschaftsjahr den Bürgern eines wohlhabenden Landes durchaus abverlangt werden könne. Soziale Träger, die unter dem Wegfall des Zivildienstes litten, könnten die Kräfte gut brauchen. Zudem würde die Gesellschaft enger zusammenrücken, denken die Verfechter der Idee. Und obendrein sei es auch eine Chance für die jungen Leute, sich beruflich zu orientieren und Tätigkeitsfelder kennenzulernen, auf die sie sonst vielleicht nicht stoßen würden.
Allerdings geht das bisher auch schon, wenngleich auf freiwilliger Basis – man kann ein soziales Jahr einlegen oder sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren (Foto: dpa). Vertreter von SPD, Grünen, Linken und FDP haben sich denn auch skeptisch gezeigt, ob eine allgemeine Dienstpflicht wirklich sinnvoll ist. Hans-Peter Bartels (SPD) zum Beispiel äußerte verfassungsrechtliche Bedenken, Zwangsarbeit sei schließlich verboten. Die Linkspartei befürchtet, dass junge Leute über ein solches System instrumentalisiert werden könnten, um Notstände in der Pflege zu verringern. FDP und Grüne sehen durch ein Pflichtjahr einen massiven Eingriff in die individuellen Rechte der jungen Leute und lehnen es daher ab.
Wir wollen in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Marco Puschner

"Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?"

Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?

Seit Mitte dieser Woche gibt es auf dem Hauptmarkt Bestuhlung. 16 Stühle, acht Bänke und vier Tische hat das Marktamt dort aufgestellt. Damit wollen die Stadt Nürnberg und die Markthändler den Platz für Bürger attraktiver machen.
Tatsächlich könnten die neu geschaffenen Sitzgelegenheiten für eine längere und angenehmere Verweildauer auf dem Marktplatz sorgen (Foto: Roland Fengler). Hier können die Menschen sich ausruhen, etwas essen, miteinander ins Gesrpäch kommen. Sie haben auch die Möglichkeit, die Möbel zu verschieben und eigenen Bedürfnissen anzupassen. Jeder kann selbst entscheiden, ob er neben einem Unbekannten auf einer Bank Platz nehmen mag oder den Stuhl etwas weiter weg schiebt, um dort seine Ruhe zu haben.
Bei der Wahl der Möbel hat sich das Marktamt für eine pragmatische Variante entschieden. Die Möbel sind pflegeleicht, robust und stapelbar. Sie wurden auch günstig angeschafft, weil es sich bei der Initiative um einen Test handelt. Die Stadt Nürnberg will beobachten, wie die neuen Sitzgelegenheiten bei den Menschen ankommen. Die Stühle, aber vor allem Tische und Bänke sehen daher entsprechend einfach aus und bringen die Biergartenatmosphäre zwischen dem Schönen Brunnen und der Frauenkirche. außerdem besteht die Gefahr, dass die einzelnen Möbel so auf dem Platz verteilt werden, dass der Ort chaotisch wirken könnte.
Wir wollen in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Ella Schindler

"Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?"

 

Reformationstag als fester Feiertag?

Vor einem Jahr haben wir Sie in unserer Wochen-Leserfrage schon einmal gefragt, ob sich Deutschland zwei zusätzliche Feiertage leisten sollte. Das hatte damals der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm vorgeschlagen, schon seinerzeit in Verehrung Martin Luthers (Foto: Stefan Hippel). Neben dem Reformationstag konnte sich der Chef der deutschen Protestanten auch den Buß- und Bettag als Dauer-Feiertag vorstellen.

In diesem Jahr durften wir es ausprobieren: Zum 500. Jubiläum von Luthers Thesen war der Reformationstag ausnahmsweise bundesweit arbeitsfrei. Ein friedlicher Herbsttag wurde das in Deutschland. Die Straßen schön ruhig, dafür waren tatsächlich die Kirchen so voll wie selten sonst – und auch weltliche Einrichtungen wie die Nürnberger Verbrauchermesse Consumenta, Schwimmbäder, Kinos oder Museen erfreuten sich regen Zulaufs. Wer soll gegen solch ein Plus von Freizeit etwas einzuwenden haben, wenn es manche Leute sogar vielleicht zur Beschäftigung mit geistlich-historischen Inhalten anregt?

Andererseits: Ein einziger Feiertag mehr reißt in Unternehmen Löcher in die Kasse. Er mindert die Wertschöpfung fast jeden Arbeitgebers, sei es durch Mehraufwand und zusätzliche Personalkosten, sei es durch die Umsatzpause. Und ist es 2017 wirklich angesagt, einen weiteren christlichen Feiertag zu etablieren, wo sich doch die Gesellschaft schon immer weiter von kirchlichen Fragen entfernt hat?

Vor einem Jahr ging unsere NZ-Abstimmung übrigens nicht so klar aus, wie man meinen könnte. 59,9 Prozent wollten gern zwei Feiertage mehr, 40,1 Prozent sagten Nein.

Isabel Lauer

Künftig immer frei am Reformationstag?

Ist die 28-Stunden-Woche ein sinnvolles Modell?

Das Leben besteht nicht nur aus Arbeit: Die IG Metall erweist mit ihrem Vorstoß einem gewerkschaftlichen Kernanliegen seine Reverenz – der Reduzierung der Arbeitszeit. Arbeitnehmer sollen künftig einen Anspruch darauf haben, ihre Arbeitszeit ohne Angabe von Gründen für zwei Jahre auf bis zu 28 Wochenstunden zu reduzieren. Danach soll es einen Rechtsanspruch auf Rückkehr in Vollzeit geben.

Die Arbeitgeber schlagen Alarm. Dabei haben sie selbst immer flexiblere Arbeitszeiten angemahnt. Wenn die Unternehmen jedoch von „Flexibilität“ sprechen, versteckt sich dahinter meist ein Angriff auf das Arbeitszeitgesetz, wonach Menschen nicht mehr als acht oder zehn Stunden arbeiten dürfen. Nun will die Gewerkschaft eine Form der Flexibilität, die es den Arbeitnehmern zeitweise ermöglicht, kürzer zu treten, um Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen zu leisten. Die Wirtschaft sieht die Gewerkschaft im „Wolkenkuckucksheim“ angekommen – das gehört aber auch zum tarifpolitischem Muskelspiel. Ambitioniert ist das Vorhaben der IG Metall angesichts des bereits vorhandenen Fachkräftemangels indes durchaus.

Ist die 28-Stunden-Woche ein sinnvolles Modell?

Postzustellung: Reicht dreimal pro Woche?

„Wenn der Postmann nur noch dreimal die Woche klingelt“, könnte in Anlehnung an einen Filmklassiker ein Modellversuch der Deutschen Post überschrieben werden. In 18 ausgewählten Bezirken in Deutschland können die Bürger wählen, ob sie die Post nur noch dreimal die Woche, einmal als Sammelzustellung oder weiterhin täglich bekommen wollen. Wer die Variante „täglich“ bevorzugt, bekommt seine Schreiben dann aber an den Arbeitsplatz geliefert – und auch nur noch fünfmal pro Woche.

Es sollen neue Zustelloptionen getestet werden, sagt das Unternehmen. Das klingt wie Schönfärberei für eine Sparaktion. Deswegen sieht die Gewerkschaft Verdi den Testlauf kritisch. Sie befürchtet, die Post wolle sich aus ihrem Auftrag der flächendeckenden Grundversorgung herausmogeln, und bangt um die Arbeitsplätze der Postboten.

Auf der anderen Seite scheint es nachvollziehbar, dass die Post angesichts einer sich verändernden Kommunikationspraxis neue Wege beschreiten will. Der Brief wird in Zeiten der elektronischen Kommunikation (E-Mail, SMS, Whats App) immer seltener benötigt. Verdi hält dem entgegen, dass der Briefmarkt bislang einigermaßen stabil sei – wenn die Post nun aber die Zustellungsfrequenz verringere, mache sie die Dienstleistung unattraktiver und säge sich den eigenen Ast ab.

Marco Puschner

Postzustellung: Reicht dreimal pro Woche?

Max-Morlock-Stadion: Kommt das Geld zusammen?

Am Freitag freute sich die Consorsbank in einer Pressemitteilung darüber, dass die Zehn-Prozent-Marke geknackt sei. Von den 800.000 Euro, die die Fans für die Umbenennung der Club-Spielstätte in Max-Morlock-Stadion springen lassen müssen, sind demnach bereits 80.000 Euro zusammengekommen. Jetzt am Sonntagnachmittag lag die Summe schon bei fast 95.000 Euro.

„Noch ist es ein langer Weg zur Zielerreichung“, schreiben die Verantwortlichen der Crowdfunding-Kampagne „Maxgemeinsam“ (Foto: Sportfoto Zink) jedoch selbst in ihrer Mitteilung. Rund 700.000 Euro fehlen noch, damit der Traum der Fans des 1.FC Nürnberg Wirklichkeit werden kann und das Stadion nach Club-Rekordspieler Morlock, dem Weltmeister von 1954, benannt werden kann. Skeptiker meinen, dass die Bank die Trauben zu hoch gehängt hat und die Initiative scheitert. Andere vertrauen darauf, dass die Fans fleißig genug spenden werden und es am Ende klappen wird. Manche sind auch der Meinung, dass das Geldinstitut einen „Joker“ in der Hinterhand hat und am Ende in irgendeiner Form dafür sorgen wird, dass die Marke 800.000 erreicht wird.

Marco Puschner

Max-Morlock-Stadion: Kommt das Geld zusammen?

  • Nein (86%, 19 Stimmen)
  • Ja (14%, 3 Stimmen)

Wähler insgesamt: 22

Wird Nürnberg unattraktiv für Unternehmen?

Leicht haben es sich die Stadträte nicht gemacht. Seit Herbst 2014 haben sie über eine Anhebung der Gewerbesteuer diskutiert. Es besteht die Furcht, dass eine Erhöhung zur Abwanderung von Firmen aus Nürnberg führt, weil die Hebesätze für die Gewerbesteuer im Umland günstiger sind.
Durch die Anhebung um 20 Punkte auf 467 Prozentpunkte müssen die 10 333 Nürnberger Betriebe ab 2018 mehr Gewerbesteuer zahlen. In der Kämmerei geht man von etwas unter 20 Millionen Euro an Mehreinnahmen pro Jahr aus. Das Geld soll in den nächsten zehn Jahren dazu verwendet werden, Investitionen in Bildung, Kultur und Verkehr zu finanzieren.
Die Firmen werden je nach Gewinn unterschiedlich belastet. Die rund 7300 Betreibe, die bis zu 9999 Euro an Gewerbesteuer im Jahr zahlen, müssen mit einer neuen Belastung von 140 Euro rechnen. 370 Unternehmen zahlen zwischen 50 000 und 99 000 Euro Gewerbesteuer und müssen ab Januar von einer durchschnittlichen Mehrbelastung von 3100 Euro im Jahr ausgehen. 47 Betriebe zahlen 500 000 bis 999 999 Euro. Durch die Anhebung der Gewerbesteuer müssen sie mit Mehrausgaben in Höhe von 31 000 Euro rechnen.
Hohen Grundstückspreisen, zu wenigen Gewerbeflächen für Erweiterungen und jetzt auch noch eine höhere Gewerbesteuer stehen hervorragende Verkehrsanbindungen, sehr gut ausgebildete Facharbeiter, ein überdurchschnittlich attraktives Bildungsangebot und kurze Wege zu einer anwendungsorientierten Technischen Hochschule gegenüber. Auch kann sich das Freizeitangebot in Nürnberg, ein weicher Standortfaktor, sehen lassen.

Wird Nürnberg unattraktiv für Unternehmen?

Reichen zwei verkaufsoffene Sonntage?

Ob die Sonntage ab und an auch mal dem Konsum gehören sollen, ist ein schier ewiges Streitthema. Eines zumindest ist jetzt aber klar: In Nürnberg wird es keine vier verkaufsoffenen Sonntage mehr geben, sondern nur noch zwei. Die Stadt beruft sich auf strengere rechtliche Regeln und will keinen Konflikt mit dem Gesetz anzetteln. Grob gesagt: Die Läden, die an einem Sonntag öffnen dürfen, müssen sich in einigermaßen überschaubarer Nähe zu dem Ereignis befinden, das Anlass der Sonderöffnung ist. Also: Zum Altstadtfest kann künftig auch an einem Sonntag in der Altstadt eingekauft werden, aber nicht mehr wie bisher in der ganzen Stadt mit Ausnahme der Südstadt. Die ist dann zum Maifest auf dem Aufseßplatz an der Reihe. Als Ersatz schlägt Nürnbergs Wirtschaftsreferent Michael Fraas vor, auch eine lange Einkaufsnacht pro Jahr einzuführen.
Die Kirchen, die Gewerkschaften, die Grünen, die ÖDP und die Linke halten gar nichts von verkaufsoffenen Sonntagen und hätten sie am liebsten abgeschafft. Sie sorgen sich um das Wohl der Verkäuferinnen und Verkäufer, um den Zusammenhalt der Familien. Der Sonntag soll ein Tag der Ruhe sein.

Andererseits: Gibt es nicht schon genug Menschen, die am Sonntag im Dienst sind? Pflegekräfte, Ärzte, Polizisten, Mitarbeiter in der Gastronomie, am Bahnhof, in der U-Bahn, an den Museumskassen, im Kino. Die Reihe ließe sich leicht fortsetzen. Für sie alle ist Sonntagsdienst längst Routine geworden. Unsere Gesellschaft verändert sich nun einmal.
Auch der Handel wünscht sich verkaufsoffene Sonntage, hätte gerne vier behalten. Er sieht sie als Chance, in Zeiten harter Internetkonkurrenz für sich zu werben. Der Kompromissvorschlag der Stadtverwaltung sieht nun zwei verkaufsoffene Sonntag vor. Sie ganz abzuschaffen lehnt die Stadt mit Blick auf die Situation des Handels ab.

Gabi Eisenack

Reichen zwei verkaufsoffene Sonntage?