Sind Sie für einen Große Koalition?

Ende September haben die Bürger gewählt, doch noch immer gibt es keine Regierung. Schon aus einer rein pragmatischen Sicht sagen viele Befürworter der Großen Koalition, dass CDU/CSU und SPD nun endlich zu Potte kommen sollten. Neuwahlen seien dem Bürger nicht zuzumuten, weil der nicht so oft abstimmen könne, bis der Politik das Ergebnis passe. Das Experiment Minderheitsregierung wiederum will keiner so recht wagen. Die Fürsprecher der Großen Koalition, zu denen auch der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) zählt, können freilich darauf verweisen, dass die Regierungsarbeit der beiden letzten Grokos so schlecht nicht war: Zwischen 2005 und 2009 managte das damalige schwarz-rote Bündnis die Finanzkrise, zwischen 2013 und 2017 steht mit dem gesetzlichen Mindestlohn eine bedeutsame sozialpolitische Errungenschaft auf der Habenseite. Zudem stimmen die Wirtschaftsdaten, die Arbeitslosigkeit ist stetig gesunken.
Auf der anderen Seite kritisieren viele Skeptiker, dass einer Neuauflage der Groko die politische Vision fehlen würde, dass die Gemeinsamkeiten zwischen Rot und Schwarz aufgebraucht seien. Der linke Flügel und die Jusos in der SPD machen sich zudem Sorgen um das Profil ihrer Partei. Für die Juniorpartnerschaft mit den Schwarzen könnten die Roten wie schon bei den Wahlen 2009 und 2017 auch beim Urnengang 2021 eine bittere Quittung bekommen, so die Befürchtung.
Dem halten die Groko-Befürworter entgegen, dass das Land wichtiger sei als die Partei und die SPD ihre staatspolitische Verantwortung wahrnehmen müsse. Doch vielleicht liegt diese staatspolitische Verantwortung ja genau in der Opposition. Kritiker einer erneuten Groko verweisen jedenfalls darauf, dass man kein Genosse sein müsse, um die Bedeutung der Sozialdemokratie für das demokratische System der Bundesrepublik anzuerkennen.
Verlöre die SPD als Juniorpartner weiter an Profil, wäre am Ende vielleicht sogar ein Ergebnis weit unter den 20 Prozent von 2017 möglich – und damit vielleicht sogar ein Rennen mit der AfD um Platz zwei. Denn von Großen Koalitionen profitieren stets die Ränder. Daher könnte eine Neuauflage der Groko nicht nur für die SPD selbst, sondern auch für das politische Gefüge der Berliner Republik insgesamt fatale Folgen haben.

Marco Puschner

Sind Sie für eine Große Koalition?

Sollten Lehrer streiken dürfen?

Für Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist der Deal klar: Beamte seien unkündbar, bekämen eine gute Vergütung, rechnete er kürzlich vor. Im Gegenzug dürften sie nicht streiken. Jetzt steht das Streikverbot für Beamte aber dennoch auf den Prüfstand, das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich mit dem Thema. Ein gutes Argument dafür, das Streikverbot zu kippen, ist die Situation der Lehrer. Ein Viertel der Lehrer in Deutschland sind keine Beamten und dürfen daher in den Ausstand treten, während die anderen nicht für ihre Rechte auf diesem Weg kämpfen dürfen. Das ist eine Ungleichbehandlung. Auch für die Angestellten ist es eine schwierige Situation, wenn sie in den Tarifkonflikten für ihre zumindest hinsichtlich der Arbeitskämpfe zur Untätigkeit verdammten Kollegen die Kastanien aus dem Feuer holen müssen. Denn vom erkämpften Lohnplus profitieren dann ja auch die Beamten.
Das Streikverbot soll zudem die Funktionsfähigkeit der Verwaltung sicherstellen – wenn der Unterricht mal stundenweise ausfällt, ist diese aber nicht infrage gestellt. Zudem leitet sich das Streikrecht aus Artikel 9 des Grundgesetzes ab – und es erscheint mehr als fraglich, ob man einer bestimmten Gruppe ein eigentlich nicht verhandelbares Grundrecht absprechen kann.

Marco Puschner

Sollen Lehrer streiken dürfen?

Frankenschnellweg: Glauben Sie noch an den Ausbau?

Der Frankenschnellweg wird im Volksmund gerne Frankenschleichweg genannt und das wird er auf absehbare Zeit wohl auch bleiben. Die jüngste Hiobsbotschaft kam dieser Tage aus dem Rathaus: Die Umweltverträglichkeitsstudie, die die Stadt nachliefern muss, wird erst im Sommer fertig – eigentlich hätten die Ergebnisse schon im Dezember vorliegen sollen. Aber es haben sich Probleme aufgetan, die die Stadt nach Ansicht des Bund Naturschutz (BN) längst hätte erkennen müssen. So muss nun zum Beispiel in die Berechnungen einfließen, wie sich der Baustellen- und der Umleitungsverkehr großräumig auf die Luftqualität der betroffenen Viertel auswirkt.
Wer die Diskussion der letzten Jahre erlebt hat, könnte allmählich den Eindruck bekommen, der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs wird nie vollendet. Umweltschützer stellen sich quer, der BN klagt dagegen, die Stadt muss Umplanungen vornehmen. Seit Jahrzehnten wird über das Vorhaben gestritten, immer wieder schien der Start des mittlerweile über 500-Millionen-Euro schweren Projekts in einigermaßen greifbare Nähe zu sein. So sollte eigentlich im Mai 2015 mit der Verlegung der Sparten für Strom, Gas und Wasser begonnen werden. Doch dann zogen die Ausbaugegner vor Gericht. Das wiederum verwies die Angelegenheit weiter an den Europäischen Gerichtshof. Nach dessen Urteil vom November 2016 soll die Stadt eine Umweltverträglichkeitsprüfung nachreichen. Daran arbeitet sie derzeit noch.

Gabi Eisenack

Frankenschnellweg: Glauben Sie noch an den Ausbau?

E-Ticket – eine gute Lösung?

Der elektronische Fahrausweis kommt: Im Frühjahr können zunächst VGN-Abokunden das E-Ticket, also die neuen Chip-Karten, nutzen. Alle anderen sind erst später an der Reihe. Nürnberg und die Region haben damit keine Revolution ausgelöst, andernorts in Deutschland und der Welt sind E-Tickets für Bus und Bahn schon Normalität. Für den Nutzer durchaus praktisch: Er braucht keinen Verbundpass mit Ticket mehr, er kann den Geltungsbereich selbstständig ändern, die Karte ist fälschungssicher und kann bei Verlust oder Diebstahl leicht gesperrt werden.

Kritiker befürchten allerdings, dass durch die zunehmende Digitalisierung im öffentlichen Personennahverkehr der Datenschutz bedroht ist und Verkehrsbetriebe Bewegungsprotokolle ihrer Kunden erstellen könnten.

Gabi Eisenack

E-Ticket - eine gute Lösung?

Haben Sie Ihre Vorsätze für 2017 wahr gemacht?

Was nehmen Sie sich fürs neue Jahr vor? Das wollte die Krankenkasse DAK-Gesundheit von den Deutschen wissen. Sie gab eine Forsa-Studie mit mehr als 3500 Befragten in Auftrag. Demnach haben sich die Deutschen für 2018 vor allem vorgenommen, Stress zu vermeiden. 59 Prozent haben diesen Neujahrsvorsatz formuliert, dicht gefolgt vom Wunsch, mehr Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen. Über die Hälfte der Befragten möchte mehr Sport treiben, 48 Prozent wünschen sich mehr Zeit für sich, 47 Prozent wollen sich gesünder ernähren. Knapp ein Drittel möchte abnehmen oder sparsamer sein. Jeder Fünfte möchte weniger Zeit mit Handy, Computer oder Internet verbringen – bei den jungen Erwachsenen ist es sogar jeder Dritte. 15 Prozent nehmen sich vor, weniger fernzusehen. Jeder Zehnte will weniger Alkohol trinken oder aufhören zu rauchen.
So mancher formuliert jedes Jahr wieder die gleichen Vorsätze – weil er oder sie es nicht geschafft hat, auch nur einen langfristig umzusetzen. Experten raten dazu, sich nur kleine Veränderungen vorzunehmen und die Ziele positiv zu formulieren. Aber ergibt es überhaupt Sinn, sich jedes Jahr aufs Neue etwas vorzunehmen oder ist die Enttäuschung sowieso vorprogrammiert? Viel interessanter als die Frage nach den guten Vorsätzen für nächstes Jahr finden wir deshalb den Rückblick.

Stephanie Siebert

Haben Sie Ihre Vorsätze für 2017 wahr gemacht?

Paketaufschlag für die Lieferung zur Haustür?

Sie parken in zweiter und dritter Reihe, stehen auf Radwegen und verstopfen die Straßen in der Innenstadt: Die Paketfahrzeuge von DHL, Hermes und Co. liefern heuer in der Vorweihnachtszeit so viele Päckchen aus wie noch nie zuvor. Der Bundesverband Paket & Expresslogistik rechnet damit, dass bis zu 30 Millionen Pakete mehr an die Haustür gebracht werden als noch 2016.

Die Menschen bestellen immer mehr online: Kleidung, Möbel, Bücher, Lebensmittel – es gibt kaum etwas, das nicht per Klick gekauft werden kann (Foto: dpa). Und ein Ende des Booms ist nicht in Sicht, Brancheninsider rechnen mit einem weiteren Anstieg der Zahlen.

Wie also kann man ein noch schlimmeres Verkehrschaos in den Innenstädten vermeiden? Der Geschäftsführer des DPD, Boris Winkelmann, hat kürzlich einen polarisierenden Vorschlag geäußert: Künftig könnten die Paketdienste standardmäßig an den Paketshop liefern. Wer sein Päckchen an der Haustür entgegennehmen möchte, zahlt einen Aufschlag. Winkelmann sprach in seinem Beispiel von 50 Cent.

Ist das ein zumutbarer Beitrag, um den Verkehr zu entzerren? Oder trifft man mit einer solchen Regelung genau die falschen – nämlich die, die keine Wahl haben? Für Senioren, Menschen mit Behinderung oder chronisch Kranke ist die Internetbestellung oft die einzige Möglichkeit. Für sie wäre der Haustürzuschlag quasi eine Zwangsgebühr. Und das, obwohl gerade sie finanziell häufig nicht auf Rosen gebettet sind.

Stephanie Siebert

Paketaufschlag für Hauslieferung?

Gefällt Ihnen das neue Hauptmarkt-Konzept?

Was die Attraktivität des Hauptmarkts betrifft, gehen die Meinungen auseinander. So auch im Stadtrat – das zeigten die Wortmeldungen in der jüngsten Sitzung: Ein SPD-Politiker findet, er sei der schönste der Platz der Stadt, ein CSU-Vertreter meint, es gebe schönere in der Stadt, die Kollegin von den Grünen beschwichtigt: „Er ist einer der schönsten Plätze.“ Fragt man tausend Leute, bekommt man tausend verschiedene Antworten.

Einigkeit herrscht in Politik und Verwaltung zumindest darin, dass der Hauptmarkt – noch – schöner werden soll. Bevor er komplett neu gestaltet wird, was noch ein paar Jahre dauern kann, werden jetzt immerhin die Stände ordentlicher und übersichtlicher angeordnet: Rücken an Rücken sollen sie künftig zu stehen kommen. In einem bestimmten Bereich sollen Händler ihre Waren anbieten dürfen, die nicht täglich kommen, außerdem wird in der Mitte des Marktes ein Platz zum Verweilen geschaffen. Um das Angebot attraktiver zu machen, werden neue Anbieter zugelassen – darunter auch Foodtrucks. Wie die Stände und Gefährte auszusehen haben, will die Stadt in Gestaltungsrichtlinien festlegen.

Kritiker des Konzepts befürchten unter anderem, dass die Möglichkeit zum Verweilen Trinkgelage auf dem Hauptmarkt fördern könnte. Andere wiederum möchten keine Verkaufsmobile dort haben, die es auf den Stadtteilmärkten längst gibt.

Gabi Eisenack

Gefällt Ihnen das neue Hauptmarkt-Konzept?

Soll die Stadt auf Tabakwerbung verzichten?

In Amerika werden die Tabakkonzerne gezwungen, eine millionenschwere Werbekampagne gegen das Rauchen zu finanzieren. „Rauchen tötet im Schnitt 1200 Amerikaner — täglich“, lautet die Botschaft in den Anzeigen. Rauchen erzeugt Krebs, ist für Asthma verantwortlich und lenkt überdurchschnittlich oft vom Lenken eines Autos ab, was zu Unfällen führt. Das ist alles wissenschaftlich unbestritten.
Dagegen versucht die Werbung für Tabakwaren in Deutschland ein ganz anders Bild zu vermitteln: Wer raucht, der ist Teil eines lässigen Lebensstils und verkörpert einen individuellen Charakter. Gleichzeitig wird alles Mögliche in Schulen unternommen, um junge Leute vom Rauchen abzuhalten. Die Nürnberger Grünen sehen diesen Widerspruch und kritisieren deshalb, dass Deutschland das einzige EU-Land ist, in dem Außenwerbung für Tabak noch erlaubt ist.
Die Grüne-Stadtratsfraktion forderte deshalb die Stadtreklame auf, nicht mehr für Tabakkonsum zu werben. „Als Kommune hat Nürnberg die Möglichkeit, zumindest auf städtischen Flächen diesem Missstand ein Ende zu bereiten“, formuliert Achim Mletzko, Fraktionschef der Grünen. „Die Stadt ist nicht verpflichtet, ihre Außenwerbeflächen für Tabakwerbung zur Verfügung zu stellen.“ Die Stadtreklame Nürnberg hat noch bis 2020 das exklusive Recht zur Vermarktung der städtischen Werbeflächen. Dann wird neu verhandelt.
Auf der anderen Seite gibt es die freiwillige Selbstverpflichtung der Tabakindustrie, nicht vor Schulen, Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen für ihre Produkte zu werben. Diese Regelung wird in Nürnberg eingehalten. Auch gibt es kein generelles Tabakwerbeverbot in Deutschland. Muss außerdem eine private Angelegenheit wie das Rauchen werbetechnisch geregelt werden? Wer raucht, der sollte alt genug sein, darüber selber zu entscheiden.

André Fischer

 

Soll die Stadt auf Tabakwerbung verzichten?

Digitales Klassenzimmer: Ein echter Fortschritt?

Die Digitalisierung der Welt schreitet unaufhaltsam fort – zu Hause, im Berufsleben, in der Freizeit. Nur in vielen Klassenzimmern ist sie noch nicht angekommen. Dabei sind gerade die Schüler versiert im Umgang mit Smartphone, Tablet und Co. Es muss sich also rasch etwas tun. In Nürnberg wird bereits intensiv am Abschied der Kreidezeit gearbeitet, die Stadt investiert viel Geld in die technische Ausstattung der Schulen. Das ist lobenswert, aber die Umstellung braucht Zeit. Viele historische Gebäude lassen sich nicht mal eben schnell technisch aufrüsten.
In den neuen Schulen in Nürnberg, der Viatisschule, der Michael-Ende-Schule oder der Gretel-Bergmann-Schule ist das digitale Klassenzimmer bereits Standard. Die Kinder sind begeistert, die Lehrer berichten von der Vielfalt der neuen Möglichkeiten, die die Technik bietet.
Andere wiederum sind skeptisch und zweifeln den pädagogischen Nutzen an, den die Digitalisierung im Klassenzimmer mit sich bringt. Klar ist: Es muss auch der Lehrplan der neuen Zeit angepasst werden, ohne dass Inhalte auf der Strecke bleiben. Es geht nicht nur darum, die Technik bereitzustellen, sondern auch Konzepte zu entwickeln, wie sie den Unterricht und das Lernen bereichern kann. Und schließlich müssen auch die Lehrer lernen, wie die neuen Unterrichtsmittel sinnvoll einzusetzen sind. Dann hat die Digitalisierung einen echten Mehrwert.

Gabi Eisenack

Digitales Klassenzimmer: Ein echter Fortschritt?

Mobile Bäume: Besser als keine Bäume?

Nürnberg ist nicht grün. Dieses Thema haben wir auch in der NZ immer wieder aufgegriffen. Vor allem in der Südstadt fehlen Straßenbäume. Unter Deutschlands Großstädten belegt die Frankenmetropole einen der hintersten Plätze, wenn es um die Ausstattung mit „Straßenbegleitgrün“ geht, wie es im Amtsdeutsch so schön heißt. Es gibt Schätzungen, wonach etwa 18.000 Bäume in der Stadt fehlen. Dabei wären sie gerade angesichts der Erderwärmung so wichtig: Längst weiß man, dass Laubbäume viel zu einer Verbesserung des Mikroklimas beitragen können.

Aber in Nürnberg ist auch nicht ausreichend Platz für viel mehr grüne Inseln. Weder in der historischen Altstadt noch in industriell geprägten Stadtvierteln gibt es genügend Standorte, an denen Bäume gepflanzt werden können. Denn die Wurzeln müssen sich sowohl in die Breite als auch in die Tiefe entwickeln können – je nach Baumart. Und dann machen den Stadtgärtnern auch noch Versorgungsleitungen oder U-Bahnschächte im Untergrund zu schaffen. Die stellen nicht selten ein Hindernis dar, wenn es darum geht, einen Platz mit Pflanzen zu gestalten. Der jüngst umgestaltete Bahnhofsvorplatz ist so ein Beispiel. Gerade mal zwei, drei Bäume sollen diesen für die Stadt strategisch wichtigen Ort schmücken. Mehr lassen die unterirdische Gemengelage und die Verkehrswege nicht zu.

Abhilfe sollen sogenannte mobile Bäume schaffen, also Gewächse in Pflanztrögen, von denen es immer mehr in der Innenstadt gibt. Sör kümmert sich – teils mit Unterstützung von Vereinen – um die Aufstellung der verschiedenen überdimensionalen Blumentöpfe ebenso wie um die Pflege der darin sprießenden Pflanzen und den möglichen „Umzug“ des beweglichen Grüns. Rund 4000 Euro kostet ein mobiler Baum in der Anschaffung, dazu kommen noch die Unterhaltskosten. Ob am Aufseß- oder Hallplatz, beim Polizeipräsidium (auf dem Foto von Michael Matejka: Bürgermeister und Sör-Chef Christian Vogel und Mobilbaum-Spender Stefan Schindler, Vorstandsvorsitzender der Sparda-Bank), vor den Kammerspielen, bei der Christuskirche, in der Nonnengasse oder am Nägeleinsplatz wachsen und gedeihen mittlerweile Wanderbäume.

Kritiker meinen, die könnten kein Ersatz für „echte Bäume“ sein, höchstens eine Notlösung. Schon bei der Planung von Plätzen und Straßen müsse das immer wertvollere Grün mehr berücksichtigt werden. Das mag bei Neubaugebieten funktionieren – aber was tun, wenn nachträglich genügend geeigneter Platz für Bäume nicht vorhanden ist?

Ute Wolf

 

Mobile Bäume: Besser als keine Bäume?