Sind Knöllchen für Falschparker zu billig?

Wer in Nürnberg verboten parkt, der musste im vergangenen Jahr im Schnitt gerade einmal 14,56 Euro berappen – und das auch nur, wenn er dabei erwischt wurde. Freilich: Es gibt Ecken in der Stadt, in denen Parksünder den Verkehrsüberwachern ganz sicher ins Netz gehen. Wer etwa rund um deren Hauptquartier an der Gleißbühlstraße nur kurz falsch parkt, der ärgert sich gewaltig, wenn er ein Knöllchen bekommt. Es gibt aber auch Ecken in der Stadt, an denen kommen die Kontrolleure vielleicht nicht ganz so oft vorbei. Wenn das dann auch noch Ecken sind, in denen man sonst eigentlich nur ins Parkhaus fahren kann, wenn man sein Fahrzeug irgendwo abstellen will, dann kommen Autofahrer schnell auf durchtriebene Ideen. Vielleicht kommt es ja günstiger, wenn sie sich das Parkhaus sparen, illegal und kostenlos parken und ganz bewusst ein Knöllchen riskieren. Im Ernstfall kostet das eben ein paar Euro. Zwei Knöllchen in der Woche kosten bei weitem nicht so viel wie eine Woche im Parkhaus zu parken.

Autofahrer, die lieber Knöllchen riskieren, als Gebühren für ein Parkhaus zu bezahlen, gibt es immer mehr – und das sehr zum Ärger der anderen Verkehrsteilnehmer. Der Anwohner etwa, die keinen Bewohnerparkplatz finden, weil auf den vorhandenen Stellflächen jede Menge Auswärtige ohne entsprechende Berechtigung stehen. Oder der Menschen, die brav ein Ticket lösen und Gebühren bezahlen, die sich andere nicht leisten wollen.

Bewusste Falschparker sind ein Ärgernis. Und es werden immer mehr. Das sagen zumindest die Verkehrsüberwacher. Sie finden: So kann es nicht weitergehen. Einen Lösungsvorschlag haben sie auch schon: Die Knöllchen müssen teurer werden. Das schmerzt dann zwar auch diejenigen, die nur aus Versehen kurz parken, sorgt aber für mehr Ordnung auf den Straßen.

Julia Vogl

Sind Knöllchen für Falschparker zu billig?

OB-Kandidatur: Hat die CSU richtig entschieden?

Die Entscheidung von Oberbürgermeister Ulrich Maly, bei der nächsten Kommunalwahl im März 2020 nicht noch einmal anzutreten, hat der Nürnberger CSU einen richtigen Schub versetzt. Ursprünglich war geplant, im nächsten Jahr einen jungen Kandidaten gegen den übermächtigen Maly antreten zu lassen. Dieser Herausforderer sollte sich bekanntmachen, um dann 2026 gute Chancen zu haben, den OB-Posten zu erreichen. Der Kandidat sollte der CSU-Fraktionsvorsitzende Marcus König sein.

Nach dem angekündigten Ausstieg Malys und der allgemeinen SPD-Schwäche wittert die CSU aber ihre Chance, schon 2020 den OB zu stellen. Es wurde deshalb noch einmal genau analysiert, ob König der richtige Kandidat ist, ober ob der Bezirksvorsitzende Michael Frieser angesichts seiner Erfahrung und seines Bekanntheitsgrades nicht geeigneter wäre.

Am Ende blieb es bei König, dem mit Kulturreferentin Julia Lehner eine erfahrene Politikerin an die Seite gestellt wurde, die im Fall eines Wahlsiegs der CSU Kulturbürgermeisterin werden soll. Bislang hat Klemens Gsell das Bürgermeisteramt für die Bereiche Schule und Sport inne.

Das Tandem König/Lehner steht für Frau/Mann, jung/alt und eine große Bandbreite an Themen. Dass Lehner eine CSU-Liste anführt, die paritätisch mit Männern und Frauen besetzt ist, erhöht die Spannung, denn bislang hat die CSU bei der Besetzung von Mandaten noch einen erheblichen Nachholbedarf, was das weibliche Geschlecht anbelangt.

Mit König tritt ein Kandidat an, der sich im Berufsleben hochgearbeitet hat und der trotzdem immer politisch aktiv war. Dass er das Image der CSU als Partei der Autofahrer verändern will und er die Verbesserung der Grünflächen im Blick hat, ist richtig. Das hebt König aber noch nicht von der SPD und den Grünen ab. Mehr Grün, mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger – das wollen alle Parteien. Die Frage ist, mit welchen konkreten Maßnahmen man die Wähler überzeugt.

André Fischer

OB-Kandidatur: Hat die CSU richtig entschieden?

Ist die Absage an Drogenchecks richtig?

 

Dass auf Partys ab und zu Drogen genommen werden, lässt sich nicht verhindern. Dass gepanschte Drogen Menschen töten, allerdings schon. In anderen Ländern hilft der Staat deshalb dabei, dass die Drogen, die man zwar eigentlich nicht nehmen soll, wenigstens sicher sind. In Zürich etwa bietet das Drogeninformationszentrum der Stadt regelmäßig Drogenanalysen an. Das Ergebnis kann man erfragen, Warnungen landen direkt im Internet. Auch in Wien gibt es ein solches Projekt bereits – und auch hier wird jeden Monat gewarnt, wenn Pillen andere Inhaltsstoffe enthalten, als die, mit denen geworben wird. Ebenso bekommt man einen Überblick wie die hochpotenten (und damit besonders gefährlichen) Pillen gerade aussehen. Die Drogentester sind auch bei Veranstaltungen unterwegs. Konsumenten können dort ihren Stoff testen lassen – bevor sie ihn einwerfen oder falsch dosieren.
Die Stadtrats-SPD wollte nun klären, ob ein solches Projekt auch in Nürnberg sinnvoll wäre. „Wir wollen keinen Anreiz für mehr Drogen-Konsum setzen“, so Ulrich Blaschke im September. Er findet: „Die Vermeidung von Lebensgefahren und schweren Gesundheitsschädigungen erlaubt auch unkonventionelle Wege.“
Im Bericht an den Gesundheits- und Sozialausschuss sprechen sich Experten gegen den Vorschlag der SPD aus – zur Freude der CSU. „Die Idee klingt absurd“, so deren Fraktionschef Marcus König, „man lässt vor dem Discobesuch ganz einfach mal von der Stadt die Drogen prüfen und bekommt sie dann zum baldigen Konsum zurück“. Er befürchtet auch, dass Kleindealer einen solchen Service nur zu gern annehmen würden, um ihre Ware prüfen zu lassen.

Julia Vogl

Ist die Absage an Drogenchecks richtig?

Soll die Nürnberger Innenstadt autofrei werden?

Autos sind laut und sorgen für schlechte Luft. Manchmal aber braucht man sie doch. Aber auch in der Innenstadt? „Wir fordern den Umbau der Innenstadt (innerhalb der Stadtmauern) zu einer autofreien Zone“, heißt es in der Petition auf der Plattform openpetition.de, die seit Anfang April rund 400-mal unterzeichnet worden ist. „Im Hinblick auf den zunehmenden Stress, Lärm und Abgase, welche sich ein Anwohner tagtäglich aussetzt, würde diese Maßnahme dazu führen, eine Stadt zu planen, welche sich um den Menschen dreht und nicht wie ein Auto am besten durch eine Stadt kommt.“ Der Verfasser ist sich sicher: Eine solche Maßnahme würde den Einzelhandel beleben und mehr Platz für Grün in der Stadt schaffen.

Aber: Widersprechen derartige Verbote nicht der Freiheit eines jeden Einzelnen? Und: Würde ein Autoverbot nicht auch Geschäfte treffen, die Waren anbieten, die nur schwer ohne Auto zu transportieren sind? Würde das nicht auch Arbeitsplätze gefährden? Und: Was machen Altstadtbewohner, die ihr Auto täglich für die Arbeit brauchen, es künftig aber erst am Stadtrand abholen müssen? Überhaupt: Wie sollen weniger mobile Menschen die Vorzüge einer autofreien Innenstadt genießen können, wenn sie ohne Auto gar nicht mehr in die Stadt kommen?

Julia Vogl

Soll die Nürnberger Innenstadt autofrei werden?

Mathe-Abitur: Ist die Aufregung gerechtfertigt?

„2016 war es anspruchsvoll, 2017 war es machbar, 2018 war es nahezu leicht und 2019 enthielt plötzlich Aufgabenstellungen, die vorher kaum einer gesehen hatte“, heißt es in einer Petition an das Kultusministerium über das Mathe-Abitur. Und weiter: „Wir Abiturienten bitten darum, den Notenschlüssel zu senken und dem Schwierigkeitsgrad anzupassen.“ Unterschrieben haben die Petition bislang mehr als 75000 Menschen – das Mathe-Abi wirklich geschrieben hat nur ein Bruchteil davon. Die Argumente der Unterzeichner: Die Aufgaben waren zu schwer, die Zeit hat nicht ausgereicht. Einfach hinnehmen wollen sie das nicht, schließlich hat die Prüfung am Ende Einfluss auf den Abischnitt – und der ist wichtig, wenn man mit anderen Abiturienten – auch aus anderen Bundesländern – um Studienplätze konkurriert.

Die Aufregung der Schüler hat hohe Wellen geschlagen – auch in den Medien. Dort meldeten sich auch Schulleiter zu Wort. Viele von ihnen halten die Aufgaben für durchaus machbar. Freilich, sie seien ungewohnt formuliert gewesen. Dass Schüler künftig aber mehr um die Ecke denken müssen, sei gewollt und auch so angekündigt worden.

Überhaupt: Etliche Kommentatoren in den sozialen Netzwerken meinen auch, dass die Aufgaben durchaus lösbar seien. Nur sei es gerade bei Mathe – für etliche Schüler nach wie vor ein Angstfach – eben so, dass jeder Jahrgang meint, er habe die schwersten Aufgaben bekommen. Außerdem: Es geht um den höchsten Schulabschluss. Ein gewisser Anspruch gehöre da schon dazu.

Julia Vogl

Mathe-Abitur: Ist die Aufregung gerechtfertigt?

Ohne Maly: Ist die SPD jetzt chancenlos?

Für viele Anhänger der Sozialdemokratie war es ein Schock: Ulrich Maly, der mit 67,1 Prozent im Jahr 2014 ein überragendes Ergebnis eingefahren hat, tritt nicht mehr zur Wahl des Oberbürgermeisters an. Bei der Bundestagswahl haben die Genossen 2017 das schlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte eingefahren, bei der Landtagswahl landeten sie im einstelligen Bereich – droht ihnen nach dem Verlust ihres Frontmanns nun auch auf kommunaler Ebene ein ähnliches Desaster?

Thorsten Brehm ist zwar ein rhetorisch versierter Parteivorsitzender und immerhin auch schon seit elf Jahren im Stadtrat, mit dem Bekanntheitsgrad Malys aber kann er nicht mithalten. Schon wittern CSU und Grüne Morgenluft. Wollen die Bürger nach 18 Jahren mit einem SPD-OB vielleicht einen Wechsel? Der Zeitgeist, den die SPD nicht mehr zu treffen scheint, spricht für die Grünen, die sich allerdings in Nürnberg traditionell schwertaten. In Bayern kommen sie aber in Umfragen auf 23 Prozent. Zudem werden sie aller Voraussicht nach eine Frau ins Rennen schicken, was ihnen Pluspunkte beim Wähler bescheren könnte.

Bei der CSU wird dagegen wohl ein Mann kandidieren, gehandelt werden der Bundestagsabgeordnete und Bezirksverbandschef Michael Frieser sowie der Fraktionsvorsitzende Marcus König. Die CSU hat freilich das Problem, inhaltlich in 18 Jahren Kooperation stets mit der SPD zusammengearbeitet zu haben – wie will sie sich nun absetzen? Und die Grünen sind zumindest durch die Person des Umweltreferenten Peter Pluschke ebenfalls in die Stadtregierung eingebunden. Zudem müssen die Pleiten in Bund und Land nicht zwangsläufig auch auf kommunaler Ebene ein mieses Resultat nach sich ziehen. Maly selbst betonte immer, dass der Wähler sehr genau wisse, auf welcher Ebene er seine Stimme abgibt. Im Herbst 2013 zum Beispiel verlor die SPD die Bundestagswahl klar und deutlich, holte aber ein halbes Jahr später bei der Kommunalwahl stolze 44,1 Prozent.

Marco Puschner

Ohne Maly: Ist die SPD jetzt chancenlos?

Braucht Nürnberg eine City-Maut?

Derzeit kocht die Diskussion in der Bundeshauptstadt wieder hoch: Die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther, parteilos, aber den Grünen nahestehend, will eine City-Maut wie in London einführen.

Die Stadt drohe im Verkehr zu ersticken, der Platz werde immer knapper. Unter diesem Problem leiden nahezu alle großen Metropolen in Europa und dem Rest der Welt. In Schweden, Norwegen und Großbritannien wird bereits von den Autofahrern Geld verlangt, wenn sie in die Innenstädte fahren wollen. Auch New York wird bald folgen. Das Geld kommt dem öffentlichen Personennahverkehr zugute und bringt sicher den ein oder anderen dazu, das Auto stehen zu lassen und doch lieber auf Bus oder Bahn umzusteigen – mit Hilfe der Maut-Einnahmen können die Fahrten mit den „Öffis“ schließlich günstiger und vielleicht auch komfortabler werden.

Doch es gibt auch Maut-Gegner, die finden, dass es immer die Autofahrer seien, die zur Kasse gebeten werden. Was sollen die Pendler tun, die vom Land kommen und in die Innenstadt zur Arbeit müssen? Sollen sich nur noch die Wohlhabenden die Fahrt in die City leisten können? Wäre das ein sozial ausgewogenes Konzept?

Gabi Eisenack

Braucht Nürnberg eine City-Maut?

Greta Thunberg – ist der Personenkult übertrieben?

Seit etwa vier Monaten gehen Schüler auf der ganzen Welt auf die Straße, um für mehr Klimaschutz zu protestieren. Und ein Ende der Bewegung „Fridays for Future“ scheint nicht in Sicht. Ins Leben gerufen hat den wöchentlichen Schulstreik Greta Thunberg, eine 16 Jahre alte Schwedin (Foto: dpa). Die junge Klimaaktivistin ist das Gesicht der Bewegung: Sie sprach auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, ließ sich von Anne Will interviewen, schüttelte Papst Franziskus die Hand und kommt nach Hamburg, um mit den deutschen Schülern zu streiken.
Das amerikanische „Time“-Magazine wählte Thunberg in die Liste der 25 einflussreichsten Teenager des Jahres 2018 und in die Liste der 100 einflussreichsten Persönlichkeiten des Jahres 2019. Zum Internationalen Frauentag wurde sie in Schweden 2019 zur wichtigsten Frau des Jahres ausgerufen, sogar für den nächsten Friedensnobelpreis ist sie nominiert. Ganz schön viel Aufhebens um ein junges Mädchen. Die Schülerbewegung will – das ist immer wieder zu hören – unabhängig sein und sich nicht vereinnahmen lassen, sondern Politik und Wissenschaft zum Handeln auffordern. Muss da ein junges Mädchen medienwirksam zum Papst reisen? Greta Thunberg ist gerade einmal 16 Jahre alt, sie diskutiert mit den Großen der Welt, was kommt danach? Kritiker sprechen bereits von „Personenkult“ und davon, dass die Klimaaktivistin als „Allheilmittel“ angesehen werde.
Andererseits: Eine erfolgreiche Bewegung braucht ein Gesicht, um gehört zu werden. Eine junge Schwedin, die es schafft, bis zu 300.000 Schüler auf die Straße zu holen, ist schon außergewöhnlich. In einer nicht repräsentativen Umfrage des Berliner Instituts für Protest- und Bewegungsforschung (IPB) gaben 40 Prozent der Teilnehmer an, dass Thunberg ihr Interesse am Thema Klimawandel befördert hätte. Ohne eine Identifikationsfigur ist das nicht möglich.

Wir wollen daher in unserer Leserfrage der Woche wissen: „Greta Thunberg – ist der Personenkult übertrieben?“

Judith Horn

Greta Thunberg – ist der Personenkult übertrieben?


Vergünstigtes VAG-Ticket für Senioren?

Die Grünen haben die Stadtverwaltung aufgefordert, auszurechnen, was ein verbilligtes Ticket für Senioren für den öffentlichen Nahverkehr kosten würde (Foto: Distler). Die Umweltpartei hatte dabei vor allem die wachsende Altersarmut im Blick. Aber könnte man nicht generell älteren Menschen einen ermäßigten Tarif für Bus und Bahn gewähren? Die Deutsche Bahn, hat ja auch eine Bahncard für über 60-Jährige im Angebot. Man würde die Lebensleistung der Senioren würdigen und vielleicht viele der Älteren dazu bewegen, vom Auto auf Bus und Bahn umzusteigen. Zudem wäre dies auch eine Reaktion auf eine älter werdende Stadtgesellschaft. Und das Ansinnen der Grünen, ärmeren Senioren durch günstige Fahrten im ÖPNV mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, hat durchaus auch seine Berechtigung. Auf der anderen Seite gibt es auch viele gut betuchte Rentner, die auf solche Tickets nicht angewiesen sind. Und für ärmere Senioren existiert bereits ein verbilligtes Monatsticket, das sich zumindest für Vielfahrer rechnet. Außerdem müsste die Stadt die Einnahmeverluste der ohnehin rote Zahlen schreibenden VAG ausgleichen, die durch die Billigtickets vermutlich entstehen.

Marco Puschner

Vergünstigtes VAG-Ticket für Senioren?

Sollen E-Scooter künftig auf Gehsteigen fahren können?

Sie sind leicht, klein und herrlich flink. Und weil sie einen Elektromotor haben, muss man sich noch nicht einmal besonders anstrengen, wenn man damit durch die Stadt flitzt. Bald könnten die E-Scooter auch in Deutschland erlaubt sein, manche sogar auf Gehwegen.
Eigentlich hängt es jetzt nur noch am Bundesrat. Gibt der sein Okay, dann flitzt man bald mit Tretrollern von Termin zu Termin – das Kabinett zumindest hat eine entsprechende Verordnung bereits beschlossen. Und die sieht vor, dass man künftig ganz ohne Führerschein mit den Flitzern durch die Stadt sausen kann. Mit Rollern, die maximal zwölf Stundenkilometer schaffen, soll man sogar auf dem Gehweg fahren dürfen.
In vielen europäischen Städten sieht man die Menschen die Flitzer schon benutzen. Und klar: Praktisch sind die Roller in jedem Fall. Man ist flink unterwegs, kommt nicht ins Schwitzen und kann das recht handliche Gefährt auch noch ganz leicht mit in die öffentlichen Verkehrsmittel nehmen. Für viele Pendler könnten sie also eine echte Alternative zum eigenen Auto sein und daher der Umwelt nützen.
Unumstritten sind die umweltfreundlichen Flitzer aber trotzdem nicht. Vor allem die geplante Regelung, maximal zwölf Stundenkilometer schnelle Roller auch auf Gehwegen fahren zu lassen, stößt nicht bei allen auf Gegenliebe. Kritiker befürchten dort Nutzungskonflikte und eine Zunahme von Unfällen. Tretrollerfahrer und Fußgänger könnten sich schließlich in die Quere kommen.

Julia Vogl

Sollen E-Tretroller auf Gehsteigen fahren dürfen?