Missbrauch in der Kirche: Soll der Staat einschreiten?

Nach der Veröffentlichung einer groß angelegten Studie über sexuellen Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Geistliche in Deutschland seit 1946 bleibt ein Gefühl der Befremdung, nicht nur bei den Betroffenen. Befremdung über das geschehene Unrecht sowieso – mehr noch aber über die anhaltende Hilflosigkeit bei der Aufarbeitung. Acht Jahre nach Bekanntwerden einer Riesenwelle alter Missbrauchsfälle 2010 ist man nun gerade mal so weit, den Skandal genauer beziffern zu können. Die Deutsche Bischofskonferenz beendete ihre Horrorwoche mit der Ankündigung eines Sieben-Punkte-Plans zur künftigen Prävention von Missbrauch. Darin setzt sie auch auf die Einbeziehung externer Fachleute. Aber: kein Angebot für eine konkrete Entschädigung der Opfer, keine Anordnung zur Öffnung von Archiven oder zur strengeren Ahndung der Täter, kein Rücktritt eines Bischofs.
Kritiker bezweifeln jetzt endgültig, dass die Kirche – egal ob katholisch oder evangelisch übrigens – aus eigener Kraft aus dem Sumpf kommt. Für eine Lösung, sagen Opfervertreter, bräuchte es tiefgreifende Reformen in Kirchenrecht und -struktur, Reuebezeigungen und Moraldebatten allein genügten nicht mehr. Dies würde auch das Eingeständnis erfordern, dass ein Kleriker heute kein Machthaber mit Nimbus mehr sein darf, sondern höchstens ein Diener an den Menschen, der gegen Pädophilie Therapien benötigt statt Gebete, und vielleicht ist dieser Perspektivwechsel sogar der schwierigste von allen.
Staatliches Handeln könnte diesen Erkenntnisprozess forcieren. Das schlägt der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, vor. Staat und Kirche (Foto Michael Matejka) sind an anderer Stelle eng verflochten, der Staat lagert viele soziale Aufgaben an die Kirche aus, auch die Kinderbetreuung. Politiker dürfen von ihr also auch juristische Standards fordern, etwa staatsanwaltschaftliche Prüfungen, Akteneinsichtsrechte, vertraglich geregelte, einheitliche Prävention und Entschädigung. Andere betroffene Länder sind zumindest mit staatlichen Untersuchungskommissionen eingeschritten. Denn der Missbrauch konnte sich auch deshalb so gut verstetigen, weil die Kirchenhierarchien nach Gutdünken Vorfälle unter den Teppich kehrten, solange der Druck von Betroffenen nicht allzu groß war. Sie waren niemandem außer dem Herrgott Rechenschaft schuldig.

Isabel Lauer

Missbrauch in der Kirche: Soll der Staat einschreiten?

Uber: Brauchen Taxis Konkurrenz?

Unter Nürnbergs Taxi-Unternehmen herrscht Unruhe. Den Anlass dafür bieten Signale aus der Bundespolitik, wonach das Personenbeförderungsgesetz geändert werden könnte. Die künftige Zulassung privater Vermittler nach dem Muster des US-amerikanischen Dienstes Uber steht im Raum. Ja sogar von einer möglichen Aufweichung der Taxi-Tarife ist die Rede. Bislang zahlt der Fahrgast hier Fixpreise je Kilometer bzw. Minute Wartezeit, die von der jeweiligen Kommune in Deutschland festgelegt werden. Künftig könnte dieser Tarif einen Höchstpreis markieren, der nicht über- aber sehr wohl unterschritten werden darf.
Sollte es so kommen, dann stünde auch den Nürnberger Taxerern  (Foto: Anja Hinterberger) wohl einige Konkurrenz ins Haus. Private Autofahrer müssen nicht mit den Betriebs- und Personalkosten kalkulieren, die ein Taxi-Unternehmen zu finanzieren hat – von der Fahrzeug-Abschreibung über Kfz-Steuer und Versicherung, Benzin- und Werkstattkosten bis hin zum Lohn für die Fahrer. Auch wenn, wie man immer mal wieder als Taxi-Fahrgast zu hören bekommt, der eine oder andere Unternehmer den gesetzlichen Mindestlohn für seine Fahrer mit kreativen Arbeitszeitmodellen unterläuft.
Kritiker halten dem entgegen, dass Konkurrenz das Geschäft belebt. Soll heißen: Taxi-Dienstleistungen sind quer durch die Republik ein Monopol, das zu hüten die Unternehmer und Taxi-Genossenschaften viele Anstrengungen unternehmen. Die in allen Städten streng limitierten Lizenzen werden selten weitergegeben – und dann auch nur gegen gesalzene Ablösezahlungen, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Dieses Monopol aufzubrechen, werden höchste Zeit, meinen die Kritiker.

Tilman Grewe

"Uber: Brauchen Taxis Konkurrenz?"

Soll die Stadt eine mobile Sporthalle kaufen?

Weil die Wände der großen Vierfachhalle am Berufsschulzentrum Berliner Platz (BBZ) repariert werden müssen, bleibt die Halle mindestens bis zum Jahresende geschlossen. Das bedeutet für den Profi-Basketball in der Stadt ebenso einen Einschnitt wie für Schüler und Vereinssportler. Nun erwägt die Stadt, eine mobile Sporthalle zu kaufen.

Dies könnte auch deshalb sinnvoll sein, weil nicht sicher ist, ob die Bauarbeiter nicht in der Halle auf Asbest stoßen und diese viel länger geschlossen bleiben muss. Andererseits wäre eine solche Lösung ziemlich teuer. Eine mittlere sechsstellige Summe müsste die Stadt für die Halle ausgeben.

Marco Puschner

Soll die Stadt eine mobile Sporthalle kaufen?

Braucht Nürnberg mehr Graffiti-Kunst?

Graffiti: für die einen sind sie ein Augenschmaus, für die anderen dafür ein Graus. Die Stadt Nürnberg jedenfalls hat schon Anfang vergangenen Jahres beschlossen, die umstrittene Kunstform fördern zu wollen. Dabei will sie freilich auf künstlerisch wertvolle Graffiti setzen, nicht auf illegale Schmierereien. Ideen, wie man die Kunstform im Stadtbild besser etablieren könnte, gibt es viele. Zum Beispiel fordern hiesige Künstler Freiflächen, die für jedermann zur Verfügung stehen und die nach Lust und Laune mit der Sprühdose bearbeitet werden sollen. Derartiges gibt es in Nürnberg noch nicht.
An der Umsetzung der vielen Ideen jedoch hapert es noch. So wurde zwar mittlerweile ein „Runder Tisch Street Art“ ins Leben gerufen, an dem sich nicht nur die Akteure der Szene sondern auch die beteiligten Ämter zusammensetzen. Viele Ergebnisse gibt es aber noch nicht zu sehen. Demnächst soll ein weiteres Treffen stattfinden – in der Hoffnung, dass es dann konkreter zur Sache gehen wird.
Was Graffiti alles kann, zeigt sich gerade an der Theodor-Heuss-Brücke im Pegnitztal West. Dort ist Mitte August das bisher größte Kunstwerk Nürnbergs entstanden. Bunt statt Beton. 35 Künstler haben sich an der Aktion beteiligt, die von einer Initiative organisiert wurde, die sich für Street Art einsetzt, also die Kunst im öffentlichen Raum. Das Werk soll nun zumindest schon mal für die nächsten drei Jahre erhalten bleiben. Das reicht Graffiti-Fans aber noch nicht: Sie wollen die Theodor-Heuss-Brücke dauerhaft zu ihrer Leinwand umfunktionieren.

Meike Kreil

Braucht Nürnberg mehr Graffiti-Kunst?

Sorgen Sie sich um die gesetzliche Rente?

Nachdem sich CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik fleißig gestritten hatten, drohte jetzt der nächste Konflikt in der Großen Koalition. Die SPD hätte gerne das Rentenniveau von 48 Prozent bis ins Jahr 2040 festgeschrieben. Der Koalitionsvertrag gibt nur bis 2025 eine Garantie. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rügte die Genossen, mit dieser Debatte unnötig die Bürger zu verunsichern. Für die Zeit nach 2025 gebe es schließlich eine kürzlich eingesetzte Expertenkommission, deren Vorschläge man erst einmal abwarten müsse.

Der DGB betont stets, dass die gesetzliche Rente der Eckpfeiler der Altersversorgung bleiben müsse, betriebliche oder private Lösungen könnten diese lediglich ergänzen, seien aber keine gleichwertige Alternative zum gesetzlichen System.

Zugleich aber gibt es Zweifler, die angesichts der demografischen Entwicklung die gesetzliche Rente nicht mehr für sicher halten. Wenn die SPD das Rentenniveau und die Beiträge stabil halten wolle, müsse die Lebensarbeitszeit auf 73 Jahre steigen, meint etwa Rentenexperte Bernd Raffelhüschen – oder es müsste höhere Steuern geben. Dass Merkel den Vorschlag der SPD so klar ablehnt, könnte freilich auch jene Verunsicherung erzeugen, die sie der SPD vorwirft. Ist es um die gesetzliche Rente womöglich doch nicht so gut bestellt, wie die Konservativen zuletzt behaupteten?

Marco Puschner

Sorgen Sie sich um die gesetzliche Rente?

Brauchen die Bauern Dürrehilfen?

Wegen der wochenlangen Dürre in vielen Regionen Deutschlands können die Landwirte auf staatliche Nothilfen von bis zu 340 Millionen Euro zählen. Allein in Mittelfranken könnten bis zu 5000 Betriebe betroffen sein, hat der Bezirksvorsitzende des Bayerischen Bauernverbands (BBV), Günther Felßner, kürzlich im NZ-Gespräch gesagt.

Bund und Land teilen sich die Summe. Die Hitzewelle sorgte dafür, dass bis zu 10000 Betriebe in ihrer Existenz gefährdet sind – noch mehr, als im Jahr 2003, als der Bund letztmals Dürrehilfen zahlte. Insofern scheint es verständlich, dass der Bund einschreitet und den Bauern hilft.

Kritiker aber sagen, dass die Gelder vor allem Großbetrieben zugutekämen, die zu sehr ins Risiko gegangen seien. Wer solide wirtschaftet nach dem Motto „Eine Ernte im Feld, eine im Lager, eine auf der Bank“ überlebe auch diese außergewöhnliche Hitze. Große Unternehmen, die in schnelles Wachstum investiert hätten, kämen dagegen nun in die Bredouille und würden daher die Hilfen beantragen. Außerdem, so die Kritiker, senkten die Hilfen den Druck auf die Bauern, selbst die Initiative zu ergreifen und ihre Betriebe besser auf den Klimawandel einzustellen.

Marco Puschner

Brauchen die Bauern Dürrehilfen?

„Soll das Volksbad saniert werden?“

Einst der große Stolz Nürnbergs, wurde das Volksbad am Plärrer dem Verfall preisgegeben. Nach seiner Schließung im Jahr 1994 hat kein Nutzungskonzept gefruchtet. Das Interesse der Bevölkerung am historischen Jugendstil-Gebäude bleibt groß. Die Stadt Nürnberg würde das Volksbad (Foto: Stefan Hippel) sanieren, wenn es genügend Zuschüsse seitens des Bundes und des Landes gäbe. Doch die Kosten würden sich nach den jüngsten Schätzungen auf 60 Millionen Euro belaufen. Dabei bliebe es jedoch nicht. Denn nach der Sanierung gäbe es nur ein paar Jahre Ruhe. Dann müsste die Stadt wieder Geld in die Hand nehmen und in die notwendigen Reparaturen und Weiterentwicklung des Bades investieren. Die Einnahmen aus Eintrittspreisen wären ein Tropfen auf den heißen Stein. Die hohen Sanierungs- und die unvermeidbaren Folgekosten: Das Volksbad könnte sich zu einem Millionengrab entwickeln.

Dabei hat Nürnberg schon genug Bereiche, in denen die Stadt ihren Geldbeutel weit aufmachen muss: Alleine die notwendige Sanierung der Brücken fordert regelmäßig Summen im dreistelligen Millionenbereich ein. Jede Menge Nürnberger Schulen müssen ebenfalls saniert und neue gebaut werden. Es fehlt auch an Geld, um soziale Belange der Stadt wirklich zufriedenstellend zu regeln. Warum soll dann das Geld ausgerechnet in ein altes Bad, wenn auch im Jugendstil gebaut, fließen?

Andererseits: Die Stadt Nürnberg müsste die Sanierung des Volksbades nicht alleine stemmen. Wenn es hohe Zuschüsse vom Freistaat und Bund gäbe, dann wäre die Belastung nicht mehr gar so hoch. Vielleicht lassen sich doch auch noch Investoren finden, die mit einem klugen Konzept aus Trocken- und Nassnutzung das Bad in ein prosperierendes Geschäft umwandeln? Für viele Nürnberger ist das Volksbad zudem eine Herzensangelegenheit. Es hat einen großen historischen und architektonischen Wert für die Stadt und trägt zur Identifikation mit ihr bei. Diese Faktoren lassen sich nicht immer mit Geld bemessen, sind aber wichtige Pfeiler einer Stadtgesellschaft.

Und: Eine Möglichkeit, im Westen der Stadt auch im Winter schwimmen zu gehen, fehlt tatsächlich. Im Volksbad könnten wieder viele Schüler das Schwimmen lernen, was angesichts der steigenden Nichtschwimmer-Zahlen dringend notwendig wäre. Und gepaart mit anderen – vielleicht sozialen und kulturellen – Angeboten könnte sich das Volksbad zu einem wichtigen Ort entwickeln, an dem sich die Bürger aus Gostenhof und anderen Teilen der Stadt begegnen könnten.

Ella Schindler

"Soll das Volksbad saniert werden?"

„Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?“

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ins Gespräch gebracht und ist damit in der Union auf sehr viel Zustimmung gestoßen. Junge Menschen sollen demnach im Anschluss an die Schule ihre Arbeitskraft ein Jahr der Gesellschaft zur Verfügung stellen. Damit ist keine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht gemeint, obgleich das Militär ein Ort ist, an dem die jungen Leute den Dienst ableisten können.
Aber der Idee nach wäre es genauso möglich, sich in sozialen, ökologischen oder kulturellen Einrichtungen zu engagieren. Befürworter glauben, dass ein solches verpflichtendes Gesellschaftsjahr den Bürgern eines wohlhabenden Landes durchaus abverlangt werden könne. Soziale Träger, die unter dem Wegfall des Zivildienstes litten, könnten die Kräfte gut brauchen. Zudem würde die Gesellschaft enger zusammenrücken, denken die Verfechter der Idee. Und obendrein sei es auch eine Chance für die jungen Leute, sich beruflich zu orientieren und Tätigkeitsfelder kennenzulernen, auf die sie sonst vielleicht nicht stoßen würden.
Allerdings geht das bisher auch schon, wenngleich auf freiwilliger Basis – man kann ein soziales Jahr einlegen oder sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren (Foto: dpa). Vertreter von SPD, Grünen, Linken und FDP haben sich denn auch skeptisch gezeigt, ob eine allgemeine Dienstpflicht wirklich sinnvoll ist. Hans-Peter Bartels (SPD) zum Beispiel äußerte verfassungsrechtliche Bedenken, Zwangsarbeit sei schließlich verboten. Die Linkspartei befürchtet, dass junge Leute über ein solches System instrumentalisiert werden könnten, um Notstände in der Pflege zu verringern. FDP und Grüne sehen durch ein Pflichtjahr einen massiven Eingriff in die individuellen Rechte der jungen Leute und lehnen es daher ab.
Wir wollen in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Marco Puschner

"Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?"

Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?

Seit Mitte dieser Woche gibt es auf dem Hauptmarkt Bestuhlung. 16 Stühle, acht Bänke und vier Tische hat das Marktamt dort aufgestellt. Damit wollen die Stadt Nürnberg und die Markthändler den Platz für Bürger attraktiver machen.
Tatsächlich könnten die neu geschaffenen Sitzgelegenheiten für eine längere und angenehmere Verweildauer auf dem Marktplatz sorgen (Foto: Roland Fengler). Hier können die Menschen sich ausruhen, etwas essen, miteinander ins Gesrpäch kommen. Sie haben auch die Möglichkeit, die Möbel zu verschieben und eigenen Bedürfnissen anzupassen. Jeder kann selbst entscheiden, ob er neben einem Unbekannten auf einer Bank Platz nehmen mag oder den Stuhl etwas weiter weg schiebt, um dort seine Ruhe zu haben.
Bei der Wahl der Möbel hat sich das Marktamt für eine pragmatische Variante entschieden. Die Möbel sind pflegeleicht, robust und stapelbar. Sie wurden auch günstig angeschafft, weil es sich bei der Initiative um einen Test handelt. Die Stadt Nürnberg will beobachten, wie die neuen Sitzgelegenheiten bei den Menschen ankommen. Die Stühle, aber vor allem Tische und Bänke sehen daher entsprechend einfach aus und bringen die Biergartenatmosphäre zwischen dem Schönen Brunnen und der Frauenkirche. außerdem besteht die Gefahr, dass die einzelnen Möbel so auf dem Platz verteilt werden, dass der Ort chaotisch wirken könnte.
Wir wollen in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Ella Schindler

"Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?"

 

Gänse abschießen am Wöhrder See?

Die Freude über die neue Bademöglichkeit am Wöhrder See ist schnell getrübt worden. Denn in der Norikusbucht und auch am Strand gegenüber fühlt sich nicht nur der Mensch wohl, sondern auch die Gans (Foto: Eduard Weigert). Diese hat eine große Familie und bevölkert dementsprechend üppig Land und Wasser.

Was an sich kein Problem darstellt, wären da nicht die hässlichen Hinterlassenschaften. Der Gänsekot ist nicht nur eklig, er enthält auch Keime (E.coli, Campylobacter), die Durchfall verursachen können. Das bereitet nicht nur den Eltern von Kleinkindern Sorgen.

Die Stadt Nürnberg will das Problem nun angehen und, wie berichtet, auf die Tiere schießen lassen. Freilich sollen die Wasservögel nicht in Massen erlegt werden – es geht um Abschreckung. Tierschützer sind trotzdem schon auf die Barrikaden gegangen. Sie verteidigen die unschuldigen Vögel, die der Mensch durch verbotenes Füttern angelockt hat, und finden, die Natur gehöre schließlich auch ihnen. Andere Stimmen befürchten, es könnten nicht nur Gänse, sondern auch Spaziergänger vom Jäger getroffen werden.

Gabi Eisenack

 

Sollen am Wöhrder See Gänse abgeschossen werden?

  • Ja (81%, 30 Stimmen)
  • Nein (19%, 7 Stimmen)

Wähler insgesamt: 37