Wieder Gebühren bei der Stadtbibliothek?

Foto: Roland  Fengler                   Motiv:      Unter Nürnbergs Dächer      Besuch der Stadtbibliothek     Datum:  12.03.2014
Die Stadt leistet sich den Luxus, keine Jahresgebühren für die Ausleihe der Stadtbibliothek zu verlangen. Luxus? werden einige fragen und darauf verweisen, dass der Verzicht auf Gebühren es allen möglich macht Bücher oder andere Medien auszuleihen. Es wird niemand von diesem Bildungsangebot ausgeschlossen, nur weil er es sich nicht leisten kann, ein Grundgebühr zu bezahlen. Aus einer sozialen Perspektive sicherlich verständlich und die Nutzerzahlen sind auch deutlich angestiegen.

Nachdem 2013 die Erhebung von Grundgebühren bei der Stadtbibliothek abgeschafft wurden, bestand die Hoffnung, dass über die Verlängerungs- und Vormerkgebühr, die noch erhoben werden, zumindest so viel Geld zusammenkommt, dass der städtische Anteil bei der Finanzierung nicht weiter steigt. Doch das System klappte nicht: Offenbar gibt die überwiegende Zahl der Nutzer ihre Bücher rechtzeitig zurück und bei den Vormerkungen halten sie sich diszipliniert zurück.

Da die Stadt ein Einsparpaket in Höhe von 20 Millionen Euro schnüren muss, um die Vorgaben der Regierung von Mittelfranken zu erfüllen und um Spielraum im Haushalt für die anstehenden Investitionen zu bekommen, wird derzeit darüber diskutiert, ob eine Grundgebühr in Höhe von 15 Euro pro Jahr eingeführt werden soll. Rund 500.000 Euro würde das an Mehreinnahmen bedeuten.

Die Befürworter der Wiedereinführung einer Jahresgebühr können darauf verweisen, dass 15 Euro im Jahr ganze 1,25 Euro im Monat sind. Ein Summe, die verkraftbar erscheint. Wenn etwas umsonst ist, dann gibt es immer wieder Mitnahmeeffekte, etwa von Nutzern, die genügend Geld haben, Bücher und Medien, die sie benötigen, selber zu bezahlen. Es gehört nicht zu den Aufgaben der Stadt, Reiseführer, die dann für den dreiwöchigen im Urlaub mitgenommen werden, vorzuhalten. Das ist keine kein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge, sondern Luxus. Zu loben ist auch, das gute, weil breite Angebot von Zeitungen und Zeitschriften. Muss das komplett umsonst sein?

Wir wollen deshalb von Ihnen wissen:

Zurück zur Jahresgebühr bei der Stadtbibliothek?

Vergangene Woche haben wir gefragt: „Hat Bob Dylan den Literatur-Nobelpreis verdient?“ Teilgenommen haben 213 Leser (online und per Telefon). Mit Ja antworteten 61,4 Prozent, mit Nein 38,6 Prozent.

Haushaltsloch: Steuern rauf in der Stadt?

 

Marode Brücken, dringend notwendige Schulneubauten, der Bau eines Konzertsaals, die Sanierung von Meistersingerhalle und Opernhaus: Auf die Stadt (Foto: Oliver Acker) kommen immense Aufgaben und mithin auch Ausgaben zu. Kämmerer Harald Riedel (SPD) schlug deswegen vor, dass die Stadt ihre Einnahmesituation durch Erhöhungen von Gewerbe- und Grundsteuer verbessert.
Kritiker befürchten, dass deswegen Firmen abwandern oder sich gar nicht erst in Nürnberg ansiedeln. Außerdem sprudelten die Steuereinnahmen in den vergangenen Jahren, man müsse daher nicht noch an der Schraube drehen, finden sie. CSU-Stadtratsfraktionschef Sebastian Brehm mahnte an, doch zuerst einmal nach Einsparmöglichkeiten zu suchen.
Auf der anderen Seite redet auch der Kämmerer vom Sparen und sieht in den Steuererhöhungen nur einen von mehreren Bausteinen, um das Loch im Haushalt zu stopfen. Riedel plant auch keine drastischen, sondern sehr moderate Erhöhungen. Und er meint, dass die durch die Steuern ermöglichten Projekte der gesamten Stadtgesellschaft zugute kämen und das zusätzliche Steuergeld damit sehr gut angelegt wäre.

 

Marco Puschner

 

Haushaltsloch: Steuern rauf in der Stadt?

  • Nein (85%, 17 Stimmen)
  • Ja (15%, 3 Stimmen)

Wähler insgesamt: 20

Bürgerhaushalt: Ist das eine gute Idee?

Die CSU drängt auf die Einführung eines Bürgerhaushalts. Schon 2011 sollen die Bürger im Vorfeld der Haushaltsberatungen im Internet selbst Vorschläge machen dürfen, wo gespart wird. Nun sind die Haushaltsberatungen zwar öffentlich, aber über eine solche Online-Plattform könnten die Bürger die Daten nicht nur einsehen und die Debatten verfolgen, sondern sich direkt einbringen. Vielleicht sinkt dadurch die Politikverdrossenheit, wenn die Menschen merken, dass sie unkompliziert etwas bewegen können. Zudem werden unangenehme Sparmaßnahmen nicht über ihre Köpfe hinweg beschlossen, sondern sie sind mit im Boot. Viele andere Städte haben gute Erfahrungen mit diesem Instrument gemacht.

Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, ob nicht doch die Bürger ähnlich agieren wie viele Interessengruppen – nämlich nach dem Motto: Sparen ja, aber doch bitte nicht bei mir. Vielleicht schauen die Nutzer des Forums dann doch eher in anderen Stadtteilen nach Sparmöglichkeiten als im eigenen Viertel. Wir wollen daher in unserer Leserfrage diesmal von Ihnen wissen: Bürgerhaushalt: Ist das eine gute Idee? Geben Sie Ihr Votum bitte unter www.nz.de ab.

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Die Frage der vergangenen Woche lautete: Alkohol in Bussen und Bahnen verbieten? Mit Ja antworteten 82,4 Prozent, mit Nein 17,6 Prozent.