SPD-Vorsitz: Ein geeignetes Verfahren?

Der Philosoph Richard David Precht, sonst ja durchaus ein Freund innovativer Ansätze, äußerte vernichtende Kritik. Das SPD-Procedere zur Vorsitzendenfindung sei ein „letzter Ausverkauf“, ein „Selbstzerfledderungsverfahren“. Man stelle sich nur vor, Partei-Ikone Willy Brandt hätte sich einer solchen Casting-Show stellen müssen.

Doch der SPD ging es ja gerade darum, dass nicht wieder automatisch der ranghöchste und namhafteste Genosse nachrückt, sondern dass die Bewerber sich der Basis stellen müssen und diese am Ende entscheidet. Und damit die favorisierte Doppelspitze harmoniert (anders als oft bei Grünen oder Linken), war die Idee, dass die Tandempartner sich im Vorfeld bereits finden müssen und nicht unabhängig voneinander gewählt werden. Damit geht die SPD neue Wege – und das scheint angesichts des Verschleißes an Führungspersonal seit Willy Brandts Abschied vom Parteivorsitz anno 1987 dringend geboten.

Allein, kann das derart gewählte Paar (oder Einzelbewerber Karl-Heinz Brunner) dann wirklich auf die Loyalität der Partei zählen? Das basisdemokratische Vorgehen spricht einerseits dafür. Andererseits wird schon durch die Vielfalt der Bewerber wohl kein herausragendes Wahlergebnis für die oder den Gewinner herausspringen, so dass sie von Anfang an „beschädigt“ sein könnten, wie Precht befürchtet. Und Rudolf Scharping, man vergisst es leicht, avancierte 1993 auch aufgrund einer Mitgliederbefragung zum Chef – zwei Jahre später war er seinen Job allerdings schon wieder los. Jedoch gab es damals auch einen Konstruktionsfehler, denn das Verfahren sah trotz dreier Kandidaten keine Stichwahl vor. Das ist diesmal anders.

Marco Puschner

SPD-Vorsitz: Ein geeignetes Verfahren?

OB-Kandidatur: Hat die CSU richtig entschieden?

Die Entscheidung von Oberbürgermeister Ulrich Maly, bei der nächsten Kommunalwahl im März 2020 nicht noch einmal anzutreten, hat der Nürnberger CSU einen richtigen Schub versetzt. Ursprünglich war geplant, im nächsten Jahr einen jungen Kandidaten gegen den übermächtigen Maly antreten zu lassen. Dieser Herausforderer sollte sich bekanntmachen, um dann 2026 gute Chancen zu haben, den OB-Posten zu erreichen. Der Kandidat sollte der CSU-Fraktionsvorsitzende Marcus König sein.

Nach dem angekündigten Ausstieg Malys und der allgemeinen SPD-Schwäche wittert die CSU aber ihre Chance, schon 2020 den OB zu stellen. Es wurde deshalb noch einmal genau analysiert, ob König der richtige Kandidat ist, ober ob der Bezirksvorsitzende Michael Frieser angesichts seiner Erfahrung und seines Bekanntheitsgrades nicht geeigneter wäre.

Am Ende blieb es bei König, dem mit Kulturreferentin Julia Lehner eine erfahrene Politikerin an die Seite gestellt wurde, die im Fall eines Wahlsiegs der CSU Kulturbürgermeisterin werden soll. Bislang hat Klemens Gsell das Bürgermeisteramt für die Bereiche Schule und Sport inne.

Das Tandem König/Lehner steht für Frau/Mann, jung/alt und eine große Bandbreite an Themen. Dass Lehner eine CSU-Liste anführt, die paritätisch mit Männern und Frauen besetzt ist, erhöht die Spannung, denn bislang hat die CSU bei der Besetzung von Mandaten noch einen erheblichen Nachholbedarf, was das weibliche Geschlecht anbelangt.

Mit König tritt ein Kandidat an, der sich im Berufsleben hochgearbeitet hat und der trotzdem immer politisch aktiv war. Dass er das Image der CSU als Partei der Autofahrer verändern will und er die Verbesserung der Grünflächen im Blick hat, ist richtig. Das hebt König aber noch nicht von der SPD und den Grünen ab. Mehr Grün, mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger – das wollen alle Parteien. Die Frage ist, mit welchen konkreten Maßnahmen man die Wähler überzeugt.

André Fischer

OB-Kandidatur: Hat die CSU richtig entschieden?