Sollen CSU und SPD das Rathausbündnis beenden?

Seit die Sozialdemokraten im Stadtrat eine „Denkpause“ in Sachen Nordspange durchgesetzt haben, herrscht zwischen SPD und CSU im Rathaus dicke Luft. Die Christsozialen halten den Bau einer Verbindung des Flughafens mit der Autobahn für unverzichtbar. Die SPD habe mit ihrer „Denkpause“ die Vereinbarungen gebrochen, die sie nach der Wahl eingegangen sind. Deshalb will die CSU die Kooperation im Rathaus nun erst einmal auf Eis legen.

Schon nach der Kommunalwahl im Jahr 2002 haben die SPD und die CSU im Stadtrat eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. In den großen Themen wollte man sich zum Wohle der Stadt nicht künstlich beharken, sondern die Dinge gemeinsam zügig voranbringen. Vor allem aber wollte man verhindern, dass die extreme Rechte im Rathaus das Zünglein an der Waage spielen könnte.

Nach der herben Niederlage der CSU bei den Kommunalwahlen 2008 wurden Zweifel laut, ob den Christsozialen so viel Rathaus-Harmonie wirklich gut tut. Sie nahm sich vor, künftig mehr eigenes Profil zu zeigen. Und ging aber dann doch wieder – wenn auch eine losere – Kooperation mit der SPD ein. Denn, so die CSU, im Rathaus müsse sachorientiert gearbeitet werden. Ideologische gefärbte Debatten hätten dort keinen Platz.

Wir wollen von Ihnen diesmal wissen: Sollen CSU und SPD die Kooperation im Rathaus beenden? Geben Sie Ihr Votum bitte hier ab.

Die Frage der vergangenen Woche lautete: Nordspange: Ist die Denkpause richtig? Mit Ja antworteten 47,7 Prozent, mit Nein 52,3 Prozent. gs

Finden Sie die geplante Kooperation im Stadtrat gut?

spd_klein.jpgDie Weichen für die Entscheidungsfindung im Stadtrat für die nächsten sechs Jahre sind voraussichtlich gestellt. Die SPD hat auf ihrer Jahreshauptversammlung beschlossen, bei den für die Stadtentwicklung sehr wichtigen Fragen die Entscheidungen zusammen mit der CSU zu treffen. Daneben gibt es keine Absprachen und auch keinen Einigungszwang zwischen CSU und SPD. Beide Parteien haben damit Raum für ihre individuellen Positionen. Eine Koalition der SPD mit den Grünen oder mit den „Bunten“, bestehend aus FDP, ÖDP und Freien Wählern, gibt es nicht. Die SPD, so ihr Verhandlungsführer OB Ulrich Maly, könnte mit der CSU mehr Positionen durchsetzen als mit den „Kleinen“. Schwierige und unpopuläre Entscheidungen könnten mit einer breiten Mehrheit ebenfalls leichter beschlossen werden als mit einer knappen.

Gegen die Vereinbarung spricht, dass in dem gemeinsamen Papier viele wichtige Themen angesprochen werden und es demnach wenige Punkte geben dürfte, über das sich substanziell zu streiten lohnt. Wir wollen deshalb wissen: Finden Sie die geplante Zusammenarbeit im Stadtrat gut? Rufen Sie an oder stimmen Sie unter http://www.nz-online.de/ ab. Sie können aber auch hier einen Kommentar abgeben.

Die Leserfrage der vergangenen Woche lautete: „Bringt Söder die CSU voran?“ Mit Ja antworteten 26,6 Prozent, mit Nein 73,4 Prozent. fis