Frankenschnellweg: Schadet der Aufschub der Stadt?

Wie lange die juristische Auseinandersetzung um den Frankenschnellweg dauern wird, kann derzeit niemand sagen. Vor Gericht und auf hoher See weiß man eben nie, was passiert. Während die Weltmeere in den vergangenen Jahren an Unübersichtlichkeit verloren haben, gibt es bei der Justiz neue Untiefen: Wie passen Länderrecht und EU-Recht zusammen?
Für den Frankenschnellweg bedeutet es, dass zwischen zwei und fünf Jahren alles möglich ist.

Derzeit gehen die Befürworter zwar davon aus, dass am Ende doch gebaut werden kann, doch wie gesagt können Gerichte immer wieder überraschend entscheiden. Für die Stadt bedeutet dies aber nicht nur deutlich höhere Kosten, sondern auch eine ganze Kette von Problemen: Mit dem kreuzungsfrei ausgebauten Frankenschnellweg sollte das ganze Umfeld des Kohlenhofs neu geordnet werden. Dabei geht es um Gewerbe- und Wohnflächen. Auch die Bahn hat ihre Planungen auf den neuen Frankenschnellweg abgestimmt. Wenn der Freistaat mit dem großen Bauprojekt eine neue Technische Universität auf dem ehemaligen AEG-Gelände in einigen Jahren beginnt, dann käme der Umleitungsverkehr des Frankenschnellwegs noch hinzu, wenn er denn kommt.

Wenn die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs wirklich ernst genommen wird und man eben nicht sagen kann, es ist nur eine Formalie, weil eine Umweltverträglichkeitsprüfung fehlt, dann wird die ganze Entwicklung im Westen stocken, weil keine Klarheit über die Verkehrswege besteht. Mit neuen Konzepten zu den schon sehr weit gediehenen Planungen zu beginnen, wird wenig ergiebig sein, denn sie wurden eigentlich alle schon einmal vom Beirat zum Frankenschnellweg in einem sehr zähen Prozess besprochen und verworfen. Außerdem weiß man ja nicht, wie das Gerichtsverfahren ausgeht. Die einzige richtige Alternative wäre der ganze Stopp des Projekts: Dann bleibt es so, wie es ist und es würden 500 Millionen Euro nicht ausgegeben.

André Fischer

Frankenschnellweg: Schadet der Aufschub der Stadt?