Soll der BN seine Klage zurückziehen?

Bis der Europäische Gerichtshof (Eu GH) sich mit dem Thema Fran­kenschnellweg (Foto: Oliver Acker) beschäftigt, dürfte einige Zeit vergehen. Bis dahin sollten die Kontrahenten die Pause zum Nachdenken nützen. OB Ulrich Maly hatte den Bund Naturschutz (BN) aufgefordert, seine Klage zurückzuziehen, denn die Stadt Nürnberg habe schon versprochen, eine Umweltverträg­lichkeitsprüfung durchzuführen und sich an deren Ergebnisse zu halten. Die gerichtliche Auseinan­dersetzung koste nur Zeit und Geld.
Vom BN kamen unterschiedli­che Signale. Die Vertreter der har­ten Linie wollen unbedingt eine Entscheidung des Eu GH, denn dann könnte wahrscheinlich der Klageweg weiter beschritten wer­den. So lange geklagt wird, kann nicht gebaut werden, so die Stra­tegie.
Es gibt aber auch andere, ver­deckt kompromissbereit argumen­tierende BN-Kräfte, die an einer Lösung des Verkehrsproblems interessiert sind: Wenn es etwa möglich wäre, eine Umleitung des Lkw-Verkehrs auf die A3 in Nachtzeiten vorzunehmen und die Lärmschutzwände noch ein bisschen verlängert oder erhöht würden, dann würden sie viel­leicht nicht auf der Fortsetzung der Klage bestehen. Die Richter des Bayerischen Verwaltungsge­richtshofs haben den Kontrahen­ten ebenfalls empfohlen, einen Kompromiss außerhalb des Gerichts zu suchen.

Text: André Fischer

Soll der BN seine Klage zurückziehen?