Soll Fleisch höher besteuert werden?

Schätzungsweise 60 Kilogramm Fleisch verzehren die Deutschen pro Kopf im Jahr. Die Massentierhaltung, die es für diese Mengen braucht, ist weder fürs Tier und die Gesundheit gut noch fürs Weltklima (Foto: Wolfgang Heilig-Achneck). Experten denken in diesen Tagen laut über eine mögliche Lenkungswirkung des Verkaufspreises nach. Stiege für Fleisch die Mehrwertsteuer von bisher sieben auf die üblichen 19 Prozent, könnte die Nachfrage sinken, aber vielleicht auch Geld für bessere Tierhaltung hängen bleiben.
Soweit die Theorie. Doch die Mehrwertsteuer hat keine Zweckbindung. Sie unterscheidet nicht zwischen umweltfreundlichen und preisdrückerischen Produzenten. Warum also sollen die Verbraucher pauschal bezahlen, um Fehler in der Agrarpolitik auszugleichen? Für das „Tierwohl“ bräuchte es endlich höhere gesetzliche Standards, argumentieren Tierschützer – damit würde sich Billigfleisch automatisch verteuern.

Isabel Lauer

Soll Fleisch höher besteuert werden?“

Elektroroller: Ist das eine gute Idee?

Jetzt sind sie da. Praktisch geräuschlos und irgendwie blitzschnell rauschen die E-Scooter durch Nürnbergs Innenstadt. Erst Mitte Juni gab der Gesetzgeber grünes Licht für die bis zu 20 Stundenkilometer schnellen, von kleinen Elektromotoren angetriebenen Roller. Und schon schlagen die ersten Verleihfirmen ihre Zelte im Stadtgebiet auf. Befürworter und Kritiker der schmalen Flitzer halten sich derweil noch die Waage.
Die Vorteile des neuen Fortbewegungsmittels liegen auf der Hand. E-Roller sind klein, leicht, wendig und damit ideal für die vergleichsweise kurzen Wege in einer Großstadt. Die Fahrt mit ihnen ist anstrengungslos, deshalb fällt es leicht, das Auto öfter einmal stehen zu lassen – ein großer Pluspunkt in Sachen Umweltschutz. Dazu können nicht zuletzt die Verleihsysteme einen Beitrag leisten.
Allerdings: Wenige Wochen nach der Einführung der E-Roller zeichnen sich bereits beachtliche Schwierigkeiten ab. Immer wieder werden Nutzer gesichtet, die das strickte Fußweg-Verbot für die Scooter schlichtweg missachten. Die Polizei musste bereits erste Unfälle protokollieren – in einem Fall wurde eine Fußgängerin im Pegnitzgrund durch einen E-Roller-Fahrer schwer verletzt. Die ersten Trunkenheitsfahrten werden vermutlich nicht lange auf sich warten lassen.
Auch die Verleihsysteme könnten zu Sekundärproblemen führen. Schon jetzt stehen vereinsamte Leih-Roller an zahlreichen Orten des Stadtgebiets herum – am Willy-Brandt-Platz, am Wöhrder See, auf dem Lorenzer Platz, mitten auf Verkehrsinseln. So mancher Fahrer lässt seinen Scooter einfach dort stehen, wo er ihn nicht mehr braucht. So wie die leere Laufbier-Flasche, die an der nächsten Ecke geparkt wird.
In Hamburg landen im Weg stehende E-Roller bereits reihenweise in der Alster. Dass dies in Nürnberg Nachahmer finden wird, die störende Flitzer kurzerhand im Dutzendteich oder im Wöhrder See versenken, ist absehbar.
Anders als das Fahrrad gehört der E-Roller im Übrigen verkehrsrechtlich zu den Kraftfahrzeugen. Deshalb gilt für Scooter-Fahrer auch die strengere Grenze von 0,5 Promille Alkohol im Blut sowie die absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille. Wer hier von der Polizei erwischt wird oder gar alkoholisiert mit dem E-Roller einen Unfall baut, risikiert (so vorhanden) den Führerschein – ganz so, als ob sich der selbe Vorfall mit einem Auto ereignet hätte.

Tilman Grewe

Elektroroller: Ist das eine gute Idee?

Wollen Sie künftig weniger fliegen?

Muss es wirklich ein Wochenendtrip nach Paris sein oder eine Fernreise nach Bali? Derzeit wird hitzig über das Fliegen diskutiert (Foto: Roland Fengler). Die Ferien sind gestartet, das Land macht sich auf in den Urlaub. Wer sich ins Flugzeug setzt, ist mit einem Fortbewegungsmittel unterwegs, das der Umwelt enormen Schaden zufügt. Sollen wir also alle am Boden bleiben? Warum nicht?Die Diskussion über den Klimawandel sollte uns alle dazu bringen, unsere eigene Mobilität zu überdenken.
Aber es gibt eben auch Menschen, die von der Ferne träumen, die andere Kulturen kennenlernen, ihren Horizont erweitern möchten. Und es gibt Menschen, die vom Tourismus leben – überall auf der Welt. Wer sich in eine Maschine setzt, um seiner Sehnsucht zu folgen, muss er sich dann schämen?

Gabi Eisenack

Wollen Sie künftig weniger fliegen?

Schützen Sie Ihre Daten jetzt besser?

Ein 20-jähriger Schüler hat große Datenmengen, darunter zahllose persönliche Informationen von Politikern und Prominenten, im Internet veröffentlicht. Aber auch für viele Durchschnittsinternet-Nutzer ist dieser Alptraum, laut einer repräsentativen Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, schon bittere Realität geworden – demnach wurde im vergangenen Jahr jeder zweite Internetnutzer Opfer von Cyberkriminalität, mal ging es um Kreditkartenbetrug, mal um Identitätsdiebstahl, mal um die Weitergabe persönlicher Daten an Dritte (Foto dpa).
Es gibt aus aktuellem Anlass wieder Experten-Tipps, wie man sich besser vor Datenmissbrauch schützen kann: Änderung des Passwortes, der sparsame Umgang mit der Angabe persönlicher Daten (das beginnt schon beim Geburtsdatum) oder genauer zu überlegen, welches Foto man ins Netz stellt oder, ob man seinen Standort preisgibt. Auch vor immer raffinierter gefälschten E-Mails wird gewarnt, vor allem, wenn sie Anhänge oder Links enthalten.
Manch einer nimmt sich diese Hinweise zu Herzen, andere resignieren und sagen: Wenn es einem 20-jährigen Schüler und Autodidakt gelingt, Daten in dieser Vielfalt und Menge abzufischen, dann kann man sich offenbar sowieso nicht effektiv schützen. Wir wollen daher in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Datenklau: Schützen Sie Ihre Daten ab jetzt besser?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Claudia Urbasek

Schützen Sie Ihre Daten jetzt besser?

Missbrauch in der Kirche: Soll der Staat einschreiten?

Nach der Veröffentlichung einer groß angelegten Studie über sexuellen Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Geistliche in Deutschland seit 1946 bleibt ein Gefühl der Befremdung, nicht nur bei den Betroffenen. Befremdung über das geschehene Unrecht sowieso – mehr noch aber über die anhaltende Hilflosigkeit bei der Aufarbeitung. Acht Jahre nach Bekanntwerden einer Riesenwelle alter Missbrauchsfälle 2010 ist man nun gerade mal so weit, den Skandal genauer beziffern zu können. Die Deutsche Bischofskonferenz beendete ihre Horrorwoche mit der Ankündigung eines Sieben-Punkte-Plans zur künftigen Prävention von Missbrauch. Darin setzt sie auch auf die Einbeziehung externer Fachleute. Aber: kein Angebot für eine konkrete Entschädigung der Opfer, keine Anordnung zur Öffnung von Archiven oder zur strengeren Ahndung der Täter, kein Rücktritt eines Bischofs.
Kritiker bezweifeln jetzt endgültig, dass die Kirche – egal ob katholisch oder evangelisch übrigens – aus eigener Kraft aus dem Sumpf kommt. Für eine Lösung, sagen Opfervertreter, bräuchte es tiefgreifende Reformen in Kirchenrecht und -struktur, Reuebezeigungen und Moraldebatten allein genügten nicht mehr. Dies würde auch das Eingeständnis erfordern, dass ein Kleriker heute kein Machthaber mit Nimbus mehr sein darf, sondern höchstens ein Diener an den Menschen, der gegen Pädophilie Therapien benötigt statt Gebete, und vielleicht ist dieser Perspektivwechsel sogar der schwierigste von allen.
Staatliches Handeln könnte diesen Erkenntnisprozess forcieren. Das schlägt der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, vor. Staat und Kirche (Foto Michael Matejka) sind an anderer Stelle eng verflochten, der Staat lagert viele soziale Aufgaben an die Kirche aus, auch die Kinderbetreuung. Politiker dürfen von ihr also auch juristische Standards fordern, etwa staatsanwaltschaftliche Prüfungen, Akteneinsichtsrechte, vertraglich geregelte, einheitliche Prävention und Entschädigung. Andere betroffene Länder sind zumindest mit staatlichen Untersuchungskommissionen eingeschritten. Denn der Missbrauch konnte sich auch deshalb so gut verstetigen, weil die Kirchenhierarchien nach Gutdünken Vorfälle unter den Teppich kehrten, solange der Druck von Betroffenen nicht allzu groß war. Sie waren niemandem außer dem Herrgott Rechenschaft schuldig.

Isabel Lauer

Missbrauch in der Kirche: Soll der Staat einschreiten?

Uber: Brauchen Taxis Konkurrenz?

Unter Nürnbergs Taxi-Unternehmen herrscht Unruhe. Den Anlass dafür bieten Signale aus der Bundespolitik, wonach das Personenbeförderungsgesetz geändert werden könnte. Die künftige Zulassung privater Vermittler nach dem Muster des US-amerikanischen Dienstes Uber steht im Raum. Ja sogar von einer möglichen Aufweichung der Taxi-Tarife ist die Rede. Bislang zahlt der Fahrgast hier Fixpreise je Kilometer bzw. Minute Wartezeit, die von der jeweiligen Kommune in Deutschland festgelegt werden. Künftig könnte dieser Tarif einen Höchstpreis markieren, der nicht über- aber sehr wohl unterschritten werden darf.
Sollte es so kommen, dann stünde auch den Nürnberger Taxerern  (Foto: Anja Hinterberger) wohl einige Konkurrenz ins Haus. Private Autofahrer müssen nicht mit den Betriebs- und Personalkosten kalkulieren, die ein Taxi-Unternehmen zu finanzieren hat – von der Fahrzeug-Abschreibung über Kfz-Steuer und Versicherung, Benzin- und Werkstattkosten bis hin zum Lohn für die Fahrer. Auch wenn, wie man immer mal wieder als Taxi-Fahrgast zu hören bekommt, der eine oder andere Unternehmer den gesetzlichen Mindestlohn für seine Fahrer mit kreativen Arbeitszeitmodellen unterläuft.
Kritiker halten dem entgegen, dass Konkurrenz das Geschäft belebt. Soll heißen: Taxi-Dienstleistungen sind quer durch die Republik ein Monopol, das zu hüten die Unternehmer und Taxi-Genossenschaften viele Anstrengungen unternehmen. Die in allen Städten streng limitierten Lizenzen werden selten weitergegeben – und dann auch nur gegen gesalzene Ablösezahlungen, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Dieses Monopol aufzubrechen, werden höchste Zeit, meinen die Kritiker.

Tilman Grewe

"Uber: Brauchen Taxis Konkurrenz?"

„Soll das Volksbad saniert werden?“

Einst der große Stolz Nürnbergs, wurde das Volksbad am Plärrer dem Verfall preisgegeben. Nach seiner Schließung im Jahr 1994 hat kein Nutzungskonzept gefruchtet. Das Interesse der Bevölkerung am historischen Jugendstil-Gebäude bleibt groß. Die Stadt Nürnberg würde das Volksbad (Foto: Stefan Hippel) sanieren, wenn es genügend Zuschüsse seitens des Bundes und des Landes gäbe. Doch die Kosten würden sich nach den jüngsten Schätzungen auf 60 Millionen Euro belaufen. Dabei bliebe es jedoch nicht. Denn nach der Sanierung gäbe es nur ein paar Jahre Ruhe. Dann müsste die Stadt wieder Geld in die Hand nehmen und in die notwendigen Reparaturen und Weiterentwicklung des Bades investieren. Die Einnahmen aus Eintrittspreisen wären ein Tropfen auf den heißen Stein. Die hohen Sanierungs- und die unvermeidbaren Folgekosten: Das Volksbad könnte sich zu einem Millionengrab entwickeln.

Dabei hat Nürnberg schon genug Bereiche, in denen die Stadt ihren Geldbeutel weit aufmachen muss: Alleine die notwendige Sanierung der Brücken fordert regelmäßig Summen im dreistelligen Millionenbereich ein. Jede Menge Nürnberger Schulen müssen ebenfalls saniert und neue gebaut werden. Es fehlt auch an Geld, um soziale Belange der Stadt wirklich zufriedenstellend zu regeln. Warum soll dann das Geld ausgerechnet in ein altes Bad, wenn auch im Jugendstil gebaut, fließen?

Andererseits: Die Stadt Nürnberg müsste die Sanierung des Volksbades nicht alleine stemmen. Wenn es hohe Zuschüsse vom Freistaat und Bund gäbe, dann wäre die Belastung nicht mehr gar so hoch. Vielleicht lassen sich doch auch noch Investoren finden, die mit einem klugen Konzept aus Trocken- und Nassnutzung das Bad in ein prosperierendes Geschäft umwandeln? Für viele Nürnberger ist das Volksbad zudem eine Herzensangelegenheit. Es hat einen großen historischen und architektonischen Wert für die Stadt und trägt zur Identifikation mit ihr bei. Diese Faktoren lassen sich nicht immer mit Geld bemessen, sind aber wichtige Pfeiler einer Stadtgesellschaft.

Und: Eine Möglichkeit, im Westen der Stadt auch im Winter schwimmen zu gehen, fehlt tatsächlich. Im Volksbad könnten wieder viele Schüler das Schwimmen lernen, was angesichts der steigenden Nichtschwimmer-Zahlen dringend notwendig wäre. Und gepaart mit anderen – vielleicht sozialen und kulturellen – Angeboten könnte sich das Volksbad zu einem wichtigen Ort entwickeln, an dem sich die Bürger aus Gostenhof und anderen Teilen der Stadt begegnen könnten.

Ella Schindler

"Soll das Volksbad saniert werden?"

„Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?“

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ins Gespräch gebracht und ist damit in der Union auf sehr viel Zustimmung gestoßen. Junge Menschen sollen demnach im Anschluss an die Schule ihre Arbeitskraft ein Jahr der Gesellschaft zur Verfügung stellen. Damit ist keine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht gemeint, obgleich das Militär ein Ort ist, an dem die jungen Leute den Dienst ableisten können.
Aber der Idee nach wäre es genauso möglich, sich in sozialen, ökologischen oder kulturellen Einrichtungen zu engagieren. Befürworter glauben, dass ein solches verpflichtendes Gesellschaftsjahr den Bürgern eines wohlhabenden Landes durchaus abverlangt werden könne. Soziale Träger, die unter dem Wegfall des Zivildienstes litten, könnten die Kräfte gut brauchen. Zudem würde die Gesellschaft enger zusammenrücken, denken die Verfechter der Idee. Und obendrein sei es auch eine Chance für die jungen Leute, sich beruflich zu orientieren und Tätigkeitsfelder kennenzulernen, auf die sie sonst vielleicht nicht stoßen würden.
Allerdings geht das bisher auch schon, wenngleich auf freiwilliger Basis – man kann ein soziales Jahr einlegen oder sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren (Foto: dpa). Vertreter von SPD, Grünen, Linken und FDP haben sich denn auch skeptisch gezeigt, ob eine allgemeine Dienstpflicht wirklich sinnvoll ist. Hans-Peter Bartels (SPD) zum Beispiel äußerte verfassungsrechtliche Bedenken, Zwangsarbeit sei schließlich verboten. Die Linkspartei befürchtet, dass junge Leute über ein solches System instrumentalisiert werden könnten, um Notstände in der Pflege zu verringern. FDP und Grüne sehen durch ein Pflichtjahr einen massiven Eingriff in die individuellen Rechte der jungen Leute und lehnen es daher ab.
Wir wollen in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Marco Puschner

"Pflichtjahr: Soll es eingeführt werden?"

Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?

Seit Mitte dieser Woche gibt es auf dem Hauptmarkt Bestuhlung. 16 Stühle, acht Bänke und vier Tische hat das Marktamt dort aufgestellt. Damit wollen die Stadt Nürnberg und die Markthändler den Platz für Bürger attraktiver machen.
Tatsächlich könnten die neu geschaffenen Sitzgelegenheiten für eine längere und angenehmere Verweildauer auf dem Marktplatz sorgen (Foto: Roland Fengler). Hier können die Menschen sich ausruhen, etwas essen, miteinander ins Gesrpäch kommen. Sie haben auch die Möglichkeit, die Möbel zu verschieben und eigenen Bedürfnissen anzupassen. Jeder kann selbst entscheiden, ob er neben einem Unbekannten auf einer Bank Platz nehmen mag oder den Stuhl etwas weiter weg schiebt, um dort seine Ruhe zu haben.
Bei der Wahl der Möbel hat sich das Marktamt für eine pragmatische Variante entschieden. Die Möbel sind pflegeleicht, robust und stapelbar. Sie wurden auch günstig angeschafft, weil es sich bei der Initiative um einen Test handelt. Die Stadt Nürnberg will beobachten, wie die neuen Sitzgelegenheiten bei den Menschen ankommen. Die Stühle, aber vor allem Tische und Bänke sehen daher entsprechend einfach aus und bringen die Biergartenatmosphäre zwischen dem Schönen Brunnen und der Frauenkirche. außerdem besteht die Gefahr, dass die einzelnen Möbel so auf dem Platz verteilt werden, dass der Ort chaotisch wirken könnte.
Wir wollen in unserer Leserfrage der Woche von Ihnen wissen: „Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?“ In unserem Blog „Senf dazu“ können Sie unter nz.de/senf im Internet über die Leserfrage abstimmen und diskutieren.

Ella Schindler

"Wertet die neue Bestuhlung den Hauptmarkt auf?"

 

Skandale: Ist Olympia noch attraktiv?

Wenn der olympische Gedanke noch nicht tot ist, so kränkelt er zumindest chronisch. Nicht erst jetzt, wenige Tage vor Beginn der Winterspiele in Südkorea, mehren sich wieder die ablehnenden Stimmen. Olympia – ist das eigentlich etwas anderes als eine Dauerwerbesendung und ein Konjunkturprogramm für die Baubranche? Und sollte das Publikum nicht besser ins örtliche Stadttheater gehen, wenn es eine Tragikomödie über Betrug und Bestechlichkeit des Menschen sehen will?

Nach den dopingverseuchten Radrennen und der ins Zwielicht geratenen Fifa hat mittlerweile auch das Internationale Olympische Komitee (IOC) im Ansehen schwer gelitten. Es bekommt die Doping-Probleme nicht in den Griff, im Gegenteil. Der Umgang mit betroffenen Teilnehmern aus Russland war halbherzig, jetzt hebeln auch noch Sportrichter verhängte Sperren wieder aus. Skirennfahrer Felix Neureuther tat am Wochenende in einem Interview nicht als Erster sein Unbehagen kund. Der Glanz der Medaillen verblasse, kritisiert er, weil das Programm aufgebläht und kommerziell sei. Die Athleten selbst müssten endlich protestieren.

Was gibt es überhaupt noch Gutes über Olympia zu sagen, von der Traditionswahrung abgesehen? Vielleicht dass der Sport in einer mehr denn je zerstrittenen Welt eines der letzten Instrumente für Völkerverständigung darstellen kann – gerade im Fall der beiden Koreas? Oder der Bildungsaspekt. Als Zuschauer kann man abwegige Sportarten entdecken, atemberaubende Spitzenleistungen sauberer Athleten bewundern, von denen sich zu Hause auf dem Sofa nur träumen lässt. Olympia war immer auch Unterhaltung und Emotion. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Isabel Lauer

Skandale: Ist Olympia noch attraktiv?